XXXIV. Banneraktion der SeniorInnen gegen S21 im Stuttgarter Rathaus

Am 27. September fand die 34. Banneraktion der SeniorInnen gegen S21 im Stuttgarter Rathaus statt. Eine Gruppe von SeniorInnen kommt jeden Freitag ins Rathaus, um dort am Glastischmodell gegen den Bau von S21 protestieren und dabei auch die unverzügliche Entfernung des Glastischmodells zu fordern. Diesmal gab es auch wieder ein Gespräch mit OB Kuhn. Den kompletten Bericht und Fotos dazu gibt es im Blog der SeniorInnen gegen S21.

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Medienberichte 28.-30.9

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Fast erblindeter S21-Gegner: "Klar fahre ich Rad - auf dem Tandem"
dpa: Polizeigewerkschaft fordert Diskussion über Wasserwerfer
Tagblatt: Schwarzer Donnerstag: „Der Tag hat mein Weltbild verändert.“
Tagblatt: Grüne: Schwarzer Donnerstag noch nicht aufgeklärt
Radio Utopie: Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!
Radio Utopie: Stuttgart 21: Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen
SWR: "Schwarzer Donnerstag" jährt sich zum dritten Mal - Diskussion über Wasserwerfereinsatz gefordert
StZ: Diskussion über Wasserwerfer gefordert
LE: Stuttgart 21: Sondersitzung des Gemeinderates
dpa: Grünen-Landeschefs fordern Aufarbeitung des «Schwarzen Donnerstags»
NewsTix: VCD-Programm für einen pünktlichen und zukunftsfähigen S-Bahn-Verkehr Stuttgart
european-news-agency: Stuttgarter Stern
StZ: S21: Der Stuttgarter Stern glänzt – zumindest einmal
StZ: S-Bahn-Misere: Verkehrsclub rügt Politik
StN: Innenminister Gall zu Stuttgart 21: S-21-Gegner werden „nicht pauschal überwacht“
StN: Sonderzug mit S-21-Kritikern
ZVW: „Mit Stuttgart 21 droht das Chaos“
Welt: Kretschmann verkündete, er gehe am Montag privat auf den "Wasen"
MW: Stuttgart droht Verkehrskollaps
dRadio: Grüne wollen Führungsgremien reformieren
SWP: Kretschmann für Reform der grünen Parteigremien
SWP: Viele Wünsche, wenig Geld
SWP: Fritz Kuhn schlägt vier Mal zu
Grüne: Mahnung und Aufarbeitung: Rahmenbefehl aufheben, anonymisierte Kennzeichnungspflicht einführen!
Tagesspiegel: Grünen: Özdemir offen für alle Koalitionsoptionen
Spiegel: Suche nach dem grünen Ich
fr: Wer ist schuld an der Wahlschlappe der Grünen?

Überregionale Tagesthemen
AFP: Bahn will Preise um bis zu drei Prozent erhöhen
Mainpost: Streit: Umbau des Hauptbahnhofs gestoppt
TAZ: Proteste weltweit: Wo bleibt die Wut?
Welt: Verkehrswege - Mehr als 30.000 deutsche Brücken sind marode
Welt: Grüne wollen der SPD die Treue aufkündigen
Standard.at: Deutschlands Grüne zieht es zu Merkel
See-Online: Winfried Kretschmann lädt zu Bürgerempfang in Überlingen

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Baustelle Fildertunnel im Fasanenhof erstmals für zwei Stunden blockiert

Bericht der Blockadegruppe vom 17.9.2013:

Statt am Technikgebäude haben wir uns am 17.9. zum Frühstücken an der Baustelle des Fildertunnels getroffen. Zwei Stunden lang haben wir die Teile der Baustelle lahmgelegt und Laster für Abraum an der Aus- und Einfahrt gehindert. “Ihr seid schon ‘ne heiße Truppe” lautete das Fazit eines Arbeiters,der am Dienstag 17.09.2013 unvermittelt von einer Blockade der Stuttgart21 Gegner am Stuttgart 21 Filderportal gestoppt wurde. Im Endeffekt gab es jede Menge Spass, einen Platzverweis bis 18:00 Uhr und viele grinsende Gesichter auf dem Heimweg. Cams21 war natürlich vor Ort und hat ein Video und einen kurzen Bericht dazu erstellt.


Video: RaGDoku/cams21

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Ein kleiner Eindruck von der Demo in Heidelberg am Samstag, 14.09.2014

TunneldemoHeidelberg

Bericht und Foto von Timo Kabel (mit Einverständnis von Timo kosmetisch überarbeitet von Christoph Houtman)

Demo in Heidelberg --Tunnelbohrer zerstört Stuttgart, Stuttgart 21 ruiniert das Land.

Die Demo begann am Bismarckplatz - ein zentraler Platz, an dem an diesem Samstag verschiedene Parteien versuchten, Wahlkampf zu machen. CDU, SPD, die Grünen, AFD, Piraten. Über unser Auftreten in großer Teilnehmerzahl waren alle Parteien erstaunt, ja geradezu verdutzt. Man hatte irgendwie den Eindruck, sie liegen wie der Hase in der Furche und spielen tot - nur keine Bewegung, damit man nicht wahrgenommen wird und möglicherweise auch noch Stellung zu Stuttgart 21 beziehen muss. Einzig ein JU-Mitglied, das von seinem äußeren Erscheinungsbild so gar nicht nach JU aussah, ereiferte sich heftig: weiterlesen

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Presseerklärung: Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen!

Wer NSA-Überwachung kritisiert, muss Rahmenbefehl aufheben

Stuttgart, 29. September 2013: Mit einem erneuten offenen Brief wendet sich das Bürgertribunal zum 30.9.2010 an die Landesregierung: Drei Jahre nach dem verheerenden Polizeieinsatz gegen friedliche S21-Gegner drückt sich die grün-rote Landesregierung nach wie vor um Konsequenzen. Statt für Aufarbeitung und Entschädigung der Opfer zu sorgen, erklärt Innenminister Reinhold Gall die systematische Überwachung friedlicher Bürger zur Normalität.

Dazu Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht und Staatsanwalt a.D.: „Mit fehlender Aufarbeitung des Polizeieinsatzes und Bespitzelung wie durch die NSA untergraben die Verantwortliche das Vertrauen in die Demokratie und in einen funktionierenden Rechtsstaat. Es ist die Pflicht mündiger Bürgerinnen und Bürger, sich dagegen zur Wehr zu setzen.“

Im Koalitionsvertrag von GRÜNEN und SPD zur Bildung der jetzigen Landesregierung wurde Bürgerinnen und Bürgern, eine „Politik des Gehörtwerdens“ versprochen. Darauf hatte sich auch das „Bürgertribunal zum 30.9.2010“ verlassen, welches sich um die Aufklärung des Polizeieinsatzes vom Schwarzen Donnerstag bemüht. Bereits am 5.12.2011 wurde eine Erklärung, der sich über 4.500 Menschen angeschlossen hatten, Ministerpräsident Winfried Kretschmann persönlich übergeben. Darin wurde unter anderem gefordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, den Einsatz für unrechtmäßig zu erklären und die Opfer zu entschädigen. Ferner wurde die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, wie sie auch der Koalitionsvertrag vorsieht, verlangt. weiterlesen

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Offener Brief zum Schwarzen Donnerstag an Landesregierung

Offener Brief des AK Bürgertribunal zum 30.9.2010, verschickt an Ministerpräsident Kretschmann, Innenminister Gall, Justizminister Stickelberger und MdL Uli Sckerl (Grüne)

Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

bei dem brutalen Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Schlossgarten wurden über 400 Menschen verletzt. Etliche erlitten schwere Augenverletzungen und viele leiden seither unter Traumatisierung.

Das Bürgertribunal zum 30.9.2010 behandelte ein Jahr später die Ereignisse mit zahlreichen Zeugenaussagen, Fotodokumenten und juristischen Bewertungen mit dem Ergebnis: der Polizeieinsatz war unrechtmäßig und brutal, Wasserwerfer- und Pfeffersprayeinsätze waren lebensgefährdend und verstießen selbst gegen die eigenen Vorschriften und gegen die Menschenrechte.

Das Bürgertribunal verabschiedete eine Schlusserklärung u.a. mit den Forderungen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, den Einsatz für unrechtmäßig zu erklären und die Opfer zu entschädigen. Diese Erklärung wurde mit über 4.500 Unterschriften unterstützt und Ihnen am 5.12.2011 persönlich übergeben.

Nachdem über drei Monate später noch keine Reaktion erfolgt war, stellten wir 10 Fragen an Sie, die auch bei der Montagsdemonstration Ende März 2012 öffentlich vorgetragen wurden. Zwei weitere Nachfragen unsererseits folgten. weiterlesen

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Drei Tage erfolgreiche Blockaden von Tunnelbohrarbeiten in Melbourne

Melbourne 2
Ein Bericht von Wolfram Klein:

In Melbourne in Australien will die Landesregierung des Bundesstaats Victoria einen Ost-West-Straßentunnel unter der Stadt bauen. Geschätzte Kosten: umgerechnet 5-10 Milliarden Euro. GegnerInnen argumentieren, dass der Tunnel keine Verkehrsentlastung bringen würde, weil die meisten Autofahrer in die Innenstadt fahren und nicht von einem Ende der Stadt zum anderen. Sie plädieren statt dessen für einen Ausbau des öffentlichen Schienenverkehrs. weiterlesen

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Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl?

Auf diversen Internetseiten werden immer mehr Fälle von Manipulationen bei der Bundestagswahl in Deutschland veröffentlicht. So ist zum Beispiel auf einem Zählformular aus Detmold zu sehen, wie aus zuerst gezählten 92 Stimmen für die SPD in der Spalte "Veröffentlichung" plötzlich 241 Stimmen werden. In Hamburg sind angeblich über 100.000 von den versendeten Briefwahlunterlagen nicht wieder aufgetaucht. Anderswo war die Summe der abgegebenen Stimmen höher als die Zahl der Wahlberechtigten.
Ergänzend zu den Medienberichten dazu eine kleine Auswahl aus Medienberichten:

Spiegel: Bundestagswahl: Bürger beschweren sich über Pannen bei Briefwahl
WAZ: Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen
WAZ: Pannen über Pannen bei der Bundestagswahl
WAZ: Fortsetzung des Essener Wahlkrimis – Stimmen werden neu ausgezählt
WAZ: Neue Hochrechnung: Hinz im Süd-Wahlkreis 31 Stimmen vor Hauer
WAZ: Süd-Wahlkreis wird neu ausgezählt
WAZ: Dicke Panne im knappsten Wahlkreis
WAZ: Verschlafen – dicke Panne im Süd-Wahlkreis
WAZ: Wahllokal im Essener "Thriller"-Wahlkreis öffnete mit Verspätung
WAZ: Wahlhelfer verließen das Lokal, ohne zu Ende zu zählen
Spiegel: Pannen in Essen: Deutschlands knappster Wahlkreis wird neu ausgezählt
Morgenpost: Bundestagswahl 2013: Hamburg: Chaos bei der Auszählung
WDR: Briefwahl auf vier Jahre alten Stimmzetteln
Welt: Bundestagswahl 2013 - "Nur" Rechenfehler bei der Erstellung der Statistik
Welt: Bundestagswahl - Schwere Pannen bei Auszählung in Hamburg
Hamburger Abendblatt: Wahlpannen - Zahl der Unregelmäßigkeiten in Hamburg muss beunruhigen
Zeit: Auszählungsfehler: Keine Wahl ohne Pannen
DWN: Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung
Waltroper-Zeitung: Korrigiertes Wahlergebnis - AFD hat mehr Stimmen
Osnabrücker-Zeitung: Auch in MEPPEN kam es zu “Unregelmäßigkeiten” beim Auszählen der AfD-Stimmen
mmnews: Neuwahl wg. Wahlbetrug?
Lokalkompass: Merkels erster Wahlbetrug, es wird nicht der Letzte sein!
wiwo: AfD-Anhänger wittern Wahlbetrug
wiwo: Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen
ARD1Live: 18 Uhr Prognose jetzt schon um 17.55 Uhr (Hier nur ein Screenshot da ARD später auf 18 Uhr korrigierte)
Tagesspiegel: Wahl-Panne: „Nordkurier“ - Zeitung bedauert zu frühe Prognoseveröffentlichung zur Bundestagswahl
Zeit: Wahlprognose über Twitter vorzeitig verbreitet
N24: Mehrfach sickerten auf Twitter bereits Wahlergebnisse vorab durch
SZ: Verhinderte Briefwähler
german.ru: Russlands Experten über die Wahl in Deutschland
dpa: Privater Briefzusteller löst Briefwahl-Chaos in Nürnberg aus
ReportK: Stadt Köln verursacht Chaos bei der Briefwahl
Express: Wähler bekamen Unterlagen mehrfach: Schaut her, ich habe sogar eine Dritt-Stimme
Focus: Stimmzettel verschwunden: Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?
TAZ: Pleiten, Pech und Pannen
Ostfriesen-Zeitung: Wahlpanne in Wiesmoor: 751 Wähler vergessen
RP: Wahlpanne: Neun Solinger durften nicht abstimmen - Insgesamt verschwanden Unterlagen von über 800 Bürgern

Aus Internetseiten:
Honigmann: Wie die Wahlfälschung in Deutschland funktioniert
Zukunftskinder: Pleiten, Pech und Pannen: Chaos bei der Bundestagswahl 2013
Bürgerstimme: Wahlbetrug und Wahlmanipulation anno 2013

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Medienberichte 26.-27.9

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Kretschmann schaute noch einmal tief in seinen Terminkalender und erkannte: Am 30.9. hat er ja eigentlich gar keine Zeit zum Bierkrug-Heben
MW: Stuttgart droht Verkehrskollaps
SB: Stuttgart 21: Sonderzug mit S-21-Kritikern
dpa: Polizist scheitert mit Revision gegen Strafe zu S21-Einsatz
dpa: Die CDU Baden-Württemberg hält Schwarz-Grün für möglich
dpa: Fritz Kuhn für Schwarz-Grün im Bund
SZ: Fritz Kuhn hält Schwarz-Grün im Bund für möglich
StZ: Kabinettsausflug aufs Volksfest: Der Wasen-Besuch als Politikum
StZ: S-Bahnchaos in Stuttgart: Kabelschaden! S1 und Fernverkehr schon wieder ausgebremst
StZ: Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart: Der Cityring wird zum Flaschenhals
StZ: Widerstand gegen eine Fabrik: Die Wutbürger von Wimsheim
StN: Der Langwieser See bleibt von S 21 verschont
BILD: Ist Stuttgart 21-Wasserwerferopfer ein Simulant?

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Falsche Richtung: ICE verfährt sich auf dem Weg nach Berlin
N24: Pannenserie bei der Bahn: ICE-Züge rasen an Heppenheim vorbei
dpa: Geld zurück – auch bei Unwetter oder Streik: EuGH-Urteil: Bahn muss bei großen Verspätungen immer zahlen
Welt: Kommentar - Teures Urteil für die Kunden
Welt: ICE verirrt sich auf dem Weg nach Berlin
ksta: Bahn-Entschädigungen: Das wird teuer — für die Kunden
Kölner: Kommentar: Bahn-Urteil ist riskant
SC: Klimabericht: Temperaturanstieg hat fatale Folgen
PR: UNO: Klimaerwärmung wird dramatische Folgen haben
Zeit: Der Welt stehen geflutete Küsten, schmelzende Gletscher und Hitze bevor
fr: Leitartikel Grüne: Eine Fata Morgana
TAZ: Grüne nach der Bundestagswahl: Kretschmann will ein Partei-Präsidium

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FlügelTV: gesamte Podiumsdiskussion „Was leistet der Tiefbahnhof für den Standort Stuttgart?“

Hier präsentieren wir Ihnen die gesamte Veranstaltung vom 16.9. im Haus der Wirtschaft als dreiteiliges Video (ein großes Dankeschön an FlügelTV!).

Podiumsdiskussion, Teil 1:

Podiumsdiskussion, Teil 2:

Fragerunde:

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FlügelTV: Impressionen und Stimmen vom Demozug der 190. Montagsdemo

Danke an FlügelTV!

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3.000 große Aufkleber mit S21-Ortsschild sind da!

Seit Donnerstag, 26.9. sind an der Mahnwache 3.000 große Ortsschild-Aufkleber vorrätig, rechtzeitig zur Aktion Flagge zeigen gegen Stuttgart 21 am Tag der Deutschen Einheit. Die Aufkleber haben die Größe 30 cm x 10 cm.

Ortsschild_480

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