Wichtige Termine und Infos

BREAKING NEWS: Bahn darf am Flughafen nicht bauen, es droht mehrjährige Verzögerung ( siehe StZ-Kurzartikel)


Mo., 10.12., 18 Uhr: Die 445. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

Mo., 17.12., 18 Uhr: Die 446. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

Mo., 31.12., 18 Uhr: Neujahrsempfang vor der Mahnwache

Campact: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Deutschland weiter im Wackel-Takt – Stuttgart ist da nicht gefragt

Rede von Prof. Dr. Wolfgang Hesse, Ludwig-Maximilian-Universität München, auf der 445. Montagsdemo am 10.12.2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Oben-Bleiber, Aus- und Umstiegler, liebe Standhafte im Widerstand gegen Dummheit, Ignoranz und Profitgier,

vor 30 Jahren – im Jahr 1988 – gab es in unserem Nachbarland Schweiz eine Volksabstim­mung, bei der die Bevölkerung vor die Wahl gestellt wurde, ob man für ca. 6 Mrd. Franken (damals ca. 4 Mrd. Euro entsprechend) eine Hochgeschwindigkeits-Rennstrecke quer durch das Land – von St. Gallen nach Genf – bauen oder für das gleiche Geld die Strecken und Bahn­höfe im ganzen Land so ertüchtigen sollte, dass für möglichst viele – im Idealfall: alle – Quell- und Zielbahnhöfe optimale Reisezeiten garantiert würden. Wie wir alle wissen, entschieden sich die Schweizer für das letztere: dem Integralen Taktfahrplan (kurz: ITF) war der Weg geebnet, d.h. dem Prinzip, die Züge an den Bahnknoten möglichst gleichzeitig ankommen und abfahren zu lassen, um damit optimale Umsteigezeiten zu erreichen und unnötiges Warten zu vermei­den.

In Deutschland war man zur gleichen Zeit mit dem Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken beschäftigt, dazu wurde die verhängnisvolle Bahnrückbau-Politik fortgesetzt, der seit 1960 bis heute mehr als 20 % des deutschen Schienennetzes zum Opfer gefallen sind. Auch die „Bahnreform“ von 1994 brachte keinen Systemwechsel hin zu einer Flächenbahn nach Schweizer Vorbild und auch keinen „Deutschland-Takt“, sondern neben endlosen Privatisie­rungs-Debatten, weiterem Strecken­abbau (hauptsächlich auf ehemaligem DDR-Gebiet) und später mit der InterRegio-Ver­nichtung gab es ein paar neue Hochgeschwindig­keits-Pro­jekte sowie unter dem damaligen Bahn­chef Dürr die „21er- Bahnhofs­projekte“ in Frankfurt, Stuttgart und München – alles verkappte Immobilienprojekte, die die Bahn möglichst tief unter die teure innerstädtische Erde verbannen sollten. Ausge­rech­net das widersinnigste, teuerste und gefähr­lichste dieser Projekte, Stuttgart 21 hat sich immer wieder wie Phönix aus der Asche geho­ben und dabei immer weiter zum Dauer-Pleitegeier gemau­sert – dagegen protestieren wir hier heute zum 445. Mal! weiterlesen

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8. Dezember: Tag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte – 10. Dezember: Tag der Menschenrechte – was hat beides miteinander zu tun?

Rede von Mike Pflugrath, ‚Stuttgart 21 ist überall‘,  auf der 445. Montagsdemo am 10.12.2018

Vieles. Wenn wir über den Tellerrand von Stuttgart 21 hinaus schauen und den Widerstand gegen andere unnütze und aufgezwungene Großprojekte betrachten, dann sehen wir immer wieder die gleichen Mechanismen am Werk. Mit vollem Recht sprechen wir vom „Prinzip Stuttgart 21“. Und dieses Prinzip verletzt auch vielfältig unsere Menschenrechte. Das fängt damit an, dass zur Rechtfertigung der Projekte regelmäßig der Nutzen übertrieben und negative Folgen verheimlicht und kritische Informationen unterdrückt werden. Bei Stuttgart 21 können wir ein langes Lied davon singen.

Aber Regierungen und Konzerne lügen nicht nur das Blaue vom Himmel, versuchen Bewegungen durch Mitmachfallen (à la „Faktencheck“ oder Volksabstimmung) zu Tode zu umarmen … Wenn die Menschen trotzdem auf die Straße gehen, greift der Staatsapparat zu massiver Gewalt. Wir werden den Schwarzen Donnerstag vom 30. 9. 2010 nicht vergessen. Ähnliche und teils noch schlimmere Fälle von Polizeigewalt gab es im Susatal oder in Notre Dame des Landes und erst vor wenigen Wochen im Hambacher Forst. Ein schrecklicher Höhepunkt war der Tod des 21jährigen Rémi Fraisse am 26. Oktober 2014, der beim Protest gegen den Damm von Sivens von einer Blendgranate der Gendarmerie getroffen wurde.

Vor Gericht geht die Repression weiter. Skandalös harte Urteile („Körperverletzung“ für das Blasen in Trillerpfeifen etc.) haben wir auch in Stuttgart erlebt. Bei den Protesten im Susatal und im Baskenland gegen Hochgeschwindigkeitsstrecken wurden sogar Anti-Terror-Paragraphen hervorgeholt, um Protestierende jahrelang hinter Gitter zu bringen. weiterlesen

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Das Video der 445. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 10.12.2018

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https://www.youtube.com/watch?v=LzvsqOf0Xr8&feature=youtu.be

Dank an Eberhard, mal wieder!

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Kein Weiter-so bei S21 ohne Brandschutz!

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 9.12.2018

DB in der Krise, S21 in der Krise: Protest vor DB-Aufsichtsratssitzung am 12. Dezember; Aktionsbündnis warnt vor Selbstgefährdung der Bahn-Entscheider

Kein Weiter-so bei S21 ohne Brandschutz!

Mitten in der tiefsten Krise der Deutschen Bahn seit ihrer Privatisierung als AG 1994 trifft sich der Aufsichtsrat am 12. Dezember im DB-Tower in Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wird dazu erneut mit Aktivisten anreisen und „brandaktuell“ sichtbar machen, wie sehr die Bahn-Spitze seit vielen Jahren ihre Treuhänderstellung für die Stärkung des Schienenverkehrs versäumt, indem sie Milliardengelder der öffentlichen Hand durch Fehlinvestition für das längst auch von Bahnchef Richard Lutz als unwirtschaftlich eingestandene Prestigeprojekt Stuttgart 21 verschwendet, und dies mit unverantwortlich schädlichen Dauerfolgen u. a. für die Betriebstauglichkeit der Bahn (Anhydrit), für den Brand- und Katastrophenschutz, für den Klimaschutz. Bündnissprecher und Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper bedauert die bisher „notorische Einsichtsverweigerung“ von Bahn-Vorstand und Aufsichtsrat und betont, dass die Selbstgefährdung des Bahnkonzerns zur persönlichen Haftung der Verantwortlichen führen könne, wenn sie nicht endlich pflichtgemäß gegensteuern, vor allem dann, wenn es um den höchstrangigen Schutz von Leib und Leben der Bahnreisenden geht.

Analog zur allgemeinen Krise der DB – Stichworte Pünktlichkeit, Zugausfälle,Infrastrukturverfall, ICE-Brände – verschärft sich auch die Krise von S21. Nach dem letzten, im Januar 2018 eingeräumten Kostensprung auf 8.2 Mrd €, beläuftsich der nicht finanzierte Kostenanteil des Projekts inzwischen auf knapp vier Mrd, €. Seither eingetretene weitere technische Probleme und Verzögerungen und weiterhin fehlende Baugenehmigungen bei wichtigen Planabschnitten zeigen, dass die bahnunabhängigen Gutachten richtig liegen, die das Projekt längst jenseits der 10-Mrd-Grenze sehen.

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Die 445. Montagsdemo am 10.12.2018

Die 445. Montagsdemo findet am 10. Dezember 2018 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter nach rechts in die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Grußwort von Dr. Franz Alt; "Internationaler Tag der Menschenrechte"
  • Mike Pflugrath; 'Stuttgart 21 ist überall'; "Internationaler Tag gegen unnütze Großprojekte"
  • Prof. Dr. Wolfgang Hesse, Ludwig-Maximilian-Universität München; "Deutschland weiter im Wackel-Takt – Stuttgart ist da nicht gefragt"

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik:
Al & Jay, Gitarre und Gesang; Blues-Rock
Moderation: 
Jürgen Horan, Kernen 21

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Das Planungsbeschleunigungsgesetz

Rede von Sabine Leidig, MdB LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, auf der 444. Montagsdemo am 3.12.2018

Liebe Freudinnen und Freunde,

ich danke euch für die Einladung und freue mich, mal wieder auf einer Montagsdemo hier in Stuttgart zu reden – und schön, dass ihr da seid auch bei Wind und Wetter!

Gerade hat in Katowice im Nachbarland Polen der Weltklimagipfel begonnen – die Lage ist dramatisch: alle Wissenschaftler sind sich einig, dass das Ziel nicht mehr erreicht werden kann, die globale Erderwärmung auf 1,5 Grad über der vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Kein Wunder: seit Jahrzehnten läuft die Megamaschine für kapitalistisches Wachstum immer weiter. Dabei ist völlig klar: wenn dieser Planet lebenswert bleiben soll, müssen neue Maßstäbe für ein gutes Leben gelten. Warum sage ich das, wo ich doch über das „Gesetz zur Beschleunigung der Planung von Verkehrsprojekten“ sprechen soll, das vor kurzem von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen wurde? Weil dieses Planungsbeschleunigungsgesetz dem alten Credo folgt, dass Verkehr und Verkehrswachstum der Wirtschaft und dem Wohlstand dient. Und weil die Bauindustrie, die Autokonzerne, der Onlinehandel und die Logistikunternehmen bei dieser Melodie der Takt vorgeben – aber nicht die demokratische, bürgerschaftliche Vernunft.

Wir setzen uns seit Jahren dafür ein, dass besser geplant wird und dass die Bürgerinnen und Bürger besser beteiligt werden! Und zwar für die längst überfällige Verkehrswende. Es ist widersinnig, heute noch mehr Autobahnen zu bauen. Der umweltschädliche Straßenverkehr muss reduziert werden. Aber die Alternative – den sinnvollen Ausbau von Schienen und Wasserstraßen – die unterstützen wir nach Kräften.

Das wird aber mit ihrem Gesetz genau nicht gelingen; im Gegenteil. Mit dem Gesetz wird die Beteiligung von Bürger*innen und Umweltverbänden eingeschränkt – aber das ist genau der falsche Weg! weiterlesen

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Video der 444. Montagsdemo am 3.12.2018

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https://www.youtube.com/watch?v=I01rpLNpnoU&feature=youtu.be

Danke, Eberhard - bei jedem Wetter in Aktion!

Im Parkschützer-Forum hat 'doppelmeter' dazu mehrere Videos bereitgestellt: https://www.parkschuetzer.de/statements/202800

 

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Karikatur: S21 – Staunen und genießen Sie!

Karikatur: Tobias Mey

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Die 444. Montagsdemo am 03.12.2018

Die 444. Montagsdemo findet am 03. Dezember 2018 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter nach rechts in die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, Überquerung der Schillerstraße auf dem Fußgängerüberweg, nach links in Fahrtrichtung der Schillerstraße bis vor die Kleine Schalterhalle des Hauptbahnhofes; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Sabine Leidig, MdB LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags; "Das Planungsbeschleunigungsgesetz"

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik:
Mother of Pearl; Gitarre, Kontrabass und Gesang: "Blues and more ..."
Moderation:
Sidar Carman; Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland, DIDF Stuttgart 

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Schutzgemeinschaft Filder gegen EBA vor dem Ver­waltungsgerichtshof

Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 443. Montagsdemo am 26.11.2018

Je älter man wird, desto mehr liebt man Rückblicke. Wir,  oder besser die Schutzgemeinschaft Filder,  wurden letztes Jahr 50, und seit nunmehr 24 Jahren – seit 1994, also fast unser halbes BI-Leben lang – beschäftigen wir uns auch mit Stuttgart 21. Immerhin hatten die Chaosplaner der Bahn im Jahr 2002, also vor 16 Jahren, erstmals versucht, für diesen Filderabschnitt 1.3 ein Planfeststellungsverfahren beim EBA einzuleiten. Aber bis heute ist bei unserem Filderabschnitt fast alles ungeklärt.

Schließlich wurde dieser Abschnitt 1.3 im Jahr 2014 öffentlich erörtert. Wir hatten uns bis zur Erschöpfung eingebracht und erstaunlicherweise erreicht, dass der Abschnitt nicht planfestgestellt werden konnte. Dann kam der uns allen bekannte Trick: Man teilte 1.3 in zwei Abschnitte a und b. Teil a (das ist die Trasse entlang der Autobahn und der Tiefbahnhof unter der Messe) wurde ohne weitere öffentliche Anhörung Mitte 2016 planfestgestellt. Dagegen klagten wir, vor allem mit Hilfe eurer großherzigen Spenden. Danke!

Dann geschah wieder zwei Jahre nichts. Letzten Dienstag nun fuhren wir kurz nach 8 Uhr mit dem Zug von Stuttgart nach Mannheim zur mündlichen Verhandlung im VGH. Mannheim hat etwa halb so viel Einwohner wie Stuttgart und einen Durchgangsbahnhof mit 12 Gleisen. Eigentlich hätten denkende Menschen allein schon deshalb die Verhandlung sofort abblasen müssen. weiterlesen

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Notfallübung Rollenbergtunnel

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 443. Montagsdemo am 26.11.2018

Vor zwei Wochen habe ich hier vom ICE-Brand auf der Schnellfahrstrecke Frankfurt -Köln berichtet. Unter Betrachtung der Umstände wird klar, ein solches Brandereignis in einem S21-Tunnel würde zur Todesfalle für die Fahrgäste werden. Knapp eine Woche später hat die Bahn auf der Schnellfahrstrecke Stuttgart Mannheim im Rollenbergtunnel bei Bruchsal im Beisein geladener Pressevertreter eine Katastrophenübung abgehalten. Es sollte die Entgleisung eines ICEs bei Tempo 250 durch eine defekte Weiche im Tunnel simuliert werden.

Die Inszenierung war allerdings so realitätsfern, dass sie eigentlich keine verwertbaren Ergebnisse für den Umgang mit echten Unfällen lieferte. 750 Einsatzkräfte haben sich um 75 „verletzte Passagiere“ gekümmert, realistisch wäre es genau anders rum. Der Rollenbergtunnel ist am Westausgang sogar 3-gleisig, die Einsatzkräfte konnten bequem von beiden Seiten mit Rettungszügen zum verunfallten ICE heranfahren, kein Vergleich mit den eingleisigen engen Tunnelröhren von S21. Im Ernstfall verkeilt sich der havarierte Zug im Tunnel und über die beschädigte Schiene wird eine Anfahrt von Rettungsmaterial nicht möglich sein. Der Rettungszug von Stuttgart benötigte bei der Übung sogar eine Stunde für die Anfahrt, da käme im Brandfall für die eingeklemmten Passagiere jede Hilfe zu spät! weiterlesen

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Die 443. Montagsdemo am 26.11.2018

Die 443. Montagsdemo findet am 26. November 2018 ab 18 Uhr auf dem KleinenSchlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, in Richtung Theodor-Heuss-Straße, nach links auf die Theodor-Heuss-Straße (entgegen der Fahrtrichtung), nach links in die Kienestraße, Querung der Königstraße, weiter auf den Johannes-Brenz-Platz, weiter in die Stiftstraße, nach rechts in die Kirchstraße bis auf den Marktplatz, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Steffen Siegel: Schutzgemeinschaft Filder gegen Eisenbahnbundesamt - ein Bericht zur Verhandlung der Klage vorm Verwaltungsgerichtshof Ba-Wü
  • Michael Becker: Personal-Abgänge, Krisensitzungen bei der DB AG und eine ICE-Rettungsübung, die den Tunnelbahnhof auch nicht sicherer macht

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik: Rainer-Markus Wimmer
Moderation: Susanne Bödecker, Parkschützer

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