Archiv der Kategorie: Allgemein
Medienberichte 2.2.
ZVW: Streit zwischen Land und Bahn spitzt sich zu dpa: Regierung: Bahn hat Schuld am verzögerten S21-Weiterbau dapd: Rechtliche Hürde für „S21“-Polizeieinsatz weggeräumt StZ: SPD wirft Grünen doppeltes Spiel vor StZ: Der Zeitplan droht zu scheitern Der Freitag: Jenseits der … Weiterlesen
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Aktuelle Lageeinschätzung – Stand 1.2., 22:20 Uhr
Aktuelle Lageeinschätzung des KO-Teams – Stand 1.2., 22:20 Uhr 1. Park Im Moment deuten Informationen aus verschiedenen Quellen darauf hin, dass es in dieser Woche keinen Polizeieinsatz im Park geben wird. Doch die formalen Möglichkeiten diesen Einsatz zu verhindern sind … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Lageeinschätzung
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Demo am 3.2.: Ramsauer kommt nach Reutlingen – Wir auch!
Das Aktionsbündnis ruft auf zur Demo des Reutlinger Bündnisses gegen Stuttgart 21 Treff : Freitag, 3.2., 16h Carl -Zeiss-Straße 53, 200m-Demo (angemeldet) zum Tagungsort UPDATE 2.2.: Wer sich anmeldet (unter http://www.rt-s21.de/2011-02-03_CDU_Fachkonferenz-Verkehr-2020.pdf) kommt hoffentlich rein. Die Anmeldung beim CDU-Verkehrskongress wurde für … Weiterlesen
Stuttgarts neues Wappen
Und als PDF-Datei (DIN A4). Grafik: Peter Gierhardt
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Geplante Baumfällungen im Schlossgarten: Rechtliche Sicherheit statt Druck und Eile
Am Montagabend, den 30.01.12, reichte der BUND die Begründung für seinen Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die Aufhebung des Baumfällverbots im Stuttgarter Schlossgarten ein. In seinem Eilantrag an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) fasst der BUND zusammen, warum seiner Ansicht nach … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Brigitte Dahlbender (BUND), BUND
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Medienberichte 1.2.
StN: Bahn kennt neue Zahl für Wasserentnahme noch nicht Newstix: VCD: Baden-Württemberg wird auf der Schiene immer weiter abgehängt! Jura: VGH Mannheim weist Eilantrag gegen Bahnhofs-Abriss in Stuttgart ab dapd: Hermann macht Bahn für Verzögerung bei „Stuttgart 21“ verantwortlich dapd: … Weiterlesen
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Neuer Besucherrekord bei BAA!
Die heißen Tage der letzten Wochen spiegeln sich in den Seitenabrufen auf BAA wieder: 13.1. (Nacht am Südflügel, Räumung in der Früh, Zaun) über 29.000 page views 22.1. (30 Bäume am Wagenburgtunnel gefällt) über 42.000 page views 30.1. (Nacht am … Weiterlesen
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StN: Polizei friert Großeinsatz ein
Wie in der Lageeinschätzung schon genannt, titeln die Stuttgarter Nachrichten zu später Stunde online „Polizei friert Großeinsatz ein“. Die genauere Lektüre des Artikels ist sehr aufschlussreich, sowohl was den nächstmöglichen Zeitpunkt für einen Polizeigroßeinsatz angeht als auch, wie es um … Weiterlesen
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Lageeinschätzung – Stand 31.01.2012, 23:50
Im Moment deuten Informationen aus verschiedenen Quellen darauf hin, dass es in dieser Woche keinen Polizeieinsatz im Park geben wird – die Stuttgarter Nachrichten sind nur eine davon. Wir werden die Lageeinschätzung aktualisieren und konkretisieren, sobald uns neue Informationen vorliegen. … Weiterlesen
Mitteilung des AK Jura zur Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart und der Entscheidung im Eilverfahren des Verwaltungsgerichts Stuttgart
Nach Prüfung des Urteils, der Allgemeinverfügung und Rechtsprechung kommt der AK Jura zu folgender Einschätzung: Die Allgemeinverfügung allein kann weder den Platzverweis noch ein evtl. Bußgeld auslösen, da das Betretungs- und Aufenthaltsverbot schon nach der Allgemeinverfügung an eine weitere Bedingung … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Allgemeinverfügung, Gericht, Jura, Platzverweis
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Medienberichte 31.1.
StN: Polizei stoppt Großeinsatz zur S21 Baumfällung dpa: Tausende demonstrieren gegen „Stuttgart 21“ dpa: Parkschützer schütten Holz vor die Einfahrt dpa: Rüdiger Grube zu S21 – Projekt wird wohl erst 2020 fertig Radio Utopie: Bäume unserer Stadt – Opfer grüner … Weiterlesen
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Frühstücksblockade bei Eis und Schnee
Bei der 109. Montagsdemonstration war als einer der nächsten Termine eine Protestaktion am Südflügel am Dienstagmorgen bekannt gegeben worden. Trotz Kälte und Neuschnee hatten sich dann um 6:30 Uhr 25 Gegner von S21 am Südausgang des Bahnhofs getroffen. Da die Straße am Schlossgarten … Weiterlesen
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