Wichtige Infos

Kino-Spot gegen Stadtbahn-Chaos bei YouTube ...

Mo., 21.4.: Am Ostermontag findet KEINE Montagsdemo statt.

Fr., 25.4. bis So, 27.4.: KOPFmachen-Konferenz in Stuttgart; 20 Jahre Bahnreform - 20 Jahre Stuttgart 21; Programm; Anmeldung

Sa, 26.4., 16 Uhr: Große Samstagsdemo gegen Stuttgart 21, Marktplatz Stuttgart

Mo., 28.4., 17:15 Uhr: Wer stellt sich uns zur Wahl? Kandidatenbefragung zu Stutttgart 21, Rathaus-Treppe Stuttgart

Mo., 28.4., 18 Uhr: Die 219. Montagsdemo, Marktplatz Stuttgart


Infos zu den beiden Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 finden Sie auf den Webseiten von "Storno 21" und "Leistungsrückbau S21"


Alternativer Geschäftsbericht für das Jahr 2013, vorgestellt am 27.03.14, als pdf-Datei herunterladen.

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Bericht aus dem Gerichtssaal: Einstellung des Verfahrens wg. Nötigung

Dieser Bericht aus dem Gerichtssaal des Amtsgerichts Stuttgart erscheint 2 ½ Wochen nachdem das „Verfahren wegen angeblicher Nötigung“ mit einer „Einstellung nach StGB § 153“ beendet wurde. Eine Einstellung ist kein Urteil, so dass es auch keine Begründung gibt. Das mag man bedauern, denn es interessiert natürlich, warum Richter und Staatsanwaltschaft ein Verfahren beenden wollen, somit von einem Urteil absehen und der Angeklagten eine Einstellung anbieten. Sehr wahrscheinlich hatte der erste Prozesstag  am 20.2.2014 mit Einlassung der Angeklagten – Verfasserin des vorliegenden Berichts - , Zeugenbefragungen und Beweisanträgen des Rechtsbeistands schon zu einem Umdenken beigetragen. Die Beweislage zeigte sich wohl doch nicht so eindeutig, dass das Gericht im Schnellverfahren zu einem Urteil kommen konnte. Zudem gab es zwei Wochen später einen kurzen Gerichtstermin (Schiebetermin), bei dem nochmals klar gemacht wurde, dass zur genauen Aufarbeitung der Vorgänge – weitere Zeugenbefragungen und Beweisanträge -  noch mehr Prozesstage erforderlich sein würden. Prozesse belasten die Staatskasse jedoch bei Einstellung nach § 153 oder sogar Freispruch in hohem Maße, so dass jeder zusätzliche Tag für das Gericht problematisch gewesen wäre. So kam es am dritten Prozesstag, 27.3.2014, zu dem Angebot einer Einstellung nach § 153, was die Angeklagte nach Erörterung mit dem Rechtsbeistand annahm. weiterlesen

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Feinstaub macht krank, Demo am 10. Mai

Beim unsäglichen Gezerre um wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung in Stuttgart, die möglichst keinem wehtun sollen, droht die Gesundheit der Bürger und die Lebens- und Wohnqualität in der Stadt vollends „unter die Räder zu kommen“. Die verbindlichen EU-Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen werden an den viel befahrenen Straßen in Stuttgart unzulässig oft und massiv überschritten.
Die ergriffenen Maßnahmen (Stichwort: Feinstaub-Kehrmaschine) haben bisher zu keiner deutlichen Verbesserung geführt. Wie auch? Wir fordern: Fahrverbote bei Überschreitung der zulässigen Grenzwerte.
Denn nach Aussage von Experten (z. B. Dr. Reuter, dem Leiter der Abteilung für Stadtklimatologie beim Amt für Umweltschutz) ist die Einhaltung der Grenzwerte nur möglich, wenn der Verkehr auf den viel befahrenen Straßen um die Hälfte reduziert wird. Die Mehrheit im Gemeinderat folgt aber nicht diesem Rat, sondern will das  Verkehrsaufkommen unter keinen Umständen reduzieren. Im Gegenteil: durch Straßenbaumaßnahmen wie den Rosenstein-Leuze-Tunnel und den geplanten Ausbau der Wolframstraße zum Cityring ist noch mehr Verkehr programmiert. Stuttgart 21 bringt entgegen der falschen Versprechungen der S21-Parteien einen illegalen Rückbau des Schienenangebots. Und die Bebauung freiwerdender Flächen wie jetzt aktuell mit dem ECE-Einkaufszentrum Milaneo führt zu weiterem Verkehrszuwachs auf Stuttgarts Straßen.
Bürger, die den Handlungsstillstand in Sachen Feinstaub in Stuttgart auflösen wollen, müssen also die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat ändern. Sie müssen auch die Politiker zur Verantwortung ziehen, auf deren Betreiben für Stuttgart 21 uralte Bäume gefällt wurden. Denn diese Bäume waren von unermesslichem Wert für das Stadtklima.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, ruft die Bürgerinitiative Neckartor am Samstag, 10. Mai 2014 zu einer Demonstration auf der B 14 auf. Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Friedensplatz. Von dort ziehen die Demonstrierenden zur Kundgebung an die Messstation Neckartor und weiter auf der B 14 zur Abschlusskundgebung ans  Landesverkehrsministerium ( Österreichischen Platz).
Reden werden Annemarie Raab von der Schutzgemeinschaft Krailenshalde, Manfred Niess vom Klima und Umweltbündnis Stuttgart und Joseph Michl vom Landesnaturschutzverband / Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND).

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Rompeltien und Peter Erben
BÜRGERINITIATIVE NECKARTOR
Für Rückfragen: bi-neckartor@arcor.de

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218. Montagsdemo am 14.4.

Die 218. Montagsdemo am 14. April 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz (hier Schwabenstreich) zum Hauptbahnhof (Lautenschlagerstraße); dort endet die Montagsdemo.

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

Redner:

  • Peter Pipiorke, Naturfreunde Radgruppe Stuttgart e.V.: Stuttgart 21 und die Radwege
  • Wolfgang Kuebart, Ingenieure22: Stellungnahme des Landesnaturschutz-Verbands zur 14. Planänderung (Nesenbachdüker, Stadtbahn)

Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!
Musik: Christoph Haas
Moderation: Sidar Carman

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"


218. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

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Wer stellt sich uns zur Wahl? Kandidatenbefragung zu Stutttgart 21

Von Stuttgart 21, dem größten Investitionsprojekt in Stuttgart, ist im Vorfeld der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 selten die Rede. Die bisherige Ratsmehrheit für S21 (CDU, SPD, FDP und FW) will dieses höchst umstrittene Thema offensichtlich aus dem Wahlkampf heraushalten.

Deshalb haben Dr. Norbert Bongartz (Oberkonservator i.R.), Peter Conradi (SPD-MdB 1972-1998) und Dr. Freerk Valentien (Stuttgarter Galerist) Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien, die im Stuttgarter Gemeinderat als Fraktion vertreten sind, zur Befragung über Stuttgart 21 eingeladen. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt diese Aktion.

Die Befragungen finden bis zum Wahltag jeweils montags (nicht am Ostermontag!) statt und zwar von 17.15 bis 17.45 Uhr, also vor der regelmäßigen Montagsdemonstration der S 21-Gegner auf dem Stuttgarter Marktplatz.

Zur ersten Runde am Montag 14. April treten von der SÖS-Liste Luigi Pantisano (Platz 3) und Dr. Annette Ohme-Reinicke (Platz 8) an, die Fragen stellen Peter Conradi und Odile Laufner (Architekt(inn)en für K 21).

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Rede von Dr. Ralf Laterneser bei der 217. Montagsdemo

Rede von Dr. Ralf Laternser, Geologe, auf der 217. Montagsdemo am 7.4.2014

Konspirative Gefährdung des Mineralwassers

Ich wurde gebeten, etwas zum Stand der Dinge in Bezug auf das Mineralwasser zu sagen – aber das geht nicht ohne einen kurzen Rückblick auf das Erörterungsverfahren zur Erhöhung der Grundwassermengen – einer für mich unglaublichen Verhöhnung aller betroffenen Bürger durch befangene Ämter.

Das Ergebnis der Erörterung ist für uns Kritiker des „Bahnhofprojekts“ in seiner Einseitigkeit und seiner Ignoranz gegenüber tausenden von Einwendern mit einer Vielzahl von kritischen Fragen und Argumenten nicht mehr zu überbieten. Was schreibt das Regierungspräsidium in seinem abschließenden Anhörungsbericht: „Die dauerhaften Umweltauswirkungen des Vorhabens bleiben unter Einhaltung der vorgeschlagenen Nebenbestimmungen bei den beantragten Planänderungen wasserwirtschaftlich relevanter Tatbestände im Vergleich zur bestehenden Planfeststellung weitgehend unverändert; weitere erhebliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten“. Der Erörterungsbericht des RP übernimmt fast durchweg alle von der Bahn vorgetragenen Standpunkte und Analysen strittiger Sachverhalte – es ist eine Absolution und eine Steilvorlage für das EBA!

Kontroversen der Erörterung werden im Bericht nur verzerrt, einseitig und meistens unvollständig wiedergegeben. Dass die Antworten der Bahn AG überwiegend von einem Juristen gegeben wurden, findet zum Beispiel keinerlei Wiedergabe im Bericht des Regierungspräsidiums.

Was ist nun von all dem zu halten?
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Rede von Wolfgang Isele bei der 217. Montagsdemo

Rede von Wolfgang Isele, Bad Cannstatter gegen S21, auf der 217. Montagsdemo am 7.4.2014

Großprojekte fressen Lebensqualität

Liebe Cannstatter und Cannstatterinnen, liebe Mitstreiter der Bewegung gegen Stuttgart 21,
ihr steht hier auf dem Marktplatz von Bad Cannstatt. Er war bis vor kurzem mit dem liebsten Kind der Deutschen zugeparkt, seinem heiligen Blechle. Gegen hinhaltenden Widerstand der Autolobby konnte mit dem autofreien Marktplatz ein erster kleiner Fortschritt auf dem Weg zu einem lebenswerten urbanen Ort ohne Lärm und Blech durchgesetzt werden.

Diesem kleinen Fortschritt stehen jedoch massive Rückschritte an anderen Orten gegenüber. Ich spreche von dem 200 Millionen teuren B10-Autotunnel unter dem Rosensteinpark und natürlich von Stuttgart 21. Die Bahn beabsichtigt den Bau einer neuen Eisenbahnbrücke über den Neckar und hat im März mit dem Bau des Cannstatter Tunnels begonnen. Er soll in Zukunft mit mehreren Röhren für S- und Fernbahn unter dem Rosensteinpark von Bad Cannstatt zum Hauptbahnhof führen.

An der Haltestelle Mineralbäder graben sich bereits seit Februar diesen Jahres die Bagger der Firma Wolff & Müller durch das Erdreich der Grünflächen beim Mineralbad Leuze; Bohrgeräte treiben ihre Bohrer in den Mineralwasser führenden Untergrund. Raupenfahrzeuge haben einen für die Bundesgartenschau 1977 installierten Sprudler abgetragen. Am Neckarufer und am Rande des Rosensteinparks fanden im Februar massive Abholzungsmaßnahmen statt, um dort Freiflächen für Baustelleneinrichtungsflächen und die vorgesehene Einfahrt des B10-Autotunnels zu schaffen. Gleich zu Beginn der Bauarbeiten wurde die Verbindung über den Leuzesteg in den Rosensteinpark für Radfahrer und Fußgänger gekappt. Sie müssen seitdem erhebliche Umwege in Kauf nehmen.
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Fotos der Pressekonferenz zum Kinospot

Für unsere Stadtbahn!Heute Vormittag fand im Württembergischen Kunstverein eine Pressekonferenz statt, bei der wir einen neuen Kinospot der Öffentlichkeit vorstellten. Der Kurzfilm läuft in den großen Stuttgarter Kinos im Werbeblock und informiert auf satirische Art und Weise über die Stadtbahn-Unterbrechungen, die die Deutsche Bahn im Rahmen von S21-Bauarbeiten plant und gegen die die Stuttgarter Straßenbahnen AG bislang nichts unternimmt. Die Presseerklärung finden Sie ebenfalls bei BAA.

Fotos: Wolfgang Rüter

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Presseerklärung: Kinospot gegen Stadtbahnchaos

Für unsere Stadtbahn!Wir brauchen unsere zuverlässige Stadtbahn, nicht S21-Baugruben, Herr Föll!

Stuttgart, 9. April 2014: Die Initiative „Für unsere Stadtbahn“ bringt ab Donnerstag, 10. April, einen Kinospot in die großen Stuttgarter Kinos. Mit diesem Spot werden die Bürger darüber informiert, dass zentrale Linien der Stadtbahn durch die S21-Baustellen jahrelang unterbrochen werden sollen. An den Ersten Bürgermeister und SSB-Aufsichtsrat Michael Föll (CDU) richtet sich die Forderung, dieses Fiasko für die Stuttgarter Stadtbahn zu unterbinden. Als Vertreter von Stadt und SSB muss er gegenüber der Bahn durchsetzen, dass diese ohne Beeinträchtigung der Stadtbahn baut, so wie es ursprünglich festgelegt war.

„Die Bürgermeister, ebenso wie der Gemeinderat, sind dem Wohl der Stadt und damit dem Wohl der Bürger verpflichtet“, sagt Joris Schoeller, Vertrauensmann des vierten Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21. „Derzeit scheinen Bürgermeister Föll und seine Gemeinderatskollegen aber vor allem ihre ‚Projektförderpflicht‘ gegenüber der Bahn ernstzunehmen – zu Lasten der Bürger und zu Lasten unserer Stadtbahn. Daher kann ich nur jedem Wähler raten, die Gemeinderats-Kandidaten zu fragen, was ihnen wichtiger ist: S21-Projektförderpflicht oder Interessenvertretung für Stuttgart. Wer Stuttgarter Interessen wirksam vertreten will, muss die S21-Verträge kündigen.“

„Als Erster Bürgermeister und SSB-Aufsichtsrat muss Michael Föll jetzt durchsetzen, was in der S21-Planfeststellung steht: Keine Beeinträchtigung der Stadtbahn!“ sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.
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Kinospot gegen Stadtbahnchaos: “Lass es, Föll!”

Dieser Kinospot läuft ab 10.4. in den großen Kinos in Stuttgart:

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Videos von der 217. Montagsdemo am 7.4.

Musik zu Beginn: Cappella Rebella
Anmoderation: Eberhard Boeck, Cannstatter gegen S21
Zwischenmusik: Klaus Jörder
Termine: Eberhard Boeck
Schlussmoderation: Eberhard Boeck

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Verhandlung vor dem VGH Mannheim am 9.4.

Mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim am 9. April.

Klage gegen S21-Planänderungen 5, 9, 10 und 11 der Deutschen Bahn AG bei Stuttgart21 u.a. wegen unterlassener Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beim S21-GWM

Dabei geht es im Wesentlichen um zwei Punkte:

  • Ist die betroffene Öffentlichkeit klagebefugt?
  • Hätte in den Planänderungsverfahren 5, 9, 10 und 11 zum PFA 1.1 eine UVP durchgeführt werden müssen?

RA Arne Maier gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Planfeststellung "Großprojekt Stuttgart 21", PFA 1.1, 5., 9., 10. und 11. Planänderung: Aktenzeichen: 5 S 534/13

Streitgegenstand: Der Kläger wendet sich gegen die 5., 9., 10. und 11. Planänderung des Eisenbahn-Bundesamtes für das Vorhaben „Projekt S21, Umbau des Bahnknotens Stuttgart, PFA 1.1“.

Da sämtliche Änderungsbescheide ohne Öffentlichkeitsbeteiligung ergangen seien, sei er in seinen Beteiligungs- und Anhörungsrechten verletzt. Er sei auch in eigenen Belangen berührt, da er sowohl in der Ausübung seines Berufs als auch in seiner privaten Lebensführung auf einen funktionsfähigen und zuverlässigen Bahnverkehr angewiesen sei.

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Mafia unterhöhlt Deutschland

... und ganz besonders die Baumafia! Hier verschwinden Gelder und der Nachweis darüber ist fast nicht zu erbringen.

Sehen Sie den Bericht dazu HIER: Ein Mafia-Killer wird mit dem Flug aus Rom erwartet; er hat  im Auftrag der Cosa Nostra getötet und packt aus. Im Film berichtet er über die Methoden, mit denen die Mafia Deutschland erobert.

Lesen Sie zum Thema Mafia auch die Rede von Dr. Monheim.

Erinnern Sie sich noch, wer die Mafia nach Stuttgart gebracht hat?

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