Wer heute um 14:30 Uhr Zeit hat an den Bauzaun zu kommen: PROs wollen Plakate hängen und abhängen! http://twitpic.com/4hipc0 #s21 #k21
(via twitter)
Update: hier ein Video davon 😆
weiterlesen
Wer heute um 14:30 Uhr Zeit hat an den Bauzaun zu kommen: PROs wollen Plakate hängen und abhängen! http://twitpic.com/4hipc0 #s21 #k21
(via twitter)
Update: hier ein Video davon 😆
weiterlesen
Radioreport Recht vom 5. April 2011
Ganz neue Töne gab es am Dienstagabend auf SWR1 zu hören. Unser Sender beschäftigte sich im Radioreport Recht mit dem Unmut der Bürger gegenüber Entscheidungen „von oben“. Und mit dem Irrglauben der Politiker, dass richtig sei was rechtsstaatlich korrekt lief – für dessen Legitimation sie sich auf die repräsentative Demokratie berufen. Doch die Bürger wollen mitentscheiden, Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie.
In der Sendung wird vom Demokratieforum „Wutbürger oder Mutbürger – Was bewirkt die rebellische Republik?" im Hambacher Schloss berichtet.
Teilnehmer:
Franziska Augstein, Süddeutsche Zeitung
Hans-Herbert von Arnim, Staatsrechtler, Parteienkritiker
Boris Palmer, Grüne, OB Tübingen
Manfred G. Schmidt, Politikprofessor Uni Heidelberg
Die Sendung gibt’s zum Nachhören und Runterladen: http://www.swr.de/swr1/bw/programm/-/id=446250/nid=446250/did=7790624/zxfe9n/index.html
Wie der Spiegel Stern in seiner Donnerstagausgabe berichten wird, liegt der DB-Projektbau ein dicker Bericht über Risiken zu Stuttgart 21 vor. In diesem Papier werden von über 120 Punkten knapp 50 sogar mit konkreten Zahlen und Bewertungen wie "signifikantem Kostenrisiko" etc. benannt. Darunter auch viele Punkte, deren Verschleierung wir der Bahn seit jeher vorwerfen!
Stern: Stuttgart 21-Studie: Ein Bahnhof voller Risiken
Wie nicht anders zu erwarten war, kam im Laufe des heutigen Tages nach der Stern-Vorankündigung das Dementi der Bahn prompt:
Kostenrahmen für Stuttgart 21 unverändert
Deutsche Bahn-Chef Grube hingegen spielt nun die beleidigte Leberwurst und stellt sich wieder einmal auf bockig und spricht nun von "entweder oder": Entweder Stuttgart 21 mit der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm oder keines der Projekte.
SWR: Grube will Schnellstrecke nicht ohne Stuttgart 21
Der Westen: 500 Millionen Euro für den Bund: Bahn zahlt Dividende und erntet Kritik
Stuttgarter Zeitung: Polizeipräsident Stumpf trifft Opfer des 30. September
ZEIT: Welchen Tod stirbt Stuttgart 21?
SchwaBo: Ivo Gönner: "Kosten sind kein K.o.-Argument"
Financial Times: 121 Risiken bei Stuttgart 21
Neues Deutschland: Bis zum definitiven Aus
Stuttgarter Nachrichten: Bahn kann Bauaufträge nicht mehr lange schieben
Stuttgarter Zeitung: Presseschelte des Polizeipräsidenten: Stumpf erneut unter Druck
weiterlesen
Hier ein paar Bilder der 70.Montagsdemo am 04.04.2011
mehr Bilder BeckerPics.de
mehr Bilder Thomas Igler
Diese Frage stellt sich jeder Gartenbesitzer mindestens einmal in seinem Leben. Und doch ist sie ganz einfach zu beantworten. Am besten geeignet sind die Monate Mai, eventuell auch schon Ende April, sowie September und Oktober. Doch was macht genau diese Zeitpunkte so reizvoll? Zum einen keimt der Grassamen nur bei einer Wärme, die auch nachts nicht unter 10° C sinkt und braucht hierfür, je nach Sorte, auch mehr als eine Woche dieser konstant warmen Temperaturen.
mehr Bilder BeckerPics.de
Nächste Großdemo gegen Stuttgart 21 am 16. April 2011
Stuttgart, 4. April 2011: Die nächste Großdemo gegen Stuttgart 21 findet am Samstag, den 16. April 2011 auf dem Schlossplatz statt und steht unter dem Motto „S21 stoppen - Wir nehmen Euch beim Wort!“. Maximal 4,5 Mrd. Euro darf Stuttgart 21 kosten, so waren sich im Herbst 2009 alle einig, von Bahn-Chef Rüdiger Grube bis hin zur SPD auf ihrem Parteitag. Mehr gibt auch die bestehende Finanzierungsvereinbarung der Projektpartner nicht her. Inzwischen spricht Gesamtprojektleiter Hany Azer in einem Brief an den Bahnvorstand von 5 Mrd. Euro Gesamtkosten. Dies bedeutet, dass alle Beteiligten, die 4,5 Mrd. Euro als Obergrenze gesetzt haben, jetzt aus Stuttgart 21 aussteigen müssen. An diesen Zusagen werden alle politisch handelnden Kräfte gemessen.
Legal Tribune: Nach grün-rotem Wahlsieg - Stuttgart 21 zwischen Volkes Wille und Vertrag
dapd: Wegen Nötigung angeklagter "Stuttgart 21"-Gegner freigesprochen
taz: Verfahren wegen S-21-Aktivist eingeleitet: Posse um Protestpicknick
Stuttgarter Nachrichten: SPD: Ramsauer-Vorschlag Unsinn
Zughalt: Stuttgart 21: Ramsauer zeichnet mögliches Ausstiegsszenario
Schwäbisches Tagblatt: Geht's doch? Ramsauer: Neue Schnelltrasse auch ohne "S 21"
Süddeutsche Zeitung:Schnellstrecke ohne Bahnhof
SüdwsetPresse: Ramsauer: Neue Schnelltrasse auch ohne "S 21"
Mehr Sachlichkeit in der Rechtsprechung zu Stuttgart 21
Stuttgart, 4. April 2011: Beim heutigen Prozess gegen Parkschützer Fritz Mielert wurde dieser freigesprochen. Er hatte sich am 6. September 2010 spontan mit einem Fahrradschloss um den Hals an einen Tanklaster gekettet, um gegen die Betankung des Abrissbaggers am Nordflügel zu protestieren. Der Richter hob hervor, dass diese Ankett-Aktion keine Gewalt und damit keine Nötigung sei. Hinter dem Tanklaster stand laut Zeugenaussagen kein weiteres Fahrzeug. Die mittlerweile übliche Taktik der Polizei, hinter ein blockiertes Fahrzeug ein weiteres Zivilfahrzeug zu stellen, um den Tatbestand der Nötigung zu erzwingen, war Anfang September 2010 noch nicht übliche Praxis. Der Tanklastwagenfahrer wurde von der Polizei aufgefordert, wg. einer anderen Sitzblockade vor seinem Fahrzeug nicht weiterzufahren.
Die Staatsanwaltschaft war zu Beginn des Prozesses nicht bereit, das Verfahren einzustellen und forderte 30 Tagessätze zu 10 Euro. Der Richter schloss sich der Ansicht des Verteidigers Claus-Joachim Lohmann an und sprach unumwunden einen Freispruch aus. Dieser führt dazu, dass die Staatskasse auch die Prozesskosten tragen muss.
„Es ist erfreulich, dass hier in Stuttgart mit diesem Urteil auch im Justizbereich mehr Sachlichkeit einkehrt“, sagt Verteidiger Claus-Joachim Lohmann am Ende des Prozesses.
Der Baustopp ist nur vorübergehend und nur teilweise, wie unsere Recherchen ergeben haben. Daher werden wir auch weiterhin dienstags zum Blockiererfrühstück einladen, aber ein paar Veränderungen gibt es doch:
Wie üblich gibt es Kaffee und Tee. Trinkgefäß bitte mitbringen, für den Rest sorgen die Versorger (vielen Dank!!!). Wer mag, darf auch Gebäck als Spende mitbringen.
Stuttgarter Zeitung: Nachbereitung des Untersuchungsausschuss zum 30.09. kommt in Gang
Spiegel: Verkehrsminister Ramsauer: "Stuttgart droht Stillstand"
derStandard (AT): Deutscher Verkehrsminister bietet Kompromiss an
Urner Zeitung (CH): Verkehrsminister schlägt Kompromiss zu «Stuttgart 21» vor
n24: Schnellbahntrasse ohne "Stuttgart 21"
WELT: Von den Nachbarn lernen
WELT: Ramsauer fördert Radverleih