Stuttgart 21 und ein sich zuspitzender Konflikt zwischen Legislative und Exekutive. Oder: Der Bundesrechnungshof macht Druck

Publiziert am 12. Oktober 2020 von Christa Schnepf

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′, auf der 533. Montagsdemo am 12.10.2020

Letzter Freitag, 9. Oktober 2020, 12 Uhr. Tatort: Arndtstraße 29; Wahlkampfbüro von Hannes Rockenbauch. Versammelt waren dort: Hannes Rockenbauch, Prof. Dr. Heiner Monheim, Prof. Dr. Wolfgang Hesse, ich und die Aktivistin Lucia von Fridays for Future. Prof. Hermann Knoflacher war mit einem Kurzstatement vertreten; aus Corona-Gründen konnte er aus Wien nicht anreisen.

Nach einer kurzen Einleitung durch Hannes stellten Heiner Monheim, Wolfgang Hesse und ich eine Bilanz der aktuellen Verkehrs-Situation in Stuttgart vor. Auf dieser Basis entwickelten wir einen detaillierten Plan zum Umbau dieser – wenig nachhaltigen – Verkehrsorganisation hin zu einem „Stuttgart-Verkehr 2030“, der den Forderungen hinsichtlich Umweltschutz, Schutz der menschlichen Gesundheit und Klimaschutz gerecht wird. Der also den Ansprüchen für eine Stadt für die Menschen entspricht.

Das Wahlkampfteam von Hannes hatte natürlich die Medien umfänglich informiert und zu dem Termin eingeladen. Es gab allerdings... nur Absagen. Absage seitens der Stuttgarter Zeitung. Absage seitens der Stuttgarter Nachrichten. Absage seitens des SWR. Und noch ein paar andere. Und Absage heißt: Es werde niemand zu dem Termin erscheinen. Die Begründung lautete jeweils: Man müsse im OB-Wahlkampf neutral bleiben. Jeder Kandidat würde in der jeweiligen Zeitung vorgestellt; einschließlich eines individuellen Porträts. Bei Einzelpositionen und der Präsentation spezifischer Sachthemen durch einzelne OB-Kandidaten könne man jedoch nicht berichten. Stichwort eben: die gebotene Neutralität. Oder auch: Personality ja, Sachthemen nein.

Ich finde dieses Verhalten einigermaßen skandalös. Das hat wenig mit Neutralität zu tun. Natürlich wäre es die Verpflichtung der Medien, über die Vorstellung eines Verkehrs-Konzeptes für Stuttgart zu berichten – zumal dann, wenn das von ausgesprochen prominenter wie kompetenter Seite präsentiert wird. Und die Stuttgarter Zeitungen halten sich natürlich auch gar nicht an diese behauptete Neutralität.[1] Da könnte Hannes doch glatt sagen, Verkehr ist für mich als Ökologisch-Sozialer besonders wichtig, weil eine nachhaltige Verkehrsstadt Stuttgart uns befähigt, das Überleben der nächsten Generationen zu sichern. weiterlesen →

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Die 533. Montagsdemo am 12.10.2020

Publiziert am 8. Oktober 2020 von Roswitha Götz

Die 533. Montagsdemo findet am 12. Oktober 2020 ab 18 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schillerplatz, vorbei am Alten Schloss, nach rechts in die Richard-von-Weizäcker-Planie auf den Schlossplatz vorbei am Neuen Schloss, links in die Bolzstraße, nach rechts in die Lautenschlagerstraßes, dann weiter nach rechts in die Schillerstraße, weiter nach rechts auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Verkehrte Verkehrswende: Fridays-for-Future-Aktivist berichtet aus dem Dannenröder Wald im Interview mit Eberhard Linckh, Robin Wood
  • Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′;"Bericht des Bundesrechnungshofes und der Verkehrswendeplan für Stuttgart"

Motto: Ihre Lügen - unser Zorn!
Musik: „Kate’n Crazy“, Gitarre, Kontrabaß und Gesang
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

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Das Video der 532. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 05.10.2020

Publiziert am 6. Oktober 2020 von Thomas Renkenberger

Danke, lieber Eberhard!

s.a. https://www.parkschuetzer.de/statements/208894

 

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Stuttgart 21 – nur noch eine Farce

Publiziert am 5. Oktober 2020 von Christa Schnepf

Rede von Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22, auf der 532. Montagsdemo am 5.10.2020

Was so im letzten Jahr bei Stuttgart 21 und drum rum passiert ist, das hat mich wieder und wieder fassungslos gemacht. Eigentlich sind wir ja abgehärtet, aber immer, wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, dann wird man mit S21 eines Besseren belehrt.

Im Titel meiner Rede habe ich S21 als Farce bezeichnet. Mit selten gebrauchten Fremdwörtern sollte man vorsichtig umgehen, und so habe ich erst noch mal die Bedeutung geklärt. Ein Theaterstück oder eine Füllmasse habe ich nicht gemeint, sondern solche Erklärungen wie Täuschung, Betrug, Irreführung und Machenschaft, denn genau das ist S21. Immer wieder gibt es falsche Versprechungen – ihr erinnert euch doch sicher an den tollen Spruch vom „Neuen Herz Europas“. Auf die schwer zu überbietende Bescheidenheit dieser Losung möchte ich nicht eingehen, aber es erinnert mich immer an „Des Kaisers neue Kleider“, ein Märchen von Hans Christian Andersen. Zwei Betrüger liefern angeblich die wundervollste Kleidung – aber dumme und unfähige Leute können sie nicht sehen. Das Gefolge des Kaisers sieht keine Kleider, aber sie wollen es nicht zugeben und überbieten sich im Lob. So geht es auch vielen Politikern in Stadt und Land mit den Lügen der Bahnoberen. Sie wollen nicht wahr haben, dass der Halbtiefschrägbahnhof immer teurer, immer länger gebaut und auch nicht funktionieren wird.

Selbst in Gerichtsurteilen wird bestätigt, dass die Planfeststellung bei S21 für gut 30 Züge in der Stunde erfolgte. Im „Stresstest“ wurden dann 49 Züge mit fraglichen Randbedingungen simuliert. Nun sollen aber Deutschlandtakt und „Starke Schiene“ für eine Verdoppelung der Verkehrsleistung sorgen. Dazu hat sich die DB als angebliche Lösung einen „digitalen Knoten Stuttgart“ ausgedacht, und Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der DB AG für das Land Baden–Württemberg, behauptet ganz ungeniert, dass nun „ohne Weiteres auf jedem Gleis alle 5 Minuten ein Zug“ fahren könnte. Das wären 12 Züge in 60 Minuten auf einem Gleis und 96 auf den 8 Gleisen von S21. Das kann er ungestraft den Politikern in Stadt und Region erzählen. Selbst ein Herr Hickmann vom Verkehrsministerium, der in der Schlichtung sehr fundiert gegen S21 auftrat, antwortet jetzt auf Fragen zur Leistungsfähigkeit, dass „zwischen 60 und 70 Zügen fahrbar seien“. Das ist nicht zu verantwortende Lobhudelei wie beim Gefolge des Kaisers. weiterlesen →

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Angsthasen und Propheten

Publiziert am 5. Oktober 2020 von Christa Schnepf

 

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 5. Oktober 2020

Ein 65 Jahre alter Reutlinger hat eine tierische Angst vor Donald Trump. Und nicht nur das. Der Mann befürchtet den Zusammenbruch des gesellschaftlichen Systems in den USA, wenn nach der Wahl die Stimmen ausgezählt werden. "Diesmal wird es in den Straßen der Städte und des Landes nicht mehr friedlich zugehen“, prophezeit Claus Kleber. Für Ordnung können da die stolzen Jungs sorgen, faktisch die Hitlerjugend des Präsidenten. Die Proud Boys sind eine erst 2016 gegründete antisemitische und faschistische Männer-Gruppierung, der Donald Trump im TV-Duell gegen Joe Biden zurief: "Proud Boys - haltet euch zurück - und haltet euch bereit“. Der Amerikaner
als als solcher könnte, wenn sich die Faschisten nach der Wahl nicht zurückhalten,
sein Schnellfeuergewehr aus dem Wohnzimmerschrank holen.

Schaun wir mal. Denn auf der anderen Seite ist ja Trump im Kampf Gut gegen Böse, im Duell gegen einen heimlichen Deep State, einen Staat im Staate, der Gute. Den Guten ist alles zuzutrauen. "Peter, jetzt red mal Tacheles", würde meine Omi Glimbzsch aus Zittau zu mir rüberrufen, 30 Jahre nach dem Fall der Mauer. In Zittau gab es ja seinerzeit, bevor 4 Millionen Menschen vor der Partei in den Westen flüchteten, auch nur Gute, aber keinen Dallmayr prodomo - und auch keine Verschwörungstheorien. weiterlesen →

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Maske tragen für Stuttgart 21

Publiziert am 3. Oktober 2020 von Matthias von Herrmann

Karikatur: Tobias Mey

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10 Jahre Schwarzer Donnerstag – Kundgebung am 30.9.2020 vor dem geschändeten Hauptbahnhof Stuttgart

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Thomas Renkenberger

Danke , lieber Eberhard, und ALLE!

Bilder:
Martin Storz (bis zur Minute 14)
Alexander Schäfer (in Minute 31)
Peter Gierhardt (ab Minute 33)

s.a. https://www.parkschuetzer.de/statements/208836 und

Demonstration 10 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag

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Die Spur des Schwarzen Donnerstags führt in die Gegenwart

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Christa Schnepf

Rede von Joe Bauer, Stadtflaneur und Journalist, auf der Demo zum 10jährigen Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ am 30.9.2020

Es fällt mir etwas schwer, für all die Menschen hier dieser nach wie vor wichtigen Protestkundgebung die richtige Anrede zu finden. „Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter“ klingt ein wenig hölzern. „Liebe Freundinnen und Freunde“ erscheint mir etwas pathetisch – und „liebe Leidensgenossinnen und Leidensgenossen“ wäre völlig daneben.

Wir demonstrieren hier und heute nicht irgendwelche Leiden oder Befindlichkeiten. Vielmehr zeigen wir hier auf der Straße unsere Leidenschaft für die Aktionen einer außerparlamentarischen Opposition, die zwingend notwendig sind. Nur mit diesem solidarischen Miteinander ist es möglich, über die undemokratischen Methoden einer profitorientierten, einer menschenfeindlichen Politik in dieser Stadt aufzuklären und sich dagegen zu wehren.

Damit mit großem Dank allen hier einen schönen guten Abend vor dieser Bahnhofsruine. An diesem Ort hat sich vor mehr als zehn Jahren die Bewegung gegen die Politik des Größenwahns und gegen die Vertuschung von Fakten formiert.

Eine Bewegung, die immer noch in Bewegung ist – und noch immer etwas bewegt.

Viele von euch erleben diesen Abend im Rückblick auf persönliche Erlebnisse durchaus bewegt. Angesichts des historischen Datums und der Erinnerungen an die Polizeigewalt in dieser Umgebung kommt da einiges hoch. Trauer und Zorn. Schlimme Bilder werden wach. Der Schwarze Donnerstag war der Donnerstag der Schande.

Ich selber halte nicht viel von unserer üblichen sogenannten Erinnerungskultur. Viele Rituale des Erinnerns und Gedenkens werden in der Absicht abgehalten, die Vergangenheit und ihre politischen Verbrechen mit Heucheleien für beendet zu erklären. Gerade so, als wären Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit für immer vorbei. Viel zu lange wurden alte Nazis abgehakt, als gäbe es keine neuen. Und heute sind sie überall. weiterlesen →

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10 Jahre Schwarzer Donnerstag – von Kampfrobotern und Menschen in Uniform

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Christa Schnepf

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der Demo zum 10jährigen Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ am 30.9.2020

Liebe Freundinnen und Freunde!

An Gedenktagen soll man den Blick nicht nur nach hinten richten, sondern auch nach vorne schauen. Und weil vor zehn Jahren alles so unendlich traurig war und wir so unendlich ohnmächtig blieben, wollte ich ursprünglich heute die damaligen Eindrücke nicht mehr vertiefen. Aber sie sind nicht verblasst, und bei der Vorbereitung auf den heutigen Tag las ich so viele schreckliche Schilderungen, dass ich zwingend einige Zitate vorlesen muss. Nicht, um irgendwen anzuklagen, sondern um die Öffentlichkeit aufzurütteln. Denn unsere Erfahrungen zeigen, wie wichtig es ist, sich für Demokratie, Rechtsstaat, Gerechtigkeit einzusetzen, und wie brutal ein System zurückschlagen kann. Leider sind diese Werte auch heute noch gefährdet, vielleicht mehr denn je. Deshalb hat derjenige nichts verstanden, der behauptet, uns gehe es nur um einen Bahnhof.

Ich zitiere einfach nur aus mir zugegangenen Aussagen. Die Verfasserinnen und Verfasser sind mir alle bekannt:

„So ein aggressives und furchterregendes Auftreten der Polizei habe ich noch gar nie erlebt. Sorgenvoll und ohnmächtig sah ich dem Treiben zu. Es war mir nicht möglich, einen der Einsatzkräfte zum Zuhören zu bewegen. Sie waren unnahbar, mit Worten nicht zu erreichen, kein Gesicht war hinter dem Helm sichtbar. Ich kam mir unsagbar hilflos vor, dass die Tränen hochgekommen sind. Pfefferspray, Schlagstöcke, Wasserwerfer, Polizisten, dick Vermummte in Kampfanzügen und mit Helmen auf dem Kopf, hinter denen der Mensch nicht mehr gesehen werden konnte. Bei den verletzten Menschen war eine unglaubliche Fassungslosigkeit zu spüren, die auch trotz des körperlichen Schmerzes geäußert wurde: Was macht die Polizei mit uns? Wir sind doch friedlich.“

„Mit welcher Brutalität dabei vorgegangen wurde, war erschreckend. Alte und Kinder, gehbehinderte Frauen und Männer, alles wurde umgerannt, weggeknüppelt und angesprayt. Leute, die gefallen waren und am Boden lagen oder kauerten, wurden wie Kadaver weggezerrt. So etwas hatte ich bis dato nur im Film gesehen.“

„Im Getümmel wurde ich zu Boden geworfen und lag im Schlamm. Daraufhin kamen 2-3 Polizisten auf mich zu, hielten mich am Boden fest und ein weiterer sprühte aus ca. 50 cm Abstand gezielt Pfefferspray in mein Gesicht. Mit brennenden Augen und nicht in der Lage zu sehen, schleppte ich mich auf die naheliegende Wiese.“
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Gefährliches Großprojekt gescheitert: Aus für Atommülllager Gorleben

Publiziert am 30. September 2020 von Matthias von Herrmann

Der Jahrzehnte lange, aussichtslos erscheinende Kampf gegen den unsicheren Salzstock Gorleben als Atommüllendlager ist gewonnen. Irre, oder? Die Initiative .ausgestrahlt schreibt dazu in ihrem Newsletter:

Nach 43 Jahren, sieben Monaten und sechs Tagen ist der Salzstock Gorleben kein Kandidat mehr für die Lagerung von hochradioaktivem Müll, weil endlich offiziell anerkannt wurde, was schon seit Jahrzehnten klar ist: geologisch nicht geeignet. Mehrere Generationen von Aktiven aus dem Wendland und der ganzen Republik haben dafür gekämpft, haben unheimlich viel auf sich genommen, die Fehlentscheidung von 1977 zu revidieren. Wie oft war dieser Protest von Ohnmachtsgefühlen begleitet, dabei war er in Wirklichkeit von Anfang an machtvoll. Gorleben wird jetzt endgültig neben Wyhl, Wackersdorf und Kalkar zum Symbol dafür, dass Protest und Widerstand selbst gegen mächtigste Interessen aus Wirtschaft und Politik erfolgreich sein können. Einmischen lohnt sich!

Da beschweren wir uns mal lieber nicht, dass wir nach 10 Jahren noch nicht am Ziel sind. Zumal wir ja noch immer einen funktionierenden (wenn auch heruntergekommenen und schwierig zu erreichenden) 16-gleisigen Kopfbahnhof haben. Und wir werden diesen Kopfbahnhof noch lange haben, länger als an S21 herumgedoktert wird. Und noch länger, weil sich in den nächsten 10 Jahre S21-Bauzeit die Erkenntnis durchsetzen wird, dass wir den Kopfbahnhof in seiner kompletten 16-Gleisigkeit auch dringend brauchen. Da kann ich nur sagen: Weitermachen lohnt sich!

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TV-Tipp: Zwei SWR-Dokus zum Schwarzen Donnerstag und zu S21

Publiziert am 30. September 2020 von Matthias von Herrmann

Der SWR überbietet sich mit der Aufarbeitung des Schwarzen Donnerstags und dem Skandalprojekt Stuttgart 21: Hintereinander zeigt der Sender zwei kritische Dokus, am 30.9.2020, ab 20:35 Uhr.

betrifft: Showdown am Bahnhof (30.9.2020, 20:35 Uhr)
Der 30. September 2010 hat ein Bild hinterlassen, das um die Welt ging: einem älteren Mann tropft Blut aus den verletzten Augen. Er hat sein Augenlicht nahezu gänzlich verloren, weil ihn der Strahl eines Wasserwerfers der Polizei getroffen hatte. Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Schüler und Parkschützer. Das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hatte schon lange für Kontroversen gesorgt. An diesem Tag wollte der Staat Stärke zeigen, um die Fällung von Parkbäumen durchzusetzen. Doch der Polizeieinsatz entgleiste. Aus dem 30. September wird der "Schwarze Donnerstag". Dieser Film erzählt die Geschichte eines Tages, der Baden-Württemberg verändert hat.

Film auf SWR-Webseite ansehen

Baustelle Bahn - Falsche Weichenstellung im Südwesten? (30.9.2020, 21:20 Uhr)
Mit dem Mammutprojekt Stuttgart 21 betreibt die Deutsche Bahn die größte und teuerste Baustelle Europas. Doch ist der neue Bahnknoten überhaupt fit für den angepeilten Deutschlandtakt, der die Zugversorgung in Deutschland deutlich verbessern soll? Oder bedarf es weiterer Milliarden, damit der Südwesten auf der Schiene nicht abgehängt wird? Wurden gar wichtige Weichen in der Bahnpolitik falsch gestellt?

Film auf SWR-Webseite ansehen

Außerdem gibt's Exklusiv-Interviews:

Der SWR listet alle Sendungen und Beiträge in einer langen Pressemitteilung auf: "Schwarzer Donnerstag: Stuttgart 21 und der Deutschlandtakt im SWR Fernsehen"

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Die 532. Montagsdemo am 05.10.2020

Publiziert am 30. September 2020 von Roswitha Götz

Die 532. Montagsdemo findet am 05. Oktober 2020 ab 18 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schillerplatz, vorbei am Alten Schloss, nach rechts in die Richard-von-Weizäcker-Planie auf den Schlossplatz vorbei am Neuen Schloss, links in die Bolzstraße, nach rechts in die Lautenschlagerstraßes, dann weiter nach rechts in die Schillerstraße, weiter nach rechts auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache. dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22; "Stuttgart 21 - nur noch eine Farce".

Motto: Ihre Lügen - unser Zorn!
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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