Wichtige Infos

Aktuelle Berichte zum Ende des Wasserwerfer-Prozesses in KONTEXT: "Billiger Deal" und "Ja. Aber!" (Ausgabe vom 26.11.2014)  Infos: www.wasserwerfer-prozess.de


Do, 27.11., 19 Uhr: Brandschutz und Brandbekämpfung im öffentlichen Schienenverkehr, Bürgerhaus Möhringen

Mo, 1.12., 18 Uhr: Die 249. Montagsdemo, Kundgebung angemeldet in der Bahnhofshalle am Nord-Ausgang, siehe auch Demofahrplan

Mo, 8.12., 18 Uhr: Die 250. (!) Montagsdemo, angemeldet vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof, siehe auch Demofahrplan


Transparenzbericht 2013 von Umkehrbar e.V.

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Medienberichte 26./27.11.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S21: Wasserwerfer-Prozess eingestellt - Proteste im Gerichtssaal
dpa: Angeklagte Polizisten schuldlos? - Gericht stoppt Wasserwerfer-Prozess
dpa: Prozess um Wasserwerfereinsatz bei S21-Demonstration: Verfahren gegen Polizisten wird eingestellt
dpa: Gericht stellt S21-Wasserwerfer-Prozess ein
dpa: Horb wartet auf 200 000 Lastwagen im Naturschutzgebiet
dpa: Stuttgart-21-Manager Penn verlässt Projekt
dpa: "Talheim 21" nimmt Hürde im Gemeinderat von Horb
n24: S21-Gegner sehen "Justizskandal" - Verfahren wegen Polizeieinsatz eingestellt
SZ: Proteste bei Entscheidung zu Stuttgart 21 - "Schämt euch"
Focus: Proteste im Saal: Gericht stoppt S21-Wasserwerfer-Prozess
Welt: "3000 Euro pro Auge – günstig davon gekommen"
WAZ: S21 - Prozess um Wasserwerfer-Einsatz eingestellt
TAZ: Wasserwerfer-Prozess zu S21 eingestellt: Polizisten bleiben straffrei
DWN: S21: Einstellung des Verfahrens gegen Prügel-Polizisten
ND: So blind ist Justitia nicht
SWR: "Geringe Schuld" oder "Justizskandal"? Wasserwerferprozess vorläufig eingestellt
SWR: Technischer Leiter verlässt Stuttgart 21
SWR: S21-Aushub im Talheimer Steinbruch - Gemeinderats-Patt setzt Gegner matt
StZ: Stefan Penn verlässt S21-Projekt: S21-Chefplaner scheidet aus
StZ: Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart: Die Richterin lässt den Saal räumen
StZ: Wasserwerferprozess in Stuttgart: Das Verfahren ist zu Ende
StZ: Wasserwerfer-Prozess: Das Gericht lässt Zweifel zurück
StZ: Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs: Keine S21-Demos in der Bahnhofshalle
StZ: Rosensteinviertel Stuttgart:Muster-City geht ans Geld
StZ: Ausgleichsflächen bei Baustellen: Rosensteintunnel Naturzerstörung
StZ: Skulpturen aus S21-Bäumen:Kunstprojekt zwischen den Fronten
StZ: Talheim 21 bleibt aktuell: Patt im Gemeinderat Horb
StN: Kommentar zu Wasserwerfern: Schlüssiges Urteil - Stuttgart 21
StN: Fritz Kuhn im Redaktionsgespräch: Der Oberbürgermeister will reparieren bei S21
BZ: S21: Landgericht stellt Wasserwerfer-Prozess ein
BZ: S21-Wasserwerferprozess: Tagesspiegel: Alle Fragen beantwortet?
RTF1: Riexinger: "Einstellung des Verfahrens wegen "geringer Schuld" unfassbar"
rdl: CDU gegen Versammlungsfreiheit für S21 Protest
SB: Dietingen: S21-Bauschutt bewegt Bürger in Böhringen
PK: Hat die Politik aus Stuttgart 21 gelernt, Herr Rademacher?

Überregionale Tagesthemen
Augsburger: Bahnhofsumbau noch teurer: Die Augsburger verstehen nur Bahnhof
Augsburger: Ulm: 9000 Quadratmeter bald Konkurrenz für Milaneo
SWP: Metzingen: Ja zu S21 - dennoch abgekoppelt

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Werbung für die 250. Montagsdemo: weitere 5.000 Flyer

250. Montagsdemo gegen Stuttgart 21An der Mahnwache treffen am Donnerstag, 27.11. weitere 5.000 Flyer zur 250. Montagsdemo ein.

Bei der letzten Montagsdemo haben Sie fast alle vorhandenen Flyer zum fleißigen Verteilen mitgenommen, vielen Dank dafür!!! Das war für uns Grund genug, noch einmal 5.000 Stück nachzudrucken.

Damit Sie mal einen Eindruck bekommen, um welche Summen es bei solchen Entscheidungen geht: 5.000 Flyer kosten 171 EUR. Weniger Flyer zu produzieren wird lustigerweise extrem viel teurer pro Flyer, weil dann der Masseneffekt nicht mehr zutrifft. Und weitere 5.000 Stück bekommen wir doch in eineinhalb Wochen verteilt, oder?

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Was für ein Tag …

SpontanDemo ©weiberg 027Der heutige Tag ist wieder mal ein denkwürdiger Tag für die Bewegung gegen S21 und für das bestgeplante Bahn-Projekt: Erst die Einstellung des Wasserwerfer-Prozesses, wobei schon der Gedanke an eine Einstellung zum jetzigen Zeitpunkt ein Skandal ist (war). Und dann kurz danach die dpa-Meldung und der ausführlichere StZ-Artikel: Gesamtprojektleiter Penn (= Nachfolger von Hany Azer) verlässt das Projekt.

Erst vor drei Wochen waren drei hohe Projektverantwortliche ausgeschieden:

  • der Verantwortliche für die zentrale Baulogistik
  • der Projektleiter für den Trog
  • ein Verantwortlicher beim Grundwassermanagement (darüber hatten die Medien bislang nicht berichtet)

Das und auch das Vorgehen des Landgerichts zeigt mir deutlich: Da steht irgend jemandem das Wasser bis zum Hals, das Fass scheint schon ganz schön voll zu sein ... Ein guter Grund für uns alle, weiterzumachen mit unserem Widerstand gegen S21: Lasst uns noch mehr Wassertropfen ins Fass füllen!

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Die 249. Montagsdemo am 01.12.

Die 249. Montagsdemo am 01. Dezember 2014 ab 18 Uhr wurde für die große Bahnhofshalle angemeldet, dies wurde uns nicht genehmigt, wir haben dem Bescheid widersprochen, die Gerichtsentscheidung steht noch aus. Den genauen Sachstand für Montag bitte an der Mahnwache erfragen oder auf BAA nachschauen.

Redner:

  • Martin Klumpp, Prälat a. D.; K21 - Den Menschen ein Wohlgefallen

Motto: K21 - Den Menschen ein Wohlgefallen
Kultur: Herbert Häfele, Die Galgenstricke Esslingen
Moderation: Jürgen Horan, Kernen21

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Kretschmann freut sich über Ende des S21 Wasserwerfer-Prozess

Wasserwerfer30.9.10 ©weiberg 024Aktuell in der Stuttgarter-Zeitung von mül/ceb

Ministerpräsident zu Wasserwerfer-Prozess

Kretschmann „froh“ über Ende

Auszüge:
Ministerpräsident Kretschmann ist „froh“, dass er nun wohl nicht mehr als Zeuge im Wasserwerfer-Prozess aussagen muss. Er könne sich ohnehin nicht mehr so gut erinnern. Dass Grünen-Wähler über das vorzeitige Prozessende enttäuscht sind, bewegt ihn wenig.

Nach mehr als vier Jahren könne er sich an Einzelheiten „nicht so gut“ erinnern.

Es gilt als wahrscheinlich, dass ein Befangenheitsantrag der Nebenkläger gegen die 18. Strafkammer abgelehnt wurde – sonst könnte die Kammer nicht tagen. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass es zu der Verfahrenseinstellung kommen wird,... Die Nebenkläger und ihre Anwälte sind dagegen über die Einstellung empört. Rechtsmittel gegen die Entscheidung sind nicht möglich, das Verfahren wäre damit endgültig abgeschlossen...zum ganzen Artikel der StZ HIER

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Medienberichte 25./26.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: S21 Wasserwerferprozess - Ja. Aber! Diese Strafkammer hatte ja nie die Aufgabe aufzuklären
Kontext: S21 Wasserwerferprozess - Billiger Deal
dpa: Landtag: CDU und FDP wollen Sckerl aus Schlossgarten-Ausschuss werfen
dpa: Landtag: U-Ausschuss: CDU scheitert mit Antrag auf Ausschluss Sckerls
dpa: CDU und FDP sehen Befangenheit bei Sckerl
StZ: Ministerpräsident zu Wasserwerfer-Prozess: Kretschmann „froh“ über Ende
StZ: Keine S21-Demos in der Bahnhofshalle
StZ: S21 Untersuchungsausschuss Schlossgarten II: Sckerl bleibt Obmann
StZ: S21: Was erzählen die römischen Funde?
StZ: Personalmisere im Stuttgarter Rathaus: Trägheit bremst Bauboom
StN: MeinFernbus.de: Fernbusbahnhof am Flughafen reicht nicht
DMM: Bauarbeiten im Zusammenhang mit S21 - mehrere Verbindungen der Linien Karlsruhe – München und Frankfurt – Salzburg umgeleitet
SWR: Einstellung Wasserwerferprozess - es liegen noch Befangenheitsanträge vor
SWR: Sckerl bleibt im U-Ausschuss Schlossgarten II
SWR: Anwohner beschweren sich über Baulärm
SWR: S21-Aushub im Talheimer Steinbruch
SWP: CDU und FDP wollen Sckerl aus Schlossgarten-Ausschuss werfen
Juron: VGH Baden-Württemberg: Keine "Demos gegen S21" im Hauptbahnhof
SB: Dietingen: Soll das Gelände mit S21 Dreck aufgefüllt werden?
rnf: CDU und FDP: Weinheimer Uli Sckerl soll aus Untersuchungsausschuss raus
RTF1: Untersuchungsausschuss "Polizeieinsatz Schlossgarten II"

Überregionale Tagesthemen
Zeit: Deutsche Bahn: Im Fernverkehr 3,78 Millionen Minuten zu spät
HNA: 3.787.237 Minuten= 7 Jahre – Verspätungen bei der Deutschen Bahn nehmen zu
dpa: Bahn-Verspätungen im Fernverkehr nehmen deutlich zu
dpa: Bahn auch ohne Streik unzuverlässig: 30 Prozent der Züge 2013
BM: Bahn Verspätungen - Statt Kapazitätsausbau werden Projekte S21 durchgesetzt
Kontext: Snowden - Den Garten der Freiheit pflegen
StZ: Neue Gewalt in Ferguson: Keine Anklage gegen Polizei und Todesschützen

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Hunderte Bürger fordern: Vernehmung aller Zeugen!

Übergabe Unterschriften ©weiberg 020
Die Unterschriften wurden von Ministerialdirektorin Gallner, Stellvertreterin des Justizminister Stickelberger, in Empfang genommen
 

Presseerklärung vom 25. November 2014

Hunderte Bürger fordern: Vernehmung aller Zeugen!

Wasserwerfer-Prozess nicht überstürzt einstellen, Herr Stickelberger!

Stuttgart, 25. November 2014: Am heutigen Dienstag um 14:30 Uhr übergaben Stuttgarter Bürger an Justizminister Rainer Stickelberger das Ergebnis einer spontanen Unterschriftensammlung der letzten zwei Tage: 640 Bürger fordern mit ihrer Unterschrift den Justizminister auf, dass der Wasserwerfer-Prozess fortgeführt wird und dass alle Zeugen gehört werden.

„Auch Justizminister Stickelberger muss erkennen, dass es nicht sein kann, dass das Landgericht den Wasserwerfer-Prozess überstürzt einstellen will, obwohl die Beweisaufnahme noch lange nicht abgeschlossen ist“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Die Öffentlichkeit und die Opfer des Schwarzen Donnerstags fordern den Justizminister auf, seiner Rolle als Justizminister gerecht zu werden: Herr Stickelberger muss dafür sorgen, dass die 18. Strafkammer des Landgerichts ihre Aufgabe ordentlich und seriös zu Ende führt. Er muss darauf hinwirken, dass Staatsanwaltschaft und Gericht vorliegende Beweise würdigen und den Opfern gerecht werden.“

Der Zeuge Schopf, der am morgigen Mittwoch aussagen soll, ist einer der wichtigsten Zeugen im Wasserwerfer-Prozess, denn er war am Schwarzen Donnerstag der Führungsassistent von Polizeipräsident a.D. Siegfried Stumpf. Der Zeuge soll laut Aussagen mehrere anderer Zeugen den fatalen Wasserwerfer-Befehl gegeben haben. Soll nun die Aussage dieses wichtigen Zeugen per überstürzter Einstellung verhindert werden?

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Veranstaltung: Brandbekämpfung im öffentlichen Schienenverkehr

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Brandschutz  und Brandbekämpfung im öffentlichen Schienenverkehr
aus Sicht der Feuerwehr

Informationsveranstaltung: Donnerstag, 27.11.2014, 19 Uhr
im Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32 (direkt an U-Haltestelle "Möhringen")

Nachdem das Thema Brandschutz für uns so wichtig geworden ist, bleibt es nicht bei der Veranstaltung die am 25.10. in Feuerbach war. Die Stadtteilgruppen Möhringen, Vaihingen und Degerloch bieten eine Neuauflage mit den gleichen Referenten:

  • Johannes Frank, Brandoberamtsrat a.D.
  • Roland Morlok, Dipl-Physiker
  • Thilo Böhmer, Lokführer und Feuerwehrmann

- Eintritt frei - Im Saal ist Platz für 200 Leute!  Kommen Sie und bringen Sie noch ein paar neugierige Menschen mit!

Flyer als PDF-Datei

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248. Montagsdemo: Demozug ab Lautenschlagerstr., Kundgebung am Kronprinzplatz

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Ort der Montagsdemo am 24.11.

Mittlerweile ist die Begründung der Beschwerde zum Versammlungsverbot in der Bahnhofshalle beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim eingegangen. Sobald wir von dort eine Entscheidung haben, wird diese hier veröffentlicht, auch im Wortlaut, sobald wir dazu kommen.

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S21-Wasserwerfer-Prozess: Opfer stellen Antrag auf Befangenheit

Landgericht und Staatsanwaltschaft wollen das Verfahren gegen die Polizei-Einsatzleiter des brutalen Polizeieinsatzes am Schwarzen Donnerstag (30.09.2010) einstellen, noch bevor zahlreiche wesentliche Zeugen gehört wurden. Das Landgericht wird am Montag 24.11. ab 17 Uhr seine Entscheidung treffen. Die Geschädigten, die auch als Nebenkläger im Prozess auftreten, haben mit ihren Anwälten in einer Pressekonferenz am 23.11. öffentlich Stellung genommen.


Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer


Wasserwerfer-Opfer Alexander Schlager, Daniel Kartmann und Dietrich Wagner sowie Rechtsanwältin Ursula Röder in Vertretung einer weiteren Nebenklägerin


Rechtsanwalt des durch den Wasserwerfer-Einsatz Schwerverletzten, fast erblindeten Dietrich Wagner, Frank-Ulrich Mann


Matthias von Herrmann

Einwurf der Befangenheitsanträge beim Landgericht Stuttgart HIER und HIER. Hat der Befangenheitsantrag Erfolg, darf der abgelehnte Richter nicht mehr am Verfahren mitwirken. In der Regel führt dies zu einer Aussetzung der Hauptverhandlung. Der Strafprozess muss dann von Neuem beginnen.

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Medienberichte 23./24.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SWR: S21 Wasserwerfer-Prozess: Die Staatsanwaltschaft hat der Einstellung des Verfahrens zugestimmt
dpa: Einstellung des Wasserwerferprozesses sehr wahrscheinlich
dpa: S21 Wasserwerferprozess: Einstellung schon am Mittwoch?
dpa: S21 - Wasserwerferprozess: Gericht laut Nebenkläger befangen
dpa: S21 Prozesse: Nebenklage im Wasserwerferprozess - Justizminister soll einschreiten
dpa: Schorlau: S21 könnte sich selbst erledigen
dpa: Schorlau glaubt nicht, dass der Tiefbahnhof S21 je eröffnet wird
SWR: "Wasserwerferprozess" S21 - Verfahrenseinstellung empört Nebenkläger
StZ: S21 Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart: Nebenkläger halten Gericht für befangen
StZ: S21: Wolfgang Schorlau glaubt nicht an Eröffnung
StN: S21: Unseriöse Einstellung des Verfahrens unterbinden
StN: Untersuchungsausschuss: CDU wirft Sckerl Befangenheit vor
SWP: Krimi-Autor Wolfgang Schorlau gibt S21 keine Chance
SWP: Nebenkläger im S-21-Prozess gegen Einstellung des Verfahrens
RTF1: FDP-Rülke: "Skerl muss Untersuchungsausschuss verlassen"

Überregionale Tagesthemen
RTF1: "So gehen unsere Bahnen kaputt" Resolution der 32. Horber Schienen-Tage
SZ: Albert Dürr Gesellschafter von Wolff & Müller über mangelnde Qualität und Probleme bei Großprojekten wie S21
Reuters: Eröffnung von Berliner Großflughafen womöglich erst 2018
SWR: Stuttgarter Friedenspreis - Snowden betont Kampf für Freiheitsrechte
dpa: Kuchenattacke auf Gall: Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Nötigung, versuchte Körperverletzung und versuchte Sachbeschädigung vor

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