Rede von Steffen Siegel bei der 263. Montagsdemo

Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder e.V., auf der 263. Montagsdemo am 9.3.2015

Entschuldigt den etwas derben Titel meiner Rede, es reimt sich halt:

Drittes Gleis – wieder Scheiß

Zu Beginn wage ich einen Blick in die Kriminalgeschichte von Stuttgart 21. Alles begann mit einem Überfall auf die Bürgerinnen und Bürger vor 21 Jahren. Eine rein schwäbische Fünferbande (Dürr, Rommel, Wissmann, Teufel, Schaufler) schlug 1994 erbarmungslos zu. Bereits ein Jahr später kam das öffentliche Schuldbekenntnis von Heinz Dürr:

„Die Art der Präsentation [von S21] im April 1994 war ein überfallartiger Vorgang. Gegner und Skeptiker sind nicht im Stande gewesen, die Sache zu zerreden. Ein Musterbeispiel, wie man solche Großprojekte vorstellen muss“. (Zitat aus den SN, 14.2.1995)

Die Zuversicht der Bande, von der übrigens keiner mehr in seiner damaligen Banden-Position ist, hat sich zerschlagen. Das Projekt dümpelt trotz des Überfalls seit Jahrzehnten vor sich hin.

Heute gibt es wohl kaum noch einen Menschen, der von einem, wie es im Bandenjargon hieß „einzigartigen Jahrhundertprojekt“ spricht. Es klemmt überall: GWM, Nesenbachdüker, 14.Planänderung beim Tiefbahnhof, die Tunnelbohrmaschinen in Wangen und am Filderportal standen monatelang still, weil man sie angeblich einjustieren musste, usw.; überall stockt es, aufwärts geht´s nur bei den Kosten, und das krasseste: für einen ganz wichtigen Abschnitt, nämlich den Filderabschnitt, gibt es bis heute keine brauchbaren Pläne, geschweige denn ein Baurecht.

Vor nunmehr 13 Jahren (2002) beantragte die Bahn die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für diese sogenannte‚Antragstrasse‘ auf den Fildern.

Das Eisenbahnbundesamt (EBA) reagierte über Jahre hin immer wieder knapp: „nicht genehmigungsfähig“, vor allem, weil Fern- und Regionalzüge aus Sicherheitsgründen nicht durch die zu engen reinen S-Bahntunnel fahren dürften.

Und dann, 2010, kam einer aus dem bayrischen Freundeskreis und sprach eine fragwürdige, zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigung dafür aus. Was Verkehrsminister Ramsauer machte, war verantwortungslos.

Weil das Projekt dennoch weiterhin Widerstand auslöste, versuchte man die Bevölkerung mit einem sogenannten ‚Filderdialog‘ zu besänftigen. Doch auch dies misslang – trotz aller Tricksereien. Die Teilnehmer sprachen sich unerwartet für den Erhalt der Gäubahnführung über die Panoramastrecke hinab zum Stuttgarter Bahnhof aus.

Im Widerspruch zur angeblichen Absicht, die Bevölkerung mitreden zu lassen, wischte man deren Votum vom Tisch und präsentierte nun nach 10 Jahren Antragstrasse erstmals die Variante ‚Bahnhof Plus‘. Vom Werbetechnischen aus gesehen nicht schlecht – etwas Brauchbares wird weggewischt und ein Ersatzmurks wird kühn mit ‚Plus‘ bezeichnet. Diese Plusvariante kostete aber über 200 Millionen mehr, und so zog man eben nach einer weiteren Schamfrist, Ende 2014, wieder die alte Antragstrasse aus dem Hut und ging damit nach 13 Jahren in ein öffentliches Erörterungsverfahren.

Alle Projektpartner hielten sich vornehm zurück, schienen also mehr oder weniger dahinterzustehen. Der Geschäftsführer der DB Stuttgart-Ulm, Manfred Leger, frohlockte gar zu Erörterungsbeginn: „Wir schaffen einen Verkehrsknoten mit unheimlichen Vorteilen“.

Aber: Ein von Leinfelden-Echterdingen bestellter Gutachter aus Dresden bestätigte, was alle denkenden Menschen schon lange wussten, diese Infrastruktur könne man nicht empfehlen, Verspätungen der S-Bahn nähmen zu. Das Erörterungsverfahren wurde, nicht zuletzt mit Hilfe der hervorragenden Arbeit der S21-Kritiker aus unseren Reihen zum Fiasko für die Bahn. Die Politik hatte sich vornehm zurückgehalten und als sich das Fiasko abzeichnete, schwenkten sie wieder mehrheitlich auf den sehr fragwürdigen Bahnhof Plus unter der Flughafenstraße um, der vergleichbar schlecht ist wie die Antragstrasse. Es wurde immer hektischer und in der Not bastelte man den jetzt vorliegenden Schnellschuss ‚Drittes Gleis‘.

Die Projektpartner ersetzen mit der sogenannten ‚Kompromisslösung Drittes Gleis‘ werbewirksam ein Murksprojektdurch ein anderes. Es ist wie im Tollhaus.

Hier die wesentlichen Nachteile des faulen ‚Kompromisses‘ : weiterlesen

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Medienberichte 08./09.03.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Schwäbische: Ein Gewinn für Stuttgart 21
Schwäbische: Nur beim dritten Gleis zieht das Land mit
SZ: Wasserwerfer bei S21-Demos - Ex-Polizeichef soll 15 600 Euro zahlen
dpa: Überharter Wasserwerfer-Einsatz
dpa: S 21: Strafbefehl gegen Stuttgarter Ex-Polizeipräsident
dpa: Stuttgart 21: Ex-Polizeichef soll 15.600 Euro Strafe zahlen
dpa: 160 Verletzte bei S-21-Demo: Ex-Polizeipräsident erhält Strafbefehl
StZ: Strafbefehl gegen Stuttgarter Ex-Polizeichef - Siegfried Stumpf muss sich entscheiden
dpa: Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner - Stumpf erhält Strafbefehl über 15.600 Euro
dpa: Justiz - Stumpf erhält wegen S-21-Einsatz Strafbefehl
SWR: "Schwarzer Donnerstag" im Stuttgarter Schlossgarten
dpa: Drittes Gleis am Stuttgarter Flughafen kommt
dpa: Drittes Gleis kommt: S-21-Partner justieren am Airport nach
dpa: Filderbahnhof - Stuttgart-21-Partner einigen sich auf drittes Gleis am Flughafen
SWR: Schutzgemeinschaft Filder kritisiert Einigung auf Drittes Gleis
SWR: Einigung auf drittes Gleis am Flughafen
SWR: S21: Einigung auf Dritte-Gleis-Lösung
dnw: Verbesserungspaket für Stuttgart 21
BW: S-21-Projektpartner einigen sich auf die Variante „Drittes Gleis“
StZ: Filderbahnhof: Werden S-21-Pläne am Flughafen getrennt?
StZ: Filderbahnhof: Die Stuttgart-21-Partner bilden eine neue Einheit
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21: Allianz der Vernunft
StN: Stuttgart 21: Bahn und Land weiten Engstelle am Flughafen
StN: Flughafenanschluss Stuttgart 21 - Bahn und Land einigen sich auf Extra-Gleis
StN: Flughafenbahnhof - S-Bahn soll eines Tages weiter ins Neckartal fahren
StN: Streit um Outlet Metzingen: Bitte in Größe XXXL
SWP: Filderbahnhof: Per Deal zum dritten Gleis
SWP: Machtkampf bei den Grünen: Maier gegen Fritz
SWP: Büroflächen in Stuttgart werden teuer und knapp
SB: Balingen: Keine Alternative zu Regio-Stadtbahn
dpa: CDU-Programm zur Landtagswahl soll bis zum November stehen

Überregionale Tagesthemen
VF: Bahnposse an der Mosel: Schüler müssen nach Fahrplanwechsel lange Wartezeiten in Kauf nehmen
WAZ: Bahnhof an der Villa Hügel liegt im Dornröschenschlaf
StZ: Fernverkehr: Die Deutsche Bahn bremst sich selbst aus
pnn: Verkehrsforscher im Interview: Verkehr in Potsdam: „Es muss wehtun“
dpa: Forscher: Bahnlärm macht am Rhein Tausende krank
dpa: Bahn sucht Tarifkompromiss mit Gewerkschaft EVG
dpa: Bahn und Gewerkschaft EVG setzen Verhandlungen fort
dpa: Merkel in Japan: Kanzlerin wirbt für Atomausstieg
Reuters: Merkel dringt auf EU-Freihandelsabkommen mit Japan
AFP: Japan: Greenpeace sieht Atomenergie im "globalen Abwärtstrend"
DRadio: Alternativlosigkeit in der Politik Schluss mit Basta!
UT24: Überwachung bekämpfen! Stuttgart 21 sei hier nur ein Beispiel
StZ: Ausschreitungen beim VfB-Spiel - Polizist gibt mehrere Warnschüsse ab
dpa: Polizei zu VfB: Kollegen sind „Ventil hoher Gewaltbereitschaft“
NDS: Militarisierung Europas – Juncker fordert EU-Armee, von der Leyen, SPD und CDU springen ihm bei

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Pressemitteilung: Das große Problem bleibt: Der Mischverkehr auf den S-Bahnschienen

Pressemitteilung der Schutzgemeinschaft Filder e.V. vom 7.3.2015

Das große Problem bleibt: Der Mischverkehr auf den S-Bahnschienen

Die Projektpartner ersetzen mit der Kompromisslösung Drittes Gleis werbewirksam ein Murksprojekt durch ein anderes.

Die Schutzgemeinschaft Filder zählt die wesentlichen Nachteile des faulen „Kompromisses“ auf:

  • Der Mischverkehr zwischen Rohr und Flughafen bleibt erhalten und damit eine massive Beeinträchtigung des S-Bahnbetriebs. (Die S-Bahnen fahren in 10 bzw. 20 Minuten Abständen und müssen zwischen Rohr und Flughafen dreimal halten. Wenn sie nun, wie so häufig, einige Minuten verspätet sind, passt kein durchfahrender Gäubahnzug mit dem nötigen Sicherheitsabstand mehr in die Lücke). Verspätungen schaukeln sich auf.
  • Ein schon lange gewünschter, dichterer S-Bahn-Takt ist nicht möglich.
  • Lärm und Erschütterungen in Leinfelden Echterdingen nehmen zu.
  • Mehr Gäubahnzüge, wie im „Kompromiss“ präsentiert, verschärfen diese Probleme.
  • Ein funktionierendes Notfallkonzept für die S-Bahn ist ohne die Nutzung der Gäubahn-Panoramastrecke nicht möglich.
  • Die fragwürdige, zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigung, die es Fern- und Regionalzügen erlaubt, durch zu enge, reine S-Bahntunnel zu fahren, besteht weiterhin.
  • Das dritte Gleis muss im eingleisigen, störanfälligen Gegenverkehrsbetrieb gefahren werden, mit zusätzlichen höhengleichen Kreuzungen.
  • Das Naturdenkmal Langwieser See muss jetzt in einer gigantischen Schleife über landwirtschaftlich genutztes Plieninger Gebiet umfahren werden.
  • Der in ferner Zukunft avisierte S-Bahnringschluss (bis ins Neckartal) ist so, wie angedacht, niemals möglich, da auf der dafür vorgesehenen Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Flughafen niemals genügend Kapazität frei wäre für einen vernünftigen S-Bahntakt.
  • Die Zeitschiene für S 21 kann niemals eingehalten werden. Man muss wohl mit mindestens zwei Jahren Verzögerung rechnen und den entsprechenden Mehrkosten.
  • Somit wird der Kostendeckel nie und nimmer gehalten werden können.
  • Der unsichere, bahntechnisch problematische 27 Meter unter der Messe liegende Fernbahnhof bliebe mit all seinen, im Erörterungsverfahren zu Tage getretenen Nachteilen bestehen. Dieser „Bergbauschachtbahnhof“ könnte im Katastrophen- und Brandfall zur tödlichen Falle für Bahnreisende werden. Ein akzeptables Brandschutzkonzept steht immer noch aus.

Die Konsequenz aus den mit Nachteilen beladenen vorgeschlagenen Varianten kann nur sein, die Gäubahn über die Panoramastrecke zum Stuttgarter HBF zu führen, mit einem Halt in Vaihingen, wo man unproblematisch von den Gäubahnzügen auf die S-Bahn umsteigen kann. Damit könnten die wesentlichen Probleme auf den Fildern, die bei allen bisher diskutierten Varianten auftraten, verhindert werden.
Die Schutzgemeinschaft Filder begrüßt, dass die Tür für einen Vaihinger Umstieg jetzt aufgestoßen wurde.

Der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel, fasst die neuen Überlegungen der Projektpartner so zusammen: „Dieser faule Kompromiss ist eine taktische Trickserei, um das Gesicht zu wahren. Fast alle jubelten jahrzehntelang über die Antragstrasse; nach deren Bloßstellung im Erörterungsverfahren jubelte man über den Bahnhof unter der Flughafenstraße und nun jubelt man über das Dritte Gleis am Terminal. Das wird nicht lange Bestand haben.“

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Die 263. Montagsdemo am 09.03.15

Die 263. Montagsdemo findet am 9. März 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den AKP bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Jana Seppelt, ver.di; Blockupy
  • Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder e.V;

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik:  Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer

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Medienberichte 06./07.03.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Schmiedel erwartet Landesbeteiligung
StZ: S21: Finanzierung der Filderstation bleibt umstritten
StZ: Sillenbucher Initiative gegen Stuttgart 21: Ungemütlich bleiben
StZ: Bürgerhaushalt in S-Nord - Mehr Stadtbahnen zum Killesberg gefordert
StZ: Ausbau der Schönbuchbahn - Städte werden zur Kasse gebeten
StZ: Verkehr - Expressbus Flughafen kommt vorerst nicht
StZ: Zoff um die Zauneidechse
StZ: Siebenmühlental - L.-E. macht Schluss mit dem wilden Parken
StZ: Alexander Bonde - Technokrat im Trachtenjanker
StZ: Kandidatenkür für die Landtagswahl: CDU vor Richtungsentscheidung
StN: Feinstaub in Stuttgart - Initiative: Messstelle steht am richtigen Ort
StN: Kleiner Schlossplatz - Ein Hauch von Flughafenpiste am Kunstmuseum
StN: Stuttgart - Büromarkt strahlt in neuem Glanz
StN: Günther Oettinger am StN-Kiosk
Kobinet: Stuttgart 21 soll umfassend barrierefrei werden
SIR: Verbesserter S21-Filderhalt - Schmiedel glaubt an Kosten-Beteiligung des Landes
PM: Stuttgart 21: Streit um Flughafen-Anbindung
SWP: Geißlingen/Merklingen - Politischer Gegenwind für den Bahnhalt
SWP: Menschen auf der Schwäbischen Alb wollen den Bahnhalt in Merklingen
SWP: Platznot in der Landesbibliothek

Überregionale Tagesthemen
MID: Bahn-Fernverkehr auf dem absteigenden Ast?
WDR: TV-TIPP: Durch Sparzwänge bei der Bahn bleibt die Sicherheit auf der Strecke
dpa: Grüne klagen über schlechte Internet-Qualität in ICE-Zügen
WAZ: VRR watscht Bahn wegen Verspätungen und kaputter Klos ab
fr: SPD-Parteitag - Für billigere Fahrkarten
dpa: Ex-Technikchef Amann - Mehdorn wusste "schon 2013" von Korruptionsverdacht am BER
TAZ: Aufrüstung in Deutschland - Bundeswehr wird Putin nicht stoppen
dpa: Die Linke - Wagenknecht will sich zurückziehen
Augsburger: Aussage von Kanzlerin Merkel stellt TTIP-Verhandlungen auf den Kopf
NDS: Sprechen wir doch mal über die Zuwanderung
Focus: Polizei oft machtlos "Verfehlte Asylpolitik ermöglichte Bildung krimineller Strukturen"

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S21-Brandschutz: Bahn setzt auf Züge, die nicht voll sind!

WikiReal-Pressemitteilung vom 6.3.2015

Bahn setzt auf Züge, die nicht voll sind!

WikiReal verurteilt den fahrlässigen Umgang der Deutschen Bahn AG mit der Entfluchtung des Tiefbahnhofs: Der DB-Brandschutzbeauftragte Klaus-Jürgen Bieger geht entgegen den einschlägigen Vorschriften davon aus, dass die Züge im Brandfall nicht „voll sind“, wie er gestern Abend in der SWR-Sendung „Odysso“ erläuterte (siehe YouTube-Video ab Min. 5:00, http://youtu.be/eQPMXEJqvf0). Bieger rechtfertigte damit die Annahme im S21-Brandschutzkonzept, dass nicht mehr als 4.041 Personen von einem Bahnsteig zu retten wären. Für Stuttgart 21 plant die Bahn jedoch regelmäßig sogenannte Doppelbelegungen mit bis zu vier Zügen an einem Bahnsteig. Dann sind nach den Brandschutz-Regeln 6.118 Personen zu evakuieren.

Dr. Christoph Engelhardt vom Faktencheck-Portal WikiReal.org: „Das ist eine krasse Verletzung der Vorgaben für den Brandschutz, die Bahn kann sich ihren Tunnelbahnhof nicht auf Kosten der Sicherheit schönrechnen! So wird die Station zur Todesfalle!“ Engelhardt sieht das Projekt auf der Kippe und fordert Bieger zur öffentlichen Diskussion heraus.

Am 11.03.2015 ab 18 Uhr lädt die Gemeinderatsfraktion SÖSLinkePlus ins Rathaus ein zu einer Diskussion über den Brandschutz im Tunnelbahnhof S21. Fraktionsvorsitzender Thomas Adler: „An einem so kritischen Punkt des Projekts dürfen keine derart gravierenden Fragen offen bleiben. Ich nehme den neuen Vorsitzenden des S21-Vereins Georg Brunnhuber beim Wort: Nur Transparenz hilft! Die Stuttgarter Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie die Sicherheit in der brandschutztechnisch problematischen Architektur der unterirdischen Bahnhofshalle gewährleistet werden soll. Herr Bieger ist gemeinsam mit der Stuttgarter Branddirektion angefragt, uns die neue Brandschutzlösung zu erläutern.“

Engelhardt: „Das Eisenbahn-Bundesamt will das S21-Brandschutzkonzept zeitnah genehmigen, dabei sind laut Aktenlage grundlegende Fragen ungeklärt.“ So sei auch nicht untersucht worden, ob die vielen Engpässe neben den neuen Fluchttreppenhäusern den in Stuttgart besonders hohen Fahrgastwechsel zulassen. Diplomingenieur Hans Heydemann von den Ingenieuren22 gibt zu bedenken: „Es ist noch vollkommen offen, woher die Luftmassen kommen, die den Rauch aus der Bahnhofshalle drängen sollen.“ Auch für die Tunnel ist ungeklärt wie eine sichere Evakuierung im abziehenden Rauch funktionieren soll. Brandoberamtsrat a.D. Johannes Frank ist auf der Basis rechtlicher Grundlagen im Feuerwehrgesetz Ba-Wü zum Schluss gekommen: „Dieser Bahnhof erfordert ein hochkomplexes und schnelles Katastrophenmanagement. Die Station benötigt eine Werkfeuerwehr.“ Mit diesen Kosten hat noch niemand kalkuliert. Die drei Experten wollen das Thema am 11.03. mit den Vertretern der Bahn und der Stadt öffentlich erörtern.

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Pressemitteilung: Das „Dritte Gleis“ – eine Verschlimmbesserung

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Pressemitteilung der Schutzgemeinschaft Filder e.V.

Das „Dritte Gleis“ – eine Verschlimmbesserung

Filder, den 5. März 2015
13 Jahre lang unterstützten fast alle Beteiligten von der Bahn und der Politik die sogenannte „Antragstrasse“ der Deutschen Bahn im Filderbereich, obwohl allein aufgrund des Mischverkehrs von Anfang an klar war, dass es keine benutzerfreundliche Lösung ist. Die S-21-Befürworter erwachten erst jetzt, als das Erörterungsverfahren auf den Fildern durchgeführt wurde. Hier trat nur noch die Bahn als Förderer der Antragstrasse auf. Dieses Verfahren endete, nicht zuletzt durch den Einsatz der Schutzgemeinschaft Filder, mit einem vernichtenden Ergebnis für die Bahnpläne.

Nun erst kommen plötzlich alle aus der Deckung und bringen neue Pläne aufs Tapet. Jedoch: Bei all diesen Plänen werden die meisten offenkundigen Probleme der Antragstrasse übernommen, z.B. in der Rohrer Kurve, bei der Mischverkehrsstrecke durch Leinfelden Echterdingen, mit mehr Lärm und Erschütterung, - es gibt kein Notfallkonzept für die S-Bahn, man benötigt weiterhin eine fragwürdige, zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigung für die Tunnel usw. usw.

Das Land habe sich nun für eine einzige Variante entschieden, nämlich für die Variante „Drittes Gleis“, schreibt die Presse. Der Schutzgemeinschaft Filder bleibt für eine solche Fehlentscheidung nur fassungsloses Kopfschütteln. Der Vorsitzende Steffen Siegel formuliert es drastisch: „Bei dem gesamten Fehlprojekt Stuttgart 21 und im Besonderen auf dem Filderabschnitt scheinen nur noch Dilettanten am Werk zu sein, es ist wie im Tollhaus“.

Vorstandsmitglied Frank Distel setzt noch eins drauf: „Die Variante „Drittes Gleis“ mutet an wie das fortwährende Verabreichen von Kopfschmerztabletten an einen Tumorkranken. Anstatt das Krebsgeschwür „Führung der Gäubahn über den Flughafen“ endlich zu entfernen, (fehl-) entscheidet man sich für eine Scheinlösung, mit der weder die vorprogrammierten Konflikte zwischen Gäubahnen und S-Bahnen an der Rohrer Kurve, noch der leistungsbegrenzende Mischverkehr durch Leinfelden-Echterdingen und schon gar nicht der für Fluggäste und Umsteigende extrem unkomfortable 27 Meter tiefen Fernbahnhof ohne Rolltreppen vermieden werden“. Völlig ignoriert werde dabei die in der Planfeststellung offenkundig zutage getretene Gefährlichkeit dieses „Bergbauschachtbahnhofs“ im Katastrophen- und Brandfall, der zur tödlichen Falle für Bahnreisende werden kann.

Zwar gewährleistet die Variante „Drittes Gleis“ den ungestörten S-Bahn-Betrieb im S-Bahn-Terminal am Flughafen; dem steht aber der Nachteil eines eingleisigen Gegenverkehrsbetriebs der Gäubahn und des ICE Stuttgart-Zürich gegenüber und eine gigantische Schleife über Plieninger Gebiet um das Naturdenkmal Langwieser See herum.

Eine solche – nach wie vor mängelbehaftete - Variante kann niemals Mehrkosten von 120 Mio. Euro wert sein, wenn man gleichzeitig betrachtet, dass der Erhalt der Gäubahn auf der Panoramastrecke, ihr Anschluss an den Tiefbahnhof und ein bequemer Umsteigebahnsteig in Vaihingen erstens fast alle Filderprobleme auf einen Schlag vermeidet und zweitens mindestens 70 Mio. Euro billiger kommt, als der Antragsmurks.

Ein fragwürdiger Finanzierungsvorschlag

Ziemlich ungetrübt von bahnfachlichen Kenntnissen ist der Finanzierungsvorschlag der Deutschen Bahn. Über die Bestellung von Mehrverkehr auf der Gäubahn soll ein Teil der Mehrkosten für diese Fehlplanung aufgebracht werden. Auf der Mischverkehrsstrecke ist eine Takterhöhung der Gäubahn überhaupt nicht möglich! Schon gar nicht, weiterlesen

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Solidarität mit den Forderungen der Gewerkschaft der Lokführer (GDL)

Seit 23. Februar 2015 gibt es im Arbeitskampf der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine neue Situation: Der Arbeitgeber Deutsche Bahn AG stimmte an diesem Tag einer formalen Tarifvertragsstruktur zu – wie von der GDL seit Wochen gefordert. Zwischen Bahn und GDL wird nunmehr für das gesamte Zugpersonal verhandelt. Nun geht es um Inhalte: Um Arbeitszeitverkürzung, um Überstundenbegrenzung und um mehr Lohn. Und was hat das alles mit Stuttgart 21 zu tun? Dazu ein Kommentar von Ingo Speidel, u.a. Mitglied der Gruppe der SeniorInnen gegen S21:

"Streikzeitung Nr. 4 der GDL?
Die streiken doch gar nicht, die Lokführer von der GDL?
Stimmt schon. Denn die Bahn AG hat am 23. Februar nachgegeben - in den Strukturforderungen der GDL, d.h., dass die GDL für das gesamte Zugpersonal einen Vertrag abschließen darf, auch ohne die DGB-Gewerkschaft EVG. Und nun geht es endlich um Inhalte!

Die GDL, das ist übrigens die Gewerkschaft, die als einzige im Bahn-Aufsichtsrat im April 2013 mit NEIN gegen eine Weiterführung von S21 stimmte, nachzulesen in ihrer Presseerklärung vom 4. März 2014 sowie in der Rede von Thilo Böhmer, Lokführer und GDL-Mitglied, auf der 246. Montagsdemo am 10.11.2014.

Wir von der Gruppe „SeniorInnen gegen S21“ solidarisieren uns mit der GDL und ihren Forderungen. Wir verteilen deshalb die neue Streikzeitung jeden Werktag von 16 bis 17 Uhr im Hauptbahnhof. Wer macht mit? Die Streikzeitungen liegen an der Mahnwache bereit.“

Ein Kommentar

SWR Odysso: Ist Stuttgart 21 eine Todesfalle?

Heute Abend um 22 Uhr gibt's im SWR-TV die ganze Sendung zu Brandschutz in Tunneln. Hier vorab schon einmal der Beitrag mit Kritik am S21-Brandschutz (textlich wiedergegeben auf der SWR-Webseite):

Zwei sich exklatant widersprechenden Aussagen finden Sie bei Min. 2:37 (Gutachter Dr. Roland Leucker) und bei Min. 5:00 (Klaus-Jürgen Bieger, DB AG).

[UPDATE 10.3.2015]
Aufgrund eines Urheberrechtsstreits mit der Bahn musste der SWR den Sendungsbeitrag aus dem Internet entfernen. Hier eine Kurzfassung des Berichts mit den entscheidenden Aussagen zur Zahl der zu rettenden Personen:

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Pressemitteilung: BUND: Keine Beteiligung an Mehrkosten für den S21-Flughafenbahnhof

Filderdialüg2 ©weiberg

Auch Kompromisslösungen müssen gutachterlich untersucht werden

Diesen Freitag findet in Berlin das Spitzengespräch zum Anschluss des Stuttgarter Flughafens an die Fernbahn statt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erwartet von den Projektpartnern Land, Stadt und Region Stuttgart, keine voreiligen Zusagen zur Beteiligung an den Mehrkosten möglicher Planungsalternativen zu machen. „Alle bislang diskutierten Kompromissplanungen sowie die vorliegenden Vorschläge zur Finanzierung der Mehrkosten sind noch viel zu vage, wenig ausgereift oder finanzpolitisch fragwürdig, als dass sich die Projektpartner schon über eine Beteiligung an den Mehrkosten festlegen könnten“, betont Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND. Sie fordert insbesondere die Landesregierung auf, von den ins Spiel gebrachten „kreativen“ Finanzierungsmöglichkeiten im Zuge der Verkehrsverträge mit der Deutschen Bahn AG oder der Koppelung mit Bestellungen von zusätzlichen Nahverkehrszügen auf der Gäubahn Abstand zu nehmen. „Hier droht eine weitere Mogelpackung unzulässiger Subventionierung des Prestigeprojekts Stuttgart 21. Peinlich und unglaubwürdig wäre es, wenn die grün-rote Landesregierung in die gleiche Trickkiste mit Koppelgeschäften greifen müsste, um Stuttgart 21 zu retten, wie die alte – zu Recht kritisierte - schwarz-gelbe Regierung“, mahnt Dahlbender. Auch würde auf diese Weise der vom Land auf den Weg gebrachte Ausschreibungs-Wettbewerb im Nahverkehr auf der Schiene in Frage gestellt.

Kritisch sieht der BUND die favorisierte Lösung eines dritten Gleises am Flughafen. „Es ist bislang nur eine Vermutung aber gutachterlich noch gar nicht nachgewiesen, dass ein drittes Gleis in der S-Bahn-Station am Flughafen die Probleme der Verträglichkeit zwischen S-Bahn und Fernbahn, die Fahrplanstabilität und die Zukunftsoptionen für mehr Verkehr auf der Schiene tatsächlich erfüllen kann“, so Gerhard Pfeifer, Regionalgeschäftsführer des BUND in Stuttgart. „Vor einer Festlegung der Projektpartner ist diese wie auch alle weiteren möglichen Varianten von den Experten der Technischen Universität Dresden gutachterlich unter die Lupe zu nehmen“, fordert Pfeifer. Eine Kostenübernahme von Land, Region und Stadt Stuttgart müsse verbindlich ausgeschlossen werden, wenn die Varianten nur die alte Fahrplanstabilität garantieren könnten ohne eine substantielle Verbesserung des Nahverkehrs zu ermöglichen.

Der BUND weist auch auf die erheblichen Probleme eines dritten Gleises am Flughafen hinsichtlich der Schutzgüter Wasser und Boden hin. „Bei dieser Variante muss für den Bau der sog. Flughafenkurve auf Plieninger Gemarkung eine ca. 400 Meter längere Tunnelstrecke gebaut werden als bei den anderen Varianten. Das Problem dabei ist, dass dieser Tunnel aufgrund der geringen Überdeckung nur in offener Bauweise erstellt werden kann. Dabei kommt es zu erheblichen Eingriffen in Grundwasservorkommen, landwirtschaftliche Nutzflächen bzw. außerordentlich fruchtbare Böden“, erklärt Pfeifer.

Für Rückfragen: Dr. Brigitte Dahlbender – brigitte.dahlbender@bund.net
Gerhard Pfeifer – gerhard.pfeifer@bund.net

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Medienberichte 04./06.03.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Schmiedel erwartet Landesbeteiligung an verbessertem S-21-Filderhalt
Schwäbische: Sichere Listenplätze gibt es nicht
SWR: Filderbahnhof wird Gesprächsthema in Berlin
StN: Nahverkehr - Jobticket kostet Stadt weitere 1,4 Millionen Euro
dpa: S21-Runde diskutiert in Berlin über Flughafenanbindung
StN: S21: Land legt sich bei Flughafenanschluss fest
StN: S21 - Flughafen: Nur noch eine Lösung steht zur Debatte
AB: Merklingen/Geislingen Politischer Gegenwind für den Bahnhalt
StZ: Ludwigsburg: Gemeinderäte favorisieren die Hochflurbahn
StZ: Sprengungen am Wagenburgtunnel: Dumpfer Knall und wenig Rauch
StZ: Filderbahnhof: Flughafen will nicht von Stuttgart 21 getrennt werden
dpa: Wagenburgtunnel wegen S21-Sprengung gesperrt
dpa: Bahnunfall in Stuttgart: Lokführer wollte Bahn noch stoppen
dpa: Entgleister Zug: Bahnverkehr wieder ohne Beeinträchtigungen
StZ: Neue Kompromisslinien beim Flughafenbahnhof
StZ: S21: Stadträte wollen vor allem die S-Bahn schützen
StZ: Bahnhof Feuerbach: Eine Fußgängerpassage weniger
StZ: Bürgerversammlung Zuffenhausen - Oberbürgermeister steht Rede und Antwort
StZ: Studie zur Lebensqualität - Stuttgart liegt auf Platz 21
StN: S21: Land könnte sich an Mehrkosten doch beteiligen
StN: Stadtbahnprojekt Linie U12 - Durchbruch im Hallschlag für die Stadtbahn
StN: Nahverkehr Stuttgart: SSB-Dienstpläne vor Gericht
SWR: Stadttunnel wegen S21-Sprengung gesperrt
SWR: Nach Unfall in Stuttgart-Vaihingen
SIR: Bahnunfall in Stuttgart-Vaihingen - Gleisarbeiten behindern weiter Zugverkehr
SIR: Stuttgart-Vaihingen: Arbeiten am Geis dauern bis zum Abend
SIR: Bonde zieht zurück - Kein grün-grünes Duell um Landtagssitz
SWP: Entscheidung über Jobticket-Zuschuss vertagt
LB: Mehr Komfort am Bahnhof
WNZ: Weinstadt - Resolution gegen Risiko-Haltestelle der Bahn
SB: Horb a. N.: Die schlechten öffentlichen Verbindungen nerven

Überregionale Tagesthemen
FAZ: Nie wieder Lokführer-Streiks dank Tarifeinheitsgesetz?
dpa: Streit um Autozug nach Sylt: Niederlage für Kölner Unternehmen
ZDNet: Sophos demonstriert Hackerangriff auf fahrende U-Bahn
Newstix: Deutsche Bahn ist Partner von „BARRIEREFREI Austria“
UK: Barrierefreies Bahnfahren im April? Fehlanzeige!
SZ: Hartnäckige Gerüchte - Magerl warnt vor einer Flughafen AG
Merkur: Unseren Alleen droht die Säge
HZ: Bus und Bahn: Ein Viertel soll wegfallen - weil Bund Zuschüsse für alle Bundesländer eingefroren hat
Berliner: Bebauungsplan: So hebelt der Senat Bürgerproteste im Mauerpark aus
DMM: Neues Netzwerk für Bahnkunden
LN: Bürgerinitiativen rufen zur Demo auf - Protest gegen Beltquerung und Hinterlandanbindung
APA: Deutsches Postbus-Netz soll verdoppelt und international werden
FP: Ein Novum: Deutsche Bahn gibt Strecke zwischen Dresden und Hof auf
RP: Ratingen: Neuen Anwohnern droht mehr Lärm
dnw: Debatte um den Ausbau der Rheintalbahn
Augsburger: Maroden Brücken bei Gabelbachergreut: An der Untersuchung führt kein Weg vorbei
SZ: Flughafen München - Gericht weist Klagen gegen dritte Startbahn ab

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SWR TV-TIPP! Brandschutz: Ist Stuttgart 21 eine Todesfalle?

Brand A8 ©weiberg

Feueralarm im Tunnel
Rettung aus der brennenden Hölle

Zum entsetzen der Feuerwehr gelten bei neuen Großprojekten andere Standards als bisher. Im Brandfall in einem Tunnel: Giftiger Rauch erschwert das Atmen, die Hitze wird unerträglich, kaum Platz, keine Sicht und panische Menschen die verletzt sind, oder nach draußen drängen. Für die Feuerwehr sind Brände in Bahntunneln ein Alptraum. Ein Szenario welches kaum geübt werden kann und bei S21 und seinen 66 Kilometern Tunnel, mit einer Tiefe bis zu 235 Meter (unter dem Fernsehturm), ein großes Risiko in einem Brandfall darstellt.

Am Donnerstag zeigt odysso, Wissen im SWR Fernsehen, welche außerordentliche Herausforderung ein Tunnelbrand für Rettungskräfte darstellt und begleitet eine realitätsnahe Übung die zeigt, wie man sich im Ernstfall retten kann. Und stellt unter anderem die Frage:
Kann der neue S21-Bahnhof in Stuttgart zur Todesfalle werden?
Die Gegner sagen „ja“, die Bahn „nein“. odysso erklärt wie unterirdische Bahnhöfe auf den Brandfall vorbereitet werden.

Termin: Donnerstag, 5.3., 22:00 Uhr in der Sendung Wissen im SWR Fernsehen, odysso: Feueralarm im Tunnel - mit den Ingenieure22 zum Thema Stuttgart 21 und Brandschutz.

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