Offener Brief: Was sagen Sie zum bestellten Polizeiaufgebot, Herr Kretschmann?

Sehr geehrter Herr Kretschmann, sehr geehrter Herr Gall, sehr geehrter Herr Züfle,

wir haben erfahren, dass die Polizei seit Mittwoch (27. Juli) 12 Uhr in höchster Alarmbereitschaft ist. Polizeikräfte aus anderen Bundesländern und 'schweres Gerät' seien angefordert. Außerdem klagt die Polizei über die schlechte Kommunikation mit der Bahn.

Was hat es damit auf sich? In welchem Zusammenhang stehen diese Aktivitäten zur Präsentation des nicht bestandenen Stresstests? Geht es darum, den längst überfälligen Bau- und Projektstopp für Stuttgart 21 durchzusetzen oder sollen einmal mehr wider alle Vernunft Fakten geschaffen werden? Werden die vielen tausend Polizisten gebraucht, um fehlende Argumente zu ersetzen?

Will sich die Landesregierung und ihre Polizei wieder zum Handlanger machen für die gesetzeswidrigen Machenschaften der Bahn? Immerhin hat das Umweltministerium schon vor Wochen festgestellt, dass die Bahn angesichts der bislang nicht genehmigten Planänderungen für Stuttgart 21 kein Baurecht mehr hat.

Sie und Ihre Regierung haben Bürgernähe und Transparenz versprochen. Jetzt wäre eine gute Gelegenheit, dem grün-roten Projekt Glaubwürdigkeit zu verleihen, reinen Tisch zu machen und sich und die Bevölkerung nicht weiter von einem untoten Tunnelbahnhof terrorisieren zu lassen.

Über eine ehrliche Antwort würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Parkschützer

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42 Kommentare zu Offener Brief: Was sagen Sie zum bestellten Polizeiaufgebot, Herr Kretschmann?

  1. Robert Spluegen sagt:

    Schreibt lieber, die so genannten „Die Parkschützer“, dann wissen die wer gemeint sit 😉

  2. ok! völlig einverstanden!

    Geißler nennt uns ja konsequent „Baumschützer“ – stimmt natürlich auch :-)))

  3. Hans König sagt:

    Nach Studium des „Stresstestes“ musste ich mich allerdings davon überzeugen, dass dieser durch die Bahn durchaus bestanden wurde und dem Projekt eine optimale Betriebsqualität bescheinigt.
    Mehr kann man ja nun kaum verlangen. Woher nehmen Sie denn die anderslautenden Erkenntnisse?

    Mit freundlichen Grüßen

    Hans König

    • Elke sagt:

      Lieber Herr König,

      bei Ihrem Auto wird demnächst der TÜV fällig. Sie setzen sich also hin und schreiben einen Brief an die TÜV-Prüfstelle. In diesem Brief erläutern Sie, was an Ihrem Auto alles ganz toll funktioniert. Sie führen zum Beispiel auf, wie super die Bremsen das Fahrzeug zum stehen bringen, und auch der Blinker hat noch nie versagt.

      Diesen Brief schicken Sie also an die Prüfstelle und erwarten umgehend die Zusendung der neuen TÜV-Plakette.

      Da Sie das Fahrzeug sowieso verkaufen wollten, stellen Sie es bereits vor Antwort des TÜV auf mobile.de ein und geben völlig wahrheitsgetreu an, dass das Fahrzeug ganz neu TÜV für die kommenden zwei Jahre hat.

      DAS ist, was die Bahn bestanden hat. Der TÜV-Prüfung, der sie sich selbst unterzogen hat. SMA ist der TÜV, der die Prüfplakette ein wenig widerwillig und mit freundlich formuliertem Gebruddel zugeschickt hat.

      Ich probier das das nächste Mal auch aus, wenn bei meinem Fahrzeug der TÜV fällig wird.

      Kritik ist angebracht. Auch wenn man sich einen tiefer gelegten Leuchtbeton-Bahnhof wünscht, sollte einem daran gelegen sein, nicht nach Strich und Faden verar… zu werden.

      MfG
      Elke

    • Ungezaehlt sagt:

      Korrektur bitte: „wirtschaftlich optimale Betriebsqualität“ (nicht „optimale …“), was vor der Änderung der relevanten Bahnrichtlinien (2007/2008) „zufriedenstellend“ hieß.
      Gefordert war allerdings „gute Betriebsqualität“ (neuerdings „Premiumqualität“).
      Vielleicht sollte man also doch mehr verlangen.

  4. Dude sagt:

    Sehr gut Matthias.
    Die Parkschützer machen hier ganze Arbeit. *g*

    Dude, der bei parkschützer.de rausgeworfen wurde, weil er eine eigene Meinung hat.

    • Claudia sagt:

      Schade Dude. Zumindest muß ich mich nun nicht mehr fragen, was passiert ist.

      Und zum Thema: Auf die Antwort – falls eine kommt – bin ich auch schon gespannt.

      • Dude sagt:

        Die Begründung für den Rausschmiss und Löschung sämtlicher Beiträge und Kommentare war, ich sei dort unerwünscht.
        Oha.

  5. Hans König sagt:

    P.S.
    Für die Bauüberwachung dürfte wohl das Stuttgarter Bauamt zuständig sein und nicht etwa das Umweltministerium. Irgendwelche Meinungsäußerungen irgendeines Mitarbeiters des Ministeriums dürften also kaum relevant sein.

    Mit freundlichen Grüßen

    Hans König

    • Jürgen Sellinath sagt:

      Herr König, die Bahn hat beim zuständigen Eisenbahnbundesamt beantragt, statt der im Planfeststellungsbeschluß genehmigten 3Mrd Liter Grundwasser mehr als die doppelte Menge, nämlich 6.8Mrd Liter Grundwasser abpumpen zu dürfen. Das EBA hat diesen Antrag an die Stadt Stuttgart als weitergeleitet, von dort wurde er an das Landesumweltministerium weitergeleitet. Nun hat der Landesumweltminister ein gutachten erstellen lassen, daß zu dem Schluß kommt, daß prinzipiell wasserschutzrechtliche Fragen unabhängig vom Planfeststellungsbeschluß seien, daß aber in diesem Falle – nämlich weil in der Begründung der Planfeststellung explizit auf die geplante Entnahme von Grundwasser verwiesen wird – fraglich ist, ob der Planfeststellungsbeschluß so gefasst worden wäre, wenn damals schon mit 6.8Mrd Litern Wasser gerechnet worden wäre. Der Rest des Gutachtens beschäftigt sich mit der Frage, ob nun ein Planfeststellungsänderungsverfahren reicht, oder ob das Planfeststellungsverfahren neu eingeleietet werden muß und kommt zu dem Schluß, daß ein neues Planfeststellungsverfahren von nöten ist. Demzufolge sie die Baugenehmigung wenigstens bis dahin hinfällig. Es wird auch noch die Frage erörtert, ob der behauptete Verlust des Baurechts nur die unterirdischen Arbeiten, zu denen das Wasser ja abgepumpt werden müsste, betrifft, oder auch die oberirdischen, etwa die Arbeiten am Grundwasser management. Auch in diesem Punkt verneint das Gutachten den Fortbestand des Baurechts, weil die oberirdischen Bauarbeiten ja ohne den unterirdischen Teil des Plans sinnlos sind. Insbesondere der Denkmalschutz greift deshalb wieder und verbietet den Abriss des Südflügels – wenigstens so lange, bis das Baurecht durch eine erneute Planfeststellung wieder gegeben ist. Sie sehen, das Landesumweltministerium ist in diesem Falle tatsächlich zuständig.
      Basierend auf genau diesem Gutachten hat übrigens der BUND als klageberechtigter Interessenverband einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das EBA beantragt mit dem Ziel, das EBA möge angewiesen werden einen sofortigen Baustopp anzuordnen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Sache an den Verwaltungsgerichtshof Mannheim verwiesen, der aber bislang – soweit mir bekannt – noch nicht entschieden hat.
      Meine persönliche Meinung: Die Frage, ob nun der Tiefbahnhof gebaut wird oder nicht, wird letztlich wohl durch die Gerichte entschieden werden, denn das Problem mit dem Grundwasser ist nicht die Frage, deren Klärung gerichtlich anhängig ist. Es gibt da noch eine, weil eine Planänderung ohne die vorgeschriebene Beteiligung der Interessenverbände stattgefunden hat. Dann soll gerichtlich geklärt werden, ob der Kopfbahnhof überhaupt abgebaut werden darf, weil ein Konsortium Nahverkehrsfahrten via Kopfbahnhof abwickeln will, mithin also den Kopfbahnhof weiterbetreiben will, Schieneninfrastruktur aber nur dann rückgebaut werden darf, wenn sich kein Betreiber mehr dafür finden läßt. Das vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart abgelehnte Bürgerbegehren wird entweder vor dem BVerfG landen oder vorher von einer Behörde (Regierungspräsidium) oder vom VGH Mannheim für zulässig erklärt.

      • Cornelius Oette sagt:

        Hallo Jürgen!
        Danke für den umfassenden Beitrag!
        Wer klagt das abgelehnte Bürgerbegehren um S21 denn rechtlich vor den gerichten ein?
        oben bleiben
        Cornelius

  6. schuco sagt:

    Wenn die Polizei in Alarmbereitschaft ist, ist dies ein interessanter Aspekt, der auch gegenüber der Politik hinterfragt werden kann. Warum kann diese Frage nicht sachlich gestellt werden ? Dann kann auch mit einer sachlichen Antwort gerechnet werden. Stattdessen werden – völlig unnätig – Vorwürfe formuliert:Zitat „sollen einmal mehr wider alle Vernunft Fakten geschaffen werden“, als ob die Polizei an dem Ergebnis des Stresstests (bestanden oder nicht bestanden) oder der Qualität des Fahrplans (premium oder gut oder… ) irgendetwas ändern würde. Die Z’eit vollkommen pauschaler Unterstellungen sollte längst vorbeinsein. Ich empfehle auch mal in http://www.respect21.de reinzuschauen

  7. Hans König sagt:

    nochmals P.S.
    Ein Tunnel existiert doch bisher weder, noch könnte ein solcher eine Bevölkerung terrorisieren.

    Bisher hat es eher den Anschein, dass die Bevölkerung von einer kleinen Minderheit terrorisiert wird, welche mit der Umsetzung des demokratisch legitimierten Bahnprojektes nicht einverstanden sind.
    Mit freundlichen Grüßen

    Hans König

    • Aufrechter Gang sagt:

      Laber, Rhabarber. Wie man demokratische Legitimation per Kostenbetrug gegenüber dem Parlament erreicht, konnten wir ja die letzten Wochen mehrfach nachlesen. Wer an einen so offensichtlich manipulierten Stresstest glaubt, glaubt auch noch an den weihnachtsmann. Ernst nehmen kann ich so was plattes jedenfalls nicht…

    • daMax sagt:

      @Hans König: ich habe das dumpfe Gefühl, Sie lesen die ausführlichen Antworten, die Sie hier bekommen, gar nicht. Statt dessen trollen Sie munter weiter herum. Kann das sein?

    • Herr Bergmann sagt:

      Genau, Herr König: Bisher hat es eher den Anschein, dass die Bevölkerung von einer kleinen Minderheit terrorisiert wird, die sich von der Umsetzung des höchst fragwürdig demokratisch legitimierten und höchst fragwürdig geplanten Bahnprojektes maximalen Profit versprechen.
      Vielleicht dazu den Kommentar der SZ von heute:
      http://www.sueddeutsche.de/politik/vor-der-praesentation-der-stresstest-ergebnisse-stuttgart-das-duemmste-grossprojekt-1.1125722

  8. Bananenbieger sagt:

    Kann man die Prolerkommentare hier vielleicht irgendwie ausgrauen oder durchstreichen? Selbst zum Überspringen dieser Ergüsse ist jede Sekunde verschwendete Lebenszeit.

    Gibt es denn das eine oder andere Detail zu dem Durchgesickerten, das man bedenkenlos veröffentlichen kann?

  9. Baumschützerin sagt:

    @ Dude: Dude, der bei den Parkschützern herausgeworfen wurde, weil er gegen andere Parkschützer gehetzt hat. Ich war ein Opfer. Und weil er provoziert hat, wo er nur konnte.
    @ Hans König: Der Stresstest wurde nicht bestanden, weil er nicht nachweisen kann, dass der Tiefbahnhof mehr als der Kopfbahnhof leisten kann.
    @Schuco: Völlig unnötig Vorwürfe? Wenn seit Wochen nicht die Wahrheit gesagt wird, ist es sinnvoll, an die Vernunft zu apellieren.

    • Dude sagt:

      Ich bin weiterhin der Ansicht, dass die Rückkehr des ABs zur Präsentation des Stresstest eine dumme Entscheidung war.
      Das AB war mehrheitlich gegen eine Teilnahme und es nimmt trotzdem teil. Hä?

  10. Baumschützerin sagt:

    Danke, Sellinath, sachlich und auf den Punkt. Es geht nicht ständig um Emotionen, es geht um Fakten, die einfach ignoriert werden.

  11. Detlef Bosau sagt:

    Gut so!

    Der Brief provoziert – das darf er. Ich sehe nichts falsches darin. Das ist endlich mal wieder der Parkschützer-Stil, den ich mir wünsche. Und ich wäre noch dabei, wenn immer alles so gelaufen wäre.

    Wir dürfen und sollen mit harten Bandagen kämpfen. Und das darf auch mal weh tun.

    Dein Brief geht an die Grenze – aber er überschreitet sie nicht.

    Zumal ich, und sicher nicht nur ich, mir wegen Dienstag ganz große Sorgen mache.

    Detlef Bosau

  12. stopsignal sagt:

    Kretschmann hat es UNS zu verdanken, daß er
    der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands ist!

    Sollte er es tatsächlich zulassen (aktiv oder passiv), daß seine eigenen
    Anhänger von der Polizei mißhandelt werden?

    Ich bin bisher davon ausgegangen, daß Herr Kretschmann ein feinfühliger
    Mensch ist. Zudem kennt und versteht er die Hintergründe, WARUM wir
    uns so rigoros gegen die Zerstörung des Bahnhofs, des Parks und der
    Infrastruktur der Region wehren.

    Herr Kretschmann sollte an unseren Demos teilnehmen
    und die Polizei heimschicken!

    • godde sagt:

      „Herr Kretschmann sollte an unseren Demos teilnehmen
      und die Polizei heimschicken!“
      Ja, das sehe ich auch so.
      Es wäre an Kretschmann, die wildgewordene Staatsanwaltschaft und diese gewalttätige Polizei zurückzupfeifen.

    • James sagt:

      Ich denke Herr Kretschmann hat es in allererste Linie Japan zu verdanken das er der erste grüne MP ist. Ohne Japan hätten die Grünen in Stuttgart ein gutes Ergebnis eingefahren, aber im Rest des Landes sicher nicht in der Höhe. Stuttgart 21 interessiert Stuttgart, aber eher weniger die breite Bevölkerung , was eine VE um so sinnfreier macht…. und deswegen wohl auch im Koalitionsvertrag fixiert wurde.

  13. ??? sagt:

    Bezug nehmend auf die Meldung von BAA die per Amtshilfeersuchen infrage kommenden BePo / BFE+USK / TEE / Wawe – Standort in den jeweiligen Bundesländern:

    Baden-Württemberg

    o BPD Bruchsal
    o BPD Göppingen / Bereitschaftspolizeipräsidium und SEK
    o BPD Biberach
    o BPD Lahr
    o BPD Böblingen

    Bayern

    o Präsidium Bereitschaftspolizei in Bamberg
    o I. BPA in München
    o II. BPA in Eichstätt
    o III. BPA in Würzburg
    o IV. BPA in Nürnberg
    o V. BPA in Königsbrunn
    o I. BPA in Dachau
    o VII. BPA in Sulzbach-Rosenberg

    Pheinland-Pfalz

    o Enkenbach-Alsenborn
    o Schifferstadt
    o Wittlich-Wengerohr
    o Koblenz
    o Polizeihubschrauberstaffel Koblenz-Winningen
    o SEK in Mainz, Koblenz, Wittlich-Wengerohr und Enkenbach-Alsenborn

    Hessen

    o Mainz
    o Mainz-Kastel
    o Lich
    o Mühlheim am Main
    o Kassel BFE

    Thüringen

    o 1. BPH Rudolstadt
    o 2. BPH & 3. BPH/BFE Erfurt

    Nordrhein-Westfalen

    o Aachen, 11. BPH
    o Bielefeld, 4. BPH
    o Bochum, 1. und 2. BPH, 1. TEE
    o Bonn, 13. BPH
    o Duisburg, 6. BPH
    o Düsseldorf, 5. BPH
    o Dortmund, 3. BPH
    o Essen, 7. BPH
    o Gelsenkirchen, 16. BPH
    o Köln, 12., 14. und 15. BPH, 3. TEE
    o Mönchengladbach, 8. BPH
    o Münster, 17. BPH
    o Recklinghausen, 18. BPH
    o Wuppertal, 9. und 10. BPH, 2. TEE

    Und natürlich die Bundespolizei

    o BPOLABT Sankt Augustin
    o BPOLABT Bayreuth
    o BPOLABT Bad Bergzabern
    o BPOLABT Deggendorf

    Leute, die in einem der oben gennanten Standort wohnen, bitte beobachtet die Standort – wird verlegt?

  14. R.Humus sagt:

    @ Herr König
    soviel zu dem Stresstest der eigentlich ergebnisoffen sein sollte:
    http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/weingarten/stadtnachrichten-weingarten_artikel,-Entgleist-Experte-haelt-S21-Stresstest-fuer-unsinnig-_arid,5110912.html

    Was mit Testergebnissen passiert die nicht ergebnisoffen sind sehen wir ja tagesaktuell an den Doktortiteln
    die wegen Betrug und mangelnder Prüfung aberkannt werden!
    wenn man Sie so hört ist aber die Mehrheit der Bevölkerung dafür das die erschwindelten Doktortitel behalten werden dürfen oder?

  15. Hans König sagt:

    stopsignal: „Kretschmann hat es UNS zu verdanken, daß er
    der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands ist!“ Das ist ja nun ewas unbescheiden. Allerdings braucht er euch doch nun gar nicht mehr, das deas Ziel ja nun erreicht ist. Jedenfalls habt ihr aber nun eure Schuldigkeit getan und könnt wieder nach Hause gehen.
    Nachdem der Test nun auch einen optimalen Betrieb ergab, könnt ihr euch ja nun nur noch wechselseitig auf die Schulter klopfen und davon träumen, wie es schön es sei, wenn die Erde doch eine Scheibe wäre.

    Das würde auch Bananenbieger gefallen, auch er möchte nichts davon hören, dass eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für den neuen, leistungsfähigeren, zukunftsorientierten Bahnhof ist.

    Drollig ist es aber schon, wenn man euch so beobachtet, wie ihr zornig mit dem Füßlein aufstampft und darauf beharrt, dass die Erbe eine Scheibe sei.

    Mit freundlichen Grüßen

    Hans König

    • Kerstin sagt:

      Hartmut?

    • Lady Death sagt:

      mööönsch Hans.
      schreiben kannst du wohl, aber lerne doch mal lesen, bevor du hier weiter alles zumüllst.
      ich kopier das hier nochmal extra für dich rein:
      ———————————————————-
      Ungezaehlt sagt:
      29. Juli 2011 um 00:28
      Korrektur bitte: “wirtschaftlich optimale Betriebsqualität” (nicht “optimale …”), was vor der Änderung der relevanten Bahnrichtlinien (2007/2008) “zufriedenstellend” hieß.
      Gefordert war allerdings “gute Betriebsqualität” (neuerdings “Premiumqualität”).
      ———————————————————-
      und was „die Scheibe“ angeht, sind offensichtlich die gläubigen und verblendeten auf seiten der S-21 befürworter zu finden, die gebetsartig immer und immer wieder die selben vorgekauten phrasen runterleiern.
      es wird zeit für eine art aufklärung der befürworter. schließlich haben die S-21 gegner dafür gesorgt, dass immer mehr fakten, lügen und manipulationen bei diesem irrsinnsprojekt ans tageslicht kamen.
      also, aufwachen, informieren, selbst denken. oder wie…
      ———————————————————-
      … Elke sagt:
      29. Juli 2011 um 00:03
      Auch wenn man sich einen tiefer gelegten Leuchtbeton-Bahnhof wünscht, sollte einem daran gelegen sein, nicht nach Strich und Faden verar… zu werden.

  16. Moritz Maulwurf sagt:

    Statt groß zu diskutieren, sollte jeder oder jede- der/die zum Schutze des Parks sich aufgerufen fühlt – sein Widerstands-Säcklein packen und sich mit seinen Leute vorbereiten.
    Es wird bald wieder losgehen das muß uns klar werden und sonst nix.

  17. Steffen sagt:

    WO soll ich unterschreiben?

  18. Franzi sagt:

    Schon mal den Gewaltenteilung vernommen????

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  20. Pingback: Voralarm: Polizeikreise bestätigen Züfle – Park-Räumung in den kommenden Tagen | Bei Abriss Aufstand

  21. ebenerdig sagt:

    @ Hans König

    Am 10.06.2011 gab es aus dem Ministerium das:
    http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/82816/

    @ ParkSchützer und KopfbahnhofsFreunde
    Danke für Euer Engagement!

    Grüße vom Bodensee

  22. König Franz sagt:

    Das Gutachten hat nun aber gar keine juristische Relevanz, wie auch der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 01.08.2011 entnommen werden kann.

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