Bei Abriss Aufstand

Stadthaushalt 2018/2019 – Ihr spart uns kaputt und krank!

Publiziert am 19. Oktober 2017 von Christa Schnepf

Rede von Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und AnStifter, auf der 389. Montagsdemo am 16.10.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Unruhe- und AnStifter, Obenbleiber, Kopfbahnfreunde,
ich habe eine Frage:

Wessen Stadt? Wessen Land? Wessen Geld? – Danke für Ihre Antwort!

Wir sollten diese drei Fragen auch am Donnerstag auf dem Marktplatz stellen, denn dann sitzen weiter oben in den Wolken, oft in den Wolkenkuckucksheimen, Gemeinderäte und Verwaltung zusammen, um über das Haushaltsjahr 2017/2018 zu beraten.

Wir wollen an diesem Nachmittag, wenn die Gemeinderäte die Hände heben, zum Nachdenken anregen, zum Nachdenken darüber, was uns kaputt und krank macht in unserer Stadt, was uns ärgert, was uns die Stimmung und die Stimmen versaut.

Sollen wir etwa 110 wählen? 110 oder die Notbremse ziehen, rät die Polizei. Beides hat niemand gemacht, als dieser Tage ein Flüchtling in einer vollbesetzten S-Bahn krankenhausreif geschlagen wurde.

Hilfe für Menschen in Not gehört zu den Aufgaben der AnStifter – nicht nur das: Es ist die ganz einfache und erste Pflicht für alle Menschen, ob es nun um Krieg und Vertreibung geht, um den Abbau demokratischer Rechte, um Gewalt hier bei uns im Alltag oder jenseits aller Grenzen.

110 – doch Not ist offenbar eine Frage der Definition. Geldnot – wer hätte die nicht? Zugegeben, es gibt Leute, die wissen nicht wohin mit dem Geld. Es gibt Leute, die werfen die Scheine zum offenen Fenster hinaus.

Nehmen Sie Stuttgart 21. Es ist ja nicht deren Geld, sondern – wessen Geld? weiterlesen →

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Die 390. Montagsdemo am 23. Oktober 2017

Publiziert am 19. Oktober 2017 von Roswitha Götz

Die 390. Montagsdemo findet am 23. Oktober 2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, links in die Bolzstraße, rechts in die Friedrichstraße, links in die Kronenstraße, rechts in die Kriegsbergstraße, links in die Ossietzkystraße, rechts in die Jägerstraße vor die IHK. Dort endet die Montags mit dem Schwabenstreich.

Redner:

Jürgen Klaffke, Kaktus-Gruppe IHK Stuttgart
Hannes Rockenbauch, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PLus; "Absurde Planungen für ein absurdes Großprojekt – Info aus dem Ausschuss S21"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Luis, Liedermacher und Gesellschaftspop, Gitarre und Gesang
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Video und Rede von Peter Erben auf der 389. Montagsdemo am 16.10.2017

Publiziert am 18. Oktober 2017 von Thomas Renkenberger

Video der Demo mit Thomas Felder und Peter Grohmann:

Rede von Peter Erben, Bürgerinitiative Neckartor, auf der 389. Montagsdemo am 16.10.2017

Luftreinhaltung in der Warteschleife

Einen wunderschönen Abend zusammen,

fast schon wie bestellt zu meiner Rede wurde heute der erste Feinstaubalarm in diesem Herbst ausgerufen. Der ist notwendig, weil bis zum heutigen Tag immer noch die Maßnahmen fehlen, mit denen schnell, wirksam und dauerhaft die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid erreicht werden kann. Dabei waren wir im Jahr 2017, zumindest gefühlt, kurz davor, dieses Ziel mit Unterstützung der Gerichte zu erreichen.

Verhindert wird dies von Personen in Regierungsverantwortung, die nicht den Mut besitzen, das Übel der Schadstoffbelastung an der Wurzel zu packen. Dazu müssten sie nämlich mit Hochdruck eine Verkehrswende betreiben, bei der der Umweltverbund am Ende den motorisierten Individualverkehr weitgehend überflüssig macht. Projekte wie Stuttgart 21 wären dann schon längst auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt worden. Stuttgart 21 verhindert die Verkehrswende!

Was die Luftverschmutzung angeht: Die Landesregierung hat die gesetzliche Pflicht, dafür zu sorgen, dass Grenzwerte für giftige Schadstoffe in der Atemluft eingehalten werden. Unser Recht auf körperliche Unversehrtheit ist im Grundgesetz verankert!

Am 28. Juli 2017 gab es ein bundesweit beachtetes Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte gegen das Land Baden-Württemberg geklagt und Recht bekommen. Der vorsitzende Richter, Wolfgang Kern, stellte bei seiner Urteilsverkündung bezüglich möglicher Fahrverbote unmissverständlich klar: „Der Schutz der Gesundheit ist höher zu gewichten als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom Verbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer“. Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt sagte: „Die Stuttgarter Landesregierung muss jetzt entscheiden, was ihr wichtiger ist: Die Gesundheit der Menschen oder die Interessen von Daimler und Bosch. Das Urteil ist so klar, dass sie der Gesundheit den Vorrang einräumen und das Urteil annehmen muss.“ weiterlesen →

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Gefahr für die Mineralquellen – Einspruchtermin verschoben!

Publiziert am 16. Oktober 2017 von Ingrid von Staden

In einem offenen Brief hatte das Stuttgarter Wasserforum vor den Gefahren für die Mineralquellen durch die Errichtung eines Recyclingparks im ehemaligen Lauster-Gelände gewarnt und dazu aufgerufen, entsprechende Einwände bis zum 6. Oktober vorzunehmen. Wie nun Barbara Kern vom Wasserforum mitteilt, wurde die Frist hierzu neu festgesetzt. Nachstehend die Information von Barbara Kern:

"Hallo Alle, Ich hatte schon einmal wegen dem Travertinpark geschrieben, die Frist für die Auslegung der Unterlagen und Einwendungen der Bürger ist am 6. Okt. abgelaufen. Aber das Verfahren war fehlerhaft und muss wiederholt werden. Deshalb besteht jetzt bis zum 6. Dez. die Möglichkeit Einwendungen gegen den geplanten Recyclingpark einzureichen. In dem alten Steinbruch ist zur Zeit eine Firma tätig, die dort Altpapier und Gelbe Säcke in große Blöcke presst und wieder auf LKW verlädt. Das ist für das Grundwasser harmlos. Aber das ganze Gelände gehört auch einem Abrissunternehmen und die wollen dort wohl Bauschutt und ähnliches lagern. Dabei besteht die Gefahr, dass mit Schadstoffen belastete Böden dort abgeladen werden und dann durch Regen ausgewaschen werden.

Bild des öffentlichen Teils des alten Steinbruchs. Der besagte Recyclingpark würde hinter den Bäumen rechts entstehen.

In der Halle wurden früher die Steinblöcke zersägt. Jetzt steht da die Abfallpresse, die das Altpapier in die rechts und links sichtbaren Blöcke presst.

Und das wäre besagter Recyclingpark (das erste Foto ist hinter den Bäumen im Hintergrund aufgenommen worden). Das mit Planen abgedeckte Loch soll verfüllt werden, damit auf der Fläche Bauschutt gesiebt werden kann. Die Fraktionen würden dann über die Straße (auf der die orangefarbenen LKW stehen) zu einem Schüttplatz gefahren, der rechts außerhalb vom Bild liegt.

Die Geschichte des 'Travertinparks - Fenster in die Urzeit' - bis heute. Eine interessante Informationsschrift der Stadt Stuttgart - Link - Der Travertinstein ist ein Produkt des Mineralwassers. Mineralwasserbrunnen-Führungen in Stgt.-Cannstatt mit Dr. Ralf Laternser - Video - Weitere Informationen - Link -

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Die 389. Montagsdemo am 16. Oktober 2017

Publiziert am 11. Oktober 2017 von Roswitha Götz

Die 389. Montagsdemo findet am 16. Oktober 2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Planie, nach rechts vorbei am Schillerplatz, weiter in die Kirchstraße, vorbei am Marktplatz in die Hirschstraße, nach links in die Nadlerstraße, nach rechts in die Geißstraße, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und AnStifter; "Stadthaushalt 2018/2019 - Ihr spart uns kaputt und krank!"
Peter Erben, BI Neckartor; "Luftreinhaltung in der Warteschleife"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Thomas Felder, Liedermacher; Gitarre und Gesang
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

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Die Bahn plant, baut und ändert planlos, Medien und Politik bleiben wortlos

Publiziert am 10. Oktober 2017 von Christa Schnepf

Rede von Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22, auf der 388. Montagsdemo am 9.10.2017

Liebe Freunde,

für Stuttgart 21 ohne die Neubaustrecke gibt es acht Planfeststellungsabschnitte – für zwei davon gibt es noch keinen Plan und für fünf gibt es insgesamt 75 Planänderungsverfahren (Stand II/2017). Ob da noch jemand genau weiß, was eigentlich gebaut werden soll? Bei so mancher Planänderung werden ganz erstaunliche Mängel des Projektes offensichtlich – doch Medien und Politik lassen die so oft genannte kritisch-konstruktive Haltung immer wieder völlig vermissen.

Ich möchte auf drei Probleme eingehen: Wolframstraße, S-Bahn-Rampe und „Rastatt 2“ in Stuttgart: Dass der neue S-Bahn-Tunnel vom Hauptbahnhof zur Mittnachtstraße an der Wolframstraße eine 2,5 Meter hohe Sperrmauer errichtet, wurde ja schon mehrfach dargestellt. In der Planfeststellung sind dafür in beiden Richtungen jeweils zweispurige Straßenschleifen zur Überquerung beschrieben, aber Fuß- und Radwege fehlten. Seit Ende Juli gibt es nun eine Planänderung (die 25. in diesem Abschnitt 1.5). Dort sind die Umfahrungsschleifen nur noch einspurig, aber es gibt einen gemeinsamen Fuß- und Radweg. Leider ist dieser aber auf der Südseite angeordnet, dort wo heute kaum jemand läuft oder fährt. Auf der Nordseite gibt es keinen. Dass diese einspurige Lösung sogar leistungsfähiger als die zweispurige ist, wird in einem Gutachten ausführlich begründet.

Bei der Planänderung ist doch den Experten der Bahn tatsächlich aufgefallen, dass sich hinter diesem S-Bahn-Tunnel bei Starkregen das Wasser stauen kann. Was man vorher vergessen hatte (so wie die Fluchttreppenhäuser im Bahnhof), hat man jetzt eingeplant – einen Düker, der das Wasser unter dem Tunnel hindurch leitet. Dafür werden zwei Kanäle mit je 2 x 1 Meter Querschnitt für erforderlich gehalten! weiterlesen →

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Überflutungsgefahr durch S21

Publiziert am 10. Oktober 2017 von Christa Schnepf

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 388. Montagsdemo am 9.10.2017

Liebe Freunde und Mitstreiter!

Vor einer Woche – am Tag der Deutschen Einheit – schockte die online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung mit der Überschrift „S21-Baustelle bei Unwetter geflutet“ und zeigte Bilder von der unter Wasser stehenden Baustelle und der Feuerwehr beim Abpumpen. Merkwürdig nur, dass tags darauf die Druckausgabe der StZ diese Überflutung der S21-Baustelle mit keinem einzigen Wort mehr erwähnte – hat da die Chefredaktion mal wieder einen Maulkorb verhängt? Da wurde denn auch nur von einem umgestürzten Baum berichtet und dass die Straße vor der Wilhelma unter Wasser stand und der Stadtbahnverkehr stundenlang gestört war als Folge des Unwetters, das in den frühen Morgenstunden des 3. Oktober 2017 über Stuttgart niederging.

Dabei war dieses Unwetter mit gerade mal 10 Liter Regen je m² hier in Stuttgart eher bescheiden –andernorts fiel ein Mehrfaches dieser Regenmenge und führte dort zu erheblichen Überschwemmungen. Dennoch war die S21-Baugrube hinter dem Nordausgang des Bahnhofs meterhoch unter Wasser, das wohl die Heilbronner Straße heruntergeschossen kam und in die Baugrube geströmt ist.

Dieses Ereignis müsste den Verantwortlichen einmal mehr klarmachen, dass der Bau der S21-Tiefbahnsteighalle nicht zu verantworten ist, und zwar auch, weil dadurch die Überflutungsgefahr für die Stuttgarter Innenstadt deutlich vergrößert wird. weiterlesen →

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