Notfallübung Rollenbergtunnel

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 443. Montagsdemo am 26.11.2018

Vor zwei Wochen habe ich hier vom ICE-Brand auf der Schnellfahrstrecke Frankfurt -Köln berichtet. Unter Betrachtung der Umstände wird klar, ein solches Brandereignis in einem S21-Tunnel würde zur Todesfalle für die Fahrgäste werden. Knapp eine Woche später hat die Bahn auf der Schnellfahrstrecke Stuttgart Mannheim im Rollenbergtunnel bei Bruchsal im Beisein geladener Pressevertreter eine Katastrophenübung abgehalten. Es sollte die Entgleisung eines ICEs bei Tempo 250 durch eine defekte Weiche im Tunnel simuliert werden.

Die Inszenierung war allerdings so realitätsfern, dass sie eigentlich keine verwertbaren Ergebnisse für den Umgang mit echten Unfällen lieferte. 750 Einsatzkräfte haben sich um 75 „verletzte Passagiere“ gekümmert, realistisch wäre es genau anders rum. Der Rollenbergtunnel ist am Westausgang sogar 3-gleisig, die Einsatzkräfte konnten bequem von beiden Seiten mit Rettungszügen zum verunfallten ICE heranfahren, kein Vergleich mit den eingleisigen engen Tunnelröhren von S21. Im Ernstfall verkeilt sich der havarierte Zug im Tunnel und über die beschädigte Schiene wird eine Anfahrt von Rettungsmaterial nicht möglich sein. Der Rettungszug von Stuttgart benötigte bei der Übung sogar eine Stunde für die Anfahrt, da käme im Brandfall für die eingeklemmten Passagiere jede Hilfe zu spät! weiterlesen

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Die 443. Montagsdemo am 26.11.2018

Die 443. Montagsdemo findet am 26. November 2018 ab 18 Uhr auf dem KleinenSchlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, in Richtung Theodor-Heuss-Straße, nach links auf die Theodor-Heuss-Straße (entgegen der Fahrtrichtung), nach links in die Kienestraße, Querung der Königstraße, weiter auf den Johannes-Brenz-Platz, weiter in die Stiftstraße, nach rechts in die Kirchstraße bis auf den Marktplatz, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Steffen Siegel: Schutzgemeinschaft Filder gegen Eisenbahnbundesamt - ein Bericht zur Verhandlung der Klage vorm Verwaltungsgerichtshof Ba-Wü
  • Michael Becker: Personal-Abgänge, Krisensitzungen bei der DB AG und eine ICE-Rettungsübung, die den Tunnelbahnhof auch nicht sicherer macht

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik: Rainer-Markus Wimmer
Moderation: Susanne Bödecker, Parkschützer

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Prozessbericht über Suche nach Wahrheit

Wahrheit ist – in der Justiz - das Gegenteil  von Lüge. Der Schriftsteller Erich Mühsam begann seinen Aufsatz „Justiz“ , in dem er sich im Jahr 1911 mit dem  Problem der Wahrheit beschäftigte, mit den  Worten: „Und Adam aß von dem Apfel, und seitdem wissen die Menschen, was gut und böse ist. Auf daß diese Kenntnis nicht wieder in Vergessenheit gerate, gab Gott ihnen die zehn Gebote, die von zwei steinernen Gesetzestafeln abzulesen waren.“

Paragraf 153 im Strafgesetzbuch

Wir befinden uns inzwischen im Jahr  2018, das deutsche Strafgesetzbuch umfasst 358 Paragrafen, die besagen, was der Mensch möglichst nicht tun sollte. Um einen davon – nämlich den § 153 – soll es im Folgenden gehen. Der Paragraf 153 des Strafgesetzbuches regelt die „Falsche uneidliche Aussage“ und lautet: „Wer vor Gericht oder einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Dem folgenden Bericht muss  nun vorangestellt werden, dass wir es bei Prozessen im Rahmen von S21/K21 – und wir hatten in den letzten acht Jahren eine Menge davon – meistens um einen überschaubaren Themenbereich ging, der sich durch die Ausübung des Zivilen Ungehorsams und Widerstands gegen Stuttgart21 ergab. Beispiele waren Nötigung, Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Hausfriedensbruch und Nichtbefolgung von polizeilichen Anweisungen.

Der Prozess am Montag, 12. November 2018, um eine angebliche Falschaussage war für die Zuschauer Neuland und eine Herausforderung, der Prozessstrategie auf Seiten des Gerichts sowie der Verteidigung zu folgen. Dieser Bericht wurde also „nach bestem Wissen und Gewissen“ geschrieben, als Zeugenbericht einer Verhandlung am Amtsgericht.

Die Anklage und ihre Begründung

Eine uneidliche Falschaussage soll nach Ansicht der Staatsanwaltschaft die heute 87-jährige Ernestine R. im Mai 2017 gemacht haben, als sie am Amtsgericht in dem Prozess eines K21-Aktivisten als Zeugin aussagte. Sie hatte berichtet, was sie bei einer Aktion des zivilen Ungehorsams –  „Frühstück am Bauzaun“  -  gesehen und erlebt hatte, gemäß ihrer persönlichen Wahrnehmung. Woraufhin sie einen Strafbefehl wegen vorsätzlicher Falschaussage von 3000 Euro erhielt. Sie legte Einspruch ein, so dass es am 12. November 2018 am Amtsgericht Stuttgart zu einer Verhandlung kam. weiterlesen

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Rede von Conrad Amber auf der 442. Montagsdemo

Rede von Conrad Amber, Fotograf und Autor, auf der 442. Montagsdemo am 19.11.2018

Gebt den Bäumen ihre Würde zurück

Die gute Nachricht zuerst: Ich glaube an die Machbarkeiten, an den Erfindungsreichtum der Menschen. Ich werde immer wieder überrascht, welche genialen Lösungen erfunden und erdacht werden. Wir hatten – noch keine 30 Jahre her – das Waldsterben ausgelöst durch den sauren Regen, der wiederum durch uns verursacht wurde und die dramatische Verschmutzung unserer Fließ- und Stillgewässer, in welchen das Baden verboten, ja manchmal lebensgefährlich war. Beide Herausforderungen haben wir recht gut in den Griff bekommen.

Das ging nur durch rigorose, politische Vorgaben, durch eine enorme Kraftanstrengung unserer Wirtschaft und Wissenschaft. Und im nachhinein betrachtet hat uns das nicht geschadet, im Gegenteil: Neue, zukunftsträchtige Branchen sind entstanden und tausende neue Arbeitsplätze. Deutschland ist Exportweltmeister in Umwelttechnologien!

Jetzt aber die Fakten von heute: Wir haben die Globalisierung in der Umweltbelastung eingeführt und wir stehen vor weit größeren Aufgaben als damals: Noch nie war die CO2-Belastung so hoch wie heute. Ein steter Anstieg seit es Messungen gibt! Die Stickoxid-Belastungen ebenso – wobei - dank den Laborversuchen der deutschen Auto-Industrie wissen wir alle: Keine Sorge, alles gut, die Affen haben es auch überlebt. Noch nie gab es so viele Feinstaub-Alarme wie heute und noch nie starben so viele Menschen weltweit an den folgen unserer aggressiven Umwelt.

Wer glaubt, wir hätten kein Umweltproblem, ist vielleicht selbst eines!

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S21-Gemeinderatsfraktionen verweigern S21-Brandschutzgutachten

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 16.11.2018

Übergabe S21-Brandschutzgutachten an Bürgermeister Dr. Schairer Stuttgart

S21-Gemeinderatsfraktionen verweigern öffentliche Übergabe

Die S21 befürwortenden Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat haben eine öffentliche Übergabe des neuen Gutachtens zum Brandschutz bei Stuttgart 21 abgelehnt. Nach dem ICE-Brand von Montabaur, bei dem viele Menschen nur deshalb mit dem Leben davon gekommen sind, weil der Zug kurz vor der Einfahrt in den nächsten Tunnel zum Stehen kam, müsste sich bei jedem der Verantwortlichen die Frage aufdrängen, was die Folgen eines solchen ICE-Brands in dem 60km Tunnelsystem mit Tiefbahnhof bei Stuttgart 21 wären.

Auf diese Frage gibt das zufällig kurz nach Montabaur fertig gestellte 170-seitige Gutachten von Dipl. Ing. Hans Heydemann und Dr. Christoph Engelhardt die Antwort: die Sicherheitslage bei Stuttgart 21 ist hoch prekär. In einem internationalen Vergleich von Eisenbahntunneln entlang einschlägiger Parameter, schneidet Stuttgart 21 mit Abstand am schlechtesten ab. Bei der Öffentlichen Vorstellung des Gutachtens am 29.Oktober im überfüllten Großen Saal des Rathauses bestätigten renommierte Brandschutzexpert*innen wie Frau Dr. Grewolls und der Kaprun-Gutachter Hans-Joachim Keim die Aussagen des Gutachtens.

Nachdem bei der Vorstellung des Gutachtens nicht ein/e Vertreter/in der Gemeinderäte von CDU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und BZS zugegen war, Dr. Knödler, Brandschutzdirektor der Stadt und Klaus-Jürgen Bieger, Brandschutzbeauftragter der DB, eine Teilnahme ausgeschlagen hatten und auch die Rathausspitze fernblieb,  hatte das Aktionsbündnis Oberbürgermeister Kuhn, die Vorsitzenden der S21 befürwortenden Fraktionen und Brandschutzdirektor Knödler um die Möglichkeit einer öffentlichen Übergabe des Gutachtens gebeten. Damit sollte die große auch persönliche Verantwortung herausgestellt werden, die jede/r trägt, der in Kenntnis der Risiken des Projekts unbeirrt für dessen Fortsetzung votiert.

Trotz mehrfachen Anschreibens und teils telefonischen Rückfragen war lediglich Bürgermeister Martin Schairer zu einer öffentlichen Annahme des Gutachtens bereit. OB Kuhn, der als Erster in der Verantwortung für den Schutz von Leib und Leben der Bürger*innen steht, war dazu nicht bereit. CDU-Fraktionsvorsitzender Kotz sah in der dokumentierten Übergabe des Gutachtens „keinen Mehrwert in der Sache weswegen ich davon gerne Abstand nehmen möchte“. Herrn Zeeb von den Freien Wählern ist es leider „aus beruflichen/ terminlichen Gründen nicht möglich, die Unterlagen entgegenzunehmen“. Grüne, SPD, FDP antworteten erst gar nicht.

Ein solches Ausmaß an Ignoranz gegenüber den Risiken für Bevölkerung und Bahnreisende und an Arroganz gegenüber bürgerschaftlichem Engagement, ist enttäuschend und erschreckend, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz. Bongartz wird, unterstützt von einer Gruppe Bürgerbewegter, der Einladung von Bürgermeister Schairer am 19.11.um 11h in sein Dienstzimmer folgen. Danach werden namentlich adressierte Gutachten für alle Gemeinderäte zu den jeweiligen Fraktionsgeschäftsstellen und zu Brandschutzdirektor Knödler gebracht – mit der Bitte um quittierte Annahme.

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Video der 441. Montagsdemo

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https://www.youtube.com/watch?v=MaAbM_XB_KY&feature=youtu.be

 

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Die 442. Montagsdemo am 19.11.2018

Die 442. Montagsdemo findet am 19. November 2018 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, in Richtung Theodor-Heuss-Straße, nach links auf die Theodor-Heuss-Straße (entgegen der Fahrtrichtung), nach links in die Kienestraße, Querung der Königstraße, weiter auf den Johannes-Brenz-Platz, weiter in die Stiftstraße, nach rechts in die Kirchstraße bis auf den Marktplatz, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Norbert Bongartz, Sprecher Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21; "Brandschutzgutachten-Übergabe an die Rathaus-Fraktionen - eine Bilanz"
  • Conrad Amber, Fotograf und Autor; "Bäume auf die Dächer - Wälder in die Stadt"

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik:
Duo Günther Wölfle & Dieter Hildenbrand; Schwäbische Liedermacher
Moderation:
Petra Brixel, Senioren und Seniorinnen gegen S21

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Winfried Wolf über den unbeirrten Widerstand

Acht Jahre nach den von Gewalt überschatteten Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist der Widerstand noch längst nicht abgebrochen. Jeden Montag demonstrieren Bürger gegen das milliardenschwere Projekt und pochen weiter auf einen Baustopp. „Wir sind überzeugt davon, dass das Projekt nie fertiggestellt werden kann“, sagte Protestführer Winfried Wolf jetzt im Interview mit der Mittelbadischen Presse.

Herr Wolf, Sie und Ihre Mitstreiter kämpfen seit acht Jahren gegen das Projekt Stuttgart 21. Kämpfen Sie gegen Windmühlen?
Winfried Wolf: Nein, ganz und gar nicht; wir sind überzeugt, dass der Widerstand sein Ziel erreichen wird.

Sie glauben wirklich, dass Stuttgart 21 noch gestoppt werden wird?
Wolf: Wir sind fest überzeugt davon, dass das Projekt nie fertiggestellt werden kann und dass die Top-Leute bei der Bahn das auch wissen. Die zeigten im August 2017 in Rastatt, dass bei einem Tunnel von wenigen
hundert Metern Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit zu einem Desaster führen können. Das wird sich auch bei den 50 Kilometern S21-Tunnel erweisen. Vor allem hoffen wir, dass Stuttgart 21 politisch gestoppt werden wird.

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Ernest und Ernestine – zwei die auszogen, das Gruseln im Kampf gegen Stuttgart 21 zu lernen …


Eine wahre Geschichte

Ernest P. Ist in der Bewegung gegen Stuttgart 21 inzwischen bekannt als einer, der konsequent für sein Recht auf Informations- und Versammlungsfreiheit einsteht und dafür sogar ins Gefängnis geht. Dadurch ist er schon fast so was wie ein „Held“ in der Bewegung geworden. Er wird von nicht wenigen wegen seiner Standhaftigkeit und seinem Widerstand bewundert. Andere meinen wiederum, dass es letzten Endes ein Kampf gegen Windmühlen sei. Die Gerichtsverfahren am 12. und am 29. November, von denen hier die Rede ist, sind deshalb zwar bei weitem nicht die einzigen, stehen aber exemplarisch für Gerichtsurteile, die im Namen des Volkes in Sachen Stuttgart 21 ausgesprochen werden und auch dafür, wie Strafbefehle für Zeugenaussagen geahndet werden können. Man lese und staune:

Im Dezember 2015 kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Ernest P. und einem Lkw-Fahrer. Obwohl eine andere Zufahrt zur Baustelle frei gewesen wäre, wollte der Fahrer die Einfahrt am Nordausgang des Bahnhofs erzwingen. Er fuhr mit seinem Lkw langsam in Richtung Einfahrt und schob dabei Ernest P. etwa einen Meter, bis andere Kundgebungsteilnehmer den Fahrer zum Stoppen bringen konnten. Der Lkw-Fahrer stieg dann aus dem Wagen und versuchte Ernest P. aus dem Weg zu zerren. Dabei und auch währen der Vorschiebens mit dem Lkw fügte er ihm Schmerzen an der Schulter zu. So berichtet Ernest P.
Ernestine R., ebenfalls Mitglied der Gruppe der SeniorInnen gegen S21, die am Frühstück am Bauzaun teilgenommen hatte, war während des gesamten Vorgangs dabei. Allerdings ist sie dann, nachdem sie vom Lkw berührt wurde, aus Angst zur Seite gegangen, während Ernest P. stehen blieb und vom Lkw weitergeschoben wurde. Letztendlich räumte die Polizei die Einfahrt. weiterlesen

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Die 441. Montagsdemo am 12.11.2018

Die 441. Montagsdemo findet am 12. November 2018 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Michael Becker, Kernen 21: "Verantwortungsloses Verhalten der Bahn: Werden bei ICE- Zügen Sicherheitsrelais überbrückt?"
  • N.N.; "Entkernung des Bonatzbaus"

Motto: Wut, Witz,Widerstand!
Musik:
Walter Spira, Liedermacher aus Ulm
Moderation:
Jürgen Horan, Kernen 21

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Video: Pressekonferenz „Scheitert Stuttgart 21 am Brandschutz?“

Wem das Video der Rathaus-Veranstaltung noch nicht genug ist und wer noch mehr zum Thema Brandschutz sehen will, findet hier den Mitschnitt der Pressekonferenz  vom 29.10.2018.

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https://www.youtube.com/watch?v=cNjcys6TJYw
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Video: Rathaus-Veranstaltung „Scheitert S21 am Brandschutz?“ am 29.10.2018

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https://www.youtube.com/watch?v=9fbD1dtvaAA
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