Bei Abriss Aufstand

Rede von Dr. Werner Sauerborn, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der 736. Montagsdemo am 9.12.2024

Liebe Freundinnen und Freunde,

„wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen.“ In diesem Sinne will ich Euch berichten über die Sachverständigenanhörung des Verkehrsausschusses des Bundestags zum Thema AEG § 23 am letzten Dienstag. Dazu hatte mich die Gruppe Die LINKE, bzw. Bernd Riexinger als deren Obmann im Ausschuss, als Sachverständigen zu Stuttgart 21 benannt.

Ihr wisst, es geht um eine Neufassung des Gesetzes, das die Entwidmung des Kopfbahnhofs samt Gäubahnanschluss und Abstellbahnhof verunmöglichen würde – dass die Bahn die Flächen, die sie dringend brauchen wird, dann zu einer Brache verkommen ließe, ist natürlich unlogisch und dümmlicher Populismus. Der Kopfbahnhof würde bleiben.

Konkreter Anlass der Anhörung war ein Antrag der CDU-CSU-Fraktion, die die Reform wieder komplett rückgängig machen will – ein Ergebnis aufwändiger Lobbyarbeit, bei dem die Stuttgarter Tunnelparteien den Städtetag und den hiesigen Mieterverein einzuspannen wussten. Der Ablauf solcher Anhörungen ist streng reglementiert. Alle Sachverständige können vorab ein Statement einbringen und haben 2 x 8 Minuten Redezeit. Beides haben wir so gut wir konnten genutzt.

Ihr müsst Euch vorstellen: von Berlin aus ist Stuttgart weit. Und über die Medien erreicht wenig die Hauptstadt, und wenn, dann oft einseitige Berichterstattung wie von den beiden Stuttgarter Print-Platzhirschen. Mein und unser erstes Ziel war also, Fakten zu liefern. Das kam dann ziemlich komprimiert rüber. Ich hatte aber den Eindruck, dass viele Ausschussmitglieder überrascht waren und gut zugehört haben. weiterlesen →