Medienberichte 14./15.1.

Veröffentlicht am 15. Januar 2013 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dts: Tübinger OB Palmer vergleicht S21 mit Flughafen BER
dapd: "Stuttgart 21"-Report nun auch im Bundestagsverkehrsausschuss vertagt
dapd: Kuhn trifft sich mit "Stuttgart 21"-Projektgegnern
dpa: Stuttgart 21 erst später Thema im Verkehrsausschuss
RadioUtopie: “Wir wollen keine Wegducker, sondern verantwortliche Politiker, die Schaden von Bürgerinnen und Bürgern abwenden”
StN: S21: Gutachten sieht Bahn in der Pflicht
StZ: Stuttgart 21: Kostenexplosion wird später erörtert
StZ: S21 - Absage an den Verkehrsausschuss
SWP: SPD-Politiker: Farbe bekennen bei Stuttgart 21
BPP: Piratenpartei, BW: Signale auf Rot – Transparenz bei Stuttgart 21

Überregionale Tagesthemen
mopo: Bahn sorgt für Ärger: Wird der Bahnhof Altona doch nicht verlegt?
Altona: Neue “Mitte Altona” schon “alt” und vor Baubeginn ein Sanierungsfall?
Wiesbadener Kurier: Alternativtrasse forcieren
RP: Betuwe: Initiative hofft auf rappelvolle Halle
Heute.at: "No Pants Subway Ride"

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[UPDATE] Dritter politischer Rosenmontagsaufzug

Veröffentlicht am 15. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

politischer_Rosenmontagsaufzug

Farben vermitteln Politik und waren immer Teil einer politischen Inszenierung und dienten der schnellen, einfachen Orientierung in der Welt des Politischen. Heute ist es so, dass das Näschen immer das gleiche ist, egal mit welcher Farbe es gepudert wird.

Farbenrausch statt Farbenleere!

Das Motto des 3. Politischen Rosenmontagsaufzuges am

Montag den 11. Februar 2013 ab 16:30 Uhr
auf dem Wilhelmspatz, Stuttgart

Von dort laufen wir dann ab 17:00 Uhr zur 160. Montagsdemo auf dem Marktplatz vor dem Kopfbahnhof.

Kommt alle bunt, schrill, gut gelaunt und bringt Oma und Tante, Enkel und Opa und alle lieben Freundinnen und Freunde mit. Über fantasievolle und witzige Kostüme, Transparente und Aktionen freuen wir uns.

Mit dabei u.a. Capella Rebella, Compania Sackbahnhof, Lokomotive Stuttgart

Flyer-Vorderseite als PDF-Datei
Flyer-Rückseite als PDF-Datei (UPDATE: mit geändertem Montagsdemo-Ort)


Dritter politischer Rosenmontagsaufzug auf einer größeren Karte anzeigen

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Stuttgart im Jahr 2023

Veröffentlicht am 15. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

Ein netter kabarettistischer Filmbeitrag zum Thema S21 kommt von der "Comedy Stube", bei der auch Christine Prayon beteiligt ist. Klicken Sie einfach auf das Bild, um zur Webseite mit dem Filmchen zu gelangen.

Stuttgart_2023

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Grube im Interview bei Phoenix

Veröffentlicht am 15. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

Das Video startet an der Stelle, wo es um S21 geht.

Die tollsten Klopper kommen ab Min. 32:

  • Schlossgarten und Rosensteinpark sind bisher getrennt (ein Blick auf Google maps reicht ...)
  • Stuttgart gewinnt durch S21 ein Drittel seiner Stadtfläche dazu
  • in das Gleisvorfeld wurde 15 Jahre nichts investiert (er tut so, als wäre das die Schuld von anderen)
  • von Ulm nach Stuttgart braucht man heute 95 Minuten, mit S21 nur noch 28 Minuten (da hat er den Zeitgewinn durch die Neubaustrecke einfach mit dazugerechnet)
  • für Fabriken braucht es Verkehrsinfrastruktur (hat deshalb die Bahn in den letzten Jahren so viele Gleisanschlüsse für Industriegebiete abgebaut?)
  • "bei Infrastrukturprojekten gehen Sie immer in den Boden, Sie wissen gar nicht, was in paar 100 Meter Tiefe vorzufinden ist" und "kein Bauunternehmer macht heute festgelegte Stahl- oder Zementpreise" (diese Aussagen verdeutlichen das kosten- und energieintensive Dogma der Bahn: Tunnel, Tunnel, Tunnel)
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FlügelTV: Dieter Reicherter zum Thema Untreue

Veröffentlicht am 14. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

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Brief von MP Kretschmann an DB-Aufsichtsrat

Veröffentlicht am 14. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

Ministerpräsident Kretschmann hat am 2. Januar einen sehr energischen Brief an den Aufsichtsratsvorsitzenden Prof. Felcht geschrieben. Uns wurde dieser Brief zugespielt und wir veröffentlichen ihn hier als PDF-Datei (2,2 MB).

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Rede von Dieter Reicherter bei der 156. Montagsdemo

Veröffentlicht am 14. Januar 2013 von Matthias von Herrmann

Rede von Dieter Reicherter, ehem. Vorsitzender Strafrichter des Landgerichts Stuttgart und Mitglied bei den Juristen zu S21, auf der 156. Montagsdemo am 14.1.2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

als mir das Thema „Schuldhafte Untreue“ vorgegeben wurde, fand ich das missverständlich. Eine unverschuldete Untreue kann ich mir kaum vorstellen, weder im zwischenmenschlichen Bereich noch gar beim Umgang mit fünf, sechs oder vielleicht zehn Milliarden Euro beim bestgeplanten Projekt der Geschichte.

Treffender scheint mir „Stuttgart 21 und die Untreue der Verantwortlichen“. Das passt auf Minister Nils Schmid, den wir vielleicht bald verlieren werden, weil er geeignet erscheint, in Berlin und Brandenburg eine Volksabstimmung zum Nichtausstieg der Länder beim neuen Flughafen zu organisieren und das Projekt dort durch Gestattungsverträge zum Abschuss von geschützten Vögeln zu fördern.

Es passt auch auf Ex-OB Schuster, der in Gutsherrenmanier Schadensersatzansprüche der Stadt hat verjähren lassen.

Das Thema passt ferner auf Bahnvorstände, falls sie durch Fehlplanungen und Kostenlügen das Vermögen der Deutschen Bahn geschmälert haben sollten.
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Banner-Aktion II der SeniorInnen gegen S21 im Rathaus

Veröffentlicht am 14. Januar 2013 von Ingrid von Staden

Am Freitag (11.1.13) fand die zweite Banneraktion der Senior(inn)en gegen S21 im Rathaus statt. Ein Bericht und weitere Infos dazu auf dem Blog der SeniorInnen gegen S21.

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Pressemitteilung: Rechtsgutachten belegt Ende für Stuttgart 21

Veröffentlicht am 13. Januar 2013 von Alice

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Stuttgart, 13. Januar 2013

Aktionsbündnis erinnert Aufsichtsrat an Gefahr persönlicher Haftung

Rechtsgutachten belegt Ende für Stuttgart 21

Würde der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG trotz Milliarden nicht finanzierter Euro das Projekt „Stuttgart 21“ fortsetzen, müssten seine Mitglieder damit rechnen, für unabsehbare Schäden persönlich haftbar gemacht und wegen Untreue angeklagt zu werden. Ein Rechtsgutachten mit diesem Ergebnis hat der Jurist Eisenhart von Loeper als Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 dem Aufsichtsrat jetzt übermittelt.

„Eine dramatische neue Lage“, so von Loeper, „hat die Bahn geschaffen mit ihrem Eingeständnis, dass der viel beschworene Kostendeckel bereits jetzt um 2,3 Milliarden Euro und damit um mehr als 50 Prozent überschritten ist.“ Um diesen Konflikt lösen zu helfen, habe Rechtsanwalt Arne Maier unter Mitwirkung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“ das vorgelegte Rechtsgutachten erstellt.

Es widerlegt vor allem die Einwände des Bahnvorstands gegen einen Ausstieg aus dem Projekt, das bei ungesicherter Finanzierung nicht mehr auszuführen, sondern nach den vertraglichen und gesetzlichen Vorgaben nun gescheitert sei. Stuttgart 21 zu beenden sei für die Bahn inzwischen auch wesentlich wirtschaftlicher als das Projekt fortzusetzen. Völlig aus der Luft gegriffen habe der Bahnvorstand zudem seine Behauptung, ein Ausstieg koste „mindestens zwei Milliarden Euro“.

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Medienberichte 12./13.1.

Veröffentlicht am 13. Januar 2013 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S21-Gegner warnen Bahn-Aufsichtsrat vor persönlicher Haftung
dapd: Bahn verschiebt Aufsichtsratsitzungen zu "Stuttgart 21"
dpa: Stickelberger kritisiert Bahn wegen Stuttgart 21
SWR: Justizminister kritisiert Verhalten der Bahn zu S21
RF: "Stuttgart 21": Folgen für die Beschäftigten der Bahn

Überregionale Tagesthemen
dpa: Flughafensprecher weist Vorwürfe des BER-Architekten zurück
SZ: Notbremse im Tunnel
Handelsblatt: BER-Debakel: Wowereit sitzt es aus
DWN: BER-Debakel: Jetzt droht EU-Kommission mit Verfahren
Aachener Nachrichten: Campusbahn: Die Aachener Antwort auf Stuttgart 21?
ksta: Dem Nahverkehr fehlen Milliarden
ksta: Wo ist die Schallbrücke im Dom?
Tagesspiegel: Wie Bahnkunden ausgetrickst werden
NDS: Wenn Sie einer Gewerkschaft angehören, warum protestieren Sie nicht gegen diese Einladungsliste?

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Stuttgart 21 beim 26. Stuttgarter Filmwinter

Veröffentlicht am 12. Januar 2013 von Andrea

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Dieter Reicherter: Volksabstimmung zu S21 und die Verantwortung der Politik

Veröffentlicht am 11. Januar 2013 von Walli

Auf nachfolgendes Schreiben erhielt Richter a. D. Dieter Reicherter bislang keine Antwort:

Frau Staatsrätin Gisela Erler
Herrn Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann
Herrn Stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Nils Schmid
Herrn Minister Winfried Hermann
Herrn Fraktionvorsitzenden Claus Schmiedel

Volksabstimmung zu S21 und die Verantwortung der Politik

Sehr geehrte Frau Erler, sehr geehrte Herren,
seit dem Eingeständnis der Bahn hinsichtlich der Kostenexplosion bei S 21 hört die Bevölkerung aus Ihrem Mund, Sie fühlten sich an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden und sähen keine Möglichkeit zum Projektausstieg.

Obwohl ich Jurist bin, möchte ich diese falsche juristische Auslegung nicht vertiefen und lediglich aus einem Schreiben der Frau Landesabstimmungsleiterin Friedrich vom 13.2.2012 zitieren:
„ Gegenstand der Volksabstimmung war ausschließlich das S 21 - Kündigungsgesetz mit dem Ihnen zusammen mit der Stimmbenachrichtigung übersandten Inhalt. Anderslautende Medienberichte beruhen auf der Pressefreiheit und sind rechtlich irrelevant. Nachdem die Gesetzesvorlage die nach der Landesverfassung erforderliche Stimmenmehrheit nicht erreicht hat, hat sich insoweit auch keine Änderung der Rechtslage ergeben.“ weiterlesen →

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