Die Aufsichtsratssichtung der DB – Bericht aus Berlin

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 435. Montagsdemo am 1.10.2018

Eine Gruppe Stuttgart S21-GegnerInnen ist zur turnusmäßigen Herbstsitzung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG gefahren, wir lassen halt nicht locker. Im Vorfeld der Sitzung hatte Bahnchef Lutz mit einem Brandbrief an die Führungskräfte für Aufsehen gesorgt. In dem Brief hatte er eine qualifizierte Ausgabensteuerung angekündigt, zu Deutsch: eine Ausgabensperre. Der Konzern steht kurz vor der Verschuldungsobergrenze von 20 Milliarden Euro – aktueller Stand 19,7 Milliarden Euro – im Minus. Rechnet man die zwei Milliarden Euro Regressforderung aus der Schweiz wegen der Streckenunterbrechung beim Rastatter Tunneleinbruch noch dazu, liegt die Bahn schon über 20 Milliarden!

Konstruktiv, wie wir Tiefbahnhofgegner nun mal sind, haben wir uns mit einen milliardenschweren Einspartipp im Gepäck auf den Weg nach Berlin gemacht. Am Vorabend der Sitzung haben wir dann am Schwabenstreich der Berliner S21-GegnerInnen teilgenommen.

Vor dem Bahntower erwarteten uns schon die millionenschweren Luxuskarossen der Bahnvorstände, die am Vortag der AR Sitzung zusammenkommen.

Erster Tipp von mir: Dienstwagen abschaffen, Bahn Card 100, sowie ein BVB-Monatsticket besorgen und den Chauffeur zum dringend benötigten Lokführer umschulen, so spart man sinnvoll! Als dann Bahnchef Lutz in sein Auto stieg, mussten wir spontan vom üblichen Slogan der Berliner SchwabenstreicherInnen „Baut was gscheids“ abweichen und ihm „Pleitegeier“ hinterher rufen, was ihn sichtlich verärgerte. „ Bahn-Pleite dank Stuttgart 21“ war auf unserem Banner zu lesen, „wir pfeifen auf S21“ das Traditionsbanner der Berliner Gruppe. Anschließend sind wir in ein Berliner Lokal gegangen und haben – Veganer bitte kurz mal weghören – Eisbein mit Erbspüree gegessen. weiterlesen

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Das Video der 435. Montagsdemo am 1.10.2018 – nach dem 8. Jahrestag des Schwarzen Donnerstags

 

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https://www.youtube.com/watch?v=cX08l_6I-BI&feature=youtu.be

Vielen Dank an Eberhard Linckh, diesmal wieder selbst hinter der Kamera

 

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Die neue Bahnkrise und das alte Monsterprojekt Stuttgart 21

Rede von Dr. Winfried Wolf, Chefredakteur LunaPark21, auf der Samstagsdemo am 29.9.2018

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

schön, dass wir heute einen angenehmen Ausläufer dieses langen Sommers erleben dürfen. Und es war ein heißer Sommer. Heiß oft sicher auch im Mahnwachenzelt! Von ganzem Herzen sage ich: Toll, dass ihr auch bei dünner Personaldecke in diesem neunten Sommer seit dem ersten Aufbau eines Mahnwachenzelts durchgehalten habt! Heiß war es oft in den Zügen – erneut gab es die berüchtigten Sauna-Züge, weil die Klimaanlagen kollabierten. Und es war auch ein heißer Sommer für das Top-Management der Deutschen Bahn. Deren Missmanagement wurde uns wie unter einem Brennglas verdeutlicht.

Und dann, am 9. September, versandte Bahnchef Richard Lutz auch noch den inzwischen berühmt-berüchtigten „Brandbrief“. Danach befände sich „die Bahn in einer schwierigen Lage“. Die Schulden des Bahnkonzerns stiegen auf das Rekordniveau von 19,7 Milliarden Euro an – 700 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Kosten in der Verwaltung des Bahnkonzerns hätten sich „seit 2015 um einen deutlichen dreistelligen Millionenbetrag erhöht“. Nun seien, um die „wirtschaftliche Stabilität“ des Konzerns zu erhalten, „einschneidende Maßnahmen“ notwendig.

Der Bahnchef ließ eine Ausgabensperre verhängen. Das gab es noch nie in 24 Jahren Geschichte Deutsche Bahn AG. Eine solche Maßnahme spricht tatsächlich für eine tiefe Krise des Bahnkonzerns. weiterlesen

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Von Kastanien und Pflastersteinen

Rede von Monika Lege, Robin Wood, auf der Samstagsdemo am 29.9.2018

Ich danke der Stuttgarter Regionalgruppe von Robin Wood ganz herzlich für ihre Einladung.

Gebt auf Eure Bäume Acht, sonst wird der Park platt gemacht. Stoppt Stuttgart 21“. Das stand auf dem ersten Transparent von Robin Wood Stuttgart. Kletternde spannten es im Juni 2008 im Schlossgarten. Sie hockten oben in drei alten Platanen, die heute nicht mehr stehen. Vielleicht kam auch die Plattform-Technik zu Einsatz, mit der wir 2003 das erste Waldcamp von Robin Wood auf die Beine gebracht haben. Bei extremer Trockenheit und Waldbrandgefahr stiegen wir im Gundwald südlich vom Frankfurter Flughafen auf die Bäume, um den Wert dieses alten Waldes spürbar zu machen. Der Erhalt alter Wälder schützt das Klima. Fliegen ist der billigste Weg, den Planeten zu grillen.

Ich musste mich für dieses Waldcamp vor Gericht verantworten. Habe ich eine Versammlung geleitet, die oben in den Baumkronen eines von der Rodung bedrohten Waldes stattfand? Kann es überhaupt eine Versammlung oben in den Wipfeln geben und wenn ja, steht die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit über dem hessischen Forstrecht? Sind Baumkronen ein „öffentlich zugänglicher Ort“, was Voraussetzung für eine Versammlung ist? Das waren die Fragen, mit denen sich die Staatsanwaltschaft beschäftigte. weiterlesen

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Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der Samstagsdemo am 29.9.2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

da können wir aber von Glück sagen, dass wir uns heute hier treffen und demonstrieren dürfen! Ihr meint, das sei doch selbstverständlich, steht in unserem Grundgesetz. Wenn ihr so naiv sei, dann habt ihr vergessen, dass die Grundrechte durch Gesetze eingeschränkt werden dürfen. Und jetzt kommt Paragraf 26 des Polizeigesetzes unseres Landes ins Spiel. Hätte nämlich die Polizei gemeint, dass wir uns hier an einem besonders gefährdeten Ort versammeln, an dem Straftaten begangen werden, so hätte sie die Personalien aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer feststellen, diese und ihr Gepäck durchsuchen, ihnen das Vesper und die Getränke abnehmen, Zugangskontrollen durchführen und die Presse abweisen können. Wie ich auf diese Idee komme? Ganz einfach, ich habe die Berichte zum Durchgreifen der Polizei im Hambacher Forst gelesen und gehört. Das sind jetzt alles keine erfundenen Beispiele, sondern sie sind dokumentiert. Durch die Polizei sollen dort auch Demosanitäter mit Pfefferspray angegriffen worden sein. Das wundert einen nicht, denn wir kennen das von unserem Schwarzen Donnerstag.

Hätte man damals am 30.9.2010 den Schlossgarten als besonders gefährdeten Ort einstufen und die erwähnten Maßnahmen durchführen können, so hätten sich allerdings Probleme ergeben. Da ja, wie inzwischen auch das Verwaltungsgericht Stuttgart festgestellt hat, das Unrecht von der Polizei ausging, hätte man tatsächlich die Personalien der Polizistinnen und Polizisten einschließlich der in Zivil auftretenden Beamten und so genannter Agents Provocateurs feststellen müssen, die – so besteht zumindest der Verdacht – friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten zur Begehung von Straftaten anstacheln wollten. weiterlesen

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Rede von Michel Brandt, MdB LINKE, auf der Samstagsdemo am 29.9.2018

Liebe S21-Gegner/-innen,

„Es geht los“. Diese SMS-Nachricht erhielt ich am 30. September 2010, bei Theater-Proben am Wilhelma-Theater in Stuttgart: Wir wussten alle, was das zu bedeuten hatte. Wir machten uns sofort auf den Weg in den Schlosspark.

Die Bilder dieses bitteren Tages werde ich nicht vergessen und sie machen mich immer noch wütend. Als wir in den Park kamen, waren schon Hunderte da und wir wurden immer mehr. Darunter viele Schüler/-innen. Auf einmal wurde der friedliche Protest gegen S21 von der Polizei brutal niedergemacht, mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray.

Augen- und Hautreizungen, Prellungen, Platzwunden, vorübergehende Erblindung und Schlimmeres – das waren die schrecklichen Bilder! Zahlreiche Leute wurden teils schwer verletzt, sie wurden von freiwilligen Ersthelfer/-innen notdürftig versorgt. Bis morgens um sechs Uhr war ich im Park. An den Wind der fallenden Bäume in meinem Gesicht kann ich mich noch gut erinnern.

Der Schwarze Donnerstag war ein Wendepunkt – ein Wendepunkt der Bewegung, aber auch ein politischer Wendepunkt: Viele Stuttgarter/-innen haben ihn zum ersten Mal gesehen: den Polizeistaat, wie er sein kann, mit all seinen Einschränkungen, mit seiner Gnadenlosigkeit, mit seiner Verfolgung friedlich Protestierender.

Jahre später, 2015, stellt das Verwaltungsgericht in Stuttgart fest: Die Gewalt und Brutalität, mit der Polizist(inn)en dort gegen Schüler/-innen, Rentner/-innen und andere friedliche Demonstrant(inn)en vorgegangen waren, war rechtswidrig. Die Pfefferspray-Angriffe waren unrechtmäßig! weiterlesen

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„Blick zurück – nach vorn“, 8 Jahre „Schwarzer Donnerstag“, Großdemo gegen S21, 29.09.2018: Monika Lege, Robin Wood

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http://www.youtube.com/watch?v=2dbYdJSxyB4
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Banner-Aktion von Robin Wood während Kundgebung vor Stuttgarter Hauptbahnhof

Foto: Robin Wood

Während der Kundgebung zum achten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags ließen Aktivisten von Robin Wood ein großes Banner vom Dach des Stuttgarter Hauptbahnhofs herunter mit der Aufschrift: "Erst wenn alles zerstört ist, werden auch die Letzten merken, dass sie unfähig sind, einen Bahnhof zu bauen."

Weitere Fotos der Aktion gibt's auf der Internetseite von Robin Wood.

Zur Kundgebung gegen Stuttgart 21 waren etwa 2.000 Menschen zum Stuttgarter Hbf gekommen.

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Presseerklärung: Wo bleibt die Kennzeichnungspflicht für Polizisten, Herr Kretschmann?

Presseerklärung der Parkschützer vom 29. September 2018

8 Jahre nach dem Schwarzer Donnerstag: Wo bleibt die Kennzeichnungspflicht für Polizisten, Herr Kretschmann?

Polizeiliche Gewalttäter müssen identifizierbar sein!

Stuttgart, 29. September 2018: Die Parkschützer fordern von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und von Innenminister Thomas Strobl, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte endlich einzuführen – jetzt, 8 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag und angesichts der erheblichen polizeilichen Gewalt im Hambacher Forst dieser Tage. Am 30.9.2010 wurden bei einer Demonstration gegen Stuttgart 21 im Stuttgarter Schlossgarten über 400 Menschen durch gewalttätige Polizisten mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfern verletzt. Heute rufen die Parkschützer zu einer Kundgebung ab 14 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof und zu einem anschließenden Demozug zum Stuttgarter Rathaus auf, Motto: „Blick zurück >> nach vorn“.

Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: „Wer sich Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag zu einer politisch motivierten Entschuldigung bei den über 400 Opfern des Schwarzen Donnerstags durchringt, muss endlich auch eine wichtige politische Konsequenz ziehen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss sich für die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte stark machen – auch wenn das der CDU nicht in den Kram passt. Polizisten, die sich bei Einsätzen gesetzeskonform verhalten, haben von der Kennzeichnungspflicht nichts zu befürchten. Innenminister Thomas Strobl hingegen deckt mit seiner Ablehnung der Kennzeichnungspflicht weiterhin die Art gewalttätiger Polizisten, die am Schwarzen Donnerstag über 400 S21-Gegner mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzten.“

Dieter Reicherter, Staatsanwalt a.D. und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D.: „Viele polizeiliche Gewalttaten sind zwar gut dokumentiert, aber die vermummten Täter konnten nicht identifiziert und bestraft werden.“

Michel Brandt, selbst Betroffener des Schwarzen Donnerstags und seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE: „Seit den Ereignissen im Stuttgarter Schlossgarten werten wir die Verwendung von Pfefferspray bei der Polizei aus. Seit 2010 hat sich die eingesetzte Menge von Pfefferspray mehr als verdoppelt. Demonstrierende können bequem weggesprüht werden, wie lästige Insekten. Was der Polizei offenbar egal ist: Pfefferspray ist extrem gesundheitsschädlich. [...] Bei Menschen mit Asthma oder in Verbindung mit Medikamenten kann der Einsatz von Pfefferspray zum Tode führen. Jedes Jahr kommt es zu Todesfällen. [...] Deshalb kämpfe ich im Bundestag für ein Verbot von Pfefferspray bei Polizeieinsätzen.“

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Das Video der Samstags-Demo 29.9.2018 zum Schwarzen Donnerstag

 

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https://www.youtube.com/watch?v=EBI6C9WAxSU&feature=youtu.be

...wunderbarerweise von Eberhard Linckhs Kamera besorgt - danke!

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Appell an den Bundestag: „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 29.9.2018

Spendenfinanzierte Großanzeige in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)

Appell an den Bundestag. „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“

Wenn sich am kommenden Samstag wieder Tausende zum Protest gegen Stuttgart 21 versammeln, wird in der „wirtschaftsnahen“ Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine spendenfinanzierte Großanzeige erscheinen. Über 2.000 Bürger*innen appellieren an ihre Bundestagsabgeordneten: „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“ Zu den Erstunterzeichner*innen zählen der Bildhauer Peter Lenk, der Vorsitzende der Deutschen Umwelthilfe Jürgen Resch, der Schriftsteller Walter Schorlau, der Schauspieler Walter Sittler, die Kabarettistin Christine Prayon (heute-show), der Umweltjournalist Franz Alt, der Autor Prof. Jürgen Lodemann und der Verkehrswissenschaftler Dr. Hermann Knoflacher aus Wien.

„Innerhalb von acht Wochen sind über Hunderte Einzelspenden die erforderlichen 50.000 € zusammen gekommen“, so Dr. Winfried Wolf, Verkehrspolitiker und Autor, der die Initiative zu der FAZ-Anzeige ergriffen hatte. Die Spendeneinnahmen seien sogar deutlich über das gesetzte Ziel hinaus geschossen, so Wolf. Bemerkenswert sei, dass 14,5% der Spender*innen aus Stuttgart und Umgebung stammten, 29.8% aus dem übrigen Baden-Württemberg und damit die deutliche Mehrheit aus anderen Bundesländern. Immer mehr werde verstanden, dass es bei Stuttgart 21 nicht nur um einen Bahnhof im Südwesten gehe, sondern um eine grundsätzliche verkehrspolitische Fehlentwicklung bei der in großem Stil und unumkehrbar Verkehr von der Schiene auf die Straße zurückverlagert werde. Dass es um mehr als einen Bahnhof geht, zeigt auch die verheerende Klimabilanz von S21, nach der – je nach Szenario - Deutschlands klimabelastendes Infrastrukturprojekt bis 2050 zusätzlich 5,6 Mio t Co2 emittiert haben würde.

„Wenn trotz unübersehbarer Bauentwicklung sich weiterhin so viele an Protesten, an der politischen und juristischen Auseinandersetzung oder an der Finanzierung dieser Anzeige beteiligen, dann wird deutlich, dass das Argument „zu spät“, nicht mehr verfängt“, so Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Zumal mit Umstieg21 ein machbares Konversionskonzept vorliege und ein Ausstieg also nicht in einem Schwarzen Loch enden werde, womit Projektbefürworter gern drohen. Für rückwärtsgewandte und nachhaltig klimabelastende Technologien und Projekte könne es keinen Point of no return geben – so wird auch in dem am Freitag den Bundestagsabgeordneten zugesandten Appell argumentiert.

So sieht die Anzeige in der FAZ vom 29.9.2018 aus:

Klick auf die Grafik öffnet die Anzeige als PDF-Datei (451 kB)

Übrigens: In den ICE-Zügen der Deutschen Bahn gab es heute in der 1. Klasse ausnahmsweise (absichtlich?) keine FAZ, sonst ist die FAZ immer verfügbar. Ein Schelm, wer Böses denkt ...

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„Blick zurück – nach vorn“, 8 Jahre „Schwarzer Donnerstag“, Grossdemo gegen S21, 29.09.2018: Dr. Winfried Wolf

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http://www.youtube.com/watch?v=FF8TpITAafc
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