Bei Abriss Aufstand

Liebe Parkschützer,
ich spreche Euch heute so an, weil viele Wurzeln unserer Bewegung ja im Park liegen, bei den Bäumen. Wollten sich nicht viele von uns anketten, wenn es an die Bäume ginge? „Aufbäumen für 282 Parkbäume“ hatte ich vor 6 Jahren auf ein riesiges Banner geschrieben. Wie naiv waren wir eigentlich damals? Wir dachten, es ginge um Bäume. Dabei ging es um Landraub, um ein Immobilienprojekt, um Umverteilung von wahnsinnig viel Geld in private Taschen – wohl gemerkt : um öffentliches Geld, unsere erarbeiteten Steuergelder. Das war nichts Neues, das gehört zur Globalisierung. Aber wir haben es erst nach und nach gemerkt.

Damals, vor 6 Jahren, ging es uns noch um jeden einzelnen Baum. Der 30.9., die Parknacht, jeder Baum wurde verteidigt. Menschen ketteten sich an Bäume, sie saßen auf Bäumen, sie wurden wegen Widerstand gegen Vollzugsbeamte verurteilt. Nein, Anketten, das ist keine Ordnungswidrigkeit, das ist eine Straftat, die nicht zu gering bestraft wird. Auch das ist keine Stuttgarter Besonderheit, auch das gehört zur Globalisierung, dass Gerichte sich gern in den Dienst von Landraub und Durchsetzung von Investoreninteressenstellen.

Im Laufe von 6 Jahren haben wir viele Baumfällungen erlebt, in die Tausende geht es inzwischen in und um Stuttgart, den Rosensteinpark inbegriffen. Haben wir uns daran gewöhnt? Resigniert? Es braucht viel Kraft, sich für jeden einzelnen Baum aufzubäumen. Anfang Dezember 2015 wurde diese Kraft noch einmal aktiviert, als in Feuerbach am S-Bahnhof die wunderschöne alte Trauerweide gefällt werden sollte, um dort und nur dort einen Baukran aufzustellen. Keinen Meter rechts oder links. weiterlesen →

Liebe Mitstreiter!
Vergangenen Mittwoch informierte sich der S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats zur Leistungsfähigkeit und den Ausbaumöglichkeiten des Tiefbahnhofs. Viele rieten uns von der Teilnahme ab. Wir haben uns anders entschieden. Bei der Leistungsfähigkeit, wo der Tiefbahnhof nur verlieren kann, muss die andere Seite foul spielen und das in aller Öffentlichkeit.

Unser erster moralischer Punktgewinn sind die unfairen Regeln, die für die Veranstaltung gewählt wurden. Man holte außer Bahn und Kritikern noch das Land hinzu. So wurde eine 2/3-Mehrheit schon in den Redeanteilen für die Projektumsetzer sichergestellt. Außerdem wurde ein neues Thema, das „Zukunftskonzept Infrastruktur“ in die Veranstaltung aufgenommen, zu dem kein Kritiker zu Wort kommen sollte. Von 5 Stunden sollten so für unsere Leistungskritik gerade mal 15 Minuten bleiben. Punkt für uns – man hat offenbar Angst vor der Wahrheit.

Wir hatten außerdem als Referentin die gerichtlich vereidigte Brandschutzsachverständige Frau Dr. Grewolls gewonnen und für den zweiten Termin zu den Kosten Dr. Martin Vieregg von Vieregg-Rössler, die im Unterschied zur Bahn zu den Kosten immer Recht behalten hatten.

Aber nein, renommierte Experten waren unerwünscht, es hieß, sonst müsste auch die Bahn Experten sprechen lassen und das war nicht gewünscht. Wieder ein moralischer Punkt für uns, man fürchtet unsere Kompetenz. – Und – das ist doch bemerkenswert: Die Stadt unterstellt der Bahn, mit Projektvorstand Peter Sturm und Dr. Florian Bitzer keine Experten zu schicken!

OB Kuhn hatte noch im Juli als Motto ausgegeben, es solle in der Veranstaltung deutlich werden, „welche Fragestellungen“ von wem „geklärt“ werden müssten. Im September im Ältestenrat war davon schon keine Rede mehr. Die Vertreter der Bürgerbegehren und ihre Experten sollten nun nur noch „gewürdigt“ werden. Aber die festgelegten Bedingungen waren die einer unwürdigen Inszenierung. weiterlesen →

Liebe Freunde,
vielen Dank für Eure Einladung an unseren Verein „Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung e.V.“ zur Teilnahme an Eurer Montagsdemo. Gerne gebe ich hier einen kurzen Abriss zu dem von uns bekämpften Vorhaben ‚Feste Fehmarnbeltquerung‘. Das Vorhaben ist das größte Infrastrukturvorhaben Nordeuropas. Es soll ein wesentliches Teilstück des Skandinavien-Mittelmeer-Korridors im TEN-V-Programm der EU bilden.

Das Vorhaben soll die Verkehrsverbindungen zu Lande zwischen Hamburg und Kopenhagen verkürzen. Heute läuft der Verkehr zwischen diesen beiden Metropolen noch über die Jütlandlinie, also Flensburg und die Insel Fünen. Die ‚Feste Fehmarnbeltquerung‘ würde diese Strecke auf der Straße um etwa 150 km und für den Zugverkehr um 160 km reduzieren. Seit mehr als 50 Jahren wird der Auto- und Schienenpersonenverkehr über den Fehmarnbelt durch ein sehr zuverlässiges und modernes Fährsystem ermöglicht. Die Fähren fahren ganztägig im pünktlichen Halbstundentakt und bei jedem Wetter.

Die Baumaßnahmen umfassen in Dänemark die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke Ringsted zum Fährhafen Rödby am Fehmarnbelt und in Deutschland den gleichwertigen Bahnausbau zwischen dem Fährhafen Puttgarden und Bad Schwartau bei Lübeck. Auf deutscher Seite kommt noch der Ausbau der B 207 zum Autobahnstandard zwischen Heiligenhafen und Puttgarden hinzu. Kernstück des Vorhabens ist aber die rund 18 km lange Untertunnelung des Fehmarnbelts. Der Tunnel ist als Absenktunnel mit einem vierspurigen Straßenteil und einem zweigleisigen Bahnteil ausgelegt. weiterlesen →

Guten Abend,
seit meiner letzten Rede im Jahr 2013 ist viel Zeit vergangen. Inzwischen haben wir eine Grün-Schwarze Landesregierung, die in Sachen Umwelt und deren Schutz noch weniger unternimmt als Grün-Rot – die nennen sich auch noch Volksvertreter!

Schmutz und Gestank bestimmen inzwischen weitgehend unser Stadtbild. Beherrscht von stinkenden Baufahrzeugen mit Sondererlaubnis der Regierung und kilometerlangen Staus ist Stuttgart die Nr.1 in Sachen Feinstaub. Um eine bessere Luft zu bekommen, soll eine Mooswand – mit unseren Steuergeldern finanziert – helfen, den Feinstaub zu binden. Die Landesregierung wiederholt gebetsmühlenartig ihr Mantra vom FEINSTAUBALARM – ich kann so einen Blödsinn nicht mehr hören!

Die GRÜNEN sollten sich mal wieder auf ihre alten Werte besinnen. Zeigt endlich mal, dass euer Parteiname auch seine Berechtigung hat. Lasst eure Bürgerschaft nicht ersticken – zeigt endlich Rückgrat und verbannt die Stinker aus der Stadt und sorgt dafür, dass S21 endlich gestoppt wird und Stuttgart wieder lebenswert wird. Verhindert den Infarkt des grünen Herzens Stuttgarts, indem ihr dessen Zerstörung verhindert!

Durch massive Grundwasserabsenkung kommt es zu Setzungen – also Häuslebauer aufgepasst, bald ist deine Immobilie nichts mehr wert – dafür wirst du von der Bahn und der Regierung keine Entschädigung bekommen.
Durch die Abholzung des Schlossgartens, der mit seinem wunderbaren Baumbestand für frische Luft sorgte, stiegen laut mehrerer Fachärzte in den letzten Jahren die Atemwegserkrankungen an. Noch fließt die Frischluft vom Rosensteinpark über das Gleisvorfeld ins Herz Stuttgarts zum Schlossplatz, um uns dort zu erfrischen und die restlichen Bereiche am Leben zu erhalten. weiterlesen →