Rede von Joris Schoeller bei der 205. Montagsdemo

Publiziert am 14. Januar 2014 von Christa Schnepf

Rede von Joris Schoeller, Vertrauensmann des 4. Bürgerbegehrens „Leistungsrückbau 21“, bei der 205. Montagsdemo am 13.01.2014

Liebe Demokratinnen und Demokraten,

Warum machen wir eigentlich die Bürgerbegehren? Sehr geehrte Tunnelparteien hier im Rathaus, Sie können jetzt mal ruhig die Ohren spitzen: Weil die Bahn Sie nach Strich und Faden belügt, Sie das ganz genau wissen und Sie auch noch bei diesem schmutzigen Spiel mitmachen! Darum machen wir das.

Gerne helfe ich Ihnen, liebe Tunnelparteien, hier kurz argumentativ auf die Sprünge: Vor einem Jahr hat Dr. Engelhardt nachgewiesen, dass die Bahn Euch zur Dimensionierung für die Fußgänger belogen hatte! Dadurch wird der Bahnhof wenn es brennt zur Todesfalle! Die Bahn sagte, sie wolle das prüfen ... bis heute ohne Ergebnis! Mich beschleicht der Eindruck, liebe Tunnelparteien, ihr wollt die Wahrheit gar nicht wissen und deckt hier ganz offen die Bahn!

Liebe Tunnelparteien, Sie sind dem Gemeinwohl und der Risikoabwehr verpflichtet, dass gerade Vorgetragene muss Sie interessieren, hier müssen Sie Konsequenzen ziehen. Wenn nicht, machen wir das über das 3. und 4. Bürgerbegehren und erledigen das jetzt für Sie!

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, zieht los und findet weitere von Euresgleichen, die sich für den Erhalt des Bahnverkehrs einsetzen und die mit Unterschriftenlisten ihr Umfeld abklappern. Ermöglicht mit Euren gesammelten Unterschriften, dass wir endlich unsere juristischen Kampfhunde und alle fleißigen Helferlein von der Leine lassen können, um für die Wahrheit zu kämpfen. weiterlesen →

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Dritter Rahmenbefehl zur Überwachung des S21-Widerstands

Publiziert am 14. Januar 2014 von Christa Schnepf

Die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen Brigitte Lösch und Nikolaus Tschenk hatten wg. des zweiten Rahmenbefehls zur Überwachung des S21-Widerstands an Innenminister Gall geschrieben, dass sie "es begrüßen, wenn der Rahmenbefehl Nr. 2, der von Ihnen im Dezember 2011 erlassen wurde, endlich aufgehoben wird."

Hier finden Sie den Abgeordneten-Brief und die Antwort des Innenministeriums als PDF-Datei.

Dieter Reicherter kommentiert diesen Vorgang wie folgt:

Rahmenbefehl und kein Ende

Die Antwort des Innenministers an die beiden Stuttgarter Landtagsabgeordneten der Grünen ist aus mehreren Gründen bemerkenswert:

In der Form, weil der Minister persönlich angeschrieben wurde, aber nicht selbst antwortet.

In der Aussage, weil verraten wird, dass es inzwischen einen neuen Rahmenbefehl (Nr. 3) gibt. Über dessen Inhalt ist jedoch nichts bekannt, weil auch er geheim gehalten wird. Vielleicht findet sich auch dazu ein Whistleblower?

Im Vermeiden jeglicher konkreter Aussage dazu, warum die Bewegung gegen Stuttgart 21 überwacht und bespitzelt wird nach der Grundeinstellung, es handele sich um Staatsfeinde. weiterlesen →

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Medienberichte 13./14.1.

Publiziert am 14. Januar 2014 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Montagsdemo zieht auf Umwegen zum Marktplatz
dpa: Verkehr: 1200 Menschen protestieren gegen Stuttgart 21
Tagblatt: S21: Suche nach Lösung für Montagsdemos
DWN: Stuttgart-21-Gegner erstatten Strafanzeige gegen Pofalla
mesh: Ronald Pofalla geschockt: Strafanzeige wegen Stuttgart 21
Bunte: STRAFANZEIGE WEGEN STUTTGART 21
ND: Gegner von S21 stellen Strafanzeige gegen Pofalla
Bild: Polizei verweigert Funksprüche unter „Stuttgart 21“
Schwäbische: Wenn die Polizei zwitschert: Noch kein „Kommissar Twitter“

Überregionale Tagesthemen
dpa: LBBW trennt sich von tschechischer Tochter
Juve: Rückkehr in die Anwaltschaft: Bahn-Jurist schließt sich Kapellmann an
Welt: Der Kampf gegen das größte Bauprojekt der Hauptstadt
Neukoellner: “Volksbegehren machst du nur einmal im Leben”
SZ: Nüchterne Widerständler
ST: Was Politiker besser machen müssen
Nokzeit: Grüner Neujahrsempfang mit Prosit auf 2014

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S21 und die Rolle der evangelischen Landeskirche

Publiziert am 13. Januar 2014 von Julia

Am 4. Dezember 2013 stellte sich ein evangelischer Pfarrer vor die Mikrofone einer ökumenischen S21-Tunneltaufe (siehe: youtube-Video vom 04.12.13) und eröffnete "im Namen der Kirchen" die Veranstaltung feierlich. Dabei hatte im Jahr 2010 der Pressesprecher der evangelischen Landeskirche, Christian Tsalos, betont, wenn einzelne evangelische Pfarrer sich für oder gegen "Stuttgart 21" engagierten, dann äußerten sie sich als Privatbürger und nicht im Namen der Kirche (siehe: S21-Sammlung der Landeskirche). Am 20.12.2013 machte der Musiker Thomas Felder mit einer Aktion am Sitz des Ev. Oberkirchenrats in Stuttgart auf diese Diskrepanz aufmerksam, seine Fragen an Landesbischof July blieben allerdings unbeantwortet. Mit seinem Brief vom 07.01.2014 an den evangelischen Landesbischof July, gibt Ulrich Scheuffele nun Einblicke in seine Kritik an der Institution der evangelischen Landeskirche und ihrer Rolle bei S21: weiterlesen →

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Montagsdemos im Januar 2014

Publiziert am 13. Januar 2014 von Matthias von Herrmann

Flyer_A6_2014-01-13_MoDemo-Ablauf_klein

Diesen Flyer werden wir heute ab 17:45 Uhr rund um die Mahnwache und rund um die Lautenschlagerstr. verteilen.

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S21: Strafanzeige gegen Pofalla

Publiziert am 12. Januar 2014 von Petra A

HBF ©weibergStrafanzeige gg. Ronald Pofalla wegen Anstiftung zur Untreue im Zusammenhang mit dem Bahnprojekt Stuttgart21 

Während Bundesminister Schäuble den ehemaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla als Vorbild sieht,

Süddeutsche Zeitung: Umstrittener Bahn-Posten
Schäuble sieht Pofalla als Vorbild

brauen sich über dem von Kanzlerin und Bahnchef Grube protegierten "auf-die-Bahn-Umsteigers" dunkle Wolken zusammen.

Wie FERPRESS bereits in einer Meldung vom 8. Januar prognostiziert hatte, ging am heutigen Sonntag um 16:20 Uhr per Fax bei der Berliner Staatsanwaltschaft eine ausführlich begründete Strafanzeige gegen das eventuelle künftige DB-Vorstandsmitglied wegen Anstiftung zur Untreue im Zusammenhang mit seiner Förderung des Bahnprojekts Stuttgart 21 ein. Der SPIEGEL meldete heute bereits, das Profalla nun wohl erst 2015 sein neues Amt antreten könnte.

Die vollständige Strafanzeige finden Sie im ANHANG als PDF HIER.

Die Stuttgarter Zeitung berichtet online aktuell bereits darüber:
"Projektgegner stellen Strafanzeige gegen Ronald Pofalla"

Bei den Anzeigeerstattern handelt es sich um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi, Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper sowie den ehemals langjährig als Staatsanwalt und Richter, zuletzt als Vorsitzender Richter einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart tätigen Dieter Reicherter.

Weitere Infos: Roland Kimmich, ferpress@t-online.de

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Die 205. Montagsdemo am 13.01.

Publiziert am 11. Januar 2014 von Roswitha Götz

Jetzt erst recht! Die 205. Montagsdemo am 13. Januar 2014 startet um 18 Uhr mit dem Demozug ab dem Stuttgarter Hauptbahnhof (offizieller angemeldeter Startpunkt: Lautenschlagerstr.) über die Lautenschlagerstraße, Kronenstraße, Friedrichstraße, Bolzstraße und Schloßplatz zum Marktplatz. Auf dem Marktplatz dann Kundgebung mit Bühne, Rednern und Musik (Versammlungsbescheid). Schwabenstreich am Ende der Kundgebung auf dem Marktplatz.

Redner:

  • Joris Schoeller, Parkschützer, Thema: Bürgerbegehren gegen S21
  • Siegfried Bassler, ehemaliger SPD-Stadtrat und -Fraktionsvorsitzender

Motto: Jetzt erst recht!
Musik: The Orion Tigers
Moderation: Matthias von Herrmann

Eselkarte_235Übrigens haben wir noch große Mengen der Eselkarten, die sich prima an Passanten entlang des Demozugs verteilen lassen. Es wäre zur allgemeinen Koordination sicher hilfreich, wenn sich alle an der Verteilung Interessierten zu Beginn des Demozugs am Frontbanner treffen und miteinander ausmachen, wer wo verteilt. Eselkarten gibt es an der Mahnwache in größeren Mengen.

 

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Montagsdemo-Versammlungsbescheid, Stand: 10. Januar

Publiziert am 10. Januar 2014 von Julia

Im Versammlungsbescheid (Stand: 10. Januar 2014) zu den Montagsdemos am 13., 20. und 27. Januar heißt es: "[...]Für die Versammlung ergeht folgender Versammlungsbescheid:
1. Die Nutzung des Arnulf-Klett-Platzes für Ihre Versammlung wird nicht gestattet.
2. Als Sammelfläche für den Aufzug wird die Lautenschlagerstraße zugewiesen.[...]."
Weiteres in der pdf-Datei:  Versammlungsbescheid AföO Januar 2014 (Weißungen im Schreiben nicht durch BAA).

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Einladung zur 8. Laufdemo am 25. Januar

Publiziert am 10. Januar 2014 von Julia

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Liebe Freundinnen und Freunde der Laufdemo gegen Stuttgart21!

Wir laden euch herzlich ein zur 8. Laufdemo am 25. Januar. Unsere Inhalte beleuchten diesmal die bereits entstandenen Nachteile durch die Bauarbeiten durch S21 und was unmittelbar bevorsteht. weiterlesen →

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Presseerklärung: Stadt sträubt sich gegen langfristige Demo-Planung

Publiziert am 8. Januar 2014 von Matthias von Herrmann

Kooperationsgespräch: Noch keine Einigung mit Ordnungsamt

Stuttgart, 8. Januar 2014: Das CDU-geführte Ordnungsamt der Stadt Stuttgart sträubte sich heute Abend bei einem Kooperationsgespräch bezüglich der Montagsdemos, verbindliche Zusagen für eine langfristige und realistische Demo-Planung zu machen. Hingegen wurde eine entsprechend verbindliche Aussage für kommende Woche in Aussicht gestellt.

„Vor Weihnachten sorgte Ordnungsbürgermeister Schairer mit seiner adhoc-Verlegung der Montagsdemo für ein Riesen-Chaos“, sagt Dr. Carola Eckstein, die im Namen der Parkschützer seit zwei Jahren die Montagsdemos anmeldet. „Nun hat er den Salat: Die Verlässlichkeit der Montagsdemo ist dahin und Herr Schairer wird bei S21 von seiner eigenen Argumentation eingeholt, denn das Projekt Stuttgart 21 sorgt für Verkehrsbehinderungen auf ganzer Strecke. Bei der S-Bahn herrscht schon seit Monaten das reine Chaos, bald werden wichtige Stadtbahn-Linien monate- bzw. jahrelang ganz gekappt und die für Bürgermeister Schairer so wichtige Verkehrsachse vor dem Hauptbahnhof soll während des Baus des S21-Nesenbachdükers komplett unterbrochen werden – und damit auch die Buslinien 40, 42 und 44. Doch all dies mutet Herr Schairer den Stuttgartern zu.“

Bereits beim Kooperationsgespräch am 25.11. haben die Parkschützer versucht, den Beamten des Ordnungsamtes zu erklären, dass die Montagsdemo als langfristig etablierte Versammlung einen Planungsvorlauf von mindestens drei Wochen hat. Kurzfristigere (Orts-)Änderungen, wie von der Stadt Anfang Dezember angeordnet, sorgen unweigerlich für Chaos, da ein Großteil der Teilnehmer nicht rechtzeitig von der Änderung erfährt. Dass das nicht bloße Theorie, sondern reale Praxis ist, hat die Stadt Stuttgart nun eindrücklich bewiesen. Warum dem Ordnungsbürgermeister aber erst Ende November einfiel, dass Weihnachten kommt, ist bis heute unklar; immerhin waren die Montagsdemos vor dem Hauptbahnhof schon Monate im Voraus angemeldet.

Und auch für das eben angebrochene Jahr 2014 ist eine langfristige Planung der Kundgebungen möglich und aus Sicht der Organisatoren durchaus wünschenswert. Seit geraumer Zeit ist auch für 2014 jeweils montags eine Kundgebung auf dem Arnulf-Klett-Platz angemeldet mit anschließendem Demozug.

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4. Januar: Serverwechsel

Publiziert am 31. Dezember 2013 von Fritz Mielert

Wir planen für Samstag, den 4.1.2014 einen Umzug dieser und weiterer Domains auf einen neuen Server. Am Samstag werden diese Domains deshalb temporär nicht erreichbar sein. Betroffen sind Websites und E-Mail-Adressen folgender Domains, deren entsprechende Aliase und aller ihrer Subdomains: aus-sitzen.de, gegen-stuttgart-21.de, baustopp-selber-machen.de, bei-abriss-aufstand.de, fuer-k21.de, infooffensive.de, kritischesstuttgart.de, liebetanja.de, parkschuetzer.org, rosenstein-park.de, s-bahn-chaos.de und umkehrbar-ev.de.
Wir bitten um Verständnis.

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Rede von Jürgen Schwab bei der 204. Montagsdemo

Publiziert am 31. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Rede von Jürgen Schwab, Kirchenmusikdirektor, auf der 204. Montagsdemo am 30.12.2013

Stadtbahn-Chaos durch Stuttgart 21?

Die S21-Propagandisten behaupten seit Jahr und Tag, dass S21 den Verkehr in Stuttgart kaum tangieren würde. K21 hingegen würde unter rollendem Rad gebaut und massive Behinderungen nach sich ziehen. Die tägliche Realität entzaubert dieses Propagandamärchen: S21 lässt den S-Bahn-Verkehr regelmäßig kollabieren, der Autoverkehr staut sich mehr als je zuvor, Fußgängern und mobilitätseingeschränkten Menschen werden unzumutbare Umwege abverlangt und Fahrradwege werden rücksichtslos zerschnitten. S21 ersetzt das gesunde Herz des Verkehrs, nämlich den bestens funktionierenden Kopfbahnhof, durch ein wenig schlagkräftiges, minderwertiges Kunstherz. Schlimmer noch: die jetzt noch durchlässigen Gefäße (die Zulaufstrecken) werden dergestalt erneuert, dass Stockungen vorprogrammiert sind. Diese für Banken und Konzerne äußerst lukrative Transplantation droht jetzt weitere Arterien zu verstopfen, nämlich die der bisher tadellos funktionierenden Stadtbahn.

Lehrreicher Blick in die Geschichte der Stadtbahn und ihre Geburtsfehler
Die Brisanz dieser Feststellung untermauert ein kurzer Blick in die Geschichte unserer Stadtbahn. Die Stuttgarter Straßenbahn verfügte noch um 1960 in der Innenstadt über ein flächendeckendes, feingesponnenes Netz. Doch dann wurde die autogerechte Stadt zur Leitlinie. Die lästig gewordene Straßenbahn hatte zu verschwinden. weiterlesen →

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