Rede von Dr. Bernhard Knierim, Bahn für Alle, auf der 187. Montagsdemo am 2.9.2013
Bahn für alle statt alles für Stuttgart 21
Das Bündnis Bahn für Alle – hier in Stuttgart wohl bestens bekannt – ist bereits seit 2006 gegen die Bahnprivatisierung aktiv. Wir haben inzwischen 20 Bündnispartner: Umwelt- und Verkehrsverbände, Jugendverbände und Gewerkschaften. Und wir können sagen, dass wir unseren Teil dazu beigetragen haben, die damals geplante materielle Bahnprivatisierung immer wieder zu verzögern – bis der geplante Börsengang dann im Herbst 2008 mitten in die Wirtschaftskrise kam und in letzter Minute abgebrochen werden musste. In dem Falle hatte die Krise also durchaus auch ihre gute Seite, weil die DB AG immer noch zu 100 Prozent uns allen gehört – wobei nicht nur die Krise eine Rolle gespielt hat, sondern vielleicht noch wichtiger der Achsbruch an einem ICE in Köln im Sommer 2008, durch den auch für die Letzten deutlich wurde, wie sehr sich die DB AG in Vorbereitung auf den Börsengang schon kaputtgespart hatte.
Aber: Obwohl die Bahn noch immer vollständig uns allen gehört, tut die Bundesregierung trotzdem so, als könnte sie die Bahn nicht politisch steuern – die DB AG sei ja ein unabhängiges Wirtschaftsunternehmen. Das kommt immer als Antwort auf alle Fragen zu den Problemen bei der Bahn, sei es die Stilllegung vieler Nebenstrecken, seien es verlotterte Bahnhöfe, Probleme mit der Sicherheit und der Zuverlässigkeit oder unsinnige Bauprojekte wie das hier am Stuttgarter Bahnhof.
Dass die Bundesregierung keinen Einfluss auf die Bahn habe, ist ausgemachter Unfug, denn an anderen Stellen macht sie diesen sehr wohl geltend: Wenn es um die Installation eines neuen Bahnchefs geht oder wie jetzt gerade um die Fortsetzung eines zerstörerischen Großprojekts. weiterlesen
