Presseerklärung: 86-jähriger verbringt die Nacht im Baum

Empörter und entschlossener Protest gegen Baumfällungen

Stuttgart, 6. Februar 2012: Der 86-jährige Gerald Rollet ist empört, dass die Bäume im Schlossgarten nun doch gefällt werden sollen, entgegen Geißlers Schlichterspruch, entgegen jede Vernunft und obwohl die Bahn bei keinem  Teil der Arbeiten für Stuttgart 21 Fortschritte vorweisen kann. Selbst Stefan Mappus hatte als Ministerpräsident dem Schlichterspruch von Heiner Geißler zugestimmt, wonach die Bäume im Schlossgarten nicht gefällt werden dürfen. Diese Zusage muss auch für seinen Nachfolger Winfried Kretschmann gelten!

Gerald Rollet verbrachte die Nacht in einer besonders schönen, ehrwürdigen Platane, die nach dem Willen der Bahn gefällt werden soll, obwohl sie laut anerkannter Gutachten kerngesund ist und noch mehrere hundert Jahre leben könnte. Geißler verbietet in seinem Schlichterspruch ausdrücklich, dass solche Bäume gefällt werden dürfen. Der Senior Rollet hat sich zu dieser Nacht im Baum entschlossen, um zu zeigen, dass sich der Protest gegen den erneuten Wortbruch durch Bahn und Regierung auch durch die klirrende Kälte nicht abhalten lässt. Nach sieben Stunden auf der Platane bei -13 °C ist Gerald Rollet wohlauf und wieder zu Hause.
weiterlesen

1 Kommentar

Lageeinschätzung – Stand 05.02., 19:44 Uhr

Lageeinschätzung des Ko-Teams, Stand 05.02., 19:44 Uhr

Wir haben Hinweise, die auf eine bevorstehende Parkräumung am Mo, 06.02. hindeuten. Im Moment sind nach unseren Informationen nicht ausreichend Polizeibeamte hier, um den Mittleren Schlossgarten weiträumig abzusperren und Baumfällungen zu sichern. Es ist aber nicht auszuschließen, dass ein kleinerer Einsatz zur Zeltstadträumung schon in den nächsten Tagen stattfindet. Andererseits deuten aber auch einige Informationen darauf hin, dass weiterhin ein Gesamt-Einsatz - Parkräumung, Absperrung, Baumfällungen -  geplant ist. Dieser wird wird wohl mehr Vorbereitungszeit brauchen und kann eventuell erst ab 13.02. erfolgen. Zu diesen Informationen gehört auch die Kommunikation von Landesregierung und Polizei in den Medien. weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Medienberichte 4./5. 2.

Zeit: Heiß umkämpfter Zweitwohnsitz
StZ: Bahn will alte Direktion komplett abreißen
StZ: Aktionsbündnis sagt Demo ab
dpa: Landtag: Sanierung könnte 40 Millionen Euro kosten
Tagblatt: BUND scheitert mit Eilantrag gegen Fällung
dpa: Bäume dürfen gefällt werden
StZ: Mehr Wohnadresse oder Bürostandort?
StN: Weltkulturerbe - Unesco: Land schlägt Höhlen auf Schwäbischer Alb vor
dapd: Kretschmann lässt sich vom Kontakt zu den Bürgern nicht abhalten
Heilbronner Stimme: Die geplante Polizeireform
Südkurier: Seit 20 Jahren kennen sich Oettinger und Kretschmann
weiterlesen

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 4./5. 2.

StZ: Bahn will alte Direktion komplett abreißen

Deutsche Bahn setzt ihren Vernichtungsfeldzug unaufhaltsam fort

Weiter geht es mit der scheibchenweisen Wahrheit zu Stuttgart 21. Nun will die Bahn, laut Bericht in der Stuttgarter Zeitung, siehe HIER, die denkmalgeschützte Bahndirektion komplett abreissen. Was die Bahn zu S21 am besten kann sieht der Stuttgarter bereits seit nahezu 2 Jahren: Abreissen - den Nordflügel, den Südflügel, Bäume abholzen, jetzt auch noch die Bahndirektion. Schlicherspruch hin oder her, mehr als 30 Bäume wurden bereits am Wagenburgtunnel, weitere 200, teils Jahrhunderte alte Bäume will die Bahn im Schlossgarten bedenkenlos umsägen.

Zitat aus der StZ: "Die neuen Tunnel machen es nötig, dass der in Teilen fast 100 Jahre alte, einem Gewölbekeller gleichende Abwasserkanal mit 15 bis 20 Quadratmetern Durchmesser fast im rechten Winkel nach unten geführt wird, dann unter den Bahntunnels verläuft, um dann in Richtung Neckar wieder sanft nach oben zu streben."

In Stuttgart kann Wasser auch aufwärts fließen? weiterlesen

Kommentare deaktiviert für StZ: Bahn will alte Direktion komplett abreißen

Brief von Staatssekretär Murawski an den Bahnvorstand Kefer

Staatssekretär Klaus-Peter Murawski hat auf den Brief von Bahnvorstand Dr. Volker Kefer an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zur Frage des Polizeieinsatzes zur Baufeldfreimachung im Mittleren Schlossgarten geantwortet.

Hier finden Sie den Antwortbrief:

Oder als PDF downzuloaden hier auf www.baden-wuerttemberg.de

Update: den Brief von Dr. Kefer an Ministerpräsident Kretschmann konnten wir leider nirgends finden, er scheint nirgendwo veröffentlicht worden sein. Falls er irgendwo öffentlich zugänglich ist, freuen wir uns über Hinweise.

Kommentare deaktiviert für Brief von Staatssekretär Murawski an den Bahnvorstand Kefer

Ordner für Montagsdemo gesucht

Wenn man eine Versammlung (Kundgebung od. Demozug) anmeldet, muss man Ordner stellen, so verlangt es das Ordnungsamt. Für die Montagsdemos brauchen wir jeweils 20 Ordner, d.h. wir brauchen Ihre Unterstützung!

Wir suchen für die Montagsdemos Leute aus dem Widerstand, die Ordner-Aufgaben übernehmen möchten. Die Aufgabe besteht darin, eine weiße Ordnerbinde zu tragen, Einfahrten od. Eingänge freizuhalten, das Frontbanner für Fotografen freizuhalten oder Lücken im Demozug zu vermeiden. Ordner übernehmen keine Polizeiaufgaben wie Verkehrslenkung. Es sind keine wilden Aufgaben, ein wenig mitdenken ist durchaus hilfreich.

Wir machen jeden Montag eine Ordner-Einweisung um 17:45 Uhr an der Bühne auf dem Marktplatz. Wer schon bei früheren Demos Ordneraufgaben übernommen hat, kommt bitte trotzdem zur Ordner-Einweisung. Dort bekommt jeder eine Ordner-Armbinde. Einzelne Aufgaben werden von den Ordner-Koordinatorinnen zugewiesen.

Wir freuen uns immer über neue Leute! Vorbeikommen und mitmachen, denn ohne Ordner keine Montagsdemos. Rückfragen per mail an ordner[at]parkschuetzer.de

Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

Grußworte der Parkschützer bei Großdemo in Frankfurt

Ich wurde von den Organisatoren der Großdemo gegen Fluglärm und Flughafenausbau in Frankfurt/Main gebeten, eine kurze Rede als Grußbotschaft aus Stuttgart zu halten. Hier der Text. FlügelTV ist auch dort und dokumentiert (nicht live) diese Demo.

Wir sind hier, wir sind laut – und das ist gut so, denn sobald wir nicht mehr zu hören sind, haben unsere Politiker uns und unsere Bedürfnisse vergessen. Solange die Politik uns Bürger nur als Störfaktor wahrnimmt, müssen wir stören, um unseren Anliegen Gehör zu verschaffen.
weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Lageeinschätzung, Stand 4.2., 0:00

Lageeinschätzung des Ko-Teams, Stand 04.02., 0:00 Uhr

Wir haben Hinweise aus bisher überwiegend zuverlässigen Quellen, die auf eine bevorstehende Parkräumung am Mo, 06.02. hindeuten. Andererseits deuten aber auch einige Informationen darauf hin, dass die Räumung noch mehr Vorbereitungszeit braucht und womöglich erst ab 13.02. erfolgen kann. Zu diesen Informationen gehört auch die Kommunikation von Landesregierung und Polizei in den Medien.
Momentan fällt es uns schwer, diese widersprüchlichen Informationen zu gewichten und uns jetzt schon guten Gewissens auf einen Termin festzulegen. Einen Einsatz vor dem 06.02. halten wir jedoch für sehr unwahrscheinlich.
Wir beobachten aber die ganze Zeit über die Lage und werden unsere Einschätzung konkretisieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.

Hintergrund: weiterlesen

1 Kommentar

Versammlungsverbot im Bahnhof für 4.2., 13 Uhr

Die für morgen geplante Kundgebung in der großen Bahnhofshalle wurde verboten.

Pressemitteilung vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21:

"Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 will rechtlich prüfen lassen, ob das vom Amt für öffentliche Ordnung heute verhängte Verbot einer vom Aktionsbündnis angemeldeten Versammlung im Stuttgarter Hauptbahnhof am

Samstag, 4. Februar, um 13 Uhr angemessen ist.

Das Amt beruft sich einmal mehr auf die Funktion der Bahnhofshalle als "Entfluchtungsfläche". Angesichts einer nicht vorhersehbaren Zahl von Teilnehmer/innen sei die Sicherheit im Bahnhof nicht gewährleistet. Auch das Angebot des Aktionsbündnisses, die vor den Gleisen liegende Querbahnsteighalle freizuhalten und eine Entfluchtung über den Nordausgang zu gewährleisten lehnte das Amt ab.

Um den Versammlungsleiter vor rechtlichen Folgen zu bewahren, zieht das Aktionsbündnis die Anmeldung der Versammlung am Samstag nun zurück. Es behält sich aber vor, auch in Zukunft zu solchen Aktionen aufzurufen, wenn Gerichte das in dieser Form ausgeübte Demonstrationsrecht gegen die Willkür von Verwaltungen verteidigt haben. Ein Verfahren zur Klärung wird nun vom Aktionsbündnis angestrengt.

Hannes Rockenbauch, der Sprecher des Aktionsbündnisses, findet die Entscheidung des Amtes für öffentliche Ordnung "absolut unverständlich, denn für kommerzielle Zwecke wie zum Beispiel ein Pur-Konzert stand die Halle bereits zur Verfügung." Stuttgarts Bürgerinnen und Bürgern aber werde dies verwehrt, obwohl sie sich gerade für den Erhalt des Hauptbahnhofes einsetzten. Wenn es am Frankfurter Flughafen möglich sein soll, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, müsse das auch im Stuttgart Hauptbahnhof möglich sein."

Auch hier im Original nachzulesen auf www.kopfbahnhof-21.de

 

Kommentare deaktiviert für Versammlungsverbot im Bahnhof für 4.2., 13 Uhr

Aktionsbündnis stellt Eilantrag gegen S21 Baumfällung im Stuttgarter Schlossgarten

Pressemitteilung des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
vom 3. Februar 2012

Eilantrag gegen Baumfällung im Schlossgarten

Mit einem heute dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in Bonn gefaxten Eilantrag will das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 die drohenden Baumfällungen im Mittleren Schlossgarten verhindern. Dabei geht es nicht um die naturschutzrechtlichen Aspekte, über die der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim auf Antrag des Naturschutz- verbandes BUND entscheidet. Wie Hannes Rockenbauch als Sprecher des Aktionsbündnisses berichtet, hat das EBA bereits einen fertig vorbereiteten Eilantrag an das Stuttgarter Verwaltungsgericht erhalten, um ihm bis Montagmittag noch die Chance für ein erneutes Baumfällverbot zu geben.

Folgt das Bundesamt dem Begehren nicht fristgerecht, soll der Eilantrag gegen die Baumfällungen sofort beim Verwaltungsgericht eingereicht werden. weiterlesen

Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Aktionsbündnis stellt Eilantrag gegen S21 Baumfällung im Stuttgarter Schlossgarten

Presseerklärung: Parkschützer brechen Gespräch mit Polizeipräsident Züfle ab

Stuttgart, 3. Februar 2012: Ein für heute anberaumtes Gespräch zwischen Vertretern der Parkschützer und dem Stuttgarter Polizeipräsident Züfle, zu dem die evangelische Akademie Bad Boll eingeladen hatte, haben die Parkschützer kurz nach Beginn abgebrochen.

Grund dafür war die Art und Weise, in der die Polizei in den frühen Morgenstunden des heutigen Freitags einen Einsatz im Zeltdorf im Mittleren Schlossgarten durchführte.
weiterlesen

1 Kommentar

Kundgebung Sa, 04.02., 13h in der Großen Bahnhofshalle

UPDATE: Die Kundgebung wurde vom Amt für öffentliche Ordnung in der Großen Bahnhofshalle untersagt. Hier geht es zur Pressemitteilung des Aktionsbündnisses.

Eine Einladung vom Aktionsbündnis an alle:

Das Aktionsbündnis hat für kommenden

Samstag, 4.Februar, 13h eine Kundgebung in der Großen Bahnhofshalle

angemeldet. Wir protestieren gegen den sinnlosen Abriss des Südflügels („Wessen Bahnhof...?“) und natürlich gegen die drohende Rodung des Schlossgartens.

Trotz unserer Wut soll der Charakter des Protests friedlich und freundlich sein, auch gegenüber Reisenden und Ladenbesitzern (gern auch konsumieren). Bitte keine Vuvuzelas, lieber Lieder & Kreatives!

Mit einer Kundgebung im Bahnhof selbst nehmen wir uns das Recht, in unserem Bahnhof zu demonstrieren.
Wann, wenn nicht jetzt?

Wir beziehen uns auf die neuere Rechtsprechung des BVerfG, nach der das Versammlungsrecht auch in öffentlichen Räumen wie Bahnhöfen und Flughafenhallen gilt (in Frankfurt findet am gleichen Tag eine Protestveranstaltung der FluglärmgegnerInnen im Fraportgebäude statt. Wir sind mit einer Grußbotschaft vertreten).
Wir setzen auf die Kooperationsbereitschaft des Ordnungsamts, haben uns aber auch schon rechtlich beraten lassen.

Spätestens Samstag 13h in der Haupthalle – davon gehen wir aus!

Viele Obenbleibergrüße

Hannes Rockenbauch/Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Vorabinfo: Für den Vorabend einer mutmaßlichen Rodung der Bäume werden wir zu einer Kundgebung an oder im Schlossgarten aufrufen.

1 Kommentar