Wichtige Termine und Infos

WICHTIG: Die Mahnwache bittet um personelle Unterstützung

Unerhört. Unerklärt. Ungesühnt. Das Buch zum Wasserwerferprozess


Fr, 27.3., 20 Uhr: Pro und Contra S21-Fildervarianten, Filderhalle, Leinfelden

Mo, 30.3., 18 Uhr: Die 266. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

Do, 2.4., 18:15 Uhr: Parkgebet, im Park auf der Höhe der Lusthausrunie unter der großen Kastanie

Do, 2.4., 19:30 Uhr: Infobündnis ZUKUNFT SCHIENE, Kulturtreff Untertürkheim, Strümpfelbacher Straße 38, 70327 Stuttgart

Fr, 3.4., 18:30 Uhr: critical mass - Klingel statt Hupe, Stuttgart Feuersee

Mo, 13.4., 18 Uhr: Die 267. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart (am Ostermontag, dem 6.4., findet KEINE Montagsdemo statt)

vormerken & weitersagen:
Sa, 6.6., 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr: Großdemo gegen S21 beim Evangelischen Kirchentag, direkt vor dem Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz)

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Presseerklärung: Von Pofalla bis Hamann – Mehr als ein Geschmäckle

S21 Medienmanipulation ©weibergPresseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 zum Wechsel von StN-Lokalchef Jörg Hamann zur Deutschen Bahn AG vom 26.3.2015

Von Pofalla bis Hamann

Mehr als ein Geschmäckle

Als geradezu schamlos bezeichnet das Aktionsbündnis den Wechsel von Jörg Hamann, dem langjährigen Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten, ohne jede Karenzzeit zur Deutschen Bahn AG in das Amt des neuen S21-Projektsprechers. Hamann stehe für die kritiklose, ja kampagnenförmige Unterstützung von Stuttgart 21 durch die beiden Stuttgarter Zeitungen in der kritischsten Phase des Projekts.

Hamann ist besonders bei S21-Kritiker/innen berüchtigt für Hofberichterstattung und bedingungsloses Schönschreiben des Projekts (blauer Himmels sichtbar im Tiefbahnhof, mit Bäumen bewachsenes Bahnhofsdach, zehngleisiger Tiefbahnhof), für die Begleitmusik zur Faktenschafferei der DB („Stuttgart 21 ist ab heute unumkehrbar“ – Schlagzeile StN am 2. April 2009) und für die Diffamierung der S21-Gegner/innen (“Furcht vor Hass und Gewalt”, StN am 11. Februar 2012). Erst am 7. Juli 2014 moderierte Hamann eine Jubelveranstaltung der StN unter dem Titel „Forum Stuttgart 21 – Meilenstein Fildertunnel“. Als „Experten“ geladen waren lauter S21-Befürworter: Bahnvorstand Volker Kefer, Tunnelbohr-Unternehmer Martin Herrenknecht und der Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart, Thomas Bopp.

Schon im Jahre 2012 fragte Klaus Arnoldi (VCD) auf der Website des Aktionsbündnisses: „Wem, Herr Hamann, sind Sie mehr verpflichtet – der freien Berichterstattung oder den Drahtziehern aus Politik und Wirtschaft?“

Während im Verhältnis von Politik und Staat spätestens seit dem Fall Pofalla, der vom Bundeskanzleramt zur DB wechselte, über Moral, Korruption und Karenzzeiten zumindest diskutiert wird, scheint der Fall Hamann bisher, leider auch in der eigenen Zunft, keine Diskussionen auszulösen. Korruption beginnt aber nicht erst mit der Aushändigung eines Schecks für getane Schreibarbeit, sondern kann auch in der Eröffnung lukrativer Jobaussichten bestehen.

Mit Hamann findet nicht der erste geschmeidige Wechsel vom Stuttgarter Verlagshaus zum Bahnkonzern statt. Vor Hamann wechselte bereits mit Frau Nadja El Ami von den Stuttgarter Nachrichten eine S21-Propagandistin in den Bereich „Kommunikation, Medien, Politik“ beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, wo sie gelegentlich als stellvertretende Projektsprecherin tätig ist.

Auch wenn die Berichterstattung der beiden Stuttgarter Zeitungen zu S21 seit einiger Zeit deutlich sachlicher geworden ist, haftet beiden Medien der Makel an, mit ihren langjährigen tendenziösen Berichten im Verbund mit DB und Politik maßgeblich das Skandalprojekt gegen alle Sachkritik und Bürgerproteste durchgeboxt zu haben. Vorgänge wie der Wechsel von Hamann bestärken alte Zweifel an der Unabhängigkeit der Stuttgarter Medien, deren Rolle in der Demokratie eigentlich die Kontrolle der Mächtigen sein sollte.

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Presseerklärung: Stuttgarter Presse im Dienste der Bahn

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS vom 26.3.2015

Stuttgarter Nachrichten: Presse im Dienste der Bahn

Am 25. März 2015 gab die Bahn den Namen des neuen Projektsprechers Stuttgart-Ulm bekannt: Jörg Hamann, langjähriger Leiter der Lokalredaktion der „Stuttgarter Nachrichten“, wird Nachfolger des ausgeschiedenen Wolfgang Dietrich. Jahrelang ist der Ressortchef für Lokalpolitik Jörg Hamann als glühender Verfechter des Tunnelwahnsinns Stuttgart 21 aufgetreten. Was wir schon seit langem geahnt haben bestätigt sich nun. Teile der Stuttgarter Presse arbeiten seit Jahren im Sinne der Bahn.

Somit tritt neben Nadja El Ami, die ebenfalls als Journalistin für die „Stuttgarter Nachrichten“ tätig war, der nächste einflussreiche Vertreter der in Stuttgart schreibenden Zunft ganz offiziell und im Auftrag des Bahnkonzerns auf den Plan. Denn während die Journalistin Nadja El Ami, die laut Homepage der Bahn im Bereich „Kommunikation, Medien, Politik“ beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm beschäftigt und nur gelegentlich als stellvertretende Projektsprecherin tätig ist, hat Jörg Hamann nun selbst die Aufgabe, für das Projekt zu werben, womit in der Rückschau einmal mehr große Zweifel an der Unabhängigkeit der Stuttgarter Nachrichten aufkommen.

„Was fällt einem dazu ein, wenn man erkennt, dass ein Lokaljournalist und Ressortleiter über Jahre hinweg über ein Projekt schreibt und dabei durch seine große Projektnähe auffällt? Was genau geht einem durch den Kopf, wenn dieser Journalist seinen Job gegen den des Projektsprechers eintauscht?“ so Fraktionsvorsitzender Thomas Adler. Offenbar ist - völlig unabhängig von Stilfragen - nicht wirklich gesichert, wo sie denn ist, die viel beschworene „vierte Macht im Staat“, die eine unabhängige Berichterstattung verspricht.

„Das Ganze hat, auf gut schwäbisch gesagt, mehr als ein „Gschmäckle. Es beweist einmal mehr, dass die Berichterstattung zum Projekt „Stuttgart 21“ in den Stuttgarter Nachrichten nicht unabhängig war und ist.“ so Hannes Rockenbauch. Ob den Stuttgarter Nachrichten in Zukunft beim Projekt Stuttgart 21 eine objektivere Berichterstattung gelingt, bleibt abzuwarten.

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Medienberichte 24./27.03.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Stuttgart 21: Tunnelbohrmaschine gräbt sich Richtung Stadt
StZ: Eisenbahn-Bundesamt hat fehlende Baugenehmigung für die Strecke von Wendlingen nach Ulm erteilt
StZ: Fildertrasse S21: Mehrkosten für Lärmschutz drohen
StZ: Stuttgart 21: Neuer Sprecher für S 21
StZ: Fildertunnel: Unter Hochdruck durch den Filderboden
StZ: Bezirksbeirat Bad Cannstatt: Bahn spricht über Brückenbau
StZ: S-Bahn Stuttgart: Tunnel nach Weichenstörung gesperrt
StZ: Theaterviertel: Neuer Investor übernimmtam Pragsattel
StZ: Stadtteilbibliothek Bad Cannstatt - Kein Zugang für Rollis
StZ: Kahlschlag stößt in Filderstadt auf Unverständnis
StN: Neuer S-21-Sprecher: StN-Lokalchef Hamann wechselt zur Bahn
StN: Stuttgart 21: Im Sommer rollen Lkw über Straßen
StN: Nahverkehr: Metropol-Expresszüge stoppen S-5-Verlängerung
StN: Europäische Kulturhauptstadt 2025 wird sicher nicht Stuttgart heißen
SIR: Stellwerkstörung in Schorndorf bringt S2 aus dem Takt
SWP: Journalist Jörg Hamann neuer S-21-Sprecher
SWP: Stumpf erneut vor Ausschuss
SWP: Warum für Stuttgart die Krönung zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2025" nicht erstrebenswert ist
Newstix: Region sichert langfristig den S-Bahn-Fahrplan
SB: Hesse-Bahn: Fledermäuse sind kein Hindernis
SB: Horb a. N.: Hochbrücke: RP stellt Planungen vor
PM: Aalen: 1,9 Millionen Euro für Bahnübergang Walkstraße
dpa: Immobilienverwalter Patrizia erweitert Geschäftsmodell
Kontext: King of BaWü
Kontext: Ministerpräsident K - Von einem K zum andern
Kontext: CDU-Erbhöfe werden geschleift
Kontext: Verdammt lang her - 30 Jahre Theaterhaus

Überregionale Tagesthemen
Augsburger: Verkehr: Burgau: Welcher Weg führt bloß zum dritten Gleis?
RP: Deutsche Bahn und Co: Leise Züge kommen später
Test: Fernbus-Markt: Extremer Kampf um Marktanteile
SZ: Deutsche Bahn bangt um einen wichtigen Auftrag
SZ: Glückliches Garching - U-Bahn im Fünf-Minuten-Takt
DMM: DB Fernverkehr bedient weiterhin Sylt
NDR: Bahn zeigt Pläne für neue Lindaunis-Brücke
BZ: BI kämpft seit mehr als zehn Jahren für die Autobahnparallele
WAZ: Dreck, Platzmangel, Verspätungen – Hessenbahn mit Problemen
NB: StUB-Befürworter und -Gegner liefern sich Schlagabtausch
dts: Germanwings-Absturz: Flugbegleiter vertagen Tarifverhandlungen
SZ: Flughafen München - Söder verspricht: Keine Startbahn-Tricks

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Rede von Dr. Carola Eckstein bei der 265. Montagsdemo

Rede von Dr. Carola Eckstein, Parkschützer, auf der 265. Montagsdemo am 23.3.2015
Dr. Carola Eckstein ©weiberg
Ausbauschritt 2025 – wie die SBB den Schweizer Bahnverkehr plant

Wir haben in der Rede von Monika Lege einmal mehr gehört, wie unsinnig die Deutsche Bahn AG mit Geld umgeht: viele Millionen staatlicher Gelder werden nicht in nützliche Infrastruktur investiert, sondern unser Steuergeld wird sinnlos verbaut. Montag für Montag stehen wir hier und demonstrieren gegen diese verfehlte Infrastruktur-und Bahnpolitik, weil wir wissen, dass es auch anders geht. Und einmal mehr machen es unsere Nachbarn uns vor: Die Schweizer z.B. planen seit einigen Jahren den Fahrplan für das Jahr 2025. Schauen wir uns also einmal an, wie Infrastrukturplanung in der Schweiz läuft und auf welcher Grundlage dort über Investitionen entscheiden wird.

Den wichtigsten Punkt habe ich schon genannt, vermutlich ist es kaum jemandem aufgefallen: Geplant wird der Fahrplan 2025, nicht irgendwelche Bauprojekte. Die Bauprojekte ergeben sich dann hie und da als Erfordernisse des Fahrplans und nicht als Selbstzweck – das Ziel ist es schließlich, Züge zu fahren, Menschen und Güter zu befördern, nicht Beton in der Landschaft zu verteilen.

Die Basis des gesamten öffentlichen Verkehrs in der Schweiz, also für Züge, Busse und Seilbahnen ist der integrale Taktfahrplan. 14 Städte dienen als Knoten, zwischen den Knoten betragen die Fahrzeiten knapp 30 oder knapp 60 Minuten, sodass sich alle Züge immer zur vollen und zur halben Stunde in den Knoten treffen. Kurze Umsteigezeiten und eine perfekte Verknüpfung aller Regionen miteinander sind die Folge – minimiert wird nicht die Zeit, die man im Zug verbringt, sondern die Zeit, die man braucht, um von A nach B zu kommen. Der Integrale Taktfahrplan wurde in der Schweiz im Rahmen des Bahn2000-Projekts bereits vor 15 Jahren eingeführt. In Deutschland steht der Deutsch-land-Takt in allen Koalitionsverträgen, auch im grün-roten Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg. Doch offensichtlich verfolgt weder die Kanzlerin noch unsere Landesregierung dieses Ziel.

In der Schweiz wird derweil am 'Ausbauschritt 2025' gearbeitet, der 'Ausbauschritt 2030' ist in Planung, alles im Rahmen des Projekts 'Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur', kurz ZEB, das von der SBB so beschrieben wird: „Das Großprojekt ZEB umfasst mehr als 100 Projekte in der ganzen Schweiz. Ziel von ZEB ist es, die Schienenkapazitäten für den Güter-und den Personenfernverkehr bis 2025 auszubauen und die Zahl der Bahnhöfe mit Umsteigemöglichkeiten zur vollen und halben Stunde zu erhöhen.“ Am Anfang der Planung steht der Bedarf: Es wird prognostiziert, wieviele Personen und wieviel Güter zukünftig transportiert werden müssen und daraus ergibt sich, weiterlesen

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Rede von Monika Lege bei der 265. Montagsdemo

Rede von Monika Lege, Verkehrsexpertin bei Robin Wood und Mit-Autorin des "Alternativen Geschäftsberichts der DB AG, auf der 265. Montagsdemo am 23.3.2015
Monika Lege ©weiberg
Alternativer Geschäftsbericht DB AG 2014:
Grube verabschiedet sich vom Brot- und Buttergeschäft der Bahn

Am vergangenen Donnerstag hat Rüdiger Grube die Bilanz der Deutschen Bahn AG für das Geschäftsjahr 2014 vorgelegt. Es ist die 21. Bilanz seit der Umwandlung von Bundesbahn und Reichsbahn in die privatrechtlich organisierte Deutsche Bahn AG.

Ich spreche hier für das Bündnis Bahn für Alle und die Umweltschutzorganisation Robin Wood. Bahn für Alle hat in diesem Jahr den 8. Alternativen Geschäftsbericht der DB AG produziert. Bernhard Knierim, Winfried Wolf und ich dröseln Jahr für Jahr die angeblichen Gewinne des zu 100 Prozent in Bundesbesitz befindlichen Unternehmens auf und speisen sie in die Berichterstattung über die angeblichen Erfolge des Unternehmens Deutsche Bahn AG ein.

Dies Jahr schlug Winnie vor, wir müssten eigentlich von der Deutschen Nicht-Bahn sprechen.

Warum?

Es herrscht ein krasses Ungleichgewicht zwischen den Unternehmensteilen, aus denen die DB AG ganz überwiegend ihren Gewinn zieht, und den Unternehmensteilen, in denen die DB AG ihren Hauptumsatz macht.

Im Geschäftsjahr 2014 machte die Deutsche Bahn AG mehr als als die Hälfte ihres Außenumsatzes NICHT auf der Schiene, sondern mit LKW und Luftfracht als Schenker Logistics sowie mit Bussen. Die Busse fahren in 14 europäischen Ländern unter dem Logo des größten Shoppaholic-Hang-Overs in der Geschichte der DB AG, der Arriva. Grube hatte das britische Unternehmen 2010 für fast 3 Milliarden Euro aufgekauft. Schenker Logistics und Arriva machten 2014 zusammen 19,4 Milliarden Euro Umsatz.

Das übersteigt die Außenumsätze im Schienenverkehr in Höhe von 18,7 Milliarden Euro aus den Unternehmensteilen DB Netze Fahrweg und Personenbahnhöfe, DB Bahn (sic!) Fernverkehr und Regio, DB Schenker Rail.

Rüdiger Grube trat 2009 die Nachfolge von Hartmut Mehdorn an. Der musste wegen großflächiger Bespitzelung von MitarbeiterInnen und weiterlesen

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Die 266. Montagsdemo am 30.3.

Die 266. Montagsdemo findet am 30. März 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Christoph Engelhardt, Wikireal; Rette sich wer kann, S21 zwischen fehlender Leistungsfähigkeit und Brandschutz

Motto: Rette sich wer kann!
Musik:  The Orion Tigers
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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StN-Ressortleiter Hamann wird neuer S21-Bahnsprecher

Wer schon immer die Neutralität der Medien, insbesondere die Berichterstattungen zu Stuttgart 21 in den Stuttgarter-Nachrichten bezweifelte, sieht sich hiermit erneut bestätigt.

Jörg Hamann, bisher Ressortleiter bei den Stuttgarter-Nachrichten wechselt zur Deutschen Bahn AG. In seinem Job als "Journalist" hat Hamann das Projekt S21 schön geschrieben, mehr dazu HIER.

Die Pressemeldung der Bahn im Originaltext:

Jörg Hamann wird neuer Leiter Kommunikation und Sprecher der Projektgesellschaft Stuttgart–Ulm
Spätestens ab Oktober spricht Hamann für die Projektgesellschaft Stuttgart–Ulm

(Stuttgart, 25. März 2015) Jörg Hamann (52), zurzeit Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten, wechselt zur Deutschen Bahn AG. Er übernimmt spätestens ab dem 1. Oktober 2015 die Verantwortung für die Kommunikation der Projektgesellschaft Stuttgart–Ulm.

Nachdem Georg Brunnhuber bereits zum Vorsitzenden des Vereins Bahnprojekt Stuttgart–Ulm e. V. gewählt wurde und damit die Öffentlichkeitsarbeit für alle Projektpartner verantwortet, ist mit Jörg Hamann auf Seiten der Bahn das Kommunikationsteam komplett.

Dr. Volker Kefer, Vorstand Infrastruktur und Dienstleitungen: „Wir freuen uns sehr, dass wir für die komplexe und anspruchsvolle Kommunikationsaufgabe einen erfahrenen und professionellen Journalisten gewinnen konnten, der zudem in der Region Stuttgart bestens vernetzt ist.“ Hamann ist seit 2007 Ressortleiter bei den Stuttgarter Nachrichten. Zuvor war er stellvertretender Ressortleiter und von 1991 bis 1998 Redakteur bei der Sindelfinger Zeitung.
Quelle: DB

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Medienberichte 19./23.03.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
PM: Kretschmann hält Zusage bei Breisgau-S-Bahn-2020-Vergabeverfahren nicht ein
SK: Friedrichshafen bekommt erst 2029 einen IC-Anschluss
PM-Bahn: Neubaustrecke Wendlingen–Ulm; Herstellung von drei Brücken und von rund 1,6 Kilometer auf offener Strecke
StN: Fernbus gegen Deutsche Bahn - Duell auf der Strecke Stuttgart-München
StN: Stuttgart 21: Fluchtwege im Bahnhof nur 30 Minuten sicher
StN: Bahn-Unfall: Brand stoppt Intercity-Zug
StN: Wohnen in Stuttgart: Wohnbauflächen bald wieder knapper
StN: Stuttgarter Kripo droht große Blamage
StZ: Wachstumsplan: Die Bahn will auch in der Region ausbauen
StZ: Schwarzer Donnerstag: Ex-Polizeichef Stumpf akzeptiert Geldstrafe
StZ: Reaktionen auf Stumpfs Entscheidung: Enttäuschung überwiegt
StZ: Stumpf nimmt Strafbefehl an: Deutliches und richtiges Zeichen
StZ: Bauprojekte in Stuttgart - Specht bremst Radler – Eidechse durchkreuzt Pläne
StZ: Stauprobleme - Bündnis gegen Verkehrsmisere ist geplatzt
StZ: Landesregierung: Villa Reitzenstein ist bald saniert
Augsburger: Mit Stuttgart 21: Reisende von Augsburg sollen eine halbe Stunde früher in Stuttgart sein
SWR: Zug kurz nach der Ausfahrt aus dem Stuttgarter Bahnhof in Brand geraten
SWR: Streit über Züge mit Neigetechnik beigelegt
SB: VCD: Auf Gäubahn bald längere Fahrtzeiten
BZ: Bald rollen die Riesenlaster – auch auf der A5
NoMega: Alles über Riesen-Lkw
SK: Bahnstrecke Konstanz und Radolfzell: Diese Baustelle bewegt
SWP: S-21-Baugrube: Mittler zwischen Kreuz und Kran
dnw: Naturtagebuch-Wettbewerb in Stuttgart
SIR: Weingarten, Kreis Ravensburg - Erdrutsch nach anhaltendem Regen
SIR: Erdrutsch in Weingarten - Feuerwehr beginnt mit Aufräumarbeiten

Überregionale Tagesthemen
DMM: Frankfurt21 – Es gibt kein zweites Stuttgart21
FAZ: Briten hungrig auf riesigen Bahnauftrag in Deutschland
FAZ: Bahn-Tarifkonflikt: Hoffnung auf Fortschritte vor Ostern
FAZ: Lieferung von Bombardier: 120 neue Züge für die Bahn
WAZ: Briten wollen den RRX durch NRW steuern
WAZ: IHK-Chef Kersting fordert zweigleisige Tunnel-Sanierung
Augsburger: Bahntrasse - Aktionstag: B-300-Umfahrung: Mehr Druck aus Diedorf
RP: Bergbauschaden: S 6 ist in Essen gestört
tt.at: voestalpine zahlt an DB 14,9 Mio. plus Schienenlieferungen
dpa: Bahn: Streit um Züge: Bahn einigt sich mit Bombardier
dpa: Bahn treibt 225 Millionen Euro bei Kartellen ein
dpa: Starke Luftverschmutzung: Autoverkehr in Paris beschränkt
SZ: Ausbau des Münchner Flughafens - Seehofer verbietet Äußerungen zu dritter Startbahn
Tagesspiegel: Legendäres Bild vom BER-Spatenstich: Jetzt sind alle weg
rbb: Abschiedsbrief an die Mitarbeiter - Mehdorn erklärt BER zur "nationalen Aufgabe"
Welt: Ukraine-Krise: Wie Ronald Pofalla den Petersburger Dialog retten soll
HP: Panzerkonvoi von Estland nach Deutschland: USA starten "Straßenmarsch" durch Osteuropa

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Stuttgarter Gruppe bei Blockupy 2015-Demo in Frankfurt

Stgt. Gruppe bei Blockupy

Am vergangenen Mittwochvormittag fuhr ein Bus mit 80 DemonstrantInnen - zugehörig ver.di, attac und dem Stuttgarter Widerstand gegen S21 - , nach Frankfurt, um am Nachmttag an der Demonstration von Blockupy teilzunehmen. Es war ein gutes Gefühl, mal wieder unter 20 000 anderen Protestlern einen kraftvollenDemozug mitzumachen und dabei auch auf die K21-Anliegen mit Banner, Schildern und Flyern aufmerksam zu machen.
Fotograf Wolfgang Rüter hat eindrucksvolle Fotos ins Netz gestellt (Link unten). Sein Kommentar steht im Folgenden. Danke, Wolfgang, für deine Mühe (Aufbereiten der Bilder in einem sehenswerten Album) und deine Gedanken!
Es ist die Arroganz der Macht, die sich in dem 185 m hohen Glasmonstrum der neuen EZB und gleichermaßen in den Schutzmaßnahmen bei der Eröffnungsfeier am letzten Mittwoch manifestiert.
Dass die Polizei am Nachmittag eine durchweg friedliche, bunte und lebhafte Demo martialisch "bewachte" ("Wir sind für Ihre Sicherheit hier"), passt zu der Paranoia, mit der sich der Souverän inzwischen vor dem Volk schützen zu müssen glaubt.
Zu dieser Arroganz der Macht passt auch EU-Kommissar Günther Öttingers Kommentar einen Tag nach der EZB-Eröffnung und Demo: "Das ist erfreulich, weil die Griechen wieder in der Spur sind." Genau: spuren müssen sie - und wir! 

Bericht von Wolfgang Rüter (Reporter der Straße):
"In Anbetracht der Ereignisse in der Finanzmetropole Frankfurt fragt man sich, warum so viel über die zweifellos nicht zu befürwortenden Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen berichtet wurde und so wenig über die friedlichen Demonstrationen. Die gab es nämlich auch. Und diejenigen, die sich hierzu auf den Weg nach Frankfurt gemacht haben, hatten bestimmt auch allen Grund dazu.
Sie hatten jedenfalls einiges zu zeigen und zu sagen, denn in letzter Zeit ist nicht nur in Griechenland und in ganz Europa, sondern weltweit einiges aus dem Lot geraten. Auch in Deutschland. Daher ist es eigentlich auch kein Wunder, dass die Unzufriedenheit in der Bevölkerung deutlich gewachsen ist. weiterlesen

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Peter Conradi: zukünftige Städtebau- und Umweltpolitik in Stuttgart

Ein Beitrag zur Diskussion der zukünftige Städtebau- und Umweltpolitik in Stuttgart anlässlich der Wahl eines neuen Baubürgermeisters

1. Stadtentwicklung und Architektur

  • Stuttgart braucht beispielhafte Bauprojekte, mit denen sich die Stuttgarter Bürgerschaft identifizieren und auf die sie stolz sein kann.
  • Der Gemeinderat soll einen Gestaltungsbeirat aus vier auswärtigen ArchitektInnen berufen, der wichtige Bauprojekte in der Stadt begleiten und beraten soll.
  • Der Städtebauauschuss soll weiterhin die Stadt zu Fragen der Stadtentwicklung und des Städtebaus beraten. Ein Drittel seiner Mitglieder soll nicht aus Stuttgart stammen.
  • Mitglieder des Städtebauauschusses und des Gestaltungsbeirats sollen während ihrer Amtszeit und drei weiteren Jahren keine Aufträge der Stadt oder von stadteigenen Unternehmen erhalten.

2. Stadtplanung weiterlesen

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Die 265. Montagsdemo am 23.3.

Die 265. Montagsdemo findet am 23. März 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Monika Lege, Robin Wood: Alternativer Geschäftsbericht der DB
  • Dr. Carola Eckstein: Ausbauschritt 2025 – wie die SBB den Schweizer Bahnverkehr plant

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik:  Der kleine Blechzirkus
Moderation: Siegfried Busch, Aktionsgruppe Mössingen/Steinlachtal für K 21

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KONTEXT: S21 – Es brennt beim Brandschutz

Brand A8b ©weibergIn der aktuellen KONTEXTWOCHENZEITUNG ist am 18.03.2015 ein interessanter Artikel von Jürgen Lessat erschienen, der die neue, nicht gebräuchliche Technik zum Brandschutz der Firma BSK - die im übrigen bisher noch kein Brandschutzkonzept für U-Bahnen oder Bahnhöfe entwickelte - lüftet.

Es brennt beim Brandschutz

Auszüge:

Grünes Licht trotz ungeklärter Fragen: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) will das Brandschutzkonzept für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 genehmigen, obwohl die Deutsche Bahn wesentliche Nachweise nicht erbracht hat. Die könne man auch noch während des Baus nachlegen. ...

Seit Jahren gibt es viele ungelöste Fragen in Sachen Brandschutz bei Stuttgart 21. ...

Jetzt ist offenbar der Durchbruch geschafft, soll es grünes Licht im Rahmen der 6. Planänderung vom Eisenbahn-Bundesamt geben. "Es besteht kein Problem mehr bezüglich des Brandschutzkonzepts", notierte Stefan V. von der Stuttgarter EBA-Außenstelle am 13. November 2014 nach einem Telefonat mit der Bonner Behördenzentrale. ...

Doch die Akten sagen anderes: Demnach hat die Bahn etliche Nachweise noch nicht beigebracht. ...

Brisant liest sich etwa das Kapitel zur Selbstrettung mobilitätseingeschränkter Personen. So unterstellt das Brandschutzkonzept (BSK) für Stuttgart 21, vom Düsseldorfer Büro Prof. Klingsch inzwischen mehrfach überarbeitet, dass im Brandfall alle Aufzüge in der Bahnhofshalle mittels Sonderschaltung weiter in Betrieb bleiben. Rollstuhlfahrer und Rollatornutzer sollen mit ihnen von den Bahnsteigen auf die höher gelegenen Verteilerstege und von dort in den benachbarten Bonatzbau oder ins Freie gelangen. ...

Absurdes Argument für Tatenlosigkeit
Laut Prüfbericht bedürfen keine der zahlreichen offenen Fragen zum Brandschutz einer abschließenden Klärung, bevor Bagger die gigantische Bahnhofsgrube ausheben. ... den ganzen Artikel gibt es in der KONTEXTWOCHENZEITUNG HIER

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