Rede von Prof. Dr. Uwe Dreiss, Ingenieure22, bei der 189. Montagsdemo am 16.9.2013
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für ein modernes Verkehrssystem ohne Rückbau der Leistungsfähigkeit und ohne hochriskante teure Tunnelbauwerke!
Unter der Flagge „Bürgerbeteiligung“ haben wir schon Manches erlebt, z.B. Geißler’s Faktencheck, die Volksabstimmung und den Filderdialog. Immer mehr S21-Gegner machen sich fachkundig auf einem der vielen Spezialgebiete und sind heute ohne weiteres in der Lage, die von der Bahn in die Diskussionen geschickten Fachleute in Verlegenheit bringen, aber: Nützt es was? Viele Argumente können von der Bahn nicht widerlegt werden; bei manchen Argumenten bemühen sich Bahn bzw. Landesregierung, soweit man überhaupt von ihr etwas hört, nicht einmal um Kenntnis- oder Stellungnahme. Das Ding wird durchgezogen; trotz bald 200 Montagsdemos, in der letzten Woche einer von ca. 300 Gegnern besuchten sich über 5 Tage hinziehenden intensiven noch nicht abgeschlossenen Erörterung und trotz der vielen immer wieder kehrenden kritischen Presseberichte. Wut und Depression greifen um sich. Was läuft da grundsätzlich falsch?
Da ist zunächst der zeitliche Ablauf: Am Anfang steht die politische Absicht von ein paar einflussreichen Politikern; es folgt die parlamentarische Beratung in den verschiedenen Gremien. Dann kommt die Planung; und dann erst die Bürgerbeteiligung in Form der sog. Einwendungen mit der sich anschließenden Erörterung, wie wir sie in der letzten Woche erlebt haben. Dann erst die Planfeststellung. Erst diese ermöglicht eine Klage.
Je komplizierter ein Projekt ist, desto länger zieht sich dieser Ablauf hin, desto länger und intensiver kann man sich damit beschäftigen – und desto mehr werden politische, planerische und technische Fehler offenkundig. Wenn sich dann, wie gegen S21, der Widerstand formiert, geht die Schere der Meinungen immer weiter auseinander. weiterlesen →
