- Wie es vom Massenprotest zum Faktencheck / zur Schlichtung kam
- Die Bahn und das Aktionsbündnis: Gespräche auf Augenhöhe?
- Landtag: Der einseitige Schwur
- Geißler: Rechtsverbindlichkeit
- Prof. Renn: Verfälschung
- Verwaltungsgericht: Ablehnung des Schlichterspruchs
- Bewertung: demokratische Streitkultur?
Schwarze Liste Nr.11: Verwaltungsgericht annulliert die Schlichtungsvereinbarung
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Rede von Bernd Riexinger bei der 146. Montagsdemo
Rede von Bernd Riexinger, Gewerkschafter und Bundesvorsitzender der Linken, auf der 146. Montagsdemo am 29.10.2012
Liebe Stuttgarter und Stuttgarterinnen, liebe Freundinnen und Freunde,
„S21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“ zitiert der neueste Stern den Physiker Christoph Engelhardt, der nach der Auswertung zahlreicher Doku-mente vom Befürworter zum Kritiker des Projektes wurde. Dieser Bahnhof ist kein fortschrittliches Bahnprojekt, sondern ein milliardenschwerer Rückbau von Kapazität, der den Bahnverkehr im Südwesten über mehr als ein Jahrzehnt blockieren wird. Das Versprechen, dass der neue Durch-gangsbahnhof 37% mehr Fahrten haben wird, erweist sich als Lüge, mit der die tatsächliche Kapa-zität verschleiert und auf das doppelte hochgelogen wurde, so im neuen Stern.
Noch schlimmer ist die Aussage, dass das Sicherheitskonzept voller Mängel steckt. „Unfassbar, absolut unverantwortlich, verbrecherisch“ bezeichnet das der Brandschutzexperte Hans-Joachim Keim. Die Tunnel sind nach Aussagen von Brandschutzexperten Todesfallen.
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Verschlagwortet mit Bernd Riexinger, Demonstration, Montagsdemo, Rede
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Medienberichte 29.10.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Streit um Bahnhof kocht wieder hoch
Handelsblatt: Stuttgart 21 sorgt für dicke Luft
SWP: Grüne und SPD streiten erneut über Stuttgart 21
SWR: Kuhn droht Bahn mit Bürgerentscheid
dts: Kuhn droht mit neuem Bürgerentscheid über Stuttgart 21
StZ: Stuttgart 21: Wirbel um Aussagen von Kuhn
dapd: Stadtrundgänge im winterlichen Stuttgart
Überregionale Tagesthemen
WAZ: Betuwe: Stadt setzt auf Einzelgespräche
DWN: Kritik an Hollande: Unternehmen fordern Senkung der Arbeitskosten um 30 Milliarden
NDS: Der Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF wirkt wie ein Paravent, hinter dem sich Schlimmeres verbirgt. Und auch nicht neu
Reuters: Auch Merkel sagt Nein zu Griechenland-Schuldenschnitt
IBT: Nigel Farage - Wir gehen in Richtung „Weltregierung"
Verschlagwortet mit Fritz Kuhn (Oberbürgermeister)
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Solidaritätsbesuch der SeniorInnen für K21 bei den HausbesetzerInnen der Stille Straße 10, Berlin
Am 16.10. kamen zwei VertreterInnen der Gruppe der SeniorInnen für K21 zu einem Solidaritätsbesuch bei den HausbesetzerInnen in die wohl bundesweit bekannte Senioreneinrichtung, Stille Straße 10, Berlin.
In ihrem Bericht vom 24.10. heißt es: "...Von unserer Seite wurde angeregt, sich mit den Senioren für K21 zu vernetzen bzw. mit der S21 Bewegung. Dies wurde freudig zur Kenntnis genommen und versichert, dass man dies gerne tun wolle. Bei dem Gespräch hat sich herausgestellt, dass die Besetzer ebenfalls Repressionen und Schikanen der Verwaltung ausgeliefert sind…Stuttgart 21 lässt grüßen...."
Weiterlesen: Kompletter Bericht im Blog der SeniorInnen für K21.
Verschlagwortet mit Berlin, Besetzung, Hausbesetzung, SeniorInnen für K21, Solidarität, Stille Straße 10
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Medienberichte 27./28.10.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Spiegel: Fritz Kuhn zu S21: "Für Planungsfehler zahlen wir keinen Cent"
dapd: “Spiegel”: Kuhn droht mit neuer Volksabstimmung über “S21”
dpa: Grüner Bürgermeister - Kuhn droht mit Bürgerentscheid zu S21
dpa: Schmiedel warnt vor neuem S21-Referendum
dts: "S21": Neuer Bürgerentscheid?
StZ: S21: Kuhn droht Bahn mit Bürgerentscheid
StZ: Kommentar zur Verkehrspolitik in Stuttgart: Für intelligente Mobilität
StZ: Heslacher Tunnel in Stuttgart: Feuerwehr zündelt in der Röhre
StN: Filderdialog: Flughafenbahnhof: Wer fragt, bezahlt S21
StN: Regionaler Bahnverkehr: Untätigkeit? Die CDU attackiert Minister Winfried Hermann
StN: Nahverkehr: Im Bummelzug zum neuen Vertrag
StN: Nationalpark: Von Feigenblättern und dunklen Tannen
StN: Uni würdigt Einsatz: Grube wird Ehrensenator – Bonatz-Enkel erbost
Welt: Rezzo Schlauch - "Bürgerliches Lager steht Grün näher als der Union”
Überregionale Tagesthemen
SWP: Schnellbahntrasse: Bahn erläutert den S21 Bau des Albaufstiegs
RN: Chaos: Winter überrumpelt Deutsche Bahn AG
BZ: BER-Verspätung: Bahnchef fordert 34 Millionen Euro
Netzpolitik: Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis am Beispiel Flughafen BER
SK: Ramsauer kritisiert Fluglärm-Gegner
Spiegel: Private Krankenversicherung: Rabatt für CDU-Mitglieder sorgt für Empörung
Spiegel: Vorschlag der Troika: Deutschland fürchtet griechischen Schuldenschnitt
WSJ: Griechenland lässt Journalisten verhaften
TAZ: Politische Einflußnahme auf Medien: Die unheimlichen Mainzelmacher
Verschlagwortet mit Fritz Kuhn (Oberbürgermeister)
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Ab November sind Baumfällungen und Baustellen auch im Rosensteinpark geplant!
Ein weiterer Park, der größte und schönste unserer Stadt, ist von Zerstörung bedroht.
Ab November 2012 plant die Deutsche Bahn umfangreiche Baumfällungen und die Einrichtung großflächiger Baufelder im Rosensteinpark. Besonders betroffen ist der historisch wertvollste Teil des Parks zwischen Schloss Rosenstein und Wilhelma sowie das Neckarufer.
Auch im westlichen Bereich des Parks entlang der Ehmannstraße sollen für Baustraßen und Baueinrichtungsflächen 1,3 Hektar Park zerstört werden, eine weitere Baustraße soll sich bis zu den Mineralbädern durch den Park fressen.
NEUE Infokarten gibt es dazu von der Bad Cannstatter Initiative - Die Karten werden an der Parkwache am Elefantensteg ausliegen. Zum Selberdrucken oder für den Copyshop als Download:
PDF Druckdatei - 4,3 MB - Infokarte, beidseitig
JPG 150dpi - 2,5 MB - Vorderseite
JPG 150dpi - 2 MB - Rückseite
Weitere Infos zu den im Rosensteinpark geplanten Baumfällungen unter: Bad Cannstatter Initiative gegen Stuttgart 21.
Medienberichte 26.10.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Focus: Mehrkosten von 20 Milliarden Euro?: Experten stellen Stuttgart 21 vernichtendes Urteil aus
StN: Grundwasser: BUND will Baustopp für Stuttgart 21
StZ: Gleis 10 bleibt auf nicht absehbare Zeit gesperrt
StZ: S21: Freier Blick auf das Baufeld im Schlossgarten
StN: S21: Aussichtsplattform: Freie Sicht auf die Baustelle
StN: Rosensteintunnel: Tunnelprojekt nimmt vorletzte Hürde
StZ: Klares Votum für den Rosensteintunnel
StZ: Verkehr in Bad Cannstatt: Mehrheit für Rosensteintunnel
StZ: Sponsorenaffäre bei der CDU Baden-Württemberg: Aserbaidschan finanziert den Landestag der Jungen Union mit
StZ: Tauziehen um Mappus-Mails: Landtag erhält keine Einsicht
SWR: Stuttgart: Mappus-Mails zum "Schwarzen Donnerstag" tabu
StZ: SPD in Stuttgart: „Reißig zur Ordnung rufen“
StZ: Baubürgermeister: Matthias Hahn ist wiedergewählt
dpa: Unternehmer Turner: Zeit als OB-Kandidat war Lernorgie
Überregionale Tagesthemen
SWP: Bürger fürchten Lärm, Dreck und Gestank - Veranstaltung in Gruibingen zur Bahntrasse
BZ: Ortenaukreis: "Grubes Aussage falsch"
RT: Freiburg: Aus- und Neubau der Rheintalbahn - Neideck stellt Aussagen von Bahnchef Grube in Frage
AFP: Befürchtete Stromlücke in NRW: Bahnchef Grube warnt vor Zugausfällen
WAZ: Sondergenehmigung für Eon-Kraftwerk soll Bahn-Chaos verhindern
TAZ: Harter Kurs der Bahn gegen Obdachlose: "Mit dem Hochdruckreiniger"
dpa: Karlsruhe: Angela Merkel bei OB-Wahlkampf in Karlsruhe
StN: EU-Energiekommissar: Oettinger tritt bei der Energiewende auf die Bremse
StN: Günther Oettinger: Brüsseler Fernsicht
BZ: Auggen: Zweifel am Lärmgutachten der Bahn
DWN: Merkel schlägt Soli für Euro-Zone vor
Ausblick auf die Rams-Aue
Passend zur Aussichtsplattform von Herrn Dietrich:
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hält weiter an S21 fest, obwohl die CDU nun auch noch den OB-Posten wg. S21 verloren hat.
Siggis Schmähbrief
Siggis Schmähbrief vom 25.10.2012
„Schmähwahlkampf“ hat der Herr Turner dem Kuhn vorgeworfen, in der sog. Aufarbeitung der Wahlniederlage (Originalton in Regio-TV vom 22.10.12). Da überlegt sich jetzt der Siggi, ob er nicht ein Copyright einklagen soll, weil er ja seit Mitte letzten Jahres sog. SCHMÄHBRIEFE hat aufschreibn lass'n. Dieses „Schmäh“ in dene Schmähbrieferl bedeutet ja nicht nur Schmähung der verschiedenen Praktiken und Losungen der DB und ihrer Zuträger (oder auch solcher aus dem Protest gegen das zu schmähende TunnelDings) – im Bayrischen bedeutet ein „Schmäh“ auch Blödsinn. Allerdings, stellt der Siggi richtig: dass er hauptsächlich schmähen will, verkleidet manchmal in seinen bayerischen Schmäh.
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Verschlagwortet mit Fritz Kuhn (Oberbürgermeister), Siggis Schmähbrief
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Offener Brief von Peter Dübbers an Uni Stuttgart
OFFENER BRIEF an
Herrn Prof. Dr. Ing. Wolfram Ressel
Rektor der Universität Stuttgart
Keplerstr. 7
70174 Stuttgart
Ehrensenator Dr. Ruediger Grube (?)
Sehr geehrter Herr Professor Ressel,
in 3 Wochen - am 16.11.2012 - wird die Universität Stuttgart im Rahmen ihrer Jahresfeier 2012 die Ehrensenatorwürde an Herrn Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG verleihen.
Genau 60 Jahren zuvor - am 6.12.1952 - hat die Technische Hochschule Stuttgart, aus der die Universität Stuttgart hervorgegangen ist, den Architekten Prof. Dr. e.h. Paul Bonatz (1877-1956) anlässlich seines 75. Geburtstags zum Ehrenbürger ernannt (siehe Anhang).
Worin besteht nun der Zusammenhang zwischen diesen beiden Ereignissen?
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Presseerklärung: Aussicht auf den Scherbenhaufen
Das sogenannte S21-Kommunikationsbüro eröffnet heute um 13 Uhr eine Aussichtsplattform auf den zerstörten Mittleren Schlossgarten.
Dazu sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: „Wir brauchen keine Aussichtsplattform, um zu sehen, dass die Bahn nur zerstört, mit dem Bauen aber keinen Schritt vorankommt. Die nun zu besichtigende Fläche wurde im Februar völlig umsonst gerodet. Solange die Bahn weder die Machbarkeit noch die Finanzierung ihres Tunnelprojekts sicherstellen kann, sollte Sie den Bürgern den Schlossgarten zurückgeben, statt die Brache zur Schau zu stellen. Wir brauchen einen behindertengerechten Bahnhof, nicht eine behindertengerechte Aussicht auf das Scheitern der Bahn. Bleibt zu hoffen, dass Finanzminister Nils Schmid die Plattform nutzt, um einen Blick auf diese 'Repräsentationsfläche des Landes' zu werfen. Daraus sollte er lernen, nie wieder einen Gestattungsvertrag zu unterschreiben, solange nicht wirklich alle Fragen geklärt sind. Das gilt insbesondere für das FFH-Schutzgebiet Rosensteinpark, das ebenfalls dem Land Baden-Württemberg gehört.“
Der denkmalgeschützte Mittlere Schlossgarten wurde im Februar von der Bahn zerstört, nachdem Finanzminister Nils Schmid den Gestattungsvertrag dazu trotz massiver Proteste unterschrieben hatte. Doch bis heute hat die Bahn im Schlossgarten nur Probebohrungen durchgeführt, bei denen sich genau das herausstellte, was schon aus früheren Gutachten bekannt war: Der geologische Untergrund im Stuttgarter Talkessel ist instabil und nur schwer zu beherrschen. Nachdem der Stuttgarter Gemeinderat sogar mit den Stimmen der SPD die 11. Planänderung (+300 Rammpfähle) zurückgewiesen hat, steht die Bahn vor einem Scherbenhaufen: Sie bekommt die Statik des Betontrogs nicht in den Griff, sie kann kein genehmigungsfähiges Brandschutz-Konzept vorweisen, die Finanzierung ist seit dem Lenkungskreis am 22.10. vollkommen unklar, gegen die 7. Planänderung (6,8 Mrd. Liter Grundwasser) wurden über 10.000 Einwendungen eingereicht. Die Machbarkeit des Tunnelprojekts steht ganz grundsätzlich in Frage. Unter diesen Bedingungen darf Finanzminister Nils Schmid es nicht zulassen, dass die Bahn auch noch den Rosensteinpark zerstört, der unter der strengen FFH-Richtlinie der EU steht.
Medienberichte 25.10.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
WELT: S21 - Bahn hat grünes Licht für Arbeiten am Grundwasser
SWR: S21: Bahn darf Grundwasser-Management weiterbauen
StZ: S21-Grundwassermanagement: Bahn kann Grundwasseranlage fertig bauen
StZ: S21: Grünes Licht für Bauarbeiten am Grundwassermanagement
DMM: Bahn widerspricht Sicherheitsbedenken
Tagblatt: Stadt schaut der Bahn auf die Finger
SJ: S21: Amt für Umweltschutz unterstützt Eisenbahn-Bundesamt
LKZ: Asyl für S 21-Eidechsen
StN: Flughafenbahnhof: Flughafen will S21-Variante
StZ: Rosensteintunnel: Klares Votum für den Rosensteintunnel
StN: Angriff aufs Land: Regionalräte fordern mehr Straßenbau
FAZ: Verdacht auf Geheimnisverrat an Ku-Klux-Klan
dpa: Gall zieht Konsequenzen aus Ku-Klux-Klan-Affäre
StZ: Verfassungsschutz: Gall: Verrat war Einzelfall
StZ: Kommentar zum Ku-Klux-Klan: Offene Fragen
StN: Topjob dank SPD-Parteibuch?
Überregionale Tagesthemen
BW: Merkel’s Swiss Tax Pact Faces Veto as SPD Flexes Pre-Vote Power
Augsburger: Winterzeit: So läuft die Zeitumstellung bei der Deutschen Bahn
dpa: Bahnchef Grube warnt vor Zugausfällen durch Stromlücke
dpa: Bahn will Kraft-Zusage für Bahnstrom - Zugausfälle drohen
Reuters: Drohendes Chaos in NRW: Bahn warnt vor Zugausfällen durch Strommangel
TAZ: Streit um Kraftwerk Datteln: Bahn warnt vor Stromausfall in NRW
RP: Engpass bei Bahn-Strom: Rot-Grün will längere Datteln-Betriebserlaubnis
VCD: “Bahnausbau in der Welterbestadt Bamberg”
AZ: München: S-Bahn-Tunnel: Aussicht auf Millionen
dpa: City-Tunnel: Verkehrsministerium weist Vorwürfe von Leipziger Zweckverband zurück
TVB: BVG und S-Bahn streiten um VBB-Einnahmenaufteilung
BP: Privatisierung am Hauptbahnhof / Möller: „Vertrag verdrängt Arme und Obdachlose“
FP: Rollstuhlfahrer erreicht wegen fehlender Aufzüge anderen Bahnsteig nicht
Main Post: Im Schutzgebiet der Bahnhofsquellen wurde im Grundwasser das hochgiftige Herbizid Bromacil nachgewiesen
Main Post: Warum dauert ein Prozess bei der Bahn so lange, wenn es doch um das Trinkwasser geht?
ND: Bleibt jeder dritte Zug in NRW im Winter stehen?
moz: Passagiere werden ab Dezember eine böse Überraschung in den Regionalzügen erleben
mt: Bahn will Mindener Bahnhofsgebäude verkaufen
Südkurier: Überlingen - Bahn AG verkauft Bahnhof Therme
Berliner: BER-Debakel: Flughafen-Chef Schwarz unter Beschuss
Golem: Bundesinnenministerium: Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben
FAZ: Medienmacht der Politik: Echte Strategen machen es anders
WIWO: Schuldenkrise: Europa passt nicht unter ein Dach
