Die SWR Landesschau berichtete ebenfalls über die Netzwerke der Eigentümer.
FlügelTV: Stuttgarter Netzwerke sagen „Wir unterschreiben nicht!“
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Stern: Merkels Klartext, Kretschmanns Schweigen
Aktuell ein Kommentar von Hans Peter Schütz online bei STERN:
Trotz aller Kritik – der Bahn-Aufsichtsrat will Stuttgart 21 weiter bauen lassen. Dass es so weit kommen konnte, ist einer seltsamen schwarz-grünen Allianz geschuldet.
Genasführte: die Wähler
Wichtige Helfer im Milliarden-Poker um Stuttgart 21 waren (...). Denn ein Aktenvermerk der Landesregierung belegt, dass Kretschmann rechtzeitig wusste, wie die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 ausfallen würde. Öffentlich war davon die Rede, dass sich in Spitzenzeiten 40 bis 50 Züge pro Stunde durch den Tiefbahnhof schleusen lassen würden. Tatsächlich ist jedoch nur ein statistischer Wert von 32,8 Zügen pro Stunde zu erwarten – ein Aufkommen, das sogar noch unter der Maximalauslastung des Kopfbahnhofs liegt. Von diesem Problem müssen die Grünen und ihr Ministerpräsident Kretschmann gewusst haben – aber sie haben eisern darüber geschwiegen. Mehr noch: Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 war das Argument, der neue Bahnhof hätte eine höhere Abfertigungskapazität, von zentraler Bedeutung. (...)
Es ist zu vermuten, dass die Volksabstimmung zu einem anderen Ergebnis geführt hätte, wäre die Wahrheit von den Grünen öffentlich gemacht worden. Aber sie haben geschwiegen. (...)
Nutznießerin: die Kanzlerin
(...) Kretschmanns Glaubwürdigkeit ist beschädigt (...) Wem das nützt, ist klar: Der CDU und ihrer Kanzlerin Angela Merkel ... den ganzen Artikel im Stern lesen HIER.
Verschlagwortet mit Bahn Aufsichtsrat, Betrug am Wähler, Bündnis 90/Die Grünen, Kopfbahnhof 21, Kretschmann, Leistungsfähigkeit, stern, Volksabstimmung
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Medienberichte 5./6.3.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Stuttgart 21 wird gebaut: Merkels Klartext, Kretschmanns Schweigen
Stern: Ein übles Spiel mit grüner Beteiligung
Zeit: Bauprojekt: Stuttgart 21 wird jetzt durchgedrückt
Tagesspiegel: Stuttgart 21: Ein sorgenfreier Umgang mit dem Geld der Wähler
Spiegel: Entscheidung der Bahn: Stuttgarts Milliardenloch wird weitergebuddelt
Spiegel: Milliardenprojekt Stuttgart 21: Jetzt entscheiden die Gerichte
DWN: Keine Milliarden: Rot-Grün will Stuttgart 21 zu Fall bringen
fr: Stuttgart 21: In Stuttgart darf’s ein bisschen mehr sein
ORF.at: Streit mit Land vorprogrammiert
Lausitzer Rundschau: Schrecken ohne Ende Bahn will Stuttgart 21 weiter bauen
Rheinische Post: Stuttgart 21 - der Bahnhof der Politiker
n-tv: Bahn steht zu Stuttgart 21: "Augen zu, Geldbeutel auf und durch"
n-tv: Grünes Licht für "Merkels Bahnhof": Stuttgart 21 wird weiter gebaut
SZ: Bahn baut Stuttgart 21 weiter - für 6,5 Milliarden Euro
SZ: Bahn-Aufsichtsrat zu Stuttgart 21 - Gelackmeiert sind auch die Befürworter
SZ: Streit zwischen Grünen und SPD um Stuttgart 21 - Kalkulierte Wut im schwäbischen Dramolett
TAZ: Nicht die Aufsichtsräte sind schuld am S21-Debakel: Blinder Projektpatriotismus
WAZ: Zu spät für den Baustopp
AFP: Bahn-Aufsichtsrat nickt Weiterbau von Stuttgart 21 ab
AFP: Bahn klammert sich an Stuttgart 21
dpa: Nach der Entscheidung der Bahn-Aufsichtsräte: Stadt und Land: Bahn muss Mehrkosten für S 21 tragen
dpa: S21-Gegner wollen Bahn-Verantwortliche anzeigen
dpa: Analyse: Wer zahlt für „Merkels Bahnhof“?
dpa: Ramsauer und Bahn wollen mehr Geld von Land und Stadt
dpa: Chronologie: Kostendebatte um Stuttgart 21
dpa: Stadt will nicht mehr Geld für Stuttgart 21 geben
Reuters: Trotz Kostenexplosion: Bahn beschließt Weiterbau von Stuttgart 21
dapd: Özdemir: Bundesregierung setzte Bahn-Aufsichtsrat unter Druck
dts: Stuttgart-21-Kritiker: Bahn übertreibt bei Ausstiegskosten
StZ: Entscheidung um Stuttgart 21: Die Verantwortlichen atmen auf – vorerst
StZ: Grünes Licht für Stuttgart 21: Kretschmann: Bahn soll die Mehrkosten zahlen
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21: Ein Akt der Notwehr
StZ: Streit um Stuttgart-21-Brief: Kretschmann beschwichtigt im Streit um Stuttgart-21-Brief
SWR: "S21" wird weitergebaut - aber wer bezahlt?
SL: S21: Bundesregierung stellt Parteiräson über das Gemeinwohl
SL: S21: Erneut Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan
SL: Ausstiegsoption muss auf dem Tisch bleiben
Osnabrücker: S21 - Um jeden Preis
dRadio: Grüne wollen "Stuttgart 21" zum Thema im Bundestagswahlkampf machen
dRadio: Stuttgart-21-Kritiker: Bahn übertreibt bei Ausstiegskosten
dRadio: DB-Aufsichtsrat gibt grünes Licht für "Stuttgart 21"
dpa: Bahn-Aufsichtsrat gibt grünes Licht für Stuttgart 21
dpa: Chronologie: Kostendebatte um Stuttgart 21
dpa: Bahn-Aufsichtsräte entscheiden über Stuttgart 21
SWP: Kein Gericht wird den Weiterbau von Stuttgart 21 mehr stoppen
SWP: Bahn hält an Stuttgart 21 fest und will die Mehrkosten aufteilen
WZ: Bahn darf Stuttgart 21 bauen
Badische: Stuttgart 21 wird weitergebaut
Badische: S21: Wunschkoalition in der Krise
Badische: Stuttgart 21: Aufsichtsrat gibt Bahn grünes Licht
Badische: Leitartikel: Der späte Fortschritt
Überregionale Tagesthemen
dpa: Ingenhoven - S21-Architekt soll neues Freiburger Rathaus bauen
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Pressemitteilung: Unterwürfiger Aufsichtsrat
Aktionsbündnis zum Stuttgart-21-Weiterbaubeschluss vom 5. März:
Unterwürfiger Aufsichtsrat
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wirft dem Aufsichtsrat der Deutschen Bahn vor, schwer und skandalös versagt zu haben, weil er mit seinem Votum für einen um zwei Milliarden Euro höheren Finanzrahmen alle Sachinformationen über die dadurch verursachte Unwirtschaftlichkeit des Projekts Stuttgart 21 vom Tisch gewischt habe. Das Machtwort der Politik habe sich vorläufig gegen alle Vernunft und gegen rechtliche Gebote beschämend und strafbar durchgesetzt.
Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 treffe das aber nicht unvorbereitet, so Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Als Antwort darauf werde es gegen Vorstand, Aufsichtsrat und die Drahtzieher des Projekts Strafanzeigen geben wegen des Vergehens der Untreue. Wegen der Schwere des Unrechts werde nun ganz unvermeidlich der legitime Zivile Ungehorsam eine größere Bedeutung erlangen. Und es werde, so von Loeper, die Protestkultur des Widerstands vor der Bundestagswahl auf die Bundesebene getragen. Das sei die im gesamtstaatlichen Interesse ebenso erfreuliche wie notwendige Folgeerscheinung der irrsinnigen Fehlentscheidung des Aufsichtsrats.
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Pressemitteilung: Blankoscheck für weitere Kostensteigerungen
Der BUND zur DB-Aufsichtsratssitzung:
Blankoscheck für weitere Kostensteigerungen
Stuttgart. „Die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates ist verantwortungslos. Der Aufsichtsrat lenkt die Bahn sehenden Auges in ein bereits jetzt absehbares Desaster“, kommentiert BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender die heutige Entscheidung des DB-Aufsichtsrates. Die Bewilligung von 2 Milliarden Euro Mehrkosten sei absurd angesichts der Tatsache, dass „Stuttgart 21“ weder vollständig genehmigt noch fertig geplant und schon gar nicht durchfinanziert ist. Weitere drastische Kostensteigerungen sind nur eine Frage der Zeit.
„Mit aller Macht sollen neue Fakten geschaffen werden, bis ,Stuttgart 21‘ tatsächlich unumkehrbar ist“, so Dahlbender, „und da der Aufsichtsrat den Vorstand der Bahn beauftragt hat, das Land und die Stadt Stuttgart zu verklagen, drohen jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen um die Verteilung der Mehrkosten.“ Die Verlierer stehen jetzt schon fest: die Steuerzahler als Melkkuh für das Prestigeprojekt. „Ob die Bahn als bundeseigene Aktiengesellschaft oder das Land und die Stadt Stuttgart die Milliarden am Ende übernehmen: so oder so zahlen die Bürgerinnen und Bürger die Zeche“, kritisiert die BUND-Landesvorsitzende.
Aber auch die Bahnkunden dürften sich auf magere Jahre einstellen. „Stuttgart 21 wird bundesweit die Fahrkarten teurer und die Fahrpläne dünner werden lassen“, sagt Dahlbender. Die Kannibalisierung wichtiger Schienenprojekte wird eines der Themen im Bundestagswahlkampf werden.
Rückfragen: Dr. Brigitte Dahlbender, LandesvorsitzendeCampact-Aktion in Berlin
Campact hat am 5.3. gemeinsam mit Aktiven vom Berliner Schwabenstreich und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in Berlin vor dem Hauptsitz der Deutschen Bahn demonstriert.
Merkel baut S21 aus purem Gold | cc-by-nc: Jakob Huber / Campact
Kann man Stuttgart 21 auch aus purem Gold errichten? Man kann! Und damit genauso viele Steuermilliarden verschwenden wie beim geplanten Projekt. Vor der entscheidenden Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats funkelte das Prestigeprojekt heute Morgen in goldenen Farben. Aus Hunderten beklebter Pappkisten hatten wir das Bauwerk vor dem Berliner Bahntower am Potsdamer Platz errichtet. Eine Merkel-Puppe legte unter dem Protest von über 100 Aktivisten letzte Hand an und packte noch ein paar Goldbarren oben drauf. Schöne Bilder für die Medien, die äußerst zahlreich erschienen waren. cc-by-nc: Campact
Verschlagwortet mit Aktion, Campact e.V., DB-Aufsichtsrat, Foto
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Entscheidung des DB-Aufsichtsrats ist unverantwortlich
Kommentar zur Entscheidung des DB-Aufsichtsrats, die erheblichen Mehrkosten für Stuttgart 21 zu tragen:
Die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats ist im höchsten Maße unverantwortlich, denn nun soll noch mehr Steuergeld für Stuttgart 21 verbrannt werden. Die Aufsichtsräte haben nicht einmal auf die Berechnungen des Bundesrechnungshofs gewartet. Die Ausstiegs-kosten, die die Bahn benennt, sind vollkommen unrealistisch hoch, ebenso wie schon jetzt klar ist, dass die wahren Projektkosten weit über den jetzt zugegebenen Kosten liegen – politisch gewollte Zahlendreherei und ein Hohn für alle Steuerzahler. Kanzlerin Merkel wird sich noch wundern, wie ihr diese Entscheidung im beginnenden Wahlkampf auf die Füße fallen wird, denn der Protest gegen Stuttgart 21 wird weitergehen, schon am nächsten Montag mit der 164. Montagsdemo gegen S21. Und das Tunnelprojekt Stuttgart 21 wird an seinen unzähligen technischen Problemen scheitern – vom mangelhaften Brandschutz über unbeherrschbare geologische Risiken bis hin zu ungezählten Planungsfehlern.
Verschlagwortet mit Aufsichtsrat, DB-Aufsichtsrat, Deutsche Bahn AG (DB)
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Entscheidung der Bahn: Stuttgarts Milliardenloch wird weitergebuddelt
Aktuell beim Nachrichtenmagazin Spiegel online erschienen:
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat entschieden: Das Großprojekt Stuttgart 21 wird trotz aller Pannen weitergebaut. Der Finanzrahmen steigt von 4,5 auf 6,5 Milliarden Euro.
Berlin – Die Deutsche Bahn kann das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 trotz Kostensteigerung weiterbauen. (...) Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE gab es im Gremium nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung. (...)
Für die Bahn ist Stuttgart 21 zwar somit unwirtschaftlich. Allerdings machten bei einem Ausstieg Kosten von mindestens zwei Milliarden Euro, die sofort anfallen würden, den Weiterbau dennoch sinnvoll. (...)
Um 16.30 will die Deutsche Bahn in einer Pressekonferenz über die Entscheidung des Aufsichtsrats informieren.
Der Konzern hatte bereits Ende vergangenen Jahres dem Aufsichtsrat vorgeschlagen, das Projekt weiterzubauen. (...) Union und FDP hatten zudem befürchtet, die Kostensteigerung des ohnehin von den in Baden-Württemberg regierenden Grünen abgelehnten Bahnhofs würde ihnen im Bundestagswahlkampf schaden. Regierungskreisen zufolge sprach sich dann aber auch das Kanzleramt für eine schnelle Entscheidung zum Weiterbau aus ... Den ganzen Artikel gibt es HIER.
Verschlagwortet mit DB-Aufsichtsrat, Deutsche Bahn AG (DB), SPIEGEL
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Stern: Ein übles Spiel mit grüner Beteiligung
Der Artikel von Arno Luik zeigt, Grüne wussten bereits vor der sogenannten "Volksabstimmung", dass S21 weniger leistet. Die Grünen haben ihre Wähler betrogen, doch lesen Sie selbst:
Aktuell von Arno Luik online im STERN erschienen:
Der neue Tiefbahnhof in Stuttgart wird nicht mehr Züge bewältigen als der alte. Dabei war das genau das Argument, mit dem die Bürger geködert wurden. Die grüne Landesregierung wusste das – und schwieg.
Es geht um viele Milliarden Euro, es geht um acht, zehn, vielleicht sogar 20 Milliarden Euro. Es geht auch darum, ob für die nächsten zehn, zwölf Jahre eine der größten Städte Deutschlands umgegraben, ihr Gesicht radikal verändert wird. Heute tagt der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (...)
Die S-21-Befürworter, und das ist primär eine Allparteienkoalition von CDU, SPD, FDP und des Bahnchefs Rüdiger Grube, halten eisern am Projekt fest. Ihr Versprechen seit nunmehr fast 20 Jahren: Der Tiefbahnhof werde viel mehr leisten als der alte oberirdische Bahnhof (...) Wegen dieses angeblichen Leistungszuwachses bewilligte die EU einen Zuschuss für S 21 von insgesamt 114 Millionen Euro. Wohl zu Unrecht. (...)
Das falsche Versprechen
Nun liegt stern.de ein Papier der grünen Landesregierung vor, das es in sich hat. Es ist ein "Vermerk für die Sitzung des Ministerrats am 24. Mai 2011" (...) den ganzen Artikel des Stern Redakteur Arno Luik gibt es online zu lesen, HIER.
Verschlagwortet mit Arno Luik (stern), Betrug am Wähler, Bündnis 90/Die Grünen, stern
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Medienberichte 5.3.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Zeit: Bahn-Projekt: Kretschmann lockt Bahn mit S21-Alternative
Berliner: Bahnhof Stuttgart 21: Schicksalstag für Stuttgart 21
Reuters: Bahn-Aufsichtsrat berät über Stuttgart-21-Weiterbau
SW: Daumen hoch oder runter für Stuttgart 21?
n-tv: Beteiligung "notfalls einklagen": Ramsauer warnt Stuttgart-21-Projektpartner vor Abkehr
dapd: "Vor Gericht entstehen keine Bahnhöfe"
dapd: Stuttgart 21: Für Ramsauer ist "Punkt zur Umkehr überschritten"
dapd: Kretschmann offen für Gespräche über Alternativen zu "Stuttgart 21"
AFP: Wir haben kein Interesse daran, dass der Bahnhof noch lange eine Ruine ist", sagte Herrmann
dpa: Hermann will keine Entscheidung von Bahn-Aufsichtsrat
dpa: Grüner Vekehrsminister: Stuttgart 21 könnte noch teurer werden – wer dafür zahlt, ist unklar
dpa: SPD erzürnt über Kretschmann: Keine Gespräche über S21-Ausstieg
dpa: Südwesten muss laut Ramsauer für Stuttgart 21 mit bezahlen
dpa: Die Kostendebatte um Stuttgart 21
dpa: Entscheidung über Stuttgart 21: Grün-Rot ist tief zerstritten
dpa: „Punkt zur Umkehr ist überschritten“: Kretschmann erwägt Ausstieg bei Stuttgart 21 – Ramsauer warnt
dpa: Kretschmann will klare Regelungen, falls Kosten erneut steigen
dpa: SPD erzürnt: Keine Gespräche über Ausstieg aus S21
dpa: Bahn-Aufsichtsräte entscheiden über Stuttgart 21
dpa: Bahn-Aufsichtsräte entscheiden über die Zukunft von Stuttgart 21
dts: Kretschmann bereit, Alternativlösungen zu Stuttgart 21 zu diskutieren
dRadio: Bahn entscheidet über Stuttgart 21
dRadio: Stuttgart 21: Bahn-Aufsichtsrat tagt zur Kostenfrage - Baden-Württemberg will nicht mehr zahlen
RP: Umstrittenes Groß-Projekt "Stuttgart 21": Minister Ramsauer ermahnt Land und Stadt
Tagblatt: Im Bahn-Aufsichtsrat sitzen Vertreter von Bund und Arbeitnehmern
StZ: Stuttgart 21: Bahn-Aufsichtsrat entscheidet über Stuttgart 21
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21: Verliebt ins Verhindern
StN: Stuttgart 21: Kosten und Risiken in Milliardenhöhe belasten S21-Rechnung
ND: Lokführer fordern Stopp von Stuttgart21
Überregionale Tagesthemen
WAZ: Verspätungshinweise werden Pflicht - Bahn muss 1900 Bahnhöfe nachrüsten
Tagesspiegel: Kein Berater, kein Eröffnungstermin: Nebenschauplätze behindern das BER-Projekt
Tagesspiegel: East Side Gallery: Ein Kulturkampf ist entbrannt
Cicero: Bürgerbewegung, die die Welt verändert? - Was von Occupy blieb
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Rückschau: 163. Montagsdemo gegen S21 auf dem Stuttgarter Marktplatz
Heike Hänsel (MdB, Die Linke) - HIER
Daniel Sissenich - HIER & HIER
Hallo Berlin! (Live-Schaltung zu Henning Zierock) - HIER
Kommentare deaktiviert für Rückschau: 163. Montagsdemo gegen S21 auf dem Stuttgarter Marktplatz
Demo 9.3.: Fukushima mahnt – jetzt handeln!
Am Samstag, 9.3. ruft die Anti-Atom-Bewegung in ganz Deutschland zu Demos auf, denn die Explosion der Fukushima-Atomreaktoren in Japan jährt sich zum zweiten Mal (am 11.3.). Dies nehmen wir bei BAA zum Anlass, zur Demo um 13 Uhr von Kirchheim/Neckar nach Neckarwestheim aufzurufen, denn die Bahn ist Deutschlands größter Stromverbraucher und die Bahn zementiert einen massiv höheren Strombedarf mit Tunnelprojekten wie Stuttgart 21.
Hintergrund dazu: In den eingleisigen engen Tunnelröhren ist der Windwiderstand deutlich höher als auf freier Strecke, was bei der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm z. B. zum doppelten Strombedarf führen würde, sollte diese auch sonst problematische Streckenplanung jemals umgesetzt werden. Auch die 60 km Tunnel rund um Stuttgart würden den Strombedarf im Vergleich zur Fahrt im Freien verdoppeln. So funktioniert Ihr Atomausstieg nicht, Frau Merkel!
Wir haben 5.000 Stück des Stromfresser-Flyers nachdrucken lassen und rufen die BAA-Leser dazu auf, diese Flyer bei der Demo von Kirchheim/Neckar nach Neckarwestheim zu verteilen. Die Flyer gibt es an der Mahnwache vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Einfach bei der Mahnwache nach dem Stromfresser-Flyer fragen, einen Stapel mitnehmen und am Samstag verteilen.
Weitere Infos zur Demo finden Sie auf der Webseite www.endlich-abschalten.de, dort gibt es auch eine Anfahrtsbeschreibung (Bahn, Auto).
