Wichtige Infos

Aktueller Bericht vom Wasserwerfer-Prozess in KONTEXT: Weder Zeichen noch Wunder (Ausgabe vom 15.10.2014)  Infos: www.wasserwerfer-prozess.de

Siehe auch: Zeugen gesucht!


Mo, 3.11., 9 Uhr: Wasserwerfer-Prozess, Zeuge: Leiter des Polizei-Führungsstabs, Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!)

Mo, 3.11., 18 Uhr: Die 245. Montagsdemo, Marktplatz Stuttgart

Mi, 5.11., 9 Uhr: Wasserwerfer-Prozess, Zeuge: Oberstaatsanwalt a.D. Bernhard Häußler, Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!)

Do, 6.11., 13:30 Uhr: Deutschlandradio Länderreport zum Thema Stuttgart 21

Mo, 10.11., 18 Uhr: Die 246. Montagsdemo, Marktplatz Stuttgart

schon mal VORMERKEN:
Mo, 8.12., 18 Uhr: Die 250. (!) Montagsdemo gegen S21


Transparenzbericht 2013 von Umkehrbar e.V.

Kommentare deaktiviert

Medienberichte 31.10./1.11.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: EnBW-Deal: Mappus kämpft nach Einstellung der Ermittlungen um Rehabilitierung
dpa: EnBW-Deal - Keine völlig weiße Weste für Mappus
StZ: S21 Gemeinderat will mehr Sitzungsgeld
StZ: Unverhältnismäßig wirkt die Erhöhung der Stadtratsbezüge
StZ: Ausfälle und Verspätungen bei Bus und Bahn in Stuttgart
StZ: Güterbahnhof soll zum Wartungsbahnhof umgestaltet werden
StZ: Wohnen Seelberg – ohne Stacheldraht und Kameraüberwachung durch Polizei

Überregionale Tagesthemen
WK: Lokführer wollen Bahnverkehr mehrere Tage lahmlegen - Ab Montag droht eine neue Streikwelle
OVB: „Die Bahn wird bestraft“
NW: “Brachialgewalt gegen Reuther-Forchheimer-Bürger?”
Jena: Bürgerinitiativen richtig einbinden
CP: Varianten der Y-Trasse: Vorfahrt für den Bürgerdialog
SZ: Polizist über Einsatz bei Hogesa & S21 Demonstration
sz: Die Polizei, dein Freund und Prügelknabe
StN: Kommentar zu Maut: Unfug - Politik
DF: Pkw-Maut - "Keine Zahl stimmt" - S21 lässt grüßen, war mal ein Plus-Minus-Null-Geschäft und jetzt kostet es 10 Milliarden

Hinterlasse einen Kommentar

Liebesgrüße aus S21 an Merkel und Kretschmann

1 Kommentar

Die 245. Montagsdemo am 3.11.

Die 245. Montagsdemo am 3. November 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug über die Kirchstraße zur Planie, dort links, weiter über den Schlossplatz bis zur Bolzstraße, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich. Inzwischen ist es kalt und dunkel (der 5. Demo-Winter naht), daher verkürzen wir den Demozug auf vielfachen Wunsch.

Redner:

  • Prof. Dr. Heiner Monheim, Verkehrswissenschaftler Uni Trier: Perspektiven deutscher Bahnpolitik mit und ohne Stuttgart 21

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: Freier Chor Stuttgart
Moderation: Michael Becker, Kernen 21


245. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

3 Kommentare

„Frühstück am Bauzaun“ mit Geburtstagssekt

Fotos: Jens Volle und Petra B.

Proteste, Demonstrationen und Blockaden am Bauzaun des S21-Projekts gab es mit bestimmten Themenschwerpunkten immer wieder: Wir erinnern uns an die Promiblockade, die Frauenblockade, die Unternehmerblockade, die Christenblockade und das Aus-Sitzen. Legendär war eine Geburtstagsblockade vor drei Jahren, bei dem der ahnungslose Demonstrant Gerhard W. sich am Morgen seines Ehrentages vor dem GWM-Zaun einfand und von den anderen Demonstranten mit einem grandiosen Banner und Frühstück überrascht wurde.
Geburtstagsblockaden sind keine Stuttgarter Erfindung, auch im Rahmen z.B. der Gorleben365- Initiative gab es Geburtstagsblockaden.

Am vergangenen Dienstag, 28. Oktober, und zwei Wochen davor hatten zwei Mitstreiterinnen der Blockadegruppe Geburtstag und da lag es nahe, den Ehrentag mit einem opulenten „Frühstück am Bauzaun“ zu beginnen. Beide Geburtstagskinder hatten dazu eingeladen: Ursel B. und Ernestine R. Beide gehören zu den konsequentesten MitstreiterInnen der Blockadegruppe und beide wollten genau an der Stelle ihren Geburtstag feiern, wo sie immer noch ihren Hauptprotest sehen: am Bauzaun nahe des ehemaligen Südflügels. weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte 29./30.10.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
RTF1: S21 gefährdet das Leben und die Gesundheit der Menschen
APA: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Mappus ein
dpa: Keine Anklage - aber auch kein Persilschein für Mappus
dpa: Allergischer Schock? Winfried Kretschmann im Krankenhaus
StZ: S21 auf den Fildern - Kritiker fordern weitere Erörterung
StZ: Mappus’ EnBW-Deal: Der politische Flurschaden bleibt
StZ: CDU rügt Datenschutzverstöße - Ärger um Fanpost an Mappus
StZ: Einzelhandel wird in S21 totgemacht: Der Abriss des Filmhauses beginnt
StZ: Nahverkehr in Stuttgart: VVS peilt neuen Rekord bei Fahrgästen an
StN: Stächele und der EnBW-Deal: „Schockenhoff hat mich falsch beraten“
BZ: Ermittlungen gegen Mappus: Ein Gespenst hat ausgedient
Mannheimer: Mappus schafft einen Befreiungsschlag
BILD: ENBW Affäre - Ermittlungen gegen Stefan Mappus werden eingestellt
ND: Wieder Chaos bei S-Bahn - DB sollte nicht einfach so weiter machen dürfen
Teckbote: Seit zwei Jahren ist der Diakon auf S21 Baustellen tätig
Schwäbische: Demonstrativ lobt Gönner „hervorragende Zusammenarbeit“ mit Grüne
Zeit: Rollstuhlfahrer so spät - Inklusion nicht nach 21 Uhr in S21

Überregionale Tagesthemen
svz: Werkschließung: Bahnwerk wird zu Grabe getragen
BZ: Masterplan für Bahnhof erforderlich
TAZ: Entwurf für Tarifeinheitsgesetz: Lokführer an die Kette
DW: Olympia-Monopoly - Verbissen kämpften Schüler, Rentner und brave Hausfrauen gegen S21
Nh24: Offensichtlich immer dort, wo sich Widerstand formiert, werden Alternativrouten erarbeitet
AKW: Verbände kein Feigenblatt für Atommüll-Kommission
sz: Kretschmann´s Heimat, das Donautal wird totgeschützt
NDS: Dokumente zum Kolonie-Status Deutschlands und Europas - Bau: Spatenstich für neues US-Militärhospital in Westpfalz

Hinterlasse einen Kommentar

Wasserwerfer-Prozess: Verhandlung am 29.10. FÄLLT AUS

Wegen Erkrankung eines Kammermitgliedes fällt im S21-Wasserwerfer-Prozess die Verhandlung morgen, Mittwoch, 29.10.2014 aus.

Die nächsten Verhandlungstermine:

  • Montag, 3.11.2014, 9 Uhr (Zeuge: Leiter des Führungsstabs)
  • Mittwoch, 5.11.2014, 9 Uhr (Zeuge: OStA a.D. Bernhard Häußler)
Hinterlasse einen Kommentar

Termin für GruppenvertreterInnen: Parkschützerrat Donnerstag, 30.10.2014

Information:
Am kommenden Donnerstag, 30. Oktober, ist um 19:00 Uhr Parkschützer-Rat im Parkschützer-Büro, Urbanstraße 49 A/Hinterhof. Es wird gebeten, dass möglichst viele  Gruppen ihre VertreterInnen schicken, da es um das "Wie weiter mit dem  Parkschützer-Rat" geht.

Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte 26./29.10.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Verkehrsminister Dobrindt: Hermann ist „fachlich überfordert“
dpa: Dobrindt wirft Hermann fachliche Überforderung bei S21 vor
dpa: Dobrindt: "Hermann ist mit S21 fachlich überfordert"
dpa: S21 - Bilger fordert Kehrtwende der Grünen bei Filderbahnhof Plus
Archäologie: S21: Archäologische Untersuchungen im Schlossgarten werden fortgesetzt
Welt: Dobrindt lästert über seinen Kollegen aus BW wegen S21
SZ: Trittin hält Kretschmann für eine Art grünen Taliban
ZAK: Bahn soll gesparte Mittel beim Bau der Albtrasse in verbesserten Filderbahnhof stecken
SWR: Zoff um Kosten für Filderbahnhof - Dobrindt teilt gegen Hermann aus
StZ: Bis Ende des Jahres soll mit allen Tunnelarbeiten im Stadtgebiet begonnen werden
StZ: Land verzögert Umgehungsstraße: Jetzt will Till Tam-Tam machen - 26000 Fahrzeuge pro Tag
StZ: S-Bahn in Stuttgart: Verspätungen bis in den Abend
LIZ: Mobility Messe: S21 - Der eigentlich 2002 gewollte Wettbewerb im Schienennetz wird demoliert
StN: Diskussionsveranstaltung mittendrin: City-Händler wehren sich
StN: Karstadt schließt in Stuttgart

Überregionale Tagesthemen
RP: Betuwe: Jeder zweite Zug mit Gefahrengut beladen
WAZ: Bahn und Städte feilschen ums Geld für Betuwe
SK: Initiative fordert Ausbau der Bahnstrecke
obv: Bahnhofsumbau: Bahn will Zusatzkosten nicht übernehmen
Augsburger: Jahrhundert-Projekt: Probleme mit dem Brennerbasistunnel - Widerstand gegen Pläne der Bahn
Tagesanzeiger.ch: Zürich und Baden-Württemberg führen Verkehrsgespräche fort
RTF: Stuttgart: 134 Millionen - Landesregierung will kräftig in Straßeninfrastruktur investieren

Hinterlasse einen Kommentar

Rede von Dr. Eisenhart von Loeper bei der 244. Montagsdemo

Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Bündnissprecher, Rechtsanwalt, auf der 244. Montagsdemo

Dr. Eisenhart von Loeper ©weibergLiebe Freundinnen und Freunde,

wir sind nicht klein zu kriegen im Kampf gegen den Irrsinn S 21. Das Projekt ist in die Defensive geraten. Wir sind wieder im Kommen und starten neu in die Offensive. Das Sonderthema „lex S 21“ wird noch bearbeitet. Heute geht es um die offene Flanke von S 21 auf den Fildern und um die Strafanzeige gegen die Bahnmanger. Da sind unsere Eisen im Feuer:

(1) Bei der Filder-Erörterung hat die Widerstandsbewegung durch einige Hundert TeilnehmerInnen, besonders durch den Einsatz bester Fachleute der Schutzgemeinschaft Filder, der Ingenieure 22, des Gutachters Sven Andersen, von Dr. Engelhardt die Bahnvertreter das Fürchten gelehrt. Wolfgang Dietrich vom S 21 -Kommunikationsbüro verschleierte sein Fiasko nur schlecht, als er bemerkte, jetzt sei S 21 gefestigt, denn es waren schwarze Tage für ihn, er stand erschüttert da und erklärte seinen Abgang zum Jahresende. Gratulation.

Und der Bahn-Anwalt Dr. Schütz hat der käuflichen Politik der Mischfinanzierung entgegen- gehalten, die privatisierte Bahn sei vom Grundgesetz entbunden. Das ist das Eingeständnis verfassungswidrigen Handelns. Dann kann die Kanzlerin in das Kleid der Bahn schlüpfen und sich damit am Grundgesetz vorbeimogeln. Welch ein Unsinn, denn Artikel 87 e GG verpflichtet den Bund und die privatisierte Bahn ausdrücklich zum Gemeinwohl und zur Erfüllung der Verkehrsbedürfnisse. Fragen wir: Wo sind die Hüter des Grundgesetzes , wo sind die Justiz, die Gesellschaft, die Medien, die sich über die entgleiste Bahn empören?

Weiter gibt es eine aktuelle Zugabe zur Filder-Erörterung:
Zwei Urteile des VGH Mannheim sind jetzt erst veröffentlicht, die sich auf den Hausabriss Sängerstraße 4 beziehen, die aber für die Filder eine neue Angriffsfläche bieten. Vereinfacht gesagt, lässt das Gericht eine Korrektur formal unanfechtbarer Entscheidungen zu S 21 nicht zu, wenn nur das Hauseigentum zerstört werde. Die unanfechtbare Entscheidung habe nur widerrufen werden dürfen, wenn dadurch schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten seien. Das sei in diesem Sinne erst dann der Fall, wenn anerkannt höchste Rechtswerte des Grundgesetzes, also Leben oder Gesundheit der Menschen gefährdet würden.

Sicher kann man diese relative Geringschätzung des Eigentums kritisieren. Aber die hohe Wertschätzung für Leben und Gesundheit der Menschen gibt uns indirekt eine Steilvorlage für zwingende Konsequenzen auf den Fildern. Hier ist die offene Flanke von S 21, hier schmieden wir das Eisen im Feuer des Wandels. Dort gibt es kein rechtskräftiges Urteil und jeder neue Teilabschnitt von S 21 verpflichtet völlig eindeutig zu neuer Prüfung , ob der Plan gerechtfertigt ist.

Darum habe ich vor vier Tagen auf 14 Seiten anwaltlich für die Schutzgemeinschaft Filder und weiterlesen

1 Kommentar

Presseerklärung: Steilvorlage für S21-Wende auf den Fildern

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21

Sechsfach überhöhte Gleisneigung unvereinbar mit Höchstwert Leben und Gesundheit

Steilvorlage für S 21-Wende auf den Fildern

In jüngsten Entscheidungen hat der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof Leben und Gesundheit der Menschen als Höchstwert anerkannt. Daraus leitet Bündnissprecher Eisenhart von Loeper – allem Baufortgang zum Trotz – ein klares Nein zur Fildertrasse der Bahn und damit zum Gesamtprojekt „Stuttgart 21“ ab. So habe der frühere Bahningenieur Sven Andersen in seinem Gutachten zur Filder-Erörterung bestätigt, dass die sechsfach überhöhte Längsneigung der Gleise im geplanten „Schiefbahnhof“ niemals „gleiche Sicherheit“ gewährleisten könne. Auch der fehlende Brandschutz zwinge zu dieser Konsequenz.

Im Namen der Schutzgemeinschaft Filder und des BUND-Regionalverbands Stuttgart hat Rechtsanwalt von Loeper dem Regierungspräsidium Stuttgart vorige Woche grundlegende rechtliche Aspekte vorgetragen und zugleich den vorzeitigen Abbruch der Filder-Erörterung kritisiert. Angeblich „unanfechtbare Entscheidungen“, hinter denen der Anwalt der Deutschen Bahn AG sich dabei „verkrochen“ habe, gebe es auf den Fildern erst gar nicht. Statt dessen müssten die zitierten Rechtsmaßstäbe nun die Wende bei S21 einläuten. Denn für den neuen Teilabschnitt 1.3 zähle, was „vernünftigerweise geboten“ sei. Die Bundesregierung müsse, so von Loeper, die privatisierte Bahn nun daran hindern, sich als bundeseigenes Unternehmen „am Grundgesetz vorbeizumogeln“.

Während der heutigen 244. Montagsdemo berichtet der Bündnissprecher auch über das kürzlich im SPIEGEL sehr beachtete Gutachten des Bremer Strafrechtsprofessors Felix Herzog. Ihm zufolge muss gegen die Bahnchefs und Aufsichtsräte wegen des Tatvorwurfs der Untreue ermittelt werden. Im März 2013 hatte von Loeper zusammen mit dem langjährigen Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi und dem früheren Vorsitzenden Richter am Landgericht Stuttgart, Dieter Reicherter, jene Strafanzeige eingereicht, über die jetzt die Berliner Justizverwaltung zu entscheiden hat. Sie hatte sich inzwischen schon bereit erklärt, das angekündigte Gutachten in ihre Entscheidung einzubeziehen.

Spätestens die Filder-Erörterung habe, so der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel, „allseits offenbart, dass der Teilabschnitt 1.3 und damit auch Stuttgart 21 so wie geplant nie gebaut werden kann“. Projektsprecher Wolfgang Dietrich und Bahnvorstand Volker Kefer kündigten bereits eine jahrelange Verzögerung und eine um viele hundert Millionen Euro teurere Variante an. Doch diese Lösung – mit einem Bahnhof unter der Flughafenstraße – sei ebenso wenig umsetzbar wie die bisherige Antragstrasse. „Hier schlittert die Bahn und damit die Politik in die nächste Sackgasse hinein“, warnt Steffen Siegel.

In einem eindringlichen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Schutzgemeinschaft ihre Einwände vorgetragen und zugleich auch Auswege aufgezeigt: Sehr einfach umzusetzen wäre beispielsweise der vom Filderdialog und von der „Schlichtung“ empfohlene Erhalt der Gäubahn über die Panoramastrecke nach Stuttgart.

2 Kommentare

Information: Terminabsage am Verwaltungsgericht Dienstag, 28.10.

Achtung: Der Termin am Verwaltungsgericht am Dienstag, 28.10.2014 um 10:00 Uhr fällt aus (Verhandlung wegen Wegtragegebühr)!

 

Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte 22./25.10.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Behaltet euren Dreck in Stuttgart
dpa: Erdaushub von Stuttgart 21 wird zur Ackererde
dpa: Bahn und Lokführer suchen weiter Annäherung
dpa: Horb entscheidet über Anlieferung von Erde
Welt: Ex-Polizeichef - Stumpf hat keine verletzten S21-Gegner gesehen
Augsburger: Was darf in die Ichenhauser Tongrube?
ZAK: Heimerl über die S21 Neubaustrecke und ihre Entstehungsgeschichte
ZAK: Dreck für Talheim
Tagblatt: Dreck für Talheim - Ein Dorf für S21 aber gegen den Aushub
SB: Streit um Talheim 21 geht weiter
BZ: Die Bürgerwut von Talheim
StZ: S21: Erste Klage gegen Bahn-Entschädigung absehbar
StZ: S21 - Berlin reagiert reserviert
StZ: Manfred-Rommel-Flughafen - Hinweistafel in Stuttgart enthüllt
SIR: S-Bahn in Stuttgart - Sechs Mal Ärger bis zum Nachmittag
StN: S21 - Bahn muss zwei Jahre Bauverzug aufholen
StN: S21: S-Bahn an Wochenenden mit Umwegen
StN: S21 und Plieningen: Ärger über Ackerklau bleibt
StN: Wasserwerfer-Prozess: Wagner-Foto hing bei der Polizei an der Pinnwand
StN: Barrieren an Bahnsteigen: Schwerer Weg mit Rollstuhl zur S-Bahn
StN: Überlastet durch Demos - Polizei kontrolliert Bettler nicht
SWR: "Talheim 21" - Entscheidung vertagt
SWR: Flughafen nach Manfred Rommel benannt
SWR: Karstadt schließt Stuttgarter Filiale
Property: Stuttgart 21: Keine Einigung über Flughafenanbindung
RU: Tarifkonflikt Deutsche Bahn: Grundrechte sind nicht teilbar!

Überregionale Tagesthemen
SZ: Grube Bahn trödelt - Schäuble: München soll zahlen, nicht nur vorstrecken
moz: Protest um Bahnwerk schwillt an
MH: Viele der insgesamt rund 25.000 Eisenbahnbrücken in Deutschland sind marode
BZ: Gemeinden und Bürgerinitiativen im Schulterschluss gegen die Bahn
Berliner: S-Bahnhof soll wegen "Geschichtsträchtigkeit" lieber an die Zeit der Mauer mit Grenzübergang erinnern als an Mauerfall
RP: Bischoff soll im Kampf gegen Betuwe-Pläne der Bahn helfen
DK: Wenn Richtung Bahn ’was zu kaufen ist, müssen wir sofort zugreifen
dpa: Beamtenbund ärgert sich über grünes Eigenlob
dpa: Alle Halbjahre wieder: Pannen bei der Zeitumstellung

Kommentare deaktiviert