Wichtige Termine und Infos

Neue Petition: Bahnvorstand mit Sachverstand

Campact: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!


Mo, 22.5., 18 Uhr: Die 370. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

Mo. 29.5., 18 Uhr: Die 371. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

Mo. 05.6., Pfingstmontag  - es findet keine Montagsdemo statt


Alternative S-21 Baustellen-Führung
07. Juni 2017
Treffpunkt: Südausgang des Hauptbahnhofes jeweils um 17.00 Uhr
Dauer: ca. 2 Stunden

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Senior Ernest nach zwei Tagen Erzwingungshaft frei


Ernest, Mitglied der SeniorInnen für K21/gegen S21, und sein "Abholkomitee" heute Mittag vor der JVA Stammheim.

Am Dienstag geht es für Ernest vor Gericht weiter: Ihm wird "falsche Verdächtigung" eines LkW-Fahrers vorgeworfen. Mehr dazu in der Pressemitteilung der SeniorInnen vom 19. Mai und im Blog Ältestenrat. Die Gerichtsverwandlung in dieser Sache ist am 23. Mai um 9 Uhr im Amtsgericht, Sitzungssaal 103/1. OG. Unterstützung ist willkommen!

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Pressemitteilung: Mitglied der SeniorInnen gegen S21 in Erzwingungshaft

Pressemitteilung der SeniorInnen gegen S21 vom 19. Mai 2017

Seit heute Mittag ist ein Mitglied der Initiative der SeniorInnen gegen S21 für voraussichtlich zwei Tage in Haft. Ernest hatte eine Ladung zu zwei Tagen Erzwingungshaft erhalten und ist heute Mittag bei der Stuttgarter Polizei vorstellig geworden.

Grund ist eine Strafe über 75 Euro für seine Teilnahme am Frühstück am Bauzaun, das seit fast 7 Jahren jeden Dienstagmorgen vor der S21-Baustelleneinfahrt stattfindet. Im Dezember 2015 kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Ernest und einem LKW-Fahrer. Obwohl eine andere Zufahrt zur Baustelle frei gewesen wäre, wollte der Fahrer die Einfahrt am Nordausgang des Bahnhofs erzwingen. Er fuhr mit seinem LKW langsam in Richtung Einfahrt und schob dabei Ernest etwa einen Meter, bis andere Kundgebungsteilnehmer den Fahrer zum Stoppen bringen konnten. Der LkW-Fahrer stieg dann aus dem Wagen und versuchte Ernest grob aus dem Weg zu zerren. Letztendlich räumte die Polizei die Einfahrt. weiterlesen

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Die 370. Montagsdemo am 22. Mai 2017

Die 370. Montagsdemo findet am 22. Mai  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; „Klärungsprozesse der Justiz mit spannender Perspektive“
  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22; "S-21 übertrifft BER – von Dükern, Tunnelbauschäden und ungelöstem Brandschutz"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:  Rootshouse - Nick Brown & Dee Bush; American Roots Music
Moderation: Johanna Almstedt; Mahnwache

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Alle Videos zur 369. Montagsdemo vom 15. Mai 2017

Jürgen Klaffke, Kaktus-Gruppe in der IHK


Musik: Rainer Markus Wimmer; kabarettistisch poetischer Liedermacher und Autor

Joe Bauer, Kolumnist; "Abbruch, Aufbruch und Konsum"

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Das Video zur 369. Montagsdemo am 15.Mai 2017

Redetexte von Joe Bauer und Jürgen Klaffke folgen. Falls der händisch eingegebene YouTube-Link

nicht funktioniert:

http://www.parkschuetzer.de/statements/196250

...aufgezeichnet und eingestellt von Eberhard Linckh - vielen Dank auch mal, Eberhard!

 

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Ein Parkspaziergang – Bericht über den Demoaufzug am 8. Mai

„Hoffentlich kracht des net au no zamma“ meinte ein Demoteilnehmer

Wer dachte, dass nur einige versprengte Montagsdemo-Teilnehmer beim Demonstrationsaufzug zum Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus am 8. Mai durch den Park mitlaufen würden, hatte sich erfreulicherweise getäuscht, wenn auch der Weg durch den leeren Park schon etwas triste anmutete. Aber im Unteren Schlossgarten wurde einem wieder drastisch vor Augen geführt, wieviel an Natur zerstört wurde - im Namen des Fortschritts. Allein das Lustschloss ist noch eine Augenweide. „Hoffentlich kracht des net au no zamma“ meinte ein Demoteilnehmer und bezog sich damit auf die schon alltäglichen Detonationen, die durch die unterirdischen Sprengungen für Stuttgart 21 noch ganz in der Nähe zu spüren sind.

Oberste Priorität ist der ungestörte Verkehrsverlauf - meint das Ordnungsamt

Zu verdanken war dieser erzwungene „Parkspaziergang“ dem Amt für Öffentliche Ordnung, der den ursprünglich angemeldeten Weg auf der B14 und der Neckarstraße nicht bewilligte und dafür den Demonstrationsaufzug durch den verschandelten Park anordnete mit der Begründung, dass das öffentliche Interesse an einem ungestörten Verkehrsverlauf überwiegen würde gegenüber dem Demonstrationsrecht des Anmelders und der damit verbundenen Interessen. Im Blog der SeniorInnen gegen S21, dem Ältestenrat, gibt den Schriftwechsel mit dem Amt für Öffentliche Ordnung zum Nachlesen und mehr Fotos.

Franz Alt: Krieg um Öl, Großkonzerne bestimmen die Richtung

Bei einer Kundgebung am Dunantsteg informierte der Journalist Franz Alt über die Zusammenhänge von Krieg, Öl und der Sicherung von Rohstoff-Ressourcen. In diesem Kontext wurde auch klar, wie eindeutig sie zwischen Großkonzernen, Feinstaubbelastung und damit auch zum Projekt Stuttgart 21 sind. Wichtig war auch, dass Julia von Staden, die die Moderation bei diesem Zwischenstopp übernommen hatte, das Stuttgarter Schuldbekenntnis der Evangelischen Kirche vom 18. Oktober 1945 erwähnte.

Stuttgarter Schuldbekenntnis

„Durch uns ist unsägliches Leid über viele Völker und Länder gebracht worden. Wir klagen uns an, dass wir nicht mutiger bekannt, nicht treuer gebetet, nicht fröhlicher geglaubt und nicht brennender geliebt haben,“ heißt es darin u.a. Und manchmal hat man den Eindruck, dass auch heute gern vergessen und schon gar nicht mutig bekannt wird (Ausnahmen bestätigen die Regel! Und ich denke da ganz besonders an die Theologinnen und Theologen gegen S21).

Danach ging es weiter zur Friedenskirche, wohin die Gesellschaft für Kultur des Friedens zu einer Veranstaltung zum Jahrestag geladen hatte. Hier hat sich wieder einmal gezeigt: Die Bewegung lebt und ist vielfältiger geworden. Die Kirche war total überfüllt. Viele bekannte Gesichter von der S21-Bewegung! Man/frau schaut eben auch „über den Tellerrand hinaus“ (!).

 

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Die 369. Montagsdemo am 15. Mai 2017

Die 369. Montagsdemo findet am 15. Mai  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Jürgen Klaffke, Kaktus-Gruppe in der IHK;
  • Joe Bauer, Kolumnist; "Abbruch, Aufbruch und Konsum"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Rainer Markus Wimmer; kabarettistisch poetischer Liedermacher und Autor
Moderation: Michael Becker; Kernen 21

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Einladung zum Demo-Aufzug und zu einem Abend in der Friedenskirche am 8. Mai – oder „was hat um Himmelswillen S21 mit Feinstaub, Öl und Waffen zu tun?“

Zu der kommenden Veranstaltung am 8. Mai 2017, dem Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, hat uns eine Seniorin aus der Gruppe der SeniorInnen gegen S21 den nachstehenden Bericht geschickt:

"Was hat denn um Himmelswillen Suttgart21 mit Feinstaub, Öl und Waffen zu tun?," hat mich neulich eine Passantin gefragt, als ich ihr den Flyer zu der Veranstaltung am 8. Mai in die Hand drückte. Ja geht‘s noch? Anscheinend sind manchen Menschen noch immer nicht die Zusammenhänge im großen Weltgeschehen klar. Genau so könnte man fragen: Was hat der Flüchtlingsstrom mit Krieg zu tun? weiterlesen

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S21-Gegner beim 1. Mai

  1. Mai 2017 - Wir sind viele, wir sind eins

Der Tag der Arbeit  wird weltweit am 1. Mai begangen. Das ist Tradition. Es ist der Tag der Arbeiterbewegung und zugleich der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. In den Reden der GewerkschafterInnen wurde auch heute wieder auf die viele Missstände und an die real immer weiter auseinander driftende soziale Gerechtigkeit in einem so reichen Deutschland hingewiesen. Aber seitens der Parteien und der Politiker werden die Probleme nur ungenügend bis gar nicht angepackt und aufgegriffen und ihre Versprechen sind schnell wieder Schall und Rauch. Und wenn zum Beispiel der eingerissene Trend zu immer mehr Leiharbeit oder Lohnungerechtigkeit und befristeten Arbeitsverträgen von einem grünen Ministerpräsidenten einfach damit abgetan wird, dass auch er selber nur einen befristeten Arbeitsvertrag habe, dann hat das mehr als ein Geschmäckle, insbesondere wenn das Einkommen zum Auskommen nicht reicht, man sich Wohnraum und vieles andere nicht mehr leisten kann, Frau und Mann ausgebeutet werden. Jedenfalls waren in Stuttgart trotz des schlechten Wetters viele Tausend Menschen zum Marienplatz und zu dem dort startenden 1. Mai Demozug durch die Stadt sowie zu den Abschlusskundgebungen auf dem Rathausplatz gekommen, um gegen diese Missstände zu protestieren, darunter auch viele S21-GegnerInnen als „K21-Block. Und es hat sich wieder einmal gezeigt, wie viele der S21-GegnerInnen bereit sind, die Bewegung auch auf solche Veranstaltungen auszudehnen bzw. dabei mitzumachen, die ihre Interessen und ihr Leben tangieren und sie damit auch dort ihren Protest auf vielfältige Art und Weise weiterführen und intensivieren können.

Text: Wolfgang Rueter und Ingrid von Staden

Fotos: Wolfgang Rueter

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Die 368. Montagsdemo am 08. Mai 2017

Die 368. Montagsdemo findet am 08. Mai  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Sabine Leidig, MdB und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke; "Wir lassen nicht locker!"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: David Stützel; Musiker, Obertonsänger, Stimmakrobat, Klangkünstler, Multiinstrumentalist
Moderation: Jürgen Horan; Kernen 21

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Rede von Dr.Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, auf der 367. Montagsdemo am 24.4.2017

10 Jahre Aktionsbündnis, wo stehen wir?

Liebe ebenso treue und zugleich ungeduldig auf neue Zeichen um S21 hoffende Freunde einer überzeugenden Politik bei der Bahn, bei der Landesregierung und bei den anderen für dieses unterirdische Mega-Projekt Verantwortlichen!

Letzte Woche ist – ganz leise – der 10. Jahrestag der Gründung des Aktionsbündnisses an uns vorbei und nicht „über die Bühne“ gegangen. Wir hatten zu diesem Anlaß anfänglich an eine gemeinsame Hocketse am Gründonnerstag auf dem Marktplatz gedacht. Den Plan hatten wir aber aus verschiedenen Gründen wieder fallen gelassen. Wir denken jetzt darüber nach, wo und wie wir mit diesem Jahrestag umgehen werden. Das wird einer der Punkte sein, die wir mit Euch, die heute abend mit ins Forum 3 kommen können, besprechen wollen.

Sicher ist bisher nur: Wir wollen keine Jubelfeier, eher eine kurze Rast auf unserem bisherigen und weiteren Wege.

Im April 2007 hatte Werner Wölfle zusammen mit Gangolf Stocker und Hannes Rockenbauch zur Gründung eines Aktionsbündnisses aufgerufen, um die kritischen Kräfte gegen S21 zusammen-zubringen. Der BUND, Grünen-Politiker und die von Gangolf Stocker seit 1994 bereits initiierte Initiative ‚Leben in Stuttgart‘ vereinten sich mit den Initiativen ‚Pro Bahn‘ und dem ‚Verkehrsclub Deutschland‘ und mit später hinzu stoßenden Gruppierungen, wie z. B. ‚Das Architektur-Forum Stuttgart‘, um dem aufs Gleis gesetzten Großprojekt mit zunehmend guten Argumenten gegenüber zu treten.

Es kam bald zu der ersten großen Aktion, in der über 60.000 Unterschriften gegen S21 gesammelt wurden. Sie wurden vom damaligen OB Schuster dadurch unschädlich gemacht, indem er von Seiten der Stadt den Finanzierungsvertrag von S21 eilig unterschrieb und dann verkündete, die Unterschriften seien leider zu spät abgegeben worden...

Was 2007 begonnen hatte, wäre eine Erfolgsgeschichte für den engagierten und friedlichen Bürgerprotest geworden, wenn, ja wenn die gegen S21 gesammelten und vorgetragenen Argumente ernst genommen und in die politischen Entscheidungen einbezogen worden wären. Wir haben aber erleben müssen, dass die beachtliche Kritik ignoriert, weggelächelt, verhöhnt, oder mit falschen, ja dreisten Gegenbehauptungen konterkariert wurde.

Schlimmer noch: Wir mussten erleben, dass drei der Gründungsmitglieder das Aktionsbündnis verließen, als sich ihre Chefetagen entschlossen hatten, ihre Gegnerschaft gegen das S21-Projekt aufzugeben und der Spagat der Kritiker im Aktionsbündnis und der Befürworter auf der Leitungsebene nicht mehr auszuhalten war.

Das daraufhin prophezeite Ende des AB trat aber nicht ein. Wir haben unseren Weg mit neuen Kräften und neuen Leuten fortgesetzt – und mit neuen Aktivitäten, so z.B. mit dem konstruktiven Konzept UMSTIEG, das die Chancen sinnvoll umnutzbarer Teile der S21-Baustellen aufzeigt. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die juristischen Vorstöße gegen die Bahn durch unseren Sprecher Eisenhart von Loeper, bei denen noch ein Durchbruch möglich ist. Hier blicken wir noch klar nach vorn, die Flinte liegt noch nicht im Korn!

Wo stehen wir heute?

Klar, wir stehen auf dem Schloßpatz – immer noch – trotz des Frustes darüber, dass alle unsere guten Argumente und Warnungen auf zugeklebte Ohren der für S21 Verantwortlichen stoßen, dass sich die Verantwortlichen nach und nach vom Acker gemacht haben und ihre Nachfolger nicht den Mut haben zu einer Korrektur, geschweige denn zu einer Neubewertung, einer Revision ihrer Pläne.

Nachdem die Bahn eine seit vielen Monaten angesetzte Debatte über S21 schon zwei mal verschoben hatte, sollte diese am 22. März auf der Tagesordnung stehen. Gebannt wartete ich, warteten wir auf das Ergebnis dieser Sitzung, warteten auf einen Beschluß der Vorstände plus Aufsichtsräte angesichts der vom Bundesrechnungshof auf ca. 10 Milliarden veranschlagten Baukosten und der vielen Schwächen und Risiken.

Und – was ist passiert? Nichts! Die geplante und erwartete Debatte über S21 fand nicht statt. Das war eine fundamentale Absage oder Kapitulation der Bahn gegenüber der Rationalität. Offenbar haben die Aufsichtsräte und Vorstände Angst, dass ihr sonst die Fetzen um die Ohren geflogen wären.

Das AB ist empört über dieses Sich-nicht-Befassen, über diese Verweigerung und über die Aussage des neu bestallten Bahnchefs Lutz, er sei „finster entschlossen, S21 zu Ende zu bringen“. Da können wir uns nur ironisch fragen: Welche Art eines Endes hatte er wohl gemeint?

Wir sind und bleiben im Aktionsbündnis weiter aktiv und sehen in den letzten Tagen und Wochen auch mehrere Anzeichen dafür, dass unsere Ausarbeitungen und Vorstöße fruchten.

Hier eine kleine Auswahl:

  • Das von mehreren Kommunen auf den Fildern in Auftrag gegebene Gutachten, das die Chancen und Vorteile einer bis ins Neckartal nach Wendlingen verlängerten S-Bahn (S-Bahn-Ringschluß) zusammenfassen sollte, entspricht weitgehend dem Vorschlag von UMSTIEG 21. Wir meinen nur: mit dem Ringschluß sollte nicht bis zum Abschluß von S21 gewartet werden, sondern nur bis zu dessen vorzeitigem Ende.
  • Es gibt einen Beschluß des Kreisverbands der SPD, „die neuen Fakten in Sachen S21 angemessen zu berücksichtigen und durch die Projektpartner bewerten zu lassen“. Und danach hagelt es mehr als ein Dutzend kritische Fragen an den Parteivorstand, an die Landtags-, die Gemeinderats- und die Bundestagsfraktion. Wir sehen: es tut sich was, sogar in der SPD.
  • Zu den Zeichen der Zeit gehört auch das Ergebnis der repräsentativen Infratest-dimap-Befragung, derzufolge 63% der Menschen in Baden-Württemberg meinen, dass „die Bundesregierung, das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und die Bahn die Alternative UMSTIEG 21 ernsthaft prüfen sollen“.
  • Das jüngste interessante Zeichen: Der ehemalige Regierungspräsident Schmalzl, Mitglied des von uns mit dem Vorwurf der Untreue belasteten Aufsichtsrats der DB, hat es schwer, zum Vorsitzenden der IHK Stuttgart gewählt zu werden...

Was bedeutet das für unser Aktionsbündnis: Wir bleiben dran, lassen nicht locker und sorgen weiter dafür, dass auch in Zukunft unbequeme Nachrichten und Argumente gegen S21 nicht unter den Teppich gekehrt werden. Denn diese sollen: OBEN BLEIBEN!

Auf Wiedersehen gleich im Anschluß an diese Demo ab 19:30 im Forum 3. Der Abend steht unter dem Titel: „Strategien gegen finstere Entschlossenheit und alternative Fakten“.

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Die Montagsdemo am 1. Mai auf dem Schlossplatz um 18.00 Uhr fällt (eigentlich) aus

bzw. wird vorverlegt auf die 1. - Mai -Demonstration. S21-Gegnerinnen und -Gegner treffen sich, beflaggt und bebuttoned, zum K21-Block. Treffpunkt: 9.30 Uhr Marienplatz, vor der Eisdiele im Kaiserbau.

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