9. Dezember – Adventsmail aus Stuttgart-Ost

Publiziert am 9. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Kuhn,

wir, die Stadtteilgruppe Stuttgart-Ost gegen Stuttgart 21, die
Ostend-Obenbleiber überreichten Ihnen am 18.2.2013 bei dem gemeinsamen Treffen mit den anderen Stadtteilgruppen unseren Ordner mit Wünschen, Ideen und Forderungen aus dem Stadtgebiet Stuttgart-Ost.

Um Missstände zu beheben, Sicherheitsmängel abzuschaffen, um unsere Stadt grüner und lebenswerter zu gestalten und um uns vor den Risiken und Mängeln des Projektes Stuttgart 21 zu bewahren hatten sich Bürger aus dem Stuttgarter Osten mit über 100 konkreten Anliegen an Sie, den Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, gewendet.

Bei unseren Anregungen und Forderungen ging es u. a. um die Verminderung der Feinstaubbelastung, Verbesserung des ÖPNV, barrierefreie Zu- und Übergänge, Ausbau des Radwegenetzes, Verbesserung der Wohnsituation, kommunale Wasser- und Energieversorgung, sinnvollen Einsatz der Finanzmittel, Förderung von
Kultureinrichtungen, kurz um eine lebenswerte Stadt für alle  Menschen.

Sicher haben Sie sich, wie von Ihnen bei dem Übergabetermin angekündigt, intensiv mit unseren Forderungen auseinandergesetzt und diese an die zuständigen Stellen in Ihrer Verwaltung weitergeleitet. Um Ihnen weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen zu können, würden wir uns über eine Rückmeldung zum Stand der Dinge sehr freuen. Denn Sie haben richtig bemerkt „Politik ist keine Einbahnstraße“.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Adventszeit und viel Kraft für die
Bewältigung der anstehenden Aufgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Caroline Aicher
Jürgen Schmid
Rainer Wagner

für die Ostend-Obenbleiber

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Kampagne gegen die Tunnelbohrmaschine

Publiziert am 9. Dezember 2013 von Andrea
img.phpDie Kampagne gegen die Tunnelbohrmaschine (www.tunnelbohrer.infooffensive.de) gibt bekannt:
In einer Nacht- und Nebelaktion, also wie immer, ist am Donnerstag, 5.12.2013 das Schiff Yaris aus Kehl unbemerkt im Hafen Stuttgart eingetroffen.
Es hatte wohl den 200 t schweren Antrieb des Bohrkopfes für die S-738, die den Fildertunnel bohren soll, an Bord.
Wir konnten unser Ziel, die Tunnelbohrmaschine auf ihrem Transportweg nicht ungehindert passieren zu lassen, nicht verwirklichen.
Zumindest nicht auf dem Wasserweg  – es gibt ja auch noch den Landweg.
Transport des Bohrkopfes am 12.12.2013, ab ca. 19:00 Uhr, Am Mittelkai 20 – 22, Hafen Stuttgart.
Mensch sieht sich...
Zur Erinnerung und Motivation die Rede von Eisenhart von Loeper, die er am 8.06.2013 in Kehl auf der Passarelle
beim Kampagnenauftakt gehalten hat:  weiterlesen →
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8. Dezember – Adventsmail aus Mühlhausen

Publiziert am 8. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Kuhn,

unserem Wunsch nach der Verlegung der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 14 von Hofen nach Mühlhausen wurde entsprochen. Vielen Dank!
Das ist gut so.
Trotzdem ist es nur ein Schritt, Stuttgart vom Individualverkehr zu entlasten.
Es könnten ein weiterer Schritt bzw. weitere Schritte folgen, indem die Stadtbahnlinie 14 nach Pattonville bzw. nach Ludwigsburg weitergeführt würde.
Ein teurer Umbau mit einem Umkehrgleis in Mühlhausen entfiele, wenn die Stadtbahn bis zur Haltestelle Hornbach weiterfahren würde. Die vorübergehenden zusätzlichen Kosten würden nach einer Weiterführung nach Pattonville bzw. nach Ludwigsburg wegfallen.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den wir uns erlauben zusätzlich zur letzen Wunschliste nun neu aufzunehmen, ist die Planung und letztendliche Fertigstellung des Bürgerhauses in Stuttgart-Neugereut im Rahmen der sozialen Stadt.

Wir wünschen Ihnen nach den Haushaltsberatungen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Hofmann

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Video von der „Tunneltaufe“ zum zweiten Advent

Publiziert am 8. Dezember 2013 von Petra B.

Ein Video zum zweiten Advent! Dieses Video ist ein Muss für alle, die aufstehen gegen Falschheit, Lüge, Unehrlichkeit und Volksverdummung.  Als Rückblick auf die "Tunneltaufe" am vergangenen Mittwoch, 4. 12.13, am Barbaratag, ist dieses Video geeignet, der Bewegung gegen S21 – wieder einmal – zu zeigen, dass sie auf dem richtigen Weg ist. Jedes Wort dieser Predigt bzw. Ansprache ist der Beweis – sozusagen eine Steilvorlage – dass es sich moralisch gehört, dem unethischen Projekt S21 etwas entgegenzusetzen. Man könnte schreien und verzweifeln, müsste man nicht ein kühlen Kopf behalten. Neun Minuten zur Stärkung gegen S21. Am Anfang: "Ich habe die große Ehre, die Barbarastatue segnen zu dürfen." Und "Ein solches Projekt braucht den Schutz und den Segen Gottes, vielleicht mehr noch als andere Projekte ... wir wollen beten!"

Alles hören und dann ... am Montag zur 201. Montagsdemo vor dem Bahnhof!

http://www.youtube.com/watch?v=XLCXDJgVcVc&feature=youtu.be------------ 

 

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Matt Damon über zivilen Ungehorsam

Publiziert am 7. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Das folgende Video zeigt den US-Schauspieler Matt Damon bei einer Debatte, bei der es um zivilen Ungehorsam geht. Er zitiert dabei die Worte seines Freundes Howard Zinn, US-amerikanischer Historiker und Politikwissenschaftler, der sich auf die Forschung der Bürgerrechts- und Friedensbewegungen spezialisierte. Es sind wahre Worte, die Zinn bereits 1970 aussprach, die Matt Damon hier wieder bewusst macht. (Quelle: YouTube)

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7. Dezember – Adventsmail aus Zuffenhausen

Publiziert am 7. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Oberbürgermeister Kuhn,

kurz nachdem Sie Ihr Amt angetreten haben, haben wir Ihnen am 18.1.13 zusammen mit anderen Initiativen aus den Stuttgarter Stadtteilen auch für Zuffenhausen einen Ordner mit Vorschlägen für ein lebenswertes Zuffenhausen übergeben.
Nachdem nun fast ein Jahr vergangen ist, möchten wir Sie daran erinnern.

Unsere Forderung Nr. eins war der Abriss der Rampe Friedrichswahl. Wie wir aus der Presse erfahren haben, sind sich mittlerweile fast alle Fraktionen im Gemeinderat und im Bezirksbeirat einig, dass dies umgesetzt werden soll. Wir freuen uns darüber und warten auf die Realisierung. Eine Verlegung der B10/27 in einen Tunnel wäre dabei ein riesiger Fortschritt für unseren stark belasteten Stadtteil. weiterlesen →

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Die 201. Montagsdemo am 9.12.

Publiziert am 7. Dezember 2013 von Roswitha Götz

Die 201. Montagsdemo am 09. Dezember 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug über die Lautenschlagerstraße, Friedrichstraße, Bolzstraße zum Neuen Schloss. Das Offene Mikrophon findet am Kronprinzenplatz

Redner:

  • Fahrpreiserhöhung der Deutschen Bahn, Jörg Munder, Regionssekretär DGB
  • Erörterung zum Grundwassermanagement, Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel
  • Internationale Tag gegen unnütze Großprojekte, Elsbeth Sureau

Motto: Bahnhof runter, Preise rauf
Musik: Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation: Sidar Demirdögen


Eselkarte_235Übrigens haben wir noch große Mengen der Eselkarten, die sich prima an Passanten entlang des Demozugs verteilen lassen. Es wäre zur allgemeinen Koordination sicher hilfreich, wenn sich alle an der Verteilung Interessierten zu Beginn des Demozugs am Frontbanner treffen und miteinander ausmachen, wer wo verteilt. Eselkarten gibt es an der Mahnwache in größeren Mengen.


201. Montagsdemo (vor dem Hbf) auf einer größeren Karte anzeigen

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Hand Self Made against unnecessary imposed mega projects

Publiziert am 7. Dezember 2013 von Andrea

Heute ab 10 Uhr Pfefferkuchen statt Pfefferspray: Adventsbasar im Plattsalat, Gutenbergstr. 77 in Stuttgart-West

Komm zum Adventsbasar. Finde dein Geschenk.

Mit Fundsachen vom Dachboden und Keller, mit Selbsthergestelltem, mit Infos, mit amerikanischer Versteigerung von Reliquien, mit Glücksstand u.v.m. zur Finanzierung des dritten Forums gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte.

Helft mit, damit nicht u. a. einzelne Privatpersonen auf den Kosten sitzen bleiben.

Wir tauschen Spendenquittungen gegen Spenden ans dritte Forum gegen unnütze Großprojekte: www.betterplace.org/p14457

Natürlich kann auch weiterhin auf folgendes Konto gespendet werden:
Europa-Forum 2013
Konto 702 768 38 00
GLS Bank
BLZ 430 609 67

 

Solidarisch oben bleiben! On ne lâche rien! A sarà dura!

Adventsbasar

Am 8. Dezember ist der europäische Aktionstag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte.

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Presseerklärung: Montagsdemo weiterhin vor Hauptbahnhof!

Publiziert am 6. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Stuttgart braucht Verkehrskonzept statt Demoverbot

Stuttgart, 6. Dezember 2013: Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigt heute, dass es unzumutbar ist, die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 weg vom Bahnhof in die Lautenschlagerstraße zu verlegen. Die Sicherheit von Demoteilnehmern und Passanten ist an dem von der Stadt zugewiesenen Alternativstandort nicht zu gewährleisten.

„Die von CDU und FDP forcierte politische Kampagne gegen die Montagsdemo ist gescheitert“, sagt Dr. Carola Eckstein, Versammlungsleiterin der Montagsdemos. „Wo und wann wir gegen Stuttgart 21 demonstrieren, entscheidet nicht die CDU, sondern wir. Wer will, dass die Montagsdemos aufhören, muss den Tunnelwahnsinn Stuttgart 21 beenden.“

Die Stadt Stuttgart braucht kein Demonstrationsverbot, sondern endlich vernünftige Verkehrspolitik. Die Stausituation in der Stuttgarter Innenstadt ist Ergebnis jahrzehntelanger verfehlter Verkehrspolitik, deren traurigen Höhepunkt Stuttgart 21 bildet. Schon jetzt hat dieser Tunnelwahnsinn tausende Stunden S-Bahnverspätung verursacht – und das ist leider nur der Anfang.

Die langjährigen empirischen Verkehrsdaten des Navi-Anbieters TomTom (siehe http://bit.ly/187IZFA und http://bit.ly/IPjinj, Stuttgart jeweils auf S. 57, Platz 12 der schlimmsten Staustädte in Europa) belegen eindeutig, dass Stuttgart mit besonders viel Stau und Verkehrsbeeinträchtigungen zu kämpfen hat, gerade auch im Vergleich mit anderen europäischen Städten.

Die TomTom-Zahlen belegen aber auch eindeutig, dass die Stausituation in Stuttgart nichts mit den Montagsdemos zu tun hat. Wer sich in der Hauptverkehrszeit in der Stuttgarter Innenstadt bewegt, muss mit mehr als einer halben Stunde Verspätung pro Stunde Fahrzeit rechnen, morgens und abends, an jedem Wochentag, vollkommen unabhängig von irgendwelchen Kundgebungen.

Mehr noch: Die TomTom-Verkehrsstatistik zeigt, dass es an einem durchschnittlichen Montag Abend (trotz Montagsdemo auf dem Arnulf-Klett-Platz) zu weniger Staus und Verspätungen kommt, als z.B. an einem durchschnittlichen Donnerstag Abend. Montag ist eindeutig der Tag mit den wenigsten Staus und Verspätungen in der abendlichen Hauptverkehrszeit. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Stausituation in Stuttgart und den Montagsdemos kann damit ausgeschlossen werden.

Auch der Vergleich zwischen den Jahren 2011 sowie 2013 – Montagsdemo vor dem Bahnhof – und 2012 (2. Quartal 2012 bis einschl. 2. Quartal 2013) – Montagsdemo auf dem Marktplatz – beweist eindeutig, dass der Kundgebungsort der Montagsdemo keinen signifikanten Einfluss auf die Stausituation hat.

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6. Dezember – Adventsmail aus Wangen

Publiziert am 6. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kuhn,

wir Bürger der Stadtteilgruppe Wangen (Aktiv in Wangen) möchten Sie an unsere Wunschliste, die wir Ihnen am 18.02.2013 im Rathaus übergeben haben, erinnern.

Bis jetzt haben wir weder eine Nachricht von Ihnen erhalten bzw. konnten wir eine Umsetzung unserer Wünsche feststellen.

 - Wann ist damit zu rechnen, dass unser neues Bürgerhaus im ehemaligen Gasthaus "Lamm" umgebaut und in  Betrieb genommen werden kann?
 - Wann sollen die Radwege für die Anwohner und Schüler von Wangen fertiggestellt werden?
 - Wann wird das Bezirksrathaus auch endlich für die behinderten Mitbürger zugänglich gemacht?
 - Wann wird ein altengerechter Zugang zum Generationenzentrum "Kornhasen" gebaut?
 - Die Kinder im Familienzentrum warten immer noch auf ihren Spielplatz, ihre Betten und auf mehr Betreuer.
Unsere dringendste Forderung: Der Verkehr an der Ulmer Straße droht zu kollabieren durch die LKW's,  die vom Zwischenangriff der S21-Baustelle Erdaushub transportieren. Schon vor Jahren forderten die Wangener Bürger eineBaustraße für den Abtransport, weil die vorhandenen Straßen schon jetzt überbelastet sind. Selbst bei dem nochgeringen Erdaushub zur Vorbereitung der Tunnelbaustelle gab es am 25.11.2013 am Aldi-Wender einen Rückstau  und zwei LKW's blockierten die Straßenbahnschienen.
"23 Stadtbezirke - ich vergesse keinen!"  Wir in Wangen warten auf Ihre Antwort und die Umsetzung dieses Versprechens.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Barbara Weber       gez. Inge Herbst         gez. Thomas Haag
                   Stadtteilinitiative   "Aktiv in Wangen"
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Kann eine Gerichtsverhandlung auf Schwäbisch ernsthaft sein?

Publiziert am 6. Dezember 2013 von Julia
Im_Namen_des_Volkes?

Im Namen des Volkes? 

Prozessbericht + Foto: Wolfgang Rüter

Verhandlungen am Stuttgarter Amtsgericht sind bei S21-Verfahren für Angeklagte und Zuhörer oft schwer erträglich, haben sie doch ein anderes Rechtsverständnis. Dieses können sie auch entsprechend begründen – die Angeklagten beispielsweise in ihren stets hervorragenden und eindrucksvollen Einlassungen. Aber das scheint weder Staatsanwälte noch Richter zu interessieren; jedenfalls kann man diesen Eindruck gewinnen, wenn man Gerichtsverhandlungen in Stuttgart verfolgt. Warum das so ist, erschließt sich dagegen nicht.

Ein schon etwas zurückliegender Prozess am Dienstag, 19. November 2013 vor dem Stuttgarter Amtsgericht zeigt dieses Problem einmal mehr.
Der Aushang am Sitzungssaal 4 im Stuttgarter Amtsgericht weist drei Beschuldigte aus sowie den Richter Gauch. Der Saal ist mit rund 40 Zuhörer(inne)n voll. Die Anklage lautet auf Nötigung. Die Hauptverhandlung ist öffentliche, es sind vier Zeugen geladen.

Als der Richter die Verhandlung beginnt, sind alle ziemlich erstaunt. Er schwätzt schwäbisch und hat es offensichtlich eilig. Diese Erfahrung ist neu und sogar befremdlich, nicht nur für Nichtschwaben. Eine Gerichtsverhandlung auf Schwäbisch? Das lässt die Anwesenden sogar an der Ernsthaftigkeit eines so ablaufenden Verfahrens zweifeln, zumal der Richter versucht, sich kumpelhaft zu geben – gezielt oder unbewusst. Aber ein Strafverfahren ist eine ernsthafte Sache, und darauf hatten sich die Angeklagten ohne Verteidiger wochenlang vorbereitet. weiterlesen →

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Internationale Tag gegen unnütze Großprojekte am 8. Dezember beim offenen Mikrophon auf der Montagsdemo

Publiziert am 6. Dezember 2013 von Julia

Liebe Freundinnen und Freunde des offenen Mikrofons!

Am 8. Dezember ist der internationale Tag gegen unnütze Großprojekte, daher wird es einen kurzen Beitrag auf der Montagsdemo dazu geben und auch das offene Mikrofon im Anschluss an den Demozug hat sich diesmal diesem Spezialthema angenommen.

Es wird kurze 2-3-minütige Beiträge geben, die sich den verschiedenen Protestbewegungen gegen solche unnützen Großprojekte widmen und wie diese Proteste in Beziehung zu uns stehen, also "was das mit uns zutun hat".

Die Beiträge werden sich befassen mit

- Finanzierung der auGP
- Istanbul Northern Forests
- Susatal Brand der Mahnwache "Juchtenkäfer" (3. Mahnwachenbrand in 3 Jahren)
- Florenz Tiefbahnhof – Bohrmaschine beschlagnahmt – Maffiöse Machenschaften
- NDDL Widerspruch in der EU-Kommission abgelehnt
- Nizza unnütze Konsumtempel
- Spanien -Tortenwurfprozess
- Neckarwestheim Risse
- Fracking
- Rosia Montana vorläufiger Sieg

um die wichtigsten Stichpunkte zu nennen.

Das offene Mikrofon findet auf dem Kronprinzenplatz statt und beginnt um 19:15 Uhr, bzw. wenn alle interessierten TeilnehmerInnen von der Montagsdemo eingetroffen sind.

Wir hoffen auf euer reges Interesse und freuen uns darauf!

Liebe Grüße
Thomas + Sascha vom Offenen Mikrofon Spezial

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