Bei Abriss Aufstand

bzw. wird vorverlegt auf die 1. - Mai -Demonstration. S21-Gegnerinnen und -Gegner treffen sich, beflaggt und bebuttoned, zum K21-Block. Treffpunkt: 9.30 Uhr Marienplatz, vor der Eisdiele im Kaiserbau.

Musik: Gerd Schinkel

Und nochmal: Gerd Schinkel

Monika Münch-Steinbach, ehem. Personalrätin Klinikum: Stuttgart 21 und das Krankenhauspersonal

Musik: Gerd Schinkel

Norbert Bongartz: 10 Jahre AB gegen S21 - Wo stehen wir?

Vielen Dank an Rolf Heidemann von FlügelTV

Noch vor wenigen Jahren hätte kaum jemand aus der K21-Bewegung gedacht, dass das Thema „Personenfeststellung“ für ihn oder sie relevant werden könnte. Allenfalls in einer Verkehrskontrolle musste man seine Papiere zeigen - aber dass einen auf offener Straße ein Polizist anspricht und den Personalausweis anfordert? Warum auch? Man hatte doch nichts („Böses“) getan, man hatte auch nicht vor, etwas („Böses“) zu tun.

Seitdem die S21-Baustelle über Stuttgart gekommen ist, hat sich das geändert. Immer wieder wird berichtet, dass es zu unverständlichen Polizeikontrollen kommt, vor allem im Umkreis der S21-Baustelle. Und die ist inzwischen ziemlich groß. Bei so einer Kontrolle greift der brave Bürger pflichtbewusst, eingeschüchtert und in Unkenntnis der Gesetzeslage nach seinem Ausweis. Er fragt nicht nach dem Grund der Kontrolle, sieht die Polizei im Recht. Und der Polizist schreibt sich Namen und anderes ab, gibt den Ausweis zurück, wortlos, tschüss! Zurück bleibt der irritierte Bürger, der immer noch denkt, die Polizei, „dein Freund und Helfer“, sei im Recht und könne von jedem Bürger an jedem Ort einen Ausweis anfordern. Dem ist aber nicht so! Denn das Polizeigesetz von Baden-Württemberg regelt in § 26 die „Personenfeststellung“ (Link hier).

Um das Wichtigste hervorzuheben:
Die Polizei darf nicht jeden x-beliebigen Bürger an jedem x-beliebigen Ort „einfach so“ nach dem Personalausweis fragen. Nur weil jemand Afrikaner ist oder so aussieht oder an einer S21-Baustelle in die Baugrube guckt, ist kein Grund für eine Personenfeststellung. Konkrete Gründe gibt § 26 des Polizeigesetzes in den Punkten (1), 1. bis 6. vor: Z.B. Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Störung derselben, Fahndung nach Straftätern, vermutete Vorbereitung von Straftaten u.a. Das Argument, solche Gründe lassen sich locker konstruieren, ist nicht von der Hand zu weisen; doch soll es hier nicht um Unterstellungen gehen. weiterlesen →

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 veranstaltet einen Informationsabend am 24. April 19.30h (nach der Montagsdemo) im FORUM 3:

Liebe Bürgerbewegte, liebe Widerständige,

das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 lädt ein zu einer weiteren bewegungsinternen Infoveranstaltung

Strategien gegen finstere Entschlossenheit und alternative Fakten

am 24. April 19.30h (nach der Montagsdemo) im FORUM 3.

Nach der Aufsichtsratssitzung ist klarer denn je: die einen sind finster entschlossen das Projekt ohne Wenn und Aber durchzuziehen. Sie erklären offen, Argumente nicht mehr zu beachten. Andere neutralisieren Argumente mit alternativen Fakten, also Lügen, schauen angestrengt weg oder schlagen sich in die Büsche.

Den Rahmen der Berichte über Themen und Projekte des Aktionsbündnisses soll die Frage bilden: wie reagiert die Bürgerbewegung auf den ungebremsten Weiterbau und die finstere Entschlossenheit der Gegenseite. Neudefinition der Ziele? Neue oder weitere Strategien? Kräfte bündeln?

Ein zweistündiger Abend ist zu kurz, um Antworten zu finden. Aber er kann ein Einstieg sein in die anstehenden Diskussionen und ein Austausch zwischen den vielen Gruppen und Strömungen der Bürgerbewegung.

Mit bewegten Grüßen von den Sprechern des Aktionsbündnisses,
Norbert Bongartz und Eisenhart von Loeper

Die 367. Montagsdemo findet am 24. April  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Monika Münch-Steinbuch, ehem. Personalrätin Klinikum: "Stuttgart 21 und das Krankenhauspersonal"
• Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; "10 Jahre Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 - wo stehen wir?"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Tom Adler; Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS

Zitat von www.lok-report.de

Weitere Senkung der NEAT-Kosten
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Prognose für die Endkosten der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) um weitere 250 Millionen Franken gesenkt. Die NEAT wird neu voraussichtlich 17,65 Milliarden Franken kosten (Preisstand 1998). Dies geht aus dem Standbericht 2016 zu den Eisenbahn-Grossprojekten hervor, welchen das BAV heute publiziert hat. Auch die übrigen Grossprojekte sind auf Kurs.

Zum dritten Mal in Folge konnte das BAV bei der jährlichen Beurteilung im Rahmen der Standberichte zu den Eisenbahn-Grossprojekten per Ende 2016 die Endkostenprognose für die NEAT senken. Grund für die erfreuliche Entwicklung sind tiefere Kosten beim Gotthard-Basistunnel und tiefere Risikopositionen aufgrund des fortgeschrittenen Projektstandes. Die voraussichtlichen Endkosten liegen mit 17,65 Milliarden Franken deutlich unter dem vom Parlament bewilligten NEAT-Gesamtkredit von 19,1 Milliarden Franken zum Preisstand von 1998. Unter Berücksichtigung von Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen konnte die Kostenprognose von 23 auf 22,6 Milliarden Franken gesenkt werden.

Auch die übrigen Eisenbahn-Grossprojekte – Lärmsanierung, Anschluss ans ausländische Hochleistungsnetz, Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB), Ausbauschritt 2025 und 4-Meter-Korridor – sind auf Kurs. Beim Ausbauschritt 2025 konnten die Kosten deutlich optimiert und bereits die ersten Bauarbeiten gestartet werden. Die Details zum Stand der verschiedenen Grossprojekte können dem Standbericht 2016 entnommen werden, welchen das BAV heute veröffentlicht hat.

Die 366. Montagsdemo findet am 10. April  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Dipl. Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure 22; "Zum aktuellen technischen Stand von 'Stuttgart21'"

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: La Rondeña, Flamenco
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

Die 365. Montagsdemo findet am 03. April  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Dr.Bernhard Knierim, "Bahn für Alle"; "Aktuelle Situation der Deutschen Bahn - Finster entschlossen gegen die Wand!"

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Rike Kohlhepp, Violine und Elsie Pfitzer, Klavier; Italienischer Barock
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

PRESSEMITTEILUNG

Bahnprojekt Stuttgart 21: Kündigung der Finanzierungsvereinbarung durch die Landeshauptstadt Stuttgart
01.04.2017 Aktuelles
Die Landeshauptstadt Stuttgart wird der Deutschen Bahn AG mit sofortiger Wirkung die Finanzierungsvereinbarung für das Projekt Stuttgart 21 kündigen. Dies hat Oberbürgermeister Fritz Kuhn heute angekündigt.
Die Gründe für die Kündigung waren unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zu zentralen Fragen der Vertragsdurchführung, insbesondere zum mangelnden Baufortschritt, zur Sicherheit auf der Baustelle und zu den ausufernden Kosten.
Laut dem Oberbürgermeister wird sich die Landeshauptstadt für eine Umsetzung des Konzepts "Umstieg 21" einsetzen.

Dr. Angelika Linckh legt die Gesundheitsgefahren in der Stau-, Feinstaub- und Autostadt Stuttgart detailliert dar und appelliert an die Politiker Kuhn, Kretschmann und Dobrindt, endlich die Verkehrswende einzuleiten, statt weiter das unsinnige S21-Projekt zulasten des Öffentlichen Personen-, Radler- und Fußverkehrs zu unterstützen. Hier der Link zum Video:

Der Text der Rede:

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