Presseerklärung: Bahn betreibt beim Stresstest Etikettenschwindel!

'Gute Betriebsqualität' ist gefordert, nicht noch mehr Verspätung

Stuttgart, 17. Juli 2011: Die Bahn AG definiert den Fachbegriff 'gute Betriebsqualität' für den S21-Stresstest so um, dass er auf ihr Ergebnis passt. Mit der zugrunde gelegten bahninternen Richtlinie 405 stimmt diese Definition jedoch nicht überein. Laut Heiner Geißlers Spruch muss die Bahn für S21 nachweisen, dass '30 Prozent Leistungszuwachs in der Spitzenstunde mit guter Betriebsqualität möglich sind'. Unter 'guter Betriebsqualität' versteht die Fachwelt, dass Verspätungen abgebaut werden. Der von der Bahn vorgelegte Stresstest weist jedoch nur eine 'wirtschaftlich optimale' Betriebsqualität auf, was früher 'befriedigend' hieß und was die Bahn jetzt 'gut' nennt. Der Tunnelbahnhof kann die im Faktencheck geforderte Leistung also nicht erbringen, Stuttgart 21 ist am Stresstest gescheitert.

„Statt gute Arbeit abzuliefern setzen Ramsauer und Grube offenbar auf billige Wortverdrehungen und Etikettenschwindel, also auf Irreführung der Öffentlichkeit“, sagt Parkschützerin Dr. Carola Eckstein. „Der Bundesverkehrsminister ist für unsere zukünftige Bahninfrastruktur verantwortlich. Er sollte Qualitätsanforderungen definieren und einfordern, statt den Pfusch und die falschen Behauptungen der Bahn zu decken. Peter Ramsauer hat die Aufgabe, für besseren Bahnverkehr zu sorgen. Das funktioniert nicht, indem man verspätete Züge und verpasste Anschlüsse zur 'guten Betriebsqualität' erklärt.“

'Gute Betriebsqualität' bedeutet: Verspätungen können abgebaut werden. So stand es bis Ende 2007 in der Richtlinie 405 der Bahn und genau diese Anforderung erfüllt der Stuttgarter Kopfbahnhof seit über 80 Jahren. Genau diese Anforderung stellen die Parkschützer an einen Bahnhofsneubau, auch wenn der Begriff 'gute Betriebsqualität' mit einer Überarbeitung aus den Regularien der Bahn verschwand. Seit 2008 heißt 'verspätungsabbauend' auf Bahn-Deutsch 'Premiumqualität'. Daneben gibt es in der Richtlinie 405 die Kategorie 'wirtschaftlich optimal', früher 'befriedigend', die keinen Abbau von Verspätungen fordert, sondern nur den Verspätungsaufbau begrenzt. Im vorgelegten 'Stresstest' behauptet die Bahn jedoch, 'gute Betriebsqualität' sei das gleiche wie 'optimale' Betriebsqualität, die neue 'Premiumqualität' entspräche 'sehr guter Betriebsqualität' (Stresstest-Foliensatz Teil 1, Seite 18). Diese Behauptung der Bahn ist falsch. 'Sehr gute' und 'optimale' Betriebsqualität gibt es weder in der alten noch in der neuen Richtlinie 405, 'gute Betriebsqualität' heißt – genau wie 'Premiumqualität' – 'verpätungsabbauend'.

Die Tabelle zeigt die alte und die neue Definition der Fachbegriffe und den Etikettenschwindel der Bahn:

Verspätungsverhalten

Betriebsqualität nach Richtlinie 405
bis 31.12.2007

Betriebsqualität nach Richtlinie 405
ab 01.01.2008

Betriebsqualität im Stresstest-Foliensatz
30.06.2011

verspätungsabbauend

gut

Premiumqualität

Premiumqualität/
sehr gut

verspätungserhaltend

zufriedenstellend/
befriedigend

wirtschaftlich optimal

optimal/gut

Stresstest-Folien zum download.

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Montag, 25.7., Rathaus Stuttgart: „Schöne neue Stadt?“

„Schöne neue Stadt?“ – Suggestion und Wirklichkeit

Veranstaltung der „Architekt(inn)en für K 21“ am Montag, 25.7.2011 um
20 Uhr im großen Saal des Rathauses.

„Unsere Stadt wird schöner“ behauptet die Stadt Stuttgart in ihren „21 guten Gründen für S21“  und versucht, dies mit der Visualisierung in einem zwanzig Meter breiten Riesenbild im Rathaus zu belegen.

Der Vortrag von Siegfried Busch wird ergänzt durch Expertenaussagen und das weit verbreitete Werbebild wird dabei genau unter die Lupe genommen.

Die Musikalische Umrahmung gestaltet das Paul-Bonatz-Duo

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Medienberichte 16.07.

FR online: Wir wussten, dass die Bahn nicht einfach ist
FR online: Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen
Nachrichten.ch: Polizei löst friedliche Protestaktion gegen «Stuttgart 21» auf
Stuttgarter Nachrichten: Sogenannter "Bahnexperte" Heimerl "K21 würde nicht viel weniger als S21 kosten"
noows: Stuttgart 21: Demonstration mit prominenter Sitzblockade
SüdwestPresse: Pfullingen: Marktplatz-Disput um die Bahn
Spiegel: Baden-Württemberg: Parkschützer im Verkehrsministerium
Bietigheimer Zeitung: Mahnwache gegen Stuttgart 21 ist seit einem Jahr rund um die Uhr besetzt
Radio Utopie: Deutschlands längste Mahnwache: Ein Jahr gegen S21
Süddeutsche Zeitung: Projektgegner blockieren Baustelle
derNewsticker: Baden-Württembergs Ex-Verkehrsministerin verteidigt Kostensteigerungen für "Stuttgart 21"

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Medienberichte 15.07.

REUTERS: Bahn bläst Konzernumbau nach Widerstand des Bundes ab
Frankfurter Rundschau: Die Stuttgart-Lüge
Neues Deutschland: Promi-Blockade in Stuttgart / Bahn vernebelt möglichen Endpreis
Stuttgarter Nachrichten: Randalierern vom 20. Juni droht Millionenklage
jungeWelt: Promis blockieren »Stuttgart 21«
Neue Züricher Zeitung: Gegen «verstockte repräsentative Demokratie»
Stuttgarter Zeitung: Rechnungshof sieht seine Kritik bestätigt
Süddeutsche Zeitung: Promi-Blockade gegen Stuttgart 21: "Wir können es schaffen"
RP: "Stuttgart 21"-Gegner blockieren Baustelle
Focus: Grottian: „Wir setzen auf massenhaften zivilen Ungehorsam“
Stuttgarter Nachrichten: Grüne werfen Bahn Täuschung vor
Schwäbisches Tagblatt: SPDler kritisiert Genossen und unterstützt Mössinger Widerstand
Stuttgarter Nachrichten: Sitzblockade der Stuttgart-21-Gegner
SüdwestPresse: Sittler: Immer ein offenes Haus
ZEIT: Tiefbahnhof Auf die harte Tour
Stern: Schon Schwarz-Gelb misstraute der Bahn
Süddeutsche Zeitung: Auch CDU zweifelt an Stuttgart 21

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Bodack-Vortrag in Heilbronn

Montag, den 18. Juli 2011, 19 Uhr in Heilbronn, DGB-Haus, Gartenstraße 64 (Ecke Weinsberger Straße)
Ist die Wende in Sicht? Ein Ausblick in die Bahnzukunft in Baden-Württemberg mit Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack

Was passiert, wenn Stuttgart 21 kollabiert? Wie sehen die Alternativen für den Bahnverkehr der Zukunft aus? Wie kann die Region Heilbronn-Franken von einer modernen Infrastruktur profitieren?

Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier:
Flyer und Thesenpapier von Prof. Bodack mit fünf Gründen, warum Stuttgart 21 seiner Meinung nach scheitern wird
Ausführliche Videodokumentation eines ähnlichen Vortrags von Professor Bodack vom September 2010

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Plädoyer für den Südflügel

Montag, 18.07.2011, um 17.30 Uhr vor dem Südflügel des Hauptbahnhofs Stuttgart.  Peter Dübbers, freier Architekt und Enkel von Paul Bonatz, spricht zu den Themen

• Originalzitate von Paul Bonatz zu Planung und Bau des Stuttgarter Hauptbahnhofs
• Stand seiner Urheberrechtsklage gegen die Deutsch Bahn AG

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Presseerklärung: Deutschlands längste Mahnwache: Ein Jahr gegen S21

Keine weitere Zerstörung für ein gescheitertes Projekt!

Stuttgart, 15. Juli 2011: Am Sonntag, 17. Juli, feiern die Parkschützer das einjährige Bestehen der Mahnwache am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs – die Forderungen der Mahnwache „Kein Abriss für ein gescheitertes Projekt“ und „Zahlen auf den Tisch“ sind so aktuell wie am ersten Tag. Die Mahnwache der Parkschützer ist inzwischen die längste rund um die Uhr besetzte Mahnwache, die es jemals in Deutschland gegeben hat: Seit 365 Tagen sind Parkschützer hier 24 Stunden am Tag präsent: Tag und Nacht, bei Hitze und Kälte, selbst an Weihnachten, Silvester und Ostern. Die Mahnwache ist längst zu einer Institution geworden. Das wird gefeiert, mit einem Jubiläumsfest von 14 bis 22 Uhr.

„Es ist unglaublich, was für eine standhafte Institution des Widerstands wir mit der Mahnwache aufgebaut haben: Ein 24-Stunden-Infodienst gegen Stuttgart 21“, sagt Sabine Schmidt vom Organisationsteam der Mahnwache. „Wir haben viele Stammgäste, die sich jede Woche den Flyer mit dem Wochenprogramm abholen. Andere schauen während des Umsteigens kurz vorbei und fragen nach neuen Buttons. Die Mahnwache hat es aber auch geschafft, zum Ort des Dialogs und der sachlichen Auseinandersetzung zu werden. Viele ‚Befürworter‘, vor allem von außerhalb, haben sich hier schon überzeugen lassen, dass die besseren Argumente für den Kopfbahnhof sprechen. Auch ausländische Gäste kommen vorbei, denn unser friedlicher bürgerlicher Protest gegen Stuttgart 21 ist ja inzwischen weltweit bekannt.“
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Presseerklärung: Geschlichtet und gestresst – Wir stoppen Stuttgart 21

Fast 400 Teilnehmer bei Sitzblockade mit Prominenten

Stuttgart, 15. Juli 2011: Seit 6 Uhr versammeln sich fast 400 S21-Gegner und prominente Gäste aus der Stadt, der Region und der Republik zu einer weiteren gewaltfreien Sitzblockade vor dem Grundwassermanagement. Unter den Prominenten sind die Autoren Heinrich Steinfest und Wolfgang Schorlau sowie die Theater- und Kabarettschaffenden Walter Sittler, Volker Lösch, Peter Grohmann, Christine Prayon und die Professoren Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr. Ihr Protest richtet sich gegen den undemokratisch vorbereiteten und inhaltlich getricksten Stresstest und gegen den Weiterbau von Stuttgart 21.

„Ein Weiterbau von Stuttgart 21 ohne die Zustimmung von einer Million Menschen der Region Stuttgart ist nicht durchsetzbar“, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Grottian. „Eine rationale Auseinandersetzung mit den Argumenten gegen Stuttgart 21 findet nicht mehr statt, daher setzen wir auf massenhaften Zivilen Ungehorsam. Der Zivile Ungehorsam ist das notwendige Salz in der oft reichlich öden Suppe der verstockten repräsentativen Demokratie.“

Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr glaubt nicht an eine Befriedung des Konflikts durch das Ergebnis eines Stresstests oder einer Volksabstimmung: „Die Landesverfassung von Baden-Württemberg gehört zu den undemokratischsten Verfassungen der Republik. Das Projekt Stuttgart 21 ist Sinnbild für eine politische Klasse, die sich ein Recht nimmt, das die Verfassung ihr nicht gibt, denn der Souverän sind nicht Banken, Immobilienspekulanten, sondern wir“, sagt Parkschützerin Andrea Schmidt.

[UPDATE]
die Blockade am Grundwassermanagement, die seit heute früh 6 Uhr besteht, ist erfolgreich, weil ein Baufahrzeug aus Würzburg an der Einfahrt gehindert wird. Die Blockade am Grundwassermanagement dauert noch an.

Von den ursprünglich etwa 400 Demonstranten haben sich gegen 8:30 Uhr knapp 200 von der Südseite des Hauptbahnhofs an die Nordseite begeben und blockieren dort zur Stunde zwei Baufahrzeuge (Muldenkipper) der Fa. GL-Abbruch. Diese Firma hatte im September 2010 den Nordflügel des denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes (Bonatz-Bau) im Auftrag der Bahn abgerissen. Von den knapp 200 Demonstranten am angerissenen Nordflügel beteiligen sich ca. 40 S21-Gegner an einer Sitzblockade vor dem Bauzauntor. Die Polizei ist mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und trägt die Sitzblockierer weg. Dies ist das zweite Mal in der Protestgeschichte gegen Stuttgart 21, dass an einem Tag zwei Sitzblockaden parallel statt finden. Die Situation ist bei beiden Aktionsorten friedlich.

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Auf ne Rote zu den Roten

Das große Stuttgarter SPD-Sommerfest findet am  Samstag, 16. Juli, ab 14 Uhr statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger.

Ort:
Berger Festplatz
Nähe U-Bahn Mineralbäder
Gäste: u.a. Ute Kumpf MdB,
 Presse, Medien und mehr

Ich bin mir sicher, dass viele von Ihnen zahlreiche Fragen an die dort anwesenden SPD-Funktionäre und SPD-Mitglieder haben. Die Nähe der Veranstaltung zu den Mineralbädern wird bestimmt viele Parkfreunde und K21-Kenner inspirieren und für interessante Gespräche bei (den) Roten sorgen.

Dort können Sie z.B. folgende Gäste antreffen:  weiterlesen

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Landgericht vertagt Baggerbesetzerprozess

Vor dem Landgericht Stuttgart fand am Dienstag (12.07.2011) die Fortsetzung des Verfahrens gegen einen der Baggerbesetzer vom 30.08.2010 statt.

Damals war einer der Bagger, der den Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs abreißen sollte, besetzt worden. Dem Angeklagten wird deshalb von der Staatsanwaltschaft Hausfriedensbruch vorgeworfen. Das Urteil des Amtsgerichts lautete auf 30 Tagessätze à 10 Euro. Gegen dieses Urteil hatte der Angeklagte Berufung eingelegt und war mit seinem (neuen) Verteidiger, der das Mandat erst kurz zuvor übernommen hat, vor dem Landgericht erschienen.

Wegen der ihm erst am Vortag zugegangenen Akten sei die Zeit zu kurz gewesen, so der Verteidiger, um sich mit dem Fall ausreichend intensiv zu befassen sowie ggf. weitere Recherchen anstellen zu können, die für eine ordentliche Verteidigung seines Mandanten notwendig seien. Er stelle daher u.a. den Antrag, hierfür weitere Zeit zur Verfügung gestellt zu bekommen, auch um verschiedene für ihn noch ungeklärte Dinge klären zu können. Außerdem benötige er Zeit, um die jetzt hinzu gekommene Nebenakte einzusehen. OStA Häußler hatte zuvor beantragt, dass man dem Verteidiger von Seiten des Gerichts durch Unterbrechung der Verhandlung für eine Stunde Zeit dafür geben solle, damit er sich diese Akten vor Ort durchsehen könne. Dies lehnte der Verteidiger ab und berief sich auf sein Recht, hierfür ausreichend Zeit haben zu dürfen.

Daraufhin zog sich der Vorsitzende Richter Gless zusammen mit den beiden Schöffen zur Beratung zurück und verkündete kurze Zeit später, dass die Verhandlung vertagt werde und der Verteidiger das Recht erhalte, die Originalakten einsehen zu dürfen. Außerdem wolle er, der Richter, bis dahin auch klären, auf welchem Flurstück genau der Bagger gestanden hat, um so u.a. festzustellen, wer zu diesem Zeitpunkt berechtigt bzw. befugt war, Strafantrag auf Hausfriedensbruch zu stellen.

Die Veröffentlichung dieses Berichts erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Wolfgang Rüter. Vielen Dank!

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Stuttgart macht Werbung mit dem „Bürgerhaushalt”

Es gibt einen einzigen Eintrag zum Ausstieg aus Stuttgart 21. Es wäre gut, wenn er viele Stimmen bekäme. Dann muss er nach den Vorgaben von Schuster und Co. im Gemeinderat behandelt werden.

Den Eintrag finden Sie hier
Um an der Abstimmung teilzunehmen, muss man sich registrieren und das geht recht fix.

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Medienberichte 14.07.

Stuttgarter Zeitung: Die Wächter feiern das Zelt des Widerstands
Frankfurter Rundschau: Bundesrechnungshof: Prüfer rügen S21-Rechnung
Süddeutsche Zeitung: Die geheimen Zweifel der CDU
Stuttgarter Zeitung: Verband Region Stuttgart (VRS) befürchtet im Zuge von Stuttgart 21 Engpässe im S-Bahn-Netz
taz: Stuttgart-21-Kosten - "Das Risiko trägt die Bahn"
Focus: Bahnprojekt droht zum Finanzierungsskandal zu werden
Hamburger Abendblatt: Land geht von Kosten von fünf Milliarden Euro aus
SWR: Ministerium: Schwarz-Gelb misstraute der Bahn
n-tv: Misstrauten CDU und FDP der Bahn? Grün-Rot: S21 kostet deutlich mehr 
SWR: Kopfbahnhof besteht Stresstest der "Parkschützer"
Hamburger Abendblatt: Zugausfälle und Verspätungen nach Bahnunfall in Weimar
Münchner Merkur: JU: Heutiges Planfeststellungsverfahren ist überholt
Schwäbisches Tagblatt: Anschluss halbiert - Stuttgart 21 bringt Ammertalbahn aus dem Takt
Stadt Stuttgart läßt schwedische Bürgermeister (unabhängig?) von Harald Kirchner (SWR) über S21 informieren

Reutlinger General Anzeiger: Walter Sittler: Oberflächlichkeit ist nicht sein Ding
SüdwestPresse: Stuttgart 21: Kluft zwischen Positionen unüberbrückbar
Südkurier: Radolfzell: Wie sich Stuttgart 21 auf die Bodenseeregion auswirken könnte
Stuttgarter Zeitung: Rülke: "Kampftruppe für S 21"

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