Wichtige Infos

Bericht vom Wasserwerfer-Prozess in KONTEXT:
Tausend Mann und kein Befehl (Ausgabe vom 17.9.2014)
Siehe auch: Zeugen gesucht!


Hier geht's zu den Petitionen zum Erhalt der Nacht- und Autozüge

Petition: Kennzeichnungspflicht von Polizisten in Ba-Wü
Wie im Koalitionsvertrag der grün/roten Landesregierung festgesetzt, fordern die Unterzeichner eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen in Baden-Württemberg. In Berlin und Brandenburg wird dies bereits praktiziert.


ab Mo, 22.9.: Erörerungsverfahren zu PFA 1.3 (Filderabschnitt). Mehr Infos zu PFA 1.3 auf der Seite der Vaihinger für den Kopfbahnhof (www.vk21.de): PFA 1.3

Mo, 22.9., 18 Uhr: Die 239. Montagsdemo, Marktplatz Stuttgart

Mo, 29.9., 18 Uhr: Die 240. Montagsdemo, vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof, Themen: Schwarzer Donnerstag, Wasserwerfer-Prozess, politische Justiz (Flyer bitte breit verteilen!)

Di, 30.9., 18 Uhr: 4. Jahrestag 30.9., Demo ab Lautenschlagerstr., Kundgebung 19 Uhr im Mittleren Schlossgarten

Mo, 13.10., 13:30 Uhr: Der 19. Tag im Wasserwerfer-Prozess (weitere Polizisten als Zeugen), Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!), siehe auch Bitte des AK Jura an die Zuschauer

Sa, 18.10.: Sonderzug zur Demo beim Eisenbahnbundesamt in Bonn, Motto: "Die Schiene ist das Ziel" (Fahrkarten gegen 40 EUR Spende seit 15.9.)


Transparenzbericht 2013 von Umkehrbar e.V.

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Medienberichte 16./21.9.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Tausend Mann und kein Befehl
dpa: Bürger dürfen Einwände gegen geplanten Flughafenbahnhof vortragen
SB: Für S21 könnten bis zu 200 Lastwagen pro Tag zusätzlich durch Eutingen rumpeln
SWR: Frühalamannische Siedlungsreste bei S21-Grabungen endeckt
SWR: Reste eines alamannischen Gutshofes aus S21 Gelände
SWR: 5.500 Einwendungen gegen die Flughafenanbindung
SZ: S21: Die nächste heikle Weichenstellung
StN: S21 Gegner sehen Haltesignal auf Fildern
StN: S21: 468 Millionen aus S-21-Risikotopf sind aufgebraucht
StN: S21 Wasserwerfer-Prozess: Polizist kritisiert Einsatz im Schlossgarten
StZ: Streit um Verkehrsvertrag Razavi spricht von „S21-Schergen“
StZ: S21 Baustopp: Arbeiten am Bahnhofstrog unterbrochen
StZ: Gutachten zur Fildertrasse: S-Bahn: nur noch drei Sekunden Puffer?
StZ: Kommentar zum Nahverkehr: In Stuttgart geht die S-Bahn vor
StZ: S21-Fildertrasse: Für die Bahn zählt nur das eigene Modell
StZ: Fildertrasse für S21: Gutachter befürchten massive Verspätungen
StZ: Planfeststellung: Nächste Hürde für S21 steht auf den Fildern
StZ: Erörterungsverfahren beginnt: Statt einer Entscheidung gibt es eine Empfehlung
StZ: S21 Wasserwerfer-Prozess: Zeuge beschreibt Polizeichef als „sprachlos“
StZ: S21-Wasserwerferprozess: Hartnäckigkeit der Gegner überrascht Kommandanten

Überregionale Tagesthemen
SWR: Demo gegen Tierversuche - OB Palmer offenbar beschimpft und bedroht
StZ: Gerber und Milaneo in Stuttgart: Keiner will die Zentren beschlossen haben
StZ: Regionalpräsident Bopp und OB Kuhn üben Schulterschluss
ZAK: Grüner Kuhn ließ sich schon mal zum Vize-Verbandschef wählen
fr: S21 - Gerechtigkeitsspezial: „Wir sollten drüber reden, welche Ungleichheit wir wollen“
ZAK: Wutbürger und Mitbuddler Bürgerbeteiligung: Hier Proteste, dort Zustimmung zu Großprojekten
dpa: Ehemalige LBBW-Manager wegen Verdachts der Untreue vor Gericht
Deutschlandfunk: Selbstermächtigung als transkulturelle Praxis
TV-SB: Weiter Streit um Kennzeichnungspflicht für Polizisten

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FlügelTV: Steffen Siegel und Frank Distel zum Murks beim Filderdialog

Webseite der Schutzgemeinschaft Filder

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Für den Erhalt der Autozüge und aller Nachtzüge

Die Bahn plant den weiteren Abbau bzw. die Abschaffung ihres Autoreise- und Nachtzugangebots. Zugleich mehren sich die kritischen Stimmen und Proteste gegen die Abschaffung dieser traditionsreichen und stark nachgefragten Reiseangebote der DB. Die Gewerkschafter gegen S21 führen dazu eine Informationsveranstaltung durch mit Betriebsräten aus den betroffenen Bereichen:

Montag, 22. September, 19.30 Uhr, Forum3 (Gymnasiumstr. 21, Stuttgart)

Die geplanten Maßnahmen der DB stehen in mehrfacher Hinsicht im Zusammenhang mit Stuttgart 21. Verkehrlich und ökologisch sinnvolle Mobilitätsformen werden aus vordergründigen betriebswirtschaftlichen Motiven eingestellt, während die DB AG mit Stuttgart 21 in ein Fass ohne Boden investieren will und sich damit auch noch verkehrstechnisch der Möglichkeiten beraubt, Stuttgart je wieder zu einer Drehscheide auch für Autoreise- und Nachtzüge zu machen.

Siehe auch den Flyer_GgS21_Autoreisezuege. Die beiden Referenten der Veranstaltung sprechen zuvor auch bei der Montagsdemo.

Auf der Webseite der Gewerkschafter gegen S21 gibt es noch weiteres Hintergrundmaterial.

Passend zum Thema hier drei aktuelle online-Petitionen:

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Presseerklärung: S21-Kritiker erwarten Stopp der Bahnplanungen auf den Fildern

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Anhörung zum Planfestellungsabschnitt 1.3:
S21-Kritiker erwarten Stopp der Bahnplanungen auf den Fildern

Nachdem der Öffentlichkeit, wachgerüttelt vom bahnunabhängigen Gutachten der Stadt Leinfelden-Echterdingen, immer klarer wird, welche Belastungen die Filderplanungen der Bahn für den Nahverkehr haben werden, kann es aus Sicht des Aktionsbündnisses nur ein Ergebnis der Filderanhörung geben: endlich die Rote Ampel für die desaströsen Planungen der Deutschen Bahn AG!

Dass die Bahn die Chuzpe hat, nach zwölf Jahren Planung im Filderbereich, nach etlichen Abweisungen durch das Eisenbahnbundesamt, selbst nach den abenteuerlichen Sondergenehmigungen des damaligen Verkehrsministers Ramsauer und nachdem ihre „Antragstrasse“ im „Filderdialog“ komplett durchgefallen ist, eben diese erneut in die Planfeststellung zu bringen, kann eigentlich nur als Provokation verstanden werden.

Steffen Siegel und Frank Distel, die beiden Vertreter der „Schutzgemeinschaft Filder“ im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, erwarten von der für den S-Bahn-Verkehr verantwortlichen Region Stuttgart, zu deren stellvertretendem Präsidenten gerade der Stuttgarter OB Kuhn gewählt wurde, sich endlich aus der Nibelungentreue zur Deutschen Bahn AG zu lösen und den Bahnplänen auf den Fildern ein klares „So nicht!“ entgegen zu stellen.

Dasselbe müsse auch von der Stadt Stuttgart erwartet werden, schon allein weil die gutachterlich festgestellten Fahrplanengpässe, Verspätungen und Störungen unweigerlich durchschlagen werden auf Kapazität und Zuverlässigkeit des geplanten Stuttgarter Tiefbahnhofs. Eine Förderpflicht für ein Projekt, das völlig aus dem Ruder laufe und alle zentralen Zusagen gebrochen habe, könne es nicht geben.

Steffen Siegel und Frank Distel warnen zugleich, nun übereilt die Flucht in die Alternativplanung der Bahn (Bahnhof unter der Flughafenstraße) zu suchen, die andere Nachteile aufweise und zu weiteren Kostensteigerungen führe, die niemand bereit sei zu tragen, zumal es einfachere und kostengünstigere Alternativen gebe: den Erhalt der Gäubahn auf der Panoramastrecke nach Stuttgart und einen S-Bahn-Ringschluss über die Fildern ins Neckartal.

Das Aktionsbündnis erhofft sich von der neuen kritischen Aufmerksamkeit gegenüber derartigen Bahnplanungen auch die Bereitschaft, sich endlich offen und ehrlich mit der Kritik an den Behauptungen der Bahn zur Leistungsfähigkeit von S21 auseinanderzusetzen. Dazu besteht gegen Ende der Filderanhörung am 29. und 30. September Gelegenheit. Hier wird sich Dr. Christoph Engelhardt mit den Rechtfertigungen der Bahn auseinandersetzen. Auch weil der Filderabschnitt 1.3 Teil eines Gesamtprojekts ist, das die behaupteten Ziele nicht erreicht (Planrechtfertigung), kann die Filder-Planfeststellung nicht genehmigt werden.

Siegel und Distel hoffen, dass trotz der Volksabstimmung, deren Geschäftsgrundlagen das Projekt schon lange verlassen habe, trotz Geißler-Schlichtung mit "Stuttgart21 plus", von der so gut wie alles ignoriert worden sei, und trotz eines Stresstests, dessen Manipulationen inzwischen aufgedeckt werden konnten, sich die kritischen Bürger/innen an der Anhörung ab Montag, 22. September, um 9 Uhr im Messegebäude beteiligen werden und die vielen ehrenamtlichen Expert/innen und die mit viel Spendengeld der Schutzgemeinschaft und des Aktionsbündnisses gewonnenen Gutachter unterstützen werden.

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VfB Stuttgart und Stuttgart 21

bvb-plakat

Quelle: Signal Iduna Heimspieltor

Hinweis für Nicht-Fußball-Fans: Signal Iduna ist einer der Sponsoren von Borussia Dortmund und "Signal Iduna Park" ist der Name des BVB-Stadions in Dortmund. Beim Sponsor können BVB-Fans bei einem Wettbewerb mitmachen, um dieses Tor mit einem Banner zu bespannen.

Fürs Spiel gegen Hamburg sind übrigens jede Menge Elbphilharmonie-Anspielungen dabei.

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Die 239. Montagsdemo am 22.9.

Die 239. Montagsdemo am 22. September 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug zum Schlossplatz, dort findet der Schwabenstreich statt. Weiter geht es über die Bolz-und Lautenschlagerstr, über den Arnulf-Klett-Platz zur ehemaligen Straße am Schlossgarten. Dort endet die Versammlung.

Redner:

  • Matthias von Herrmann, Parkschützer: Aufgaben des neuen Gemeinderats
  • Michael Stiegler und Vitus Walch, DB European Railservice: Nachtzüge müssen erhalten bleiben!

Passend zur Rede von Michael Stiegler hier drei aktuelle online-Petitionen, einfach gleich unterschreiben für den Erhalt sinnvoller Verkehrsverbindungen:

Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!
Musik: Bernd Köhler & Jan Lindquist
Moderation: Michael Becker, Kernen21

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239. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

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Samstag 18. Oktober: Wir fahren nach Bonn zum Eisenbahnbundesamt (EBA)!

Samstag 18. Oktober: Wir fahren nach Bonn, wo das Eisenbahnbundesamt sitzt!

Die Schiene ist das Ziel!

  • Gestartet wird mit historischem Sonderzug (520 Sitzplätze) gegen 6 Uhr vom Stuttgarter Hbf.
  • Ankunft in Bonn gegen 12 Uhr,
  • Kundgebung ab 13 Uhr auf dem Bonner Münsterplatz (1 Stunde, Redebeiträge und Kultur), im Anschluss
  • Demozug (1 Stunde) durch die Bonner Innenstadt;
  • Rückfahrt ca. 16 Uhr.

Gemeinsam wollen wir das Eisenbahnbundesamt (EBA) aufrütteln, damit es sich aus der Umklammerung von Politik und Wirtschaft löst und wieder seine von der Verfassung vorgesehene Aufgabe wahrnimmt.

Genauer Abfahrtszeitpunkt und Programm/Demoroute wird HIER ständig aktualisiert.

Kostendeckende Spende 40 Euro; Fahrkarten erhältlich bei den Montagsdemos und an der S21-Mahnwache seit Montag 15.09.

Mit herzlichem Gruß
Mike Pflugrath, Orga-Kreis-Bonnfahrt

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240. Montagsdemo am 29.9.: neue Flyer und Plakate gedruckt

Flyer_2014-09-29_Vorderseite_v2_200pxWir haben einen weiteren Druckauftrag für 5.000 Flyer und 100 A3-Plakate für die 240. Montagsdemo am 29.9.2014 in die Wege geleitet. Bei der letzten Montagsdemo am 15.9. gab es leider schon keine Flyer mehr. Nun gibt es (ab Donnerstag, 18.9. vormittags) Nachschub an der Mahnwache sowie bei der nächsten MoDemo am Parkschützer-Infostand.

Decken Sie sich ein mit diesen Flyern und Plakaten, werben Sie für diese besondere Montagsdemo zum 4. Jahrestag des Schwarzen Donnerstags, die vor dem Hauptbahnhof auf dem Arnulf-Klett-Platz stattfinden wird.

Wir möchten hier auch anregen, entlang des Demozugs bei der nächsten Montagsdemo die Flyer an Passanten zu verteilen. Zwischen dem Start des Demozugs am Marktplatz und dem Hauptbahnhof sehen wir jeden Montag wieder erstaunte Menschen, die Fotos vom Demozug machen oder uns einfach interessiert zuschauen. Wieso nicht die Gelegenheit nutzen und allen einen Flyer für den 29.9. in die Hand drücken?

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FlügelTV: Das wird wohl nichts mit dem neuen Rosensteinviertel auf dem Gleisvorfeld …

Das Video ist schon mehr als 1,5 Jahre alt, trotzdem wollen wir hier noch einmal darauf hinweisen, weil dieses Thema immer wieder in Vergessenheit gerät. FlügelTV hat das Video auch gerade wieder hochgezogen, ein Grund mehr, bei BAA noch einmal darauf hinzuweisen. :-)

Die zukünftige Nutzung des oberirdischen Stuttgarter Kopfbahnhofes? Juristische Bewertung von Prof. Dr. Kramer, 25.01.2013 from fluegel.tv on Vimeo.

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Rede von Jürgen Lauber bei der 238. Montagsdemo am 15.9.

Dipl.-Ing. Jürgen Lauber, Publizist, am 15.9.2014

S21 – ein gesellschaftlicher Schwarzbau

Sehr geehrte Damen und Herrn,
Vor Ihnen steht ein Badener, dessen einzige Demo viele Jahrzehnte zurückliegt. Damals habe ich mich in einer Bürgerinitiative gegen die Bruchsaler B35-Nordumgehung engagiert. Sie konnte verhindert werden. Etwas zu bewirken war damals vielleicht noch einfacher möglich, da es in der Zeit weniger große Koalitionen gab. Es gab noch starken politischen Wettbewerb.

Inzwischen ist der gebürtige Bruchsaler 25 Jahre beruflich in der Welt herumgekommen und Schweizer geworden. Seit 14 Jahren lebe und arbeite ich an der Grenze zwischen der deutsch- und französischsprachigen Schweiz. Das ist weit weg von Stuttgart. Und dennoch stehe ich heute hier und biete Ihnen an, Sie in Ihrem Anliegen in den nächsten Monaten aktiv zu unterstützen. Warum? Weil S21 für mich ein Symbol für ein staatlich organisiertes und praktiziertes Unwesen beim Bauen in Deutschland ist. Keine Stadt der Welt hat es verdient, mit einem Projekt wie Stuttgart 21 gestraft zu werden.

Glaubwürdigkeit

Aber was kann ich als Schweizer Publizist schon für Sie tun? Genau das, was Publizisten eben tun. Sie beeinflussen die öffentliche Meinung. Das Thema Bauen wurde zu meinem Spezialgebiet.

Am 21. Juli habe ich ein umfangreiches Buch mit dem Titel BauWesen/BauUnwesen herausgegeben. Der Untertitel lautet: Warum geht Bauen in Deutschland schief? In der selben Woche war das Thema BauUnwesen mit einem großen Artikel in der Zeitung „Die Welt“. Am 28. Juli hat mich ein Kamerateam des ZDF völlig überraschend als Bauexperte zu Stuttgart21 befragt. Zum Spatenstich am 4. August wurde dann ein Teil dieses Interviews im heute-journal einem Millionenpublikum gezeigt. Ich hatte wenige Sekunden Zeit, um den Zuschauen zu vermitteln, dass ich S21 für ein unsinniges und schädliches Projekt halte.

Motivation – Warum gehen Projekte schief? weiterlesen

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Rede von Steffen Siegel bei der 238. Montagsdemo

Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, am 15.9.2014

Anhörung zum Filderabschnitt

Ich grüße Euch, liebe Freunde funktionierender Bahnhöfe!

Seit über 20 Jahren arbeiten Heerscharen von meist älteren Männern an einem Jahrhundertprojekt – ich nenne es lieber ein Jahrhundertschwachsinnsprojekt – faseln von Zukunft und haben es bis heute noch nicht geschafft, auch nur einigermaßen brauchbare Pläne vorzulegen; und es rostet nicht nur in den blauen Röhren! Neben einer Vielzahl von Planänderungsverfahren in diversen anderen Planabschnitten soll nun endlich für den Filderbereich 1.3 ab nächster Woche ein Erörterungsverfahren stattfinden. Vor langer langer Zeit, im Jahr 2002, hat die Bahn für diesen Filderabschnitt Pläne ans Eisenbahnbundesamt eingereicht, um ein Planfeststellungsverfahren einleiten zu dürfen. Mehrere vergebliche Anläufe führten in den folgenden Jahren immer zum gleichen Ergebnis seitens des EBA: „nicht genehmigungsfähig“. Ist das Unfähigkeit oder Überheblichkeit der Planer? Ich tippe auf beides.

Worum geht es auf den Fildern:

  1. Züge aus Ulm und aus Tübingen fahren über Wendlingen zum Flughafen; manche davon halten dort in einem fast 30 m tiefen Bahnhof unter der Messe und alle stürzen sich dann in einem fast 10 km langen Tunnel nach Stuttgart hinab.
  2. Züge aus Zürich, Singen (Gäubahnzüge) werden auf einer eigens in den Wald geschlagenen „Rohrer Kurve“ auf die vorhandenen S-Bahngleise gezwungen und donnern dann durch Leinfelden-Echterdingen zum Terminalbahnhof und in einer großen Schleife auch hinab in den Schlund nach Stuttgart.

Die Bahn blieb über die vielen Jahre nahezu unverändert bei ihren damaligen, nicht genehmigungsfähigen Plänen und wartete, bis schließlich ein Verkehrsminister aus Bayern kam und für den kritischsten Teil im Filderabschnitt eine windige, zeitlich begrenzte „Ausnahmegenehmigung“ mit ebenso windigen Einschränkungen aussprach. Diese Ramsauerei widerspricht nicht nur dem gesunden Menschenverstand sondern eben auch vielen gültigen Eisenbahnregeln. Es ist grob fahrlässig, auf reinen S-Bahngleisen zusätzlich Regional- und Fernzüge fahren zu lassen, mit zu engen Kurven, durch viel zu enge Tunnel, z.T. mit Gegenverkehr usw. weiterlesen

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Demo beim EBA in Bonn am 18.10.: Die Schiene ist das Ziel!

Am Samstag, den 18. Oktober 2014, fährt die Stuttgarter S21-Bewegung nach Bonn, in die Stadt des Eisenbahnbundesamtes. Wir wollen das EBA daran erinnern, sich nicht von Politik und Wirtschaft vereinnahmen zu lassen, sondern sich wieder verstärkt für eine unabhängige, verantwortungsvolle Entwicklung der Bahninfrastruktur einzusetzen: Die Schiene ist das Ziel!

Wir fahren mit einem Sonderzug gegen ca. 6.00 Uhr vom Stuttgarter Hbf nach Bonn Hbf. Die Fahrzeit beträgt gut fünf Stunden pro Fahrt. Nach derzeitiger Planung wird ab 13.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Bonner Münsterplatz stattfinden mit Redebeiträgen und Kultur, im Anschluss folgt ein Demozug durch die Bonner Innenstadt – beispielweise wird das TunnelbohrKampagnen-Rad mitgeführt. Die Rückfahrt ab Bonn Hbf beginnt etwa um 16 Uhr.

Unterwegs in der Stuttgarter Umgebung gibt es Halte zum Zu- und Aussteigen, voraussichtlich in Ludwigsburg und in Bretten oder Bruchsal. Näheres wird in den nächsten Tagen auf der Homepage der Fahrt zu lesen sein: www.bonnfahrt.de

Ab Montag, 15. September kann man während der Montagsdemo Karten vor der Rathaustreppe bei den Plakaten Karten für die Fahrt bekommen. Um die Kosten der Fahrt zu decken, muss eine Karte eine Spende von 40 Euro erbringen. Man kann aber auch mehr spenden, wir sammeln diese Spenden und ermöglichen damit Menschen mit wenig Einkommen, trotzdem an der Fahrt teilnehmen zu können. Das funktioniert so, dass wir so lange spendengestützte Karten ausgeben, wie Spenden dafür übrig sind. Daher können wir diese Karten nur hier auf der Montagsdemo ausgeben.

An der Mahnwache am Hbf. werden keine spendengestützten Karten ausgegeben.

Nun bitten wir, dass sich so viele wie möglich an der Fahrt beteiligen. Wir wollen ein starkes Signal in Bonn setzen! Außerdem werden nur so die Fahrtkosten zusammenkommen. Oben bleiben!

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