Medienberichte 07.10.
Der Freitag: S21: 85% billiger - 50% mehr Leistung
Stuttgarter Zeitung: Bündnis gegen S 21 kritisiert die Region
Stuttgarter Zeitung: Bahn will Bauarbeiten fortsetzen
Schwäbische Zeitung: Stuttgart 21 – Bahn will möglichst schnell weiterbauen
Taz: Sie können alles. Außer höflich
FrankfurterRundschau: REISEN MIT DER BAHN "Entschuldigung, ich habe mich verfahren"
Badische Zeitung: Richter stoppen Bauarbeiten an Stuttgart 21
n-tv: Geißler würde mitmachen
SüdwestPresse: Gericht stoppt Bauarbeiten
Bönnigheimer Zeitung: Gall stellt sich vor die Polizei
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Grundwassermanagement: Deutliche Rüge
Süddeutsche Zeitung: Bauarbeiten gestoppt
Südkurier: Streit um die Gäubahn geht weiter
VCD: Stuttgarter S-Bahn-Fahrgäste zahlen Zeche
Sitzblockadetraining am Samstag, 15.10.2011, 10-16 Uhr
Das Sitzblockadetraining ist eine gute Vorbereitung für
- den Tag nach dem Baustopp
- Aus!Sitzen.3 - Jetzt stoppt frau den Bau am Montag, 17. Oktober 2011.
- Castor-Südblockade
Sitzen kann jede und jeder, ob alt oder jung, Mann oder Frau, Vollzeitangestellter oder Berufsdemonstrantin.
Beim Sitzblockadetraining wird der gewaltfreie Zivile Ungehorsam geübt. In Rollenspielen werden die Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf Sitzblockaden und verschiedene Situationen bestmöglich vorbereitet. Es besteht die Möglichkeit, andere Leute kennenzulernen und sich als Bezugsgruppen zu vernetzen.
Trainingsinhalte:
- Das Aktionskonzept des Zivilen Ungehorsams
- Gewaltfreiheit und der persönliche Umgang mit Gewalt
- Bildung von Bezugsgruppen und ihre Möglichkeiten
- Entscheidungen im Konsens statt Mehrheitsabstimmung
- Praxis der (Sitz-)Blockade und Räumungen
- Informationen über rechtliche Folgen
Formlose und verbindliche Anmeldung bitte an aktionstrainings[at]unser-park.de
Das Training findet in Stuttgart statt und der Trainingsort ist gut mit Bus, Bahn, Fahrrad und Auto erreichbar. Genauere Informationen werden ca. eine Woche vor dem Training mitgeteilt.
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Medienberichte 06.10.
see-online: Skandalöses Vorgehen: Deutsche Bahn stellt Bodensee auf Abstellgleis
Stuttgarter Nachrichten: Bahn will sich gegen Baustopp wehren
dapd: 'Stuttgart 21'-Gegner freuen sich über vorläufigen Baustopp
Stern: Neue Ideen für S21 Das Wunder von Stuttgart
VGH: Klage des BUND gegen die 5. Planänderung hat aufschiebende Wirkung
Stern: Gericht stoppt Grundwassermanagement-Arbeiten für "Stuttgart 21"
Neues Deutschland: Schutz für Demonstranten
SWR: Eine Million Euro für Pro-S21-Information
SüdwestPresse: Regionale Initiative zum Ausstieg aus Stuttgart 21 gegründet
Stuttgarter Zeitung: Streit im Gemeinderat: Mehrheit ist für den Busbahnhof am Flughafen
SüdwestPresse: "Juristen für Stuttgart 21" stützen sich auf Uralturteil aus 1994
SüdwestPresse: SPD fordert Ende der S21-Proteste
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stern.de: Stuttgart 21 oder Kopfbahnhof für Stuttgart?
Stuttgart 21 oder Kopfbahnhof für Stuttgart?
Eine brillante Analyse von einem der besten Kenner des Tunnelprojekts S21: Arno Luik beschreibt in einem langen und ausführlich begründeten Beitrag, warum ein neuer Vorschlag von Vieregg-Rössler aus München allen Seiten die Möglichkeit gibt, das Gesicht zu wahren und gleichzeitig für den gewünschten Frieden in Stuttgart sorgen kann.
Ein Frieden, der durch die sogenannte Volksabstimmung dank Quorum und völlig unzureichendem Wissen in der Bevölkerung niemals erreicht werden wird! - Und die heutigen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim (teilweiser Baustopp) und – fast zeitgleich – auch des baden-württembergischen Staatsgerichtshofs (ENBW-Kauf) sollten den Anhängern des Milliarden-Immobilienprojekts Stuttgart 21 eine Warnung sein. Doch nun erst einmal Arno Luik online bei stern.de online
Neue Ideen für S21: Das Wunder von Stuttgart
Mit einem Gegenentwurf zum umstrittenen Bahnhofsprojekt S21 tut sich eine Lösung auf, die dem Land Baden-Württemberg seinen Frieden bringen kann. Und Stuttgart einen leistungsfähigeren und günstigeren Bahnhof.
Eine Analyse von Arno Luik:
So könnte der runderneuerte Stuttgarter Kopfbahnhof aussehen
(Computervisualisierung)© M. Grohe; Entwurf: Gebhard & Roser
Einige AUSZÜGE:
"Noch immer demonstrieren in Stuttgart - oft mehrmals in der Woche - Tausende gegen S21. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Nur ein Wunder also, so der gläubige Katholik Kretschmann, könne S21, das seit vielen Jahren für Unfrieden und Streit in seinem Land und seiner Landeshauptstadt sorgt, weiterlesen
„Empört, wehrt, engagiert, vernetzt euch“ – S21 ist überall !
Anlässlich der weltweiten Demokratieoffensive "people of the world, rise up" am 15. Oktober 2011 wird auch in Stuttgart eine Kundgebung und Demonstration vom Stuttgarter Schlossplatz zum Schlossgarten zwischen 14 und 18 Uhr stattfinden. Mit Redebeiträgen, Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen Demokratieschauplätzen in Europa u.a. Athen, Madrid, Brüssel, wird an diesem Tag ein weltweites Netz der Demokratie und Solidarität hergestellt.
Interessierte an Mitwirkung, Unterstützung und Gestaltung melden sich bei der Gesellschaft Kultur des Friedens.
Ansonsten: AK Direkte Demokratie: montags, 20 Uhr, Forum 3, Gymnasiumstr. 21
Versammlung zur Volksabstimmung jeden Samstag im Schlossgarten/Pavillon von 15-16.30 Uhr "Offenes Forum - Direkte Demokratie"
Kontakt: Gesellschaft Kultur des Friedens, Henning Zierock
Mail: info@kulturdesfriedens.de
Presseerklärung der DB zum Baustopp
Presseinformation der DB AG
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ist keine Entscheidung in der Sache.
(Stuttgart, 6. Oktober 2011) Der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) in Baden-Württemberg hat heute entschieden, dass die am 22. Juli 2011 vom BUND gegen die Umsetzung der 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2005 erhobene Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung hat. Die Entscheidung des VGH ist aber keine Entscheidung in der Sache.
Da Stuttgart 21 – anders als die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm – nicht als Vorhaben des vordinglichen Bedarfs nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz ausgewiesen ist, hat eine etwaige Klage aufschiebende Wirkung. Das war zwischen allen Beteiligten zu jeder Zeit unstreitig. Im Übrigen sind Klagen mit aufschiebender Wirkung sind ein ganz normaler Vorgang bei Bauvorhaben, nicht die Ausnahme.
Die Bahn als Vorhabensträgerin wird im Hinblick auf die Entscheidung des VGH, die auf-schiebende Wirkung der Klage auf alle Arbeiten des Grundwassermanagements auszudehnen, von den üblichen Mitteln des Verwaltungsrechts Gebrauch machen und beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) einen Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung stellen. Die Verfahrenshoheit liegt beim EBA. Die Bahn geht davon aus, dass zeitnah über den Antrag entschieden wird und die Bauarbeiten dann fortgesetzt werden können. Vorläufig werden die Bauarbeiten zum Grundwassermanagement ruhen.
In der Sache muss die Deutsche Bahn bis zum 31. Oktober 2011 Stellung zu der Klage des BUND nehmen. Darüber wird dann mündlich beim VGH verhandelt.
Alle Kontaktdaten der Presseansprechpartner des Kommunikationsbüros finden Sie unter www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de
Mit dem nachstehenden Link öffnen Sie die aktuelle Presseinformation des Kommunikationsbüros Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.
http://dbag.yesspress.com/?piid=22207260644949
Verwaltungsgericht: Baustopp von GWM-Arbeiten
Beschluss der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg:
Baustopp bei Arbeiten zur Zentralisierung der Wasseraufbereitungsanlagen für "Stuttgart 21"
Der VGH Mannheim hat entschieden, dass Arbeiten im Rahmen des "Projekts Stuttgart 21", die die Zentralisierung der Wasseraufbereitungsanlagen im Bereich östlich des bestehenden Bahnhofsgebäudes betreffen, vorerst nicht weitergeführt werden dürfen.
Die DB Netz AG ist Vorhabenträgerin für den durch Planfeststellungsbeschluss vom 28.01.2005 planfestgestellten Umbau des Bahnknotens Stuttgart ("Projekt Stuttgart 21") im Planfeststellungsabschnitt 1.1 (Talquerung mit neuem Hauptbahnhof). Der bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss enthält u.a. die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb von Abwasserbehandlungsanlagen zur Abreinigung des während der Baumaßnahmen entnommenen – und an anderer Stelle weitgehend wieder zur Infiltration in den Boden vorgesehenen –- Grundwassers. Der bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss sah zunächst den Bau von drei einzelnen Infiltrationswasseraufbereitungsanlagen und einer Überschusswasseraufbereitungsanlage an insgesamt vier Standorten in der Nähe des bestehenden Hauptbahnhofsgebäudes vor. Im Zuge der Erstellung der Ausführungsunterlagen optimierte die Vorhabenträgerin ihre Planungen, u.a. zum Bau der Wasseraufbereitungsanlagen. Die geänderte Planung sieht nunmehr vor, die bislang vorgesehenen vier dezentralen Wasseraufbereitungsanlagen an einem zentralen Standort im Bereich des derzeitigen Omnibusbahnhofs östlich des Hauptbahnhofsgebäudes zu bündeln. Am 11.12.2009 beantragte die Vorhabenträgerin beim Eisenbahn-Bundesamt eine entsprechende Änderung des festgestellten Plans. Dieses führte ein vereinfachtes Planfeststellungsverfahren (ohne Anhörungsverfahren) durch und genehmigte die beantragte Änderung mit Bescheid vom 30.04.2010. weiterlesen
Verschlagwortet mit Baustopp, Gericht, Grundwassermanagement (GWM)
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Widerstand in den USA
Occupy Wall Street
taz: Blockadetraining in den USA
Tagesspiegel: Proteste: Gegen die Wall Street, irgendwie
n-tv: Geißler würde mitmachen
Rhein Zeitung: Weltweit wächst Wut auf die Finanzwelt
Bild: Reuters (Man beachte den Gelben S 21 Aufkleber auf dem Transparent)
Verschlagwortet mit OccupyWallStreet
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Heute vor 25 Jahren
Nun schaut euch mal das SPIEGEL-Titelbild von vor 25 Jahren an:
Kommt euch das irgendwie bekannt vor?
Pressekonferenz: Kopfbahnhof für Stuttgart mit 72 Zügen/h
Charts der Pressekonferenz auf der Webseite von Vieregg&Rössler.
FlügelTV-Video der Pressekonferenz heute:
PK 2011 10 05 from fluegel.tv on Vimeo.
Verschlagwortet mit fluegel.tv, Pressekonferenz
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Offener Brief BUND an Deutsche Bahn
Offener Brief:
Die Deutsche Bahn AG misst mit zweierlei Maß – Bei Stuttgart 21 werden Naturschutzbelange mit Füßen getreten
Sehr geehrter Herr Grube,
am gestrigen Dienstag sind im Auftrag der Deutschen Bahn AG weitere Bauarbeiten zum Grundwassermanagement im Mittleren Schlossgarten begonnen worden, die einen Eingriff in die Naturschutzbelange darstellen. So wurde beispielsweise ein Baum gefällt. Diese Arbeiten sind – wie schon die Baumfällungen am 30.09.2010 - rechtswidrig, da sie ohne Beachtung der im geltenden Planfeststellungsbeschluss verankerten landschaftspflegerischen und artenschutzrechtlichen Verpflichtungen durchgeführt wurden. Sie sind daher sofort einzustellen.
Wir weisen darauf hin, dass die Nebenbestimmung A.VIII.5.1 des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 von der Deutschen Bahn AG zwingend die Vorlage einer landschaftspflegerischen Ausführungsplanung rechtzeitig vor der Aufnahme von Bauarbeiten im Mittleren Schlossgarten verlangt. Auch das Eisenbahn-Bundesamt hat im Zusammenhang mit den Baumfällungen am 30.09.2010 die Rechtsauffassung vertreten, dass bei einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität eine landschaftspflegerische Ausführungsplanung in der Regel schrittweise mit dem Fortgang des Vorhabens erstellt werden muss. In dieser Ausführungsplanung sind auch die Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen zu konkretisieren. weiterlesen
