Wichtige Infos

Bericht vom Wasserwerfer-Prozess in KONTEXT:
Das Zahnfleisch vom Knochen geschossen (30.7.)


Fr, 1.8., 9-13 Uhr: Der 12. Tag im Wasserwerfer-Prozess (eine schwerverletzte Nebenklägerin als Zeugen), Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!)

Mo, 4.8., 18 Uhr: Die 232. Montagsdemo, Marktplatz Stuttgart

Di, 5.8., 9-12 Uhr: Aktionstag zur Öffnung von Baugrube Nr. 16: Bannerparade gegen Bahn-Show, Mittlerer Schlossgarten Stuttgart

Mo, 25.8., 13:30-17 Uhr: Der 13. Tag im Wasserwerfer-Prozess (Bundespolizist als Sachverständiger), Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!)

Mi, 27.8., 9-17 Uhr: Der 14. Tag im Wasserwerfer-Prozess (zwei Polizisten der Wasserwerfer-Mannschaft als Zeugen, Bundespolizist als Sachverständiger), Landgericht Stuttgart, Saal 18, UG, Eingang Olgastr. 2 (Ausweispflicht!)


Transparenzbericht 2013 von Umkehrbar e.V.

Kommentare deaktiviert

Pressekonferenz zum skandalösen Nahverkehrsvertrag

Am Donnerstag, 31.7.2014 fand eine Pressekonferenz von VCD, Aktionsbündnis gegen S21 und Parkschützern statt. Die zugehörige Presseerklärung ist schon online. Hier finden Sie zusätzlich die Folien des VCD sowie den Beitrag von Dr. Eisenhart von Loeper vom Aktionsbündnis als Text.

FlügelTV hat die gesamte PK mitgeschnitten, hier die Video-Links:

1. 20 Jahre Stuttgart 21 - 20 Jahre kreative Finanzierung
Matthias Lieb, Landesvorsitzender des VCD
http://www.fluegel.tv/beitrag/9755

2. Konsequenzen auf politischer und juristischer Ebene,
Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen S21
http://www.fluegel.tv/beitrag/9758

3. S21 - Das Potemkinsche Dorf der Bahn: Schlamperei + Planungschaos - Zugeständnisse der Stadt
Matthias von Herrmann, Parkschützer
http://www.fluegel.tv/beitrag/9761

4. Fragerunde, Pressekonferenz des Aktionsbündnisses, 31.07.2014
http://www.fluegel.tv/beitrag/9763

Hinterlasse einen Kommentar

Presseerklärung: Stuttgart 21-Gegner fordern Konsequenzen aus illegaler Projekt-Finanzierung

Presseerklärung vom 31.7.2014

Skandalöser Nahverkehrsvertrag

Stuttgart 21-Gegner fordern Konsequenzen aus illegaler Projekt-Finanzierung
Strafanzeige gegen Tanja Gönner, Untersuchungsausschuss im Landtag gefordert, EU soll eingreifen

Stuttgart, 31.7.2014: Wenige Tage vor der geplanten Eröffnung der Baugrube am Bahnhof wird immer sichtbarer, in welchem Maße und mit welchen Mitteln das Projekt durchgeboxt wurde – und werden soll. Mit rund 1 Mrd. € hat das Land den Nahverkehrsvertrag zugunsten der Deutschen Bahn überbezahlt, so Matthias Lieb, Wirtschaftsmathematiker und Landesvorsitzender des VCD auf der heutigen Pressekonferenz des Aktionsbündnisses. Einseitig würden alle Risiken dem Land Baden-Württemberg aufgebürdet, während alle Chancen auf Mehrerlöse durch zusätzliche Fahrgäste bei der DB verbleiben Es drängt sich der Verdacht auf, dass nicht das Land von der DB über den Tisch gezogen wurde, sondern dass das Land sich freiwillig ohne Gegenwehr hat ziehen lassen. Der VCD habe sich inzwischen auch an die EU-Kommission gewandt mit der Bitte um Überprüfung auf eine unzulässige Beihilfe, da Wettbewerber der DB solche Konditionen – mangels Ermöglichung des Bauprojektes Stuttgart 21 – vom Land nicht zugestanden bekommen hätten.

Vor dem finanziellen Offenbarungseid der Bahn von 2013, wo Mehrkosten über den fest zugesagten Rahmen von 4,5 Mrd. auf 6,8 Mrd zugestanden wurden, wurde das Projekt also bereits 2003 vor dem Aus gerettet. Wenn auf einem illegalen Umweg Haushaltsmittel für ein auf der Kippe stehendes Projekt verwandt werden, wenn dabei EU-Recht gebrochen wird, dem Nah- und Regionalverkehr Mittel entzogen werden und der Landeshaushalt fortgesetzt geschädigt wird, dann kann ein Parlament nicht zur Tageordnung übergehen, so Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21. „Wir halten es deshalb politisch für dringend geboten nach der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss des Landtags einzuberufen, der die Faktenlage weiter aufklärt, dazu die Beteiligten aus den Vorgängerregierungen anhört und dabei insbesondere die eingeräumte Motivation des Ganzen aufdeckt, auf diese Weise via Bypass und verdeckt Stuttgart 21 zu finanzieren“. weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Die 232. Montagsdemo am 4.August

Die 232. Montagsdemo am 04.August 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Markplatz vor dem Rathaus statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schillerplatz, zum Schlossplatz, dort findet der Schwabenstreich statt. Weiter über die Bolzstraße, Lautenschlagerstraße, Schillerstraße zur ehemaligen Straße Am Schlossgarten. Dort endet die Demo.

Redner:

  • Jürgen Horan, Kernen 21; "Armer Konrad und abgeschlagene Köpfe".
  • Dr.Ing. Hans-Jörg Jäkel, Gruppe Nordlichter; "Spatenstich ohne Baulogistikstraße".

Motto: Schluss mit Ausnahmegenehmigungen!
Musik: Nico Winandy und Kollegen
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

Hinterlasse einen Kommentar

Rede von Peter Grohmann bei der 231. Montagsdemo

Rede von Peter Grohmann, Die Anstifter, auf der 231. Montagsdemo am 28.7.2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gestatten Sie, dass heute mein erster Blick, mein erstes Wort Palästina und Israel gilt, dorthin, wo es in diesen Stunden möglich ist, die Toten zu bergen.

Daniel Barenboim, der einen israelischen und einen palästinensischen Pass besitzt, sagte vor zwei Tagen: „Ich leide mit meinen israelischen Landsleuten, die derzeit in Angst leben: das ständige Geräusch abgefeuerter Raketen, das Gefühl, man selbst oder jemand, der einem nahesteht, könnte etwas abbekommen. Aber ich empfinde auch tiefes Mitgefühl angesichts der Not und furchtbaren Angst meiner palästinensischen Landsleute in Gaza, die tagtäglich so verheerende Verluste zu beklagen haben.“

Shimon Peres und Reuven Rivlin haben es anders gesagt – ich verkürze auf drei Sätze: „Wir dürfen streiten. Wir müssen sogar streiten“, sagten sie. „Jeder von uns drückt den Schmerz, die Meinung und sein Weltbild auf andere Weise aus. Aber wir müssen erkennen, dass uns nichts bleibt, als zusammen zu leben.... Erst wenn das alle verstehen, wird das Blutvergießen enden“, sagten sie, „und nur mit diesem Verständnis kann eine gemeinsame Zukunft aufgebaut werden...“

Es ist wichtig, alle Lehren der Vergangenheit miteinander zu verbinden und die Erfahrungen der Gegenwart hinzuzufügen: Anders ist eine Zukunft nicht zu denken. Das gilt immer, und es gilt überall auf der Welt.

Wir stehen hier für eine andere Zukunft, für das gemeinsame Wohl, für eine zukunftsfähige Stadt, der man nicht das Wasser abgräbt. Wir stehen hier gegen Landraub, Stadtzerstörung und Bodenspekulation, gegen Ignoranz und Profitgier. Wir stehen nicht hier, weil wir nur Bahnhof verstehen. Wir stehen für eine bessere, schnellere Bahn, für den Vorrang des öffentlichen vor dem privaten Verkehr. weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Rede von Hans Heydemann bei der 231. Montagsdemo

Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 231. Montagsdemo am 28.7.2014

Rostschwindel der Bahn mit Blauen Rohren geht weiter

Liebe K21-Freunde!

Zunächst möchte ich allen Dank sagen, die Beschwerdebriefe und Gelbe Karten verschickt haben an Bürgermeister Hahn, Amt für Umweltschutz (AfU) oder EBA wegen dem Rostwasser aus den Blauen Rohren – das hat dort Wirkung gezeigt, auch wenn dies aus den kargen Antworten so nicht ersichtlich ist. Mit einer solchen Protestwelle haben die nie gerechnet. Und es fällt ihnen zunehmend schwerer, eine Antwort geben zu müssen. Ist es nicht auffällig, dass der doch sonst so redselige Projektsprecher Dietrich vom Kommunikationsbüro sich bisher überhaupt noch nicht dazu geäußert hat?

Doch aus dieser Nummer lassen wir die nicht mehr heraus! Lasst Euch nicht mit diesen nichtssagenden Antworten abspeisen; legt nach, schreibt zurück und fordert genauere Angaben – das ist unser gutes Recht! Nur wenn wir viele sind und nicht nachgeben, können wir die mürbe kriegen! Wir dürfen nicht zulassen, dass die das einfach nur aussitzen!

Ich habe hier den DIALOG21 Nr. 2 mitgebracht – der wurde im September 2010 an alle Stuttgarter Haushalte verteilt. Unter der Überschrift „17 km Rohrleitungen schützen Stuttgarter Mineralquellen“ heißt es dort auf S.4: Die Anforderungen, die mit den Reinigungsanlagen für das Grundwasser zu erfüllen sind, liegen über dem Standard für Trinkwasserqualität.“ Doch was haben die uns da hingesetzt? Ist diese Rostbrühe etwa die versprochene Trinkwasserqualität?

weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Videos von der 231. Montagsdemo am 28.7.

Musik zu Beginn: Duo Rootshouse
Eröffnungsmoderation: Matthias von Herrmann
Ankündigung Aktionstag 5.8. und Zwischenmoderation: Matthias von Herrmann
Zwischenmusik: Duo Rootshouse
Zwischenmoderation: Matthias von Herrmann
Schlussmoderation: Matthias von Herrmann

Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Aktionstag 5.8.: Bannerparade gegen Bahn-Show

Flyer_A5_Bannerparade_an_Baugrube_2014-08-05_Vorderseite_470

Flyer_A5_Bannerparade_an_Baugrube_2014-08-05_Rueckseite_470

Bitte bringen Sie gelbe S21-Ortsschilder und Fahnen mit, um in der Öffentlichkeit ein eindrückliches Bild abzugeben.

2 Kommentare

Die 231. Montagsdemo am 28. Juli

Die 231. Montagsdemo am 28. Juli 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Markplatz vor dem Rathaus statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schillerplatz, weiter über den Schlossplatz, Bolzstraße, Lautenschlagerstraße, Schillerstraße zur ehemaligen Straße Am Schlossgarten. Dort findet der Schwabenstreich statt.

Redner:

  • Peter Grohmann, Die Anstifter
  • Hans Heydemann, Ingenieure22; 'Rostrohre' und das Amt für Umweltschutz

Motto: "Ihr macht alles kaputt - uns nicht"
Musik: Duo Rootshouse
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"

1 Kommentar

!Aufruf: Banner-Koordination/Rückmeldung/Rückführung

In den letzten vier Jahren sind zahlreiche Banner für unsere Aktionen/Demonstrationen entstanden, die Mehrzahl davon in Eigenarbeit. Viele sind von zeitloser Aktualität und werden gebraucht.
Aber wo sind sie geblieben?
Bei einer Inventur im Parkschützerbüro wurden etliche Lücken festgestellt. Das eine oder andere mag sich in Polizeigewahrsam befinden, wovon es dann friedlich befreit werden sollte ;- ).
Für manche Aktions-Gruppen hat sich aus praktischen Erwägungen eine Aufbewahrung an anderen Orten als sinnvoll erwiesen, manche wurden vielleicht vorsorglich (fürs nächste Mal?) verstaut und/oder dann vergessen.
Jedenfalls sollen alle Banner bei Bedarf für die Protestbewegung zugänglich sein, egal wo sie sich befinden.
Darum der Aufruf:
Bitte schaut/fragt nach und schickt das Ergebnis (Banner-Aufschrift, Material, Aufbewahrungsort, Erreichbarkeit) mit dem Betreff "Banner" baldmöglichst! an BAA unter
>redaktion@bei-abriss-aufstand.de<

Wo sollen die Banner bleiben?
Natürlich OBEN!
Gruß&Dank,
Thomas

Kommentare deaktiviert

Mahnwachenfest: Rede von Wilfried Hüfler

Rede von Wilfried Hüfler zu Beginn des 4. Mahnwachefestes im Berger Festzelt, Stuttgart, am 17.7.2014

Liebe Obenbleiber!

Zwar wohne ich in Reutlingen, aber dennoch werden bei mir hier in Stuttgart heimatliche Gefühle wach, nachdem ich ein Jahrzehnt lang hier als Sprachlehrer tätig war, in der Waldorfschule in Vaihingen.
Es gibt insgesamt vier Motive, die mich lange Zeit an den Protesten gegen Stuttgart 21 aktiv teilnehmen ließen, mit ihrem Kristallisationspunkt, der Mahnwache, und die vier Motive führen zu einer Bilanz, die ich abschließend ziehen werde.

1) Ich bin voller Bewunderung für das historisch wohl einmalige Phänomen der Stuttgarter Mahnwache, über die vor zwei Monaten bei uns in Metzingen bei der Arbeitsgemeinschaft gegen Stuttgart 21 Lutz Schmidt von der Nachtwache ausführlich berichtete. Auch für mich war die Mahnwache die Anlaufstelle, wenn ich von Reutlingen zu den Demos nach Stuttgart kam. Immer wieder gab es neues Material, neuer Anstecker, neue Gesichter bei den Helfern. Und plötzlich war da am Nordflügel der Zaun, der bald voll mit geistreichen Sprüchen behängt war, und hinter dem Zaun standen tatsächlich bald die Bagger, und während wir die Kreuzung blockierten, hörten wir dann, wie die behördlich genehmigte Sachbeschädigung losging, und auch ich hatte Tränen in den Augen, als die Beißzange des Giraffenhalsbaggers die ersten Natursteinquader aus der Nordflügeldachkante herausbrach.

Da hatte mein Widerstand gegen das Wahnsinnsprojekt - mein erstes Motiv - schon einige Wochen lang bestanden. Und ich erlebte, wie dort von Woche zu Woche eine Gemeinschaft zusammenwuchs, man grüßte sich lächelnd, wenn man sich wiedererkannte, nicht nur ehemalige Schüler und Schülereltern. Und es ergaben sich so viele interessante Gespräche mit interessanten Menschen, an denen man sonst in der Stadt vorbeigelaufen wäre. Und ich weiß noch, wie ich auf den Bänken vor dem Rednerpodium das inzwischen legendäre schlichte Schild "Kopf bleibt oben" entdeckte, hochgehalten von Magda Bubetz, einer alten Anti AKW-Mitstreiterin, die schon 1975 zu mir nachhause kam, nach Mittelstadt, um uns - zusammen mit anderen Stuttgarter Aktivistinnen, es waren meist Frauen – in unserem Kampf gegen das dort geplante Atomkraftwerk zu unterstützen. Ein freudiges Wiedersehen! Das war glaube ich bei der Rede des unvergessenen Energiewende-Pioniers Hermann Scheer wenige Wochen vor seinem Tode, wo er die Forderung aus dem Stuttgarter Appell nach einem Volksentscheid über Stuttgart 21 aufgriff und sich während der Rede klugerweise korrigierte und statt von Volksabstimmung von Volksbefragung sprach.

2) Das berührt nun das zweite Motiv meines Engagements hier: weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Einladung zum 2. Koordinationstreffen Baugrube Tiefbahnhof

Am Freitag, den 25.07.2014 um 18 Uhr findet das 2. Koordinationstreffen zur Vorbereitung des 5.8. statt.

Ort: An der Lusthausruine im Park

k1

Flyer 2. Koordinationstreffen Baugrube2_1

Kommentare deaktiviert

Rede von Ursel Beck bei der 230. Montagsdemo

Rede von Ursel Beck, Blockadegruppe und Cannstatter gegen S21, auf der 230. Montagsdemo am 21.7.2014

Mietenexplosion und Mietervertreibung im Nordbahnhofviertel

Liebe Mitkämpferinnen und Mitkämpfer,

Stuttgart 21 ist ein Immobilienspekulationsprojekt. Weil durch Bebauung auf den hundert Hektar des heutigen Gleisvorfeldes Kapital verwertet werden soll, sollen die Gleise weg. Und deshalb soll der Bahnhof unter die Erde.

Als Winfried Hermann noch kein Verkehrsminister war, hat er in einer Rede berichtet, wie ihm der frühere Bahnchef Heinz Dürr vorgeschwärmt hatte, dass ihm bei einem Hubschrauberflug über das Gleisfeld hinterm Hauptbahnhof ein Licht aufgegangen sei. Dürr soll Folgendes gesagt haben: „Dann ist mir klar geworden: Das sind Filetstücke, mitten in der Stadt! Wenn wir den Bahnhof unterirdisch machen, wie in New York, dann verkaufen wir das Gelände zu besten Preisen, den Quadratmeter zu 10.000 Mark oder mehr.“

Bei der Schlichtung wurden Quadratmeterpreise von 3.000 Euro für das geplante Rosensteinviertel genannt. Da kann uns doch niemand einreden, dass hier für Normalverdiener und junge Familien bezahlbarer Wohnraum entstehen könnte. Und es ist schon ein Hammer, dass OB Kuhn im Herbst eine Bürgerbeteiligung zur Bebauung des Rosensteinviertels organisieren will, bei der genau dieser Schwindel von bezahlbaren Wohnungen durch das geplante Rosensteinviertel die Grundlage sein soll.

weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert