Sieben auf einen Streich

Wie nach und nach das Kartenhaus Stuttgart 21 zusammenbricht

  • Finaler Streich, 20.04,2011
    Grün-Rot einig bei Volksentscheid über Stuttgart 21
    Kosten für das Projekt dürfen den Betrag von 4,5 Milliarden Euro nicht überschreiten (inkl. Stresstest-Kosten & ohne NBS)
    Somit kommt jede Partei mit einem blauen Auge davon:
    - Bund: Ramsauer verzichtet auf S21, bekommt aber die NBS
    - Bahn: Bekommt runderneuerten Kopfbahnhof und NBS, egal wie teuer sie werden sollte (werden Grüne & SPD vereinbaren)
    - SPD hat ihr Wahlversprechen gehalten und Volksentscheid durchgesetzt. Leider waren Kosten halt zu hoch...
    - GRÜNE verhindern S21 und sagen JA zur NBS
    - WIR, weil WIR Stuttgart 21 verhindert haben!!!
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5 Responses to Sieben auf einen Streich

  1. Klaus Burschneider sagt:

    1. Streich: Die Neubaustrecke wird gebaut und von den Grünen nicht mehr abgelehnt.

    2. Streich: Kretschmann will einen Volksentscheid FÜR S21 akzeptieren.

    3. Streich: Der Landtag wird die Hürden bei einem Volksentscheid nicht senken.

    4. Streich: Die Frage beim Volksentscheid wird lauten: 1,5 Mrd. für NIX oder 1,5 Mrd. für einen neuen Bahnhof.

    • Kain Name sagt:

      @Klaus Burschneider
      Zu 4.
      1,5e9 für NIX sind nur eine unbewiesene Behauptung.
      Warum sollte die DB hier nicht tricksen, wenn sie ihre Position so zu stärken glaubt?

    • Politologe sagt:

      @Klaus: Es scheint hier auch noch ansatzweise realistische Menschen zu geben.

      Wenn wir uns auf diesen Betrug am Volk einlassen, der heute beschlossen wurde, haben wir schon verloren.

      Das S21-Kartell weiß ganz genau, was es tut.

    • Tobias Rexer sagt:

      3. Streich

      Wieso sollte der Landtag die Hürde senken?

      Hier die Aussage dazu im Koalitionsvertrag:
      „Grüne und SPD werden einen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung mit dem Ziel einer deutlichen Senkung der Quoren bei Volksabstimmungen in den Landtag einbringen.“

      Die aktuelle Regierung kann zwar den Antrag einbringen, aber der gesamte Landtag muss über die Verfassungsänderung abstimmen.

  2. Georg K. sagt:

    Die Lesekompetenz der Parkschützer ist echt erschreckend:
    „Kosten für das Projekt dürfen den Betrag von 4,5 Milliarden Euro nicht überschreiten (inkl. Stresstest-Kosten & ohne NBS)“
    Diese Behauptung ist Schwachsinn. Der Bahnhof kann teuer werden wie er will, die zukünftige Landesregierung will sich nur an weitergehenden Kosten nicht beteiligen.
    Und es gibt auch keinen Volksentscheid zu S21, sondern nur um Finanzierungsvereinbarungen zwischen Land und DB AG. Steigt das Land aus, was rechtlich problematisch ist, baut die Bahn halt ohne Land weiter. Wer den aktuellen Geschäftsbericht der DB AG kennt, weiß, dass Milliardengewinne dies ohne weiteres ermöglichen.

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