Rede von Johanna Tiarks, Fraktionsvorsitzende ‚Die Linke SÖS Plus‘ im Gemeinderat, auf der 786. Montagsdemo am 15.12.2025
Ich stehe heute vor Euch und bin sprachlos über das, was in den letzten Wochen passiert ist. Ich weiß nicht, wie oft ich das Wort absurd verwendet habe, und jetzt finde ich einfach keine Steigerung mehr für das, was letzten Mittwoch bei den Stellenplanlesungen passiert ist. Ich habe dann mal Synonyme gegoogelt: Wahnwitz, Nonsens, Käse, grotesk, bizarr, meschugge. Und leider trifft all das ziemlich genau zu für das, was wir hier in diesen Haushaltsberatungen erleben.
Aber nochmal von vorne: Seit Monaten hören wir an allen Ecken und Enden: Wir müssen sparen. Warum? Die Wirtschaft schwächelt und die Gewerbesteuern sind eingebrochen.
Das wird dargestellt wie ein Naturgesetz, wie schlechtes Wetter. Aber Haushaltsberatungen sind kein Unwetter. Sie sind eine Abfolge politischer Entscheidungen. Und für jede einzelne Entscheidung müssen wir uns immer dieselbe Frage beantworten: Kürzen wir – oder organisieren wir Umverteilung? Und klar ist, wir wollen umverteilen. Ganz konkret hier vor Ort in der Kommune, aber auch auf der Bundesebene.
Aber warum fehlen eigentlich die Einnahmen in diesem großen Ausmaß? weiterlesen






