Die 461. Montagsdemo am 15.04.2019

Die 461. Montagsdemo findet am 15. April 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, weiter nach rechts in die Schillerstraße (in Fahrtrichtung), weiter zum Gebhard-Müller-Platz, nach rechts in die Konrad-Adenauer-Straße, weiter bis auf den Gehweg zum Versammlungsbereich, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; "Der S21-Tunnelbrand und seine Folgen für den Brandschutz"
  • Harry Stürmer, Bürgerbewegung Satorralaia aus Donostia-San Sebastian; "Ein weiteres unnützes Großprojekt"

Mto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik:
Jürgen Gutmann, Gitarre und Gesang
Moderation:
Susanne Bödecker, Bündnis Recht auf Wohnen" und
„Mieterinitiative Zuffenhausen"

1 Kommentar

Video der 460. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 08.04.2019

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https://www.youtube.com/watch?v=BDNSHDHfKsk&feature=youtu.be

Dank an Eberhard Linckh!

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Die Bahn darf aus S21 ohne Rechtsbruch aussteigen. Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau – was folgt daraus?

Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, auf der 460. Montagsdemo am 8.4.2019

Seit zwei Wochen liegt das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau, zu der Frage vor: Muss die Deutsche Bahn AG das Projekt Stuttgart 21 noch bauen, nachdem die Kostenobergrenze von 4,526 Milliarden Euro längst gewaltig überschritten ist und ein neuer Finanzierungsvertrag nicht zustande kam?

Hier das Ergebnis des Gutachtens und die Folgerungen daraus:

  1. Das Ergebnis lautet:
  • Der Finanzierungsvertrag zu S21 vom April 2009 verpflichtet die Projektpartner bei Überschreiten der vorgesehenen Kostenobergrenze nur dazu, Gespräche aufzunehmen. Diese „Sprechklausel“ bezweckt nicht nur den Austausch von Informationen, sondern auch die Einigung der Vertragspartner. Scheitern die Gespräche, schließt der Vertrag die Regeln aus, die für die Zeit bis Jahresende 2009 eine genaue Aufteilung der Kosten und den „qualifizierten“ Projektabschluss vorsehen. Sonst wird nichts festgelegt. Daraus schließt Prof. Kramer methodisch durch ergänzende Vertragsauslegung, dass der Finanzierungsvertrag von 2009 jetzt „ausgelaufen“ und niemand mehr zum Weiterbau und zur Vollendung von S21 verpflichtet ist. Und auch allgemeine gesetzliche Gründe ermöglichen den Umstieg von S21.
  1. Maßgebliche Rechtsgründe der Vertragsauslegung:
  • Die Sprechklausel will den Konsens der Gesprächspartner bewirken. Auffällig schweigt sie indessen zu der Frage, was geschehen soll, wenn die Gespräche – wie hier – scheitern. Deshalb zählt der sonstige Vertragsinhalt.
  • So besteht die vertragliche Durchführungspflicht (§§ 3,4 FinVe) als gemeinsame Aufgabe für alle Partner, auch für die DB AG, nur mit genau begrenzten Beiträgen, nicht unbegrenzt. Weiter gilt, dass für die DB AG unkalkulierbare Risiken zu vermeiden und die Wirtschaftlichkeit des Projekts zu beachten sind (§ 2 Abs. 2 S.1FinVe).
  • Die Kostenfragen sind sonst sehr ausführlich geregelt (§§ 6ff.), insbesondere auch, weil in § 8 Abs. 3 des FinVe festgelegt ist, wer welche Kostenanteile am Risikopuffer zu tragen hat. Dieselbe Vorschrift schafft im Absatz 4 mit der Sprechklausel – für den Fall des Scheiterns der Gespräche – dagegen keinerlei Kostenfolgen. Dies ist als bewusste Entscheidung der Vertragspartner zu verstehen (GA S. 9). Verlaufen die Gespräche – wie hier – zur Durchführung und Finanzierung des Projekts erfolglos, widerspräche eine Pflicht zur weiteren Fortführung des Projekts sowohl dem bloßen Verweis auf die Gesprächspflicht als auch dem zentralen Maßstab zur Wirtschaftlichkeit (GA S. 11 f.). Folglich endet mit dem Scheitern des Konsenses die Pflicht zur Vollendung des Projekts, d.h. die Vertragspflichten zur Durchführung des Projekts sind „erledigt“. Auch Mehrkosten von S21 muss allein tragen, wer sie verursacht.
  • Nach dem Rechtsgutachten führt auch die gewaltige Überschreitung der Kostenobergrenze des Projekts von 4,5 auf derzeit 8,2 Milliarden Euro nicht dazu, dass die „Geschäftsgrundlage“ des Vertrags wegfällt, weil den Vertragspartnern gerade für diesen Fall anvertraut wurde, ob und wie sie sich auf einen neuen Finanzierungsvertrag einigen. Die Bahn kann dann daher Mehrkosten des Projekts nicht gerichtlich auf die Projektpartner abwälzen, solange sie zur anteiligen Übernahme von Mehrkosten nicht bereit sind.

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Ernest vorzeitig aus der Haft entlassen!

11.26 Uhr: Gerade erfahren wir, dass Ernest vorzeitig aus der Haft entlassen wurde. Details folgen.

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Mietwohnungsbau jetzt statt Stuttgart 21

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 5.4.2019

Mietwohnungsbau jetzt statt Stuttgart 21
Alternative „Neue Prag“

Mit Stuttgart 21 verbaue sich die Stadt im wörtlichen Sinne städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten und die Chance einer zeitnahen Entlastung des Miet-Wohnungsmarkts, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz im Vorfeld der am 6. April geplanten Mietendemo (www.mietendemo-stuttgart.de). Die immer als Jahrhundertchance verkaufte Bebauung des Rosensteinquartiers („B-Areal“) sei umweltpolitisch unverantwortlich. Sie behindert den nächtlichen Luftaustausch, der angesichts der Kessellage der Stadt, ihrer miserablen Luftqualität und steigender Durchschnitts-Temperaturen lebenswichtig ist[1]. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Klimakatastrophe mute der Plan, der auf eine großflächige Bodenversiegelung innerstädtischer Flächen hinausläuft, wie aus der Zeit gefallen an.

Wenn der Grüne Baubürgermeister diesen Anachronismus mit dem Hinweis kleinzureden bemüht ist, S21 werde nun mal „kein Energie-Plus-Bahnhof.“, so markiert dies einen Tiefpunkt grüner Glaubwürdigkeit[2]. Wenn Stuttgart 21 je fertig gebaut würde und alle oberirdischen Gleise und Überbrückungsbauwerke demontiert, die Böden saniert wären, ist (nach heutigen Stand) mit einem Baubeginn erst ab 2031 zu rechnen. Wer bei der jetzigen Lage auf dem Wohnungsmarkt mit solchen Zeiträumen rechnen muss, streut den Bürger*innen Sand in die Augen.

Deutlich zeitnäher und umweltverträglicher können bis zu 1000 neue Wohnungen entstehen, wenn der fatale Weiterbau von S21 gestoppt und auf einen Umstieg orientiert wird. Auf dem sogenannten C-Areal, einem 12 ½ Hektar großen Areal zwischen Pragfriedhof und Nordbahnhof, das derzeit noch für die S21 Baulogistik genutzt wird, könnte ein neues Stadtquartier entstehen. Im Konzept UMSTIEG21 ist mit einem Test-Entwurf eine erste Vision vorgestellt worden, wie dieses neue Viertel, die „Neue Prag“, aussehen könnte: www.umstieg-21.de/4-staedtebauliche-chance.html

2027 wird die Stadt die internationale Architektur-Welt zu Gast haben. Anlass ist der 100. Jahrestag der Internationalen Bauausstellung auf dem Weißenhof 1927. Dann wird die Stadt die Wahl haben, sich auf internationaler Bühne entweder mit einem sinnlosen und klimaschädigenden Großprojekt zu blamieren oder zu zeigen, dass man aus Fehlern auch lernen kann und mit einem Musterbeispiel nachhaltigen und sozial verantwortlichen Wohnungsbaus auf dem C-Areal brillieren. Eine solche Konversion21 könnte die Architekt*innen-Avantgarde, die Medien und das interessierte Fachpublikum ähnlich beeindrucken wie es seinerzeit die Weißenhofsiedlung tat.

[1] Die stadtklimatische Bedeutung des Gleisvorfelds belegt der Stadtklimaatlass der Abteilung Stadtklimatologie des städtischen Umweltamts: www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?klima_s21_grundlagen_kap4.1

[2] „Energie einzusparen, ist nicht das zentrale Thema dieses Bahnhofs“, so Pätzold weiter auf die Frage nach der Klimaneutralität von S21/ StZ vom 07.02.2019

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Besuch bei Ernest im Gefängnis – ein Kurzinterview

Ernestine bei der Feinstaub-Aktion

Ernest, unermüdlicher Mitstreiter und Aktivist gegen Stuttgart21 und   f ü r  Umstieg21, wird am kommenden Sonntag, 7. April um 10 Uhr, aus der Haft in der JVA Stammheim entlassen. Ernestine, Aktivistin und Mitglied bei den SeniorInnen gegen Stuttgart 21, hat ihn dort besucht. In einem Kurzinterview berichtet sie darüber:

Ernestine, wie geht es Ernest ?

E.:  Soweit ganz gut. Diesmal hat er eine Einzelzelle und auch seine Ruhe! Er ist ganz guter Dinge und ich glaube, dass er die Restzeit auch einigermaßen hinter sich bringen kann. Froh sind aber alle, dass er aus Protest keinen Hungerstreik gemacht hat.

Wie hat es mit der Vereinbarung des Besuchstermins geklappt?

E.:  Für mich hat das eine Bekannte übernommen. Aber das war ziemlich schwierig. Erst wollte man einen Termin erst in 14 Tagen „gestatten“. Aber nach dem Hinweis, dass er da ja nicht mehr dort wäre, wurde ein Termin morgens um 6.30 Uhr (!) „vorgeschlagen“. Nach einigem Hin und Her, hat aber dann doch der Wunschtermin am 1. April geklappt.

Und wie war das Prozedere, bis du Ernest gesehen hast?:

E.:  Oh je. Das hat gedauert!!! Und man wird nicht vor dem Anmeldetermin reingelassen. Erstmal musste ich in eine kleine Kabine und dort meine Taschen, Mantel, Schlüssel usw. ablegen. Und dann wird man abgetastet, ob nicht irgendwo irgendwas verborgen ist. Ich bin mir wie beim Arzt vorgekommen. Schwierigkeiten habe ich auch mit dem Schließsystem gehabt, wo dann die ganzen Sachen hineinkommen. Eine Besucherin hat mir aber dann dabei geholfen. Sonst hätte ich schon länger gebraucht. Nach einer mindestens halben Stunde „Vorarbeit“ konnte ich dann das Besuchszimmer betreten. Dort sind mehrere Abteilungen mit Tischen. Die Tische, an denen „Sträfling“ und „Besucher“ sich gegenüber sitzen,  sind auch noch durch eine Glaswand abgetrennt. Nur zur Begrüßung und beim Abschied kann man sich umarmen.

Und wie ist der Besuch abgelaufen?

E.:  Zuerst einmal: Er hat sich sehr über meinen Besuch gefreut. Angezogen war er in Gefängniskleidung: Blaue Hose, roter Pulli und nagelneue Schuhe. Wie gesagt, er hat eine Einzelzelle. Und ich glaube, es geht ihm ganz gut. Aber er ist bestimmt froh, wenn er wieder „draußen“ sein kann. Seine Familie bestimmt auch! Aber schon eine komische Situation mit dieser Glaswand. Die drei Wärter*innen, die den Raum bewacht haben, waren zum Glück zurückhaltend und haben sich unterhalten. Und es waren auch noch andere Besucher bei anderen Sträflingen da. Und die Zeit ging schnell rum. Wir haben nicht so viel von den Gründen, weswegen er in Haft ist, gesprochen. Da war auch keine Zeit dazu. Aber Ernest lässt sich nicht unterkriegen. Das merkt man ihm schon an.

Hat er auch Post von den S21-Gegnern bekommen?

E.:  Ja, einige Briefe und Karten. Die werden aber immer gesammelt, und er bekommt sie schubweise. Und das dauert dann eine Weile.  Ich glaube aber,  dass er durch diese Solidarität Kraft bekommt, die Strafen zu ertragen. Ich soll auch noch alle unseren MitstreiterInnen von ihm grüßen.

Und wann darf er wieder raus?

E.:  Also genau am Sonntag, 7. April, um 10 Uhr! Ich werde ihn auf jeden Fall dort abholen. Und er wird sich ganz bestimmt freuen, wenn andere auch zur Begrüßung da sind!

Für alle, die Ernest abholen wollen:

Sonntag, 7. April, 10 Uhr, JVA Stammheim, Asperger Str. 60, 70439 Stuttgart.

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Die 460. Montagsdemo am 08.04.2019

Die 460. Montagsdemo findet am 08. April 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Planie zum Karlsplatz. Dort endet die Montagsdemo.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; „Die Deutsche Bahn darf aus Stuttgart 21 ohne Rechtsbruch aussteigen – Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Kramer -  was folgt daraus?“

Mto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik:
„Gez & Blues Band“ mit Gez, Hurphey, Bogga und Lego; Blues-Klassiker vom Feinsten!
Moderation:
Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Video der 459. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 01.04.2019

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https://www.youtube.com/watch?v=l7uxrqedzh8&feature=youtu.be
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Bezahlbare Mieten für alle!

Rede von Britta Mösinger, Leerstandsmelder Stuttgart, auf der 459. Montagsdemo am 1.4.2019

Hallo, guten Abend,

mein Name ist Britta Mösinger. Ich habe in der Vergangenheit viele Male mit euch gemeinsam gegen Stuttgart 21 demonstriert und freue mich sehr, dass ich hier oben stehen darf.

Durch das Immobilienprojekt Stuttgart 21 habe ich auch angefangen, mich für die Themen Stadt, Wohnen und Mieten zu engagieren. Vor sechs Jahren habe ich gemeinsam mit anderen Aktiven den Leerstandsmelder für Stuttgart gestartet. Auf einer Website gibt es für jeden die Möglichkeit, Informationen über leerstehende Adressen in der ganzen Stadt zu teilen. Über 400 Anschriften sind inzwischen zusammen gekommen, zwei Drittel davon sind Wohnungen oder Häuser.

Mit unserer Sammlung konnten wir effektiv dazu beitragen, dass seit Januar 2016 ein Zweckentfremdungsverbot für Stuttgart gilt – dank unwilliger Stadtverwaltung wahrscheinlich der zahnloseste Papiertiger seit der Mietpreisbremse!

Der Leerstandsmelder ist Teil des ‚Aktionsbündnisses Recht auf Wohnen‘. Dieses Aktionsbündnis veranstaltet am kommenden Samstag, den 6. April ab 14:00 Uhr die Demo: Mieten runter – Wohnen muss bezahlbar sein. weiterlesen

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Video der 458. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 25.03.2019

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https://www.youtube.com/watch?v=2lDWI_OOp4I&feature=youtu.be

Dank an Eberhard Linckh, der pünktlich wie immer bei https://www.parkschuetzer.de/statements/203987  das Video eingestellt hat - diesmal wegen Berlinfahrt mit Verzögerung auch hier bei BAA.

 

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Eilt: Nur noch bis 1. April im Bürgerhaushalt für „S21 sofort stoppen“ stimmen!

Nur noch bis 1. April könnt Ihr abstimmen – besonders über den Vorschlag # 52684 „S21 sofort stoppen“.

Wie das geht? Ganz einfach:

1. Gehe auf Bürgerhaushalt Stuttgart |https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/

2. Oben im gelben Balken: registrieren – oder noch einfacher:

3. Unter dem grünen Balken E-Mail-Adresse eingeben und speichern.

Dann im oberen rechten Suchfeld die Nummer des jeweiligen Vorschlags – also z. B. die Nummer 52684 für „S21 sofort stoppen“ – eingeben.

Danke für eure Unterstützung!
E.

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Die 459. Montagsdemo am 01.04.2019

Die 459. Montagsdemo findet am 01. April 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Britta Mösinger, Leerstandsmelder Stuttgart; "Bezahlbare Mieten für alle!"
  • Jürgen Grässlin, Pädagoge, Publizist und pazifistischer Friedensaktivist; "Bahn frei für die Bundeswehr."

Mto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik:
Christof Altmann Trio zu viert; "Kosmopolitisch schwäbisch ..."
Moderation:
Stefan Notter, Parkschützer

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