BER – das Stuttgart 21 der Lüfte

Veröffentlicht am 11. Juli 2017 von Christa Schnepf

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 376. Montagsdemo am 10.7.2017

BER – das Stuttgart 21 der Lüfte

Liebe Freunde,

Stuttgart 21 und der Großflughafen Berlin Brandenburg, kurz BER, haben zwei große Gemeinsamkeiten. Sie sind für Ihre Aufgabe untauglich und sie werden von den politisch Verantwortlichen gegen die Ratio und einen gesellschaftlichen Nutzen durchgepeitscht.

Bundesweites Aufsehen erregte der BER durch seine Baumängel und die Verzögerung der Eröffnung, das ist peinlich und wirft ein schlechtes Bild auf den Industriestandort Deutschland. Der eigentliche Skandal aber sind die Methoden, mit denen Schönefeld gegen die anderen Standorte durchgesetzt wurde, und da sind wir wieder ganz nah bei Stuttgart 21.

Jedes Großprojekt beginnt mit einer Lüge, beim BER sind es sogar zwei, die Standort- und die Bedarfslüge, zur zweiten später mehr. 1994 – Berlin ist inzwischen avisierte Bundeshauptstadt geworden – wird in einem Raumordnungsverfahren ein Standort gesucht, um aus den bisherigen drei Berliner Flughäfen einen Zentralflughafen zu bilden. Dabei werden die beiden Standorte Sperenberg und Jüterbog-Ost als geeignet ausgewiesen. Der Standort Schönefeld-Süd scheidet wegen der Lärmbelästigung und der notwendigen Umsiedlung von Anwohnern aus. Schwups, das war´s, kein Großflughafen in Schönefeld. weiterlesen →

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Mac ist tot!

Veröffentlicht am 9. Juli 2017 von Ingrid von Staden

Nein, so ein Mensch kann nicht tot sein, auch wenn er nicht mehr nachts durch Stuttgart streift, schwarz gekleidet, immer mit Zigarette im Mund, Haare zum Zopf gebunden, Fahrrad in der Nähe, an der Mahnwache, im Park, überall dort, wo es nach und nach brannte wegen Stuttgart 21.

Fast jeden morgen stand er mit an der Schillerstraße , um den Autofahrer*innen wieder und wieder deutlich zu machen, dass S 21 die Stadt, die Lebensräume der Menschen, unseren gut funktionierenden Kopfbahnhof zerstört! Daß Widerstand der Bürger*innen von Nöten ist, weil die Politiker*innen alle einknicken! Selten gab es eine Montagsdemo ohne ihn. Der Widerstand gegen S 21 war sein Leben, seine Berufung. Unerschrocken bei Aktionen, einfallsreich, wachsam, unbequem und zuverlässig. Seine Beharrlichkeit sei uns Auftrag und Ansporn.

Am 23. Juni ist Mac dem Krebs erlegen, der in seiner Lunge und im Hals wütete, nur wenige Wochen nach der Diagnose im Marienhospital. An der Mahnwache liegt ein Kondolenzbuch mit einem Foto von Mac.

Die Trauerfeier findet am Freitag, 14.07 um 13 Uhr auf dem Pragfriedhof in der Trauerhalle hinter dem Krematorium statt. Mac hatte sich eine Demo ins Marienhospital gewünscht, er stellte sich vor, dass er aus dem Fenster schaut und wir rufen alle OBEN BLEIBEN zu ihm hoch. Diesen Wunsch konnten wir ihm nicht mehr erfüllen, dafür machen wir eine Freitagsdemo in der Trauerhalle für ihn. Es wäre schön, wenn jede/r eine Blume mitbringt, es kann auch ein Gänseblümchen sein - das symbolisiert unsere Vielfalt. Keine Trauerkleidung, sondern Demo Outfit! Die Capella wird spielen und wir gestalten die Trauerfeier mit, Redner ist unser Pfarrer Gehring.

Es erfüllt mich mit Ehre, dich gekannt zu haben, danke MAC!

Susanne Bödecker

Foto: Gisela Spitzer

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Die 376. Montagsdemo am 10. Juli 2017

Veröffentlicht am 5. Juli 2017 von Roswitha Götz

Die 376. Montagsdemo findet am 10. Juli  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Michael Becker, Kernen 21; " BER das Stuttgart 21 der Lüfte"
  • Karlheinz Rößler, Verkehrsexperte; "Die Treibhausgasemissionen beim Bau von Stuttgart 21"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Volker Rosenberger, Gitarre und Gesang
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

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Ein Aktivist verlässt Stuttgart

Veröffentlicht am 5. Juli 2017 von Petra B.

                                   Karl (links) bei einer Montagsdemo

Manch einer wird Karl Braig beneiden, diesen Aktivisten und nimmermüden Kämpfer für eine lebenswerte Stadt – denn Karl wird Stuttgart verlassen. Vor einigen Jahren war er von Calw in die Landeshauptstadt gezogen, nun aber sagt er: „Ich habe gemerkt, dass die Stadt nichts für mich ist. Hier kann ich nicht so naturverbunden leben, wie ich es mir wünsche. Meine konkrete Vision ist eine andere. Eine Umwelt  für Menschen, für Tiere und Pflanzen zu schaffen bzw. zu bewahren, die allen eine lebenswerte Zukunft ermöglicht. “ So wird er in wenigen Wochen ins Allgäu ziehen, was tatsächlich ein bemerkenswerter Kontrast zu dieser feinstaubverseuchten und von Baustellen zerstörten Stadt Stuttgart ist.

Deshalb sind alle, die sich von Karl verabschieden wollen, die noch einmal solidarisch mit ihm am Bautor stehen wollen, die sich erinnern wollen an gemeinsame Blockaden und Erlebnisse, an durchwachte Nächte am Südflügel und im Park, an gemeinsame Prozesse am Amtsgericht und an Gespräche und Diskussionen über eine bessere, gerechtere Welt … alle sind eingeladen, am Dienstag , 11. Juli 2017, ab 7:00 Uhr (bis 9:00) von und mit ihm Abschied zu nehmen bei Sekt, Saft und Selters, Kuchen und Frühstücksbrötchen. weiterlesen →

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Geschäftsgeheimnisse der Bahn blockieren demokratische Transparenz

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 von Thomas Renkenberger

Rede von Dieter Reicherter, Staatsanwalt und Vorsitzender Richter a.D., auf der 375. Montagsdemo am 3.7.2017

Geschäftsgeheimnisse der Bahn blockieren demokratische
Transparenz

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, sagt der Volksmund. Ob ich vergangenen Donnerstag beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in Gottes Hand war, wird sich in etwa drei Wochen zeigen, wenn das schriftliche Urteil vorliegt. Auf alle Fälle war ich im Termin nicht allein und danke herzlich den anwesenden Unterstützerinnen und Unterstützern sowie meinen Freunden Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann und Dr. Gert Meisel für juristischen Beistand.

Vor viereinhalb Jahren hatte ich einen Antrag auf Akteneinsicht beim Staatsministerium zu den Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten und allem, was damit zusammen hängt, gestellt. Das Umweltinformationsgesetz gibt nämlich jedem Bürger in Belangen der Umwelt dieses Recht. In der Folgezeit konnten Dr. Gert Meisel und ich im Staatsministerium fünf volle Tage lang Tausende von Dokumenten sichten und einscannen. In einzelne Unterlagen wurde aber die Einsicht verweigert. Ob diese Weigerung zu Recht erfolgt ist, muss jetzt der Verwaltungsgerichtshof entscheiden. weiterlesen →

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Das Video zur 375. Montagsdemo am 3.7.2017

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 von Thomas Renkenberger

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Sommer-Kultur-Demo: Die 378. Montagsdemo am 24.7.2017

Veröffentlicht am 2. Juli 2017 von Roswitha Götz

Ende Juli gestalten wir die 378. Montagsdemo am 24.7.2017 als eine Sommer-Kultur-Demo auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Wie üblich geht es um 18 Uhr los. Diesmal dauert die Montagsdemo aber deutlich länger - bis ca. 19:30 Uhr. Der Demozug entfällt.

Redner:

  • Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte und Buchautor
  • Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH)
  • Sarah Händel... Mehr Demokratie /Dr. Angelika Linckh... Robin Wood / Hannes Rockenbauch... Stadtrat

Kultur:

  • Christian Pätzold, Schauspieler
  • Der Lenkungskreis Jazz
  • Capella Rebella und die Lokomotive

Moderation: Joe Bauer und Sidar Carman

davor: 16:30 Uhr Königstrasse
Bewegungsmeile mit:
Aktionsbündnis gegen S21 / AnStifter / attac Schorndorf / BI Neckartor / Capella Rebella / Flüchtlingsrat / Klima- und Umweltbündnis Stuttgart / Linkes Zentrum Lilo Herrmann / Lokomotive / Mahnwache / Mehr Demokratie / Lauras Kings Club / Naturfreunde Radgruppe / Robin Wood / SeniorInnen gegen S21 / S21 ist überall / Stuttgart laufd' nai / Umsonst & Draußen u.a.

danach: 20 Uhr Rathaus
Winfried Wolf stellt sein neues Buch vor:
„Abgrundtief und Bodenlos. Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern“

Flyer zum Weiterverbreiten Flyer als pdf-Datei

Ab Montag, 3.7., auch bei der Demo und an der Mahnwache.

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Die 375. Montagsdemo am 03. Juli 2017

Veröffentlicht am 29. Juni 2017 von Roswitha Götz

Die 375. Montagsdemo findet am 03. Juli  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Planie, nach rechts in die Münzstraße, bis zur Marktstraße und auf den Marktplatz, dort
endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dieter Reicherter, Richter a. D.; "Geschäftsgeheimnisse der Bahn blockieren demokratische Transparenz"
  • Tom Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS; "Bezahlbarer Wohnraum in Stuttgart"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Zakuska, Weltmusik mit Liebe zum Balkan
Moderation: Susanne Bödecker, "Bündnis Recht auf Wohnen" und
"Mieterinitiative Zuffenhausen".

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374. Montagsdemo am 26.6.2017 – das Video

Veröffentlicht am 29. Juni 2017 von Thomas Renkenberger

Dank an Jürgen!

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Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand!

Veröffentlicht am 27. Juni 2017 von Christa Schnepf

Rede von Dipl.-Ing. Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel, auf der 374. Montagsdemo am 26.6.2017

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand!

Liebe Freunde,

wer am letzten Mittwoch, den 21. Juni, beim Landgericht der Verhandlung zwischen zwei betroffenen Eigentümerinnen und der DB Netz AG beigewohnt hat, lief Gefahr, vom Glauben abzufallen. Auf jeden Fall wurde mein Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat auf dem Hoheitsgebiet der Bundesregierung Deutschland nachhaltig beschädigt. Wie konnte das geschehen?

Im Planfeststellungsbeschluss 1.6 b für den Abschnitt in Untertürkheim steht in den Nebenbestimmungen (Ziff. A VII 3.2.3 und 2.3.11, 4. Spiegelstrich) geschrieben, dass Schutzvorkehrungen gegen Erschütterungsimmissionen zu zumutbaren Bedingungen zu ergreifen sind. Der Planfeststellungsbeschluss zitiert in diesem Zusammenhang die Werte für Menschen in DIN 4150 Teil 2 und für bauliche Anlagen in DIN 4150 Teil 3.

Wenige Tage zuvor hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Klage der beiden Eigentümerinnen abgewiesen. In diesem Verfahren ging es um das grundsätzliche Verbot nächtlicher Sprengungen im Lindenschulviertel, das äußerst knapp unterfahren wird. Die Richter haben jedoch in ihrer Begründung ausgeführt, dass nach ihrer Einschätzung mit dem Planfeststellungsbescheid die dort genannten DIN-Anhaltswerte als Grenzwerte rechtsverbindlich sind. Im Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart bestritt nun der Rechtsanwalt der Bahn, dass die DIN-Anhaltswerte eine allgemein gültige gesetzliche Norm seien. Die Bahn lehnt offenbar DIN Vorschriften ab, wie es ihr passt, auch wenn sie im Planfeststellungsbeschluss ausdrücklich genannt sind. weiterlesen →

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Aktionsbündnis: Ohne Umstieg bei S21 droht dem Aufsichtsrat der Bahn die Strafverfolgung

Veröffentlicht am 26. Juni 2017 von Matthias von Herrmann

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 26. Juni 2017

Ohne Umstieg bei S 21 droht dem Aufsichtsrat der Bahn die Strafverfolgung
Staatsanwaltschaft Berlin fordert Aufklärung vom Chef

Zwar feiert die Deutsche Bahn AG gerne ihren „Baufortschritt“ beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Nach Ansicht des Aktionsbündnisses können solche „finsteren Fakten“ beim Tunnelbau den Vermögensschaden für den Bahnkonzern jedoch weiter steigern, wenn zur Vermeidung strafbarer Untreue der Umstieg von S 21 unabweisbar wird.

Bündnissprecher und Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper verweist auf die Doppelrolle von Aufsichtsratschef Professor Utz-Hellmuth Felcht am Mittwoch dieser Woche: Einerseits leitet er dann die Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats, der erneut über Weiterbau oder Umstieg von S 21 beraten muss. Andererseits muss er sich bis Ende Juni bei der Staatsanwaltschaft Berlin zu den gegen ihn und gegen ehemalige und jetzige Bahn-Vorstände erhobenen Untreue-Vorwürfe erklären.

Laut Ex-Bahnchef Grube war Stuttgart 21 immer ein „politisch gewolltes Projekt“. Der von der Bundesregierung ausgesuchte neue Bahnchef und langjährige Finanzvorstand Richard Lutz hatte sich schon einen Tag nach Amtsantritt „finster entschlossen“ erklärt, „Stuttgart 21 bis zum Ende durchzuziehen“.

Bündnissprecher von Loeper hatte deshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte Mai aufgerufen, die frühere Entscheidung für den Weiterbau des Projekts zu korrigieren, weil er sich als unwirtschaftlich und extrem schädlich für die Metropolregion Stuttgart erweise. Dabei gehe es nicht allein um etliche Milliarden Ersparnisse bei einem Umstieg von S 21, sondern auch um den untragbaren Verkehrsengpass aufgrund der vorgesehenen Halbierung der Gleise. Wegen des sechsfach regelwidrigen Gleis- und Bahnsteiggefälles würden zudem Leib und Leben der Menschen dauerhaft gefährdet. Und angesichts des quellfähigen Anhydrits auf 20 Kilometer Tunnelstrecken seien wiederkehrende Schäden und Streckenstillegungen zu erwarten.

Würde sich die Bundeskanzlerin über all dies hinwegsetzen und „ihre“ Bahn-Verantwortlichen der Strafverfolgung aussetzen, fiele dies, so von Loeper, ganz sicher auf sie zurück. Das könne sich bei der Bundestagswahl in spannender Weise auswirken.

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Die 374. Montagsdemo am 26. Juni 2017

Veröffentlicht am 21. Juni 2017 von Roswitha Götz

Die 374. Montagsdemo findet am 26. Juni  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22 und Stadteilgruppe Nordlichter; "Planfeststellungsverfahren auf den Fildern und in Untertürkheim - nix gelernt bei der DB"
  • Frank Schweizer, Vorsitzender des Netzwerkes Kernerviertel; "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:  Bernd Köhler & Jan Lindqvist, von der Band ewo2 (Das kleine elektronische Weltorchester aus Mannheim)
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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