Medienberichte 5./7.5

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
nrwz: Stuttgart-21-Aushub kommt per Bahn
SWR: S 21 Aushub soll mit der Bahn geliefert werden
SWR: Erde soll per Bahn transportiert werden
StZ: S21 - Verhandlungsprotokoll einsehbar
StN: Stuttgart 21 wird für Grüne zu wundem Punkt
StZ: Stuttgart 21 - Grüne fordern Beteiligung
StZ: Verkehr stehen wichtige Entscheidungen an
StZ: Verkehrsminister Hermann - Neuer Wirbel um Berateraufträge
StZ: Kretschmann zu Kritik an Hermann „Grüner-Filz-Vorwurf abwegig“
StZ: Verkehrsversuch in Bad Cannstatt bleibt Zankapfel
StZ: Sanierungsstau belastet den städtischen Haushalt
Schwarzwälder Bote: Aushub von S 21 ist in Sicht
SWR: Filz-Vorwürfe: Rückendeckung für den Verkehrsminister
SWP: CDU hält den zweiten Ausschuss zur Aufklärung des Polizeieinsatzes gegen S-21-Gegner für verfassungswidrig
SWP: Zweifel an S-21-Ausschuss
dpa: CDU: Ausschuss zu Stuttgart-21-Polizeieinsatz ist verfassungswidrig
Mannheimer: Kehrwoche ist Chefsache bei Oberbürgermeister Kuhn
Augsburger: Wenn die Fettnäpfchentreter fehlen

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Städtebau-Großprojekt in Hamburg: Links und rechts der Quietschkurve
Hamburger Abendblatt: Bürger reden bei Straßenbau mit
OTS: NABU zur Festen Fehmarnbeltquerung: Vorhaben gleichzusetzen mit Stuttgart 21, Berliner Flughafen und Elbphilharmonie
dpa: Siemens hat immer noch nicht alle Pläne für Arbeiten am BER
AFP: Bund schlägt Alternative zu Nachtflugverbot am BER vor

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Videos von der 220. Montagsdemo am 5.5.14


Dr. Jürgen Lodemann, Schriftsteller, Fernsehjournalist, ehemaliger Leiter des legendären SWF-Literaturmagazins (Bestenliste) und Träger u. a. des Stuttgarter Literaturpreises, bei der Montags-Demo-Rede gegen das Milliardenloch "Stuttgart 21"

Peter Erben (BI Neckartor) - HIER
Christoph Reinstadler - HIER & HIER
Musik: Winandy/Straub/Ege - HIER & HIER

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Rede von Dr. Jürgen Lodemann bei der 220. Montagsdemo gegen S21 am 5.5.2014

Rede von Dr. Jürgen Lodemann bei der 220. Montagsdemo gegen S21 am 5.5.2014

ANGST-RÖHRE AM NESENBACH

Dr. Jürgen Lodemann ©weibergLiebe Freunde des Kopfes – Stuttgarts Bahnhof kenne ich seit nun über 70 Jahren, seit ich Kind war in Essen, in der Krupp-Stadt, Europas größter Bergbaustadt. Weil es 1940 Penicillin noch nicht gab, musste ich mit meiner Lungen-TB oft in die Alpen, in die damals bessere Luft. Das ging per Bahn, und über Stuttgart, und ich höre noch, wie die Mutter, als sie gefragt wurde, wie sie das schaffe, so oft so lange Fahrten mit einem 4- bis 7-jährigen, ich hör sie noch reden: „Man muss ihn ja nur ans Fenster setzen, dann ist er still.“

Der rasende Reisende, sogar heute noch kann er in Kopfbahnhöfen kurz zur Besinnung kommen; damals war auch bei mir in Stuttgart offenbar Schluss mit Stillsein und ich soll die Mutter gefragt haben nach den „stachligen Bergen“ vor oder hinter dem Bahnhof. Und hab ihre Antwort schlicht nicht kapieren können. „Weinberge“? Sollten über bombardierte Häuser und all das Wunderliche, was da draußen zu beobachten war, auch Berge „weinen“ müssen? Zum Weinen ist heute jedenfalls, dass dies einzigartige Stuttgart vom Zug aus überhaupt nicht mehr zu sehen sein soll. Nur noch Tunnels. Ausschließlich Schwärze. Könnte es sein, hier wird sich geschämt? Weil am Bahnhof nicht mehr nur grandiose Bäume stehen, sondern, auf der Gegenseite, Wände aus Banken-Beton? Die mehr und mehr Platz wollen und Euro?

Heute wohne ich in Freiburg. Dort hat man Erfahrungen mit Stuttgart. Zurzeit sogar Raub, Kulturvernichtung, Freiburg wird ein Schatz in Richtung Stuttgart geraubt, ein einzigartiges Orchester, mit Tradition zurück bis Brecht, das ist nur eine andere Geschichte. Landesväter drohten schon immer gern mit Lügen, weiterlesen

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Blockupy 2014 kommt im Mai nach Stuttgart!

Titel S21 Flyer Blockupy 2014

Flyer Text S21 Blockupy 2014

Am 17. Mai finden quer durch Europa wieder Demos und Veranstaltungen im Rahmen von Blockupy statt, auch in vier deutschen Städten. Stuttgart ist als einziger Ort in Südwest- und Süddeutschland dabei. Aus etlichen Städten reisen Gruppen mit Bus und Zug nach Stuttgart, um gemeinsam gegen die neoliberale Krisenpolitik der EU und die zunehmende Entdemokratisierung unserer Lebenswelt zu demonstrieren.

Um 12Uhr geht´s in der Lautenschlagerstraße los. Es gibt eine große Demo und Kundgebungen unter dem Motto: "Macht Europa Anders - Für ein Europa von unten!"

Es sprechen: Vertreterinnen der Indignados aus Spanien und von Syriza aus Griechenland, Joe Bauer (Kolumnist), Cuno Hägele (ver.di Stuttgart), Rex Osa (The Voice - Refugee Forum Germany), Vertreter vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und der IL - Interventionistischen Linken.

Mehr dazu unter: www.macht-europa-anders.tk, www.blockupy.org
Zum Herunterladen: pdf: Flyer Blockupy 2014

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4th forum against unnecessary and imposed mega projects

Elefant Rosia Montana250Vom 8. bis 11. Mai 2014 findet das vierte Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Rosia Montana in Rumänien statt.

Wir machen uns heute am Dienstag auf den Weg.

Pressemitteilung  weiterlesen

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220. Montagsdemo am 05.05.

Die 220. Montagsdemo am 05.Mai 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz zum Hauptbahnhof weiter zur Willy-Brandt-Straße und zur Feinstaub-Messstelle, dort findet der Schwabenstreich statt.

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

Redner:

  • Dr. Jürgen Lodemann, Ehrenvorsitzender des Verbands deutscher Schriftsteller, Landesverband B.-W. sowie Träger des "Literaturpreises der Landeshauptstadt Stuttgart"
  • Peter Erben, BI Neckartor, Feinstaub und Stuttgart 21

Motto: Feinstaub  tötet!
Musik: Nico Winandy, Oboe; Barbara Straub, Gesang; Markus Ege, Akkordeon
Moderation: Christoph Reinstadler, Parkschützer

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"

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Prozesstraining für „Fortgeschrittene“

Protest oder Widerstand kommt früher oder später in Konflikt mit den staatlichen Repressionsorganen, sei es im Zuge von Aktionen oder alltäglichem nicht-konformen Verhalten. Insbesondere bei der Strafjustiz sehen sich viele Menschen überfordert von einem undurchdringbaren System und geben entweder klein bei oder verlassen sich auf RechtsanwältInnen. Die Angeklagten bleiben in einem Ohnmachtszustand.

Für alle, die daran etwas ändern möchten, findet am Sonntag, 18. Mai 2014, ein Prozesstraining mit Jörg Bergstedt zur selbstbestimmten offensiven Prozessführung in Stuttgart statt.

Inhalte des Prozesstrainings:

  • Rechte von Angeklagten zur Prozessgestaltung (Anträge, Erklärungen, Rügen, Pausen etc.)
  • Schreiben und Durchsetzen von Anträgen aller Art
  • Umgang mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen des Gerichts, z.Bsp. Öffentlichkeitsgebot der Verhandlung
  • Befragungstechniken von ZeugInnen
  • Recht der Laienverteidigung
  • Beschwerdemöglichkeiten im Laufe eines Verfahrens
  • Rechtsmittel nach dem Verfahren (Berufung, Revision)
  • weitere Themen und Fragestellungen auf Wunsch

Voraussetzungen für die Teilnahme:

  • schon mal ein Prozesstraining mitgemacht, in dem der Ablauf einer Gerichtsverhandlung gezeigt und geübt wurde
  • mitmachen, auch zuschauen bei einem Strafprozess (alle Phasen)
  • lesen folgender Texte: www.prozesstipps.de.vu und Heft Gerichtsverfahren der Projektwerkstatt Saasen

Verbindliche Anmeldungen an info@buergerinnen-parlament.de

Weitere Infos: www.buergerinnen-palament.de

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Videos von der 219. Montagsdemo am 28.4.

Musik vorab: Thomas Felder
Musik zwischendrin: Thomas Felder "16 - 8 = 32"
Schlussmoderation: Jürgen Horan (Kernen21)

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Rede von Dr. Wolfgang Sternstein bei der 219. Montagsdemo

Rede von Dr. Wolfgang Sternstein, Friedens- und Konfliktforscher, auf der 219. Montagsdemo am 28.4.2014

Ziviler Ungehorsam und warum es legitim ist, weiterzumachen

Liebe Mitstreiter für ein lebenswertes und liebenswertes Stuttgart,

Winfried Hermann hat, als er noch nicht Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg war, auf der Montagsdemonstration am 11.1.2010 über S21 gesagt: „Dieses Verkehrsprojekt ist mit Abstand das größte, das teuerste, das riskanteste und das dümmste Projekt in der Geschichte der Eisenbahn.“

Wir wissen schon längst, dass dieser Bahnhof in Wahrheit gar kein Verkehrsprojekt ist, sondern ein Immobilienprojekt mit angehängtem Tiefbahnhof, bei dem die Deutsche Bahn, die „Baumafia“ und einige Investoren einen großen Reibach machen wollen auf Kosten der Steuerzahler und Bahnkunden – koste es, was es wolle!
Ich weiß, dass Ministerpräsident Kretschmann ähnlich denkt. Ich weiß auch, dass die meisten Parteimitglieder der Grünen so denken. Aber, so fragt man sich unwillkürlich: Weshalb machen sie es trotzdem? Weshalb begleiten sie ein Projekt, das sie für falsch, ja sogar für schädlich und verhängnisvoll halten, allenfalls kritisch, ja oft genug nicht einmal das?

Ich war vor zwei Wochen bei einem Gespräch in privatem Kreis mit dem Vorsitzenden der grünen Stadtratsfraktion, Peter Pätzold, dem Bezirksvorsteher Reinhard Möhrle und der grünen Landtagsabgeordneten Muhterem Aras. In diesem Gespräch war von dem, was vielen Stuttgartern auf den Nägeln brennt, nämlich S21, nur am Rande die Rede. Alle Teilnehmer mieden das Thema. Stattdessen sprach man über die Verbesserung von Busverbindungen. Auch ich habe mit Rücksicht auf die Gastgeber geschwiegen, weil ich einen Eklat vermeiden wollte. Doch hätte ich nur allzu gerne unsere grünen Volksvertreter gefragt: Gibt es bei Ihnen eine Grenze für das Zumutbare? Gibt es eine Grenze, bei der Sie, wenn sie überschritten wird, sagen: Das Maß ist voll, da mache ich nicht mehr mit, auch wenn das womöglich das Ende meiner politischen Karriere bedeutet. Gibt es so eine Grenze, und wenn ja, wo liegt sie?
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Werbung für BAA am Holzsteg in Bad Cannstatt

Da macht doch glatt jemand Werbung für unsere domain - auf dem Holzsteg in Bad Cannstatt, der für Stuttgart 21 abgerissen werden soll. Dann sind wesentliche Wege hin zur Wilhelma und in den Rosensteinpark abgeschnitten. Der Weg über die beiden Rosenstein- bzw. Leuzebrücken ist bereits unterbrochen, was viele noch nicht realisiert haben.

Die Nutzer des Holzstegs unterschreiben übrigens besonders gerne die beiden Bürgerbegehren gegen S21 "Storno21" und "Leistungsrückbau S21" - damit die Stadt merkt, dass wir gerne auf S21 verzichen und dafür den Holzsteg behalten wollen.

Fotos: Wolfgang Rüter

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Videos: Presseclub bei der KOPFmachen-Konferenz

Presseclub bei der KOPFmachen-Konferenz am Samstag Abend, 26.4.2014

Johanna Henkel-Waidhofer (KONTEXTwochenzeitung)
Joe Bauer (Stuttgarter Nachrichten)
Arno Luik (Stern)
Hans Werner Fittkau (phoenix TV)

Moderation: Monika Lege (Robin Wood, Hamburg)

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Rede von Volker Lösch bei der Samstagsdemo am 26.4.

Rede von Volker Lösch, Regisseur, auf der Samstagsdemo am 26.4.2014

(Wir bekommen die Redetexte von Volker Lösch immer ohne Groß-Klein-Schreibung. Leider ist es uns zeitlich nicht möglich, die langen Redetexte in ein leichter lesbares Format zu bringen.)

sein oder nicht sein,
das ist die frage.

2009 saß hamlet in meiner stuttgarter inszenierung allein in einem großen becken schlamm und versuchte vergeblich, die vielfältigen verflechtungen der aufsichtsrat- und konzernchefposten in deutschland zu entwirren, um das machtsystem seines vaters claudius zu verstehen.

ob es von edlerm geist ist / auszuhalten,
schleuder und pfeil des wütenden geschicks –
oder in waffen / gegen eine see von plagen,
enden im aufstand!

hamlet fragt ganz konkret danach, ob er widerstand leisten, für seine ziele kämpfen soll, oder ob er die korrupten machenschaften seines onkels claudius einfach aushalten, sich der übermächtigen dominanz der gegner ergeben, resignieren – ob er sich gar umbringen soll.

wer trüge peitschenhiebe / und hohn der zeiten,
des mächtigen druck / und misshandlung des stolzen,
des rechts verschleppung,
die anmaßung der ämter,
wenn er doch selbst den schlusspunkt setzen kann
mit schnellem stoß?

das komplott, die intrige, die manipulation ist also das wesen der politik am dänischen hofe, höhere moralisch-geistige werte sind dem könig – und damit auch der herr-schaftsklasse, die er repräsentiert, und die ihn auf den thron gebracht hat – fremd.

liebe mitstreiterinnen und mitstreiter,
ich muss oft an diese verzweifelte situation des radikalen machtkritikers hamlet denken, der sich durch vorgetäuschten wahnsinn schützt, um seine umwelt überhaupt noch aushalten zu können. denn auch wir hier in stuttgart sitzen in einem kessel voll schlamm und dreck – bei regen entsteht am bahnhof ein großes matschfeld, wo der gegen jede vernunft zynisch zerstörte schlossgarten einmal das erholungszentrum der stadt war. weiterlesen

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