Wichtige Termine und Infos

Der Alternative Geschäftsbericht DB AG 2014 ist da! Voraussichtlich Ende April gibt es das Heft an der Mahnwache. Zum Download im PDF-Format HIER


Mo, 20.4., 18 Uhr: Die 268. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Di, 21.4., 19 Uhr: Stadt informiert zu Stuttgart 21 in Feuerbach, Festhalle Feuerbach, Kärntner Straße 48

Mi, 22.4., 19 Uhr: Stadt informiert zu Stuttgart 21 in Stuttgart-Mitte, Stuttgarter Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. Obergeschoss

vormerken & weitersagen:
Sa., 6.6., 14 bis 15:30 Uhr: Aus Stuttgart 21 klug werden: Oben bleiben! - Große Kundgebung am Evangelischen Kirchentag, direkt vor dem Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz)

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Medienberichte 17./20.04.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Bahn weist „bekannte Vorwürfe“ zurück
dpa: Landtag: Polizeieinsatz bei S-21-Protest - Beamter: kein Einfluss der der Politik
dpa: Flughafen Stuttgart: S21-Gegner befürchten Verkehrskollaps
dpa: Schlossgarten-U-Ausschuss II: "An eine Weisung würde ich mich erinnern"
SWR: S21: Untersuchungsausschuss Schlossgarten 2 geht weiter
SWR: U-Ausschuss Schlossgarten II in Stuttgart
StZ: S21 - Region billigt drittes Gleis für Filderhalt
StZ: Stuttgart 21: Wichtige S-21-Termine in Mannheim und Berlin
StZ: Stuttgart 21: S21-Gegner kritisieren die Filderpläne
StZ: S-Bahn-Misere: Prinzip Hoffnung
StZ: Neubaustrecke Stuttgart-Ulm: Käthchen bohrt sich in den Boßler
StZ: S21-Vereine in S-Nord - Zusammenschluss zum Wohle der Anwohner
StZ: Polizeieinsatz im Schlossgarten: Zwei gegensätzliche Aussagen
StZ: Stadtentwicklung: Bauflächenmangel in Stuttgart verschärft sich
StZ: Grüne und SPD schwören sich Treue
StZ: Stadtkind-Kolumne: Sie nennen es Politik
StN: Stuttgart 21: Bündnis klagt gegen Mischfinanzierung
StN: S21: Bahnprojekt Stuttgart-Ulm: Mit 6200 PS durch den Boßler
gea: Was Reutlingen tun muss, um von S21 zu profitieren
apf: Vier bedrohte Tierarten müssen S 21-Aushub weichen
BZ: Vorerst letzten Sitzung des S-21-Untersuchungsausschusses
SK: Eine Milliarde zu viel?
SK: Konstanz auf dem Abstellgleis
BILD: Winfried Kretschmann: Unsere Beamten sollen
weniger Autofahren

Überregionale Tagesthemen
AZ: Bahnstreik aktuell: Lokführer entscheiden wohl heute über Streik
dpa: Bahn fordert GDL zu Rückkehr an Verhandlungstisch auf
dpa: Tarifkonflikt - Berufsgruppen bei der Bahn
MDR: Boden an Gleisen sinkt täglich um einen Millimeter
dpa: Bahnchef Grube fordert Maut für Fernbusse
dpa: Deutsche Bahn und GDL: Streiks schon nächste Woche geplant
dpa: Bundesverkehrsministerium: Keine Pläne für Fernbus-Maut
HNA: Barrieren für Bahnfahrer: HNA testet Bahnhöfe der Region
dts: Dobrindt: BER-Kapazitäten zunächst ausreichend
BM: Stadtplanung und Schutz seltener Arten: Tiere treten auf die Bremse
dpa Deutsche Wirtschaft will Freihandelsabkommen TTIP

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Die 268. Montagsdemo am 20.04.

Die 268. Montagsdemo findet am 20. April 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Beate Vacano, Ver.Di, Klinikum Stuttgart: "Gute KiTa, gute Pflege statt Tunnelwahn"

Motto: "Gute KiTa, gute Pflege statt Tunnelwahn"
Musik:  Gerd Schinkel, Liedermacher
Moderation: Angelika Linckh

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Aus Stuttgart 21 klug werden: Oben bleiben! – Große Kundgebung am Kirchentag (Sa, 6. Juni, 14 Uhr)

Was hat der Kirchentag mit Stuttgart 21 zu tun? Dazu die Erklärung des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags von 2011:

„Die Stadt des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentages hat [...] im Streit um das Projekt Stuttgart 21 neue Formen offener und öffentlicher Debatte erlebt. [...] In diesem Kontext hat der Kirchentag die Einladung nach Stuttgart besonders gern angenommen.“

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Ab Montag, 20.4., gibt's den gedruckten Flyer in großer Auflage an den Infoständen bei der Montagsdemo und an der Mahnwache.

Werben Sie auch in kirchlichen Kreisen für diese Kundgebung:

  • Vielleicht kennen Sie Menschen, die zum Kirchentag kommen.
  • Vielleicht kennen Sie Stuttgarter Bürger, die Gäste bei sich aufnehmen.
  • Vielleicht kennen Sie aber auch engagierte Gemeindemitglieder irgendwo in der Republik, die in ihrer jeweiligen Kirchentagsgruppe Werbung für die Kundgebung machen möchten?

Für Kirchentagsbesucher mit Navi hier die vollständige Adresse des Kundgebungsorts: Arnulf-Klett-Platz, 70173 Stuttgart

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Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer!

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 und der Schutzgemeinschaft Filder e.V.

Nach dem Scheitern aller bisherigen Planungen auf den Fildern:

Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer!

„Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den Grünen Spitzen in der Filderfrage völlig den Blick auf die Sache vernebelt.“ Auch wenn in einigen Punkten Verbesserungen erreicht wurden, käme es nicht darauf an, was gegenüber den bisherigen Planungen besser wurde, sondern ob unter dem Strich eine Verbesserung gegenüber dem Status quo erreicht werde, so Dr. Eisenhart von Loeper vom Aktionsbündnis und Steffen Siegel von der Schutzgemeinschaft Filder in einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Offensichtlich habe man immer noch keine Lehren aus dem Planungsdebakel von Stuttgart 21 insbesondere auf den Fildern gezogen und treibe mit dem dritten Gleis unbeirrt die nächste Sau durchs Dorf.

Der von den Dresdner Gutachtern als Kernproblem identifizierte Mischverkehr bleibt mit seinen massiven Beeinträchtigungen des ohnehin schon störanfälligen S-Bahnbetriebs erhalten. Die längst überfällige Verdichtung des Takts ist nicht möglich. Die als Lockmittel in dem Konzept angebotenen zusätzlichen Gäubahnzüge würden die Probleme weiter verschärfen. Dass der Verband Region Stuttgart, dessen Hauptaufgabe der Betrieb und Ausbau des S-Bahnnetzes ist, Haushaltsmittel für dessen weitere Beeinträchtigung ausgibt, ist eine politische Absurdität und ein Verstoß gegen geltendes Haushaltsrecht.

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Land Baden-Württemberg hat Bahn 1,25 Milliarden Euro zu viel gezahlt

Link zum SWR-Video (MP4-Datei)

Wie in der Stuttgarter Zeitung berichtet, kommen zwei Gutachten, zu dem Schluss, dass das Land Baden-Württemberg der Bahn zu viel für den Schienennahverkehr gezahlt hat. Der Vorwurf lautet, dass diese hohe Summe der Bahn als Beihilfe für Stuttgart 21 zuflossen. Die Bahn (DB) will davon nichts wissen.

"Die DB geht nach wie vor davon aus, dass der Verkehrsvertrag rechtmäßig geschlossen wurde", ließ der Konzern am Mittwoch wissen. Das Verkehrsministerium hatte zwei Gutachten in Auftrag gegeben, die unabhängig voneinander und mit unterschiedlichen Methoden zu einem Ergebnis kommen: Es seien zwischen 700 Millionen und 1,25 Milliarden Euro zu viel an die Deutsche Bahn geflossen - und zwar im Zeitraum von 2003 bis 2016. Für diese Jahre hatte die ehemalige CDU-geführte Landesregierung im sogenannten Großen Verkehrsvertrag Leistungen im Nahverkehr eingekauft.

Quellen: SWR: Minister will sich Millionen zurückholen
StZ: Land zahlt der Bahn eine Milliarde zu viel
StZ: Konter gegen Rechnungshof
StZ: Zahlungen an die Bahn:Eine kostspielige Großzügigkeit

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Zur Erinnerung: Parkschützerrat am Donnerstag 16.4.2015

Hallo, Parkschützer,
am morgigen Donnerstag, 16.4.2015, ist wieder Parkschützerrat-Sitzung. Beginn 19:00 Uhr im PS-Büro Urbanstr. 49 a, Hinterhofeingang.
Da wir uns nur alle 2 Monate treffen, wäre es sehr wichtig, wenn viele GruppenvertreterInnen kämen. Es gibt viel zu besprechen: Berichte aus den Gruppen, Finanzen, Kirchentag, gewesene und kommende Aktionen, Themen für Montagsdemos, etc. etc. Schickt VertreterInnen eurer Gruppen!

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Medienberichte 15./16.04.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Gönners Mails zum Stuttgart-21-Polizeieinsatz sollen gelöscht werden
Kontext: Löschtrupp mit Bahncard
Kontext: Kamera-Cops im Anmarsch
StN: S21: Region bringt 20 Millionen Euro für Zug zum Flughafen
StN: Moovel-App: Ein Lotse zu allen Fahrmöglichkeiten
StZ: Nahverkehr in Baden-Württemberg - Land zahlt der Bahn zu viel Geld
StZ: Exklusiv: Konter gegen Rechnungshof
StZ: Zahlungen an die Bahn: Eine kostspielige Großzügigkeit
StZ: Flughafenhalt für Stuttgart 21: 20 Millionen kommen von der Region
StZ: Expressbusse in der Region Stuttgart: Region hofft auf Geld vom Land
StZ: Wegen Rosensteintunnel: Eine Schranke soll den Verkehr ausbremsen
StZ: Kandidaten für die Landtagswahl: Grünen-Basis belohnt Winfried Hermann
StZ: Bad Cannstatt - Der Bezirksbeirat tagt
SWP: VCD fordert Entschädigungen für Pendler
BZ: Von 2019 an gibt es vom Bund keine Zuschüsse mehr für kommunale Verkehrsprojekte
BZ: Bahnausbau gerät weiter in Verzug
BZ: "Güterzüge durch Tunnel – das eröffnet Chancen"
Postillon: Punkt erreicht, an dem es günstiger ist, Stuttgart um 32 Meter anzuheben, statt Bahnhof zu versenken

Überregionale Tagesthemen
Welt: Dobrindt lässt den Verkehr so gründlich zählen wie nie zuvor
dpa: Drohen Reisegästen neue Streiks bei der Deutschen Bahn?
WAZ: Lokführer und EVG dringen auf Abschluss
AM: Der Hauptbahnhof - seit 175 Jahren eine Baustelle
Merkur: U-Bahn erfüllt Brandschutz-Norm nicht
inF: Bürgerentscheid - Diskussion über die Stadt-Umland-Bahn
shz: Nachtfahrten und günstigere Tarife: Das ist der neue Autozug
SZ: Die Bahn stapelt wieder hoch
VF: Rollis müssen draußen bleiben - Neue Touristenbahn hat konstruktionsbedingt keine Rampe
nwz: Bahnunterführung: Sind 20 Millionen Euro hier gut angelegt?
rbb: Rettungsvorschlag für Bahnwerk Eberswalde
DG: Sechs Jahre Bau: Jetzt muss Bahn Übergang technisch nachrüsten
Süddeutsche: Bahnindustrie - Schöne neue Züge
Süddeutsche: Bahn erläutert Procedere bei Brenner-Zulaufstrecken
Süddeutsche: Flughafen München - Die Folgen des Wachstums
wz: Was haben die Bürgerbegehren bewirkt?
dpa: Naturschutz: Pflanzenschutzmittel gefährden viele Gewässer weltweit

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S21 Flughafen: Bahn fordert Mehrkosten in Millionenhöhe

Bahn ©weiberg (2)Laut Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten sollen nach der grundsätzlichen Einigung auf eine neue Trassenführung für Stuttgart 21 am Flughafen die Mehrkosten vom Land, der Stadt und Region Stuttgart übernommen werden.

Stuttgart 21

Region bringt 20 Millionen Euro für Zug zum Flughafen

Von Konstantin Schwarz
Auszüge aus der StN:

Stuttgart - Land, Stadt und Region Stuttgart wollen einen besseren als den von der Bahn bisher beim Projekt Stuttgart 21 vorgesehenen Flughafenanschluss für die Gäubahn. Dafür müssen sie dem Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer am kommenden Montag Millionenbeträge zusagen.

80 Millionen Euro soll der vor sechs Wochen beim Treffen in Berlin von allen befürwortete Bau eines Zusatzgleises neben der heutigen S-Bahn-Station Terminal kosten. ...

Den Aufwand will Kefer nicht aus dem S-21Budget von 6,5 Milliarden Euro bestreiten. Die mit weniger Aufwand verbunden Bahnpläne würden, argumentiert das Bundesunternehmen, für einen staufreien S-Bahn-Verkehr ausreichen. Ein Gutachter sieht das anders. ...

Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will am 14. April im Kabinett die geänderten Pläne vorstellen und erwartet Kopfnicken ...den ganzen Artikel der StN gibt es HIER

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Rede von Peter Conradi bei der 267. Montagsdemo

Peter Conradi ©weibergBei der 267. Montagsdemo gegen S21 stellt Architekt Peter Conradi fünf Forderungen an den neu zu wählenden Baubürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart vor.

Fünf Forderungen an den zu wählenden Baubürgermeister

Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofs Stuttgart und liebe MitkämpferInnen gegen S 21,

Tom Adler, Linker Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat, und das Demo-Team haben mich gebeten, etwas zur Städtebaupolitik anlässlich der bevorstehenden Wahl eines neuen Baubürgermeisters im Stuttgarter Gemeinderat zu sagen. Das tue ich gerne, und ich freue mich, dass diese aktive und kompetente Bewegung gegen S 21 etwas zu unserer Stadt hören und sagen will, denn diese Bürgerbewegung ist ja ein großes Geschenk, eine Liebeserklärung für Stuttgart, und ich wünschte mir, der Oberbürgermeister, der Gemeinderat und die Stadtverwaltung würden uns als aktive BürgerInnen verstehen, die sich nicht nur für K 21 und gegen S 21, sondern für diese Stadt einsetzen. Sie sollten Briefe und Gesprächsanfragen, so wie sich das gehört, beantworten und das offene Gespräch mit uns suchen,

Vor der Sommerpause wird der Gemeinderat einen neuen Baubürgermeister wählen – bestellen heißt es in der Gemeindeordnung – und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dafür ein Vorschlagsrecht, weil die Grünen bisher in der Bürgermeisterrunde nicht entsprechend ihrer Stärke im Gemeinderat vertreten sind. Beides halte ich für unstrittig, und zu Personen will ich mich hier und sonst nicht äußern. Die Ausschreibung der Stelle im Stuttgarter Amtsblatt und im Staatsanzeiger ist leider dürftig; 12 nichtssagende Zeilen, für jeden Hausmeister einer Schule fällt der Stadt mehr ein. Nach der Festlegung der Grünen Ratsfraktion auf einen Bewerber vor der öffentlichen Ausschreibung hat man den Eindruck, ernsthafte Bewerbungen für diese Stelle seien gar nicht erwünscht. Das ist für Stuttgart ein Armutszeugnis.

Angesichts des bevorstehenden Wechsels im Amt des Baubürgermeisters wäre ein Nachdenken und Reden über die zukünftige Städtebau- und Umweltpolitik Stuttgarts notwendig. Im Gemeinderat wird das offensichtlich nicht so weiterlesen

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Medienberichte 13./14.04.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Bauarbeiten am Bahnhof Cannstatt - Nächtlicher Lärm möglich
StZ: Tierschützer schlagen Alarm: Eingesperrte Tauben sollen gerettet
StZ: Ist der Begriff „Bürgerhaushalt“ ein Etikettenschwindel?
StZ: Sondermüllverbrennungsanlage treibt Bürger auf die Barrikaden
StZ: Wolfgang Schorlau über den NSU - Die zweite Geschichte
StZ: Karstadt in Stuttgart - Das Ende einer Ära der Konsumkultur
StN: Günter Grass ist tot - Europas Erzähler
SIR: S-Bahn und "Zacke" in Stuttgart: Weichenstörung bremst Bahnen aus
SK: Linke diskutieren verkehrspolitische Alternativen
Schwäbische: Locherer rechnet mit Debattenkultur ab - Wie geht man mit kritischen Bürgern um
Stadt: Stadtplanung - Auf dem Weg zu einem neuen Bismarckplatz

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Die Pendler der S8 schimpfen weiter
WAZ: Neuen Züge drohen in Sachen Nahverkehr zum Flop des Jahrhunderts zu werden
TLZ: Fahrgastverband kritisiert den Nahverkehr-Fahrplan der Bahn
WWK: Modernste Bahntechnik, aber Service sieht anders aus
HHZ: Bahn-Protest wird lauter
WK: Mit 92 auf den Barrikaden
wn: Wohnen: Deutsche Städte überzeugen mit hoher Lebensqualität
Welt: Ein Brite verwandelt Berlins Mitte zum Leuchtturm
NSD: Sozialer Fortschritt statt globales Wettrüsten
FAZ: Günter Grass: Tod eines Moralisten
Spiegel: Zum Tode von Günter Grass: Abschied von einer Jahrhundertfigur

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StZ: Bei den Grünen ist der ganze Stuttgart 21 Käs’ längst gegessen

Winni Looser ©weibergWie in der Stuttgarter Zeitung am 11.04.15 berichtet, ist bei den Grünen der Käs´ gegessen! Die Grünen möchten nicht mehr als „S-21-Verhinderungsminister“ wahrgenommen werden, sondern bei der nächsten Wahl zwei Landtagsmandate ergattern.

Landtagskandidaten für Stuttgart

Bei den Grünen ist der Käs’ gegessen

Von Thomas Braun
Auszüge:

Bei der Ökopartei ist weder mit Überraschungen noch mit Kampfkandidaturen zu rechnen. ...

Zwei Minister streben das Direktmandat an

Und auch Verkehrsminister Winfried Hermann, der im Filderwahlkreis (Stuttgart II) ein Landtagsmandat ergattern will, möchte nicht als „S-21-Verhinderungsminister“ wahrgenommen werden, wie er die Parteimitglieder in seiner Bewerbung um die Kandidatur wissen ließ. 2011 hatte der damalige Bundestagsabgeordnete noch mit an der Spitze der Protestbewegung gestanden. ... Er soll das Direktmandat verteidigen, das 2011 Werner Wölfe für die Grünen geholt hatte. ... Mit einem Sieg im März könnte Untersteller die ihm nachgesagten Ambitionen auf die Nachfolge Kretschmanns unterstreichen. ...... den ganzen Artikel der StZ gibt es HIER

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Stuttgart 21 wurde schon genug kritisiert – ab jetzt wird gelobt!

Vor dem HBF 4-15 ©weiberg

Ein dreifach Hoch den Stuttgartern!

»Blut, Mühsal, Tränen und Schweiß« beschwor einst Winston Churchill. Eine Rede, die man Stuttgartern nicht halten muss. Manch Bunker ziert heute noch das Stadtbild und zeugt vom unbeugsamen Durchhaltewillen in jeder Lage. Eisern trotzten die Stuttgarter auch den schlimmen Nachkriegsjahren: Sie ertrugen lieber die Kälte, als ihre Bäume im Schlossgarten zu fällen, immer willens, sich die Gestaltung ihrer Stadt nicht aus den Händen nehmen zu lassen.

Seither hat der Stuttgarter stets dem Fortschritt den Weg bereitet. Stuttgart ist heute ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt, der nicht - wie viele andere Städte auf Ruhe beharrend - dem Autoverkehr Umwege aufzwingt, sondern ihm die direkte Passage durch das Zentrum gewährt. Feinstaub und Lärm ignorierend bietet der Stuttgarter seinen ureigensten Lebensraum dem Transit zum Wohle der Wirtschaft. Damit nicht genug: Die Stuttgarter Bürger widmen sich jetzt der nächsten Herkulesaufgabe, bescheiden »Stuttgart 21« genannt.

Das leuchtende Beispiel
Anderswo sucht man vergeblich Selbstlosigkeit und Einsatzbereitschaft - allein Stuttgart führt mit leuchtendem Beispiel! Ganze Stadtviertel verändern dank Planierungen, Bauflächen, Containerdörfern und Baustraßen ihr Gesicht. Zehntausende opfern private Zeit in Staus und verspäteten Zügen, nehmen Umwege in Kauf und stehen morgens früher auf, um trotz aller Widrigkeiten pünktlich zur Arbeit zu kommen, immer nur das hohe Ziel im Sinn.

Alle ziehen an einem Strang
Unternehmen verzichten auf Einkünfte durch ausbleibende Kunden, erdulden verkehrsbedingt unpünktliche Termine. Millionenwerte an Waren und Fahrzeugen stehen täglich, gesteuert von fleißigen Lenkern, im Stau. Geduldig, voller Vorfreude sehnt jeder hier den Tag entgegen, an dem der Verkehr dereinst endlich staufrei fließen wird, während die Massen auf Schienen unterirdisch unter der Stadt hindurchsausen.

Stuttgarter Hotels und Pensionen ertragen klaglos das Fernbleiben der Gäste, die Unterbringung der auswärtigen Arbeiter in Containern duldend, nur damit Projektkosten klein bleiben.

Nicht nur schön, ebenso vorbildlich die Betreiberin des Biergartens im Schlossgarten, Sonja Merz: »Nach dem Volksentscheid für den Weiterbau muss jetzt Ruhe sein!« Unermüdlich wird weiter eingeschenkt, das Fehlen des schattigen Grüns auf der Brache ignorierend. Der Blick des Gastes schweift vom gepflegten Bier auf die Ruine des betagten Bahnhofs, den als neuen Nordausgang fungierenden Steg, eine Vielzahl von Rohren, das Grundwassermanagement und die Verladestation für den Aushub der Unterhöhlung des Kernerviertels. Bald fahren hier die LKW im Minutentakt, während die Gäste den Staub von der Schaumkrone des Bieres wischen, sich, den Baulärm übertönend, ein fröhliches »Stuttgart Glück-auf« zuprostend.

Die Königstraße: Opferbereit
Die Geschäfte in der Königstraße klagen - aber nur über Einbußen durch die Demonstrationen. Ein berechtigter Vorwurf! Akzeptiert der Handel doch schon jetzt klaglos das Ausbleiben derer, weiterlesen

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