Wichtige Termine und Infos

Mo., 05.10., 18 Uhr: Die 532. Montagsdemo auf dem  Schillerplatz in Stuttgart

Mo., 12.10., 18 Uhr: Die 533. Montagsdemo auf dem  Schillerplatz in Stuttgart

Mo., 19.10., 18 Uhr: Die 534. Montagsdemo auf dem  Schillerplatz in Stuttgart

Mo., 26.10., 18 Uhr: Die 535. Montagsdemo auf dem  Schillerplatz in Stuttgart


'Die Anstalt' zu S21 und zum Zustand der Bahn:
ganze Sendung / Beitrag speziell zu S21

Campact-Petition: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Gefährliches Großprojekt gescheitert: Aus für Atommülllager Gorleben

Der Jahrzehnte lange, aussichtslos erscheinende Kampf gegen den unsicheren Salzstock Gorleben als Atommüllendlager ist gewonnen. Irre, oder? Die Initiative .ausgestrahlt schreibt dazu in ihrem Newsletter:

Nach 43 Jahren, sieben Monaten und sechs Tagen ist der Salzstock Gorleben kein Kandidat mehr für die Lagerung von hochradioaktivem Müll, weil endlich offiziell anerkannt wurde, was schon seit Jahrzehnten klar ist: geologisch nicht geeignet. Mehrere Generationen von Aktiven aus dem Wendland und der ganzen Republik haben dafür gekämpft, haben unheimlich viel auf sich genommen, die Fehlentscheidung von 1977 zu revidieren. Wie oft war dieser Protest von Ohnmachtsgefühlen begleitet, dabei war er in Wirklichkeit von Anfang an machtvoll. Gorleben wird jetzt endgültig neben Wyhl, Wackersdorf und Kalkar zum Symbol dafür, dass Protest und Widerstand selbst gegen mächtigste Interessen aus Wirtschaft und Politik erfolgreich sein können. Einmischen lohnt sich!

Da beschweren wir uns mal lieber nicht, dass wir nach 10 Jahren noch nicht am Ziel sind. Zumal wir ja noch immer einen funktionierenden (wenn auch heruntergekommenen und schwierig zu erreichenden) 16-gleisigen Kopfbahnhof haben. Und wir werden diesen Kopfbahnhof noch lange haben, länger als an S21 herumgedoktert wird. Und noch länger, weil sich in den nächsten 10 Jahre S21-Bauzeit die Erkenntnis durchsetzen wird, dass wir den Kopfbahnhof in seiner kompletten 16-Gleisigkeit auch dringend brauchen. Da kann ich nur sagen: Weitermachen lohnt sich!

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TV-Tipp: Zwei SWR-Dokus zum Schwarzen Donnerstag und zu S21

Der SWR überbietet sich mit der Aufarbeitung des Schwarzen Donnerstags und dem Skandalprojekt Stuttgart 21: Hintereinander zeigt der Sender zwei kritische Dokus, am 30.9.2020, ab 20:35 Uhr.

betrifft: Showdown am Bahnhof (30.9.2020, 20:35 Uhr)
Der 30. September 2010 hat ein Bild hinterlassen, das um die Welt ging: einem älteren Mann tropft Blut aus den verletzten Augen. Er hat sein Augenlicht nahezu gänzlich verloren, weil ihn der Strahl eines Wasserwerfers der Polizei getroffen hatte. Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Schüler und Parkschützer. Das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hatte schon lange für Kontroversen gesorgt. An diesem Tag wollte der Staat Stärke zeigen, um die Fällung von Parkbäumen durchzusetzen. Doch der Polizeieinsatz entgleiste. Aus dem 30. September wird der "Schwarze Donnerstag". Dieser Film erzählt die Geschichte eines Tages, der Baden-Württemberg verändert hat.

Film auf SWR-Webseite ansehen

Baustelle Bahn - Falsche Weichenstellung im Südwesten? (30.9.2020, 21:20 Uhr)
Mit dem Mammutprojekt Stuttgart 21 betreibt die Deutsche Bahn die größte und teuerste Baustelle Europas. Doch ist der neue Bahnknoten überhaupt fit für den angepeilten Deutschlandtakt, der die Zugversorgung in Deutschland deutlich verbessern soll? Oder bedarf es weiterer Milliarden, damit der Südwesten auf der Schiene nicht abgehängt wird? Wurden gar wichtige Weichen in der Bahnpolitik falsch gestellt?

Film auf SWR-Webseite ansehen

Außerdem gibt's Exklusiv-Interviews:

Der SWR listet alle Sendungen und Beiträge in einer langen Pressemitteilung auf: "Schwarzer Donnerstag: Stuttgart 21 und der Deutschlandtakt im SWR Fernsehen"

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Die 532. Montagsdemo am 05.10.2020

Die 532. Montagsdemo findet am 05. Oktober 2020 ab 18 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schillerplatz, vorbei am Alten Schloss, nach rechts in die Richard-von-Weizäcker-Planie auf den Schlossplatz vorbei am Neuen Schloss, links in die Bolzstraße, nach rechts in die Lautenschlagerstraßes, dann weiter nach rechts in die Schillerstraße, weiter nach rechts auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22; "Stuttgart 21 - nur noch eine Farce".

Motto: Ihre Lügen - unser Zorn!
Musik:
Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation:
Michael Becker, Kernen 21

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StZN-Video: 10 Jahre Schwarzer Donnerstag – Polizei und Demonstranten blicken zurück

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https://www.youtube.com/watch?v=WCI4pe0aSfM
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Das Video der 531. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 28.09.2020

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https://www.youtube.com/watch?v=91DYbGzdxgg&feature=youtu.be

Danke, Eberhard - siehe auch https://www.parkschuetzer.de/statements/208790

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Frontbanner beim Schweigemarsch „10 Jahre Schwarzer Donnerstag“

Am Mittwoch, 30.9.2020, erinnern wir ab 17 Uhr mit einem Schweigemarsch vom Stuttgarter Schillerplatz zum Hauptbahnhof an die Verletzten und das Unrecht vom Schwarzen Donnerstag. Das Frontbanner des Demozugs wird so aussehen:

Die Lügen-Köpfe v.l.n.r.:

  • Dürr
  • Wissmann
  • Teufel
  • Oettinger
  • Mappus
  • Gönner
  • Schmid
  • Kretschmann
  • Hermann
  • Rommel
  • Schuster
  • Kuhn
  • Pätzold
  • Ramsauer
  • Scheuer
  • Mehdorn
  • Grube
  • Pofalla
  • Merkel
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Presseerklärung: Demo zu „10 Jahre Schwarzer Donnerstag“

Presseerklärung der Parkschützer vom 28. September 2020

Stuttgart 21: Demo zu „10 Jahre Schwarzer Donnerstag“
Blick zurück: 400 Verletzte durch Polizeigewalt
Blick nach vorn: S21-Brandschutz vor Gericht

Stuttgart, 28. September 2020: Am Mittwoch, 30.9.2020 steht der 10. Jahrestag des brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen eine Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern bevor. Mit einem Schweigemarsch (17 Uhr) und einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof (18 Uhr) erinnert die Bürgerbewegung gegen S21 an die 400 Verletzten des Schwarzen Donnerstags und an das durch Polizei und Politik begangene Unrecht. Ebenfalls am 30.9. wird vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Klage gegen das Eisenbahnbundesamt in Sachen S21-Brandschutz verhandelt.

Siehe dazu die Rede des Klägers Dipl.-Ing. Hans Heydemann von den Ingenieuren22: „Der S21-Brandschutz und die Arroganz der Macht“, https://www.bei-abriss-aufstand.de/2020/09/21/der-s21-brandschutz-und-die-arroganz-der-macht/

Hannes Rockenbauch, S21-Gegner der ersten Stunde und SÖS-Stadtrat: „10 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag denken wir an die vielen, die an diesem Tag verletzt wurden. Wir wissen, dass an diesem Tag das Vertrauen in den Staat brutal gestört wurde. Und gleichzeitig kämpfen wir weiter dafür, dass dieser Staat seine Pflichten ernst nimmt, dass das organisierte Wegschauen ein Ende nimmt, dass Leben und Gesundheit von Menschen nicht erneut aufs Spiel gesetzt werden: Genau 10 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag wird vor Gericht über den mangelhaften Brandschutz verhandelt – auf Betreiben engagierter Bürger! Es ist höchste Zeit, eine Denkpause einzulegen, das Projekt korrekt und seriös bis zum Ende zu planen, Alternativen ernsthaft zu prüfen, statt weiterzuwursteln und planlos die nächsten 44 Tunnelkilometer zu buddeln. Als S21-Projektpartner ist die Stadt in der Pflicht, gewissenhaftes Projekt- und Risikomanagement durchzusetzen!“

Hannes Rockenbauch tritt am 28.9.2020 bei der 531. Montagsdemo für Umstieg 21 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schillerplatz als Redner auf.

Im Zwischenbericht der Demosanitäter vom 30.9.2010, 23:32 Uhr, listet Lehrrettungsassistent und Organisatorischer Leiter Christoph Hoffmann die Verletzungen und Behandlungen auf, siehe https://www.parkschuetzer.de/statements/27184. Der Rettungsplatz der Demosanitäter befand sich direkt im Mittleren Schlossgarten. Diese direkt vor Ort verfasste Auflistung verzeichnet 400 Verletzte.

Das Konzept „Umstieg 21“ der Bürgerbewegung gegen S21 zeigt auf, wie die bereits gegrabenen S21-Baugruben sinnvoll für die Erweiterung des bestehenden Stuttgarter Kopfbahnhofs umgenutzt werden können, siehe https://www.umstieg-21.de.

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Fridays for Future Stuttgart, Globaler Klimastreik 25.09.2020, Rede Maja, 13 Jahre alt, Wunsch: Meeresbiologin werden

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https://youtu.be/__yMq5q8F9U
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Fridays for Future Stuttgart, Globaler Klimastreik 25.09.2020, Start des Demo-Zuges

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https://youtu.be/fjspOFVU1vw
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S21-Bericht des Bundesrechnungshofs von 2019 – ungeschwärzt

Der S21-Bericht des Bundesrechnungshofs von 2019 mit dem Titel "Haushaltsrelevante Risiken des Projektes Stuttgart 21" war Verschlusssache und nicht öffentlich verfügbar - bis ein Journalist auf Veröffentlichung klagte. Doch auch dann wollte (durfte?) der Bundesrechnungshof nicht alles preisgeben und schwärzte drei Stellen auf den Seiten 7 und 11.

Da schlug eine Wissenslücke aus dem Bereich der Digitalisierung zu: Wenn man schwarzen Text mit einem schwarzen Balken versieht, ist dieser Text zwar am Monitor und im Ausdruck nicht mehr lesbar, aber man kann ihn mit der Maus markieren, kopieren und z.B. hier einfügen ... voilà:

"Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken nebst Zinsen kommen nach der Einzelvereinbarung nicht dem Bundeshaushalt zu Gute. Sie dürfen von den EIU zur Projektfinanzierung wie eigene Mittel verwendet werden. Dies entspricht einem Einnahmeverzicht des Bundes von über 700 Mio. Euro. Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt nach eigenen Angaben, weitere 286 Mio. aus Mitteln einzubringen, die ihm der Bund nach dem Regionalisierungsgesetz zur Verfügung stellt. Auch wenn es gelingen sollte, die mit der Europäischen Union vereinbarten EU-Mittel in das Projekt vollständig einzubringen, würde sich das absehbare unmittelbare und mittelbare haushaltsrelevante Engagement des Bundes immer noch auf mindestens 1 650 Mio. Euro belaufen."
("Schwärzung" aus PDF rot markiert)

Und auf Seite 11 sollen wir folgendes nicht lesen dürfen:

"Der Einwand des BMVI, eine begleitende Erfolgskontrolle bzw. Prüfung des Einzelvorhabens würde das Zielnetz des Bundesverkehrswegeplans und die Realisierung des Bedarfsplanvorhabens in Frage stellen, geht fehl. Er spricht für ein grundsätzliches Missverständnis der Rechtslage und ist ein Zeichen dafür, dass selbst das BMVI das Projekt S 21 nicht mehr für verkehrsbedeutsam hält."
("Schwärzung" aus PDF rot markiert)

Beide Textpassagen stammen aus der 18-seitigen Langfassung des BRH-Bericht, der öffentlich auf der Webseite des Bundesrechnungshofs steht und den wir hier zum Nachlesen präsentieren: Langfassung "Haushaltsrelevante Risiken des Projektes Stuttgart 21" als PDF.

Schmankerl am Rande: Die Langfassung enthält auch die folgende Aussage:

„Das BMVI hat auch die Notwendigkeit befürwortet, noch ausstehende Projektteile zu bewerten und ggf. den Projektumfang zu verringern, z. B. bei der Flughafenanbindung.“ (S. 17, 3. Absatz)

Das vermute ich ja schon langer, spätestens aber seit der Trennung des Filderabschnitts in  "Strecke am Flughafen vorbei" und "Flughafenbahnhof" - wobei die Strecke gebaut wird, der Flughafenbahnhof aber noch in den Sternen steht (und da am besten auch bleibt).

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Die 531. Montagsdemo am 28.09.2020

Die 531. Montagsdemo findet am 28. September 2020 ab 18 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schillerplatz, vorbei am Alten Schloss, nach rechts in die Richard-von-Weizäcker-Planie zum Charlottenplatz, weiter nach links entgegen der Fahrrichtung auf den Platz vor das Stadtpalais, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Wiltrud Baier, "Böller und Brot", Autorin, Filmemacherin und Regisseurin; "Alarm am Hauptbahnhof - Auf den Straßen von Stuttgart 21"
  • Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender "Die FrAKTION"

Motto: Ihre Lügen - unser Zorn!
Musik:
Johannes-Bomhard-Duo; Gitarre, Kontrabaß und Gesang
Moderation:
Brendan Kohlhepp

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Das Video der 530. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 21.09.2020

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
https://youtu.be/MWj1EpkZjNo

Dank an Eberhard Linckh und Martin Storz!

s.auch https://www.parkschuetzer.de/statements/208716

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