Wichtige Termine und Infos

Mo., 30.5., 18 Uhr: Die 323. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

Mo., 6.6., 18 Uhr: Die 324. Montagsdemo, Schlossplatz Stuttgart

schon mal vormerken:
Mo., 8.8., 18 Uhr: Die 333. Montagsdemo – ein großes politisches Kulturfestival auf dem Stuttgarter Schlossplatz

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Die 323. Montagsdemo am 30. Mai

Die 323. Montagsdemo findet am 30. Mai 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zum Abgang in die Klett-Passage. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Protestbündnis "Ende Gelände", Lausitzer Klima- und Energiecamp: "Keine Zukunft mit der Kohle!"
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21; "Die Aufsichtsratsratssitzung der Deutschen Bahn AG, der Lenkungskreis S21 und die Mehrkosten bei S21"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: Corinne K., Singer-Songwriter, Folkmusik
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

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TV-Tipp: ZDF Frontal 21 zu Stuttgart 21 am 24.5.

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Der Schreckbahnhof ... Schrägbahnhof: Am Dienstag, 24.5.2016 im ZDF um 21 Uhr.

Siehe auch ZDF-Webseite.

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Wegen geschwärzter Vermerke zu S21: Kanzleramt vor dem Kadi

Presseerklärung vom 20. Mai 2016 / Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Stuttgart, den 20. Mai 2016: Am Donnerstag, 26. Mai (9.30 Uhr), verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über eine Klage, bei der sich die oberste Exekutive, das Bundeskanzleramt, wegen ihres massiven Einflusses auf den Weiterbau von „Stuttgart 21“ Anfang 2013 vor Gericht verantworten muss. Kläger ist Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, der bereits die Übergabe von S 21-Vermerken des Kanzleramts an den damaligen Amtschef und heutigen DB-Vorstand Ronald Pofalla und an Kanzlerin Angela Merkel durchsetzen konnte. Im laufenden Prozess geht es darum, ob die nur stark geschwärzt zugänglich gemachten fünf Berichte vollständig entschwärzt und damit noch geheim gehaltene Vorgänge offenbart werden müssen.

Dem Rechtsstreit liegt ein Sachverhalt vom Frühjahr 2013 zugrunde. Im März des Jahres beschloss der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn damals den Weiterbau des Projekts, obwohl es sich aufgrund von über zwei Milliarden Euro Kostensteigerungen als unwirtschaftlich erwiesen hatte und die im Aufsichtsrat mit verantwortlichen Staatssekretäre die Berechnung der Bahn zu den Ausstiegskosten für „nicht belastbar“ erklärt hatten . Die damalige Bundesregierung war dadurch alarmiert und wollte die Ausstiegsdebatte unter allen Umständen vermeiden. Sie hat daher den Weiterbau von Stuttgart 21 definitiv und vorbehaltlos öffentlich und intern eingefordert. Diesen Sachvortrag des Klägers im Prozess hat das Kanzleramt auf den Rat seiner renommierten Berliner Anwaltskanzlei im Juni letzten Jahres nicht nur als „im wesentlichen zutreffend“ eingestanden, sondern auch erklärt, dass mit einem Abbruch des Projekts bei weiteren Mehrkostensteigerungen zu rechnen sei.

Diese Zugeständnisse dürften damit zu tun haben, dass die vom Kläger beantragte gerichtliche Vernehmung der politischen Prominenz von Pofalla bis zur Bundeskanzlerin zu ihrer machtpolitisch bedingten Einflussnahme vermieden werden sollte. Ein tieferer Einblick in die Abläufe der Einflussnahme würde auch die Handlungsspielräume beim Umgang mit der zu erwartenden nächsten Kostenexplosion einschränken. Der Kläger pocht auf uneingeschränktem Informationszugang, weil das Kanzleramt in gesetzwidriger Weise auf die Entscheidungsfindung über den Weiterbau von Stuttgart 21 Einfluss eingewirkt habe.

Die Klagebegründung und die Klageerwiderung zu diesem Prozess sowie sämtliche bisher vorliegenden Dokumente des Kanzleramts sind auf der Website www.strafvereitelung.de abrufbar.

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Spontane Flyer-Aktion gegen Feinstaub: 18.5., 12:30 Uhr, Kronprinzplatz

Heute in der Mittagspause zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr findet eine spontane Flyer-Aktion gegen Feinstaub statt: Am Kronprinzplatz (Ecke Büchsenstraße, Kronprinzstraße, google maps-Link)

Die Baustelle von Stuttgart 21 ist bereits jetzt für 14 von 64 Feinstaub-Überschreitungstagen verantwortlich. Und heute macht Daimler mitten in der Stadt (in der Kronprinzstraße) mit einer großen Bühne und Infoständen Werbung für noch mehr Feinstaub-Produzenten.

Wir sagen: Es reicht! Die Stadt Stuttgart muss endlich effiziente Maßnahmen gegen den Feinstaub ergreifen statt den Feinstaub durch solche Werbeveranstaltungen weiter zu bagatellisieren.

Wenn Sie mitmachen wollen bei der Flyer-Verteil-Aktion gegen noch mehr Feinstaub, dann kommen Sie zwischen 12:30 und 13:30 in die Kronprinzstraße und machen Sie von Ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung (= Flyer verteilen) Gebrauch.

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Die 322. Montagsdemo am 23. Mai

Die 322. Montagsdemo findet am 23. Mai 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor die Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen S21: "Der Ausstieg ist nötig und möglich!"
  • Matthias von Herrmann, Parkschützer; "Stuttgart 21: Altlast aus dem letzten Jahrhundert"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: La Rodena, Flamenco
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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SWR-Film-Tipp: Wie die Bahn beim Gütertransport versagt

LKW verstopfen die Autobahnen, Autofahrer sind verärgert; dabei verspricht die Politik seit vielen Jahren, Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen. Warum schafft es Deutschland nicht? Und warum will die Deutsche Bahn den Schienengüterverkehr noch weiter abbauen?

Donnerstag, 18.5.2016, 20.15 Uhr
SWR Fernsehen

Ein Film von Hermann Abmayr.

Weitere Infos dazu auf der SWR-Webseite.

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Presseerklärung: Stadtbahn-Sperrung für S21 statt frische Luft für Stuttgart?

Für unsere Stadtbahn!Presseerklärung vom 13. Mai 2016

Stadtbahn-Sperrung für S21 statt frische Luft für Stuttgart?

SSB-Kapazität in der Innenstadt wird weiter eingeschränkt

Stuttgart, 13. Mai 2016: Die S21-Planungsfehler der Bahn führen ab 17. Mai zu jahrelangen Streckensperrungen bei der Stuttgarter Stadtbahn. Durch die Stadtbahn-Streckensperrungen, denen Stadt und SSB ohne Not zugestimmt haben, wird die knappe Transportkapazität des öffentlichen Nahverkehrs in der Stuttgarter Innenstadt noch einmal drastisch eingeschränkt. Angesichts von Dauerstau und mieser Luft im Talkessel ist das ein Schritt in die falsche Richtung!

„In Sonntagsreden und zum Feinstaub-Alarm fordert OB Kuhn die Menschen gern und oft auf, den eigenen PKW stehen zu lassen“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, „aber Alternativen zum PKW bietet der grüne OB nicht. Wenn man die hohen SSB-Ticketpreise mit dem Hinweis rechtfertigt, die SSB habe in der Innenstadt ohnehin nicht die Kapazität, mehr Menschen durch den Berufsverkehr zu transportieren, so ist es hochgradig weltfremd und verlogen, 20% Prozent mehr ÖPNV zu fordern und gleichzeitig der langfristigen Sperrung wesentlicher Stadtbahnstrecken zuzustimmen – zugunsten des Tunnelprojekts Stuttgart 21, das selbst in den Augen seiner Befürworter keine zusätzliche Kapazität schafft, sondern einen zusätzlichen Kapazitätsengpass.“

Schon vor Jahren wurde Bürgermeister Wölfle in einer Schülerdiskussion gefragt, ob niedrigere Ticketpreise nicht dazu beitragen könnten, dass mehr Menschen vom privaten PKW auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Herr Wölfle gab die ehrliche Antwort, weiterlesen

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Ausstellung: Stadtlücken – nur noch bis Sonntag, 15. Mai

STADTLÜCKEN Ausstellung
11. – 15. Mai 2016
Am Fruchtkasten 3, 70173 Stuttgart LAGEPLAN

Ziel der Ausstellung
Semester für Semester setzen sich Studierende mit Stuttgart auseinander und bündeln in ihren Arbeiten ein riesiges Potenzial an Wissen, Gedanken, Entwürfen, Ideen und kritischen Fragen zu ihrer Stadt. Ein Potenzial, das oft ungesehen in Schubladen verschwindet. Wir möchten mit dieser Ausstellung facettenreiche und interessante Arbeiten der Stadt Stuttgart und ihren Bewohner(inne)n vorstellen und damit zur Diskussion anregen. Gleichzeitig bietet die Ausstellung STADTLÜCKEN selbst ein großes Potenzial als Plattform für Wissen und Austausch, die Universitäten und Hochschulen weiter zu vernetzen.

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Rede von Matthias von Herrmann bei der 321. Montagsdemo

Für unsere Stadtbahn!Rede von Matthias von Herrmann, Parkschützer, auf der 321. Montagsdemo am 9.5.2016

Verkehrsknoten Stuttgart – was brauchen wir eigentlich?

'Stuttgart 21 wird zum Spät-Bahnhof.' Diese Überschrift des SWR ist zwar sehr treffend, war aber vermutlich nicht so wörtlich gemeint, wie man sie online lesen konnte. Durchaus ernst gemeint war kurz darauf jedoch die Überschrift 'Ist das Mammutprojekt zu klein geplant?'. Erstaunlich, wie so glühende Tunnelbahnhof-Befürworter wie der S21-Erfinder Prof. Heimerl und der SSB-Technik-vorstand Arnold inzwischen doch merken, dass die Kapazität von Stuttgart 21 nicht ausreicht. Herzlichen Glückwunsch zu dieser revolutionären Erkenntnis!

Nun wäre allerdings zu hoffen, dass der nächste Schritt der Erkenntnis nicht ganz so lange braucht: Der Kapazitätsengpass S21, über den die Herren reden, wird ja gerade erst gebaut! Bislang hat Stuttgart beim Fern- und Regionalverkehr keinen Kapazitätsengpass, sondern einen gut funktionierenden Bahnhof mit üppigen Reserven. Ein massives Kapazitätsproblem besteht allerdings schon – nicht etwa beim Fern- und Regionalverkehr, sondern bei der Stadtbahn.

Schon vor Jahren wurde Bürgermeister Wölfle in einer Schülerdiskussion gefragt, ob niedrigere Ticketpreise denn dazu beitragen könnten, dass mehr Menschen vom privaten PKW auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Herr Wölfle gab die ehrliche Antwort, dass niedrigere Preise nicht mehr Menschen in die Stadtbahnen bringen könnten, weil die SSB schlicht nicht die Kapazität hat, um zu Stoßzeiten in der Innenstadt mehr Menschen zu befördern. Ein trauriges Eingeständnis.

Wie schön wäre es, weiterlesen

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Rede von Tom Adler bei der 321. Montagsdemo

Rede von Tom Adler, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS, auf der 321. Montagsdemo am 9.5.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich habe vom Demoteam die Aufgabe gestellt bekommen, heute 10 Minuten zum Koalitionsvertrag von Schwarz-Grün zu sprechen. Das ist eine absehbar undankbare Aufgabe, denn schon die Überschrift sagt fast alles was man dazu wissen muss: „Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ“– also inhaltslos, unverbindlich, beliebig, dehnbarer Politik-Neusprech, aus „Staatsraison“ zustande gekommen, sagte der schwarz-grüne Ministerpräsident. Und natürlich, erklären CDU wie Grüne, sie hätten ihren „Markenkern“ durchgesetzt… Nachdem nun die Baden-Württembergischen Grünen selber schon die parteigewordene Verkörperung schwarz-grüner Politik sind, kann man gut nachvollziehen, dass dem rein schwarzen Partner diese Bewertung nicht mehr sehr schwer gefallen sein kann.

Vor 5 Jahren hatte die KONTEXT-Wochenzeitung wegen der Kretschmann-Schmiedel-Koalition Baden-Württemberg ganz euphorisch zum spannenden „Demokratie-Labor“ erklärt. Da fällt uns allen einiges ein, wie schnell damit Schluss war: die Stadtzerstörung durch S21 in Nullkommanix mit „der Käs isch g’esse“ durchgewunken. Der Schlossgarten perfekt organisiert zur Zerstörung freigegeben. Der Mappus‘sche Rahmenbefehl bis heute in Kraft. Das im Koalitionsvertrag gegebene Versprechen „Polizistenkennzeichnung“: gebrochen. Ein Kratzfuß vor der Autoindustrie nach dem anderen. Und beim „Filderdialog“ wie bei allen ähnlichen Veranstaltungen sachkundige Argumente gegen den S21-Wahnsinn und für sinnvolle Alternativen übergangen und ausmanövriert: das war dann also die ‚Politik des Gehörtwerdens‘ im grün-roten Demokratie-Labor.

Der „Verlässlich-Nachhaltig- Innovative“- Koalitionsvertrag von Schwarz-Grün ist jetzt die konsequente Fortsetzung dieser Politik. Schauen wir’s uns an zwei Beispielen an, dem Kostendeckel und der Verkehrspolitik:

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Die 321. Montagsdemo am 09. Mai

Die 321. Montagsdemo findet am 09. Mai 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Matthias von Herrmann, Parkschützer; "Verkehrsknoten Stuttgart – was wollen wir eigentlich?"
  • Thomas Adler, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS; "Öffentlicher Verkehr im Koalitionsvertrag"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: Lø Groufment, Reggae, Ska und Funk
Moderation: Sidar Carman, Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland

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Siggis Schmähbrief Nr. 50

Siggis Schmähbrief  Nr. 50 – mitsamt einer Schmähkritik zum 9. Mai 2016

Also der Siggi wieder. Vielleicht erinnern sich manche von denen, die im Juni 2011 den ersten Schmähbrief vor der Birne hatten. (Der Siggi is ja der, den es vor Jahren von München nach Stuttgart verschlagen hat, lebensumständehalber.) Und lange vor der inzwischen so berühmten Schmähkritik-Causa von dem Böhmermann hat der Siggi seinen Schmäh gegen die Verantwortlichen von dem Stuttgart‑21‑Dings in die Runde geschmissen; leider viel höflicher als des, was der Böhmermann gegen den Erdogan gerichtet hat.

Jetzt muss der Siggi, meint der Siggi, nicht alles wiederholen, was einem seit Jahren auf den Zeiger geht, aber er möcht jetzt auch eine Schmähkritik vortragen, damit die von dem Böhmermann nicht allein bleibt. Etwa so, einleitend:

Ach Erdogan, ach Böhmermann,
auch Germany liebt Größenwahn
Also diese Verse sind mehrfach auszudeuten, is dem Siggi aber wurscht, weil er nur anknüpfen will an die sog. Schmähkritik von dem Böhmermann, der freilich kein Erdogan is, usw.
Jetzt quasi innnerdeutsch gemeinte Verse: weiterlesen

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