Presseerklärung zur Polizeigewalt am 1. Mai

Veröffentlicht am 3. Mai 2013 von Ingrid von Staden

Bereits am 1. Mai haben wir auf BAA von den Vorkommnissen zu den 1-Mai-Demonstrationen in Stuttgart, bei denen sich auch zahlreiche S21-Gegner beteiligten, berichtet. Nun hat der Sprecher vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Thomas Trüten, eine Presseerklärung herausgegeben, in welcher er die Polizeigewalt bei der Revolutionären Mai-Demonstration anprangert und eine Aufklärung der Vorfälle fordert.

"Polizeigewalt gegen Revolutionäre 1. Mai Demonstration in Stuttgart

Zum zehnten mal in Folge fand in Stuttgart am vergangenen Mittwoch in Stuttgart eine Revolutionäre 1. Mai Demonstration statt. Die Route führte vom Schlossplatz zum Erwin-Schöttle-Platz im Stadtteil Heslach. Auf Höhe Marienplatz kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen den Demonstrationszug. weiterlesen →

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171. Montagsdemo am 6.5.

Veröffentlicht am 3. Mai 2013 von Matthias von Herrmann

Die 171. Montagsdemo am 6. Mai 2013 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Uhr Demozug durchs Kernerviertel, Schwabenstreich vor dem Umweltministerium am Kernerplatz, siehe Karte unten. Anschließend Offenes Mikrofon am Kernerplatz.

Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo.

Redner:

  • Ingo Schulze, Schriftsteller
  • Peter Grohmann, AnStifter: literarischer Beitrag zu 80 Jahre Bücherverbrennung und Zensur

Motto: Stuttgart 21: Merkel will's, keiner braucht's, keiner zahlt's
Musik: Rootshouse
Moderation: Conny Geeve, Vaihinger für den Kopfbahnhof


171. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf. kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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Rede von Sabine Leidig bei der 170. Montagsdemo

Veröffentlicht am 2. Mai 2013 von Matthias von Herrmann

Rede von Sabine Leidig, MdB LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, auf der 170. Montagsdemo am 29.4.2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist mir wirklich eine Ehre, dass ich bei dieser 170. Montagsdemo sprechen darf – ich bin gerne hier, um den bürgerschaftlichen Geist demokratischer Erneuerung zu erleben.

Tom Adler hat mich gebeten, heute über das Verhältnis von Regierung und Parlament zu Stuttgart21 zu reden und über die Frage, wie es um das öffentliche Interesse an diesem Projekt bestellt ist.

Das will ich gerne tun, aber dabei soll es nicht bleiben. ich will auch meine Überlegungen mit euch teilen über die Frage, wie wir zu echter Demokratie kommen.

Doch zunächst zu Berlin: die letzte Runde zu S21 in der Berliner Arena hat sich am 5. März abge-spielt, als der Bahn-Aufsichtsrat wider alle Vernunft und wider besseren Wissens die Fortsetzung des Desasters beschlossen hat. Mit dem absurden Argument, dass die Bilanz der DB-AG bei einem Schrecken ohne Ende – bei dem die Mehrkosten über 13 Jahre oder länger einsickern – immer noch besser aussieht, als wenn auf einen Schlag die zweckentfremdeten Mittel an die Stadt Stuttgart zu-rückgezahlt werden, wenn das Projekt begraben und der Grundstücksverkauf rückgängig gemacht wird.
So weit so schlecht.
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Polizeigewalt bei 1. Mai-Demo in Stuttgart

Veröffentlicht am 1. Mai 2013 von Julia

20130501-DSC_1847Im Anschluss an die DGB-Demo, bei der auch die S21-GegnerInnen in mehreren Blöcken vertreten waren, zogen mehrere hundert der insgesamt 6000 DemonstrantInnen (laut Durchsage von der Bühne auf dem Marktplatz) weiter zur Revolutionären 1. Mai-Demo, die vom Schlossplatz starten sollte. Schon anfangs kam es zu einer ersten Provokation durch einen Polizisten vom sogenannten „Anti-Konflikt-Team“: Ein paar DemonstrantInnen verteilten eine Zeitung zum 1. Mai, diese riss der Polizist einem von ihnen aus der Hand. Später gab er die Zeitung wieder zurück. Verhältnismäßig harmlos in Anbetracht der Situation, die sich etwa eine Stunde später am Marienplatz abspielte. weiterlesen →

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Die Presse erinnert sich nur ungern – und erst recht nicht an Widerständler

Veröffentlicht am 1. Mai 2013 von Petra A

Aktuell in der KONTEXT-Wochenzeitung von Peter Grohmann
Peter Grohmann ©weiberg

Das Weiße im Auge der Presse

Auszüge:

Ich habe das Weiße im Auge der Presse gesehen! Es war furchtbar. Und das kam so. Als ich heut meine Zeitung (ja, meine!) aus dem Briefkasten hievte, kam sie mir derart schwer vor, dass ich sie umgehend auf die Briefwaage legte. Und ungelogen – satte 383 Gramm! Wwwoh, dachte ich – und freute mich auf die Lektüre. Die Freude war verfrüht: Die Zeitung selbst wog nämlich nur 152 Gramm, die beigelegten Prospekte 231 Gramm. In Wahrheit hab ich heut ein Paket Prospekte bekommen, dem – ganz bescheiden – eine Tageszeitung beilag.(...)

Der alte Erich Schairer, längst im Himmel, denn unten tät er sich im Grabe rumdrehen, einstens einer der Herausgeber der Stuttgarter Zeitung, war ein Freund scharfer und klarer Worte – und ein Gegner von Anzeigen. Frei sollt die Presse sein, und unabhängig und aufklärerisch, gegen den Stachel sollt sich löcken. Kontext hätt er also gemocht. 1933 wurde ihm in seiner "Sonntagszeitung" von den Nazis die Politik verboten – heute bedarf es solcher Verbote nicht. Viele Presseorgane verbieten sich die Politik selbst. Das Weiße wird größer... Den ganzen Artikel in der KONTEXT-Wochenzeitung lesen HIER

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Medienberichte 24.-30.4.

Veröffentlicht am 1. Mai 2013 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Wechsel bei Spitzenbeamten: Großes Stühlerücken im Staatsministerium
StZ: Öffentlicher Nahverkehr in Stuttgart: Region fordert neue Chancen für S-Bahn
StZ: Kommentar zur Verkehrsprognose: Verkehrte Welt
StZ: Bahn legt Gutachten vor
StZ: Stürmung der Stuttgart-21-Baustelle: Bewährungsstrafen für Stuttgart-21-Gegner
StZ: Stuttgart 21: Heikler Umbau am Arnulf-Klett-Platz
dpa: Schienennetz in Baden-Württemberg: Hermann sieht großen Nachholbedarf
dpa: EnBW-Untersuchungsausschuss: Übergabe von Mappus-Unterlagen verzögert sich
dpa: „Politik des Gehörtwerdens“: Scharfe Kritik an Kosten für „Politik des Gehörtwerdens“
SWR: Bewährungsstrafen für S21-Gegner
StN: Bahnhof: Ampeln in Rekordzeit versetzen
StN: Grundwassermanagement gestürmt: S-21-Gegner muss nach Angriff auf Polizisten nicht in Haft
EZ: Verkehrsknoten wird zum Nadelöhr
Tagblatt: Innenstadt wegen Stuttgart 21 betroffen

Überregionale Tagesthemen
az: Bahn verursacht: Wackelnde Wände durch nächtliche Ramm-Arbeiten und auch Risse in Dämmung und Hausfassaden
BM: BVG muss U8 in Berlin-Neukölln für Monate sperren
StN: Nabu-Chef: „Windenergie nicht auf Kosten des Naturschutzes durchsetzen“
StZ: Villa Berg in Stuttgart: In Wahrheit handelt es sich um ein Königsschloss
StZ: OB Frank Mentrup nennt Zahlen: Karlsruher Tunnel wird teurer
BM: Sinneswandel - Bahn prüft Dach-Verlängerung am Berliner Hauptbahnhof
Augsburger: Bahn will den Güterverkehr in Augsburg auf zwei Gleisen konzentrieren – mitten im Personenbereich
L-iz: Schlaglichter auf ein Milliarden-Projekt - Und sparen wollen dabei vor allem die Aufgabenträger für den Schienenverkehr. Wie wohl?
fr: Grüne rücken nach links
SZ: Steuerkonzept der Grünen: Auf einem Auge blöd

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Rückschau: 170. Montagsdemo gegen S21 auf dem Stuttgarter Marktplatz

Veröffentlicht am 1. Mai 2013 von Petra A

David Stützel - HIER & HIER
Klaus Hemmerle - HIER & HIER & HIER

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Flagge gegen S21 zeigen bei Gewerkschaftsdemo

Veröffentlicht am 30. April 2013 von Matthias von Herrmann

Am 1. Mai ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund auch in Stuttgart zu seiner traditionellen Demo auf - da sollten wir den DGB-Organisatoren deutlich zeigen, dass S21 ein wichtiges Thema ist, um das sich die Gewerkschaften bislang erfolgreich gedrückt haben. Also: Kommen Sie zum Demozug um 10 Uhr ab Marienplatz oder zur Kundgebung um 11 Uhr auf den Stuttgarter Marktplatz und bringen Sie S21-Ortsschilder mit od. Plakate gegen S21 oder oben-bleiben-Buttons.

Fotos: Joachim E. Röttgers, Thomas Igler

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Capella Rebella sucht Verstärkung

Veröffentlicht am 30. April 2013 von Matthias von Herrmann

Von der Demo-Musikgruppe Capella Rebella erreichte uns folgende Suche nach neuen Mitgliedern. Die Capella spielt bei jeder Montagsdemo irgendwo im Demozug, ab und zu auch als Musikgruppe auf der Bühne.

Die Capella Rebella ist eine Gruppe von Musikern und Musikanten, die sich bei Protesten und Demonstrationen gegen das destruktive Projekt „Stuttgart 21“ immer wieder spontan zusammengefunden haben, um (häufig in wechselnder Besetzung) zu spielen und zu musizieren.

Unsere bunte Demoband sucht immer wieder neue Mitspieler - vor allem Posaune und andere tiefe Blasinstrumente.

Wir begleiten den S21-Murks und unsere Demos musikalisch. Wir setzen die Wut in musikalische Energie um und bringen unsere Spielfreude ein. Unsere Stücke sollen Spaß machen und unsere Botschaften transportieren. Die Arrangements sind so gestrickt, dass eigentlich jede/r mitspielen kann. Wer Lust hat mitzuspielen, soll einfach mal an der Demo vorbeikommen und die Band ansprechen oder über "marupp[at]t-online.de" Kontakt aufnehmen.

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Wussten Sie schon … ? Blaue Rohre widerrechtlich verlegt

Veröffentlicht am 29. April 2013 von Matthias von Herrmann

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, auf der 170. Montagsdemo am 29.4.2013

Wussten Sie schon, dass die Bahn die gesamte Grundwassermanagement-Anlage mit den Rohrleitungen nicht nach den Festlegungen der Planfeststellung, sondern bereits nach der 5. Planänderung hat bauen lassen?

Die Genehmigung dafür wurde erst im September 2011 erteilt, aufgrund einer Klage des BUND kurz darauf jedoch wieder ausgesetzt und am 20.10.2012 erneut erteilt, woraufhin HÖLSCHER wie wild die weitere Rohrverlegung im Park und im Kernerviertel vorangetrieben hat.

Doch wie wir alle wissen, war die Zentrale GWM-Anlage am ZOB schon im Sommer 2011 bereits fertig aufgebaut, viele der Rohleitungen verlegt, so die zum Neckar führende Überschusswasserleitung DN 200, die bereichsweise von der Genehmigung abweichend verlegt wurde. weiterlesen →

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FlügelTV: Der S21-Düker-Wahn

Veröffentlicht am 29. April 2013 von Matthias von Herrmann

Der S21 Düker-Wahn - eine Wasserfalle from fluegel.tv on Vimeo.

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Aktuelle Lage: neue Rohrbrücken und Bohrungen

Veröffentlicht am 28. April 2013 von Julia

Rohrbrücken:
- Kurt-Georg-Kiesinger-Platz, vor dem InterCity Hotel / kleine Schalterhalle (nachts aufgebaut);
- über dem Weg zwischen Klett-Passage und U-Bahn-Station „Staatsgalerie“.

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