Dank an Eberhard und das online-Demoteam!
Die 550. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 8.2.2021 online
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Der Irrglaube an den Wettbewerb im Bahn-Fernverkehr – und warum wir stattdessen mehr Schweiz wagen müssen!
Rede von Dr. Bernhard Knierim, Biophysiker, Politikwissenschaftler, Autor und Mitbegründer von ‚Bahn für Alle', auf der 550. Montagsdemo[1] am 8.2.2021
Liebe Freundinnen und Freunde einer besseren Bahn!
Wir vom Bündnis Bahn für Alle haben 2005 bis 2008 in einer groß angelegten Kampagne gegen den Börsengang der Deutschen Bahn AG gekämpft – letztlich erfolgreich: Bis heute ist die DB zum Glück zu 100 Prozent in öffentlicher Hand. Aber auch wenn das Schlimmste damals abgewendet werden konnte, ist die seitdem herrschende Richtungslosigkeit in der Bahnpolitik höchst problematisch: Die heutige DB als Aktiengesellschaft im Bundesbesitz ist ein ungünstiger Zwitter aus Privatunternehmen und Staatsunternehmen. Sie ist formell auf Gewinn hin orientiert, und bei vielen wichtigen Entscheidungen verweigert die Bundesregierung die politische Verantwortung und verweist stattdessen auf die „Eigenwirtschaftlichkeit“ des Konzerns. Gleichzeitig nimmt die Regierung aber punktuell erheblichen Einfluss – beispielsweise, wenn es um die Besetzung des Vorstands oder den Weiterbau des Wahnsinnsprojekts Stuttgart 21 geht. Ich muss hier für die Montagsdemo sicher nicht nochmal erklären, wie der damalige Kanzleramtsminister und heutige DB-Vorstand Ronald Pofalla im Auftrag von Angela Merkel dafür gesorgt hat, dass der Aufsichtsrat dem Weiterbau wider alle Vernunft zugestimmt hat.
Aber der Bau sinnloser Großprojekte ist nicht das einzige Problem: Diese DB AG versteht sich immer noch als internationaler Logistikkonzern, für den der Bahnverkehr im Inland nur eines von vielen Geschäftsfeldern ist, und sie ist inzwischen selbst in mehrere hundert Unternehmen aufgegliedert, die vielfach nicht gut zusammenarbeiten. Ihr eigentliches Ziel, nämlich einen zuverlässigen, bezahlbaren und komfortablen Bahnverkehr für das ganze Land zu gewährleisten, gerät dabei leider immer wieder aus dem Fokus. Außerdem befindet sich das Unternehmen in einer massiven strukturellen und finanziellen Krise, die durch die Corona-Pandemie zwar verschärft, aber nicht alleine durch diese ausgelöst worden ist.
Daher gibt es völlig zu Recht den Ruf nach einer grundsätzlichen Reform der Bahn. Auch wir von Bahn für Alle fordern eine zweite Bahnreform. Doch die entscheidende Frage ist natürlich: Was kommt stattdessen? Und hier kommt nun der alte, viele Jahre lang nicht offen ausgetragene Konflikt um die grundsätzliche Ausrichtung der Bahn wieder ins Spiel. weiterlesen
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Ein Kommentar
Im Kreml herrscht Panik
Peter Grohmanns Wettern der Woche am 8. Februar 2021
Meine Damen und Herren, den Russen geht der Arch auf Grundeis, und viele haben sich in diesen Tagen in die Hose geschissen. Sicher, eine brutale, ja ordinäre Sprache, aber so ist das Leben, so bin ich: Einfach gestrickt und immer auf Krawall gebürstet wie Jan Böhmermann oder Rainer Maria Woelki.
Egal jetzt - aber im Kreml herrscht Panik! Viele Ältere unter uns waren sicherlich dabei, als vor 80 Jahren die deutsche Wehrmacht, immer ein Lied auf den Lippen, die völlig überraschte Sowjetunion überfiel:
Mit Sperren und Tanks hält der Gegner uns auf,
wir lachen darüber und fahren nicht drauf,
und schüttelt er grimmig und wütend die Hand:
Wir suchen uns Wege, die keiner sonst fand!
(Lied des Bundeswehr-Panzerbataillons 314 Oldenburg)
Heute haben wir den Weg gefunden! "Vorwärts, vorwärts, es schmettern die hellen Fanfaren!" Deutschland hat der NATO Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet und der Brüsseler Bündniszentrale fürs 2021 rund 53 Milliarden Euro überwiesen - vermutlich über die schon immer rüstungsfrohe Deutsche Bank. Die Militärausgaben der NATO lagen 2019 bei 1.035 Milliarden Dollar, die Russlands bei 66 Milliarden US-Dollar - wenn Sie jetzt wissen, was ich meine. Und: Russland ist, anders als seinerzeit, eingekesselt, ganz ohne Krieg. Das muss uns erst mal jemand nachmachen. Wenn eines Tages Alexei Nawalny Putin ablöst, wird wieder mit Russland verhandelt - aus einer Position der Stärke! - und das Röhrenembargo sofort aufgehoben.
Bis dahin tue ich mein Bestes, damit wir ein Hotspot der Demokratie bleiben. Und Sie auch! Doch ich hab' da so meine Bedenken. Nur gut 500 Reichsbürger hatten (Stand Ende 2020) ganz legal einen Waffenschein oder eine Waffenbesitzkarte, so der Inlandsgeheimdienst zur Bundesregierung. Dazu kämen lt. gleicher Quelle noch 1200 offiziell gemeldete waffen-tragende Rechtsextremisten. Potentielle Irre, Verrückte, Einzeltäter, Rechtskonservative wie Andy Scheuer oder untergetauchte und dringend gesuchte Gewalttäter wurden von mir nicht erfasst, damit Sie nicht nervös werden.
Aber sagen wir mal so: Kein Mensch hatte jemals die Absicht, eine Mauer zu bauen (es sei denn an unseren Außengrenzen). Denkbar wäre immerhin, dass es erstens neben den plus/minus offiziell 1700 bekannten Meldegängern noch zwei, drei andere gibt, die sich nicht getraut oder gemeldet haben - und den einen oder anderen, der sich über Telegram eindeckt.
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Bahnbuch-Autor Arno Luik im WDR5-Gespräch „Deutsche Bahn: Kaputt gespart?“
Defekte Klimaanlagen und Rekordverluste, aber gleichzeitig dicke Boni für die Chefetage – was ist da dran? WDR5-Interview mit dem Journalist und Bahnexperten Arno Luik.
Quelle: Deutsche Bahn: Kaputt gespart?
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Virtuell – 550. Montagsdemo am 08.02.2021 – im Netz
Die 550. Montagsdemo findet am 08.02.2021 nicht auf dem Marktplatz sondern um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/
Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.
Redner:
- Dr. Bernhard Knierim, Biophysiker, Politikwissenschaftler, Autor und Mitbegründer von ‚Bahn für Alle'; "Der Irrglaube an den Wettbewerb im Bahn-Fernverkehr und warum wir stattdessen mehr Schweiz wagen müssen!"
- Fenna Otten, Robin Wood - Tropenwaldreferentin; "Die Klimaschädlichkeit von Biodiesel"
- Peter Grohmann, Kabarettist und AnStifter
Motto: "Wir lassen nicht locker"
Musik: Maike Rosa Vogel, Singer-Songwriterin, Gitarre und Gesang
Moderation: Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender 'Die FrAKTION'
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Die 549. Montagsdemo für UMSTIEG, gegen Stuttgart21 vom 1. Februar 2021 online
Dank an OBEN bleiben tv! Siehe https://www.parkschuetzer.de/videos/
Brandschutz Wikireal: siehe http://www.wikireal.info/wiki/Stuttgart_21/Brandschutz
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Stuttgart-21-Brandschutz: Plausibilität und Verfahrensmängel
Rede von Dr.Christoph Engelhardt, Faktencheck-Portal WikiReal.org, auf der 549. Montagsdemo[1] am 1.2.2021
Hallo zusammen. Ich bin Christoph Engelhardt vom Faktencheck-Portal WikiReal und schaue heute noch einmal auf den Brandschutz des Bahnprojekts Stuttgart 21.
Ende 2018 hatten Hans Heydemann und ich ein 170-seitiges Gutachten zu den Brandschutz-Mängeln vorgelegt. Wir hatten zahlreiche Richtlinienverstöße nachgewiesen. Etwa zu dem fehlenden Tunnel-Rettungskonzept, der unterdimensionierten Bahnsteigbreite, der zu geringen Personenzahl in der Evakuierung, dem fehlenden Nachweis der Machbarkeit des Projekts etc.
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hatte dieses Gutachten mit den Fragen zu den Richtlinienverstößen an die Bahn und das Eisenbahn-Bundesamt geschickt. Die Bahn antwortete auf den Nachweis, dass die Genehmigung grob fehlerhaft sein müsse, schlicht, sie habe aber die Genehmigung erhalten. Die Richtlinienverstöße werden nicht entkräftet. Die Bahn behauptet sogar, das Gutachten eingehend geprüft zu haben, hat also wohl keine sachlichen Fehler entdeckt, sonst würden wir jetzt davon erfahren – eine schöne Bestätigung der Kritik. Und in bestem Orwell'schen Doppeldenken zieht die Bahn das Fazit aus den nicht entkräfteten Brandschutzmängeln, dass Stuttgart 21 ein „Maximum an Sicherheit“ für die Reisenden biete – das Gegenteil ist richtig.
Auch das EBA antwortete. Aber auch hier Fehlanzeige, keine Entkräftung der Richtlinienverstöße. Das EBA schildert das Genehmigungsverfahren, was gar nicht gefragt war, und verweist darauf, dass die Bahn sich an die Regeln halten müsste – wohl, da nicht sein kann, was nicht sein darf.
Lässt es sich plausibilisieren, ob der S21-Brandschutz regelkonform sein kann?
Bei Stuttgart 21 werden 10 m breite Bahnsteige geplant. Das erscheint nicht wenig, aber wie sieht das im Vergleich aus? Im unterirdischen Zusatzbahnhof zum Züricher Hauptbahnhof haben wir schon 13,5 m Breite. Vor allem neben den Treppen sind dort 3,5 m Platz. Hier bleiben in Stuttgart nur zwei Meter. Dieser Minimalwert ist auch am Bahnsteigende eines Kleinbahnhofs einzuhalten, und die Bahn selbst hält dies bei einem kleinen S-Bahn-Halt in München für zu „eng“ und einen „Fehler“. Ziehen wir die 85 cm Sicherheitsstreifen ab, ist in Zürich mehr als doppelt so viel Platz. weiterlesen
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Virtuell – 549. Montagsdemo am 01.02.2021 – im Netz
Die 549. Montagsdemo findet am 01.02.2021 nicht auf dem Marktplatz sondern um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/ oder
Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.
Redner:
- Dr. Christoph Engelhardt, Faktencheck-Portal WikiReal.org; "Stuttgart 21-Brandschutz: Plausibilität und Verfahrensmängel"
- Timo Brunke, Wortkünstler, Dichter und Autor; "Und in dem Gleisgebirge"
- Peter Grohmann, Kabarettist und AnStifter
Motto: "Wir lassen nicht locker"
Musik: Capella Rebella
Moderation: Uli Gsell, Capella Rebella
Die 548. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 25.01.2021 online
Dank ans Team OBEN-bleiben-tv - Spenden bitte an:
Hier das Konto, um den Widerstand gegen Stuttgart 21 zu unterstützen: Unterstützungskonto Umkehrbar e.V. Trägerverein der Parkschützer IBAN: DE02 4306 0967 7020 6274 00 BIC: GENODEM1GLS (GLS-Bank)
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Auch in schwierigen Zeiten: Immer besser Oben Bleiben!
Rede von Tom Adler, Fraktionsvorsitzender von „Die FrAKTION“, auf der 548. Montagsdemo[1] am 25.1.2021
Liebe Freund*innen,
wir erleben schwierige Zeiten und wir alle sehnen wieder gesellschaftliches Leben, Kultur und uneingeschränkte Begegnungen herbei. Ja, auch dass unsre Kundgebungen gefahrlos auf der Straße stattfinden können. Ich kann Ihnen und euch sagen: ich vermisse euch, das ganze Demoteam vermisst euch und unsere wöchentlichen Begegnung mit Freunden einer solidarischen, sozialen, ökologischen, weltoffenen Stadt!
In diesen Wochen erleben wir auch wieder Versuche, einen Zusammenhang zwischen unserem Protest und den Querdenker-Corona-Protesten zu konstruieren. Schon im vergangenen Jahr war Stuttgart in den Medien als „Protesthauptstadt“ bezeichnet worden wegen der Cannstatter-Wasen-Demos der sogenannten Querdenker.
Diese Auszeichnung durch die Medien war Stuttgart – das heißt uns S21-Gegnern! – Anfang der 10er-Jahre zuteil geworden. Damals, als wöchentlich Zehntausende auf den Straßen waren gegen das Skandalprojekt Stuttgart 21. Und heute – „Protesthauptstadt“ wegen dieser mehr als fragwürdigen Mischung, die sich mit offen Rechtsradikalen bei „Querdenken-711“ versammelt?
Wie schon 2010, als der Spiegel den „Wutbürger“ erfunden hat, wird heute versucht, uns zu diskreditieren. Etwa durch das Rechtspopulistenblatt epochtimes, aber auch durch SWR-Journalisten im Interview mit dem Politologen Erik Flügge, die die abenteuerliche These in den Raum stellen, den Protesten gegen S21 und den Ballwegschen Veranstaltungen lägen dieselben Haltungen zu Grunde. Auch Winfried Hermann war sich kürzlich nicht zu schade für solche Diskreditierungsversuche.
Schauen wir uns das also mal etwas genauer an: Interessant ist erstens, dass der Politologe Flügge den Suggestiv-Fragen seines SWR-Interviewers widerspricht und klar stellt: es gibt keine inhaltliche und keine personelle Nähe der Stuttgart-21-Bewegung zu Querdenken-711. weiterlesen
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Der Bürger D.R. und die Etappenniederlage der Stuttgarter Zeitung
Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 548. Montagsdemo[1] am 25.1.2021
Liebe Freundinnen und Freunde,
am vergangenen Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof in meinem Prozess gegen das Staatsministerium wegen Akteneinsicht in geheime Unterlagen ein bedeutendes Urteil gesprochen. So hat es die Zeitung „Echo 24“ aus Heilbronn bezeichnet. Die Rechtsredaktion der ARD hat einen Fernsehbeitrag dazu ausgestrahlt und der SWR eine sehr informative Meldung verbreitet.
Nicht ganz so objektiv hat die Stuttgarter Zeitung berichtet mit der Schlagzeile „Etappensieg für das Staatsministerium“. Dieser Artikel hat einige von euch verunsichert. Deshalb will ich kurz die Bedeutung des Urteils erklären. Ich komme dabei zum Schluss, dass der Stuttgarter Zeitung für ihre Darstellung die Bezeichnung „Etappenniederlage“ gebührt. Ich will das aber keinesfalls als pauschale Schelte gegen das Blatt verstanden wissen, denn davor hat die Zeitung über meinen Prozess mehrfach sehr gut berichtet.
Journalistisch unsauber ist der Versuch, das bisherige Vorgehen des Staatsministeriums als richtig und die Behörde als Gewinner darzustellen. Das Gegenteil ist aber der Fall. Meine Einschätzung muss ich natürlich erklären:
Ich habe 2012 beim Staatsministerium einen Antrag auf Akteneinsicht in alle Unterlagen zum Schwarzen Donnerstag gestellt. In der Folgezeit habe ich Einsicht in Hunderte von Dokumenten erhalten. Bzgl. weiterer Unterlagen hat das grün geleitete Staatsministerium von Winfried Kretschmann die Einsichtnahme verweigert, offenbar zum Schutz seines Vorgängers Stefan Mappus und dessen Gefolgschaft. Dagegen habe ich geklagt und beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in vollem Umfang Recht bekommen. weiterlesen
Putin, der Versager
Peter Grohmanns Wettern der Woche
Stuttgarter Drogenhändler und Apotheker sind sauer. Warum? Weil ihnen ihre eigene Heimatzeitung Konkurrenz macht. Jetzt, wo eben mal gut läuft, sehr gut, was Gummiwaren, Pflästerle und Heilwässerle angeht, steigt die StZ in den Maskenhandel ein. In den Apotheken sind gut und gern zwischen 1,50 bis 3,50 EU für die Einmalmaske fällig: Die Tageszeitung liefert 100 Masken für knappe 70 EU frei Haus - und die Einmalmasken reichen bis zur Endzeit! Liebe Apotheker, regt Euch nicht auf: Sauer macht lustig.
Eine normale Einwegmaske reicht natürlich für Normalos weder für hintern noch für vorne nicht, das weiss auch meine Omi Glimbzsch in Zittau. Der Sozialhilfeempfängerin stehen monatlich fast fette 20 EU Gesundheitszusatzkosten zu. Hier bissel was an Psychopharmaka, unten rum bissel was gegen Fußpilz, oben rum was um die Ohren. Geld für Masken? Geht, wenn sie auf Hörgerät, Designerbrille, Gummiräder am Rollator und Mittagessen verzichtet. Besserbetuchte greifen daher gern zu Masken für Besserbetuchte. Unter 5 EU ist nix zu wollen. Sparen. Waschen. Aufhängen. weiterlesen
Verschlagwortet mit Peter Grohmann, Wettern der Woche
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