Medienberichte 30.10.

Berliner Morgenpost: Züge ohne Toiletten – aber mit Pipi-Beutel
Financial Times: Tickets auf virtueller Durchreise
Frankfurter Allgemeine: SPD will Koalitionsvertrag ändern
SWR: Schmiedel will Koalitionsvertrag nach S21 ändern
Focus: Stuttgart 21 Baustopp aufgehoben
Stern: Eisenbahn-Bundesamt stoppt den Baustopp
Tagblatt: S21-Gegner erstatten Anzeige wegen Verwendung des Landeswappens
Stuttgarter Zeitung: Lokführer kritisieren den schrägen Bahnhof
Schwäbische: «Focus»: Grün-Rot völlig uneins bei S21-Ausstiegskosten
Schwäbische: S 21: Aufwand ist so groß wie bei Wahlen
Welt: Die Konferenz der kleinen Könige
Mittelstands-Nachrichten: Warum bürgerliche Leute zu Demonstranten werden
Esslinger Zeitung: Stimmt 's?
SWR: 75 Prozent der Bürger profitieren laut Bahn von S21
Newsticker: Grün-rote Landesregierung legt Varianten zu Rückforderungen bei S21 vor
Stuttgarter Blatt: S21 - Landesabstimmungsleiterin ruft zu Beteiligung an Volksabstimmung auf
SüdwestPresse: Viel Prominenz beim Bündnis gegen S 21
SüdwestPresse: Wulff verleiht Umweltpreis
SüdwestPresse: Bahn: Dreiviertel der Bürger profitieren von Stuttgart 21
News Bahn: EBA lässt Talent 2-Züge endgültig zu
Stern: Zeitumstellung in Deutschland
Wahlrecht: Sonntagsfrage Bundestagswahl
Zeit: Sind wir jetzt 55 Milliarden reicher?

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Die CDU, S21-Befürworter und das Urheberrecht

Alvar Freude berichtet von unseren Freunden und ihrem Pipi-Langstrumpf-Verhältnis zum Urheberrecht:

Die CDU, S21-Befürworter und das Urheberrecht

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Fairer Bürgerentscheid statt Volksverdummungsspektakel!

Wir sind empört über die Dreistigkeit von Politikern, die im Begriff sind, unser wertvollstes Gemeingut, die Demokratie, nachhaltig zu beschädigen! Gesellschaftliche Konflikte können auf Dauer nur befriedet werden, wenn die Beteiligten in einem fairen demokratischen Verfahren ihre Interessen miteinander regeln; die plebiszitären Ansätze dazu existieren in unserer Verfassung und müssen aktuell weiterentwickelt werden.

Stattdessen müssen wir feststellen, dass die gewählten Volksvertreter die Demokratie und die Bürger verhöhnen, indem sie diese Ansätze zu einer echten Demokratie funktionalisieren, um dem umstrittenen Immobilienprojekt S21 eine Scheinlegitimation zu verschaffen. Die Art und Weise, wie ein REFERENDUM unter dem irreführenden Begriff „Volksabstimmung“ von der SPD ins Spiel gebracht wurde, spricht Bände. Volksabstimmungen werden von Bürgern initiiert, nicht von Regierungen; Bürgerentscheide werden in den Regionen durchgeführt, in der die Betroffenen leben – in diesem Fall in Stuttgart – und nicht irgendwo im Ländle!

Darüber hinaus ist die Abstimmungsfrage auf Druck der SPD so formuliert, dass die Befürworter von S21 am 27. November einfach zu Hause bleiben können: Das Zustimmungsquorum von 33 Prozent aller Wahlberechtigten bewirkt, dass jede Enthaltung automatisch als Gegenstimme gewertet wird. Ein derart perfides Konstrukt wie diese Volksabstimmung, eine zynischere Karikatur von weiterlesen

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Medienberichte 29.10.

SüdwestPresse: WER WILL DENN SCHON NACH BRATISLAVA?
Schwäbische: Baustopp-Ende: „Ganz üble Taktik“
Stern: Bahn-Behörde kassiert S21-Baustopp
Süddeutsche Zeitung: Bahn-Behörde kassiert Baustopp für Stuttgart 21
Welt: Bahn-Behörde kassiert Stuttgart-21-Baustopp
Focus: Bahn-Behörde kassiert S21-Baustopp
SWR: EBA hebt Baustopp für S21-Arbeiten auf
Financial Times: In Stuttgart darf wieder gebaut werden
Nachrichten: S21: Behörde setzt sich über Gericht hinweg
Stuttgarter Zeitung: Bahn darf doch weiterbauen
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21: Bahn darf weiter bauen
Reutlinger Anzeiger: Bahn-Behörde kassiert Stuttgart 21 - Baustopp
Stuttgarter Zeitung: Ulmer IHK hängt Plakat pro S21 ab
Eisenbahnjournal: Kretschmann kritisiert Ausfall der Lenkungskreissitzung
Reutlinger Anzeiger: Nils Schmid sucht den Schulterschluss
SüdwestPresse: "Auf die Bepo ist Verlass" Innenminister gratuliert
SüdwestPresse: S-Bahn in der Warteschleife
ka-news: Volksabstimmung zu S21: So funktioniert die Abstimmung in Karlsruhe
Südkurier: Volksabstimmung in heißer Phase
Südkurier: Diskussion: Winfried Hermann spricht über Stuttgart 21
Badische Zeitung: Bahn und Verkehrsminister im Clinch
Esslinger Zeitung: Wer „Ja“ sagt, meint am Ende „Nein“
Junge Welt: Wirtschaft: SPD hat nicht gewarnt, sondern mitgemacht

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K21-Widerstandsprodukte und Volksabstimmungsbier können von Gruppen jetzt auch im Büro abgeholt werden

Wir haben festgestellt, dass die K21-Soli-Produkte eine gute Unterstützung für Infostände und Veranstaltungen sein können: Sie können nicht nur zur Finanzierung Eurer Arbeit beitragen, sie helfen auch, Leute anzuziehen und sind ein guter Aufhänger für Gespräche.

Deswegen bieten wir allen Gruppen und Einzelpersonen von jetzt an bis zur Volksabstimmung an, Info-Materialien und/oder K21-Produkte und das neue Volksabstimmungsbier für ihre Infostände/Veranstaltungen im Büro in der Urbanstraße abzuholen.

Ab 29.10. und dann jedes Wochenende bis zur Volksabstimmung könnt Ihr also sowohl Infomaterial als auch K21-Produkte und das "Sei gscheit!-Bier" im Büro abholen, und zwar:

In der Urbanstr. 49A (Hinterhaus)

  • samstags zwischen 15 und 18 Uhr
  • sonntags zwischen 11 und 15 Uhr

Damit wir immer genügend Vorrat haben, solltet Ihr Eure Bestellung auf dem Bestellformular der Infooffensive-Seite anmelden.

Wer mit den Zeiten Schwierigkeiten hat, kann die K21-Produkte und das Volksabstimmungsbier auch zu Ladenöffnungszeiten bei Plattsalat West bekommen (Bismarckstr. 55/1, Hinterhaus).

Außerdem arbeiten wir daran, dass sowohl das Infomaterial wie auch die Produkte an lokalen Verteilerzentren im ganzen Ländle verfügbar sind, wo lokale Gruppen dann leichteren Zugriff darauf haben. Wer sich hierfür anbieten kann oder wer Gruppen oder Läden kennt, die das machen könnten - meldet Euch bei uns.

Die Informationen über die regionalen Verteilerstellen werden wir auch auf der neuen Weichensteller-Vernetzungsseite eintragen, so dass jede Gruppe  eine in ihrer Nähe befindliche Verteilerstelle finden kann.

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Ditzingen, 16.11.: Stuttgart 21 – ein Jobmotor???

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Medienberichte 28.10.

Stuttgarter Zeitung: Bahn und Grüne zanken um Sitzung
Stuttgarter Nachrichten: LBBW erhöht Mieten massiv
Stern: Das Alte schlägt die Moderne
Eisenbahnjournal: Eisenbahnbundesamt hebt Baustopp auf Stuttgart 21-GWM-Baustelle auf
Eisenbahnjournal: VCD: Stuttgart 21 verstößt gegen EU-Richtlinie
Süddeutsche: Verfahren um Stuttgart 21 - Justiz mit "zweierlei Maß"
Pforzheimer Zeitung: Stuttgart 21: Gefahr für Kinderwagen und Rollstühle?
Property Magazin: Stuttgart 21 - Bahn unterbricht Lenkungskreissitzung vor Volksabstimmung
Der Westen: Neuer Streit zwischen Bahn und Landesregierung wegen "Stuttgart 21"
Stuttgarter Zeitung: "Das Parlament bleibt das Rückgrat"
Schwäbische: S 21-Plakat bleibt vorerst hängen
Schwarzwälder Bote: Boris Palmer: "Abstimmen und oben bleiben"
Südkurier: Stuttgart-21-Sprecher Dietrich: "Ich glaube, es wird heftig"
SWR: Bahn soll S21-Lenkungskreis-Treffen abgesagt haben
Augsburger Allgemeine: IHK Ulm: Das Stuttgart-21-Plakat kommt weg
VCD Hessen: Planfeststellung A 44: Straßenbauwahn gefährdet Staatsfinanzen
dapd: Hermann: Bahn verweigert Treffen über "Stuttgart 21"-Kosten
HR: Frankfurter Flughafen: Geißler dementiert Flucht vor Polizei
Schwäbische Zeitung: Aalen: Bündnis für Ausstieg steht
Badische Zeitung: Waldkirch: Bürger gegen "Stuttgart 21"
Reutlinger General Anzeiger: Stuttgart 21: Weichen stellen hin zum Ausstieg
SüdwestPresse: IHK-Gegner bestehen auf Sigmaringer Urteil
SüdwestPresse: S21: Der Ausgang der Volksabstimmung steht und fällt mit der Wahlbeteiligung

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Presseerklärung: Nils Schmid widerspricht S21-Ausstiegskosten der Bahn

700 Mio. für Grundstücks-Rückabwicklung sind keine Ausstiegskosten

Stuttgart, 28. Oktober 2011 – Der baden-württembergische Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat bestätigt, dass die von der Bahn proklamierten Ausstiegskosten viel zu hoch gegriffen sind. Am Mittwoch bei einer „Volksversammlung“ auf dem Stuttgarter Marktplatz erklärt Schmid, die von der Bahn für eine Rückabwicklung des Kaufs der Gleisflächen geforderten ca. 700 Millionen Euro seien nicht als Ausstiegskosten aus dem Projekt Stuttgart 21 zu werten.

Schnitt Dr. Nils Schmid from Thorsten Puttenat on Vimeo.

„Es freut uns, dass Finanzminister Nils Schmid unsere Sicht der Dinge bestätigt:“ so Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Wenn die Bahn Geld zurückzahlen muss, das sie ohne Gegenleistung von der Stadt Stuttgart bekommen hat, dann sind das keine Ausstiegskosten! Mit seiner Bestätigung dieser Sicht erteilt der Wirtschafts- und Finanzminister den Forderungen der Bahn eine klare Absage. Dass auch der oberste Finanzexperte der Landesregierung, ein erklärter Befürworter des Projekts S21, die Angaben der Bahn als falsch zurückweist, bestätigt, dass die Ausstiegskosten von der Bahn völlig unseriös gerechnet sind.“
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stern: Kopfbahnhof versus Stuttgart 21

Alter Bahnhof schon mit geringen Investitionen leistungsfähiger als Stuttgart 21 – Neues Gutachten von Verkehrsbüro

Ein neues Gutachten versetzt die Befürworter von Stuttgart 21 in Erklärungnöte. Laut eines Gutachtens des Münchner Verkehrsbüros Vieregg-Rössler, das dem Onlinemagazin stern.de vorliegt, ist der alte Stuttgarter Kopfbahnhof mit geringen Investitionen deutlich leistungsfähiger als das neue Megaprojekt. In der Spitzenstunde könnten im Kopfbahnhof danach 56 Züge abgefertig werden. Bei Stuttgart 21 sehen die Planungen nur 49 Züge vor. Vieregg-Rössler geht davon aus, dass für die Optimierung des jetzigen Bahnhofs lediglich fünf Millionen Euro nötig sind – maximal. Das wäre nur ein Bruchteil der Investitionen für S21, die sich auf mindestens 4,5 Milliarden Euro belaufen.

Vieregg-Rössler setzt sich seit gut 15 Jahren mit S 21 auseinander und hat im Auftrag von Stuttgarter Fachleuten („Ingenieure 22") in einer aufwendigen Expertise die faktische Kapazität des Kopfbahnhofs durchgecheckt.

Es lohnt sich, den gesamten Artikel im Stern zu lesen.

Update: Nachstehendes Schreiben wurde an die Abgeordneten des Landtags und Bundestags von BW, sowie an die Stadträte des Stuttgarter Gemeinderats versendet.

Gutachten der Vieregg-Rössler GmbH weist nach: Bestehender Kopfbahnhof in Stuttgart ist bereits jetzt leistungsfähiger als geplanter Tiefbahnhof S21 weiterlesen

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‘Leo’ in Reutlingen erstmals unterwegs

Leo, der Partner vom Rössle, ist heute das erste Mal unterwegs gewesen und gleich nach Reutlingen gefahren. Dort fand eine Pressekonferenz zu weichensteller.de statt (siehe Presseerklärung dazu). Danach ist er noch auf dem Reutlinger Wochenmarkt unterwegs gewesen. Davon hier ein paar Bilder:

Fotos: Jens Volle

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Presseerklärung: Ein Monat vor der Volksabstimmung: weichensteller.de stellt sich vor

Baden-Württemberg sagt ‚JA zum Ausstieg‘

Reutlingen, 27. Oktober 2011 – Schlossgarten gerettet, Bahn auf die Finger geschaut, Verkehrskonzept entwickelt, neue Regierung gewählt – Volksabstimmung gewinnen. So der Fahrplan der Weichensteller für Baden-Württemberg: Am Donnerstag, 27.10.2011, genau einen Monat vor der Volksabstimmung, geht das Internet-Portal weichensteller.de, über das engagierte Bürger sich vernetzen können, online – denn wir Bürger stellen die Weichen für die Zukunft in Baden-Württemberg.

In den letzten zwei Jahren haben sich im Ländle unzählige Initiativen, Gruppen und Netzwerke gebildet; sowohl virtuell als auch real. Zusammen haben die Bürger des Landes schon viel bewegt: Für unsere Demokratie und die Zukunft in Baden-Württemberg, gegen das unsinnige Tunnelprojekt Stuttgart 21.

weichensteller.de verbindet bestehende Gruppen und Webseiten und bietet engagierten Einzelpersonen Anknüpfungspunkte. Hier können sich die Kräfte der vielen engagierten Menschen und Initiativen im ganzen Land noch besser bündeln. Die neue Webseite verbindet insbesondere die bestehenden Netzwerke Infooffensive (infooffensive.de) und Aussteiga! (aussteiga.de) und bietet allen Gruppen, den vielen lokalen Bündnissen und Einzelpersonen die Möglichkeit, noch enger und wirkungsvoller zusammenzuarbeiten.
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Medienberichte 27.10.

Gmünder Tagespost: Wirklich große Vorteile?
Newcentral: Streit um Stuttgart 21 neu entflammt
SWR: VCD kritisiert S21-Bahnsteige als viel zu steil
VCD: Stuttgart 21 verstößt gegen EU-Richtlinien
Stuttgarter Zeitung: Wäre der Kopfbahnhof leistungsfähiger?
Stuttgarter Zeitung: Bürgermeister buhen Kretschmann aus
Stuttgarter Zeitung: Retourkutsche
Stuttgarter Zeitung: Föll und Thürnau bleiben Bürgermeister
Stuttgarter Nachrichten: Föll unter Buhrufen von Tribüne bestätigt
Stuttgarter Nachrichten: Bürgermeisterwahl "stinkt" mächtig
Stuttgarter Nachrichten: Auf der Straße nach Obertürkheim
Stuttgarter Zeitung: S-21-Gegner vereint im Netz
Stuttgarter Nachrichten: SEK holt Aktivisten vom Landtag
DesignTagebuch: Ja oder Nein? Die Kampagnenmotive zur Volksabstimmung „Stuttgart 21“ im Vergleich
Stern: S21 vs. Kopfbahnhof Addition für Anfänger
ka-news: Umfrageergebnis: S21 - Mehrheit will für Ausstieg stimmen
Kölner Stadt Anzeiger: Hafenausbau: Der Kampf geht in die nächste Runde
SüdwestPresse: Zeitung: Stuttgart-21-Broschüre fertig
Stuttgarter Wochenblatt: Keine Nein-Werbung bei S21 Abstimmung in Filderstadt
Stuttgarter Zeitung: Volksversammlung in Stuttgart. Pfiffe gegen Nils Schmid
Schwarzwälder Bote: Lipp warnt: Stuttgart 21 wird deutlich teurer werden
Stuttgarter Nachrichten: Schlagabtausch über Stuttgart 21 im Gemeinderat
Taz: Die Geheimpapiere der Atomlobby

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