Wichtige Termine und Infos

Sa, 30.9., 14 Uhr: Großdemo vor dem Stuttgarter Hbf: Sieben  Jahre Schwarzer Donnerstag

Die 388. Montagsdemo am  2.10. wird vorgezogen auf den 30.9.2017, zugunsten der Großdemo "7 Jahre Schwarzer Donnerstag"

Mo, 9.10., 18 Uhr: Die 389. Montagsdemo auf dem Schlossplatz in Stuttgart


Campact: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Parteien zu: Schlussfolgerungen aus Rastatt für Stuttgart 21

Partei-Spitzenkandidaten zu Schlussfolgerungen aus Rastatt für Stuttgart 21

In Berlin fand am 20.9.2017 eine Aktion statt mit einem Dobrindt-Betonkopf, der vor dem Bundesverkehrsministerium entgleiste, siehe Dobrindt-Aktion in Berlin. Auf der begleitenden Kundgebung stellte Aktionsbündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper die Reaktionen auf eine Anfrage an die SpitzenkandidatInnen der im Bundestag vertretenen Parteien vor. Das Bündnis hatte gefragt, welche Schlüsse man aus der Rastatt-Katastrophe für S21 zu ziehen gedenkt.

Wenn auch mit einem Stirnrunzeln zeigte sich von Loeper erfreut von der Antwort der Grünen auf Bundesebene, wonach „der Tunneleinsturz von Raststatt … ein Warnschuss für Stuttgart 21 sein (müsse). Solange die Ursachen für den Tunneleinsturz nicht eindeutig geklärt sind, darf bei Stuttgart 21 kein Risiko eingegangen werden. Die Tunnelbautechnik bei Stuttgart 21 muss nach der Havarie von Raststatt einer kritischen Nachprüfung unterzogen werden und die Ergebnisse dieser Nachuntersuchungen müssen veröffentlicht werden. Allein die durch quellfähiges Anhydrid-Gestein geplanten Tunnel bei S21 sind viermal so lang wie der Rastatter Tunnel. Wenn sich im Talkkessel von Stuttgart ein ähnlicher Vorfall wie in Raststatt ereignete, wären die Folgen dramatisch.“ Wir hoffen, so von Loeper, dass diesen Ankündigungen, die der kritiklosen Unterstützung des Projekts durch die Grünen vor Ort entgegen stehen, nach der Wahl auch Taten folgen.

Nach Ansicht der des LINKE-Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch „drängen sich die Analogien absolut auf. Eine Aufarbeitung sei deshalb „unbedingt notwendig“. Es folgt Klartext: „Wir haben das Projekt Stuttgart 21 vorher abgelehnt und tun dies auch weiterhin. Es ist lediglich ein weiteres Argument hinzugekommen, warum der Umstieg 21 mit einem optimierten Kopfbahnhof in Stuttgart so schnell wie möglich eingeleitet werden muss.“ Überdies fordern die LINKEn personelle Konsequenzen: es werde „ein neues Management benötigt– aus Menschen mit Bahn-Begeisterung und -Erfahrung, denen eine gute Bahn am Herzen liegt.“

CDU, SPD und FDP, die das Projekt zuvörderst betrieben haben, entziehen sich ihrer Verantwortung und schweigen lieber zu Rastatt und den Schlussfolgerungen für S21. Besonders enttäuscht von der ausgebliebenen Antwort des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz sind die die im Aktionsbündnis engagierten „SPD-Mitglieder gegen Stuttgart 21“, so deren Sprecher Klaus Riedel.

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Video und Fotos von Aktion: Dobrindt-Betonkopf entgleist in Berlin

20.9.2017, vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin:

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Die 387. Montagsdemo am 25. September 2017

Die 387. Montagsdemo findet am 25. September  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • N.N., Bericht aus Berlin
  • Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21; "Auf gut Glück gebaut...."

Motto: Wir lassen nicht locker!;
Musik: „Musikalisches Störfeuer“: Sandra Hartmann (Gesang) und Gabriele Degenhardt (Klavier)
Moderation: Susanne Bödecker, "Bündnis Recht auf Wohnen" und
"Mieterinitiative Zuffenhausen".

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Volksabstimmungen werden dieses Land verändern

Rede von Sarah Händel, Mehr Demokratie e.V., auf der 386. Montagsdemo am 18.9.2017

Volksabstimmungen werden dieses Land verändern

Seit mehreren Wochen ist Mehr Demokratie e.V. mit einem 2 x 4 Meter großen Spiegel in der Bundesrepublik unterwegs. Den großen Spiegel stellen wir auf den Marktplätzen auf, oben drüber in großen Buchstaben die Frage „Wer ist der Souverän?“

Die Menschen sollen sich daran erinnern, dass sie es sind, die diese Demokratie gestalten können. Dass sie es sind, auf die es in der Demokratie ankommt. Denn ich frage mich regelmäßig: Wo ist das demokratische Selbstbewusstsein von uns Bürgerinnen und Bürgern? Wieso lassen wir uns damit abspeisen, dass wir nur alle 4 Jahre unseren Auftritt haben und dann wieder aufs Abstellgleis gestellt werden? Wieso fordern wir unsere eigene Beteiligung an der Macht so zaghaft ein? Wieso ist unser Ruf nach Mitbestimmung nicht viel lauter, vielfältiger und einiger?

Aber wir stellen diese Frage nach dem Souverän nicht nur den Bürgern, wir stellen sie auch denen, die in den Bundestag wollen. Wir laden sie ein vor unseren Spiegel und fragen sie: Wenn ihr gewählt seid, und dann am Koalitionstisch über unsere Zukunft verhandelt, denkt ihr dann auch daran, die Menschen an dieser Zukunft zu beteiligen? Denkt ihr daran, endlich nicht nur über die Menschen zu bestimmen, sondern auch herauszufinden, wo sie stehen?

Im Wahlkampf werben alle Parteien um unser Vertrauen. Doch wo bleibt eigentlich das Vertrauen der Parteien in die Menschen? Darin, dass wir mündig und in der Lage sind, uns eine eigene politische Meinung in Sachfragen zu bilden? weiterlesen

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Ermittlungen gegen die Bahnchefs wegen Untreue durch S21 – was nun?

Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, auf der 386. Montagsdemo am 18.9.2017

Ermittlungen gegen die Bahnchefs wegen Untreue durch S21 – was nun?

Liebe Freundinnen und Freunde,

die amtierenden und die ehemaligen vier Bahnchefs Dr. Lutz und Pofalla, Grube und Kefer sowie Aufsichtsratschef Prof. Felcht hatten vergeblich gehofft, unsere Strafanzeige gegen sie wegen Untreue werde rasch eingestellt. Weit gefehlt! Seit wenigen Tagen wissen wir: Die Staatsanwaltschaft Berlin bejaht jetzt den Anfangsverdacht der strafbaren Untreue durch S21. Wir sind damit erfolgreich einen ganz wichtigen Schritt weiter als bei der Anzeige vor vier Jahren. Und je mehr der amtliche Verdacht der Untreue durch S 21 ins öffentliche Bewusstsein gelangt, desto unausweichlicher wird der Umstieg von S 21.

Jetzt wollen wir „nur“ noch die zweite Hürde schaffen, dass die Staatsanwaltschaft die Beschuldigten als „hinreichend“ verdächtig einstuft, ihre spätere Verurteilung also wahrscheinlich ist. Berlins Staatsanwaltschaft muss dann die Beschuldigten anklagen, das Gericht die Anklage zulassen und darüber verhandeln. Was bedeutet die beschriebene neue Lage? weiterlesen

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Das Video von der 386. Montagsdemo am 18.9.2017

Dank an Eberhard - mit weiteren Informationen und evtl. Diskussionen auch hier http://www.parkschuetzer.de/statements/197821

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Wessen Stadt – unsere Stadt! Sonntag, 17.9., 10.45 Uhr Wilhelmsplatz vor dem ‚Noodle One‘

Liebe K 21 Freunde und Freundinnen, am Sonntag, den 17.9. treffen wir uns um 10.45 Uhr vor dem 'Noodle One', Wilhelmsplatz zum Flyer verteilen für den 30.9.

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Werbeplakate für Samstagsdemo am 30.9.: 7 Jahre Schwarzer Donnerstag

Plakat als PDF-Datei zum ausdrucken (6,3 MB)
Angelegt für DIN A3, kann aber auch auf DIN A4 verkleinert ausgedruckt werden.

Bei der Montagsdemo und bei der Mahnwache wird es diese Plakate (ab 18.9.) ebenfalls geben.

Übrigens: Den Flyer zur Werbung in Briefkästen, in Kneipen und Läden gibt es auch bei den Montagsdemos und bei der Mahnwache und als Datei hier: Große Samstagsdemo am 30.9. um 14 Uhr: Sieben Jahre Schwarzer Donnerstag

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Förmliches Ermittlungsverfahren gegen Bahnverantwortliche wegen Stuttgart 21 eingeleitet

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 vom 15.9.2017

Förmliches Ermittlungsverfahren gegen Bahnverantwortliche wegen Stuttgart 21 eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach längeren Vorermittlungen nun ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen amtierende und ehemalige Spitzenmanager der Deutschen Bahn AG eingeleitet. Anlass der Ermittlungen ist eine Strafanzeige wegen Untreue, die der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, ehem. Vorsitzender Strafrichter des Landgerichts Stuttgart gegen die früheren Bahnchefs Grube und Kefer, die jetzigen Bahnvorstände Lutz und Pofalla sowie den Aufsichtsratsvorsitzenden Felcht erhoben hatten. „Damit ist die Tür offen, endlich das Geflecht von dauerhaften Rechtsverstößen zu Lasten der Bahn, des Bahnverkehrs unter Inkaufnahme hoher Risiken bei Betriebssicherheit und Gefahren für Leib und Leben von Menschen ans Licht zu bringen. Das Projekt Stuttgart 21 darf nun nicht länger politisch durchgeboxt werden“, so von Loeper.

Umso schwerer werde es nun für die Verantwortlichen, die desaströse Bahnpolitik aus dem Bundestagswahlkampf heraus zu halten. Nach der spektakulären Tunnelhavarie von Rastatt, die unmittelbar Fragen zur Betriebssicherheit von Stuttgart21 aufwarf, gingen sowohl der zuständige Bahnvorstand Ronald Pofalla wie Verkehrsminister Dobrindt auf Tauchstation. Kein Ton war von ihnen zu hören und in Rastatt ließen sie sich nicht blicken. Die für den 20. September turnusmäßige Aufsichtsratssitzung wurde passenderweise auf einen Termin nach der Bundestagswahl verschoben.

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Offener Brief an „Aufbruch Stuttgart“

Sehr geehrter Herr Backes, sehr geehrte Freunde eines Aufbruchs in Stuttgart,

ohne für alle Bürger/-innen sprechen zu können, die sich gegen Stuttgart 21 engagieren, gehen wir davon aus, dass die große Mehrheit von uns die proklamierten Ziele Ihrer Initiative, insbesondere die Ihrer Aktion am 17. September, teilt und viele sich auch dort beteiligen werden.

„Weg von der autogerechten zur menschengerechten Stadt“ – das ist uns von Anbeginn an ein handlungsleitendes Anliegen. Auch die Forderung, die autobahnartige Schneise zwischen Bohnenviertel und City zu überwinden, vertreten wir seit langem. Die Hochkultur, der sie mit der Forderung nach einem „attraktiven Kulturquartier … aktuell Priorität einräumen“, liegt uns ebenso am Herzen – als Teil eines vielfältigen kulturellen Angebots.

Oper, Ballett und Staatstheater werden aus öffentlichen Mitteln hoch subventioniert. Mit 160€ werde jede Eintrittskarte von den Steuerzahlern – darunter viele, die die Angebote nie nutzen werden – subventioniert, schrieb kürzlich Rupert Koppold in Kontext. Daraus resultiert eine besondere Verantwortung, etwas zurückzugeben und kritisch über den Tellerrand der Kulturmeile hinauszublicken, auf die Stadt als Ganzes, auf die Interessen aller Bürger/-innen. weiterlesen

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Die 386. Montagsdemo am 18. September 2017

Die 386. Montagsdemo findet am 18. September  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Sarah Händel, Mehr Demokratie e. V.; "Volksabstimmungen - aber wie?"
  • Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; „Ermittlungen gegen die Bahnchefs wegen Untreue – was nun?“
  • Michael Becker, Kernen 21; "Das neue Wir-Gefühl, was uns die Wahlplakate wirklich sagen wollen " - eine bissig satirische Analyse.

Motto: Wir lassen nicht locker!;
Musik: La Bulanga, Tango Griollo; Band aus Santa Fe/Argentinien
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21‘, auf der 385. Montagsdemo am 11.9.2017

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

eigentlich wollte ich hier darüber berichten, dass das Bündnis Bahn für Alle, in dem ich aktiv bin, am 20. September, also vier Tage vor der Bundestagswahl, eine Sonderzeitung herausbringen wird, die der Taz beiliegt. Wir werden in dieser Zeitung auf vier Seiten unter anderen ein „Siebenpunktepro­gramm für die Verkehrswende“ vorstellen. Und dabei u. a. deutlich machen, dass Elektroautos keine Perspektive weisen; dass vielmehr eine echte Elektromobilität umgesetzt werden muss. Und das heißt: Ausbau und komplette Elektrifizierung der Schiene.[1]

Doch jetzt hat mich vor wenigen Minuten eine beunruhigende Meldung erreicht. Und davon soll zunächst die Rede sein. Heute am späten Nachmittag ist in Nordhessen eine Autobahnbrücke – genauer: die „Fuldabrücke Bergshausen“ – eingestürzt. Bereits erodierte Teile der Brücke haben sich aus der Verankerung im Beton gelöst und stürzten in die Fulda. Unklar ist, ob es Tote oder gar Verletzte gab. Erste Mutmaßungen bei Twitter laufen darauf hinaus, dass dies die Folgen eines nächtlichen Schwertransports mit Übergewicht sein könnten. Es handelt sich um eine Brücke im Verlauf der A44, in der Nähe des Autobahndreiecks Kassel-Süd und damit um einen neuralgischen Knoten im deutschen Autobahnnetz. Der VW-Konzern, der ein Werk in Kassel-Baunatal hat, befürchtet, dass damit die Konzernlogistik zwischen Baunatal und den VW-Werken in Salzgitter, Braunschweig und Wolfsburg erheblich gefährdet sein könnte. Der grüne hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir war bereits vor Ort. Bundesverkehrsminister Dobrindt und Al-Wazir haben angekündigt, eine gemeinsame Soforthilfe in Höhe von 135 Millionen Euro für die betroffenen Spediteure stemmen zu wollen. Die Höhe orientiert sich wohl an der Bundeshilfe für die von Insolvenz bedrohte Airline Air Berlin, die vor ein paar Tagten beschlossen wurde. Die Bundeswehr hat angekündigt, mit dem Einsatz von Ponton-Brückenteilen in der Lage zu sein, bis spätestens 22. September eine eingleisige Befahrbarkeit der Brücke wieder herstellen zu können. Wobei das sicher ein „politischer“ Termin ist; da dürften dann Dobrindt und vielleicht sogar die Kanzlerin zwei Tage vor der Wahl als Autobahn-Retter auftauchen. Zwischenzeitlich sollen den Lkw-Spediteuren, die Umwege auf sich nehmen müssen, die Mautkosten im gesamten hessischen Autobahnnetz erlassen werden.

Nun sind wir als Schienenfreunde natürlich gegenüber dem Straßenverkehr eher zurückhaltend. Andererseits scheint doch angebracht, dass wir eine kurze Solidaritätsadressse zu Gehör bringen – ich glaube, Werner Sauerborn hat dazu einen kurzen Text vorbereitet… STOPP! Ende der FALSCHmeldung. SCHLUSS mit dem halb Joke-halb-Ernst-Bericht. weiterlesen

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