Wichtige Termine und Infos

Mo., 20.01., 18 Uhr: Die 498. Montagsdemo auf dem Schlossplatz in Stuttgart

Mo., 27.01., 18 Uhr: Die 499. Montagsdemo auf dem Schlossplatz in Stuttgart

Mo., 03.02., 18 Uhr: Die 500. Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof in Stuttgart

Flyer als pdf: Flyer 500ste

'Die Anstalt' zu S21 und zum Zustand der Bahn:
ganze Sendung / Beitrag speziell zu S21

Campact-Petition: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg

Rede von Alexander Kleiß, Politikwissenschaftler, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen, auf der 498. Montagsdemo am 20.1.2020

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Passantinnen und Passanten,

wir alle erinnern uns noch gut an die traumatischen Bilder und Erlebnisse des Schwarzen Donnerstags vor gut zehn Jahren: an eine Polizei, die mit brutalsten Mitteln eine autoritäre Politik durchprügelte. Die Grünen traten zur Wahl 2011 mit dem Versprechen an, eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei einzuführen – passiert ist seitdem nichts dergleichen. Stattdessen werden die Polizeigesetze in ganz Deutschland massiv verschärft. Diese bundesweiten Verschärfungen der Polizeigesetze sind auch Ausdruck einer zunehmenden Militarisierung der Polizei.

Auch in Baden-Württemberg, wo die angeblich ach so bürgerrechtsfreundlichen Grünen mit an der Regierung beteiligt sind, schreckt die Landesregierung schon lange nicht mehr davor zurück, militärische und auch nachrichtendienstliche Mittel gegen Zivilisten einzusetzen.

Schon bei der bereits in Kraft getretenen Verschärfung 2017 wurde die Militarisierung der Polizei massiv vorangetrieben: Das eindrücklichste Beispiel für die Militarisierung der Polizei ist die Ausstattung der Polizei mit Kriegswaffen. Das ist leider schon seit längerem traurige Wirklichkeit. Vor allem die SEKs greifen schon seit Jahren auf ein Waffenarsenal zurück, das dem einer militärischen Spezialeinheit gleicht. Mit der Verschärfung 2017 wurde es der Polizei nun sogar gestattet, Sprengstoff, Granaten und Granatwerfer auch gegen Personen einzusetzen.

Ich frage mich: Sind wir hier etwa in einem Kriegsgebiet? Auf welche bürgerkriegsähnlichen Zustände will sich die Landesregierung hier denn vorbereiten? weiterlesen

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Das Recht auf Recht: Recht haben – aber auch Recht bekommen?

Rede von Jürgen Klaffke, Kaktus-Initiative in der IHK Stuttgart, auf der 498. Montagsdemo am 20.1.2020

Liebe Unverzagte,

die Ihr in Sachen Kopfbahnhof Recht habt und doch (noch) nicht Recht bekommt – was Euch aber nicht daran hindert, mutig und entschlossen den Finger in diese große Wunde der Stadt Stuttgart zu legen. Für eine bessere Stadt, für eine lebenswertere Stadt!

Eigentlich müssten wir schon längst Recht bekommen mit unserer Forderung nach Umstieg 21! Werner Sauerborn hat in seinem letzten Rundbrief wieder in exzellenter Weise auf die zahlreichen Gründe für den Umstieg 21 hingewiesen.

Aber mit dem Recht bekommen ist es so eine Sache: Fakten werden in schon unverschämter Weise von den Befürwortern ignoriert oder geleugnet, Klagen gegen die Macher von S21 werden von den Gerichten gar nicht angenommen oder niedergeschlagen. Obwohl die Faktenlage eindeutig ist. Sogar der Bundesrechnungshof findet bislang nicht so richtig Gehör. weiterlesen

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Video: Rathaus-Veranstaltung „Starke Schiene und Deutschlandtakt“ vom 16.1.2020

Die Bundesregierung will zum Klimaschutz bis 2030 die Zahl der Bahnfahrgäste verdoppeln. In Streit liegt, ob die Stärkung der Schiene und der Deutschland-Takt mit Stuttgart 21 realisierbar sind. Nicht weniger als die Zukunft der Metropolregion Stuttgart steht hier in Frage. Jenseits von politischen Festlegungen sollte diese Frage anhand einer wissenschaftlichen Faktenklärung beantwortet werden - bei einer Rathaus-Veranstaltung im voll besetzten Großen Saal am 16.1.2020.

Vertreter von Parteien haben nicht zugesagt oder gar abgesagt, ebenso die Deutsche Bahn mit Hinweis auf die noch laufenden Planungen. Kurzfristig abgesagt hat auch Gerd Hickmann, Abteilungseiter im "grünen" Landesverkehrsministerium. Auf Druck der Bahn?

Redner:

  • Prof. Dr. Wolfgang Hesse, Ludwig-Maximilian-Universität München
  • Dr. Christoph Engelhardt, Physiker und Analyst, München
  • Moderation: Christian Milankovic, Stuttgarter Zeitung
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https://www.youtube.com/watch?v=idKV_yacBgM

Video: Michael Köstler

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Die 498. Montagsdemo am 20.01.2020

Die 498. Montagsdemo findet am 20. Januar 2020 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, weiter in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Martin Poguntke, TheologInnen gegen Stuttgart 21 und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21; Was die Bahn verbergen wollte – Faktencheck "Jetzt mal ehrlich…“
  • Jürgen Klaffke, Kaktus-Initiative in der IHK Stuttgart; "Das Recht auf Recht: Recht haben aber auch Recht bekommen?"
  • Alexander Kleiß, Politikwissenschaftler, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen; "Verschärfung des Polizeigesetzes in  Baden-Württemberg."

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
Pit Bäuml, Singer-Songwriter aus Heilbronn
Moderation:
Stefan Notter, Parkschützer

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Zwei tunnelreiche Unsinnsprojekte östlich von Stuttgart – oder Geschichten aus dem Tollhaus

Rede von Karlheinz Rößler, Verkehrsberater, auf der 497. Montagsdemo am 13.1.2020

Liebe Freundinnen und Freunde des Stuttgarter Kopfbahnhofs,

Stuttgart 21 ist bekanntlich nicht das einzige Großprojekt, das verkehrlich unsinnig und klimaschädlich ist und zugleich eine gigantische Verschwendung von Steuergeldern darstellt. Die Zahl dieser Unsinnsprojekte ist weltweit kaum überschaubar. Auf zwei derartige Vorhaben, beide östlich von Stuttgart gelegen, will ich nun Eure Aufmerksamkeit lenken: Es handelt sich zum einen um den in München geplanten zweiten S-Bahn-Tunnel und zum anderen um die Neue Seidenstraße zwischen China und Europa.

Beide Vorhaben sind eigentlich Geschichten aus dem Tollhaus. Ehrliche und mit Vernunft begabte Menschen können sich solche irrsinnigen, betrügerischen Projekte gar nicht ausdenken. Aber nun der Reihe nach:

Zweiter S-Bahn-Tunnel in München

Dieses Großprojekt hat offiziell die Bezeichnung „2. Stamm­strecke in München“, aber heißt umgangssprachlich „Zweiter S-Bahn-Tunnel“ oder einfach nur „Zweite Röhre“. Die Planungen für dieses Projekt begannen um das Jahr 1990, so dass man 2020 das 30-jährige Planungsjubiläum feiern kann, aber ohne dass mit den eigentlichen Tunnelbauarbeiten überhaupt begonnen wurde.

München hat bekanntlich sieben S-Bahn-Linien, die alle die seit 1972 bestehende Stammstrecke zwischen Donnersbergerbrücke und Ostbahnhof benutzen. Wegen der immer weiter zunehmenden Fahrgastzahlen – auf den Außenstrecken, aber nicht in der Innenstadt – wurde auf einzelnen Linien das Angebot bis hin zum 10-Minuten-Takt verdichtet. Das ursprüngliche Ziel war es, den 10-Minuten-Takt auf allen sieben Linien einzuführen. Aber hierfür reicht die vorhandene Stammstrecke mit ihren beiden Gleisen und den nur zweigleisigen Zwischenbahnhöfen nicht aus, denn dichter als im 2-Minuten-Abstand können die S-Bahn-Züge einander nicht folgen, weil sonst die Mengen der aus- und einsteigenden Fahrgäste am Hauptbahnhof und Marienplatz gar nicht zu bewältigen wären. weiterlesen

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Das Video der 497. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 13. 1. 2020

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https://youtu.be/xr653HaSCSY

Danke für die verlässliche Aufzeichnung auch im neuen Jahr, Eberhard!

Siehe auch https://www.parkschuetzer.de/statements/206775

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statt Montagsdemo: 2 lehrreiche Videos zum öffentlichen Verkehr

Weil es an Dreikönig keine Montagsdemo gegen S21 gibt, präsentieren wir Ihnen hier zwei sehr interessante Videos vom 36. Chaos Communication Congress.

1.) Verkehrswende selber hacken

Der Talk wird eine wilde Fahrt, vorbei an umfallenden Rollern, etwas Kunst mit Sharing-Daten, einer Shoppingtour aus Recherchegründen auf asiatischen Großhandelsplattformen, Sicherheitslücken in Fahrradschlössern, welche einen deutschen Bikesharer dazu bringen, seine 6000 Räder weltweit wieder einzusammeln, der Analyse von risikokapitalgetriebenen Sharingsystemen bis hin zum Gegenentwurf: Wie angewandte Lobbyarbeit für mehr offene Mobilitätsdaten aussieht. Und wie man es selbst in die Hand nehmen kann.

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https://www.youtube.com/watch?v=WhgRRpA3b2c

 

2.) BahnMining - Pünktlichkeit ist eine Zier

Seit Anfang 2019 hat David jeden einzelnen Halt jeder einzelnen Zugfahrt auf jedem einzelnen Fernbahnhof in ganz Deutschland systematisch gespeichert. Inklusive Verspätungen und allem drum und dran. Und die werden wir in einem bunten Vortrag erforschen und endlich mal wieder ein bisschen Spaß mit Daten haben.

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https://www.youtube.com/watch?v=0rb9CfOvojk
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Die 497. Montagsdemo am 13.01.2020

Die 497. Montagsdemo findet am 13.Januar 2020 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, weiter in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Elaettin Demirbas, "Das Protestcamp gegen den Goldabbau im türkischen Ida-Gebirge"
  • Karlheinz Rößler, Verkehrsberater; "Zwei tunnelreiche Unsinnsprojekte östlich von Stuttgart - oder Geschichten aus dem Tollhaus"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
Jürgen Gutmann, Gitarre und Gesang
Moderation:
Michael Becker, Kernen 21

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Deutschlandtakt und Integraler Taktfahrplan für Stuttgart

Rede von Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure 22, auf der 496. Montagsdemo am 30.12.2019

Liebe Mitstreiter,

viele Jahre schon kritisieren wir nun dieses unselige Projekt Stuttgart 21, weil trotz der exorbitant hohen und immer noch steigenden Ausgaben im bald zweistelligen Milliardenbereich keinerlei Zukunftsfähigkeit besteht – im Gegenteil. Man kann nicht oft genug wiederholen, dass der Brandschutz mangelhaft ist und die Leistungsfähigkeit unzureichend. Dieses Jahr konnten wir uns bezüglich der beschränkten Leistungsfähigkeit bestätigt finden, weil selbst das Verkehrsministerium Baden-Württemberg davon ausgeht, dass der Bahnverkehr der nächsten Zukunft nicht mit der Infrastruktur bewältigt werden kann, die gerade gebaut wird. Daher soll der unterirdische Durchgangsbahnhof, der Halbtiefschrägbahnhof, durch einen zusätzlichen Kopfbahnhof leistungsfähiger gemacht werden, weil die 8 Gleise den Bahnverkehr der Zukunft nicht werden bewältigen können. Mein Vortrag am 28. Oktober setzte sich damit auseinander, und die dazu veröffentlichten Dokumente zeigen, dass man das durch aufmerksames Beobachten der Presse auch wissen kann.

In den letzten Jahren wurde von Seiten der Bundesregierung versucht, den Schienenverkehr in Deutschland attraktiver zu machen. In der Präambel der ersten „Machbarkeitsstudie zur Prüfung eines Deutschland‐Takts im Schienenverkehr“ vom 30. März 2015 heißt es z.B.: „In den zurückliegenden Jahren konnte das Verkehrsaufkommen im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) trotz Inbetriebnahme von Schnellverkehrsstrecken nicht signifikant erhöht werden. Als besonderes Hindernis für eine verstärkte Nutzung des Schienenpersonenverkehrs wird häufig genannt, dass der Widerstand zum Wechsel auf die Bahn sehr hoch ist, wenn Reisende auf ihrem Weg den Zug wechseln müssen und durch nicht hinreichende Abstimmung zwischen den einzelnen Zugangeboten unattraktive Umsteigezeiten entstehen. Hierdurch werden die Fahrzeitgewinne durch Nutzung von Fernverkehrszügen auf Schnellfahrstrecken für Reisende mit Umsteigezwang häufig neutralisiert. Vor diesem Hintergrund wird immer wieder gefordert, durch einen Deutschland‐Takt mit netzweit abgestimmtem Taktangebot die Wegekette im System Bahn attraktiver zu gestalten.“ weiterlesen

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Nicht hoffen, sondern gemeinsam handeln: zuversichtlich, mutig und entschlossen!

Rede von Gerhard D. Wulf, Parents for Future, auf der 496. Montagsdemo am 30.12.2019

Liebe Mitdemonstrantinnen und Mitdemonstranten,

ich heiße Gerhard und bin bei den Stuttgarter ‚Parents for Future‘.

2019 wird in die Geschichte eingehen – in meine persönliche und in die Geschichte insgesamt. Ich war im Februar das erste Mal mit meiner Tochter auf einer ‚Fridays for Future‘-Demo auf dem Marktplatz und seitdem fast jeden Freitag. Ich habe viele junge und immer mehr ältere Menschen getroffen, die wie ich kämpfen für eine lebenswerte Zukunft nicht nur des menschlichen Lebens auf diesem Planeten. Ich bin deswegen aktiv bei den ‚Parents for Future‘ und helfe dort in der Organisation mit.

Und ich habe seit Jahren erstmals auch wieder Stuttgart-21-Demos besucht. Weil viele S21-Gegner mit bei den Klimademos sind, und weil ich gemerkt habe, dass auch dieses Projekt eine Katastrophe fürs Klima ist. Allein der Bau mit seinen immensen Mengen Beton, der Baustellenverkehr und die viel zu knapp bemessene Kapazität des Durchgangsbahnhofs sind klimaschädlich. Wenn der Bahnhof weniger leisten kann als vorher, werden wieder mehr Menschen aufs Auto oder Flugzeug umsteigen. Hinzu kommt die geplante Bebauung des Gleisfeldes. Wenn hier die letzten Frischluftschneisen zugebaut werden, erstickt der Kessel im Sommer.

Für Stuttgart ist die Klimafrage überlebensnotwendig, und in S21 haben wir ein Projekt jenes profitorientierten Größenwahns vor Augen, das den ganzen Irrsinn unserer neoliberalen Wirtschaftsform verkörpert: Statt sinnvoll in die Bahn und den ÖPNV zu investieren, um wegzukommen vom extrem schädlichen individuellen Verbrennerverkehr, wird ein Dinosaurier künstlich am Leben erhalten, der bei Abschluss der Bauarbeiten irgendwann einen deutlich schlechteren Schienenanschluss Stuttgarts an die Welt bieten wird, als der vorher vielgescholtene Kopfbahnhof. weiterlesen

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Der „finale Rettungsstuss“ der Bahn-Pünktlichkeit

Aus Golem.de

Data-Mining: Der „finale Rettungsstuss“ der Bahn-Pünktlichkeit

Der Datenanalyst David Kriesel hat sämtliche Fernzüge der Deutschen Bahn in diesem Jahr auf deren Pünktlichkeit hin untersucht. Die Auswertung macht deutlich, wie die Bahn ihre Werte schönrechnet.

Datenanalyst David Kriesel erklärt die sogenannte Pofalla-Wende.

Was viele Bahnreisende schon selbst erfahren mussten, hat der Datenanalyst David Kriesel in einer umfangreichen Auswertung nun statistisch nachgewiesen: Vor allem im Fernverkehr hat die Deutsche Bahn ein großes Problem mit verspäteten und ausgefallenen Zügen. Um die versprochenen Pünktlichkeitswerte annähernd einzuhalten, nehme die Bahn zulasten von Passagieren dabei häufig Zugausfälle in Kauf, erläuterte Kriesel in seinem Vortrag auf dem 36. Chaos Communication Congress (36C3) am Samstag in Leipzig. Das Argument der Bahn, sie könne ausgefallene Züge nicht in die Pünktlichkeitsstatistik aufnehmen, bezeichnete er als „finalen Rettungsstuss“.

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Horrorvorstellung „Im Unglücksfall aus Zügen fliehen zu wollen, deren Türen sich nicht öffnen lassen!“

Aktuell auf den Nachdenkseiten
Arno Luik: „Was passiert mit den Reisenden, die im Unglücksfall aus den Zügen fliehen wollen, deren Türen sich aber nicht öffnen lassen?“

Die Verantwortlichen bei der Bahn investieren Milliarden im Ausland, während das Geld dringend hierzulande benötigt wird. Was hat es mit den Auslandsinvestitionen des Unternehmens auf sich? „Weltmachtfantasien“ der langjährigen Bahnchefs hätten regelrecht dazu geführt, dass die Bahn ausgeplündert worden sei, sagt der Bahn-Experte und Beststeller-Autor Arno Luik im NachDenkSeiten-Interview: „Das ist keine Polemik. Dass die Deutsche Bahn heute so jämmerlich daherrumpelt, sich in einem Zustand befindet, der für eine Wirtschafsnation peinlich ist, hängt sehr konkret mit diesen Auslandseinsätzen der Bahn zusammen.“ Ein Interview über eine Bahn, die laut Luik unter ihren Führungskräften, den vorhandenen Strukturen genauso wie unter der Politik leidet.

Von Marcus Klöckner
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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