Die Polizei schreibt in einer Pressemitteilung vom 11.12.:
"Kurz bevor gegen 17.30 Uhr die Fahrbahnen am Arnulf-Klett-Platz wieder für den Verkehr freigegeben werden sollten, setzten sich zahlreiche Personen - zeitweise bis zu 300 Personen - auf die Fahrbahnen und blockierten die Schillerstraße."
Diese Aussage ist falsch. Ich selbst war vor Ort und habe das Geschehen beobachtet: Es saß niemand auf der Schillerstraße. Im Bereich der sich auflösenden Demo waren um 17.30 Uhr noch etwa 50 Personen vor Ort, zum Teil auf der Straße, zum Teil auf der Verkehrsinsel. Diese Personen blockierten teilweise den Verkehr, indem sie bei Grün auf den Fußgängerüberweg gingen und dann stehen blieben. Es gab keine Sitzblockade in der genannten Zeit, auch nicht davor oder danach. Dies ist auch durch Foto- und Videomaterial zwischen 17:25 und 17:58 umfangreich dokumentiert.
[UPDATE 1]
Videoaufnahmen ab 17:30 Uhr beweisen, dass die Fußgänger-Grünphase auf nur 5 Sekunden verkürzt war. Außerdem fuhren etliche Autos bei Rot durch, sodass die Fugänger-Ampel wieder rot war, bevor der Fußgängerüberweg nicht mehr durch Autos blockiert war.
Dateinamen = Uhrzeit, zu der das Foto gemacht wurde.
Sowohl das AnitKonfliktTeam der Polizei als auch die Teams der Parkschützer (Deeskalationsteam, Interventionsteam und Demobeobachter) waren vor Ort und haben die Lage schnell und problemlos deeskaliert.
Dem kann ich nur zu 100 % zustimmen. Ich war ebenfalls vor Ort, weil mein Zug nach Hechingen erst um 18.16 Uhr ging. Auch ich habe mit dem Handy Videos gemacht, die eindeutig!!!!! zeigen, dass NIEMAND auf der Fahrbahn saß.
Ein paar Leute haben sich ein Vergnügen daraus gemacht, die Fußgängerampel zu benutzen und jedesmal bei \Grün\ ging ein Ruf durch die Gruppe \grüüüüüün\ und man bewegte sich von einer Straßenseite zur anderen. Polizei und AntiKonfliktTeam waren vor Ort und haben in aller Ruhe den \Verkehr\ und die \Gruppe\ geregelt. Nach kurzer Zeit wurden die Autofahrer dann auf der Straße umgeleitet und fuhren in entgegengesetzter Richtung weg!
Es war KEINE Sitzblockade!!!!!
Wann hört diese Lügerei über die \Aktionen der Gegner\ endlich auf?!
Auch damit gewinnen sie die Wahl im März nicht mehr – der Zug ist abgefahren für unsere Landesregierung – und zwar allerspätestens am 30.9.2010!!!!
Immer diese Lügen.
Wegen der Lüge des Oberstaatsanwalts zum 30.09. habe ich eine E-Mail an Frau Leutheusser-Schnarrenberger geschrieben:
Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin,
in den Stuttgarter Nachrichten ( http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-das-widerstandsrecht-gibt-es-so-nicht.762d4171-6e48-4dbe-86b0-26db4b49110a.html ) wird der Stuttgarter Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler zum 30. September 2010 wie folgt zitiert: „Es liegen nicht nur diverse Anzeigen von Bürgern vor. Es gibt auch Polizeibeamte, die selbst im Park waren und später Hinweise gegeben haben, wonach man versucht haben soll, Demonstranten mit dem Wasserwerfer aus den Bäumen zu vertreiben. Dieser Verdacht wurde bereits ausgeräumt.“
Dies ist offensichtlich eine Lüge, die auch in Stuttgart einigen Unmut hervorruft. Es gibt einen Video-Beweis für diesen Vorwurf:
http://www.youtube.com/watch?v=5lTWqKRT6QY
Wäre es Ihnen möglich, die Ermittlungen zu diesem Thema an eine Staatsanwaltschft außerhalb von Baden-Württemberg zu geben? Die Staatsanwaltschaft Stuttgart scheint unter massivem Druck zu stehen, von wem auch immer und ist daher befangen.
Mit freundlichen Grüßen
Ein Stuttgarter Bürger, der das Vertrauen in die Justiz noch nicht ganz verloren hat
alles richtig was du tust,blos,wie war der Spruch mit den Krähen?!
Zu Frau L-S habe ich ein gewisses Vertrauen. Sie ist in ihrer Partei eine teils unbequeme Querdenkerin, etwa so wie Geißler in der CDU. Beispielsweise hat sie bis heute die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung verhindert.
Großes braucht man nicht zu erwarten. Aber dass sie aber alles abnickt, was ihre Parteigenossen machen, denke ich nicht.
Was hast du für eine Antwort erhalten?
Die zentralen Sätze in der Antwort lauten:
„Nach der Kompetenzordnung der Bundesrepublik Deutschland ist die Justiz Länderangelegenheit. Aus diesem Grund muss ich Ihnen leider mitteilen, dass sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger als Bundesjustizministerin nicht für die Übernahme der Ermittlungen der Vorkommnisse rund um die Demonstrationen bei Stuttgart21 durch eine andere Staatsanwaltschaft einsetzen kann. “
Wenn der Oberstaatsanwalt seine Lüge nicht zurücknimmt, muss man sich wohl bei Hr. Goll (Landes-Justizminister) beschweren.
Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart
http://www.amtsgericht-mannheim.de/servlet/PB/menu/1155223/index.html?ROOT=1155174
ich kann die aussage von matthias ebenfalls bestätigen,
weil ich auch bis 18:00 uhr dort war
Pingback: dª]V[ªX » Links 2010-12-12
Also eine SITZblockade kann ich auf den Bildern nicht erkennen. Alleridngs kann ich auhc nur beurteilen, was ich auf den Bildern sehe – nicht mehr und nicht weniger.
Aber ausgehend vom Text und der Bildbeschreibung haben Demonstranten wohl offensichtlich dennoch bewußt den Verkehr behindert (und vielleicht auch blockiert?).
Selbst wenn also das Wort \Sitzblockade\ im Pressetext der Polizei nicht richtig sein sollte, bleibt es dennoch bei der Behinderung.
Als damals angefangen wurde, den Nordflügel abzureißen, kam es mehrfach zu Straßenblockaden und Behinderungen des Verkehrs. Selbst die Organisatoren der K21-Demos riefen dann dazu auf, dies zu unterlassen, weil dies die Stimmung in der Bevölkerung ganz schnell in die andere Richtung kippen lassen könnte.
Exakt dieses schrieb ich auf diesen Seiten schon, bevor damals die Organisatoren selbst zur Ordnung aufriefen.
Ich sage es an dieser Stelle gerne noch einmal: Wer glaubt seine Ansichten mit Gewalt (sei sie körperlich, verbal oder solche Aktionen) durchsetzen zu müssen, der hat keine Argumente und ist verzweifelt.
Ob allerdings einige der Gruppen, mit denen sich auch die Organisatoren nur allzu gerne einlassen (auch darüber schrieb ich hier schon) sich um so etwas scheren, wage ich stark zu bezweifeln. Aber das haben sich dann die Organisatoren selbst zuzuschreiben. Wer sich nicht von Extremisten von rechts und links vehement distanziert, erntet recht bald die Früchte, die er mit gesät hat.
Das können Sie exakt so auch an Herrn Mappus und die Schlägertruppe der Polizei richten. Sollten Sie es wirklich ernst meinen ….
Herr Mappus blockiert keine Straßen, besetzt nicht fremdes Eigentum und blockiert nicht rechtswidrig zufahrten.
Sollte er das einmal tun, sage ich es ihm aber gerne genauso.
Ne, aber dafür läßt er den Schloßgarten für ne illegale Baumfällaktion räumen. Ich hoffe Sie stehen schon in Kontakt…
Mal ’ne ehrliche Frage: Setzen Sie sich auch so engagiert gegen die „Extremisten“ der Pro-Seite ein, die mit „verbaler Gewalt“ von der Beleidigung bis zur gezielten Verleumdung agieren? Wie wäre es, wenn Sie so einen Appell zum Beispiel mal in einem der Foren der StN oder der StZ unterbringen, wo S21-Fans dahingehend Narrenfreiheit haben? Oder ist Ihnen das dann doch nicht soooo wichtig?
Wenn Pro-Demonstranten ausfallend werden und Menschen anderer Meinung beleidigen, gilt ihnen das, was ich geschrieben habe, ohne Ausnahme ganz genauso. Gar keine Frage.
Nur habe ich bei Pro-S21-Demos noch nie etwas von Verkehrsbehinderungen gelesen, ebenso wenig von irgendwelchen Blockaden, Besetzungen, Schlägereien oder oder oder. Sollte dies aber einmal geschehen, gilt meine Kritik da selbstverständlich ebenso. Aber bisher kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß ich mir darüber kaum Sorgen machen muß.
Und diesen Eindruck haben sicherlich auch viele Bürger. Welchen Einfluß dies auf die Wahrnehmung der Proteste und des Anliegens der S21-Gegner hat, darüber sollten die Verantwortlichen vielleicht mal intensiv nachdenken.
Wenn ich als S21-Gegner mich zu erkennen gebe, bin ich es nämlich leid, in einen Topf mit Baumumarmern, Parkverschandlern, Kommunisten, Straßenblockierern oder Gesetzesbrechern geworfen zu werden und mich jedesmal erklären zu müssen.
Die Demos der Pro’ler haben bereits mehrfach die Königstraße blockiert und den Menschenverkehr behindert.
Mindestens ein Mal sogar mit absperrgittern, um Menschenmengen aufzustauen. Dann erschien die Demo viel größer zu sein, als sie wirklich war!
Und genau das ist der Punkt: Sie betreiben doch genau _das_. Sie treten hier im Gewand des ‘Mahners’ auf und streuen doch nur die üblichen abwertenden, diffamierenden und kriminalisierenden Buzzwords: \verbale Gewalt\, \Extremisten\, \Baumumarmern, Parkverschandlern, Kommunisten, Straßenblockierern oder Gesetzesbrechern\. Sie sind doch nichts weiter als ein U-Boot mit diesem Verhalten. Pfui Teufel.
@ Beobachter
Zitat:
Wenn Pro-Demonstranten ausfallend werden und Menschen anderer Meinung beleidigen, gilt ihnen das, was ich geschrieben habe, ohne Ausnahme ganz genauso. Gar keine Frage.
So, so.
Dann waren Sie doch sicher auch eine/r derjenigen, die Anzeige gegen Herrn Bräuchle erstattet haben wegen Volksverhetzung?
Aber Sie haben bei Pro-Demos ja noch nie etwas derartiges bemerkt. Nun ja, vielleicht waren Sie ja immer dann grade nicht dabei …
Deshalb zum Nachhören:
http://www.youtube.com/watch?v=UYmXVl-_AB0
Vielleicht finden Sie aber auch Straßenblockaden viel verwerflicher als Hetze und Diffamierung?
Ich war auch dort und war wohl eine der „Blockiererinnen“. Was soll man auch tun als den Verkehr behindern wenn die Fussgängerampel gerade mal so lange grün ist dass man es nicht mal zur Hälfte über die Strasse schafft ? Da es für mich näher zurück zur Verkehrsinsel war, ging ich zurück und wartete auf das nächste Grün. Das kamm nicht. DAnn waren alle Ampfeln rot, die Autos führen jedoch – trotz rot – weiter. Es war ein reines Ampelchaos. Dass dann auch die Fussgänger durcheinander kommen ist kein Wunder.
So leicht kann man ein Chaos produzieren dass man dann den Demonstranten in die Schuhe schiebt. Lügenpack.
@Rudi: Bitte die Anzeige auch an die Juristen vom Bündnis weiterleiten.
Eine annyme Anzeige wird wohl weniger Erfolg haben als eine mit
Name und Anschrift. Die Aufforderung der Notwendigkeit Behandlung der Anzeige außerhalb BW trifft ins Schwarze.
Ich selbst habe keine Strafanzeige bei der StA Stuttgart laufen. Es nervt mich aber, wenn die Anzeigen anderer Leute mit Lügen abgeschmettert werden. Daher die genannte E-Mail. Selbstverständlich können sich wirklich Betroffene ebenso und namentlich an die Bundesjustizministerin wenden.
Auch ich kann der Schreiberin „Wählerin“ nur zustimmen. Ich war 18.30 auch noch vor Ort, stand auf der Verkehrsinsel mit anderen und habe ein Weilchen das Ampel wird grün Spiel angesehen.
Es ging ohne Stress oder Gefahr für irgendwelche Beteiligten ab. Auch die Polizei verhielt sich ruhig ordnend.
Habe ebenfalls keine sitzenden Leute gesehen und war zur bezeichneten Zeit dort. Die Behauptung der Polizei scheint mir aus der Luft gegriffen!
ich war auch da.
„Diese Personen blockierten teilweise den Verkehr, indem sie bei Grün auf den Fußgängerüberweg gingen und dann stehen blieben.“
– naja, das stimmt nich so ganz. die leute waren auch (unabhängig von der ampel) auf der straße (nach der demo geblieben). ZUSÄTZLICH gingen einige leute die mehr so am rand standen bei grün über die straße (und blieben vieleicht auch bei rot stehen)
übrigens war die grünphase ZUFÄLLIG wesentlich (!) verkürzt. eine „anti-konflikt-polizisten“ sagte mir das habe nix mit ihnen zu tun. hahaha.
[ERGÄNZUNG ZUM UPDATE:]
nicht nur die autofahrer sind bei rot durchgefahren, sondern die polizei hat das auch (obwohl sie das gesehen hat) nicht verhindert (ich bin mir nicht sicher ob der motorradpolizist mit dem helm nicht sogar selbst die autos weiterhin durchgewunken/geleitet hat) . 🙂
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Ach Leute, klar war das keine Sitzblockade, aber dennoch fürn A… Genauso, dass die Polizei versucht hat, die Schillerstraße vorzeitig für den Verkehr zu öffnen. Kleine dumme Spielchen.
Und genau das ist der Punkt: Sie betreiben doch genau _das_. Sie treten hier im Gewand des ‚Mahners‘ auf und streuen doch nur die üblichen abwertenden, diffamierenden und kriminalisierenden Buzzwords: \verbale Gewalt\, \Extremisten\, \Baumumarmern, Parkverschandlern, Kommunisten, Straßenblockierern oder Gesetzesbrechern\. Sie sind doch nichts weiter als ein U-Boot mit diesem Verhalten. Pfui Teufel.
Gab es bei den Demos keine verbale Gewalt?
Das ist leider eine Tatsache, mit der ich mich in einem längeren Beitrag auf dieser Seite schon auseinandergesetzt habe. Mir wurde hier sogar gesagt, daß es manchen vollkommen egal ist, mit wem sie zusammenarbeiten, Hauptsache die eigene Sache wird unterstützt. Oder kurz Cloward und Pivon: The end justifies the means.
Genau das geschieht doch im Park.
Haben sie die Zelte und Behausungen gesehen? Ich schon.
>blockquote>Kommunisten, Straßenblockierern oder Gesetzesbrechern
Alles Tatsachen – leider. Ich wünschte auch, es wäre anders.
Auch eine Möglichkeit, wenn man keine Argumente hat.
„Gab es bei den Demos keine verbale Gewalt?“
Sie üben hier doch selbst verbale Gewalt aus, was genau ist Ihr Problem? Dass Sie kein Monopol darauf haben? In jedem Bierzelt und bei jedem Stammtisch der JU gibt es mehr ‚verbale Gewalt‘ als auf einer K21-Demo.
„Auch eine Möglichkeit, wenn man keine Argumente hat.“
Sie wissen doch gar nicht, was ein Argument überhaupt ist. Sie betreiben hier die übliche hasszerfressene Demagogie der S21-Fans vom Schlage eines Bräuchle: „Parkverschandler“, LOL!
‚Die böse Buba schmeisset ihr Bombobabierla auf da Boda na, dabei soll do doch die großardige Baugrub nakomme, des geht fei net!‘
Ein anderer hat’s schon erwähnt – Sie haben Bräuchle angezeigt, oder? Oder doch wenigstens einen empörten ‚mahnenden‘ Kommentar auf einer Unterstützerseite hinterlassen, auf den Sie jetzt verweisen können? Oder hat Ihnen die ‚Arbeit‘, Ihre falsch parkenden Nachbarn anzuzeigen und die Kehrwoche zu überwachen – man weiss ja, dass sich ‚Kommunisten‘ nie dran halten – dummerweise gerade zu der Zeit keine Gelegenheit gelassen?
Wie man wieder ganz wunderbar sieht: Wer keine Argumente hat, greift lieber den anderen persönlich an. Danke, daß Sie dies mal wieder so deutlich zeigen.
Von welchen Kommentaren hier der „Hass“ ausgeht, sollte danach wohl jeder selbst beurteilen können.
Zumindest dieser Kommentar zeigt wieder überdeutlich, wie richtig meine Entscheidung als S21-Gegner es war, mich von dieser Bewegung hier, weitestmöglich fernzuhalten. Schade finde ich nur, daß durch solches Verhalten sicher auch viele bisher passive Bürger eher auf die Seiten der S21-Befürworter getrieben werden.
Dann haben Sie „ganze Arbeit“ geleistet.
Auch ich hab das „Ampelspielchen“ live erlebt – da war kein einziger Mensch, der sich hingesetzt hatte!
– Klar, es war ein Spielchen mit der Polizei, da die allermeisten mehrfach hin und her gegangen sind (das braucht jetzt auch kein Beteiligter verdrehen und so tun, als wäre er ganz normaler Fußgänger 😉
– Klar, die Ampelphase war so eingestellt, dass bei minimalem Fussgängerbetrieb eine Grünphase „gradso“ reicht, aber nicht, wenn Dutzende rübergehen (auch wenns ein Katz&Maus-Spielchen war, ist das Überqueren legitim!). Dazu kam, dass tatsächlich die genervten Autofahrer auch bei Rot über die Ampel (losgefahren, nicht stecken geblieben) sind.
– Es stellt sich mir hier die Frage, was die „Aktion“ eigentlich bringen sollte, außer dass (unbeteiligte) Autofahrer behindert wurden und die Polizei provoziert wurde (hoffentlich nicht in der Hoffnung, dass sie dann wieder überreagiert) – während Kameras auch unser Treiben filmten. Das sind Filme, auf die wir nicht unbedingt stolz sein müssen…
– Klar, die AntiKonfliktTeam-Polizisten (AKT) waren hier (heraus-)gefordert – und haben nach einre Weile (15min?) richtig entschieden und das Spielchen durch Rückzug ihrerseits beendet und die Straße denen überlassen, die dort noch da waren – so wie an Silvester, bei Fussball-Feiern, etc.
– Klar, die Aktion war in diesem Moment „irgendwie witzig“ und viele (auch ich) haben sich zu diesre Fun-Aktion, zu diesem Schwaben-Kinderstreich hinreißen lassen – aber es wäre für alle Beteiligten mal sinnvoll, dieses Tun selbstkritisch zu reflektieren und nach Sinn & Zweck abzuklopfen. Wenn dann noch eine Sinnhaftigkeit übrigbleibt, die dem Protest nützt (&def. nicht schadet), dann kann jeder diese Aktion gerne wiederholen.
Velleicht denkt der eine oder die andere mal darüber nach?
Was mich aber sehr erzürnt hatte, das war vor der Demo, wo eben diese AKT-Polizisten den Verkehr bis 13.59 (!) haben langfahren lassen, obwohl schon Tausende auf der Straße waren. Ich vermute, der Polizei und dem AKT war bekannt, dass Tausende um 14.00 vor Ort sein werden, d.h. ab 13.00 / 13.30 ist mit einem massenhaften Zustrom (auch auf der Demo-Straße!!!) zu rechnen.
Dies erschien mir zumindest als eine Planlosigkeit, wenn nicht sogar als eine Provokation seitens der Polizei.
Dieser Vorfall wird bestimmt als eine der großen Verkehrsbehinderungen in Stuttgart im Jahre 2010 eingehen. Zeitweise waren davon manchmal bis zu 7 Autos eine zusätzliche Ampelphase mit Warten beschäftigt. In dieser nachrichtenarmen Zeit sucht die Polizei verzweifelt nach Material. Man konnte fröhlich umherlaufende Menschen beoachten, die immer wieder „grüüüüüün“ riefen. Festzuhalten bleibt, dass die Polizei sich in diesem Fall sehr besonnen verhielt und dass man noch lange über die Gründe dieser Aktion rätseln wird. Das wird aber schnell aufhören, wenn im Januar richtige Baumaßnahmen beginnen.
Warum sollte ich ich? Jeder hat das Recht auf freie Äußerung seiner Meinung. Ich muß ihr nicht zustimmen, aber ich habe sie zu respektieren.
Ich persönlich finde es weit schlimmer, daß es in Deutschland jede Menge verbotene Meinungen gibt, als daß jemand etwas sagt, was ich ablehne.
Irrtum, ich finde beides verwerflich. Aber das schrieb ich ja schon im allerersten Beitrag.