Rede von Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender „Die Linke und SÖS“, auf der 748. Montagsdemo am 10.3.2025
Einen wunderschönen guten Abend auf dem Stuttgarter Schlossplatz!
Wir leben schon in ganz schön verrückt-gefährlichen Zeiten. Wie verrückt die Zeiten sind, merkt man, wenn man auf die seltsame Gleichzeitigkeit der politisch Herrschenden guckt. Für was haben sie Geld und für was eben nicht. Deswegen soll es in meiner Rede um die Gleichzeitigkeit und den Umgang mit Geld gehen.
Es ist schon verrückt: Da hat es erst eines frauenfeindlichen, rassistischen, autoritären Präsidenten in den USA bedurft, dass hier in Deutschland die CDU erkennt, dass es keine gute Idee ist, mit der Schuldenbremse das Land systematisch kaputtzusparen. Und jetzt wollen sie plötzlich die Milliarden vom Himmel herunter regnen lassen. Nicht dass sie mich falsch verstehen: Die Schuldenbremse war nicht nur eine Investitionsbremse, sondern auch brandgefährlich. Denn wenn Infrastruktur und sozialer Zusammenhalt für die Menschen nicht mehr gewährleistet sind, dann war dies in der Geschichte immer schon ein Brandbeschleuniger in Richtung rechts und Faschismus.
Deshalb ist es gut, wenn wir endlich über die Schuldenbremse reden – und plötzlich alles anders ist. weiterlesen