Genießt am Sonntag den Park!

Wie wird das Wetter am Sonntag? Wird es regnen oder schneien? Oder werden wir bei Sonne einen Tag im Mittleren Schlossgarten  verleben können? Egal, wie es wird – am Sonntag wollen wir den Park mit unserer Anwesenheit ehren. Ein paar Stunden oder gerne auch länger …  am Sonntag, 29. Januar, ist ab 13.00 Uhr etwas los! Es gibt ein buntes Programm, spontan zusammengestellt und in der Vorbereitung.  Heute nur die Botschaft: Der Park gehört uns! Wir wollen darin spazieren, die prachtvollen Bäume bewundern, Leute treffen, reden, diskutieren, Musik hören, vielleicht auch selber singen, offene Worte am offenen Mikrofon hören oder verkünden, Kaffee oder Tee trinken und Kuchen essen. weiterlesen

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Lageeinschätzung Stand 27.01.2012, 12:50 Uhr

Gestern hat das Eisenbahnbundesamt entschieden, dass aus natur- und artenschutzrechtlicher Sicht die Baumfällungen im Schlossgarten zulässig sind. Laut dem Verwaltungsgerichtsbeschluss von Mittwoch ist damit die Parkräumung auf Basis der Allgemeinverfügung ab sofort möglich. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt, diese hat aber keine aufschiebende Wirkung.

Der für gestern Nacht angekündigte 2. Abrissbagger wurde noch nicht am Südflügel angeliefert. Warum wissen wir noch nicht, derzeit haben wir keine Hinweise auf einen neuen Termin.

Das Kommunikationsbüro Stuttgart-Ulm hat heute Morgen, Freitag 27.01. in einem Pressegespräch zur Entscheidung des EBA Stellung genommen. Demnach soll der Einsatz zur Parkräumung und der Beginn der Baumfällungen in den nächsten 2 Wochen stattfinden. Der Abriss des Südflügels soll laut Kommunikationsbüro in der kommenden Woche beginnen und 8 Wochen dauern.

Seit gestern Abend sind vermehrte Polizeibewegungen zu beobachten. Ein Einsatz in den nächsten Tagen zeichnet sich ab. Derzeit gehen wir vom Abrissbeginn am Südflügel ab Sonntag, 29.01. abends aus. Derzeit deuten unsere Informationen darauf hin, dass zeitgleich der Einsatz zur Räumung und Absperrung des Parks zur Vorbereitung der Baumfällungen stattfinden wird.

Insgesamt ist die Informationslage derzeit diffus, es gibt verschiedene, sich teilweise widersprechende Informationen, die die Lageeinschätzung erschweren.
Daher ist es möglich, dass eine konkrete Lageeinschätzung und damit ein Alarm von unserer Seite relativ kurzfristig erfolgen wird.
Daher unsere Bitte: seid in den kommenden Tagen wachsam, informiert und vernetzt euch, und schaut regelmäßig hier und in unserem Twitter-Account vorbei.

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Medienberichte 27.1.

StZ: Stuttgart 21 - Gegner wollen Baumfällung verhindern
dpa: Neuer grün-roter Zoff um Stuttgart 21
dpa: Krabbelschutzzaun für Juchtenkäfer - S 21 macht's möglich
Schwarzwälder Bote: Juchtenkäfer im Gottesdienst nicht erwünscht
StN: Südflügel: Bahn macht Tempo
Reutlinger General-Anzeiger: Bahn ruft Naturschützer zum Dialog über Stuttgart 21 auf
dpa: Grüne: Nur noch ein Polizeieinsatz für Stuttgart 21
Augsburger Zeitung: Baumfällungen womöglich in nächsten beiden Wochen
StN: Stadtentwicklung - Die Konsequenz der Inkonsequenz
StN: OB-Wahl - Grüne warten auf Palmers Entscheidung
Radio Utopie: Kahlschlag im Schlossgarten ohne Not erlaubt: Schämen Sie sich, Herr Schmid!
Süddeutsche Zeitung: Eilantrag für Bäume
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21 - Langsamfahrt
Stuttgart Journal: S21: Baumfällung in der Nacht zum Montag
dpa: Bahnprojekt Stuttgart 21 - BUND stellt Eilantrag beim VGH
dts: Stuttgart 21: BUND stellt Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof
dapd: Der Schlossgarten wird in den nächsten zwei Wochen geräumt
dpa: Bahn ruft Naturschützer zum Dialog über S 21 auf
Der Westen: Von „Stuttgart 21“ für die „A 52“ lernen

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Presseerklärung: Kahlschlag im Schlossgarten ohne Not zugestimmt: Schämen Sie sich, Herr Schmid!

109. Montagsdemo am 30.1.: Rodung des Schlossgartens unnötig!

Stuttgart, 27. Januar 2012: Die 109. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 thematisiert den zum jetzigen Zeitpunkt vollkommen unnötigen Kahlschlag im Mittleren Schlossgarten und den ebenfalls unnötigen Abriss des Südflügels. Wenn die Bahn tatsächlich Stuttgart 21 substanziell voranbringen will, muss sie aus technischen Gründen zuerst folgende Arbeiten zwingend durchführen, bevor im Schlossgarten und unter dem Südflügel eine Baugrube für den Tunnelbahnhof gegraben werden kann:

  1. Nesenbachdüker: Planung und Bauausführung (Dauer: ca. 1,5 Jahre), zwei Ausschreibungen bereits mangels Anbieter gescheitert, dritte Ausschreibung ebenfalls erfolglos?
  2. Grundwassermanagement: Aufbau der Rohre (Dauer: mind. ein halbes Jahr), zur Zeit vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim gestoppt
  3. Grundwassermanagement: Planänderungsantrag und Genehmigung der Mehrmengen Grundwasser (Dauer: unbekannt), erste Erhöhung von 3,0 auf 6,8 Mrd. Liter wurde von Bahn zurückgezogen
  4. Grundwassermanagement: Probelauf und Einregelung (Dauer: ca. 1 Jahr), der abgesenkte Grundwasserspiegel muss über verschiedene Wetterperioden/Jahreszeiten hin getestet werden

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Lageeinschätzung Stand 26.01.2012, 20:45 Uhr

Heute hat das Eisenbahnbundesamt entschieden, dass aus natur- und artenschutzrechtlicher Sicht die Baumfällungen im Schlossgarten zulässig sind. weiterlesen

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Eilverfahren gegen das Aufenthaltsverbot – Aktueller Stand

Beschwerde gegen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24.01.2012.
Mit dem Beschluss vom 24.01.2012 hat das Verwaltungsgericht Stuttgart
die Eilanträge zwar für zulässig erklärt, in der Sache aber abgewiesen, wobei das Gericht von sich aus der Stadt Stuttgart mehrere Auflagen erteilt hat. Mit diesen Auflagen hat das Gericht sich den rechtlichen Bedenken der Antragsteller bezüglich der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts- und Betretungsverbots angeschlossen und diesen Rechnung getragen.
Gegen den am 25.01.2012 bekannt gegebenen Beschluss des
Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24.01.2012 ist am selben Tag noch
durch die Bevollmächtigten Rechtsanwältin Simone Eberle, Stuttgart, und Rechtsanwalt Claus-Joachim Lohmann, Esslingen, Beschwerde eingelegt worden.
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Claus-Joachim Lohmann

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Medienberichte 26.1.

Spiegel: Bäume im Schlossgarten dürfen gefällt werden
StZ: OB-Kandidatensuche - Haben die Grünen ein Ass im Ärmel?
StN: Bahn handelt unprofessionell
Süddeutsche Zeitung: Machtlos gegen den Juchtenkäfer
Badische Zeitung: S21 beschäftigt die Gerichte weiter
Neues Deutschland: Nicht nur der Juchtenkäfer lebt im Schlossgarten
SWP: Gericht erlaubt Räumung
StZ: Fünf Minuten reichen nicht immer
RP Online: Bahn will 50 Milliarden Euro investieren

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Offener Brief an MP Kretschmann bezüglich drohender Baumfällungen im Mittleren Schlossgarten

Flammender Aufruf von Guntrun Müller-Enßlin

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
in diesen Tagen erwarten wir die Stellungnahme des Eisenbahnbundesamts in Bezug auf die geplanten Baumrodungen im mittleren Schlossgarten für Stuttgart 21. Aufgrund fehlender anders lautender Signale Ihrerseits in der vergangenen Zeit stehen die Zeichen für die Gegner des Großprojekts Stuttgart 21 auf Alarm, müssen wir doch davon ausgehen, dass die Fällung der Bäume im Schlossgarten, darunter vieler prachtvoller mehrhundertjähriger Riesen unmittelbar bevorsteht. Es sieht so aus, als könne nichts mehr diesen barbarischen Akt aufhalten. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle mit einem eindringlichen Appell an Sie, den Menschen, den Christen, den GRÜNEN Winfried Kretschmann wenden.

Eine auch Ihnen bekannte Mitstreiterin, die mir in den letzten anderthalb Protestjahren eine gute Freundin geworden ist, hat mir einmal geschrieben: „Ich habs ja nicht so mit der Sünde – aber die Bäume im Schlossgarten zu fällen, das ist eine!“ Recht hat sie! Unser Schlossgarten mit seinem vielfältigen Baumbestand mitten in der City, um den uns andere Städte beneiden, dieser Schlossgarten ist weiterlesen

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S21: Baumfällungen im Schlossgarten rechtlich und naturschutzfachlich nicht möglich

Am gestrigen Dienstag hat der BUND dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) fristgerecht seine Stellungnahme zu möglichen Baumfällungen im Schlossgarten überstellt.

Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten rechtlich und naturschutzfachlich nicht möglich

PRESSEMITTEILUNG vom 25.01.2012
„Die schweren artenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Fällung von Bäumen zum jetzigen Zeitpunkt sind nicht ausgeräumt“, sagte BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender. Die von der Deutschen Bahn AG beigebrachten Gutachten zum Vorkommen streng geschützter Tierarten seien fachlich nicht ausreichend, um die Aufhebung des Fällverbots zu begründen. „Weitere Untersuchungen sowie eine Präzisierung der Ergebnisse der bisherigen Gutachten sind unbedingt notwendig“, so Brigitte Dahlbender, „die Eile, die wir derzeit beobachten, ist offenbar dem Umstand geschuldet, dass der Bahn die Möglichkeit einer Durchführung der Baumfällarbeiten bis Ende Februar eröffnet werden soll. Für dieses Ziel scheint das Eisenbahn-Bundesamt sogar bereit zu sein, sich über erhebliche rechtliche und fachliche Zweifel hinwegzusetzen.“

Die BUND-Fachreferentin für Naturschutz, Christine Fabricius, betonte, dass neben dem Juchtenkäfer und Fledermäusen auch mehrere weiterlesen

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Stuttgart 21: Gericht gibt grünes Licht für Schlossgarten-Räumung

Eilanträge gegen Aufenthalts- und Betretungsverbot im Stuttgarter Schlossgarten bleiben ohne Erfolg - Camp darf sofort geräumt werden - Aufenthalts- und Betretungsverbot kann nach Freigabe der Baumfällarbeiten durch das Eisenbahnbundesamt vollzogen werden

PRESSEMITTEILUNG vom 25.01.2012
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschlüssen vom 24.01.2012 die Eilanträge gegen die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 22.12.2011 abgelehnt, mit der diese ein Aufenthalts- und Betretungsverbot und die Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schlossgartenanlagen in Stuttgart angeordnet hat (vgl. auch Pressemitteilung des Gerichts vom 11.01.2012). Nach dem Tenor der Entscheidung hat die Stadt allerdings folgende Auflagen zu beachten:

1. Das Aufenthalts- und Betretungsverbot nach Ziffer 1 der Allgemeinverfügung wird weiterlesen

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Medienberichte 25.1.

StZ: Kommentar zu Stuttgart 21 - Nur ein kleiner Etappensieg
StZ: Die schwierige Mission des Eisenbahn-Bundesamts
StZ: Stuttgart 21 - Stadt wartet auf Auskünfte
Spiegel: Gericht gibt Schlossgarten zur Räumung frei
dapd: Gericht: Räumung des Schlossgartens für "Stuttgart 21" kann beginnen
StN: Stuttgart 21 - Grün-roter Streit um Baumfällung
SWR: Schlossgarten darf für S21-Arbeiten geräumt werden
dpa: Stuttgart 21: Schlossgarten darf geräumt werden
StZ: Betrug im Südflügel
StZ: 14 Bäume sollen im Park bleiben
SWP: Volksentscheid: Klagen haben "Hand und Fuß"
SWP: Verfahren bei Stuttgart 21, die noch laufen
SWP: Noch ist vieles veränderbar beim Filderbahnhof
SWP: Ein Jahr im Verzug
dapd: “Stuttgart 21″-Gegner wollen mit Eilantrag Baustopp erreichen
Business: Prominente wollen mit Eil-Antrag Baustopp am Bahnhof erreichen
Frankfurter Rundschau: Illegale bei Stuttgart 21
StN: Zollrazzia am Südflügel
TAZ: Eine Onlineplattform reicht nicht aus
Computerwoche: Facebook-Gruppe "Daimler-Kollegen gegen Stuttgart 21" wurde gelöscht

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Baumpaten: Parkrodungsplan für den mittleren Schlossgarten

Die Baumpaten haben den Plan für die drohenden Parkrodungen aufgedeckt:
186 Parkbäume werden abgeholzt, 62 ausgerissen!

Sehen Sie hier, welche Bäume in welcher Phase gefällt und verpflanzt werden oder erhalten bleiben.

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