+++ Stuttgarter Nachrichten: Bauarbeiten gehen am Montag weiter +++
BILD: Bahn: Bauarbeiten für Stuttgart 21 gehen weiter
Stuttgarter Zeitung: Bauarbeiten gehen am Montag weiter
Südkurier: Bahn: Bauarbeiten für Stuttgart 21 gehen weiter
DAPD: Aktionsbündnis gegen "Stuttgart 21" gibt keine Wahlempfehlung ab
Rhein-Neckar-Zeitung: Der "ICE-Bypass" wird wieder belebt
Financial Times: Bürgerbeteiligung: De Maizière konterkariert Stuttgart-21-Erfahrung
Schwäbisches Tagblatt: S-Bahn-Pannen: Bahn entschuldigt sich
Augsburger Allgemeine: Schneller nach Stuttgart
WELT: Cem Özdemir: "Ich bin zu sehr Schwabe und Skeptiker"
SüdwestPresse: Bei Scheitern von Stuttgart 21 sieht CDU schwarz für Eislingen
Backnanger Kreiszeitung: „Wir müssen mit den Bürgern reden“ – Stefan Mappus am 6.1.11 in Backnang : http://www.bkz-online.de/node/231303
Zur Entscheidung keine Wahlempfehlung abzugeben:
Auf den ersten Blick fand ich die Entscheidung gut. Andererseits: Ist es für eine Entscheidung für oder gegen eine Wahlempfehlung noch knapp drei Monate vor der Wahl nicht etwas früh?
Also ich fänds gut wenn alle Parteien (am besten wirklich alle, aber zumindest diejenigen die eine Aussicht darauf haben die 5%-Hürde zu nehmen) um klaren, eindeutige Stellungnahmen gebeten werden:
a) wie es ihrer Meinung nach mit S21 weitergehen soll
b) was sie von K21 halten
c) wie sie zu einem möglichen Volksentscheid stehen und wie ihrer Meinung nach generell die Bürgerbeteiligung in Ba-Wü aussehen soll
und vorallem
d) inwieweit sie bei Koalitionsverhandlungen Zugeständnisse in diesen Bereichen akzeptieren würden bzw. was man bei Koalitionsvereinbarungen unter keinen Umständen akzeptieren würde.
Gerade der letzte Punkt fehlt mir, insbesondere im Hinblick auf die Grünen da diese ja gute Chancen haben an der kommenden Regierung beteiligt zu sein. Ich hab da schlicht Angst mit wachsweichen, zweideutigen Wahlversprechen abgespeißt und für dumm verkauft zu werden wenn es dann um Zugeständnisse bei Koalitionsverhandlungen geht. Da muß von den Parteien eine ganz klare Stellungnahme her wie weit sie maximalst gehen würden. Glauben müsste man es den Parteien natürlich trotzdem nicht, aber immerhin wär es mal eine klare Ansage und eine Zuwiederhandlung ein glasklarer unbeschönigender Fall von gebrochenem Wahlversprechen.
Und je nachdem wie die Antowoten ausfallen könnte man dann natürlich Wahlempfehlungen abgeben oder nicht abgeben. Beispiels (und wirklich nur als Beispiel gedacht) wie es aussehen könnte: Klare Wahlempfehlung für Grüne und Linke und aufgrund der Unwahrscheinlichkeit in den Landtag einzuziehen nur bedingt für Piraten, ödp, DKP und MLPD.