Wichtige Termine und Infos

Mo., 18.11., 18 Uhr: Die 490. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart

Mo., 25.11., 18 Uhr: Die 491. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart

Mo., 02.12., 18 Uhr: Die 492. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart

Mo., 09.12., 18 Uhr: Die 493. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart

'Die Anstalt' zu S21 und zum Zustand der Bahn:
ganze Sendung / Beitrag speziell zu S21

Campact-Petition: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Die 490. Montagsdemo am 18.11.2019

Die 490. Montagsdemo findet am 18.November 2019 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Andreas Kleber, "Rund um die Gäubahn"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
Die ELF, Musiker und Musikerinnen der Capella Rebella und der Lokomotive
Moderation:
Stefan Notter, Parkschützer

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Genehmigungsbeschleunigungs-gesetz oder: Warum Scheuer Schiffe versenken im Tiefbahnhof übt

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 489. Montagsdemo am 11.11.2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute ist der 11. November, Faschingsauftakt und Martinstag. Gerne hätte ich eine Büttenrede gehalten, doch leider ist unser Thema zu ernst. Und den Mantel möchte ich schon gar nicht mit dem Scheuer Andi teilen. Deshalb will ich mich in die Tradition der Hofnarren stellen, die ungestraft das sagen durften, was andere den Kopf gekostet hätte. Schlimm genug, dass Bürgerbewegungen und Verbände ihre Stimme gegen eine irrsinnige Politik erheben müssen, die unter dem Deckmantel der frühen Beteiligung der Bevölkerung bei Großprojekten daher kommt. In Wirklichkeit werden die Klagerechte von Betroffenen, die enteignet werden sollen, und von Umwelt- und Verkehrsverbänden beseitigt.

Wovon rede ich? Unser allseits bekannter und geschätzter Bundesverkehrsminister Scheuer hat einen Entwurf auf den Weg gebracht, den das Bundeskabinett unter Kanzlerin Merkel vergangene Woche in aller Eile durchgewunken hat, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit und den Medien. Wenigstens die Tagesschau hat dazu einen Bericht von Hermann Abmayr gesendet. Aber sonst schweigt der Blätterwald. Der Anschlag auf Demokratie und Rechtsstaat und gegen die Gewaltenteilung heißt Genehmigungsbeschleunigungsgesetz.

Beschleunigung klingt schon mal gut, nachdem sich jahrzehntelang in der Politik unserer Bundesregierung nichts beschleunigt hat – außer wenn es um die Einschränkung von Bürgerrechten ging. Konkret beschleunigt werden soll der Neu- und Ausbau bestimmter Verkehrsinfrastrukturprojekte.

Wie ihr wisst, wurden bisher solche Großprojekte durch Planfeststellungsbeschlüsse geregelt. Betroffene, also vor allem Grundstückseigentümer, sowie Umwelt-und Verkehrsverbände konnten dagegen klagen. So sieht es nicht nur das Grundgesetz vor, sondern auch das europäische Recht. Demnach muss immer eine Überprüfung durch unabhängige Gerichte möglich sein. Diese wird trotzdem durch das neue Gesetz ausgeschlossen. Dazu will ich anmerken, dass die Behörden eine gerichtliche Überprüfung nicht scheuen müssen, wenn sie sich an Recht und Gesetz halten. Leider ist dies nicht immer der Fall, wie wir zum Beispiel aus den Prozessen um die Luftreinhaltung wissen. weiterlesen

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Das Video der 489. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 11.11.2019

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https://www.youtube.com/watch?v=6Cfory_gX9o&feature=youtu.be

Danke, Eberhard!

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Das Video der 488. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 04.11.2019

 

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https://www.youtube.com/watch?v=tdeXonymZIc&feature=youtu.be

Dank an 'doppelmeter' - s. https://www.parkschuetzer.de/statements/206138

 

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Die 489. Montagsdemo am 11.11.2019

Die 489. Montagsdemo findet am 11.November 2019 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Genehmigungsbeschleunigungsgesetz oder: Warum Scheuer Schiffe versenken im Tiefbahnhof übt"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
Walter Spira, Liedermacher aus Ulm
Moderation:
Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Wo stehen wir und wie geht es weiter?

Rede von Dr. med. Dipl. Psych. Angelika Linckh, Parkschützerin, auf der 488. Montagsdemo am 4.11.2019

Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

ich freue mich, dass wir hier zusammen auf der – sage und schreibe – 488. Montagsdemo für den Erhalt des Kopfbahnhofs und gegen das Stuttgarter Mega-Fiasko genannt Stuttgart 21 demonstrieren! Ich freue mich sehr darüber, dass Sie den langen Atem haben, den wir brauchen! Gerade, weil es uns um mehr geht als um einen Bahnhof!

Vor etwa zwei Jahren habe ich hier zum Wert dieses langen Atems gesprochen – vom Wert Ihres, unseres langen Atems! Vom Wert einer Bewegung, die das „Prinzip Stuttgart 21“ und die politischen Zusammenhänge erkennt, vom Wert einer Kundgebung, auf der Woche für Woche informiert und sich ausgetauscht wird über Zusammenhänge dieses Projekts mit einer Politik, die zwar über Reduzierung von Autoverkehr redet, tatsächlich aber die Verkehrswende mit ihrem schädlichen Flaschenhals Tiefbahnhof blockiert, und die den Klimaskandal S21 nach wie vor ignoriert und der die Luftqualität egal ist.

Und ich spreche vom Wert unserer sozial-ökologischen humanistischen Versammlung unter freiem Himmel! Von unserem gemeinsamen politischen Horizont, der weit über den Kesselrand hinausreicht.

Morgen am 5. November jährt sich zum 4. Mal der Dammbruch, das Umweltverbrechen des brasilianischen Konzerns Vale in Brasilien. Der verantwortungslose Bergbaukonzern, Geschäftspartner der deutschen Bau-, Auto- und Stahlindustrie, kümmert sich einen Dreck um Sicherheitsvorschriften und Menschenrechte.

Der Dammbruch war vorhersehbar und eine hochgiftige Schlammlawine hat den gigantischen Fluss Rio Doce, Trinkwasserquelle und Lebensgrundlage für Hunderttausende vergiftet. Anfang 2019 brach schon der nächste Damm des Bergbaukonzerns Vale und löschte mehr als 270 Menschenleben aus, und Menschenrechtsorganisationen und Angehörige der Toten haben kürzlich Strafanzeige hier in Deutschland gegen den TÜV Süd München gestellt.

Was haben diese furchtbaren Katastrophen nun mit uns und S21 zu tun? Selbstverständlich verbietet sich jeder Vergleich mit dem verursachten Elend der Menschen dort und den Dimensionen der Zerstörung von Lebensraum und Natur. weiterlesen

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Neubaustrecke an den Kopfbahnhof anbinden

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 30.10.2019

Tiefbahnhof immer näher am Scheitern – trotz fertig gebohrtem NBS-Tunnel

Neubaustrecke an den Kopfbahnhof anbinden

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht darin, dass die beiden Röhren der Neubaustrecke (NBS) nach Ulm fertig gebohrt sind, nur einen sehr relativen Fortschritt. Bündnissprecher Martin Poguntke: „Die Feierlichkeiten sollen wohl darüber hinwegtäuschen, dass Tiefbahnhof und Flughafenbahnhof in immer weitere Ferne rücken.“ Das Berliner Verkehrsministerium habe zu Beginn des Monats schließlich gemeldet, die Fertigstellung des Tiefbahnhofs drohe sich „um mindestens ein halbes Jahr zu verzögern“. Poguntke: „Dass das in Wahrheit frühestens 2027 bedeutet, weiß jeder, der die vergangenen Zeitangaben der Bahn verfolgt hat“.

Noch schlimmer steht es um den geplanten Flughafen-Bahnhof: Dessen Planungen wurden Ende September von den Filder-Kommunen rundweg abgelehnt. Vermutlich wird es gar keinen Flughafenbahnhof geben. Dann kann auch die für die NBS nach Ulm vorgesehene Trasse sinnvoll für eine Verbindung der Filder-S-Bahn mit dem Neckartal genutzt werden.

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 warnt davor, sich von Jubelmeldungen der Bahn blenden zu lassen: Immer wenn das Projekt in Schwierigkeiten gerät, lenkt die Bahn mit Meldungen über Baufortschritte davon ab. Die Schwierigkeiten sind aber inzwischen so groß, dass selbst Vertreter der Pro-S21-Parteien im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags das Kontrollversagen des Verkehrsministeriums beklagen und feststellen, das Projekt müsse jetzt „neu bewertet“ und der Umfang, „soweit möglich, verringert“ werden.

Möglichkeiten, den Projektumfang zu verringern sind im Konzept „Umstieg 21“ einer Arbeitsgruppe des Bündnisses zur Genüge vorgestellt (www.umstieg-21.de). Nicht zu vergessen, dass es zurzeit auch für die Tunnel nach Ober- und Untertürkheim wegen des noch immer nicht gestoppten Wassereinbruchs bislang nicht gelöste technische Probleme gibt. Und nicht zu vergessen, dass es für den in Untertürkheim geplanten Abstellbahnhof erst seit einem Jahr überhaupt Pläne gibt, die jetzt erst im langwierigen Genehmigungsverfahren sind.

Angesichts all dieser Anzeichen eines absehbaren Scheiterns sowohl des Flughafen- als auch des Tiefbahnhofs, macht das Aktionsbündnis darauf aufmerksam, dass es sinnvoll, notwendig und möglich ist, eine zweigleisige Verbindung von der NBS aus Ulm nach Wendlingen–Plochingen zu bauen. So könnte die NBS – bei gleicher Fahrzeit wie über die Filder – über das Neckartal an den bestehenden Kopfbahnhof angeschlossen werden. Poguntke: „Das wäre die ideale Übergangsregelung – die sogar als krisenfeste Dauerlösung fast aller S21-Probleme taugt.“

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Die 488. Montagsdemo am 04.11.2019

Die 488. Montagsdemo findet am 04.November 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Rednerinnen:

  • Maggie Klingler-Lauer, Arbeitskreis 'Stuttgart 21 ist überall'
  • Angelika Linckh, Parkschützerin; "Wo stehen wir und wie geht es weiter"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
David Stützel und Mitglieder des Balkanchors Aschotschela
Moderation:
Michael Becker, Kernen 21

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25.10.2019 – Demo gegen das Kartell der Klimakiller in Zuffenhausen

Rede von Uli Stübler, Parkschützer, auf der 487. Montagsdemo am 28.10.2019

Schon vor 8 oder 10 Jahren gab es einen Vortrag mit dem Titel „Es geht doch nur um einen Bahnhof“. Und der war natürlich ironisch gemeint.

In diesem Sinne, nämlich dass der Bahnhofsturm nicht den Rand eines Kirchturmdenkens unsererseits bildet, waren viele von uns vor zwei Tagen auch in Zuffenhausen. Es war ein von etlichen Gruppen getragener Protest gegen die drei Tage lang bei Porsche versammelte Notgemeinschaft namens „AutoGipfel 2019“.

Autoindustrie und Politik trafen sich, eingeladen vom Handelsblatt. „Wir bringen Strategen und Macher ins Gespräch“ versprach die Einladung. Wer nicht zum engsten Kreis gehörte, konnte sich für 2600 Euro den Zugang erkaufen. Gleich auf der Titelseite wurde auch eine Grundsatzfrage gestellt: „Fahrgefühl – bleibt der Fahrspaß zukünftig auf der Strecke?“

Das erinnert daran, wie vor Jahren auf einer Bezirksbeiratssitzung in Zuffenhausen, bei der es um einen Flächennutzungsplan zur Produktion des neuesten PS-Monsters ging, vor allem die bange Frage gestellt wurde, ob der E-Porsche weiterhin über den Porsche-typischen Sound verfüge.

Am Samstag aber hatte es fast etwas Historisches, möglicherweise war es Stuttgarts erste Demo nicht gegen dieses irrationale Ausmaß von Verkehr im Allgemeinen, sondern gegen den – auch global gesehen – hiesigen Hotspot einer Produktion umweltschädlicher Produkte. weiterlesen

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Montagsdemo und Schweinepest

Rede von Uli Stübler, Parkschützer, auf der 487. Montagsdemo am 28.10.2019

Hallo,

nochmals zum 26.10.2009 – erste Montagsdemo gegen S21.

Soweit alles klar. Tatsächlich? An diesem Tag war nämlich noch etwas. Leute, Zufälle gibts, die können gar keine Zufälle sein! Ich bitte euch um Aufmerksamkeit für etwas namens A H1N1.

Zu den Fakten: A H1N1 ist ein Subtyp dessen, was man umgangssprachlich Schweinegrippe nennt. Sie wurde möglicherweise durch einen Übergang vom Schwein auf den Menschen verursacht. Im Verlauf des Jahres 2009 war eine rasanten Ausbreitung zu verzeichnen.

Am 12. Oktober – genau zwei Wochen vor der ersten Montagsdemo – hat die ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts eine Impfempfehlung für Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege, für chronisch Kranke und Schwangere ausgesprochen, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass z.B. über die Hände auch ganz andere Berufsgruppen gefährdet werdet können.

Zur Vorgeschichte: In der Zeit gab es eine auffällige Häufung von Handschlägen.

   

Ihr kennt diese Herren, ....

... wir alle sehen hier Beschäftigte der Bahn, des Landes und der Industrie, der Wohlfahrtspflege eben – und möglicherweise auch chronisch Kranke, die mit – aus innerer Erregung und wegen verschüttetem Sekt – feuchten Händen einen albernen Pseudo-Startknopf drücken. Gut vorstellbar, dass davon gelegentlich auch eine Hand die andere wäscht. weiterlesen

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10 Jahre Widerstand gegen Stuttgart 21

Rede von Edith Müller, Parkschützerin, auf der 487. Montagsdemo am 28.10.2019

Mein Widerstand gegen Willkür in Wirtschafts- und Staatsmacht begann im Juli 2001, als in Genua eine friedliche Demonstration gegen den G8-Gipfel brutal niedergeschlagen wurde. Ich informierte mich über attac und erfuhr so auch sehr schnell von den Vorbereitungen zum Umbau unseres Kopfbahnhofes. Als dann das Bürgerbegehren mit 67.000 Unterschriften gegen das Projekt S2l von unserer Stadtverwaltung mit dem Hinweis – es sei schon alles vereinbart – abgewiesen wurde, entschloss ich mich, für unseren Kopfbahnhof zu kämpfen.

An meinem 3. Demotag gegen das Projekt S21 vor dem Nordeingang des noch intakten Bahnhofs hatte die Polizei wohl genug von unserem demokratischen Recht des Demonstrierens und wollte auch unbedingt meine Personalien erfahren, die ich – meinungsstabil wie ein Esel – nicht herausgeben wollte. Daraufhin schleppten mich zwei Beamte – da ich nicht sehr groß bin – die Treppe zur Wache hinunter. Mein kurz vorher gebrochener Arm schmerzte bei der Aktion so sehr und meine Einwände halfen nichts und so versuchte ich, dem Beamten in die Hand zu beißen – als ich bemerkte, das dieser einen dicken Lederhandschuh trug.

In der Wache schlotterten mir die Knie bei der Erkenntnis meiner Ohnmacht und meiner Wut und nur die Rufe meiner Demo-Freunde vor der Wache gaben mir Sicherheit.

Tage nach meiner Inhaftierung erhielt ich ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, dass das Verfahren eingestellt würde, sollte ich versprechen, solche Straftat nicht mehr zu begehen, was ich natürlich nicht versprechen konnte. weiterlesen

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Montagsdemo – die erste

Rede von Barbara Drescher auf der 487. Montagsdemo am 28.10.2019

Liebe unaufhörlich Widerständige,

wer war Ende September 2007 schon dabei, als ungefähr nach 10 Jahren wieder eine große Demonstration gegen Stuttgart 21 stattfand?

Jürgen Mercks vom BUND hatte sie organisiert. Auf dieser Demo konnte man sich in eine Liste eintragen, wenn man mithelfen wollte, das Bürgerbegehren gegen die Beteiligung der Stadt als Vertragspartner von S21 auf den Weg zu bringen.

Es machten viele mit, mindestens 30 Leute, die fortan auch regelmäßig in den Räumen des BUND in der Rotebühlstraße zu sogenannten ‚Aktiventreffen‘ zusammenkamen. Seitdem kenne ich Renate Basse, die Döllschers, Ruth Gisela Evers, Klaus Gebhard, Ute Schmid, Helga Stöhr-Strauch, Uli Stübler und etliche andere mehr.

Das Ergebnis des ersten Bürgerbegehrens ist bekannt: 67.000 Unterschriften wurden gesammelt, ca. 62.000 davon nach Stichproben der Stadt für gültig anerkannt. 20.000 Unterschriften hätte es nur gebraucht, um das Verfahren in Gang zu bringen. In einer unglaublich kurzen Zeit, nämlich bis Anfang November, kamen die Unterschriften zusammen. weiterlesen

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