Seit zehn Jahren demonstrieren viele Stuttgarter Bürger gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 – Anlass genug, auf diesen langen Zeitraum zurück zu blicken und auch Perspektiven des unermüdlichen Widerstands für die Zukunft aufzuzeigen. Hierzu hatten Die FrAKTION, das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und die Parkschützer zu einer Pressekonferenz ins Stuttgarter Rathaus eingeladen. Von den verschiedenen Statements gibt es nun hier ein Videozusammenschnitt.
Quelle: Video-Kanal "Die FrAKTION"
Für die ausverkaufte Veranstaltung „Zehn Jahre Montags-
demos gegen Stuttgart 21. Die Revue zum Protest“ am Dienstag 08.10. im Theaterhaus brauchen wir noch Mitwirkende in Volker Löschs Bürgerchor!
Du kannst am Dienstag, 08.10., um 17:45 Uhr im TH sein, hast Karten für die Veranstaltung und/oder möchtest gerne Teil der Veranstaltung sein? Komm heute, am Sonntag dem 6.10., um 17 Uhr zur Probe ins Foyer am Haupteingang des Theaterhauses. Volker Lösch und wir freuen uns auf Dich!
Die 484. Montagsdemo findet am 07.Oktober 2019 ab 18 Uhr auf der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend von der Schillerstraße, über den Fußgängerüberweg in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee), links in die Bolzstraße, rechts über den Schlossplatz vorbei am Neuen Schloss, weiter über den Schlossplatz, nach rechts in Richtung Wendehammer, links auf den Schillerplatz, weiter in die Kirchstraße, weiter auf den Marktplatz; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich
Redner:
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Bernd Köhler & Joachim Romeis; Gitarre, Geige und Gesang
Moderation: Dr. Angelika Linckh, Parkschützerin
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 2.10.2019
Zu den nicht öffentlichen Gesprächen der Projektpartner über die Leistungsfähigkeit von S21
Faule Kompromisse zu Lasten von Verkehrswende und Klima
Die ersten Informationen aus den nicht öffentlich geführten Gesprächen zwischen Stadt, Region, Land und DB zur Leistungsfähigkeit von S21 lassen Fatales erwarten. Offensichtlich sind die Projektpartner fest entschlossen, ihren langjährigen Weg des Tricksens und Täuschens fortzusetzen. Unter dem Label „Vorsorgemaßnahmen für zukünftige Entwicklungen“ wird an der abenteuerlichen Idee weiter gestrickt, das hochleistungsfähige Gleisvorfeld abzureißen und unter dem viel zu klein geplanten Tiefbahnhof mit weiterem Milliardenaufwand eine Art unterirdischen Kopfbahnhof dazu zu bauen. „Einen verantwortungslosen Schwabenstreich“ nennt das Bündnissprecher Martin Poguntke. Dass sich auch die in Stadt und Land maßgeblichen Grünen zum Fürsprecher einer Lösung machen, die in dieser Zeit einer drohenden Klimakatastrophe weiteren massiven Betoneinsatz und damit weitere Tausende Tonnen unnötiger CO2-Emissionen mit sich bringt, diskreditiert sie als Klimaschutzpartei.
Eine manipulative Begriffsumdeutung sieht Poguntke in der Ankündigung, man bekenne sich zum „Deutschlandtakt“, der dann aber lediglich eine Vertaktung der Fernzüge meint, während die Regionalzüge in die Lücken gequetscht werden. „Deutschlandtakt heißt aber Integraler Taktfahrplan, und sein Sinn ist die Vertaktung aller(!) Verkehre nach dem in der Schweiz erfolgreichen Modell“. Nur so lassen sich lange Umsteigezeiten vermeiden, nur so lässt sich Bahnfahren attraktiver machen und das Ziel einer Verdopplung der Fahrgastzahlen erreichen. Dass die Bahn bei Stuttgart 21 nur für den Fernverkehr attraktive Verbindungen umsetzen kann, ist das Eingeständnis, dass der Tiefbahnhof schon für den heutigen Verkehr viel zu klein dimensioniert ist. Der geplante Ausbau der Zuläufe ist erst dann eine sinnvolle Lösung, wenn der Bahnhof die zusätzlich möglichen Verbindungen aufnehmen kann, was bei S21 ausgeschlossen ist.
Das Aktionsbündnis fordert Stadt und Land auf, sich endlich an der Fachwissenschaft zu orientieren, indem sie sich der öffentlichen Diskussion über die Leistungsfähigkeit von S21 stellen und dazu bahnunabhängige Expert*innen aus dem In- und Ausland hören, deren vernichtendes Urteil über die Kapazität von S21 allerdings längst bekannt ist. Einzubeziehen wäre auch der Gutachter der Stadt Leinfelden-Echterdingen, der in einer Expertise kein gutes Haar an den Planungen der DB auf der Fildertrasse gelassen hatte. Das Scheitern der Fildertrasse rückt damit immer näher. Unverzichtbar wird damit die Führung der Gäubahn via Panoramatrasse in den Kopfbahnhof – und nicht nur zum Nordbahnhof. „Was will ein Züricher an einem Haltepunkt Nordbahnhof?“ so Steffen Siegel von der Schutzgemeinschaft Filder.
Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 483. Montagsdemo am 30.9.2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
heute rede ich zu Euch aus Sicherheitsgründen. Wer sich jetzt wundert, der kennt noch nicht die Aktion von Digitalcourage. Weil die derzeitigen Verschärfungen der Polizeigesetze stets mit Sicherheitsgründen erklärt werden, kam die Bürgerrechtsorganisation auf die Idee, aus Protest diese Formulierung einfach total unsinnig zu gebrauchen. Auf der Internetseite kann man die besten Ideen nachlesen. Dazu gehört zum Beispiel der Satz: „Aus Sicherheitsgründen sind Torten an der Garderobe abzugeben“. Also genauso unnötig, wie es die meisten Verschärfungen der Polizeigesetze sind. Neuerdings wird übrigens wieder eine Vorratsdatenspeicherung geplant.
Und jetzt wisst Ihr schon mal, weshalb ich aus Sicherheitsgründen rede. Und Ihr müsst stark sein und diese Formulierung jetzt laufend ertragen. Denn aus Sicherheitsgründen hat die damalige Landesregierung von CDU und FDP am 30.9.2010 den Schlossgarten räumen und friedlich Demonstrierende verprügeln, mit Pfefferspray blenden und mit Wasserwerfern schwer verletzen lassen. Aus Sicherheitsgründen wurden aus harmlosen Kastanien schwere Pflastersteine als Begründung für brachiale Polizeigewalt, die unserem Dietrich Wagner das Augenlicht raubte. Aus Sicherheitsgründen hat ein uns allen wohl bekannter Polizeibeamter, Spitzname Prügelglatze, vorbeugend zugeschlagen, weil er dachte, er werde demnächst angegriffen. Aus Sicherheitsgründen wurde der Polizeieinsatz am Tag vorher auf eine Uhrzeit vorverlegt, zu der Kinder und Jugendliche im Park sein würden. Aus Sicherheitsgründen mischte sich Stefan Mappus bei dieser Besprechung in seinem Staatsministerium nicht ein. Aus Sicherheitsgründen hat seine Regierung trotz Baumfällungsverbots die unter Schutz stehenden, alten ehrwürdigen Bäume fällen und schreddern lassen. Und aus Sicherheitsgründen hat man mit staatlicher Gewalt vielen Menschen ein für alle Mal das Protestieren ausgetrieben.
Übrigens soll es Polizeigewalt aus Sicherheitsgründen immer noch geben, wie gerade ein Forschungsprojekt der Universität Bochum zutage gebracht hat. Man geht von 12.000 Fällen polizeilicher Gewalt im Jahr aus. Dem stehen aber nur 50 Fälle gegenüber, die überhaupt vor ein Gericht gebracht werden. Die meisten Fälle werden schon gar nicht angezeigt, fast alle angezeigten Verfahren von den Staatsanwaltschaften eingestellt. Einer von uns behauptet sogar, aus Sicherheitsgründen habe eine Polizeibeamtin frei erfunden, dass er ihr bei einem Einsatz während einer Demo Pfefferspray habe entwenden wollen. Nicht erfunden sei jedenfalls, dass sie ihn in den Bauch geschlagen habe. Das Verfahren gegen die Polizistin wurde mit der Begründung eingestellt, es stehe Aussage gegen Aussage, gegen unseren Mitstreiter aber läuft trotzdem noch ein Verfahren wegen versuchten Diebstahls. weiterlesen
Rede von Guntrun Müller-Enßlin, TheologInnen gegen Stuttgart 21, auf der 483. Montagsdemo am 30.9.2019
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Freundinnen und Freunde,
es gibt Tage, die vergisst man nie!
Bis zum Jahr 2010 war der 30. September für mich ein Tag wie jeder andere. Ein Sommer zwischen Hoffen und Bangen, zwischen Höhenflügen und Momenten tiefer Tragik lag hinter uns. Viele Gründe, gegen S21 zu sein, lagen auf dem Tisch, aber der Park war der Nerv, an dem unsere Bewegung stets am empfindlichsten reagiert hat; hier schlugen die Wogen der Emotionen am höchsten.
Ich weiß, wovon ich rede: Mein eigenes Engagement begann in jenem Moment, als ich erfuhr, dass für das neue Herz Europas 300 alte Schlossgartenbäume fallen müssten. Mir war sofort klar: Ein Projekt, für das so viel Schönes, Nützliches, in Jahrhunderten Gewachsenes zerstört werden muss, kann nicht gut sein. Es bedarf übrigens keiner großen Intelligenz, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen; wie dumm muss demnach ein größerer Teil der Bevölkerung sein, wenn er dazu offenbar nicht fähig ist!
In jenem Herbst hing die drohende Rodung des Schlossgartens über uns wie ein Damoklesschwert. X-mal haben wir uns darauf vorbereitet, haben nächtelang im Park ausgeharrt, patroullierend oder schlafend unter den alten Schlossgartenbäumen. Als es dann aber so weit war, war es nicht Nacht, sondern heller Tag. Ausgerechnet den Morgen einer schon länger angesagten Schülerdemo gegen S21 hatten sich die Entscheidungsträger ausgesucht, um mit schwerem Geschütz, mit Wasserwerfern und Kettensägen, bewaffnet bis an die Zähne, im Park aufzufahren, diesen abzuriegeln und an ihr zerstörerisches Werk zu gehen. Wer in den Schlossgarten geeilt war, um die Jugendlichen zu unterstützen, die sich vor die Absperrzäune gesetzt hatten, fand sich in einem Albtraum wieder. Gnadenlos nahm der Wasserwerfer alles ins Visier, was und wer sich ihm in den Weg stellte, Rentner, Schülerinnen, Mütter mit Kindern. Menschen wurden blind geschossen, Dutzende vom brachialen Strahl des Wasserwerfers umgehauen und verletzt, Hunderte mit Reizgas traktiert. weiterlesen
Danke, Eberhard!
Provinzielle Lebenswege + Buchvorstellung mit Arno Luik
Freitag, 27. September 2019, 20 Uhr
Museum unter der Yburg
Hindenburgstr. 24, Stetten im Remstal (Gemeinde Kernen)
Arno Luik, Jahrgang 1955, wurde im schwäbischen Königsbronn geboren, der Heimat von Georg Elser. Er studierte Amerikanistik und Sport in Tübingen, Wales und in den USA und wurde Journalist und Autor. Er arbeitete für Geo und den Tagesspiegel, war Chefredakteur der taz und langjähriger STERN-Autor in Hamburg.
2010 schrieb er erstmals kritisch über das Immobilienprojekt Stuttgart 21 und trug mit der Veröffentlichung von bis dahin geheimgehaltenen Akten dazu bei, die Lügen der Verantwortlichen zu entlarven und das schwäbische „Musterprojekt“ bundesweit bekannt zu machen.
Sein neuestes Buch „Schaden in der Oberleitung – Das geplante Desaster der Deutschen Bahn“, erschien vor kurzem und untersucht die katastrophalen Zustände beim größten deutschen Staatskonzern. Und benennt die Verantwortlichen dafür. Sie sitzen in Berlin. In der Bundesregierung, im Bundestag. Und seit Jahren im Hochhaus der Deutschen Bahn am Potsdamer Platz.
Leider hat die Katastrophe System: Seit der Bahnreform im Jahr 1994, nach der die Bahn an die Börse sollte, handeln die Bahn-Verantwortlichen, als wollten sie die Menschen zum Autofahren erziehen.
Arno Luik kommt am Freitag, den 27. September 2019 um 20 Uhr ins Museum unter der Yburg, Hindenburgstr. 24 in Stetten und spricht mit dem Allmende-Vorsitzenden Ebbe Kögel über seinen Lebensweg und über sein jüngstes Buch.
Eine Veranstaltung der Allmende Stetten in Zusammenarbeit mit K21 Kernen und dem Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart.
Eintritt: 6 Euro
Die 483. Montagsdemo findet am 30.September 2019 ab 18 Uhr auf der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend von der Schillerstraße, über den Fußgängerüberweg in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee), weiter über den Schlossplatz, nach links über den Wendehammer, rechts auf den Schillerplatz vor das Justizministerium, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Chain of Fools
Moderation: Dr. Angelika Linckh, Parkschützerin
Liebe Klimafreundinnen und Klimafreunde,
jeden Freitag protestieren seit einem knappen Jahr tausende von euch für einen echten Klimaschutz. Am letzten Freitag waren weltweit Millionen Menschen bei dem großen Klimastreik auf der Straße und die Proteste halten die ganze Woche über an. Das ist bewundernswert!
Und das ist ein klares Signal an die Regierungen in Bund, Land und Stadt: Hört auf zu labern und handelt endlich für den Klimaschutz und unsere Zukunft. Der Klimawandel ist in den Köpfen der Menschen angekommen, sogar wahlentscheidend geworden. Das ist euch zu verdanken!
Und ich bin so froh, dass ihr hier seid, dass ihr euch nicht vereinnahmen lasst und dass ihr radikale Forderungen stellt! Ich kann euch aus über 30 Jahren Dialog mit der Autoindustrie nur bestätigen: Denen geht es nur um kurzfristige Profitsteigerung, nicht um Nachhaltigkeit. Ohne Druck von uns Verbänden, vor allem aber dem Druck aus der Bevölkerung, wird sich nichts ändern. Ihr habt Rückendeckung von Tausenden Wissenschaftlern, von allen Umweltaktivisten und in der Zwischenzeit auch schon von breiten Teilen der Bevölkerung. Weiter so! Wir brauchen euch!
Ich wohne nicht in Stuttgart, sondern am Bodensee in einem kleinen Dorf. Und bin stolz, dass Konstanz als erste Stadt in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen hat und mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung und auch vieler Unternehmen alle Projekte auf Klimaverträglichkeit überprüft. Übrigens ist der OB von Konstanz kein grünes Parteimitglied.
Der Stuttgarter OB Kuhn ist hingegen grünes Parteimitglied – er ist aber gegen den Klimanotstand. Er hat so große Angst davor, dass eine Abstimmung im Gemeinderat mit juristischen Winkelzügen abgelehnt wurde. Ministerpräsident Kretschmann und OB Kuhn agieren, als gäbe es keine Klimakrise. Die Belastungen durch die stinkende und lärmende Blechlawine in der autozentrierten Landeshauptstadt werden hingenommen, Belastungen für den motorisierten Individualverkehr abgelehnt. Warum? Weil in Stuttgart die Dieselkonzerne in der Staatskanzlei wie im Gemeinderat durchregieren. Und diese Firmen haben eine eigene Agenda, die nichts mit Klimaschutz, aber viel mit kurzfristigem Profit zu tun hat. weiterlesen
Grazie mille, lieber Eberhard!
Presseerklärung der Parkschützer vom 22. September 2019
Stuttgart 21 macht Bahnfahren zum Klimaskandal
Zahlen, Daten, Fakten zu Bau und Betrieb des Tunnelbahnhofs
Stuttgart, 22. September 2019: Anlässlich der weltweiten Klimaaktionswoche kritisieren die Parkschützer die Infrastrukturpolitik der Deutschen Bahn und der Bundesregierung: Statt teurer Großprojekte mit viel Beton, wie bei Stuttgart 21 der Fall, brauchen wir gezielte Maßnahmen, die den Deutschlandtakt ermöglichen und die Schieneninfrastruktur effizienter machen. Bei der 482. Montagsdemo gegen S21 am morgigen 23.9.2019 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz wird Stuttgart 21 von den Rednern aus Klimasicht kritisiert. Es sprechen Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sowie zwei Vertreter der Stuttgarter Fridays for Future-Gruppe, Miriam Siebeck und Kolja Schultheiß.
„Eigentlich könnte die Bahn ein sehr ökologisches, schnelles und bequemes Verkehrsmittel sein“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Doch mit einer Infrastruktur wie dem Tunnelbahnhof S21 und der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm werden die Vorteile der Bahn gründlich zunichte gemacht: Unnötige Tunnel und unnötige Höhenmeter treiben den Energieverbrauch – und damit den CO2-Ausstoß – enorm in die Höhe; die Emissionen für eine Fahrt von Stuttgart nach Ulm und zurück verdoppeln sich! Deswegen fordern wir die Bahn und den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf, in Stuttgart auf Umstieg 21 zu setzen: ein moderner, leistungsfähiger Bahnhof mit Kapazitätsreserven für die Zukunft statt einem Flaschenhals namens S21.“
Diese drastische Verschlechterung der CO2-Bilanz führt nicht etwa zu einem Vorteil für die Reisenden, im Gegenteil: Die ungünstige Fahrzeit und die fehlenden Gleise im Stuttgarter Tunnelbahnhof S21 machen einen integralen Taktverkehr unmöglich. Dadurch verschlechtern sich die Anschlüsse, für die Fahrgäste kommt es zu langen Wartezeiten in den Umsteigeknoten Stuttgart und Ulm, die durchschnittlichen Reisezeiten verlängern sich. Und für dieses Paket an Verschlechterungen bläst die Bahn allein für das S21-Baumaterial 1,7 Millionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre. Mit dem Konzept Umstieg 21 hingegen ließe sich immerhin die Hälfte davon noch einsparen. Alle Zahlen zur Klimabilanz des Baus von S21 und zu den Alternativen entnehmen Sie dem Gutachten ‚Quantifizierung der Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21‘, zu finden unter www.umstieg-21.de/aktuelles/neues-gutachten-s21-umstieg21-klimagutachten-klimaskandal21.html
Der Energieverbrauch eines Zuges setzt sich im Wesentlichen zusammen aus den Komponenten Rollwiderstand, Luftwiderstand, Energie für die Überwindung von Steigung und Gefälle sowie der Energie, die für Beschleunigung und Bremsen benötigt wird (konkrete Zahlen für die Fahrt Stuttgart-Ulm-Stuttgart im Anhang, aus Berechnungen der Ingenieure22). Wie auch in der beigefügten Graphik zu sehen ist, ist der Rollwiderstand eines Zuges (Stahl auf Stahl) sehr gering, die sogenannte Walkarbeit, die beim Straßenfahrzeug (Gummi auf Asphalt) schwer zu Buche schlägt, gibt es nicht. Auch der Luftwiderstand ist bei einem langen Fahrzeug wie einem Zug verhältnismäßig gering – allerdings vervierfacht sich dieser bei der Fahrt durch einen eingleisigen Tunnel. Im gesamten französischen Hochgeschwindigkeitsnetz gibt es deshalb weniger Tunnelstrecke als die Bahn mit S21 rund um Stuttgart baut. Der TGV ist auf Energieeffizienz getrimmt, die deutsche Bahn verbaut maximal viel Beton und wird damit vollkommen unnötig zum großen Klimasünder.
Weitere Informationen zum Energieverbrauch (= CO2-Ausstoß) im Bahnverkehr entnehmen Sie den beigefügten Dokumenten und Graphiken, die auf Berechnungen der S21-kritischen Ingenieure22 beruhen.
