Bei Abriss Aufstand

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Badische: Der Bund bittet das Land zur Kasse - S21 machte den Anfang
StZ: Baubürgermeisterwahl in Stuttgart: Hilfe von außen für die Stadtgestaltung
StZ: Tierschutz: Umzingelt von Flachdächern
StZ: Wohnungsbau: Stuttgart ist vielen Bauherren zu teuer
StZ: Kommentar zu Immobilien in Stuttgart: Ein richtiger Schritt
StZ: Prozess gegen EnBW-Anwälte: Kein Schadenersatz für Mappus
StZ: Kommentar zum EnBW-Prozess: Mappus scheitert an Formalien
StZ: Diebstahl bei der LBBW: Fahnder haben keine Spur vom gesuchten Banker
MM/dpa: ENBW-DEAL - Mappus scheitert mit Schadensersatzklage
LTO: LG Stuttgart weist Klage wegen Falschberatung ab - Etappensieg für Gleiss Lutz im Streit um EnBW-Deal
SWR: Beim EnBW-Deal falsch beraten? Gericht findet Mappus' Klage unbegründet
SWR: BW schafft Sonderschulpflicht ab - Inklusion wirklich für alle?
DHZ: BW als Bundesland mit den meisten Radarfallen ausgezeichnet
SB: Kritik: Statt "Stuttgart 21" hätten besser Regionalbahnen finanziert werden sollen
SK: Und täglich grüßt der Mappus
dpa: Prozess um Schadenersatz: Wurde Mappus bei EnBW-Deal falsch beraten?
SIR: Stuttgarter Kirchentag mit Gauck, Satyarthi und Annan
HA: Bizarre Dienstwagen-Affäre von Ministerpräsident Kretschmann

Überregionale Tagesthemen
Welt: Deutschen Städten droht der Nahverkehrs-Infarkt
Offenburger: Großinvestition in Lahr - Bahnhofsquartier: Neugestaltung für 1,7 Millionen
BK: Bahnfrust - Endlich Licht im Tunnel
bz: Baupläne der Bahn - Hier baut die Bahn 2015 in Berlin
maz: Fast 100 Prozent Streikbeteiligung - Streiks im Nahverkehr in Brandenburg gehen weiter
Wiesbadener: Brücken-GAU: Noch mindestens bis Ende März wird die Schiersteiner Brücke gesperrt bleiben
bz: 1000 Tage nach der geplanten BER-Eröffnung ist den meisten das Lachen vergangen
Main: Neue Schutzzonen um das Atomkraftwerk
heise: Keiner will den Castor
DWN: Euro gerettet, Bundestag soll diese Woche zustimmen
NDS: Merkel und Schäuble spielen die hässlichen Deutschen und hinterlassen uns damit eine schwere Hypothek
M-TV: Gegen Einreisewelle: Bayern prüft Einführung von Grenzkontrollen
Huffingtonpost: Warum Parteien ziemlich überflüssig geworden sind
ND: FAZ entwickelt Linksextremismus-Skala
TheEuropean: Oscar bekommen, doch nichts gewonnen
Reddit: Edward Snowden stand nach Oscar-Verleihung bei Reddit Rede und Antwort

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: U-Ausschuss zum S21-Polizeieinsatz: Gönners Amtschef kämpft um Mails
StZ: Ausfälle und Verspätungen bei Bus und Bahn in Stuttgart
StZ: Grün-rote Landesregierung: Naturschützer geraten in Zeitnot
StZ: Gefährliches Mahl: Bussarde speisen am Straßenrand
StZ: Naturfrevel: Bedrohte Tiere und merkwürdiges Pflügen
StZ: Feinstaub in S21: Bürger klagen gegen zu hohe Schadstoffwerte
StZ: Erdhebungen: Geschädigten Hausbesitzer brauchen Geld für dringende Reparaturen
StZ: Stuttgarter Wagenhallen: Künstler blicken in eine ungewisse Zukunft
StZ: Bürgerhaushalt 2015 - Der Verkehr bewegt die Menschen
StZ: Hotel Silber in Stuttgart: Bürger dürfen mitbestimmen
SWR: Untersuchung zum "Schwarzen Donnerstag" - Amtschef Bauer stützt Mappus' Aussage
SWR: Verkehrsminister Hermann setzt auf Hesse-Bahn
StN: Naturschutz soll restriktiver werden
StN: Feinstaub in S21: B-14-Anwohner verklagen Land
StN: Klimatologe warnt: „Im Jahr 2100 gibt’s hier keinen Riesling mehr“
StN: Nationalpark Schwarzwald - Wilde Architektur in wilder Natur
LVZ: "Auch unter Druck muss ein Polizist funktionieren" - Thomas Wüppesahl im Interview
SIR: S21: Signalstörung und Weichenstörung sorgen für Verspätungen und Zugausfälle
SIR: Güterzug bleibt auf den Gleisen liegen
SIR: Verkündungstermin am Dienstag - Entscheidung im Mappus-Prozess?
SJ: Flughafen Stuttgart will direkt angeschlossene Kerosinpipeline
Spiegel: Stuttgart 21: Betriebsseelsorger auf der Großbaustelle

Überregionale Tagesthemen
Handelsblatt: Der Bus kommt – bleibt der Zug auf der Strecke?
Welt: Bahn: Wie Rüdiger Grube gegen die Fernbusse kämpft
MM: Bahn will nun auch stärker auf Fernbusse setzen
SZ: Bahn strebt auf die Straße
dpa: Bahn: Eigene Busflotte soll kräftig wachsen
dpa: Streik bei der Bahn vorerst abgewendet
CP: Y-Trasse: Aktionsbündnis verleiht Protestkreuze an interessierte Bürger
StZ: Landes-Eisenbahnen: HzL auf Konsolidierungskurs
mes-web: GDL-Chef Weselsky zum Bahn-Streik: "Es ist noch nicht soweit"
SZ: Österreich - Brücke über wichtiger Bahnstrecke eingestürzt
Capital: Lassen sich Großprojekte überhaupt noch umsetzen?
Merkur: München 3. Startbahn: „Entscheidet bitte!“
SZ: TTIP - So wird in einer Demokratie nicht verhandelt
WIWO: Einfuhr von Monsanto-Soja: Bundesregierung duckt sich weg
Golem: Facebook verletzt europäisches Verbraucherrecht
Zeit: Mehr als 60 Prozent bezweifeln Demokratie in Deutschland
NDS: An was gedenkt eigentlich BP Gauck auf der Gedenkveranstaltung auf dem Maidan?
dpa: Nach Ausspähverdacht: „taz“ stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter
n-tv/dpa: Zivilschutz wird aufgerüstet - Regierung hält Angriffe aus Russland für denkbar

Offener Brief von Hans-Joachim Aderhold (Architekt) an alle Entscheidungsträger zu Stuttgart 21

Probleme in Stuttgart-Wangen und trotzdem keine Umweltverträglichkeitsprüfung

In Stuttgart-Wangen gibt es Probleme beim Tunnelbau. Die Deckschicht zwischen dem Mineralwasser und den Tunneln soll nun um vier Meter verringert werden: siehe Artikel in der Stuttgarter-Zeitung vom 18.02.15. Das Eisenbahn-Bundesamt sieht keine Probleme und hält eine Umweltverträglichkeitsprüfung für nicht erforderlich. (Zu den schon zuvor aktenkundig gewordenen Tatsachen in diesem Bereich siehe die Anlage unten.)

Offenbar widerspricht das Vorgefundene bei den Tunnelbauarbeiten in Stuttgart-Wangen dem zuvor „Erforschten” und den in die Abwägungsvorgänge eingestellten Behauptungen. Das wiegt um so schwerer, als es sich hier um einen der heikelsten Punkte des gesamten Projektes Stuttgart 21 handelt. Vor allem fehlt hier der vollständige Mineralwasserschutz seines Hauptstromes. Ein Schutzgebiet wurde nicht ausgewiesen.

Aktiv in das Anhörungsverfahren des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Grundwassermanagement eingebracht habe ich mich nur deshalb, weil ich mich dafür verantwortlich machte, dass jüngeres, aber bisher offiziell verschwiegenes Wissen um die Hauptströme des Mineralwassers, wie sie Dr. Wilhelm Schloz und Dr. Rupert Prestel publiziert haben, endlich öffentlich und ihrer Bedeutung entsprechend gewichtet werden. Um dies überhaupt tun zu können, musste ich bis zu diesem Verfahren warten.

(Dr. Andreas Zielcke hat in seinem Beitrag “Der unheilbare Mangel” in der Süddeutschen Zeitung (19.10.2010 aktualisiert 04.05.2011) die Widersprüche und Verfahrenstricks im bisherigen Genehmigungsverfahren zu Stuttgart 21 mit chirurgischer Präzision analysiert. Er hat diese Frage erschöpfend archivalisch geklärt und dafür den Preis “Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen” einer Journalistenvereinigung erhalten. Davon, dass BürgerInnen sich gegen Stuttgart 21 legal hätten wehren können, kann danach keine Rede sein. Auch den politischen Gremien wurden wesentliche Tatsachen bei ihren Beschlüssen vorenthalten. Noch im März 2011 sahen sich die Grünen im Bundestag genötigt, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, weil die Deutsche Bahn Unterlagen zu Stuttgart 21 als Geschäftsgeheimnisse behandelt.)

Es gab dazu auch einen ausgedehnten Mailverkehr vor allem mit dem zuständigen Referatsleiter Michael Trippen. Meine Eingabe, die Antwort des Landesamtes für Geologie, Rohstoffe und Bergbau im Regierungspräsidium Freiburg (LGRB) sowie weiterlesen →

Das Hochschulradio Stuttgart hat den Initiator der Parkschützer Klaus Gebhard, der auch die Plakatwände an der Mahnwache gestaltete, zum Thema Stuttgart 21 befragt. Die Sendezeit des Interviews war ursprünglich auf zweieinhalb Minuten geplant, daraus wurde dann aufgrund der Komplexität des Themas Stuttgart 21, erfreulicherweise doch ein wesentlich längerer Sendebeitrag.

Im Beitrag wird bestätigt, dass sich die Landeshauptstadt Stuttgart seit dem Baubeginn von S21 in einem Ausnahmezustand befindet. Außerdem müssten die Neuberechnung der Kosten und eine erneute Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von S21, zu einem sofortigen Ende dieses Projektes führen.

Den Beitrag vom Hochschulradio Stuttgart gibt es als Podcast HIER

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
BR-TV: Unter Tage: Das Herz der Großstadt (ab Minute 16 Projekt S21)
StN: Bürgerhaushalt: Endspurt für Vorschläge
StZ: Kulturniederlassung Türlenstraße soll im Herbst abgerissen werden
Stadt: Gutachten zum Bürgerbegehren "Storno 21" in Arbeit
SIR: S-Bahn-Chaos in Stuttgart: Bundespolizei ermittelt zur Ursache
StZ: Stuttgarter S-Bahn: Warum ist die Oberleitung gerissen?
StZ: Oberleitungsschaden in Stuttgart-Vaihingen: Ursache ist noch nicht geklärt
StZ: S-Bahn in Stuttgart: Zuverlässigkeit ist Trumpf
StZ: S-Bahn-Chaos in Stuttgart: „Das war eine Ausnahmesituation“
StZ: Uni Vaihingen: Bäume weichen der Forschungsfabrik
StZ: Rathausuhr tickt wieder - Generalüberholung ist unumgänglich
StZ: Neubau in Stuttgart: Innenministerium wird von außen beheizt
StZ: Freibad Untertürkheim: Und wieder schließt die Stadt einen Turm
StZ: Kandidatur für Baubürgermeisteramt: Gefährliche Querschüsse im Grünen-Lager
StZ: Landtagswahl 2016: Die Linke macht sich Hoffnungen auf den Landtag
StN: S21: Bürgerbegehren für Ausstieg weiter in Prüfung
StN: Raidt schreibt: Lieber Herrenkoffer!
StN: Wanderfalken: Ein Domizil bei Kärcher in 26 Metern Höhe
StN: Stuttgart-Fasanenhof: Europaplatz wird neu belebt
StN: In keiner anderen Stadt steht man so lang im Stau wie in Stuttgart
StN: Angst in Passagen: Alarmsignale aus Stuttgarts Untergrund
StN: Kommentar zum Wahlkampf - Wahrheit und Lüge
Bild: Bahnschande! Feuerwehr muss Behinderte retten
SB: Rottweil: Ausfahrt für S 21-Laster kommt
Tagblatt: CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf für Burka-Verbot
SWR: Streit um Kosten für Gemeinschaftsschulen in BW - Wer hat richtig gerechnet?
TAZ: NSU-Affäre in Baden-Württemberg
Welt: Guido Wolf CDU: "Ich fühle mich von Frauen mit Burka ausgestoßen"
dpa: Daimler-Teststrecke: Kretschmann vollzieht den Spatenstich und holt dabei gleich seinen neuen Dienstwagen ab

Überregionale Tagesthemen
ZDF: Nahverkehr in Not
Welt: Wird die Bahn ein Busunternehmen?
APA(at): Halb fertige Brücke stürzte auf Gleise der Südbahn
dpa: Dobrindt rügt die erneute Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL
mopo: Bahnsinn pur! Totes Gleis für 200.000 Euro!
dpa: Tarifstreit mit GDL: Die Bahn ist bereit zu schlichten
dpa: Bahn will sich mit Lokführern einigen und weitere Streiks verhindern
dpa: Hauptstadtflughafen BER: Mühlenfeld wird neuer Chef in Berlin
Zeit: ÜBERWACHUNG - Regierung will Rechtsbrüche der Geheimdienste legalisieren
NDS: Die Bundesregierung verstößt gegen geltendes deutsches und europäisches Recht – ein Aufruf an Juristinnen und Juristen
dpa: Naturschutz: Jäger beobachten Ausbreitung der Nilgans
dpa: Mindestlohn: IG-BAU-Chef sieht Hysterie bei Mindestlohn-Vorschriften
Welt: Irgendwann wird es nur noch CDU und Grüne geben
Welt: Vorbeter in Moschee: Imam verteidigt Sex-Zwang für Ehefrauen
Tagesspiegel: Atommüll in Deutschland - Das strahlende Erbe im Land verteilen

Die 261. Montagsdemo findet am 23. Februar 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Planie, den Charlottenplatz, weiter in die Charlottenstraße, dann links ab in die Urbanstraße bis zum Umweltministerium am Kernerplatz 9; dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Maggie Laurer-Klingler, S21 ist überall; Neues aus dem Susatal
• Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; Hände weg vom Rosensteinpark!

Motto: Hände weg vom Rosensteinpark!
Musik:  Stefan Hiss, Akkordeon und Gesang
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

Der dritte Jahrestag der Parkräumung ist vorüber; es war kein Festtag, kein Feiertag. Es war ein Gedenktag unter dem Motto "Vielfalt statt Einfalt". Er wurde am Rande der umzäunten Brache begangen, unerwähnt in den folgenden Tagen von der örtlichen Presse, die lieber langatmige Artikel über Faschingsfreuden schreibt als über klagende und dennoch nicht verzweifelte Menschen. Sei´s drum. „Ihr werdet uns nicht los, …“, kann man auch hier wieder sagen. Und: Wir machen trotzdem weiter, auch wenn es den Park nicht mehr gibt; denn wir vergessen nicht.
Wie könnte man auch jene Nacht im Park vergessen, wo 1000 Parkschützer bei garstigem Wetter und gegenüber einer Übermacht an Polizei bis zum frühen Morgen ausgeharrt haben, um sich dann entkräftet aus dem Park zu entfernen oder von der Polizei abgeführt bzw. weggetragen zu werden. Jede und jeder, der in jener Nacht im Park war, hat eine Geschichte zu erzählen. Am vergangen Samstag hörten wir diejenige von Ernest P.; so oder ähnlich war es vielen ergangen.
Der Gedenktag war „offen“ organisiert worden, ohne ein festgelegtes Programm, und doch gab es Spielangebote wie Dosenwerfen auf „führende“ Köpfe der Park- und Bahnhofszerstörerszene, gab es freies Schreiben und Malen am 100 Meter langen Fließ-Bauzaun, dazu Musik von den Trommlern und Capella, Kaffee, gespendete Kuchen bei den Versorgern und beim BürgerInnenparlament. Und es gab eine berührende Bilderausstellung vom Park, als er noch schön und lebendig war. Als er noch Sauerstoff und Erholung spendete und für Tiere und Innenstadtbewohner eine Oase der Entspannung und der Ruhe sein durfte. Der lebende Park in seinen vielen Facetten, auf eindrucksvollen Großfotos dargestellt. Welch einen Schatz hatte Stuttgart doch! Und welch ein Elend, dass die Politik es nicht verhindert hat,  sich diesen Schatz freiwillig und devot nehmen zu lassen. weiterlesen →

Kurz nach der Parkräumung am 14. und 15. Februar 2012 erschien in den Stuttgarter Nachrichten ein Artikel des Architekten
R. Ostertag mit der bitteren Klage, dass die S21-Gegner es nicht geschafft hatten, genug Leute für einen effektiven Widerstand im Park zu mobilisieren. Südflügel und Park seien praktisch kampflos übergeben worden. Der langjährige Friedensaktivist Wolfgang Sternstein hielt die Aktion im Park für eine politische Niederlage, doch mit Stolz verbunden, dass es gelungen sei, Gewalt zu vermeiden
(„… Reifeprüfung in Sachen gewaltlose Konfliktaustragung bestanden.“).

Rückblicke sind subjektiv und relativieren sich zudem von Jahr zu Jahr. Während kurz nach einem Ereignis die Emotionen in viele Richtungen gehen, Lob und Kritik überschwänglich verteilt werden, wird der BIick in die Vergangenheit mit fortschreitender Zeit nicht nur sanfter, sondern auch selektiver. Manches gerät einfach in Vergessenheit, anderes wird verdrängt, wiederum anderes bewusst verschwiegen. Wird es unserem Parkgedächtnis anders ergehen? An was erinnern wir uns heute, drei Jahre nach der Parknacht? Der Versuch, das gesamte Wissen und die Berichte von Zeitzeugen - diejenigen, die die Parknacht miterlebt haben – zu sammeln und festzuhalten, wurde nur ansatzweise verwirklicht, doch kam nie ein „Gesamtwerk Parknacht“ heraus.

Im Folgenden soll es auch um einen subjektiven Bericht über die „Parkverteidigung“ gehen. Dieser Bericht wurde noch im Februar 2012 niedergeschrieben und ist in der jetzigen Fassung leicht überarbeitet, vor allem in Teilen gekürzt, da die Analyse der Vorgänge nochmals mehr als acht Seiten betragen hätten. (Gerade diese Analyse, die sich um die Frage dreht, warum wir den Park in nur einer einzigen Nacht verloren haben, ist schmerzlich und soll zum jetzigen Zeitpunkt nicht zur Diskussion stehen.) 
Mir ist es in diesem Bericht wichtig, zu verdeutlichen, mit welch einem grandiosen Aufwand und Einsatz – zeitlich, logistisch, psychisch und physisch -  die Parkverteidigung vorbereitet und durchgeführt wurde. Dies gilt es zu erinnern und festzuhalten. weiterlesen →