Wichtige Termine und Infos

Umstieg 21: Alle Infoveranstaltungen auf einen Blick

Campact: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!


Mo, 23.1., 18 Uhr: Die 355. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

Fr, 27.1., 19:30 Uhr: Infoveranstaltung zu Umstieg 21, Stuttgart-Untertürkheim

Mo, 30.1., 18 Uhr: Die 356. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

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Die 355. Montagsdemo am 23. Januar 2017

Die 355. Montagsdemo findet am 23. Januar  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Planie bis zum Charlottenplatz, dort nach rechts in die Holzstraße, weiter nach rechts in die Marktstraße bis zum Marktplatz, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PLus; "Fritz Kuhn - Halb-Wert-Zeit-Bilanz"

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Corinne K., Gitarre und Gesang
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen Stuttgart 21

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Die Bahn, ihre Prozessgegner und wir – was folgt aus „vertagt, verklagt und unverzagt“?

Dr. Eisenhart v. Loeper, RA & Sprecher Aktionsbündnis gegen S 21, auf der 354. Montagsdemo 16. Januar 2017

Liebe mit-bewegende Freundinnen und Freunde,

es freut mich, dass Ihr da seid und ich mit Euch sein darf. Dieses „wir sind wieder hier“, ist mehr als die Summe von uns allen einzeln, das ist nach meinem Empfinden ein Ereignis, das kommunikativ im Hier und Jetzt beginnt. Ihr bewegt mich und mein Bewegt-Sein kommt zu Euch, dafür danke ich Euch.

Ja, vor wichtigen Weichenstellungen wieder gefragt und gefordert zu sein, darum geht es. Wir sind gemeinsam stark, in der Aufgabe wachsend, um kreativ das Beste zu geben, um sinnerfüllt den Irrweg S 21 in den Umstieg zu wenden.

So war es uns vergangenes Frühjahr gelungen, den Bahn-Aufsichtsrat zur Überprüfung der Kosten von Stuttgart 21 zu veranlassen. Das Ergebnis ist das 167 Seiten starke Gutachten von KPMG und Ingenieurbüro Basler. Als es Anfang Oktober den Aufsichtsräten zuging, sollten sie unter Strafandrohung nichts davon weitergeben. Glücklicherweise gibt es Menschen mit Zivilcourage, die sich nicht einschüchtern lassen. Dieser scheinbare Rechtsbruch war unerlässlich im öffentlichen Interesse und im Sinne wissenschaftlich qualifizierter Aussagen zu S 21. Wäre das Gutachten geheim geblieben, hätten die staatliche Kontrollaufgabe und unsere Demokratie schon an dieser Stelle erneut versagt. weiterlesen

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Die 354. Montagsdemo am 16. Januar 2017

Die 354. Montagsdemo findet am 16. Januar  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder: "Klage gegen Filderpläne - dank Spenden!"
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21: Die Bahn, ihre Prozessgegner und wir – was folgt aus „vertagt, verklagt und unverzagt“?

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Thomas Renkenberger; Parkschützer

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Die 353. Montagsdemo am 09. Januar 2017

Die 353. Montagsdemo findet am 09. Januar  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Sarah Graf, ASTA der Universität Hohenheim; "Studiengebühren - Nein danke!"
  • Dr. Christoph Engelhardt und Joris Schoeller, WikiReal.org; "Postfaktische Politik zum 4. Bürgerbegehren: OB Kuhn trägt grüne Bürgerbeteiligung zu Grabe"

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: David Stützel, Elischa Huet und Borna
Moderation: Stefan Notter; Parkschützer

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Rede zum Neuen Jahr von Peter Grohmann auf der 352. Montagsdemo am 2.1.2017

Rede von Peter Grohmann, AnStifter, zum Neuen Jahr auf der 352. Montagsdemo am 2.1.2017

Hochgeschätzte Fangemeinde des öffentlichen Nahverkehrs, teure Freunde einer pünktlichen Bahn, liebe Mitstreiterinnen für das architektonische Wunderwerk eines besseren Kopfbahnhofs, Demokraten, Republikaner, Anhänger einer besseren Republik!

Falls Ihr es noch nicht wisst: Der Fortschritt steht hier! Hier stehen die Verfechter des besten Nahverkehrs, den es je gab, die Streiter für Geschichte, Erinnerung und Zukunft! Hier stehen die Kämpfer gegen die Veruntreuung öffentlicher Mittel, gegen die Haifische auf dem Wohnungsmarkt, hier stehen Menschen, die sich das Motto von Gustav Heinemann zu eigen gemacht haben:

Unruhe ist die erste Bürgerpflicht!

Da können wir es nicht dabei bewenden lassen, alle 5 Jahre unsere Stimmen abzugeben - dafür gibt’s weder Pfand noch Garderobenmarken. Deshalb müssen wir vor und nach und zwischen den Wahlen mit unseren Stimmen etwas Vernünftiges machen, und sei es nur, immer und immer wieder laut zu sein:

Wessen Stadt?
Wessen Geld?
Wessen Welt?

Nein, nicht die alte Stadt, die immer unbewohnbarer wird, nicht die europäische Hauptstadt des Feinstaubs, sondern die neubegrünte Stadt! Die Stadt des Umstiegs, die Stadt des ökologischen Bauens, die Stadt mit den grünen Parks, die Stadt mit den schnellen Bussen und Bahnen, die Stadt mit einem hellen, neu gestalteten Kopfbahnhof und schnellen Zügen, die Stadt, in der jeden Montag die Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen zu Markte tragen, die Stadt der politischen Kultur, des Widerstands!

Und wessen Geld? weiterlesen

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Umstieg 21: Infoveranstaltung am 27.1. in Stuttgart-Untertürkheim

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Rede von Hans Heydemann auf der 352. Montagsdemo am 2.1.2017

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 352. Montagsdemo am 2.1.2017

Kosten von S21 – Was wirklich im KPMG-Prüfbericht steht

Liebe Mitstreiter für den Erhalt des Kopfbahnhofes!

Bei der Volksabstimmung 2011 galt der Kostendeckel mit 4,5 Mrd. €. Den hatte der Aufsichtsrat der Bahn dann im März 2013 auf 6,5 Mrd. € gelupft, nachdem Bahnvorstand Kefer einräumte, dass es doch ein bisschen teurer werde. Dass Stuttgart 21 aber noch viel teurer wird, bestreitet die Bahn nachdrücklich und behauptet, „Stuttgart 21 bleibe selbst dann innerhalb des Finanzierungsrahmens von 6,526 Milliarden €, wenn alle auch neu identifizierten Kostenrisiken einträten“.

Weitere Kostensteigerungen, wie von Vieregg & Rössler sowie vom Bundesrechnungs- hof mit bis zu 10 Mrd. € vorausgesagt, tut die Bahn als „haltlose Spekulationen“ ab. Dazu beruft sich die Bahn auf den Bericht der Wirtschaftsprüfer KPMG & Basler AG vom 27.9.2016 und verkündete, diese hätten die Gesamtkosten des Vorhabens in einer Bandbreite von 6,3-6,7 Mrd. € ermittelt und somit den Finanzierungsrahmen von 6,5 Mrd. € bestätigt. Also alles in bester Ordnung.

In Wahrheit aber taugt dieser Prüfbericht von KPMG überhaupt nicht als Nachweis für die 6,5 Mrd. €. Die Bahn verschweigt die zahllosen Einschränkungen und Vorbehalte der Prüfer. Um das zu verbergen, wurde dieser Bericht als „streng vertraulich“ erklärt; niemand sollte den je zu Gesicht bekommen. Dennoch ist dieser in die Öffentlichkeit gelangt. Soviel zur Transparenz der Bahn.

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Rede von Peter Dübbers bei der 351. Montagsdemo am 19.12.2016

Rede von Peter Dübbers bei der 351. Montagsdemo am 19.12.2016 auf dem Kleinen Schlossplatz, Stuttgart

Zum 60. Todestags des berühmten Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs Paul Bonatz

Liebe Freundinnen und Freunde unseres Kopfbahnhofs!

Als Enkel von Paul Bonatz möchte ich heute in Erinnerung rufen, dass am 20. Dezember 1956 – also morgen vor 60 Jahren – der Schöpfer unseres Kopfbahnhofs 14 Tage nach seinem 79. Geburtstag und 4 Wochen nach Aufsuchen des Stuttgarter Marienhospitals dort gestorben ist.

Es wurde ein ganz besonderes Weihnachten für unsere Rest-Familie: Großmutter, Mutter und 3 Kinder – als jüngster war ich kurz vorher 18 Jahre alt geworden – ein trauriges natürlich, aber auch ein irgendwie erhebendes Weihnachten. Am Vormittag des 24. Dezember – am Heiligen Abend also – fand die Beerdigung auf dem winterlich verschneiten Waldfriedhof statt. Nach einer ergreifenden Rede des 7 Jahre jüngeren Hochschulkollegen und Freundes von Paul Bonatz, Paul Schmitthenner, ging der lange Zug zum Grab, das in nächster Nähe vom Gefallenen-Ehrenmal liegt, das Bonatz dort 1922 geschaffen hatte. Der lichte Nebel wurde immer wieder von Sonnenstrahlen durchdrungen.

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Bundesverkehrsminiterium ist erschreckend ahnungslos und ohne Verantwortungsbewusstsein

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 3.1.2017

Norbert Barthle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, zum Anhydritproblem bei S21

Erschreckend ahnungslos und ohne Verantwortungsbewusstsein

Einen Beleg mangelnder Kompetenz und fehlenden Verantwortungsbewusstseins im Umgang mit Stuttgart 21 sieht das Aktionsbündnis in der Antwort von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) zum Thema Anhydrit in den geplanten S21 –Tunneln.

Bündnissprecher Eisenhart von Loeper nennt es eine „auch vom Bundesrechnungshof gerügte Pflichtverletzung“, wenn sich der Bund beim Projekt S 21 vor seiner Verantwortung „wegducke“, indem er S21 zu einem eigenwirtschaftlichen Projekt der Bahn umdeute, mit dem man eigentlich nichts zu tun habe. Angesichts der großen Risiken von Stuttgart 21 könne man es nicht mit dem Hinweis bewenden lassen, man vertraue der DB AG.

Es bestehe im Gegenteil ein „riesiges öffentliches Interesse“ an der Klärung der Frage, wie die von den Gutachtern des Bahn-Aufsichtsrats festgestellten „unüblich hohen Risiken des Anhydrit für die Betriebstauglichkeit des Projekts“ abgewendet werden sollen, wenn sie im gleichen Atemzug als „bautechnisch nicht beherrschbar“ beurteilt werden. Bündnissprecher und Anwalt von Loeper nennt es rechtlich und politisch untragbar, dass die Bundesregierung, unter anderem durch Verkehrs-Staatssekretär Michael Odenwald im Bahn-Aufsichtsrat vertreten, seit Monaten das von dort eingeholte Gutachten von KPMG/Basler kenne, sich aber Herr Barthle als Staatssekretärs-Kollege desselben Ministeriums unwissend gebe – ein krasser Verstoß gegen die grundgesetzliche „Gewährleistungsverantwortung“ des Bundes für die Funktionsfähigkeit der Bahn!

Wie in der Frage der Kostenträgerschaft, des Brandschutzes, zuletzt bei der unerlaubten Sonn-und Feiertagsarbeit, so auch beim Thema Anhydrit: keiner will die Verantwortung für das Projekt übernehmen, jeder schiebt sie anderen Beteiligten zu. „Leidtragende dieses Schwarze-Peter-Spiels wären auf Dauer die Wirtschaftsregion im Südwesten, etliche AnwohnerInnen, sowie Zigtausende Bahnreisende.“

Aus der Antwort auf die Anfrage von Matthias Gastel schlussfolgert Bündnissprechen von Loeper: „Prof. Wittke als Berater der Bahn kann auf kein Tunnelbauverfahren durch Anhydrit verweisen, das sich bereits in der Praxis bewährt habe. Sich ausgerechnet, wie Herr Barthle das tut, auf den Engelbergtunnel zu berufen, ist ein klassisches Eigentor.“ Dazu der Geologe und Anhydrit-Experte Dr. Jakob Sierig: „Trotz Bauweise im Widerstandsprinzip mit bis zu drei Meter dicker Betonplatte hat man dort aber die Quellungen des Anhydrit nicht in den Griff bekommen. Der Engelbergtunnel muss 2018 aufwändig wegen Anhydritquellungen saniert werden und ist somit ein prädestiniertes Beispiel dafür, dass Bauen im Anhydrit trotz moderner Erkenntnisse noch nicht sicher beherrschbar ist.“ Eine mit hoher Wahrscheinlichkeit zu befürchtende viele Monate dauernde Sanierung auch nur eines der S21 Tunnel, etwa des Feuerbacher Tunnel nach Norden, würde mangels geeigneter Ausweichstrecken für die Region Stuttgart einem mittleren Verkehrsinfarkt gleichkommen.

Kleine Anfrage zum Anhydritproblem bei S21 von Matthias Gastel (MdB, Grüne) sowie Antworten von Norbert Barthle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (CDU) als PDF-Datei

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Aktionsbündnis unterstützt Kirche: Kein „Rund-um-die-Uhr-Betrieb“ bei Stuttgart 21!

Presseerklärung des Aktionsbündnisses vom 2.1.2017

Aktionsbündnis unterstützt Kirche:
Kein „Rund-um-die-Uhr-Betrieb“ bei Stuttgart 21!

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 begrüßt den Vorstoß des Landesbischofs der Ev. Landeskirche in Württemberg Frank Otfried July, der die Einhaltung der Sonntagsruhe auch auf den S21-Baustellen gefordert hat. Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper: „Es ist ein Skandal, dass die Bahn seit Jahren von Behörden unbehelligt das Feiertagsgesetz bricht“. Bahn und Behörden berufen sich auf angebliche Ausnahmerechte, „wegen der besonderen verkehrlichen Bedeutung des Projekts“.

In seiner „Neujahrsbotschaft 2017“ hatte der Bischof erklärt: „Ich sehe mit Sorge auf die Aushöhlung des Sonntagsschutzes durch wirtschaftliche Interessen. Dazu gehören nicht nur die ausufernden verkaufsoffenen Sonntage, sondern zum Beispiel auch der sonntägliche Betrieb einer Großbaustelle wie Stuttgart 21.“

„Seit die Bahn am Sonntag, 22.1.2012 die Bäume vor dem Wagenburgtunnel ohne Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsgesetz (FTG) rodete, hält dieser widerrechtliche Zustand an“, erläutert Rechtsanwalt Ulrich Ebert. „So ist – weil die Behörden nicht tätig werden – zuletzt eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen der S21-Arbeiten am Totensonntag und am 1., 2. und 3. Advent des zu Ende gegangenen Jahres erstattet worden.“

„Die Ankündigung der Bahn, künftig im 24-Stunden-7-Tage-Betrieb bauen zu wollen, um ihren durch eigene Fehlplanungen verursachten Zeitverzug aufzuholen, ist die Ankündigung eines Rechtsbruchs“, so von Loeper. „Wenn die Behörden sich wegducken, dürfen Politik und Rechtsaufsicht dieses Staatsversagen nicht länger zulassen.“

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Die 352. Montagsdemo am 02. Januar 2017 / Neujahrsempfang

Die 352. Montagsdemo findet am 02. Januar  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Am 02. Januar findet kein Demozug statt. Wir laden ein zu einem Neujahrsempfang auf dem Schlossplatz. Die Kundgebung endet mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure 22: 'In Gedenken an Bettina Bocksch, Ingenieure 22'
  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22: 'Was wirklich im KPMG-Prüfbericht steht'
  • Peter Grohmann, Kabarettist und AnStifter: 'Der Blick nach vorne'

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Marla aus Esslingen, Chansonnière; Akkordeon und Gesang
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Presseerklärung des Aktionsbündnisses: Ablenkungsmanöver Tunneldurchschlag

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 19.12.2016

Heile-Welt-Show der Deutschen Bahn AG zu Stuttgart 21:

Ablenkungsmanöver Tunneldurchschlag

Je größer die Probleme bei Stuttgart 21, desto aufwändiger die Medienaktivitäten, die der Öffentlichkeit eine heile Welt des Projekts vorgaukeln sollen. Manager der Show: Jörg Hamann, Pressesprecher von Stuttgart 21, der zuvor als langjähriger Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten regelrecht Kampagnenjournalismus für das Projekt betrieben hatte.

Der Bahn muss das Wasser bis zum Hals stehen, wenn sie die Fertigstellung nur eines Teils nur einer von zwei Röhren des Cannstatter Tunnels zum Anlass nimmt, 500 Gäste zu einer großen Sause einzuladen. „Auch ein weiterer Tippelschritt jenseits aller Zeitzusagen macht aus Stuttgart 21 kein sinnvolles Projekt“, so der Sprecher des Aktionsbündnisses, Eisenhart von Loeper.

Statt eine Blendgranate nach der anderen zu zünden, sollte die Deutsche Bahn AG lieber endlich aufrichtig über die nicht mehr unter dem Teppich zu haltenden Probleme des Projekts informieren – zum Beispiel indem sie die Öffentlichkeit und Projektpartner über das bisher geheim gehaltene KPMG/Basler-Gutachten informieren würde. In diesem von der Bahn selbst beauftragten Gutachten wird vor einem großen Risiko für die Betriebstauglichkeit der durch Anhydrit führenden Tunnel gewarnt und die bisherige Kostenkalkulation der DB von 6,5 Milliarden Euro nur formal bestätigt (wie es wohl der Auftragszweck war), de facto aber nachhaltig infrage gestellt. weiterlesen

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