Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Schäubles verbissener Kampf zeigt, die demokratische S21-Legitimation ist eine Farce

Die Bundesregierung kämpft verbissen um Stuttgart 21. Nach Merkel folgt nun auch der Bundesfinanzminister Schäuble und erklärt, Stuttgart 21 sei von gesamtstaatlichem Interesse. Vor zwei Tagen stand Folgendes in einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestags: Bei Stuttgart 21 handele es sich … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 5 Kommentare

Pressemitteilung MONITOR: Bahn-Gremien haben Überschreitung der Kostengrenze von Stuttgart 21 schon 2009 zugestimmt Bundesrechnungshof prüft Staatssekretäre im Aufsichtsrat

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat laut einem internen Gutachten der Bahn schon 2009 einer Kostensteigerung des Projekts Stuttgart 21 auf 4,9 Milliarden Euro zugestimmt und sich damit nach Einschätzung von Experten möglicherweise schadensersatzpflichtig gemacht. Der Bundesrechnungshof prüft derzeit, ob … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , , | 7 Kommentare

Spiegel: Milliardenprojekt der Bahn: Ramsauer distanziert sich von S21

Aktuell bei Spiegel online erschienen: Die Bundesregierung sieht derzeit „keine ausreichende Grundlage“ dafür, das Milliardenprojekt Stuttgart 21 weiterzuführen. Das geht aus einem internen Papier des Verkehrsministeriums hervor. Die Experten kritisieren die Bahn zudem wegen falscher Informationen. Der Bund geht auf … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Der Projektaus-Wind weht übers Land…

Stuttgarter Zeitung Online und der SWR berichten heute Abend davon, dass die Bundesregierung weitere Milliardenausgaben für S21 ablehnt und im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) auf die Prüfung von Alternativen drängt. Auf dem SWR Video-Text ist gar zu lesen: „Die Gutachter aus dem Verkehrsressort … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar