Das geplante Desaster der Deutschen Bahn AG.
Arno Luik im Gespräch mit Stefan Siller.
Dienstag, 3. September, 18.30 Uhr, Rathaus, Großer Saal
Abschied vom Bahnhof – Bauers Depeschen 2123 Freitag, 16. August 2019
Abgang im Bahnhof
JIPPIE YEAH
Noch einmal ging ich nach einem langen Spaziergang zum Bahnhof, am Tag, als die meisten Geschäfte in der Bahnhofshalle für immer dichtmachen mussten. Neben dem Nordausgang, gegenüber der schon geschlossenen Kneipe mit dem prächtigen Namen Zapfhahn, hat der Tabakladen in der hintersten Ecke noch eine Galgenfrist bis Ende des Monats erhalten. Ich studiere die Auslagen am Tresen und sehe die vielen Kautabakdosen. Seit einigen Monaten, haben mir Tabakhändler erzählt, ist der Priem wieder im Kommen. Vor allem junge Leute schieben sich die Ersatzdroge für das vielerorts verbotene Rauchen in die Backe und schlucken am Ende die Reste. Dem biologischen Fortschritt ist es zu verdanken, dass man heute fürs Tabakkauen keine Spucknäpfe mehr braucht.
Noch einmal ging ich auch in den Buch- und Presseladen des Bahnhofs, kaufte mir ein paar politische Zeitungen, die ich im spießigen Stuttgart nur selten finde, und als Krönung einen neu aufgelegten Roman von Georges Simenon. Der Mensch kann nie genug Simenon-Romane haben. Ich schlug das Buch auf, las den ersten Satz und musste grinsen: „Célita sah die Neue als Erste.“
Ach ja, das Neue. Mit der plakatierten Internetadresse „der-neue.de“ macht die Deutsche Bahn Stimmung für das milliardenschwere Immobilienprojekt Stuttgart 21 und die definitive Zerstörung des Baudenkmals Hauptbahnhof. Ihre Plakatpropaganda gipfelt in der dummdreisten, absurden Ankündigung, es entstehe „Der neue Bonatzbau“. Flankierend wurden Transparente gespannt, auf denen Sätze von Einstein und Goethe für die architektonische Fortschrittsbarbarei missbraucht werden. Selbst Konfuzius muss dafür herhalten: „Wenn du die Absicht hast, dich zu erneuern, tu es jeden Tag.“
Die plumpe Wahrheit ist: In der Halle des Gebäudes soll bis 2025 ein Vier-Sterne-Hotel einer Kette namens me and all gebaut werden, ein Unternehmen, an dem unter anderem Clemens Tönnies beteiligt ist. Der schwerreiche Fleischfabrikant lässt zurzeit sein Amt als Aufsichtsratschef des FC Schalke 04 ruhen, nachdem er Afrikaner pauschal mit rassistischen Sprüchen beleidigt hat. weiterlesen
Verschlagwortet mit Abschied, Bonatzbahnhof, Flaneursalon, JoeBauer
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Das Video der 476. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 12.8.2019
Dank an 'Dämon Strand', aka 'doppelmeter' - s. https://www.parkschuetzer.de/statements/205341 - und Gerd Schinkel mit neuen Liedern
Verschlagwortet mit Brenner, Demonstration, Montagsdemo, Rosenheim
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Die 477. Montagsdemo am 19.08.2019
Die 477. Montagsdemo findet am 19. August 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, weiter nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Matthias von Herrmann, Parkschützer; "Kuhn, das Klima und Stuttgart 21"
- Dr. Carola Eckstein, Parkschützer; "Eine Stuttgarter CO2-Bilanz inklusive Stuttgart 21"
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Walter Spira, Liedermacher aus Ulm
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
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Keine neue Bahntrasse zum Brenner ohne zukunftsfähiges Verkehrskonzept!
Rede von Dr. Hermann Biehler, Rosenheimer Forum für Städtebau und Umweltfragen e.V., auf der 476. Montagsdemo am 12.8.2019
Danke für die Einladung und die Möglichkeit, die Probleme zu benennen, mit denen wir es in Rosenheim im Zusammenhang mit einer Neubaustrecke der DB zum Brenner zu tun haben.
In 10 bis 15 Minuten ist das nicht hinreichend differenziert möglich. Denn es sind wirtschaftliche, soziale, ökologische, politische und internationale Aspekte zu berücksichtigen, die ineinander verwoben sind. Zudem müssen die unterschiedlichen Zeiträume bedacht werden, in denen Maßnahmen greifen können. Und außerdem spielen in der Diskussion Einzelinteressen eine große Rolle, die das Gemeinwohl nicht im Auge haben. Ich will deshalb einen Punkt besonders hervorheben, der mir in der Debatte zu kurz kommt, ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept. Wie soll der Güterverkehr – und um den geht es hier hauptsächlich – in Zukunft sozial-, umwelt-und klimaverträglich abgewickelt werden?
Vorab:
- Ich bin davon überzeugt, dass Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden sollten.
- Ich wehre mich dagegen, dass Menschen dann protestieren, wenn sie selbst vom Bau einer Straße oder einer Bahntrasse betroffen sind. Das Rosenheimer Forum für Städtebau und Umweltfragen vertritt das Gemeinwohl, auch zu Lasten von Einzelinteressen.
- Ich persönlich würde – nach Aussagen der Deutschen Bahn – von einer neuen Trasse insofern profitieren, als ich als Anlieger an der Bestandsstrecke dann von Bahnlärm entlastet würde.
- Und trotzdem habe ich meine ursprünglich positive Meinung geändert und bin zu der Überzeugung gekommen, dass die neue Trasse – zumindest vorerst – verhindert werden sollte.
Ich will Ihnen das in wenigen Minuten erläutern. Zuerst zu den Voraussetzungen der Planung der Deutschen Bahn:
- Der Deutsche Bundestag hat die DB beauftragt, eine neue Trasse im Landkreis Rosenheim bis zur österreichischen Grenze vorzuschlagen. Diese Trasse soll Teil der europäischen Schienenverbindung von Skandinavien bis Sizilien sein und den Brennerbasis-Tunnel anlaufen, der 2025 in Betrieb gehen soll. Vorgaben sind u.a. eine durchgängige Höchstgeschwindigkeit von 230 km/h und eine maximale Steigung von 1,25%.
Außerdem sollen nordwestlich und südlich von Rosenheim Verknüpfungsstellen zwischen der Bestandsstrecke und der Neubaustrecke platziert werden. Eine solche Verknüpfungsstelle ist notwendig über der Erde, kreuzungsfrei, braucht mindestens zwei Etagen und ist etwa 800 m lang. Mit den Verknüpfungsstellen will die Bahn Wechselmöglichkeiten zwischen der schnellen Neubaustrecke und der langsameren Bestandsstrecke erreichen. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Hermann Biehler, Montagsdemo, Rede
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Wahnsinn – Stuttgart 21 verschärft den Klimanotstand!
Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses für den Umstieg von S21, auf der 476. Montagsdemo am 12.8.2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
danke für die Gelegenheit zu dieser Ansprache. Mich fasziniert, ob die Regierenden gewohnheitsmäßig weiterwursteln oder ob eine grundlegende Neuausrichtung gelingt. Gewaltenteilung, die balance of power, kennzeichnet seit der Aufklärung die rechtsstaatliche Demokratie. Bei uns muss die Politik noch begreifen, was das heißt: Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Innenminister Thomas Strobl tun so, als stünden sie über dem Grundgesetz. Sie sind jedoch an das Gesetz gebunden, ebenso an ihnen gegenüber ergangene rechtskräftige Urteile des Bundesverwaltungsgerichts.
Jetzt missachten sie klimaschützende Fahrverbote jenes Gerichts für Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart. Sind sie getrieben von der Autoindustrie, spielen sie durchtrieben mit? Das ist verfassungswidrig, verletzt ihren Amtseid und schadet dem Ansehen des Rechtsstaats. Folgerichtig hat die Umwelthilfe beantragt, gegen die Spitzen der Landesregierung von Baden-Württemberg Haft zu verhängen, wegen gleicher Lage auch gegen Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder und seinen Umweltminister. Der deshalb angerufene Europäische Gerichtshof verhandelt darüber am 3. September.
Ein Wort zum Notstand: Da geht es – § 34 Strafgesetzbuch – um ein Handeln in gegenwärtiger, anders nicht abwendbarer Gefahr für wesentlich höherrangige Rechtsgüter. Ich muss zum Beispiel in fremdes Eigentum eindringen, um Menschen oder Tiere lebensrettend zu befreien. Wer dies trotz Notlage unterlässt, obwohl es erforderlich und ihm zumutbar ist, kann sich unterlassener Hilfeleistung schuldig machen (§ 323 c StGB).
Die Ausrufung des Klimanotstands müsste ein grünes Kernanliegen sein. Doch unser OB Kuhn sträubt sich dagegen mit Händen und Füßen, das klinge so negativ. Städtetagspräsident Kurz meint gar, ein Notstand heble die demokratischen Rechte aus. Faule Ausrede! Die kommunale Selbstverwaltung soll nicht eingeschränkt, sondern auf klimaverantwortliches Handeln festgelegt werden. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Eisenhart von Loeper, Montagsdemo, Rede
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Die 476. Montagsdemo am 12.08.2019
Die 476. Montagsdemo findet am 12. August 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, weiter geradeaus über die Schillerstraße, dann nach rechts bis vor die Kleine Schalterhalle. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21: "Wahnsinn: Stuttgart21 verschärft den Klimanotstand"
- Dr. Hermann Biehler, Vorsitzender des Rosenheimer Forums für Städtebau und Umweltfragen: "Keine neue Bahntrasse zum Brenner ohne zukunftsfähiges Verkehrskonzept"
Motto: "Raus aus der Grube"
Musik: Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21
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Video der 475. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 05.08.2019
Danke, Eberhard.
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo
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Staatsministerium und Bahn oder: Die unendliche Geschichte des Überhörtwerdens
Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 475. Montagsdemo am 5.8.2019
Liebe Freundinnen und Freunde des Rechtsstaats,
der weltberühmte Roman „Der Prozess“ von Franz Kafka beginnt mit dem Satz: „Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ Und dann folgt: „K. lebte doch in einem Rechtsstaat, überall herrschte Friede, alle Gesetze bestanden aufrecht, wer wagte, ihn in seiner Wohnung zu überfallen?“
Über unseren heutigen Rechtsstaat und über einen von mir geführten Prozess will ich sprechen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat kürzlich über unsere Regierung ausgeführt: Nach Ansicht der Kammer legt das Land mit seinem Verhalten die Axt an die Wurzeln des Rechtsstaats. Es lasse sich „ohne weiteres feststellen“, dass das Land „sich nach wie vor in einer dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit widersprechenden Weise weigert, der ihm im rechtskräftigen Urteil auferlegten Verpflichtung nachzukommen“.
Doch nun zur unendlichen Geschichte meines Prozesses. Begonnen hatte alles am 21. November 2012. Damals stellte ich beim Staatsministerium, also dem Ministerium des Ministerpräsidenten
Kretschmann, einen Antrag auf Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz. Dieses wurde inzwischen vom Land umgetauft in Umweltverfahrensgesetz. Diese Bezeichnung trifft das Problem viel besser, denn der Umgang unserer Behörden mit den Rechten der Bürger ist tatsächlich verfahren.
Mir ging es um Einblick in die Unterlagen des Staatsministeriums zu den Baumfällungen im Schlossgarten und allem, was dazu gehört, also das Projekt Stuttgart 21 und der Polizeieinsatz vom 30.9.2010. Zum Zeitpunkt des Antrags wie auch durchgehend bis heute war das Staatsministerium in grüner Hand. Wer nun denkt, der damalige Amtschef Murawski habe sich darüber gefreut, mit meiner Hilfe Fehlverhalten der Vorgängerregierung unter Mappus aufzudecken, hat sich getäuscht. Trotz einer gesetzlichen Frist von einem Monat entschied das Ministerium nach zwei Monaten und lehnte den Einblick in einige Dokumente ab. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Dieter Reicherter (ehem. Vorsitzender Strafrichter des Landgerichts Stuttgart), Montagsdemo, Rede
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Wie die Bahn Stuttgart 21 als Hochleistungsbahnhof verkauft
Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 475. Montagsdemo am 5.8.2019
Liebe Mitstreiter,
vor drei Wochen, am 16.Juli, hat der Konzernbevollmächtigte der DB, Herr Krenz, vor dem S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderates den künftigen Tiefbahnhof „Stuttgart 21“ als Hochleistungsbahnhof angepriesen, der Voraussetzung für den geplanten Deutschlandtakt und die vorgesehene Verdoppelung des Fahrgastaufkommens bis 2030 sein werde.
Zuvor hatte die DB sich schriftlich über eine Sendung des SWR zur unzureichenden Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs beschwert, weil der SWR sich nicht mit der DB AG abgestimmt hätte, und wirft dem SWR „einseitige, hochselektive und teils schlicht falsche Behauptungen“ vor.
Jedoch tischt die DB AG ihrerseits der Öffentlichkeit unhaltbare Behauptungen zur Leistung und Zukunftsfähigkeit von Stuttgart 21 auf: Mit der Aussage „Insgesamt mehr als 70 Ankünfte und Abfahrten sind mehr als der heutige Kopfbahnhof je geleistet hat“ versucht man den 8-gleisigen S21-Tiefbahnhof gegenüber dem bestehenden 16-gleisigen Kopfbahnhof als überlegen hinzustellen. 70 Ankünfte und Abfahrten sind jedoch nur 35 abgefertigte Züge je Stunde – was für eine Vernebelung! Das ist nicht mehr, sondern weniger als der Kopfbahnhof leisten kann und geleistet hat. Dem Fahrplan 1970 zufolge wurden 46 Züge je Stunde im Kopfbahnhof abgefertigt – nach der neuen Rechenweise der DB wären das 92 Ankünfte und Abfahrten, erheblich mehr als 70.
Tatsächlich könnten im heutigen Kopfbahnhof 50 Züge je Stunde abgefertigt werden, dies mit guter Betriebsqualität, wie 2011 durch Untersuchung des Münchner Verkehrsbüros Vieregg & Rössler nachgewiesen und vom Nahverkehrs-Verband BW bestätigt. Hingegen ist der S21-Tiefbahnhof nur für 32 Züge je Stunde ausgelegt. Im Gutachten des Prof. Heimerl von 1997 heißt es wörtlich: „… kann der Bahnhof nur 32,8 Züge / Stunde leisten.“ Diese „absolute Leistungsgrenze von Stuttgart 21 mit 32,8 Zügen“ hat auch der Gutachter Schwanhäußer bestätigt. Wie erklärt die DB AG jetzt diesen wundersamen Leistungszuwachs? Die 49 Züge des Stresstest beruhen auf mehr als 40 Regelverstößen und sind im realen Betrieb nicht fahrbar. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Hans Heydemann, Montagsdemo, Rede
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Das Video der 474. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 29.7.2019
Dank an doppelmeter (s. https://www.parkschuetzer.de/statements/205213)
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo
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Die 475. Montagsdemo am 05.08.2019
Die 475. Montagsdemo findet am 05. August 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, weiter nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; " S21 – das Leistungsmärchen der Bahn"
- Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Staatsministerium und Bahn oder: Die unendliche Geschichte des Überhörtwerdens"
Motto: "Raus aus der Grube"
Musik: Singsong-Girl, E-Bass und Gesang; "Elektro-Pop-Musik von und mit Tamara Kapp aus Luxemburg"
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21
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