Ingenieure22 gewinnen Klage gegen Bahn auf Akteneinsicht

Veröffentlicht am 10. Dezember 2019 von Christa Schnepf

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 493. Montagsdemo am 9.12.2019

Liebe Mitstreiter,

mal eine gute Nachricht: Wir haben unsere Klage gegen die Bahn auf Akteneinsicht gewonnen! Letzten Mittwoch hat uns der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in zweiter Instanz das Recht zugesprochen, bei der Bahn die Akten zur Tunnel-Entfluchtung und die zugehörige Tunnelsimulation einsehen und auch Notizen machen zu dürfen. Außerdem muss die Bahn 4/5 der Verfahrenskosten tragen. Leider dürfen wir keine Ablichtungen machen.

Bis zuletzt hatte sich die Bahn verbissen dagegen gewehrt und die Verweigerung der Akteneinsicht mit einer dadurch heraufbeschworenen Terrorgefahr begründet, falls diese Unterlagen in unbefugte Hände gelangen sollten. Das stand so schon im ersten Ablehnungsschreiben der Bahn vom Sommer 2016. Daraufhin hat Wolfgang Jakubeit stellvertretend für die Ingenieure22 im Oktober 2016 Klage gegen die Bahn auf Akteneinsicht nach dem „Umweltinformationsgesetz“ (UIG) eingereicht. Auf Antrag der Bahn hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart die Klage in der Verhandlung im November 2017 in erster Instanz abgewiesen mit der Begründung, „Feuer und Rauch seien keine Umweltbestandteile“; somit komme eine Akteneinsicht nach UIG nicht in Frage.

Daraufhin haben wir Berufung vor dem VGH Mannheim eingelegt – mit Erfolg! Auch wenn es 3 ½ Jahre gedauert hat, zeigt dies doch einmal mehr, dass wir Ausdauer haben müssen und nicht nachlassen dürfen!

Die Bahn ist schlussendlich mit ihrer abwegigen Begründung gescheitert, die Akteneinsicht gefährde die öffentliche Sicherheit; ein Öffentlichwerden der Evakuierungspläne der S21-Tunnel würde geradezu eine Terrorgefahr für Stuttgart als Sitz der US-Militäreinrichtungen EUCOM und AFRICOM heraufbeschwören. Das ließen die Richter am VGH als Ablehnungsgrund für die beantragte Akteneinsicht nach UIG jedoch nicht gelten. weiterlesen →

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Internationaler Tag gegen unnütze Großprojekte

Veröffentlicht am 10. Dezember 2019 von Christa Schnepf

Rede von Elsbeth Sureau, ‚Stuttgart 21 ist überall‘, auf der 493. Montagsdemo am 9.12.2019

Gestern war der Tag gegen unnütze Großprojekte. Warum ist das ein besonderer Tag? Am 8. Dezember 2010 trafen sich Vertreter der Bewegungen gegen Bahnprojekte aus dem italienischen Susatal und aus Florenz, aus Bayonne in Südfrankreich und aus Birmingham in England und verfassten eine gemeinsame Erklärung gegen unnütze Bahnprojekte, Hochgeschwindigkeitsstrecken und Tunnel. Sie nannten sie Weiße Elefanten, ein Symbol aus der Kolonialzeit für dekorative Geschenke, die aber für den Beschenkten eine große Dauerbelastung sind, kurz, die man nicht gebrauchen kann. Wir in Stuttgart wurden über einen Kontakt nach Bayonne gefragt, ob wir uns nicht an der gemeinsamen Widerstandsbewegung beteiligen wollten. Wir wollten, wir gründeten den Arbeitskreis ‚Stuttgart 21 ist überall‘, und es gibt uns immer noch.

Was ist der gemeinsame Nenner beim Widerstand gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte? Sie sind sehr teuer, sie werden aus Steuergeldern finanziert oder mitfinanziert, sie sind für Bau- und Maschinenbaukonzerne und für die Herren der Finanzwelt sichere Mega-Gewinne – aber die Umwelt und die direkt oder indirekt betroffene Bevölkerung haben den Schaden. Ihre Planung und Durchsetzung ist meist rechtlich fragwürdig, und es gibt gegen sie entschiedenen Widerstand von Menschen, die sich nicht bevormunden lassen.

Der Widerstand ist vielfältig: Wir sind eine städtische Bewegung, andere sind eher ländlich-bäuerlich, in Rumänien war die Bewegung stark von Studenten geprägt, usw. Meistens ist der Widerstand direkt mit einer starken Umweltbewegung verbunden, bei uns ist der BUND leider ausgestiegen. Alle Widerstandsgruppen stoßen auf ähnliche Probleme und die gleichen Methoden der Mächtigen. Wie bei uns werden überall der Machtapparat, Falschinformation und Meinungsmanipulation eingesetzt, um Widerstand oder auch nur kritisches Hinterfragen auszuhebeln. Genau deshalb sind wir aber weiterhin montags hier.

Seit 2011 beteiligte sich unser AK an 6 Foren in Italien, Frankreich, Deutschland, Rumänien und an zwei Treffen auf den Weltsozialforen. Ich selbst bin in die Bewegung in Stuttgart hineingewachsen. Mit den Kontakten zum Widerstand gegen andere Projekte wandelte sich mein Verständnis von der Schädlichkeit dieser Verkehrsprojekte, vom Vorgehen der Betreiber und vom Wirtschaftsprinzip hinter diesen Projekten und über die Gemeinsamkeiten mit anderen Bauprojekten, wie der Atommeiler von Neckarwestheim, der Braunkohle-Tagebau im Hambacher Forst, der Flughafen von Notre-Dame-des-Landes, eine Autobahnwüste und Fracking in Norditalien, der MO.S.E-Lagunendamm und die Kreuzfahrtschiffe von Venedig, eine Tausend-Kühe-Milchfabrik in Nordfrankreich, der Goldabbau in Rosia Montana in Rumänien, und so weiter. Alle schädlich, alle vermeidbar und überflüssig. weiterlesen →

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Das Video der 493. Montagsdemo gegen S21 am 09.12.2019

Veröffentlicht am 9. Dezember 2019 von Thomas Renkenberger

dokumentiert von Eberhard Linckh - danke!

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Die 493. Montagsdemo am 09.12.2019

Veröffentlicht am 4. Dezember 2019 von Roswitha Götz

Die 493. Montagsdemo findet am 09.Dezember 2019 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Elsbeth Sureau, 'Stuttgart21 ist überall'; "Internationaler Tag gegen Großprojekte"
  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22; " „Ingenieure22 gewinnen Klage gegen Bahn auf Akteneinsicht“

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

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Die Bahn in der Krise und wie sie stattdessen zum Rückgrat der Verkehrswende werden kann

Veröffentlicht am 4. Dezember 2019 von Christa Schnepf

Rede von Dr. Bernhard Knierim, Bahn für Alle, auf der 492. Montagsdemo am 2.12.2019

Liebe Freundinnen und Freunde einer besseren Bahn und einer Stadt, die vernünftig an diese angebunden ist!

Es ist unbestreitbar: Die Deutsche Bahn befindet sich in einer tiefen Krise. Nicht einmal mehr der Verkehrsminister und der Bahnchef – beide gewöhnlich zweckoptimistisch– bestreiten das mehr:

  • Am augenscheinlichsten sind die Unmengen an Verspätungen und Zugausfällen. Es ist weiterhin deutlich mehr als ein Viertel aller Züge verspätet – und das heißt bei der DB: Mindestens 6 Minuten zu spät, was oft eine effektive Verspätung von einer oder zwei Stunden bedeutet, weil Anschlusszüge verpasst werden. Was aber auch in dieser Verspätungsstatistik noch komplett fehlt, sind die etwa 140.000 Züge pro Jahr (Zahl für 2018), die überhaupt nicht fahren. Hier arbeitet die Bahn nach der Logik: Was nicht fährt, kann auch nicht verspätet sein.

Gerade heute auf der Reise hierher habe ich es wieder am eigenen Leib gespürt: Der Zug von Berlin nach Stuttgart war bis kurz vor der Abfahrtszeit pünktlich angekündigt, fuhr tatsächlich aber 1½ Stunden später als angekündigt. Der Grund: „Verspätete Bereitstellung“ – am Abfahrtsbahnhof! Sprich: Der Zug ist im Betriebsbahnhof wieder einmal nicht fertig repariert worden und durfte nicht auf die Strecke. Aber abgesehen davon, dass so etwas eigentlich nicht passieren sollte: Das muss doch weit vorher klar sein, stattdessen teilt man den Fahrgästen die Verspätung in Viertelstunden-Scheibchen mit. Und außerdem: Gibt es denn nicht einen Ersatzzug, der statt des defekten ICE auf die Strecke gehen kann? Diese Erlebnisse kennen alle Bahnfahrerinnen und -fahrer zuhauf, und sie frustrieren Fahrgäste und schrecken von der Bahn ab. Man merkt überall, wie das ganze System Bahn inzwischen auf Kante genäht ist, wie jahrzehntelange Sparmaßnahmen auf allen Ebenen der Bahn geschadet haben.

  • Was wir alle aber viel weniger sehen sind die noch wesentlich schlimmeren Verhältnisse im Güterverkehr, bei DB Schenker Rail: Dort geht es nicht um Verspätungsstunden, sondern oft um Tage. Viele Frachtaufträge können erst gar nicht angenommen werden, weil es an Kapazitäten fehlt. Auch im Güterverkehr sind der Grund die jahrelangen „Optimierungsprogramme“, die dazu geführt haben, dass es überall an allem fehlt: an Lokführerinnen und Lokführern, Rangierern, an passenden Wagen und vielerorts sogar an Verladestellen, weil sie im Zuge der jahrelangen Sparmaßnahmen geschlossen worden sind. So kann die Verlagerung auf die Schiene nicht funktionieren!
  • Aber auch das Schienennetz hat einen gigantischen Instandhaltungsrückstau, weil jahrelang viel zu wenig in die Wartung investiert worden ist. Inzwischen ist von mindestens 60 Milliarden Euro Nachholbedarf die Rede! Und das ist nur das Geld, um die Gleise, Weichen, Brücken und Tunnels wieder instand zu setzen, dazu kommt aber noch ein gewaltiger Bedarf an Neu- und Ausbau. Jahrelang sind zwar immer mal wieder Prestige-Hochgeschwindigkeitsstrecken für viel Geld gebaut worden – wie gleich südlich hier von Stuttgart die absurde neue Trasse über die Schwäbische Alb nach Ulm. Aber der Ausbau dort, wo tatsächlich Engpässe sind, ist sträflich vernachlässigt worden. Vor allem an den wichtigen Knotenbahnhöfen müssen neue Kapazitäten geschaffen werden, damit zukünftig alle Personen- und Güterzüge hindurchpassen.

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Das Video der 492. Montagsdemo gegen S21 am 2.12.2019

Veröffentlicht am 3. Dezember 2019 von Thomas Renkenberger

Dank, Eberhard - doppelt gut als Redner und Filmer!

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Aktionsbündnis gegen S21 unterstützt Klima-Demo von Fridays for Future

Veröffentlicht am 29. November 2019 von Matthias von Herrmann

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 27.11.2019

Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt Klima-Demo von Fridays for Future

S21 klimaschädlichstes Infrastrukturprojekt Deutschlands

Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 hat sich schon immer als Umwelt- und Klima-Bewegung verstanden. Deshalb ist es für das Aktionsbündnis gegen S21 selbstverständlich, auch die Klima-Demo der „Fridays for Future“ in Stuttgart zu unterstützen. Die S21-GegnerInnen werden diesen Freitag zwar scherpunktmäßig – verstärkt durch die Trommlergruppe „Lokomotive“ – den Demonstrationszug verstärken, der um 12 Uhr vom Erwin-Schoettle-Platz aus startet, viele werden aber auch in den drei anderen Zügen vom Hölderlinplatz und vom Nordbahnhof mitziehen.

„Sollte der im Bau befindliche Tiefbahnhof je in Betrieb gehen“, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz, „würde das zu einer weiteren deutlichen Zunahme des Autoverkehrs in der ohnehin Feinstaub-geplagten Landeshauptstadt führen.“ Denn in diesem Tiefbahnhof mit seinen nur 8 Gleisen könnten weniger Züge fahren als im bestehenden 16-gleisigen Kopfbahnhof, bei zugleich schlechteren Umsteigemöglichkeiten. „Das würden sich die Pendler und Geschäftsreisenden nicht antun“, ergänzt Co-Sprecher Martin Poguntke, „zumal zu erwarten wäre, dass es regelmäßig zum Verkehrschaos käme, wenn die Tunnelstrecken für Reparaturarbeiten gesperrt werden müssten, weil 15 km davon durch stark quellenden Anhydrit führen.“ Dazu käme ein dauerhaft erhöhter Energieverbrauch – und damit CO2-Ausstoß –, weil die Züge in den steilen und engen Tunnels erheblich mehr Steigungs- und Luftwiderstand überwinden müssten.

Besonders empörend ist für das Aktionsbündnis das nahezu wirkungslose „Klimapäckchen“ der CDU-SPD-Regierung, die (so Poguntke) „ganz offensichtlich den Ernst der Lage noch nicht verstanden hat.“ Aktuellen Meldungen zufolge sind in Deutschland schon jetzt jährlich mehrere Tausend Tote allein wegen der Klimaerhitzung zu beklagen. In Deutschland ist schon jetzt die Grenze von 1,5 Grad Temperaturanstieg erreicht, die weltweit als absolute Obergrenze der nächsten Jahrzehnte angestrebt wird.

In dieser Situation ist es die Pflicht der Politik, alle Großprojekte auf ihre Klimawirkungen hin zu überprüfen und vor allem darauf zu drängen, den Stuttgarter Kopfbahnhof zu modernisieren und das bisher für S21 Gebaute z.B. für ein klimaschonendes Logistiksystem zu nutzen (siehe Umstieg-21.de). Stattdessen werden Milliarden mit der Gießkanne in die Bahn gesteckt und immer weitere Milliarden in einen rückwärtsgewandten Mini-Bahnhof, die dringend bundesweit zur klimafreundlichen Modernisierung der Infrastruktur gebraucht werden.

Poguntke: „Es darf kein Weiter-so auf dem Rücken unserer Kinder und Enkel geben – auch nicht hier in Stuttgart.“

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Die 492. Montagsdemo am 02.12.2019

Veröffentlicht am 27. November 2019 von Roswitha Götz

Die 492. Montagsdemo findet am 02.Dezember 2019 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Eberhard Linckh, Robin Wood; "S21 Aktivistin vor Gericht"
  • Dr. Bernhard Knierim, "Bahn für Alle";
    "Die Bahn in der Krise und wie sie stattdessen zum Rückgrat der Verkehrswende werden kann"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Luis Zirkelbach, Gitarre und Gesang
Moderation: Petra Brixel, Senioren und Seniorinnen gegen S21

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Das Video der 491. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 25.11.2019

Veröffentlicht am 26. November 2019 von Thomas Renkenberger

s. https://www.parkschuetzer.de/statements/206304, wo Eberhard Linckh seine Dokumentation publiziert hat - danke, Eberhard!

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Mit Tunnelblick in die Zukunft – aber bitte nicht in unsere!

Veröffentlicht am 26. November 2019 von Christa Schnepf

Rede von Jürgen Klaffke, Kaktus-Initiative der IHK Stuttgart; auf der 491. Montagsdemo am 25.11.2019

Aktuelles aus Wirtschaft, Bahn, IHK und Co.

Liebe Unverzagte, die Ihr mutig und entschlossen für den Erhalt des Stuttgarter Kopfbahnhofes eintretet!

Auch heute gilt wiederum das geschriebene Wort und das mit dem Du und Sie. So – und jetzt kann es losgehen. Aber womit? Wissen wir denn nicht schon alles? Ist nicht alles irgendwie bekannt und vorhersehbar? Und schon gesagt sowieso? Kann nicht, wer will, alles im Internet nachlesen?

Wollt Ihr wirklich eine Antwort? Egal wie Ihr antwortet, Ihr bekommt eine Antwort. Und diese Antwort ist ein klares NEIN! Denn ebenso wie das eben Gesagte richtig ist, übersieht es aber etwas Wichtiges: den Zeitablauf, die Wirkung von neuen Zusammenhängen, die sich aus Altbekanntem plötzlich neu bilden können. Und mit jedem Neuen, was sich die Profiteure unserer Gesellschaft einfallen lassen, erhalten wir neue Chancen für unsere Ziele.

Nehmen wir die Deutsche Bahn: Der Einfallsreichtum derer, die profitieren wollen von dem unsinnigsten Projekt der Eisenbahngeschichte, die profitieren wollen von einem System, das mitten im Kapitalismus feudalistische Züge trägt, ist unglaublich. Und über deren Vernetzung können wir nicht genug reden. Denn wenn wir darüber reden, wenn wir deren Machenschaften und deren Gedankenwelt öffentlich machen, schaffen wir Transparenz – und uns neue Chancen.

Denn Transparenz scheuen sie wie der Teufel das Weihwasser, was schon mehrmals bewiesen werden konnte.

Und so wenden wir uns dem heutigen Thema zu: dem Tunnelblick und der Gestaltung der Zukunft. Die einen wollen mit Tunnelblick in die Zukunft und genau in diese Zukunft wollen wir nicht. Wir wollen in eine andere Zukunft, denn wir haben vom Zusammenleben, von Solidarität, von der Zukunft unserer Kinder, vom Klima und von unserer Umwelt, von Chancengleichheit Vorstellungen, die nicht unbedingt kompatibel sind mit den Vorstellungen der Vertreter und Vertreterinnen eines brachialen globalen Kapitalismus mit feudalistischen Zügen. weiterlesen →

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Die 491. Montagsdemo am 25.11.2019

Veröffentlicht am 20. November 2019 von Roswitha Götz

Die 491. Montagsdemo findet am 25.November 2019 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, weiter auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Jürgen Klaffke, Kaktus-Gruppe der IHK Stuttgart; "Mit Tunnelblick in die Zukunft - aber bitte nicht in unsere!" Aktuelles aus Wirtschaft, Bahn, IHK und Co.

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Christof Altmann Trio zu Viert; "Kosmopolitisch Schwäbisch......"
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Die Gäubahn

Veröffentlicht am 19. November 2019 von Christa Schnepf

Rede von Andreas Kleber, auf der 490. Montagsdemo am 18.11.2019

„Die Gäubahn beginnt in Zürich und endet in Berlin“ (Kurt Bielecki 1990)

Wichtiges bis zum 1. Weltkrieg

  • ursprüngliche Hauptstrecke verlief über Tübingen – Horb (noch 1914 D 45/6 Berlin-Stuttgart-Tübingen-Zürich; Zug hielt zwischen Tübingen und Rottweil nicht)
  • technische Meisterleistung der Bau der Panorama-Strecke nach Stuttgart-Vaihingen
  • 1881 erster Schnellzugzug über Eutingen (Württ) – Horb – Rottweil nach Zürich
  • 04.1917 weltgeschichtliche Bedeutung der Gäubahn: In plombierten Sonderwagen fuhren Lenin und seine Mitstreiter aus dem Züricher Exil über die Gäubahn – Berlin – Saßnitz über Schweden nach St. Petersburg.

(Bei der Lok zwischen Immendingen und Stuttgart handelte es sich um eine 1911 von der MF Esslingen gebaute C-Maschine der K.W.St.E., die „schöne Württembergerin“; die 2020, spätere 18 118, welche im Januar 1954 im Bw Ulm z-gestellt wurde; eine ADh hätt’s auch getan)

Ab 1919 bis zum Ende des 2. Weltkriegs – die Blütezeit

  • Fertigstellung des Bonatz-Baus: Am 23.10.1922 wurde der erste Teil (Gleis 9-16) in Betrieb genommen (der erste Zug war ein von einer württ. T 5 bespannter P nach Aalen) und die Gäubahn über die Panorama-Strecke eingebunden. Mit einem Darlehen der Stadt Stuttgart von 2 Mio. RM wurde 1928 der zweite Teil vollendet; am 15.05.1933 waren alle Gleise elektrifiziert.
  • Vertrag des Landes Württemberg mit der Deutschen Reichsbahn 1927: Das Land Württemberg gab der Deutschen Reichsbahn einen Kredit von 50 Mio. RM zu 4 % – der Staatshaushalt Württembergs betrug zu dieser Zeit 560 Mio. RM – zu folgenden Bedingungen:
  • Ausbau der Zweigleisigkeit der Gäubahn südlich Eutingen (Württ) und der Frankenbahn zwischen Bad Friedrichshall und Osterburken mit gleichzeitigem Ausbau für eine Elektrifizierung der Strecke (Absenkung der Tunnels, etc…).
  • Neubau der Verbindungsstrecke Tuttlingen – Hattingen (Baden), damit das Kopfmachen in Immendingen entfiel.
  • Ausbau der Bahnhöfe Horb, Rottweil und Tuttlingen.

Dieser Vertrag war der Grundstein, warum die Gäubahn zum Sommerfahrplan 1934 zu einer internationalen europäischen Magistrale wurde. Im Gegensatz zu damals verschwendet man heute Milliarden für Murk-S21, und dessen „Befürworter“ wissen anscheinend mit der Gäubahn nichts anzufangen. weiterlesen →

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