Bei Abriss Aufstand

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: U-Ausschuss zum Polizeieinsatz: Per Archiv an Mappus’ Mails?
StZ: Mappus-Mails aus dem Archiv: Chance übers Archiv prüfen
StZ: Debattenbeitrag zur Baubürgermeister-Wahl: Grüne, findet den Besten!
StZ: Baubürgermeisterwahl Stuttgart: Auch CDU braucht keinen Superarchitekten
StZ: Das Baurechtsamt gibt sich unbürokratisch
StZ: Die Wagenhallen werden gebraucht
StZ: Stuttgart will mehr Freizeittouristen anlocken
StZ: Landtagswahl 2016 in Stuttgart - Wer will wo kandidieren?
DB: Wechsel bei Konzernbevollmächtigtem der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg
SWP: Bahn stoppt Sprengungen im Boßlertunnel
StN: Neckarpark in Bad Cannstatt: Infotermin zu Lärmschutzwand
StN: Feinstaub - Pläne gegen dicke Luft im Stuttgarter Süden
StN: Hofener Straße: CDU-Chef rechnet mit OB Kuhn ab
StN: Klett-Passage „Nichts in die Passagen investiert“
StN: Droht wegen massiver Schäden auch Brücken in Baden-Württemberg die Sperrung?
StN: Nie war Stuttgart für Touristen attraktiver
SIR: S-Bahn in Stuttgart - Brandalarm sorgt für Sperrung
SIR: Gall eröffnet Polizeimuseum
SB: Hesse-Bahn: Bewohner sehen zu viele Risiken

Überregionale Tagesthemen
Reuters: Bahnchef Grube korrigiert Umsatzziele drastisch nach unten
ARD: Deutlich mehr Angriffe auf Bahn-Mitarbeiter
dpa: Deutsche Bahn kappt Umsatzziele
dpa: Vorwurf gegenüber Deutscher Bahn - Lokführer sprechen von Verzögerung
MH: In Limburg entsteht das neue Logistikzentrum der Bahn
SWR: Marode Brücken - falsche Verkehrspolitik
AB: Ob Stuttgart 21 oder Strom: Der Wutbürger ist schon da
Stern: BER: 1000 Tage nichts passiert?

Gestern berichtete das ZDF in der Sendung Frontal 21 darüber, wie der Nahverkehr wegen zu wenig Geld aufs Abstellgleis gerät, obwohl der öffentliche Nahverkehr eigentlich eine Erfolgsgeschichte ist.

Nahverkehr auf dem Abstellgleis

Seit Jahren steigen die Nutzerzahlen. Das entlastet die Straßen täglich um rund 20 Millionen Autofahrten. Doch dieser Erfolg ist in Gefahr, denn der Bund sorgt dafür, dass der Nahverkehr ausblutet. Er ist gesetzlich verpflichtet, den Ländern jedes Jahr die so genannten Regionalisierungsmittel zuzuweisen, mit denen sie dann die notwendigen Bahn- und Buslinien in ihren Bundesländern bestellen. Den ganzen Beitrag als Video: Nahverkehr auf dem Abstellgleis

Auch in der Zeitung DIE WELT warnt der Wirtschaftsredakteur Nikolaus Doll in seinem Artikel vor dem Aus der Nahverkehrsprojekte unter dem Titel:

Diese Nahverkehrs-Projekte stehen vor dem Aus

Das Leben in vielen Städten pulsiert im Takt von Bus, U-Bahn und Straßenbahn. Doch für viele wichtige Nahverkehrs-Projekte fehlt es an Geld. Den Bürgern droht vielerorts die Streichung von Strecken.
Die Nutzer von Bussen, Straßen- und U-Bahnen sowie Regionalzügen in Deutschland müssen sich auf ein deutlich schlechteres Angebot in den kommenden Jahren einstellen. Die Länder, Kommunen und Verkehrsunternehmen warnen davor, dass sie schon im kommenden Jahr Takte ausdünnen und ganze Linien streichen müssten, sollte die Bundesregierung beim Regionalverkehr weiterhin ihren rigiden Sparkurs fahren ...den ganzen Artikel HIER

In der heutigen Ausgabe wirft Franz Schmider,  Badische-Zeitung die Frage auf, warum sich das Land BW am Bahnausbau von Stuttgart 21 beteiligt während andere Länder derartige Freiwilligkeitsleistungen strikt verweigern:

Der Bund bittet das Land zur Kasse

Für den Ausbau der Schienenwege ist Berlin zuständig – aber die Regierung verlangt immer häufiger eine Beteiligung aus Stuttgart.
Stuttgart 21 machte den Anfang. Seitdem das Land beim Bau des neuen Bahnhofs in der Landeshauptstadt sowie beim Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Ulm eine finanzielle Beteiligung eingegangen ist, wachsen auch andernorts die Begehrlichkeiten. Das Land stößt dadurch finanziell an Grenzen. Andere Bundesländer beteiligen sich dagegen gar nicht an Bahnausbauten.
Zu Oppositionszeiten erwog Winfried Kretschmann (Grüne) noch eine Verfassungsklage gegen eine Beteiligung des Landes an einer originären Bundesaufgabe. ...den ganzen Artikel HIER

Bereits am vergangenen Freitag haben der Journalist Jürgen Bartle und der Richter a.D. Dieter Reicherter ihr Buch über den Wasserwerferprozess "Unerhört. Ungeklärt. Ungesühnt" an der Mahnwache ausgeliefert. Dieses Buch gibt's gegen Spende (19,80) rund um die Uhr an der Mahnwache und jeden Montag am Parkschützer-Stand auf der Montagsdemo. Hier und heute gibt's noch ein Foto der beiden und eine nochmalige Werbung für das Buch (siehe auch BAA-Artikel "Unerhört. Ungeklärt. Ungesühnt. – Das Buch zum Wasserwerferprozess").

Foto: Petra Weiberg

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Badische: Der Bund bittet das Land zur Kasse - S21 machte den Anfang
StZ: Baubürgermeisterwahl in Stuttgart: Hilfe von außen für die Stadtgestaltung
StZ: Tierschutz: Umzingelt von Flachdächern
StZ: Wohnungsbau: Stuttgart ist vielen Bauherren zu teuer
StZ: Kommentar zu Immobilien in Stuttgart: Ein richtiger Schritt
StZ: Prozess gegen EnBW-Anwälte: Kein Schadenersatz für Mappus
StZ: Kommentar zum EnBW-Prozess: Mappus scheitert an Formalien
StZ: Diebstahl bei der LBBW: Fahnder haben keine Spur vom gesuchten Banker
MM/dpa: ENBW-DEAL - Mappus scheitert mit Schadensersatzklage
LTO: LG Stuttgart weist Klage wegen Falschberatung ab - Etappensieg für Gleiss Lutz im Streit um EnBW-Deal
SWR: Beim EnBW-Deal falsch beraten? Gericht findet Mappus' Klage unbegründet
SWR: BW schafft Sonderschulpflicht ab - Inklusion wirklich für alle?
DHZ: BW als Bundesland mit den meisten Radarfallen ausgezeichnet
SB: Kritik: Statt "Stuttgart 21" hätten besser Regionalbahnen finanziert werden sollen
SK: Und täglich grüßt der Mappus
dpa: Prozess um Schadenersatz: Wurde Mappus bei EnBW-Deal falsch beraten?
SIR: Stuttgarter Kirchentag mit Gauck, Satyarthi und Annan
HA: Bizarre Dienstwagen-Affäre von Ministerpräsident Kretschmann

Überregionale Tagesthemen
Welt: Deutschen Städten droht der Nahverkehrs-Infarkt
Offenburger: Großinvestition in Lahr - Bahnhofsquartier: Neugestaltung für 1,7 Millionen
BK: Bahnfrust - Endlich Licht im Tunnel
bz: Baupläne der Bahn - Hier baut die Bahn 2015 in Berlin
maz: Fast 100 Prozent Streikbeteiligung - Streiks im Nahverkehr in Brandenburg gehen weiter
Wiesbadener: Brücken-GAU: Noch mindestens bis Ende März wird die Schiersteiner Brücke gesperrt bleiben
bz: 1000 Tage nach der geplanten BER-Eröffnung ist den meisten das Lachen vergangen
Main: Neue Schutzzonen um das Atomkraftwerk
heise: Keiner will den Castor
DWN: Euro gerettet, Bundestag soll diese Woche zustimmen
NDS: Merkel und Schäuble spielen die hässlichen Deutschen und hinterlassen uns damit eine schwere Hypothek
M-TV: Gegen Einreisewelle: Bayern prüft Einführung von Grenzkontrollen
Huffingtonpost: Warum Parteien ziemlich überflüssig geworden sind
ND: FAZ entwickelt Linksextremismus-Skala
TheEuropean: Oscar bekommen, doch nichts gewonnen
Reddit: Edward Snowden stand nach Oscar-Verleihung bei Reddit Rede und Antwort

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: U-Ausschuss zum S21-Polizeieinsatz: Gönners Amtschef kämpft um Mails
StZ: Ausfälle und Verspätungen bei Bus und Bahn in Stuttgart
StZ: Grün-rote Landesregierung: Naturschützer geraten in Zeitnot
StZ: Gefährliches Mahl: Bussarde speisen am Straßenrand
StZ: Naturfrevel: Bedrohte Tiere und merkwürdiges Pflügen
StZ: Feinstaub in S21: Bürger klagen gegen zu hohe Schadstoffwerte
StZ: Erdhebungen: Geschädigten Hausbesitzer brauchen Geld für dringende Reparaturen
StZ: Stuttgarter Wagenhallen: Künstler blicken in eine ungewisse Zukunft
StZ: Bürgerhaushalt 2015 - Der Verkehr bewegt die Menschen
StZ: Hotel Silber in Stuttgart: Bürger dürfen mitbestimmen
SWR: Untersuchung zum "Schwarzen Donnerstag" - Amtschef Bauer stützt Mappus' Aussage
SWR: Verkehrsminister Hermann setzt auf Hesse-Bahn
StN: Naturschutz soll restriktiver werden
StN: Feinstaub in S21: B-14-Anwohner verklagen Land
StN: Klimatologe warnt: „Im Jahr 2100 gibt’s hier keinen Riesling mehr“
StN: Nationalpark Schwarzwald - Wilde Architektur in wilder Natur
LVZ: "Auch unter Druck muss ein Polizist funktionieren" - Thomas Wüppesahl im Interview
SIR: S21: Signalstörung und Weichenstörung sorgen für Verspätungen und Zugausfälle
SIR: Güterzug bleibt auf den Gleisen liegen
SIR: Verkündungstermin am Dienstag - Entscheidung im Mappus-Prozess?
SJ: Flughafen Stuttgart will direkt angeschlossene Kerosinpipeline
Spiegel: Stuttgart 21: Betriebsseelsorger auf der Großbaustelle

Überregionale Tagesthemen
Handelsblatt: Der Bus kommt – bleibt der Zug auf der Strecke?
Welt: Bahn: Wie Rüdiger Grube gegen die Fernbusse kämpft
MM: Bahn will nun auch stärker auf Fernbusse setzen
SZ: Bahn strebt auf die Straße
dpa: Bahn: Eigene Busflotte soll kräftig wachsen
dpa: Streik bei der Bahn vorerst abgewendet
CP: Y-Trasse: Aktionsbündnis verleiht Protestkreuze an interessierte Bürger
StZ: Landes-Eisenbahnen: HzL auf Konsolidierungskurs
mes-web: GDL-Chef Weselsky zum Bahn-Streik: "Es ist noch nicht soweit"
SZ: Österreich - Brücke über wichtiger Bahnstrecke eingestürzt
Capital: Lassen sich Großprojekte überhaupt noch umsetzen?
Merkur: München 3. Startbahn: „Entscheidet bitte!“
SZ: TTIP - So wird in einer Demokratie nicht verhandelt
WIWO: Einfuhr von Monsanto-Soja: Bundesregierung duckt sich weg
Golem: Facebook verletzt europäisches Verbraucherrecht
Zeit: Mehr als 60 Prozent bezweifeln Demokratie in Deutschland
NDS: An was gedenkt eigentlich BP Gauck auf der Gedenkveranstaltung auf dem Maidan?
dpa: Nach Ausspähverdacht: „taz“ stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter
n-tv/dpa: Zivilschutz wird aufgerüstet - Regierung hält Angriffe aus Russland für denkbar

Offener Brief von Hans-Joachim Aderhold (Architekt) an alle Entscheidungsträger zu Stuttgart 21

Probleme in Stuttgart-Wangen und trotzdem keine Umweltverträglichkeitsprüfung

In Stuttgart-Wangen gibt es Probleme beim Tunnelbau. Die Deckschicht zwischen dem Mineralwasser und den Tunneln soll nun um vier Meter verringert werden: siehe Artikel in der Stuttgarter-Zeitung vom 18.02.15. Das Eisenbahn-Bundesamt sieht keine Probleme und hält eine Umweltverträglichkeitsprüfung für nicht erforderlich. (Zu den schon zuvor aktenkundig gewordenen Tatsachen in diesem Bereich siehe die Anlage unten.)

Offenbar widerspricht das Vorgefundene bei den Tunnelbauarbeiten in Stuttgart-Wangen dem zuvor „Erforschten” und den in die Abwägungsvorgänge eingestellten Behauptungen. Das wiegt um so schwerer, als es sich hier um einen der heikelsten Punkte des gesamten Projektes Stuttgart 21 handelt. Vor allem fehlt hier der vollständige Mineralwasserschutz seines Hauptstromes. Ein Schutzgebiet wurde nicht ausgewiesen.

Aktiv in das Anhörungsverfahren des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Grundwassermanagement eingebracht habe ich mich nur deshalb, weil ich mich dafür verantwortlich machte, dass jüngeres, aber bisher offiziell verschwiegenes Wissen um die Hauptströme des Mineralwassers, wie sie Dr. Wilhelm Schloz und Dr. Rupert Prestel publiziert haben, endlich öffentlich und ihrer Bedeutung entsprechend gewichtet werden. Um dies überhaupt tun zu können, musste ich bis zu diesem Verfahren warten.

(Dr. Andreas Zielcke hat in seinem Beitrag “Der unheilbare Mangel” in der Süddeutschen Zeitung (19.10.2010 aktualisiert 04.05.2011) die Widersprüche und Verfahrenstricks im bisherigen Genehmigungsverfahren zu Stuttgart 21 mit chirurgischer Präzision analysiert. Er hat diese Frage erschöpfend archivalisch geklärt und dafür den Preis “Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen” einer Journalistenvereinigung erhalten. Davon, dass BürgerInnen sich gegen Stuttgart 21 legal hätten wehren können, kann danach keine Rede sein. Auch den politischen Gremien wurden wesentliche Tatsachen bei ihren Beschlüssen vorenthalten. Noch im März 2011 sahen sich die Grünen im Bundestag genötigt, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, weil die Deutsche Bahn Unterlagen zu Stuttgart 21 als Geschäftsgeheimnisse behandelt.)

Es gab dazu auch einen ausgedehnten Mailverkehr vor allem mit dem zuständigen Referatsleiter Michael Trippen. Meine Eingabe, die Antwort des Landesamtes für Geologie, Rohstoffe und Bergbau im Regierungspräsidium Freiburg (LGRB) sowie weiterlesen →

Das Hochschulradio Stuttgart hat den Initiator der Parkschützer Klaus Gebhard, der auch die Plakatwände an der Mahnwache gestaltete, zum Thema Stuttgart 21 befragt. Die Sendezeit des Interviews war ursprünglich auf zweieinhalb Minuten geplant, daraus wurde dann aufgrund der Komplexität des Themas Stuttgart 21, erfreulicherweise doch ein wesentlich längerer Sendebeitrag.

Im Beitrag wird bestätigt, dass sich die Landeshauptstadt Stuttgart seit dem Baubeginn von S21 in einem Ausnahmezustand befindet. Außerdem müssten die Neuberechnung der Kosten und eine erneute Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von S21, zu einem sofortigen Ende dieses Projektes führen.

Den Beitrag vom Hochschulradio Stuttgart gibt es als Podcast HIER

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
BR-TV: Unter Tage: Das Herz der Großstadt (ab Minute 16 Projekt S21)
StN: Bürgerhaushalt: Endspurt für Vorschläge
StZ: Kulturniederlassung Türlenstraße soll im Herbst abgerissen werden
Stadt: Gutachten zum Bürgerbegehren "Storno 21" in Arbeit
SIR: S-Bahn-Chaos in Stuttgart: Bundespolizei ermittelt zur Ursache
StZ: Stuttgarter S-Bahn: Warum ist die Oberleitung gerissen?
StZ: Oberleitungsschaden in Stuttgart-Vaihingen: Ursache ist noch nicht geklärt
StZ: S-Bahn in Stuttgart: Zuverlässigkeit ist Trumpf
StZ: S-Bahn-Chaos in Stuttgart: „Das war eine Ausnahmesituation“
StZ: Uni Vaihingen: Bäume weichen der Forschungsfabrik
StZ: Rathausuhr tickt wieder - Generalüberholung ist unumgänglich
StZ: Neubau in Stuttgart: Innenministerium wird von außen beheizt
StZ: Freibad Untertürkheim: Und wieder schließt die Stadt einen Turm
StZ: Kandidatur für Baubürgermeisteramt: Gefährliche Querschüsse im Grünen-Lager
StZ: Landtagswahl 2016: Die Linke macht sich Hoffnungen auf den Landtag
StN: S21: Bürgerbegehren für Ausstieg weiter in Prüfung
StN: Raidt schreibt: Lieber Herrenkoffer!
StN: Wanderfalken: Ein Domizil bei Kärcher in 26 Metern Höhe
StN: Stuttgart-Fasanenhof: Europaplatz wird neu belebt
StN: In keiner anderen Stadt steht man so lang im Stau wie in Stuttgart
StN: Angst in Passagen: Alarmsignale aus Stuttgarts Untergrund
StN: Kommentar zum Wahlkampf - Wahrheit und Lüge
Bild: Bahnschande! Feuerwehr muss Behinderte retten
SB: Rottweil: Ausfahrt für S 21-Laster kommt
Tagblatt: CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf für Burka-Verbot
SWR: Streit um Kosten für Gemeinschaftsschulen in BW - Wer hat richtig gerechnet?
TAZ: NSU-Affäre in Baden-Württemberg
Welt: Guido Wolf CDU: "Ich fühle mich von Frauen mit Burka ausgestoßen"
dpa: Daimler-Teststrecke: Kretschmann vollzieht den Spatenstich und holt dabei gleich seinen neuen Dienstwagen ab

Überregionale Tagesthemen
ZDF: Nahverkehr in Not
Welt: Wird die Bahn ein Busunternehmen?
APA(at): Halb fertige Brücke stürzte auf Gleise der Südbahn
dpa: Dobrindt rügt die erneute Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL
mopo: Bahnsinn pur! Totes Gleis für 200.000 Euro!
dpa: Tarifstreit mit GDL: Die Bahn ist bereit zu schlichten
dpa: Bahn will sich mit Lokführern einigen und weitere Streiks verhindern
dpa: Hauptstadtflughafen BER: Mühlenfeld wird neuer Chef in Berlin
Zeit: ÜBERWACHUNG - Regierung will Rechtsbrüche der Geheimdienste legalisieren
NDS: Die Bundesregierung verstößt gegen geltendes deutsches und europäisches Recht – ein Aufruf an Juristinnen und Juristen
dpa: Naturschutz: Jäger beobachten Ausbreitung der Nilgans
dpa: Mindestlohn: IG-BAU-Chef sieht Hysterie bei Mindestlohn-Vorschriften
Welt: Irgendwann wird es nur noch CDU und Grüne geben
Welt: Vorbeter in Moschee: Imam verteidigt Sex-Zwang für Ehefrauen
Tagesspiegel: Atommüll in Deutschland - Das strahlende Erbe im Land verteilen