Presseerklärung zur Polizeigewalt am 1. Mai

Bereits am 1. Mai haben wir auf BAA von den Vorkommnissen zu den 1-Mai-Demonstrationen in Stuttgart, bei denen sich auch zahlreiche S21-Gegner beteiligten, berichtet. Nun hat der Sprecher vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Thomas Trüten, eine Presseerklärung herausgegeben, in welcher er die Polizeigewalt bei der Revolutionären Mai-Demonstration anprangert und eine Aufklärung der Vorfälle fordert.

"Polizeigewalt gegen Revolutionäre 1. Mai Demonstration in Stuttgart

Zum zehnten mal in Folge fand in Stuttgart am vergangenen Mittwoch in Stuttgart eine Revolutionäre 1. Mai Demonstration statt. Die Route führte vom Schlossplatz zum Erwin-Schöttle-Platz im Stadtteil Heslach. Auf Höhe Marienplatz kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen den Demonstrationszug.

Sanitäter die auf der Demonstration im Einsatz waren, berichteten von bis zu 20 Verletzten. Mehrere Personen mussten zur Behandlung das Krankenhaus aufsuchen.

Der Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit Thomas Trüten, der selber zusammen mit mehreren VertreterInnen des Bündnisses zur Beobachtung vor Ort war, berichtet: "Bei diesem Angriff durch die Polizei war keine Zielsetzung zu erkennen. Vollkommen willkürlich wurde in die Menschenmenge geschlagen."

Politisch bewertet er das Geschehen: "Trotz grün-roter Landesregierung und grünem Oberbürgermeister wird die Versammlungsfreiheit weiterhin massiv eingeschränkt. Dass immer wieder Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Demonstrationen durch die Polizei mit Tränengas und Knüppeln angegriffen werden ist für uns nicht hinnehmbar!"
Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert eine Aufklärung der Vorfälle.

Thomas Trüten
Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
http://www.versammlungsrecht.info

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3 Responses to Presseerklärung zur Polizeigewalt am 1. Mai

  1. beatewürtele sagt:

    Danke Thomas Trüten für die Forderung nach Aufklärung. Die recht unterschiedlichen Berichte von Zeitung und Demonstrant/innen
    kennen wir ja zu genüge. Ich war leider nicht dabei, denke bei dem Polizeiaufgebot natürlich gleich wieder an Provokateure und Zivilbeamte.

  2. Eric Cantona sagt:

    Man kann nur jedem interessierten und engagierten Bürger raten künftig an derartigen Demos selbst teilzunehmen um mit eigenen Augen zu sehen wie die Polizei dort auftritt und handelt. Wer vor Ort war weiß dass die Polizei lügt und ohne Anlass äußerst brutal vorging. Dann wundert man sich auch nicht dass die Polizei dazu keine Pressemitteilung herausgegeben hat, als ob es nicht erwähnenswert wäre wenn in Stuttgart bei einer angemeldeten Demonstration Schlagstöcke und Pfefferspray unter anderem gegen junge Frauen eingesetzt werden. Das sollte totgeschwiegen werden, nicht ohne Grund.

  3. martin mueller sagt:

    Wann wachen die Bürger endlich auf , um zu sehen das die Polizei nicht den Bürger schützt sondern eben eine Klientel die ich nicht als demokratisch ansehen kann.Desweiteren wird ein Projekt weiter mit Staatsgewalt durchgesetzt,das unter falschen Tatsachen also mit Täuschung und Betrug zustande kam. Es stellt sich die Frage ob die Polizei jede Politikform unterstützt und ihre Moral und Eid weit hinter sich läßt, mit der Begründung : Wir tun ja nur unseren Dienst und Pflicht.

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