Medienberichte 21./22.1.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Tagblatt: Bahn will Unterlagen zur Verfügung stellen
SZ: Politik: Zahlenspiele zu Stuttgart 21
StN: S21 auf den Fildern: Hennrich gibt die Gäubahn-Lösung noch nicht verloren
Reuters: Stuttgart 21 verzögert sich enorm
AFP: Wieder Ärger um S21: Bahnstrecke wird deutlich teurer als geplant
AFP: Bahnprojekt: Kostenfrage bei „S21“ weiter offen
AFP: S21: Streckenbau wird offenbar teurer
dpa: S21: Bahn will vertrauliche Informationen liefern
dpa: Wogen im Streit um Informationen zu Stuttgart 21 werden geglättet
dpa: Bahn: Strecke Wendlingen-Ulm nicht teurer als geplant
dapd: "Stuttgart 21"-Partner einigen sich auf weiteres Vorgehen
FR: Neubaustrecke teurer als geplant
RNZ: Kanzlerin will Bahnprojekt S21 durchdrücken
Radio Utopie: “Es gibt ein neues gesellschaftliches Klima in diesem Land und in dieser Stadt”
donau3fm: S21: Ulm-Wendlingen wird teurer
Südhessen: S21 - Geheimniskrämerei geht weiter
TAZ: Neue Gesprächsrunde zu S21: "Die Vertrauenskrise bleibt bestehen"
SWR: Bahn lässt bei Stuttgart 21 jetzt tiefer blicken
StN: Bahn will sensible Daten zu Mehrkosten veröffentlichen
StZ: S21: In Sachfragen geht der Streit unvermindert weiter
StZ: Bahnstrecke Wendlingen-Ulm: Neubaustrecke könnte erst 2021 fertig werden
StZ: CDU: Kuhn soll sich zu S 21 bekennen
StZ: Neubaustrecke: Die Neubaustrecke und die vergessene Inflation
StZ: Kommentar zur Neubaustrecke: Zwei Welten
Badische: Bahn lässt sich bei S21 tiefer in die Karten schauen
SWP: "Stuttgart 21 trotz Mehrkosten notwendig"
SWP: Hannes Rockenbauch referiert am Mittwoch über Stuttgart 21
SWP: Wortgefechte und Dementi vor S21-Treffen
Schwäbische: Bahn: Strecke Wendlingen-Ulm nicht teurer als geplant
Schwäbische: Bahn will Datenraum für S21 einrichten
Newstix: Dementi: Kosten für Neubaustrecke steigen nicht

Überregionale Tagesthemen
dapd: Kretschmann: Endlager für Atommüll in Baden-Württemberg nicht ausgeschlossen
Merkur: Umstrittener Bahnhofs-Umbau: Ohlstadt kämpft um Kompromiss
Heilbronn: Bahnstrecke noch länger gesperrt - Bahn verweigert Ticketrücknahme
Badische Zeitung: Bürgerprotest Bahn Herbolzheim-Kenzingen
Badische Zeitung: Ettenheim: Klare Fragen, aber kaum Antworten
Triererischer: Ex-Bahnmitarbeiter kauft Cochemer Bahnhof

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Rede von Klaus Hemmerle bei der 157. Montagsdemo

Rede von Klaus Hemmerle, Schauspieler, Regisseur und Theatermacher, auf der 157. Montagsdemo am 21.1.2013

Liebe Freunde der Wahrheit und des gesunden Menschenverstands, liebe hartnäckige, unverdrossene und unverfrorene Montags- demonstranten,

ich erinnere ich mich an meine erste Montagsdemo an einem kalten Frühlingstag vor fast drei Jahren, auf einem kleinen Holzpodest drüben vor dem Nordflügel, der jetzt abgerissen ist. Ich erinnere mich an die Euphorie, an das ungläubige Staunen über das nicht wieder- zuerkennende, das ‚andere Stuttgart’.

Sie alle, die heute wieder oder immer noch hier sind, haben ihre eigenen persönlichen Eindrücke gespeichert von dem Wechselbad der Gefühle, das wir in den vergangenen drei Jahren durchlaufen haben: von ohnmächtigem Zorn hin zu der Hoffnung, so viele zu sein, tatsächlich etwas bewirken zu können; von Freude über die Kreativität des Protestes bis zu fassungsloser Empörung, als die Staatsmacht die Eskalation suchte; von Verunsicherung und Enttäuschung, als sich bei Schlichtung und Stresstest erwies, wie raffiniert und zu allem entschlossen die Hydra ist, mit der man sich da angelegt hat, bis zur Resignation nach der von vornherein chancenlosen Volksabstimmung, der darauf folgenden Schleifung des Bahnhofsgebäudes und der Verwüstung des Schlossgartens.

Eine Zeitlang war umstritten, wie wichtig es ist, diese Montagsdemonstrationen fortzusetzen. Es war schwer, daran zu glauben, dass diese Form des Protestes noch einen Sinn hat. Ich denke an all das zurück mit großem Respekt vor den vielen von Ihnen, die unverdrossen und hartnäckig jeden Montag oben geblieben sind, auch in Zeiten, als alles aussichtslos schien!
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Vor einem Jahr: Bäume am Wagenburg-Tunnel gefällt

Heute vor einem Jahr wurden über 30 Bäume am Wagenburgtunnel gefällt. Daher führt der Demozug bis zum Wagenburgtunnel und dann zur Wagenburg-Mahnwache der Parkschützer auf dem Hügel gegenüber des Tunnels.

Dazu Fotos von der Samstagsdemo und von den Baumfäll-Arbeiten am 21.1.2012. Außerdem Fotos vom Tag danach.

Die Baumfällarbeiten am Wagenburgtunnel heute vor einem Jahr waren eine unnötige und vollkommen sinnlose Machtdemonstration. Auf der gerodeten Fläche wurde entgegen den S21-Versprechungen keine Baustelle eingerichtet, die Bäume wurden vollkommen umsonst geschreddert. Schon vor einem Jahr war es bekannt und heute ist es offensichtlich: Stuttgart 21 ist technisch und finanziell gescheitert. Inzwischen sehen das sogar frühere glühende S21-Befürworter so. Nur die Kanzlerin hält trotz des Berliner Flughafen-Desasters am Stuttgarter Tunnel-Desaster und an ihrem Verkehrsminister Ramsauer fest. Das Ende von Stuttgart 21 liegt in der Luft, ein möglicher Weg für die Abwicklung ist bereits im Finanzierungsvertrag vorgezeichnet. Jetzt müssen die Verantwortlichen in Bund, Land und Stadt danach handeln, um ein Schrecken ohne Ende nach Berliner Machart zu vermeiden!

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Medienberichte 20./21.1.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dmn: Stuttgart 21: Auf Steuerzahler kommen weitere Milliarden zu
dpa: Weiterer Sprung bei S21-Kosten?
dpa: Management-Mängel - Unbeliebtes Großprojekt S21 steht auf der Kippe
dpa: Stuttgart 21: Grüne: Bahn rechnet mit elf Milliarden
dpa: Stuttgarter Bahnhof - Wortgefechte vor S21-Treffen: Bahn dementiert neue Risiken
dpa: Schmiedel und Bahn zu Stuttgart 21: Alles nur Spekulation
dpa: Bahn dementiert: Wird Stuttgart 21 zum Fass ohne Boden?
dapd: Grüne befürchten weiteren Kostenanstieg bei Stuttgart 21
AFP: Verkehrsminister Hermann: "Stuttgart 21" wohl erst nach 2025
Handelsblatt: Stuttgart 21 droht deutliche Verspätung
Hannover: Stuttgart 21 drohen weitere Mehrkosten und Zeitverzug
Kurier: Grüne rechnen mit jahrelanger Verzögerung bei "Stuttgart 21"
Newstix: Deutsche Bahn: Behauptungen von Grünen-Politikern über Mehrkosten und Zeitverzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm entbehren jeglicher Grundlage
StZ: Stuttgart 21: „2025 wäre optimistisch kalkuliert“
StZ: Lenkungskreis Stuttgart 21: Bahn und SPD kritisieren Grüne
StZ: Tanzbare Musik aus aller Welt
Schwäbische: Minister Hermann: Stuttgart 21 verzögert sich – Bahn dementiert

Überregionale Tagesthemen
GA: „Fünf vor zwölf“ für die historische Bahn
ÖPNV: Pro Bahn weist Berichte über angeblich drohende Spaltung zurück
ND: Merkel stärkt Bahnchef den Rücken
ksta: OB Schick kritisiert die Deutsche Bahn
Augsburger: Tödlicher Unfall: Trotz hohen Sicherheitsrisikos: Stillstand am Diedorfer Bahnhof
TAZ: Die FDP ist abhäniger von der Union als zuvor: Der Sieg des Scheinriesen
Zeit: FDP bei 10 Prozent, Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün

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Neues vom „Frühstück am Bauzaun“

Ja, es gibt sie noch! Wer sie sehen will, hören, mit ihnen diskutieren und protestieren – der kann an einem x-beliebigen Dienstagmorgen gegen 7:00 Uhr zur Baugrube am ehemaligen Nordflügel des Hauptbahnhofs kommen. Dort stehen sie, die Unentwegten, die Unermüdlichen, die Bewegten, die Protestierenden gegen S21. Bei größeren Aktionen sind es mehr als 100, an „normalen“ Dienstagen etwa 30 bis 40 Gegner des Groß- bzw. größenwahnsinnigen Projekts S21. Auch am vergangenen Dienstag, 15. Januar, waren sie dort, diskutierten und zeigen ihre Standfestigkeit, ihren Unmut, ihren Zorn.  Themen gibt es immer, die neu diskutiert werden, die Bahn liefert reichlich. In diesen Zeiten, wo die Enthüllungen von Dreistigkeiten und bewussten Falschinformationen schon fast zur Normalität gehören, wo all das bestätigt wird, was S21-Gegner seit Jahren angeprangert haben,  da wird das Demonstrationsrecht zur Demonstrationspflicht. „Gerade jetzt nicht schlafen, nicht einlullen lassen, nicht glauben, das Projekt erledige sich von selbst,“ sagte eine der Demonstrantinnen. „Sie arbeiten weiter, hier am Nordausgang und drüben am Südflügel, das ist unerträglich!“, empörte sich ein anderer. Die beiden Banner vor dem Bautor zeigten die Intention der K21-Befürworter: Vertreter der SeniorInnen für K21  setzen sich „Für eine lebenswerte Stadt“ ein und der Aufruf „Baustopp selber machen – wir wi(e)dersetzen uns“  postuliert  die weiterhin gültige Aussage,  dass ohne Wenn und Aber ein  Baustopp das Ziel aller Proteste ist. „Selbst wenn der Kostendeckel nicht geplatzt wäre, wären wir gegen S21. Es ist doch nicht nur dieser eine Grund, jetzt das Projekt zu stoppen, sondern es ist die Vielzahl der Gründe, die einen Stopp schlichtweg erzwingen“, ergab die morgendliche Diskussion. Im Moment will die Bahn die Kostenerhöhung schönreden, indem sie großzügig die Mehrkosten übernehmen will (Frage: mit wessen Geld?). Doch das ist nur ein Ablenkungsmanöver. Denn das Hauptargument gegen S21, das eigentliche „Knockout“ und der Grund für einen sofortigen Abbruch von S21 ist der Rückbau des Bahnknotens Stuttgart weiterlesen

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Frauenverband Courage bittet um Hilfe

Wer politisch aktiv und engagiert ist, macht sich Feinde: Der Frauenverband Courage, der sich an verschiedensten unserer Aktionen gegen S21 beteiligt hat, bittet um unsere Unterstützung: Mit dem Steuerbescheid vom 14.12.12 entzog das Finanzamt Wuppertal dem überparteilichen Frauenverband Courage e.V. rückwirkend die Gemeinnützigkeit mit einer mehr als fragwürdigen Begründung.

Näheres dazu und wie man die Frauen von Courage unterstützen kann, steht bei den Bad-Cannstattern gegen S21 online.

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Zwei wichtige Erfolge des S21-Widerstands!

Die Widerstandsbewegung gegen das Milliardengrab S21 kann sich dieser Tage gleich zwei wichtige Erfolge direkt oder indirekt auf ihre Fahnen schreiben: Rosensteinpark verschont und 7. Planänderung praktisch abgelehnt.

Diese beiden Theman haben die verschiedenen Gruppierungen in den letzten Monaten gemeinsam intensiv bearbeitet, Aktionen und Demos dazu gemacht, Presseerklärungen veröffentlicht, Infoveranstaltungen und Führungen durchgeführt, Experten zitiert und eingeladen, die verantwortlichen Politiker immer wieder energisch, nachdrücklich und öffentlich wahrnehmbar zum Handeln aufgefordert.

Ich finde, dass jetzt die Zeit ist, sich dieser Vorgänge klar zu werden und darauf aufzubauen. Natürlich wird kein Amt und kein Politiker zugeben, dass die beiden Erfolge mit unseren Aktivitäten zu tun haben. Wir wissen aber, dass durch uns diese beiden Themen erst richtig in die Öffentlichkeit und in die Parlamente getragen wurden, dass von unseren offenen Briefen und Demoreden, von unseren Presseerklärungen und den Zeitungsberichten politischer Druck ausging und so die beiden Themen nicht einfach durchgewunken werden konnten.

Und das nächste Thema steht schon parat: Das Ende von S21 und die Abwicklung des technisch und finanziell gescheiterten Projekts.

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7. Planänderung: Stellungnahme des Geolog. Landesamts

Bei der 7. Planänderung geht es um die Verdoppelung der abzupumpenden Grundwassermenge. Wir hatten am 22. Oktober 2012 bei der Montagsdemo etwa 10.000 Einwendungen dagegen gesammelt und diese am 23.10. beim Regierungspräsidium übergeben (Presseerklärung und Fotos der Aktion).

Das Umweltamt der Stadt Stuttgart hat Anfang Dezember 2012 erhebliche Bedenken gegen die 7. PÄ geäußert und davon gesprochen, dass die Unterlagen zur 7. PÄ neu ausgelegt werden müssten.

Seit dieser Woche liegt nun die Stellungnahme des Landesamts für Geologie zur 7. Planänderung vor. Wir erinnern uns, dass Umweltminister Untersteller aufgrund des politischen Drucks des Netzwerks Kernerviertel, der Cannstatter gegen S21 und der Parkschützer bei der Demo vor dem Umweltministerium zugesagt hatte, die Unterlagen der Bahn zur 7. PÄ vom Geologischen Landesamt in Freiburg prüfen zu lassen.

Der Geologe Dr. Ralf Laternser hat sich diese Stellungnahme genau angesehen. Auf seiner Webseite finden Sie eine detaillierte Analyse und seine Kommentare dazu. Hier schon mal sein abschließender Kommentar:

Es bestehen viele geologische Risiken: Setzungen, Subrosion oder Hangrutschungen. Diese Risiken sind nur bei genauer Erkundung der örtlichen geologischen Verhältnisse fachlich zuverlässig zu bewerten. Es fehlen zur fachlichen Beurteilung durch die Fachbehörde des Landes allgemein eine Vielzahl grundlegender Daten und Darstellungen der geolgischen Verhältnisse. Die Unterlagen zur 7. Planänderung der Deutschen Bahn AG für die Planfestellungsabschitte 1.1; 1.5; 1.6a werden als völlig unzureichend und damit fachlich in der aktuellen Form für das LGRB (und damit auch für betroffene Dritte) nicht zu beurteilen.

Eine erneute öffentliche Auslegung der Unterlagen scheint nach Ansicht des LGRB unumgänglich.

Bemerkenswert ist, dass die Deutsche Bahn AG den Planfestellungsabschitt 1.2 ("Fildertunnel") in die aktuelle Planänderung nicht offiziell einbezogen hat, das LGRB den Bereich der Urbanstraße (mit seiner bekannten Rutschscholle im Bereich von geplanten Tunnelbaumaßnahmen und der Wiedereinleitung von Wasser in den Untergrund) aber explizit in seiner Stellungsnahme im Bezug auf die geologischen Auswirkungen durch geplante Baumaßnahmen für Stuttgart 21 beurteilt!

Um es klar zu sagen: Die Bahn kann gerade wieder von vorne anfangen beim Grundwassermanagement, muss die Pläne neu ausarbeiten, dann neu einreichen und die erneute kritische Prüfung durch das Umweltamt und das geolog. Landesamt abwarten. Mit anderen Worten: Die Bahn scheitert erneut am Stuttgarter Grundwasser und die Warnungen und Aktivitäten des S21-Widerstands haben Erfolg gehabt.

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Medienberichte 18./19.1.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Badische Zeitung: Die Kosten für Stuttgart 21 steigen munter weiter
dpa: Bahn will Bäume am Rande des Rosensteinparks vorerst nicht fällen
dpa: S21: Kuhn will »nicht den Wowereit geben«
dpa: Stuttgart 21: Kuhn will Debakel vermeiden
StZ: S21: Die Bahn hat Fahrgäste mit Taxis befördert
StZ: S21: Fraktionen kommen zu Treffen mit Bahn
StZ: S21: Stilllegung des oberirdischen Bahnhofs wird wieder Thema
SWR: S21 - Bahn will Bäume im Park vorerst nicht fällen
SWR: Kuhn will es besser machen als Wowereit
MainPost: S21: OB fordert klare Aussage von der Bahn
Tagblatt: Wie teuer wäre der S21-Ausstieg?
SWP: Wie geht es weiter?
StN: Nach den Entgleisungen: Bahn dringt auf Freigabe des Unglücksgleises
StN: S21: Hausbesitzer wollen Bahn verklagen
SJ: S21: Deutsche Bahn will transparenter informieren

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Druck auf Merkel: Bahn-Chef Grube soll mit Rücktritt gedroht haben
Reuters: EU gegen Merkel - Streit um Bahn-Wettbewerb eskaliert
dts: Bahn dementiert Bericht über Treffen von Merkel und Grube
Märkische: Pannenserie im Bahnverkehr reißt nicht ab
dmm: Abzug wegen mangelhafter (Bahn) Leistung
op: Grüne: Flatrate für Nahverkehr
Rhein-Zeitung: Schaffner macht Behinderte rund
TAZ: PR-Tricks der dänischen Bahn: Die Goldesel-Methode

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Bahn verschiebt Baumfällungen im Rosensteinpark

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Die Bahn hat heute bekanntgegeben, dass sie die Baumfällungen im Rosensteinpark bis zum Herbst "zurückstellen" wird. Laut Pressemitteilung will man sich jetzt erst einmal ein halbes Jahr Zeit gönnen für Expertenberatung zum Thema Artenschutz.

Ist es nicht immer wieder erstaunlich,wie sich die engen Zeitpläne der Bahn dann doch ändern lassen wenn es Herrn Kefer in seine (S21 Notfall-Geldbeschaffungs-)Pläne passt?

Die Pressemitteilung finden sie hier.

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Podiumsdiskussion: Stadtwerke Stuttgart – es droht der Ausverkauf!

PlakatStadtwerke
Weitere Infos dazu HIER und HIER.

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Antrag im Gemeinderat: Ende der S21-Ausstellung im Rathaus

Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke hat im Gemeinderat diesen Antrag gestellt:

AntragSOeSLinke_AusstellungRathaus_2013-01-11

Wir dürfen nicht am Wowereit-Syndrom erkranken. Das organisierte Wegschauen muss in Stuttgart ein Ende haben, das hat OB Kuhn sehr richtig gesagt. Wir dürfen es uns nicht erlauben, wie beim Berliner Flughafen in die finanzielle und technische Ausweglosigkeit zu geraten. Da wäre der Abbau der S21-Ausstellung im Rathaus ein erster guter Schritt.

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