Fahrt nach Berlin

Veröffentlicht am 26. März 2019 von Christa Schnepf

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 458. Montagsdemo am 25.3.2019

Am Mittwoch, dem 27. März, tagt der Aufsichtsrat der Bahn AG, und einen Tag später findet die alljährliche Bilanzpressekonferenz statt, dabei stehen die Zeichen diesmal auf Sturm. Die Bahn hat in den 25 Jahren ihres Bestehens eine Spur der Verwüstung hinterlassen: kaputte Bahnhöfe, abgebaute Weichen, stillgelegte Strecken und Güterbahnhöfe. Ein Unpünktlichkeitsrekord jagt den anderen. In derselben Zeit hat sie noch über 20 Milliarden Euro Schulden angehäuft. Und das, obwohl sie Neubaustrecken komplett vom Bund finanziert bekommt und der Nahverkehr durch Regionalisierungsmittel bezahlt wird. Durch die Vernachlässigung der Infrastruktur und des rollenden Materials stehen in den nächsten Jahren riesige Investitionen an, für das sie kein Geld hat.

Ein Klotz am Bein der Bahn, mit dem sie zu ertrinken droht, ist der Tiefbahnhof Stuttgart 21. Von der Politik und der Immobilienwirtschaft aufgezwungen, überfordert sie das Projekt in jeder Hinsicht; finanziell und technisch ist sie der Herausforderung nicht mehr gewachsen. Laut StZ von heute ist beim Projekt S21 samt Neubaustrecke Stuttgart-Ulm mit weiteren Kostensteigerungen in Milliardenhöhe und Zeitverzug durch massive technische Probleme zu rechnen. Dies ist der Moment, um die Reißleine zu ziehen, denn einem neuen Rechtsgutachten von Professor Dr. Urs Kramer der Universität Passau zufolge sind die Pflichten zur Förderung und Vollendung von S21 erledigt. Damit hat die Bahn die Chance, ohne Regressforderungen aus dem Projekt auszusteigen. Umgekehrt haben die Projektpartner auch nicht mehr die Pflicht, über die „Sprechklausel“ an den Mehrkosten beteiligt zu werden. Damit ist das Projekt angesichts der prekären Lage für die Bahn nicht mehr durchführbar.

Eisenhart von Loeper wird dieses 22-seitige Rechtsgutachten am 27. März um 13:30 Uhr am Kanzleramt dem Kanzleramtsminister übergeben, verbunden mit der Forderung, das Projekt Stuttgart 21 zu beenden und sinnvolle Alternativszenarien zu S21 anzugehen. weiterlesen →

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Ernest erneut in Haft!

Veröffentlicht am 25. März 2019 von Ingrid von Staden

Ernest, unermüdlicher Mitstreiter und Aktivist gegen Stuttgart und für den Umstieg21 ist am letzten Samstag, 23. März, wieder in Haft genommen worden. Es geht um eine Anmeldung zu einer Demo und um nicht erfüllte Auflagen zur Demo-Route, die vom Ordnungsamt gefordert wurden. Wie kam es dazu?  Ernestine von den SeniorInnen gegen S21 berichtet:

„Diesen Samstag waren wir wieder bei unserer Anti-Feinstaub-Aktion am Neckartor unterwegs. Auch die Diesel-Demonstranten waren dort. Dann, es war kurz vor 17 Uhr, kamen zwei Polizisten auf uns zu. Wir dachten schon, dass die Diesel-Demonstranten uns weghaben wollten. Ich wollte sie gleich beruhigen, dass wir hier ja friedlich protestieren würden. Da haben die Beamten dann die Katze aus dem Sack gelassen. Sie waren wegen Ernest hier und wollten ihn gleich mitnehmen und ins Gefängnis stecken. Einfach so von der Demo weg“.

Tatsächlich nehmen die Beamten Ernest sofort in Gewahrsam.  Und es bleibt kaum Zeit, das Plakat, das Ernest immer umhängen hat, weiterzugeben und noch einige kurze Instruktionen zu geben. Ernest wird in die JVA Stammheim gebracht.

Hintergrund:

Am 8. Mai 2018 , zum Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, hatte Ernest einen Demonstrationszug angemeldet. Ziel sollte die Stuttgarter Friedenskirche sein, wo die Gesellschaft für Frieden und Kultur gemeinsam mit den SeniorInnen gegen Stuttgart21 eine Veranstaltung organisiert hatte. Der Demozug hielt sich jedoch am Anfang nicht an die vom Ordnungsamt angeordnete Route: Die Demonstranten sahen nicht ein, weshalb sie weitab vom Schuss durch den menschenleeren Park laufen sollten. Sie wollen sich lieber auf der Schillerstraße Gehör und Öffentlichkeit verschaffen. Diese Abweichung wurde Ernest, als Anmelder, zum Verhängnis. Ihm wird, während er im Urlaub ist, ein Strafbefehl über 225 Euro zugeschickt. Die Behörden nehmen ihm seine Abwesenheit, trotz Fahrkartenbelegs, nicht ab und verwehren ihm somit die Möglichkeit, Widerspruch gegen den Strafbefehl einzulegen.

Ernest weigert sich bis heute, diesen Betrag und die entstandenen Gerichtskosten zu bezahlen. Deshalb ist er jetzt festgenommen worden und sitzt zur Verbüßung der Strafe in der JVA Stuttgart-Stammheim. Die SeniorInnen gehen davon aus, dass Ernest ganze 15 Tage in Haft bleiben wird.

Ernest hat seinen Glauben an die Rechtssprechung zu Stuttgart-21-Angelegenheiten  nicht aufgegeben. Noch immer kämpft er um Gerechtigkeit und freie Meinungsäußerung. Er ist von seiner Pflicht überzeugt, das öffentliche Unrecht, wie bei Stuttgart21, anzuprangern, wann immer möglich. Das gilt auch für das Unrecht, das ihm, seinem Empfinden nach, auch selbst widerfährt. Ein vorzeitiges Begleichen der Geldstrafe lehnte er deshalb ab.

Man fragt sich manchmal, ob Ernest nicht hätte einfach bezahlen sollen.  Aber wer Ernest kennt, weiß, dass er keine Kompromisse eingeht. Deshalb sollte man ihm zeigen, dass er zwar in diesem Moment allein in der JVA sitzt, aber ein großer Teil der Stuttgart21-Gegner sich mit ihm solidarisiert und bei ihm ist. Er war bei seinem letzten Gefängnisaufenthalt sehr glücklich über Post von „draußen“.

Deshalb: Schreibt ihm bitte. Egal ob Brief oder Karte. Ernest würde sich bestimmt sehr freuen! Hier die Adresse:

Ernest Petek, c/o JVA Stammheim, Asperger Str. 60, 70439 Stuttgart.

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Bericht vom zweiten Verhandlungstag wegen „falscher Verdächtigung“.

Veröffentlicht am 22. März 2019 von Ingrid von Staden

Nachstehend ein sehr subjektiver Bericht über die Fortführung der Berufungsverhandlung vom 28. Februar 2019 „wegen falscher Verdächtigung“.

Vorgang: Bei einem Frühstück auf der Baustelle am 22.12.2015 wurde Ernest von einem LKW-Fahrer hart angegangen, der ihn zuerst mit seinem Fahrzeug, den Ernest blockierte, weiterschob und ihn dann von seinem Fahrzeug wegzerren wollte und ihn bei diesem Vorgang an der Schulter verletzte. Ernest hatte seinerzeit noch am gleichen Tag Anzeige wegen Körperverletzung gestellt. Die Anzeige wurde jedoch nicht weiter verfolgt bzw. niedergeschlagen. Statt dessen kam es zu einer Strafverfolgung gegen Ernest und seiner anschließender Verurteilung wegen „falscher Verdächtigung“ des LKW-Fahrers, bei der Ernest vom Richter für schuldig befunden und zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 10,00 Euro, insgesamt also 600,00 Euro, verurteilt wurde.

Bekanntlich wurde ein weiterer Termin festgesetzt. Noch beim ersten Verhandlungstermin am 28. Februar hatte Ernests Verteidiger die §§ 153 und 153 a ins Spiel gebracht. Deshalb sah man zwar der Fortführung dieses Prozesses mit Spannung entgegen, glaubte aber insgeheim an eine Einstellung des Verfahrens. Aber weit gefehlt: Ernest hatte seinem Rechtsanwalt eine Absage erteilt – den deal mit der Staatsanwaltschaft lehnte er ab. „Ich will nicht vom Opfer zum Täter abgestempelt werden“ sagte er. Daraufhin legte sein neuer Verteidiger das Mandat nieder. Ernest stand also ohne anwaltlichen Beistand vor Gericht.

Schon gleich zu Anfang der Verhandlung: Die Stimmungslage war eine andere  als bei der Verhandlung am 28. Februar. Streng, unerbittlich, öfters auch Ernest mal die „Leviten“ lesend, oder was immer sie darunter verstand, so kam mir heute die Richterin vor. Mir schwante,  wie das Verfahren enden würde. Ernest Erläuterungen und Einlassungen, die nicht einmal so weitschweifig waren, wie sonst von ihm gewohnt, kamen zwar bei den Zuhörern gut an, aber die Richterin hatte sich offensichtlich vorgenommen „Tacheless“ zu reden und ging mit unerbittlicher Strenge vor. Wehe, wenn er mal dazwischen redete, gleich wurde er ermahnt. Die Atmosphäre schien emotional aufgeladen: Da täuschten auch die betont teilnahmslosen Gesichter der Schöff*innen nicht darüber hinweg. weiterlesen →

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Die 458. Montagsdemo am 25.03.2019

Veröffentlicht am 21. März 2019 von Roswitha Götz

Die 458. Montagsdemo findet am 25. März 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Werner Sauerborn, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21; "Das Klima und Stuttgart 21: Grüne Glaubwürdigkeit im Sinkflug!"
  • Michael Becker, Kernen 21; "Der Aufsichtsrat tagt , die Bahn ist am Ende, Stuttgart 21 stoppen bringt die Wende"

Mto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik: "Treat me like a dog", Blues der 40er und 50er Jahre
Moderation: Jürgen Merks

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Video der 457. Montagsdemo

Veröffentlicht am 20. März 2019 von Thomas Renkenberger

Dank an Eberhard Linckh - die Kamera diesmal nicht immer scharf, aber "... der Ton stimmt", schreibt Eberhard auf  https://www.parkschuetzer.de/statements/203939

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Planungen für Stuttgart 21 – es passt vorn und hinten nicht!

Veröffentlicht am 20. März 2019 von Christa Schnepf

Rede von Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22, auf der 457. Montagsdemo am 18.3.2019

Liebe Freunde,

unter diesem Titel könnte man eine mehrtägige Veranstaltung abhalten, deshalb will ich mich auf einige Aspekte der Abschnitte 1.3b (Gäubahnanschluss), 1.6b (Abstellbahnhof) und „1.1b“ (Hauptbahnhof) beschränken.

Vor einem Monat hat hier ja Steffen Siegel über die „Filder-Anstalt“ berichtet. Aber neben der Fehlplanung einer Station drittes Gleis und der Flughafenkurve quer über die Plieninger Felder gibt es auch noch die Rohrer Kurve, die ja nach der desaströsen Erörterung des Gesamtabschnittes 1.3 im Herbst 2014 nun kreuzungsfrei gebaut werden soll. Und was haben sich die „Experten“ der DB dafür einfallen lassen? Die S-Bahn vom Flughafen nach Rohr steigt hinter Oberaichen stetig an, bis sie dann wieder hinabführt, um unter der Gäubahn kreuzungsfrei einzufädeln. Und genau an der allerhöchsten Stelle soll eine Brücke mit den entsprechenden Rampen gebaut werden. Da wäre mal eine Tunnellösung für die Ausfädelung angebracht, so wie in Feuerbach und ja auch „direkt vor der Nase“ in Rohr.

Aber ganz ohne Tunnel geht es natürlich nicht und so soll die S-Bahn von Böblingen nach Vaihingen einen neuen Berghautunnel bekommen. Aber damit man eine kreuzungsfreie Lösung hinbekommt, geht es in den Tunnel von beiden Seiten steil bergab und der tiefste Punkt liegt in der Tunnelmitte, was auch nach den Planungsrichtlinien der DB vermieden werden soll. Die Konsequenzen eines ordentlichen Starkregens auf der über dem Tunnel verlaufenden A8 brauche ich Euch wohl nicht zu erläutern. Da ist dann bei der S-Bahn Land unter. Die Vaihinger Bürgerinitiativen haben für die Rohrer Kurve wesentlich bessere Lösungen erarbeitet. Aber die DB hat es nicht nötig, die vom Gesetz vorgesehene frühe Bürgerbeteiligung durchzuführen. Und dann ist immer zu hören: „Wir haben aus S21 gelernt“ – das ist sehr oft nur blanker Hohn. weiterlesen →

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Die 457. Montagsdemo am 18.03.2019

Veröffentlicht am 13. März 2019 von Roswitha Götz

Die 457. Montagsdemo findet am 18. März 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22; "Planungen für Stuttgart 21 - es passt vorn und hinten nicht"

Motto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik: Rainer Markus Wimmer; kabarettistisch poetischer Liedermacher und Autor
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Der Schienenverkehr muss gewinnen durch den Umstieg von S21 – „Mondays for Future“ – auf nach Berlin!

Veröffentlicht am 12. März 2019 von Christa Schnepf

Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, RA und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, auf der 456. Montagsdemo am 11.3.2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Tatsache, dass sich die junge Generation mit „Fridays for Future“ eindringlich für das Klima engagiert, ist beispielgebend mutig. Und wir Älteren mit heute 456 Montagsdemos, mit der Mahnwache im neunten Jahr und allen unseren Einsätzen, wir sehen uns den Jüngeren stark verbunden als „Mondays for Future“. Wir sind tief bewegt von der großartigen ZDF-Sendung "Die Anstalt", die uns mit einzigartiger Resonanz der 2,5 Millionen Zuschauer auf dem Weg gegen den Wahn des Projekts S21 bestärkt: Die Bundesregierung hat jahrzehntelang den im Grundgesetz „gewährleisteten“ Ausbau und Erhalt des Schienenverkehrs versäumt, mehr noch setzt sie durch S21 mit Steuergeldern von über zehn Milliarden Euro tausende Menschenleben aufs Spiel, verkleinert und schwächt den Bahnknoten der Metropolregion Stuttgart. Dagegen engagieren wir uns mit vollem Einsatz und damit sind wir im Recht:

  1. Wir kämpfen dafür, den Rechtsstaat bei S21 zu realisieren und die bodenlose Kluft zur Praxis zu überwinden. Ja, wir fahren erneut am 26. März zur Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats nach Berlin – 33 von Euch haben sich angemeldet, es wäre klasse, wenn sich noch viele mit beteiligen. Der Bahnspitze haben wir im Vorfeld folgende Fakten und Forderungen genannt (1):
  • Zentral ist der ungenügende Brandschutz bei S21, denn andauernd tödliche Gefahren für alle Fahrgäste in Kauf zu nehmen, darf sich kein Entscheider leisten und darüber kann kein Staatsanwalt hinwegsehen. Alle Entscheider haften hier persönlich. Dank des Gutachtens von Dipl.-Ing. Hans Heydemann und Dr. Christoph Engelhardt erreichte unser Vorstoß erstmals eine Antwort der Bahnvorstände Lutz und Pofalla über deren Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm. Wir haben daraufhin dem DB-Vorstand und dem Aufsichtsrat klar gemacht, wie absurd es ist, sich auf einen Genehmigungsbescheid zu S21 zu berufen, der doch anerkannt nichts zählt, wenn der Schutz des Lebens der Menschen vorhersehbar versagen kann. Und der Brandschutz schlägt fehl bei viel zu engen Bahnsteigen, bei 400 m entfernten Fluchttreppen, ungenügender Entrauchung bei ignorierten Doppelbelegungen der Gleise. Eklatant gleichheitswidrig, unvereinbar mit dem Grundrecht auf Leben und skandalös ist es, Rollstuhlfahrer und in der Mobilität eingeschränkte Personen im Brandfalle hilflos ersticken zu lassen (2).

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Video der 456. Montagsdemo

Veröffentlicht am 11. März 2019 von Thomas Renkenberger

mit Dank an den unermüdlichen Eberhard Linckh! OBEN bleiben!

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Wolfgang Sternstein – ein Aktivist wird 80!

Veröffentlicht am 11. März 2019 von Petra B.

In der letzten Zeit ist es ruhig geworden um Wolfgang Sternstein, der am 12. März 2019 seinen 80. Geburtstag begeht. Mehrmals stand Sternstein jedoch bei Montagsdemos auf der K21-Bühne, um vom Widerstand, vom Zivilen Ungehorsam und von seinem Prozess vor dem Landgericht im Jahr 2015 zu sprechen. Nach persönlichen Schicksalsschlägen hat er sich zurückgezogen, doch nach wie vor kommt er zu den Montagsdemos, als aufmerksamer Zuhörer.

Wir in der Anti-S21-Bewegung kennen Wolfgang Sternstein, den großen, ernst und doch  gütig dreinblickenden, meist in schwarz gekleideten Mann mit weißem Bart nur als Aktivisten gegen das Bahnhofsprojekt S21. Doch Wolfgang Sternstein ist viel mehr! Er war Aktivist sein ganzes Leben, durch und durch. Seine große aktive Zeit war vor S21. Und wenn das Alter von 80 Jahren ihm nicht auftragen würde, nun kürzer zu treten, dann wäre er sicher auch im Hambacher Forst, bei Castor-Demos und vielen anderen Protestformen in vorderster Front.

Wolfgang Sternstein ist Friedensforscher und Friedensaktivist, er hat seit den 1970er Jahren an zahlreichen gewaltfreien Aktionen teilgenommen, er stand mehr als ein Dutzend Mal vor Gericht und war neunmal für sein Engagement im Gefängnis. Zwischen vier Tagen und einem halben Jahr Haft brachten ihm diverse Gerichtsverfahren aufgrund von Widerstandshandlungen ein; insgesamt verbrachte er 14 Monate in Gefängnissen. Aber es wäre nicht Sternstein, wenn er nicht sagen würde: „Verglichen mit dem, was amerikanische Pflugschärler auf sich genommen haben, ist dies nicht der Rede wert.“
(Anmerkung: Die Pflugscharbewegung ist eine Bewegung von FriedensaktivistInnen in den USA und in Europa, die aus einem Kreis friedenspolitisch engagierter katholischer Priester und Nonnen entstand und der auch Wolfgang Sternstein angehört.)

Als Konfliktforscher war er in den 1970er Jahren Mitarbeiter der Berghof-Stiftung für Konfliktforschung und in den 1980er Jahren im Vorstand beim Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e. V. (BBU, heute BUND). Schon allein diese kurzen Informationen zeigen, mit welchen Themen und wie intensiv Sternstein sich um die Zukunft der Menschheit gekümmert hat. Seine Friedensliebe und die Sorge um die Zukunft der Menschheit bezog er aus dem Leben und Wirken und den Schriften seines geistigen „Ziehvaters“ Mahatma Gandhi. Dessen Lehren verarbeitete er über die Jahre in seinen Büchern „Mahatma Gandhi. Die Lehre vom Schwert und andere Aufsätze“, „Gandhi. Ausgewählte Werke in fünf Bänden“ und „Mahatma Gandhi – Der Weg der Wahrheit“. weiterlesen →

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Die 456. Montagsdemo am 11.03.2019

Veröffentlicht am 7. März 2019 von Roswitha Götz

Die 456. Montagsdemo findet am 11. März 2019 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Doris Zilger, Mahnwache
  • Dr. Joerg Schmid, Trägerkreis der 'Fukushima-Demo' und Ärzte gegen Atomkrieg IPPNV; "Jahrestag von Fukushima"
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; "Der Schienenverkehr muss gewinnen durch den Umstieg von S21 – „Mondays for Future“ - auf nach Berlin"

Motto: Wut, Witz, Widerstand!
Musik: Die ELF
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

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Stuttgart, Kernerviertel, Frank Schweizer, Netzwerke-21: Massive Risse im Haus

Veröffentlicht am 5. März 2019 von Rolf Heidemann

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