Brandschutzprozess beim Verwaltungsgerichtshof: Warum die Schutzgemeinschaft Filder zwar für Fledermäuse, nicht aber für Menschen klagen darf

Publiziert am 27. November 2023 von Christa Schnepf

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., und Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt, auf der 686. Montagsdemo am 27.11.2023

Liebe Freundinnen und Freunde!

In den letzten Tagen haben mich zahlreiche empörte und verzweifelte Rückmeldungen zu den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs erreicht. Deshalb erscheint es mir umso wichtiger, auf die erfreulichen Seiten des Prozesses einzugehen. Da war zunächst unsere gründliche Vorbereitung. Mir ist es ein riesengroßes Anliegen, denen zu danken, die uns bei den Klagen unterstützt haben. Das seid zunächst einmal ihr, die ihr uns nicht nur mit Worten angefeuert, sondern auch mit Spenden unterstützt habt. Das sind auch die Ingenieure22, die unendlich viel Vorarbeit zu den technischen Fragen geleistet haben. Das sind vor allem auch Dr. Christoph Engelhardt, Hans Heydemann und Roland Morlock, die im Gerichtssaal als unsere Sachverständige auftreten wollten. Dass sie daran gehindert wurden, lag nicht an uns.

Ich möchte aber auch der Schutzgemeinschaft Filder mit ihren Vorsitzenden Steffen Siegel und Frank Distel ganz herzlich dafür danken, dass sie als anerkannte Umweltvereinigung unsere Klage unterstützt hat. Einen besonders lauten Beifall möchte ich hören für unsere Rechtsanwälte Dr. Eisenhart von Loeper und Dr. Tobias Lieber, der zusätzlich für die Schutzgemeinschaft in die Arena gesprungen ist.

Wenn ich jedoch eine Person ganz besonders hervorheben will, so ist das Karlheinz Scherwinski, unser Charly. Er wurde das Symbol für unseren Kampf, den er stellvertretend für die vielen Behinderten geführt hat. Charly hat sich gegen die Arroganz der Verantwortlichen aufgelehnt und hat seine Rechte eingefordert. Er hat die beschwerliche Anreise nach Mannheim und den Aufenthalt im nicht behindertengerechten Gerichtsgebäude nicht gescheut. Mit unglaublicher Herzlosigkeit wurde Charly als Kläger und Mensch in der Verhandlung vollständig ignoriert. Hätte ich nicht an seiner Stelle das Wort ergriffen, die totale Einschränkung seines Lebensbereichs als Folge lebensgefährlicher Bahnreisen wäre gar nicht zur Sprache gekommen. Lieber Charly, wir sind dir unendlich dankbar für deine Bereitschaft, als Mitstreiter aufzutreten! weiterlesen →

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Kacke am Dampfen

Publiziert am 27. November 2023 von Christa Schnepf

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 27.11.2023

 

Man kann uns Deutschen alles vorwerfen, aber nicht, dass wir nicht kämpfen wollen! Nein, natürlich nicht in der Ukraine, das wäre Selbstmord und das überlassen wir lieber den Menschen dort: Sie kennen das Gelände aus dem ff – und den Feind. Bei uns geht es momentan vor allem um den Wohlstand, der in wahnsinnig großer Gefahr ist und den es zu verteidigen gilt, selbst mit Hofreiter.

Aktuell hat sich eben ein Mitglied der oft nichtschlagenden Studentenverbindung Merowinger (Wahlspruch: „Bedenke und erneuere!“) auf den Weg gemacht, um der Politik zu sagen, was zu tun ist, damit es uns morgen nicht noch schlechter geht als gestern: „Wir brauchen mehr Kita-Plätze, für allem wegen der ausländischen Kinder, wir brauchen weniger Bürokratie, der Wohnungsmarkt sei eine Katastrophe“ (wie wahr, sagen da selbst die Obdachlosen und Asozialen), aber, und jetzt kommt's ganz dicke: Wir brauchen „eine Willkommenskultur wie in anderen großen Einwanderungsländern“, fordert der Kaiserslauterer. weiterlesen →

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Die 686. Montagsdemo am 27.11.23 auf dem Kleinen Schlossplatz

Publiziert am 21. November 2023 von Roswitha Götz

Die 686. Montagsdemo findet am 27. November 2023 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt.

Der Demozug entfällt, stattdessen findet eine Musiksession und der Schwabenstreich auf dem Platz statt.

Redner:

  • Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt; "Das VerfassungsVersagen des VGH beim S21-Brand - was nun?
  • Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Brandschutzprozess beim VGH: Warum die Schutzgemeinschaft Filder zwar für Fledermäuse, nicht aber für Menschen klagen darf."

Musik: Frank Eisele, Akkordeon
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Die 685. Montagsdemo am 20.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

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Nichts Halbes und nichts Ganzes – Zur Bildung der DB-Infrastrukturgesellschaft

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

28.9.2023 Pressemitteilung von Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene, zur Aufsichtsratssitzung der DB AG am 27.9.23, auf der die Zusammenlegung von DB Netz AG und DB Station &Service AG zur gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft InfraGO beschlossen werden soll.

„Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ stellt zur Gründung der InfraGO fest:

  1. Die InfraGO ist zu eng aufgestellt. Eine wirklich funktionierende Infrastrukturgesellschaft müsste mindestens auch DB Energie GmbH sowie sämtliche Gesellschaften mit umfassen, in deren Besitz sich die Datenleitungen für die systemrelevante Steuerung eines digitalisierten Bahnbetriebes und der für den Betrieb der Infrastruktur wichtigen Kommunikationsleitungen befinden. Ferner gehören der Inlandsteil von DB-Engineering sowie die für den Unterhalt der Infrastruktur wichtigen Werkstätten mit zu einer sinnvollen Infrastrukturgesellschaft.
  2. Die Gemeinwohlorientierung bleibt unbestimmt. Die Infrastrukturgesellsaft muss gemeinnützig orientiert sein und in der Rechtform einer Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden. Für die Gemeinwohlorientierung sind angemessene Ziele im Kontext der Verkehrswende und des Abwendens der Klimakrise  festzulegen. Dazu gehört auch ein angemessener Netzausbau, der im ganzen Land in allen Regionen für gute Schienenerreichbarkeit sorgt.
  3. Eine Weisungsbefugnis des DB-Vorstandes gegenüber der Infrastrukturgesellschaft muss ausgeschlossen sein. Es muss eine klare Trennung des Managements zwischen der Infrastrukturgesellschaft und dem DB Konzern sichergestellt werden.
  4. Die Infrastrukturgesellschaft muss finanziell unabhängig vom DB-Konzern aufgestellt werden. Alle bisherigen, die Bahnentwicklung hemmenden Zentralfunktionen, Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge sowie Service Level-Agreements zwischen dem DB-Konzern und der Infrastrukturgesellschaft müssen aufgehoben werden. Die für die InfraGO vorgesehene Weisungsbefugnis des DB-Konzerns und das Weiterbestehen der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge wird die besonders vom Bundesrechnungshof kritisierten, intransparenten Finanzbeziehungen zwischen dem DB-Konzern und den Infrastrukturgesellschaften fortsetzen. Es muss deshalb ausgeschlossen werden, dass – wie in der Vergangenheit – Steuermittel und in Deutschland erwirtschaftete Kapitalwerte in risikobehaftete Auslandsengagements des DB-Konzerns abfließen.
  5. Für einen Neustart des DB-Konzerns und einer gemeinnützigen Infrastrukturgesellschaft A.ö.R. muss der Bund eine Entschuldung vornehmen. Steuergelder für den Infrastrukturausbau dürfen nur noch an die Infrastrukturgesellschaft A.ö.R. fließen.

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Endlich! Deutsche Bahn vom Global Player zurück zum Kerngeschäft?

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

19.10.2023 Pressemitteilung von Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene

„Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ begrüßt die späte und leider sehr verlustreiche Einsicht des DB AG-Managements, sich von seinen Auslandsgeschäften mit Arriva zu trennen. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Damit wird eine alte Forderung von „Bürgerbahn statt Börsenbahn“, dem Vorläufer von „Bürgerbahn-Denkfabrik für eine starke Schiene“ zur Beendigung der Globalisierungsaktivitäten der DB AG wenigstens in einem ersten Schritt erfüllt.

Bürgerbahn hat aber ganz generell die Globalisierungsaktivitäten der DB AG von Anfang scharf kritisiert. In der langen Serie alternativer Geschäftsberichte, die immer parallel zum offiziellen Geschäftsbericht des DB Konzerns veröffentlicht wurden, hat Bürgerbahn immer wieder auf die hohen Verluste dieser Auslandsgeschäfte verwiesen. Die ganze Dimension dieser Auslandsengagements wird erkennbar, wenn man den Gesamtumsatz der DB AG nach Inland und Ausland betrachtet. Mittlerweile sind die Auslandsgeschäft mit 56,5 % am Gesamtumsatz beteiligt. Es wird höchste Zeit, die Umorientierung auf das Kerngeschäft wirklich anzugehen und alle Auslandsgeschäfte der DB AG kritisch zu überprüfen. Die Bahn versteckt in ihren eigenen Geschäftsberichten gern diese Fakten und minimalisiert den Umsatzanteil branchenfremder und ausländischer Geschäfte auf nur 20 %, der Rest wird in den Bilanzen geschickt versteckt. Allein die Umsätze von Arriva und Schenker summierten sich im Jahr 2022 auf 31,8 Mrd. €. weiterlesen →

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Verkehrsrevolution statt Tunnelmania – Flächenbahn statt isolierte Bolzstrecken[1]

Publiziert am 20. November 2023 von Christa Schnepf

Rede von Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler, auf der 685. Montagsdemo am 20.11.2023

Liebe Montagsdemonstrantinnen und Demonstranten,

als Mehdorn von der damaligen rotgrünen Regierung Ende 1999 zum Bahnchef gekürt wurde, machte er sich bei den Mitarbeitern sehr schnell lächerlich, weil er die Bahnsignale immer wieder als Ampeln bezeichnete. Natürlich ist den Mitarbeitern damals das Lachen schnell vergangen, denn viele flogen raus, die Zerstörung der Bahn raste auf einen neuen Höhepunkt zu.

Heute haben wir eine Bundesregierung, die zurecht Ampel- und nicht Signalregierung genannt wird. Denn Signale für die Bahn sind bei ihr Fehlanzeige. Man könnte die in Berlin somit auch als vom Auto regierte Anti-Signalregierung bezeichnen.

Aber man höre und staune: Überraschung! Die Ampel will jetzt angeblich die Signale bei der Bahn auf grün stellen. Dabei bremst aber nicht nur der gelbe Part, sondern die ganze Mannschaft. Man plant nicht nur die katastrophale Vollsperrung von Hauptstrecken, sondern man verspricht tatsächlich eine gemeinwirtschaftliche Bahn. Zumindest das Netz will man angeblich – so stehts auch im Koalitionsvertrag – in die Gemeinwirtschaft überführen. Dabei gehört uns die Bahn doch eigentlich schon. Doch davon merken wir leider nichts, denn wir haben bei der Bahn nichts zu sagen.

Zu sagen bei der Bahn hat die Immobilien-, die Tunnel-, die Bau- und die Automafia. Das Bahnmanagement, das aus unzähligen hochbezahlten Wasserköpfen besteht, streicht nicht nur unglaubliche Boni für ihr Missmanagement ein, es interessiert sich auch in der Regel nur für Auslandsgeschäfte, die unterm Strich – und das ist ja das Groteske– gar nicht profitabel sind. Die Anti-Signalregierung verletzt ihre Aufsichtspflicht und regiert dem Antibahnmanagement in keiner Weise hinein, sondern sie scheißt die Bahn zu mit Geld für sinnlosen Hochgeschwindigkeitsverkehr, für sinnlose Tunnelprojekte, für eine klimaschädliche Rumpfbahn der Bolzstrecken, für die absolute Tunnelmanie. weiterlesen →

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Die 685. Montagsdemo am 20.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 14. November 2023 von Roswitha Götz

Die 685. Montagsdemo findet am 20. November 2023 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler; "Kampf der Tunnelmania!" 

Musik: Die ELF
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

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Rein in die Puschen, ihr Luschen!

Publiziert am 14. November 2023 von Christa Schnepf

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 14.11.2023

 

Nein, Ihr seid natürlich nicht gemeint, Gott bewahre, sondern wir! In den Sommern nach dem verlorenen Krieg (oder war's eine Niederlage?) jagte uns meine Omi Glimbzsch morgens in aller Herrgottsfrühe aus den Federn: Kartoffelstoppeln! „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“, sagte sie mit erhobenem Zeigefinger. Klar, wenn wir die Bimmelbahn verpassten, war's nix mehr mit der Spätlese. Vor allem wir, Flüchtlinge, Aussiedler, Ausgebombte, Heimatvertriebene, aber wenigstens deutsch, kaperten die Dritte Klasse der Kleinbahn, fuhren zur übernächsten Station oder sogar bis Zittau und suchten die abgeernteten Felder der Bauern heim, begleitet von den mitleidig-verächtlichen Blicken der Einheimischen.

Mal warn's Gardoffln, andermal vielleicht Korn: Ährenlesen, sobald der Mähdrescher außer Sicht war. Es gab da noch nicht diese Vollautomaten, die über die Feldern stänkern und gut programmiert die zu kleinen Früchte links liegen lassen. Nicht nur das: Sie erkennen und verachten vollkommen selbständig auch die grün gefärbte Kartoffel: Vorsicht, Solanin, giftig, im Gegensatz zu Chlorophyll, das Flüchtlinge gern essen. weiterlesen →

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Nicht mehr zeitgemäß? – Zu den Abriss-Neubau-Plänen der Schleyerhalle

Publiziert am 14. November 2023 von Christa Schnepf

Rede von Simon Hübner, Mitglied im Bezirksbeirat Bad Cannstatt, auf der 684. Montagsdemo am 13.11.2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin Simon, aktiv bei der Stuttgarter Linken, der Klimagerechtigkeitsbewegung, und seit einem Jahr stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat in Bad Cannstatt. Gemeinsam mit meinem Ortsverband und flankiert von Pressemitteilungen und einem kritischen Antrag der FrAktion im Rathaus organisieren wir in Bad Cannstatt seit August Widerstand gegen die Abriss-Neubau-Pläne der Schleyerhalle.

Warum ist uns gerade dieses Thema so wichtig? Weil es ein Projekt ist, das für die Stadt und den Gemeinderat zum Offenbarungseid werden kann, denn hier wird sich zeigen, ob man es mit dem Beschluss der Klimaneutralität 2035 ernst meint.

Zuerst einmal ein Was-bisher-geschah und warum das Thema jetzt wieder so aktuell ist: Anfang des Jahres stand es bereits in der Presse: Die Schleyerhalle solle abgerissen und neu gebaut werden. Die stadteigene Betreibergesellschaft „in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG“ und die Mehrheit im Gemeinderat erklären die Schleyerhalle für veraltet und abbruchreif. Sie sei „nicht mehr zeitgemäß“.

Nicht mehr zeitgemäß? 1983 fertiggestellt, feiert die Halle in diesem Jahr ihren 40. Geburtstag. Eine 40 Jahre alte Halle, die zuletzt 2005/06 für 12 Millionen modernisiert wurde, sei nicht mehr wettbewerbsfähig. Stuttgart stehe in Konkurrenz mit Mannheim und München und brauche daher eine neue, größere Arena. Denn die „in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft“ hat große Pläne und macht daraus auch keinen Hehl. Die betagte Hanns-Martin-Schleyer-Halle könne die Anforderungen an eine moderne Veranstaltungshalle nicht mehr (lange) leisten. Diese Halle werde nicht nur immer unattraktiver für Veranstalter, auch der technische und baulich Zustand erfülle nicht mehr die heutigen Anforderungen an eine Veranstaltungshalle. weiterlesen →

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Die 684. Montagsdemo am 13.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 14. November 2023 von Christa Schnepf

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Die 684. Montagsdemo am 13.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 8. November 2023 von Roswitha Götz

Die 684. Montagsdemo findet am 13. November 2023 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Elaettin Demirbas, "Das Abholzen des Akbelenwaldes in der Südwesttürkei und die LBBW"
  • Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler; "Kampf der Tunnelmania!  Rede auf 20.11. verschoben
  • Simon Hübner, Mitglied im Bezirksbeirat Bad Cannstatt; "Nicht mehr zeitgemäß?" - Zu den Abriss-Neubau Plänen der Schleyerhalle

Musik: Sascha Santorineos, Singer-Song-Writer, Gitarre und Gesang
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

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