Am vergangenen Freitag fand die 108. Rathaus-Aktion der SeniorInnen gegen Stuttgart 21 statt. Auch dieses Mal wollten die SeniorInnen wieder Besucher des Stuttgarter Rathauses in der Zeit von 11 Uhr bis 12 Uhr im Foyer Informationen über den Erhalt des Kopfbahnhofes sowie Zusatzinformationen zu der ebenfalls dort schon seit Jahren laufenden Ausstellung über den Bau von Stuttgart 21 geben. Doch diesmal, es war übrigens die 108. Aktion, lief es anders als die vergangenen Male: Vertreter des Hauptpersonalamts sowie andere Vertreter, darunter auch von der CDU, beanstandeten die Aktion. Allen gemeinsam war, dass sie die freitägliche Rathaus-Aktion der SeniorInnen gegen S21 künftig nicht mehr dulden würden, da sich schon viele Besucher daran gestört hätten. Zusätzlich wurde mit Polizei gedroht. Nachfolgend der Bericht von Ernest: weiterlesen
Rausschmiss der SeniorInnen gegen S21 aus dem Rathaus?
Das Regierungspräsidium schweigt seit 9 Monaten zum PFA 1.3 auf den Fildern – Schutzgemeinschaft fordert Aufklärung
Filder, 28.7.2015
An das Regierungspräsidium Stuttgart
z.Hd. Frau Bühler, Herrn Trippen
Stand der Planfeststellung zu Stuttgart 21, Abschnitt 1.3
Sehr geehrte Frau Bühler, sehr geehrter Herr Trippen,
seit der Erörterungsverhandlung sind 9 Monate vergangen und es herrscht Schweigen und ein auffallender Mangel an Transparenz.
Da wir bisher von Ihrer Seite nichts anderes gehört haben, müssen wir doch davon ausgehen, dass das Planfeststellungsverfahren seinen üblichen Gang auf der Grundlage des Erörterungsverfahrens weitergeht? Oder?
Inzwischen scheint allerdings auf politischer Ebene und auch von Bahnseite her die Antragstrasse tot zu sein. Man scheint sich auf die Variante "Drittes Gleis" eingeschworen zu haben.
Dies hieße aber, dass das bisherige Planfeststellungsverfahren hinfällig wäre? Immerhin sind größere Eingriffe bei der Rohrer Kurve und beim Terminalbahnhof und bei der Kurve über Plieninger Gebiet vorgesehen, der Schienenbonus fiele weg und vieles mehr.
Müsste das jetzt laufende Planfeststellungsverfahren nicht eingestellt werden?
Warum hört man dazu von Ihnen nichts?
Ist es richtig, dass der Abschnitt 1.3 nach Vorstellungen der Bahn dann in zwei Teile aufgeteilt werden soll? Wie soll dies formal geschehen?
Wann werden wir Einsprecher darüber informiert?
Wann und wie wird ein dann zwingend notwendiges neues Erörterungsverfahren eingeleitet?
Unsere große Sorge ist, dass sich die Vorhabenträgerin mindestens mit den weitgehend unveränderten Teilen ihrer absehbar gescheiterten „Antragstrasse“ einschließlich des im Brandfall für Leib und Leben der Fahrgäste höchst gefährlichen und zudem unkomfortablen, 27 m tiefen Fernbahnhofs unter der Messe, nach bewährtem Muster durchwursteln will.
Auch die neuen Überlegungen führen zu einer klaren Verschlechterung des Status quo bezüglich der Stabilität des S-Bahn-Takts und der fehlenden Zukunftsfähigkeit. Schließlich soll auch bei der „Dritten Gleis Variante“ die S-Bahn-Strecke von Rohr bis zum Flughafen, die bisher ausschließlich von S-Bahnen genutzt wird und nur für diese mit drei Haltestellen gebaut wurde, dann auch noch konfliktträchtig von durchfahrenden Schnellbahnzügen der sog. Gäubahn genutzt werden. So bestehen beispielsweise in Zukunft keinerlei Spielräume für eine Verdichtung des S-Bahn-Takts und der Anzahl der Gäubahnzüge. Von daher dürfte – ebenso wie schon bei der „Antragstrasse“ - auch eine Planfeststellung für die „Drittes Gleis Variante“ niemals angenommen werden. Es wäre gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßend, wenn Pläne, die nach wie vor zu einer Verschlechterung der heutigen Bahninfrastruktur führen, festgestellt würden.
Wir meinen, die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, die von uns oben aufgeworfenen Fragen zeitnah beantwortet zu bekommen.
Darum bitten wir Sie höflich.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Siegel, Frank Distel Im Namen der „Schutzgemeinschaft Filder e.V.“
PS: Wir werden diesen Brief auch der Öffentlichkeit zugängig machen
Kommentare deaktiviert für Das Regierungspräsidium schweigt seit 9 Monaten zum PFA 1.3 auf den Fildern – Schutzgemeinschaft fordert Aufklärung
Offener Brief an Bürgermeister Schairer – Rücknahme von Bußgeldbescheiden
Die Blockadegruppe der Parkschützer und die SeniorInnen gegen Stuttgart 21 werden am 28. Juli einen Offenen Brief an Bürgermeister Dr. Martin Schairer übergeben mit der Forderung, die Bußeldbescheide im Zusammenhang mit Versammlungen gegen das Projekt Stuttgart 21 zurückzunehmen , Kostenpfändungen sowie Erzwingungshaft einzustellen bzw. auszusetzen, die damit zusammenhängenden Kosten zu übernehmen sowie bereits bezahlte Bußgelder zurückzuerstatten. Zur Übergabe trifft man sich am Dienstag, 28. Juli um 9.30 Uhr vor dem Rathaus.
Offener Brief der Blockadegruppe der Parkschützer und der SeniorInnen gegen Stuttgart 21 an die politischen Verantwortlichen für die rechtswidrige Maßnahmen gegen die Aktionen der Stuttgart-21-Gegner
Herrn Bürgermeister
Dr. Martin Schairer
Rücknahme der Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit Stuttgart 21
Sehr geehrter Herr Dr. Schairer,
das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 12.06.2012, AZ: 5k808/11, festgestellt, dass das sog. Frühstück am Bauzaun "dem Versammlungsrecht unterfällt und demnach die nach dem Polizeirecht erfolgten Maßnahmen rechtswidrig waren". Diese Sichtweise wurde vom Polizeipräsidium Stuttgart mit Schreiben vom 19.02.2015, AZ:5k4554/13, bestätigt. Folgerichtig hatten sich Teilnehmer des "Frühstücks am Bauzaun" geweigert, die Bußgeldbescheide zu bezahlen und Widerspruch eingelegt. Dies führte zu Hunderten von Gerichtsverfahren - in jüngster Zeit mit immer mehr Freisprüchen und Verfahrenseinstellungen. Damit wurde das widerrechtliche Verhalten Ihrer Behörde und der Polizei bestätigt. Dennoch wurde unser Mitstreiter, Ernest Petek, am Samstag, dem 30.05.2015, verhaftet, am folgenden Tag in Handschellen in die JVA Stuttgart-Stammheim überführt und für sechs Tage in Erzwingungshaft genommen.
Aufgrund des o.g. Urteils fordern wir hiermit von Ihnen, als dem zuständigen Bürgermeister:
1. Nehmen Sie die Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit
Versammlungen gegen das Projekt Stuttgart 21 zurück und
veranlassen Sie, Kostenpfändungen und Erzwingungshaft einzustellen bzw. auszusetzen.
2. Übernehmen Sie alle Rechtsanwalts- und Gerichtskosten für alle
Bußgeldverfahren, die von Ihrer Behörde erwirkt wurden.
3. Erstatten Sie alle bereits bezahlten Bußgelder.
Mit widerständigen Grüßen!
SeniorInnen gegen Stuttgart 21 und
Blockadegruppe der Parkschützer
Dieser Offene Brief geht zur Kenntnisnahme an: Herrn Oberbürgermeister Fritz Kuhn, die Damen und Herren des Gemeinderats, das Polizeipräsidium Stuttgart sowie an die Staatsanwaltschaft Stuttgart
Verschlagwortet mit Blo, Blockadegruppe der Parkschützer, Bürgermeister Schairer, OB Kuhn, SeniorInnen für K21, SeniorInnen gegen S21, Stuttgart 21
3 Kommentare
Die 281. Montagsdemo am 27. Juli
Die 281. Montagsdemo findet am 27. Juli 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts in die Kronenstraße, dann weiter links in die Lautenschlagerstraße, weiter zur Schillerstraße bis zur Mahnwache Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Dipl. Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure22; "Anrüchige Geschäfte: Cross-Border-Leasing und die S21 Abwasserdüker".
Motto: "Nicht noch mehr Lärm durch Stuttgart 21"-
Musik: Torsten Krill, Jazz
Moderation: Michael Becker, Kernen21
Kommentare deaktiviert für Die 281. Montagsdemo am 27. Juli
Pressemitteilung Aktionsbündnis: Drittes Stuttgarter Bürgerbegehren im Eilantrag bei Gericht
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 22. Juli 2015
Nach beschämender Gemeinderatsdebatte
Drittes Stuttgarter Bürgerbegehren im Eilantrag bei Gericht
Gegen den jüngsten Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats, keinen Bürgerentscheid zu S 21 zuzulassen, gehen die Stuttgart- 21 GegnerInnen jetzt mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht vor (Anlage). Nach einer beschämenden Debatte, in der sich die Gemeinderatsmehrheit teils mit der Stimme des OB der inhaltlichen Diskussion entzog, den Vertretern des Bürgerbegehrens ein Redemöglichkeit verweigerten, Hannes Rockenbauch verwehrten, Folien zu seinem Beitrag zu zeigen, wird der Konflikt um die Kündbarkeit der S21 –Verträge, nun die Gerichte beschäftigen. weiterlesen
Medienberichte 19./22.07.15
Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Stuttgart 21: Setzungen am Fuß des Killesbergs
StZ: Stuttgart 21: Im Untergrund läuft's, beim Lärmschutz nicht
StZ: Langer Atem: Fünf Jahre S-21-Mahnwache
StZ: CDU in Bad Cannstatt - Bericht über Brunnen gefordert
StZ: Fahrverbot in Stuttgart: Nahverkehr ohne Feinstaub-Reserve
StZ: Ist der Klimawandel noch zu stoppen?
StZ: Polizisten auf Elektrorädern: Stuttgarter Fahrradstaffel startet
StZ: Landtagswahl - Genossen wollen einen Sitz im Landtag holen
StZ: Bewerber mit SPD-Parteibuch bevorzugt - Rüge für EnBW-Stellenanzeige
StZ: Stuttgarter Marktplatz - Haufler-Gebäude ist verkauft
StN: Schienenverkehr: Verkehrsclub fordert Geld für die Südbahn
StN: Stadt veräußert Immobile - Europahaus für gut sechs Millionen Euro verkauft
StN: Neues Konzept - Das Gerber versucht einen Neuanfang
StN: Abtauchen in Stuttgart - Bronzezeit im Bad Berg
SB: Calw: Signale für Hesse-Bahn stehen auf Grün
SIR: Ivo Gönner schwört zum letzten Mal
SIR: Breitbandausbau: Baden-Württemberg erhält 80,5 Millionen
ND: Parteiferner Promi
Überregionale Tagesthemen
dpa: Tickets für Bus und Bahn in Verkehrsverbund werden teurer
dpa: Bahn sperrt Ost-West-Trasse über Hauptbahnhof ab 29. August
dpa: Umbau im Bahn-Vorstand: Volker Kefer wird die neue Nummer 2
HA: Chaos in Zügen nach Ausfall der Klimaanlagen
Welt: Deutsche Bahn: Rüdiger Grube macht Volker Kefer zum Stellvertreter
Welt: Kopf der Woche: Volker Kefer: Der Super-Vize
WIWO: Deutsche Bahn: Warum Rüdiger Grube Ronald Pofalla braucht
Tagesspiegel: Umfunktionierte Züge in Berlin: Schluss mit wurstig
Tagesspiegel: Automaten ohne Rückgeld: Betrugsmasche an Fahrkartenautomaten
FAZ: Bahn, Post, Kitas: Streiktage im ersten Halbjahr 2015
Kommentare deaktiviert für Medienberichte 19./22.07.15
Videos von der 280. Montagsdemo am 20. Juli
Dokumentiert von Flügel TV
Brigitte Dahlbender
Laura Halding-Hoppenheit: 5 Jahre Mahnwache - 5 Jahre BAA
Kommentare deaktiviert für Videos von der 280. Montagsdemo am 20. Juli
Einstellung der S21-Bauarbeiten
Verkehrsministerium ordnet Baustopp wegen zu hoher Schadstoffemissionen an:
Verschlagwortet mit #riskant21, s21
3 Kommentare
Medienberichte 16./18.07.15
Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Hausbesitzer kritisieren Angebote der Bahn bei S 21
StZ: Stuttgart - Von 2017 an Fahrverbote gegen die dicke Luft
StZ: Mit Fahrverboten weniger Feinstaub
StZ: Hansa-Areal - Konzepte für das neue Wohnquartier
StZ: L.-E. Neue Notunterkunft für Flüchtlinge
StN: Stuttgart 21: EU zahlt eine Milliarde für Bahnstrecke bis Ulm
StN: Stuttgart 21: Keine Wasserwerfer für London
StN: SSB-Streckennetz in Stuttgart: "Wir müssen immer mehr Gleise austauschen"
StN: SSB-Streckennetz wird zur Baustelle
StN: Stuttgart 21: EU gibt hohen Zuschuss
StN: Bahncard: Schlechte (Fahr-)Karten
StN: Flüchtlinge: Neuer Anlauf für Flüchtlinge in Untertürkheim
SIR: Täglich kommen rund 300 neue Flüchtlinge
PZ: Moderner Zug für den InterCity nach Pforzheim - mit Video
GEA: Stadtbuskonzept: Verbindungen im Nordraum
SWR: Stuttgart 21 Wasserrohrbruch bei Bauarbeiten
Stadt: Wagenhallen: Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zur Sanierung
SWP: Verkehrsbetriebe: Zu wenig Geld für Busse und Bahn
SWP: Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Stationen
SWP: Kein Juchtenkäfer, keine Fledermäuse
Schwäbische: In den Nachtstunden soll künftig am Schrezheimer Bahnhof Ruhe herrschen
Bild: BILD erklärt Zaunguckern Stuttgarts spektakulärste Bau-Projekte
Überregionale Tagesthemen
Reuters: Berthold Huber: Der neue Super-Mann der Bahn
Welt: Deutsche Bahn AG: Rüdiger Grube trennt sich von vier Vorständen
Berliner: Bahnchef-Grube baut Vorstand im ICE-Tempo um
Zeit: Jena: Macht die Bahn hier bald das Licht aus?
Focus: Konzernchef will ganze Sparten verkaufen - Manager-Beben bei der Bahn
ET: Deutsche Bahn: Grube krempelt den Vorstand um - Kefer und Pofalle profitieren
WIWO: Deutsche Bahn: Grube setzt auf Eigengewächse – und Pofalla
dpa: Deutsche Bahn verkleinert Vorstand
dpa: Deutsche Bahn: Bahn-Technikchefin verlässt Konzern vor Umbau
dpa: Bahn feiert deutsche Einheit
NDR: Bahn ersetzt Gleise für 70 Millionen Euro
Allgäu: Deutsche Bahn nimmt Stellung zu RVA und RVO Streiks
n-tv: Proteste in Athen, Stillstand bei der Bahn
SZ: Münchner Flughafen - Was den Startbahngegnern bleibt
dpa: Wissenschaft: Studie: Mehr Hitzetote aufgrund des Klimawandels
Kommentare deaktiviert für Medienberichte 16./18.07.15
Siggis Schmähbrief Nr. 47 – an Fritz Kuhn
15. Juni 2015
An den Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Dr. Fritz Kuhn!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Fritz Kuhn (und weil das ein sog. Offener Brief ist, dürfen des auch die Vorsitzer der Fraktionen im Gemeinderat lesen und sich dies oder jenes, wie der Volksmund sagt, hinter die Ohren schreiben),
es ist der Siggi, der sich hier an Sie und andere wendet, weil: Der Siggi ist einer, den es vor vielen Jahren von München nach Stuttgart verschlagen hat, lebensumständehalber, und dann manchen Schmäh verzapft, der dann manchmal zur Schmähung wird.
Keine Sorge, der Siggi wird jetzt nicht schimpfen, wo Sie doch grad Geburtstag gehabt haben. Er muss Ihnen da jetzt nicht extra gratulieren (den Siggi kennen Sie ja gar nicht), weil: da waren genug Gratulanten aus allen möglichen Regionen zugegen, auch der Alexander Kotz von der Ihnen durchaus gewogenen CDU, die jetzt auch Geburtstag feiert, den siebzigsten, aber eher bundesweit.
Vergangene Woche hat der Tim Schleider in der Stuttgarter Zeitung (8. Juli) einen Kommentar schreiben dürfen unter dem Titel „Stuttgart setzt weiter auf Spitze“. Es geht um Kulturpolitik (hier speziell ums Ballett der Staatsoper und vom Theaterhaus). In Stuttgart gibt’s überhaupt viel Kultur. Aber was ist schon Kultur?, fragt der Siggi. Wenn er, der Siggi solchene Briefe schreibt, ist das auch Kultur, quasi Literatur. Die Theater, die großen Staatstheater auch, wo's dann hingehn können, die Honoratioren, eher Oper und Ballett, die dann auch nix dafür können. Oder Theaterhaus aufm Pragsattel, hat auch grad Geburtstag gehabt, da geht auch der OB hin, weil er es gern hat, wenn's weniger förmlich zugeht mit die Künstlers, und ohne Krawatte – quasi Tsipras. weiterlesen
Verschlagwortet mit Siggis Schmähbrief
Kommentare deaktiviert für Siggis Schmähbrief Nr. 47 – an Fritz Kuhn
Die 280. Montagsdemo am 20. Juli
Die 280. Montagsdemo findet am 20. Juli 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Die 280. Montagsdemo steht ganz im Zeichen von "5 Jahre Mahnwache" und "5 Jahre BAA". Wir feiern diesen Tag mit vielen Wort- und Kulturbeiträgen. Aus diesem Grund gibt es am 20.7. keinen Demozug.
Redner:
- Brigitte Dahlbender; Landesvorsitzende BUND Baden-Württemberg
- Laura Halding-Hoppenstedt; SÖS-LINKE-PluS
Motto: "5 Jahre Mahnwache - 5 Jahre BAA!"
Musik: "Youkali", Folkjazz, Weltmusik mit Einflüßen aus Osteuropa, Latin und Jazz Manouche; Capella Rebella
Moderation: Thomas Renkenberger, Demoteam
Medienberichte 14./16.07.15
Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SWP: Kommentar · OPERNSANIERUNG: Stuttgarter Naturtheater
dpa: Naturschutz kontra Ausweich-Oper
dpa: Diskussion über Staatstheater-Sanierung
dpa: Den Bäumen im Schlossgarten droht neue Gefahr
dpa: Streit um Ersatz-Oper im Schlossgarten
dpa: BUND gegen Ersatz-Oper
dpa: Grün-Rot: Ringt um Kennzeichnungspflicht für Polizisten
dpa: Wasserpreis - Oberlandesgericht muss neu prüfen
StZ: Ersatz-Oper soll im Park gebaut werden
StZ: Opernsanierung in Stuttgart: In der Zwickmühle
StZ: Staatstheater Stuttgart - Naturschützer gegen Ausweich-Oper im Park
StZ: Subkultur in Stuttgart:Das Konzept für die Wagenhallen bleibt umstritten
StZ: Villa Berg in Stuttgart - Der Sendesaal bleibt auf jeden Fall erhalten
StZ: Ex-LBBW-Wohnungen am Stuttgarter Nordbahnhof - Experten rechnen mit Mietsteigerungen
StZ: Geplante Systembauten - Zu viele Flüchtlinge auf zu wenig Raum
StN: S21 - Den Lastwagen wird das laute Piepsen ausgetrieben
StN: Gäubahn - Warterei auf Anschlüsse entfällt
StN: Feinstaub in Stuttgart - Auch 2020 wird örtlich noch dicke Luft herrschen
StN: Haushalt - Anlagen bringen Stadt 22 Millionen
StN: Stadthaushalt - Haus und Grund: Steuer senken
StN: Landeshauptstadt bricht Grundsatz - Flüchtlinge statt preiswerte Wohnungen
SIR: Bürgerzufriedenheit - Kretschmann mit Scholz an der Spitze
SIR: Wasser auf der Heilbronner Straße - Rohr bei S21 Bauarbeiten beschädigt
SWP: Tunnelbau - Wichtige Gutachten zum Steinwerk Schelklingen
SK: Engen soll mehr Anschlüsse bekommen
Schwäbische: Wohin mit der Stuttgarter Oper?
Überregionale Tagesthemen
APA: EU-Kommission hat Geldstraßen von 49,15 Mio. Euro gegen ÖBB und Deutsche Bahn verhängt
Handelsblatt: Bahnindustrie in China: Zug um Zug
SWP: Ausbau der Brenzbahn kommt in Fahrt
BA: Bahn so langsam wie vor 100 Jahren
BZ: Ortenau - Weitere Petition wegen der Bahn-Haltestellen
VJ: Vorsicht Bahn!
Golem: Opel und Deutsche Bahn kaufen sich bei Mitfahrzentrale ein
DG: Kaufvertrag für Güterbahnhof unterschrieben
Augsburger: Warum die Bahnstrecke nach Ulm dringend ausgebaut werden muss
SZ: Flughafen München - Startbahn-Gegner scheitern endgültig vor Gericht
Kommentare deaktiviert für Medienberichte 14./16.07.15
