Liebe Freundinnen und Freunde gegen Stuttgart 21,
ich grüße euch über diesen ungewöhnlichen Weg zur Montagsdemo im Oben-bleiben-TV. Vielen Dank an Eberhard Linckh, der das möglich gemacht hat.
Ich will mit einem kurzen Rückblick in den Januar anfangen, bevor ich meine Gedanken zur Corona-Krise mit euch teile.
Wir haben als Linksfraktion im Deutschen Bundestag nicht aufgehört, den Unsinn von Stuttgart 21 auf die Tagesordnung zu setzen – wir geben da keine Ruhe, genauso wie ihr keine Ruhe gebt.
Unser jüngster Antrag führt aus, dass der unterirdische Bahnhof ein Flaschenhals wird, Bahnkapazität reduziert, den geplanten „Deutschlandtakt“ ausbremst und die Klimaschutzziele auch. Wir erläutern, dass der Umstieg sinnvoll und – auch aus juristischer Sicht – möglich ist! Es müssten zumindest die oberirdischen Gleisanlagen erhalten und unterirdisch nur die Hälfte der Gleise verlegt werden.
Allerdings war die Beratung im Verkehrsausschuss im Grunde ein Schaulaufen der Selbstgewissheiten … angeführt vom Bahnvorstand Pofalla. Der warf die Neubaustrecken und den Tunnelbahnhof in einen Topf und lobte Stuttgart 21 als größten Kapazitätsfortschritt seit der Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt.
Kollege Gastel dagegen wiederholt, dass die Grünen noch nie überzeugt waren vom Projekt, aber dass es die Volksabstimmung gab und jetzt Realitäten geschaffen sind. Aber es wäre Kapazitätserweiterung notwendig: die Wendlinger Kurve zweigleisig, die Rohrer Kurve kreuzungsfrei und ein drittes Gleis am Flughafen.
Die SPD zieht sich auf die Meinung zurück, dass der Ausstieg jetzt teurer wäre und die technischen Probleme zu meistern sind... Es sei „alles gschwätzt“ und keine Frage offen, meint auch Staatssekretär Ferlemann.
Der schwäbische Abgeordnete Dohndt von der CDU behauptet unbeirrt, dass das Projekt S21 wichtig sei für den Deutschlandtakt und für die Stadt; dass die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs größer wird und dass er Feinstaubbelastung in Stuttgart verringert. Ich war mal wieder fassungslos über so viel bornierte Selbstgewissheit… weiterlesen →
