Bürgerbegehren für das 365-Euro-Ticket

Rede von Dennis Klora, stellvertretender Bezirksbeirat Stuttgart West, „Die FrAktion“, auf der 623. Montagsdemo am 8.8.2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

als ihr zum ersten Mal auf die Straße gegangen seid, da habe ich in einer Kleinstadt auf der Ostalb noch die Schulbank gedrückt – es erfüllt mich nun mit Stolz, heute bei euch sprechen zu dürfen. Und direkt vorneweg: auch für mich heißt es ganz klar: oben bleiben!

Auch bei der 623. Montagsdemo bleibt der Kampf aktuell – er wird sogar von Montag zu Montag dringlicher. „Neu-Delhi hat am Sonntag mit über 49 Grad einen neuen Rekord gebrochen. In Pakistan erreichte die Höchsttemperatur 51 Grad“, so berichtete am 18. Mai die britische Tageszeitung The Guardian. Der Klimawandel macht sich knallhart bemerkbar. Nick Reimer und Toralf Staud beschreiben in ihrem sehr lesenswerten Buch „Deutschland 2050“ auf eindrückliche und erschreckende Weise, wie der Klimawandel unser Leben hier konkret beeinflussen wird.

Die Kristallkugel für den Blick in die Zukunft steht in Offenbach beim Deutschen Wetterdienst. Dort wurden vier Klimamodelle entwickelt. Das erste Szenario beschreibt den aktuellen Zustand, das heißt, jedes Jahr steigen die menschengemachten Treibhausgasemissionen weiter an. Das vierte Szenario geht davon aus, dass ein radikaler Klimaschutz sofort umgesetzt wird, und das heißt: weltweit alle Kohlekraftwerke abschalten, Verbrennerautos von der Straße holen, auf neue Straßen, aber auch auf sinnlose Bauprojekte wie S21 verzichten etc. Und dazwischen gibt es noch die Szenarien: ein bisschen Klimaschutz und halbwegs ambitionierter Klimaschutz.

Im Szenario „weiter wie bisher“ wird die Welt in 80 Jahren um bis zu acht Grad wärmer werden und der Planet verwüstet sein – d.h. ein Massensterben von unvorstellbarem Ausmaß. Im Szenario „strengster Klimaschutz“ werden sich die Verhältnisse ungefähr auf dem Niveau der Mitte des Jahrhunderts einpegeln. Was heißt das im Konkreten?

Zum einen natürlich, dass wir durch die katastrophale Klimapolitik der letzten Jahrzehnte bereits vieles nicht mehr verhindern können. Zum anderen aber auch spürbare und spannungsgeladene Folgen für unser alltägliches Leben.

Die Hitze kommt und bleibt: Sommertage mit mehr als 30 Grad werden völlig normal sein, die Spitzentemperaturen 40 Grad überschreiten. Genug Wasser für alle? Auch das wird bald vorbei sein. Es wird zu krassen Verteilungskämpfen kommen: Weil die Industrie und Landwirtschaft Wasser benötigt, müssen die Stuttgarter Freibäder zeitweise schließen. Während manche sich noch teures Trinkwasser für private Swimmingpools und eine Klimaanlage leisten können, müssen Menschen im Fasanenhof im abgedunkelten Zimmer vor einem kleinen Ventilator sitzen.

An anderer Stelle wird Wasser zur Zerstörung: Sturzfluten, Dauerregen verbunden mit großflächigen Überschwemmungen werden intensiver, überflutete Erdgeschoss- Wohnungen drohen dann auch im Kessel zum gängigen Bild zu gehören. Viele unserer Ackerpflanzen werden erhebliche Probleme bekommen: steigende Lebensmittelpreise, die wir gerade bereits erleben, werden nochmal erheblich in die Höhe schießen.

Wichtig ist zu verstehen: All das, liebe Freundinnen und Freunde, blüht uns hier direkt vor der Haustüre. Und dabei möchte ich betonen: das droht uns, selbst wenn wir radikal umsteuern. Aber ist eine radikale Wende denn überhaupt in Sicht? Gibt es ein Umsteuern, obwohl alle Fakten und Folgen klar auf dem Tisch liegen und wissenschaftlich belegt sind? Wer kann diese Frage besser beantworten als ihr! Die Realität sieht doch so aus: der Klima- und Mobilitätskiller S21 wird weiter umgesetzt, die Ticketpreise im VVS steigen wieder – eine Stadt, die sozialen und ökologischen Ansprüchen gerecht wird: totale Fehlanzeige! Es drohen also in diesem Jahrhundert noch viel größere Katastrophen. Katastrophen, die vor allem die Armen sowohl hier in Stuttgart als auch global am härtesten treffen werden.

Aber sollten wir uns nun zurückziehen und in einen Fatalismus verfallen? Ich sage klar: Nein. Wir kämpfen also weiter – auch im Kleinen und im Hier und Jetzt. Es geht uns um eine gerechte Zukunft, in der wir die dramatischen Folgen der Klimakrise eben nicht den Einzelnen und nicht den Schwachen überlassen. Die Welt brennt schon an vielen Stellen – wir brauchen jetzt die Kraft für einen Salto vorwärts zur Umverteilung und Klimawende. Und zu diesem Sprung gehört auch eine ökologische und soziale Mobilität für alle, statt wahnsinnige Großprojekte wie S21. Und dafür ,liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, meinen großen Respekt, dass ihr diesen Kampf seit Jahren so vehement führt.

Wir müssen deutlich machen, dass Klimaschutz nicht einfach eine persönliche Konsumfrage ist. Es geht um strukturelle Veränderungen. Es ist am Ende eine politische Entscheidung, ob der Staat in den Straßenausbau oder in den Schienenverkehr investiert, ob er Flugreisen subventioniert oder den öffentlichen Nah- und Fernverkehr mit der Bahn. Für uns heißt das: Klimawende mit den Beschäftigten für die 99%. Dazu braucht es Zwischenerfolge: als ersten mehrheitsfähigen Erfolg können wir einen bezahlbaren und hochwertigen öffentlichen Personennahverkehr für alle erkämpfen – auch direkt hier in Stuttgart.

Bevor ich auf unsere konkrete Kampagne in Stuttgart eingehe, ein paar Punkte zur Bundesebene: Das 9-Euro-Ticket wurde zig Millionen mal verkauft und sorgte, bei aller berechtigten Kritik, zumindest für eine gewisse finanzielle Entlastung – aber es bleibt wohl eine Entlastung auf Zeit, und der VVS plant bereits die Erhöhung der Preise. Bundesweit gibt es nun Initiativen, die dafür kämpfen, mindestens bis Ende des Jahres das 9-Euro-Ticket fort- und eine Nachfolgeregelung einzuführen. Das ist absolut notwendig! Das Verkehrs- und Finanzministerium steht aber nach wie vor auf der Bremse – Porsche-Finanzminister Lindner entblödet sich nicht, von einer „Gratis-Mentalität“ zu reden. Nur auf Grund des gesellschaftlichen Drucks kommt nun vereinzelt Bewegung in die Debatte. Und deshalb wollen wir hier vor Ort für eine konkrete dauerhafte Umsetzung kämpfen.

Wir setzen uns als Initiative und mit einem Bürgerbegehren für eine gerechte Mobilität in Stuttgart ein, die ökologisch und bezahlbar für alle ist. Die Zukunft der Mobilität sehen wir neben dem Fuß- und Radverkehr im öffentlichem Nahverkehr: günstig bis kostenlos, den Klimazielen entsprechend ausgebaut und mit guten Löhnen für die Beschäftigten.

Wir setzen uns dafür ein, dass Stuttgart bis zum Jahr 2035 klimaneutral wird. Die Mobilität spielt zum Erreichen dieses Ziels eine wichtige Rolle. Statt einer irrsinnigen Erhöhung des Fahrpreises um fast 5%, wie es der VVS und ein Großteil der Parteien im Gemeinderat wollen, fordern wir für Stuttgart:

  • Nulltarif für Schüler:innen, Jugendliche, Azubis und für Menschen mit BonusCard
  • ansonsten: Einsteigen für maximal 1 Euro am Tag
  • bessere Bezahlung der Beschäftigten und einen Ausbau des ÖPNV

Ihr wisst: nur gemeinsam können wir den notwendigen Druck aufbauen. Und auch deshalb stehe ich heute hier bei euch, weil ich weiß, dass ihr Expert:innen in politischen Kampagnen und geübte Sammler:innen seid. Unterstützt uns also: Unterschriftenlisten bekommt ihr direkt hier am Lastenrad oder an vielen Sammelstellen in Stuttgart wie z.B. im Rathaus bei der FrAktion oder bei euch an der Mahnwache. Wir freuen uns auch über jede zusätzliche Sammelstelle im gesamten Stuttgarter Stadtgebiet. Falls ihr also eine passende Sammelstelle kennt, dann lasst es uns gerne wissen. Termine und alles weitere findet ihr auch auf unserer Homepage unter www.365-stuttgart.de

Lasst uns gemeinsam weiter für eine soziale und ökologische Mobilitätswende kämpfen und dazu gehört natürlich auch: Oben bleiben!

Rede von Dennis Klora als pdf-Datei

 

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2 Antworten zu Bürgerbegehren für das 365-Euro-Ticket

  1. Alexander Abel sagt:

    Betrifft E-Autos

    Weil ich mich immer wieder über die primitive, unsachliche Reklame auf Waschmittelniveau für E-Autos ärgern muss, übermittle ich Euch hier ein Fundstück aus den Windows-Nachrichten vom 9.8.
    Ich lege besonderen Wert darauf zu betonen, dass es sich hier nur um einen Teilaspekt handelt, und das Auto als Hauptverkehrsmittel nicht infrage gestellt und auf die Problematik von Alternativen nicht eingegangen wird.
    Auch der zum Schluss erwähnte H-Antrieb ist aus vielen sachlichen Gründen keine sinnvolle Alternative, weder zum Verbrennungsmotor noch zu Lithium-
    Akkumulatoren.
    Und was der Verfasser als Journalist eigentlich wissen müsste, dem Deutschen Michel aber peinlichst verschweigt:
    Eben wegen der Erden, die nur in China vorkommen, planen unsere falschen Freunde von über’m Teich schon lange intensiv an einem militärischen Angriff auf China herum. Alles für die verlogene Politpropaganda für’s ach so klimaschützende E-Auto!

    „Neue Zürcher Zeitung Deutschland

    KOMMENTAR – Bei der Mobilitätswende droht das gleiche Debakel wie bei der Energiewende
    Michael Rasch, Frankfurt – Vor 12 Std. (08.08.22)
    Die tendenziell planwirtschaftlich orchestrierte deutsche Energiewende hat sich zu einem Desaster entwickelt. Es hätte wohl auch ein kleines Wunder benötigt, damit die hohe Abhängigkeit von russischem Gas in Kombination mit dem etwa zeitgleichen Ausstieg aus der Atomenergie und der Kohleverstromung mittel- bis langfristig gutgeht. Das gleiche Unheil droht nun bei der Mobilitätswende. Durch die einseitige Fokussierung auf batterieelektrische Fahrzeuge entstehen bei den dafür benötigten Rohstoffen neue Abhängigkeiten, die dereinst zu erheblichen Versorgungsproblemen mit gravierenden Folgen führen könnten.
    China ist die Veredelungsgrossmacht
    Die Autobatterie, gleich welcher Bauart, ist eine rohstoffreiche und schwere Komponente. Hier droht Europa eine doppelte Abhängigkeit. Erstens sind die zur Produktion von Batteriezellen nötigen Rohstoffe kaum in Deutschland und Europa vorhanden, sondern lagern teilweise in autokratischen Staaten wie China und Russland, dem neuen und dem alten Systemfeind. Eine typische Elektrofahrzeugbatterie braucht an der Kathode die Mineralien Lithium, Kobalt, Nickel und Mangan sowie an der Anode Grafit. Seltene Erden wie Dysprosium und Terbium werden dagegen zum Glück weniger wichtig, BMW hat beispielsweise schon einen Elektromotor gebaut, der ohne sie auskommt.

    Die Internationale Energieagentur (IEA) warnt bereits davor, dass viele kritische Rohstoffe nur in wenigen Ländern abgebaut und verarbeitet würden, einige vor allem in China. Das Angebot von wesentlichen Batterierohstoffen sei viel konzentrierter als jenes von Erdöl und Erdgas. Dadurch kann in künftigen Konflikten vor allem Lithium zum neuen Erdgas werden. Noch gravierender ist die Zentralisierung der Veredelung der entsprechenden Mineralien, die primär im Reich der Mitte stattfindet, das sich ohnehin als neue Weltmacht sieht.
    Lithium kommt derzeit vor allem aus Australien, Chile und China, Kobalt stammt zu 70 Prozent aus Kongo, Nickel zu 50 Prozent aus Indonesien, Russland und den Philippinen, seltene Erden kommen überwiegend aus China. Bei den noch im Boden lagernden langfristigen Ressourcen sieht es ähnlich aus. Die Veredelung der Rohstoffe zu gebrauchsfertigen Substanzen ist zudem sehr stark auf China konzentriert, bei seltenen Erden zu fast 90 Prozent, bei Kobalt zu 65 Prozent, bei Lithium zu 58 Prozent und bei Nickel zu 35 Prozent.
    Zweitens droht unabhängig vom Abbau- und Lagerort eine generelle Knappheit. Der Bedarf an diesen Rohstoffen wird sich angesichts von boomenden Elektroautos sowie von Solar- und Windparks in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vervielfachen – jener von Lithium zur Einhaltung der Pariser Klimaziele laut IEA beispielsweise um den Faktor 42. Ein Elektroauto der Mittelklasse benötigt sechsmal so viele Mineralien wie ein Verbrenner, und eine Onshore-Windkraftanlage neunmal so viele wie ein Gaskraftwerk mit gleicher Leistung; bei Offshore-Anlagen beträgt der Faktor sogar 13

    Der Schlüsselrohstoff der Verkehrswende ist laut der deutschen Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) Lithium, das derzeit in Lithiumionenbatterien unabhängig von der Batteriekomposition nicht ersetzbar ist. Gegenwärtig werden global jährlich rund 82 000 Tonnen Lithium produziert. Für 2030 prognostiziert die BGR einen Bedarf von bis zu 560 000 Tonnen. Zwar unterliegen derlei Projektionen grossen Politik- und Technologieunsicherheiten, sie zeigen jedoch den möglichen Verbrauch und das drohende Problem.
    Kurzfristig gibt es bei Lithium und Kobalt zwar keinen Mangel, doch mittelfristig dürfte die Versorgung durch die Mobilitäts- und Energiewende sehr eng werden. Gemessen am erwarteten Angebot durch bestehende Minen und angelaufene neue Projekte wird man 2030 voraussichtlich nur die Hälfte der prognostizierten Nachfrage für Lithium und Nickel bedienen können sowie 80 Prozent des Kupferbedarfs, obwohl diese Mineralien geologisch auf absehbare Zeit keine knappe Ressource sind. Der Bergbausektor steht jetzt vor grossen Herausforderungen und Investitionen, um die Nachfrage zu befriedigen. Im Fokus sind dabei vor allem Fragen der Verfügbarkeit, der Nachhaltigkeit des Abbaus (Arbeits- und Umweltbedingungen, Wasserknappheit usw.) und der Preisvolatilität.
    Das Recycling von Batterien ist derzeit noch kein Ausweg, obwohl der Rückgewinnung und Wiederverwertung von Rohstoffen langfristig eine wichtige Rolle zukommen wird. Die mit vielen Arbeitsschritten verbundene Wiederverwertung ist komplex; und noch konzentrieren sich die Batteriehersteller bei der Produktion auf die Verbesserung der Reichweite und die Verringerung der Ladezeit – und nicht auf die Recyclingfähigkeit. Zudem gibt es bis jetzt nur wenige Rückläufer, da das Zeitalter des Batterieautos erst anbricht. Entsprechend dürfte das Recycling im Jahr 2030 laut BGR lediglich 3 bis 10 Prozent des Lithiumbedarfs der EU decken. Letztlich dominieren auch bei der Wiederverwertung bis jetzt zwei Länder, nämlich China und Korea.

    Diversifikation ist das Zauberwort
    Die Rohstoffverfügbarkeit wird auch einen grossen Einfluss auf den Preis von Batterien haben. Dieser ist zwar durch technologische Fortschritte und Skaleneffekte im vergangenen Dezennium um 90 Prozent von 1000 Euro pro Kilowattstunde auf unter 100 Euro gefallen, und Experten halten Preise von 50 bis 60 Euro bald für realistisch. Zugleich ist jedoch der Anteil der Rohstoffkosten an den gesamten Batteriekosten laut IEA von 40 bis 50 Prozent vor fünf Jahren auf 50 bis 70 Prozent gestiegen. Eine Preisexplosion bei den Rohstoffen aufgrund herrschender Knappheit hätte also einen starken Einfluss auf die Kosten für die Batterien und damit auch auf die Kosten eines Elektroautos.
    Das alles spricht nicht generell gegen das batterieelektrische Fahren, aber gegen eine Fokussierung auf diese Variante der Mobilitätswende. Diversifizierung ist auch hier das Zauberwort. Der kluge Stratege hält sich Optionen offen. Das gilt umso mehr, als auch bei anderen möglichen Antriebsarten Technologiesprünge gelingen können.
    Man muss nicht unbedingt das Schlagwort der Technologieoffenheit überstrapazieren. Doch gerade die freien Gesellschaften des Westens sollten auf ihre klugen Köpfe sowie die Vielfalt der Ideen setzen und entsprechend die Regulierung technologieneutral gestalten. Das bedeutet nicht, dass es keine Priorisierungen geben darf. Denn sonst besteht die Gefahr, dass Technologieoffenheit aufgrund fehlender Entscheide zur Strategieunfähigkeit wird.
    Völlig falsch wäre es jedoch, wenn sich die EU unnötige Selbstbeschränkungen wie das noch immer im Raum stehende Verbot des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 auferlegen würde. Diesen Plan sollte Brüssel ad acta legen. Noch ist Zeit, eine sinnvolle Kurskorrektur vorzunehmen. Kurskorrekturen sollten auch Hersteller wie der Volkswagen-Konzern und mit Abstrichen Mercedes-Benz prüfen, die sich bei der Mobilitätswende beide sehr einseitig auf Batterieautos konzentrieren, während BMW für Technologieoffenheit und Vielfalt der Antriebssysteme steht.
    Wasserstoff verdient eine Chance
    Eine realistische Mobilitätswende, die auch mögliche künftige ökologische, ökonomische und politische Kalamitäten berücksichtigt, kann zwar schwerpunktmässig auf batterieelektrisches Fahren setzen, lässt aber die Tür weit offen für Wasserstoff (Brennstoffzellen und Wasserstoffverbrennungsmotor) und macht die Tür auch nicht voreilig zu für heutzutage sehr effiziente Benzin- und Dieselmotoren sowie klimaneutrale Kraftstoffe (E-Fuels).
    Das gilt umso mehr, als die Autohersteller bei der Mobilitätswende nicht nur die Industriestaaten, sondern auch die Entwicklungs- und Schwellenländer in Asien, Amerika und Afrika im Blick haben müssen. Für die Gesellschaft entscheidend ist jedoch, sich nicht unnötig abhängig zu machen, sei es von staatlichen oder privaten Lieferanten, geologischen Vorkommen und ihren Abbauchancen oder plötzlichen Unwägbarkeiten wie bei einer Pandemie. Widerstandskraft fusst auf Diversifizierung und Vielfalt, das gilt auch bei der Mobilitätswende.
    Sie können dem Frankfurter Wirtschaftsredaktor Michael Rasch auf den Plattformen Twitter, Linkedin und Xing folgen“.

  2. Wolfgang Weiss sagt:

    Wer plant „einen Angriff auf China“ ? Da muß ich was verpa0t haben, denn aktuell sieht es eher so aus, als ob die sogenannte „Volksrepublik“ China = Diktatur (!) einen Angriff auf eine Demokratie = Taiwan plant, das im übrigen NIE ein Teil Chinas war. Genauso wenig wie die von einem größenwahnsinnigen Diktator Putin überfallene Ukraine zu Russland gehört.
    Also immer sachlich bei den Fakten bleiben
    @ Alexander Abel 😉 !

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