Bei Abriss Aufstand

Rede von Dr. Christoph Engelhardt auf der 266. Montagsdemo am 30.03.2015

Kein weiteres Wegducken zum Leistungsrückbau!

Liebe Mitstreiter,

heute Mittag haben wir die 20.000 Unterschriften für das 4. Bürgerbegehren zum Leistungsrückbau Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. Ein Riesen-Dank an alle Unterschriftensammler! Nun heißt es: „Kein weiteres Wegducken zum Leistungsrückbau!“

Der Gemeinderat hat jetzt zu entscheiden, ob er den Finanzierungsvertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage kündigt oder einen Bürgerentscheid dazu zulässt. Der Tiefbahnhof schafft einen Engpass, er schadet dem Gemeinwohl und darf nicht von der Stadt mitfinanziert werden.

Warum müssen aber wir Bürger uns darum kümmern? Weil diese krasse Fehlplanung zunächst über Jahre verschleiert wurde und dann nach ihrer Aufdeckung Politik, Justiz, Behörden und zum Teil auch die Medien beide Augen vor dieser unangenehmen Wahrheit verschlossen, sie haben sich weggeduckt. Wenn wir derart von allen Institutionen verlassen wurden, müssen wir Bürger unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und mit dem 4. Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid fordern.

Aktuell wird für Millionen Euro im Stuttgarter Untergrund gebohrt, aber kein Bahnhof, sondern nur ein Denkmal geschaffen. Ein Denkmal für den Unverstand unserer Gesellschaft, ein Denkmal für den größten Schildbürger-streich aller Zeiten. Dem soll der Bürgerentscheid ein Ende setzen.

Aber wie kam es dazu?

► Schon 1999 wies Klaus Arnoldi vom VCD anhand der Bahn-Gutachten nach, dass Stuttgart 21 nicht mehr leisten soll als der Kopfbahnhof.
Damals antwortete der Projektsprecher Hans Dieterle mit der bloßen und vollkommen unhaltbaren Behauptung, S21 würde die Leistung verdoppeln.
Und die Medien versäumten, nach einem Beweis für diese bloße Behauptung zu fragen wie auch später noch so oft. – Wegducken nutzt aber nichts, die Wahrheit hat den längeren Atem!

► Die Behauptung der Leistungsverdopplung ist heute noch genauso falsch und unverschämt wie vor 16 Jahren, aber am Ulmer Hauptbahnhof wird immer noch damit geworben.
Jetzt in der Filder-Anhörung sagt die Bahn, weiterlesen →

Soeben hat Herr Dr. Schlötterer aus München telefonisch mitgeteilt, dass heute keine realistische Chance mehr besteht, rechtzeitig nach Schorndorf zu kommen.

Er saß schon lange im Zug, aus dem dann alle wieder aussteigen mussten ...

Wir wollen einen neuen Termin für seinen Vortrag verabreden.

Bitte weitersagen, vielen Dank!

Presseerklärung von wikireal.org vom 30.3.2015

Kein weiteres Wegducken zum S21-Leistungsrückbau!

Diesen Montag wurden im Stuttgarter Rathaus die 20.000 Unterschriften von den Vertrauensleuten des 4. Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. Der Gemeinderat hat daraufhin darüber zu entscheiden, ob er aufgrund des Kapazitätsabbaus durch S21 den Finanzierungsvertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage kündigt oder einen Bürgerentscheid dazu zulässt.

Voraussichtlich wird, wie bei dem 3. Bürgerbegehren zur Kostentäuschung, zuvor von der Stadt Stuttgart noch ein Rechtsgutachten über die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids eingeholt. Im Falle einer Nicht-Zulassung des Bürgerentscheids ist der Rechtsweg offen. Hier oder in einem nachfolgenden Bürgerentscheid soll der Engpass, den das Projekt für den Schienenverkehr schafft, endlich verhindert werden.

Dr. Christoph Engelhardt vom Faktencheck-Portal WikiReal.org, der das 4. Bürgerbegehren ins Rollen brachte: „Es ist ein Skandal, dass sich die Verantwortlichen seit Jahren wegducken. Zuletzt hatte sich die Bahn in der Filder-Anhörung bis auf die Knochen blamiert (siehe Eisenbahn-Revue International 01/2015 S. 41 ff) und ist die vom Regierungspräsidium verlangte Beantwortung unseres brisanten Nachforderungskatalogs seit sechs Monaten schuldig. Die Bahn ist nicht in der Lage, die Leistungskritik zu entkräften! Sogar der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Rn. 44, 46) hatte zuletzt die Kapazität von 32 Zügen pro Stunde als „stets bekannte“ Tatsache bezeichnet, während heute im Kopfbahnhof 39 Züge fahren und der Tiefbahnhof demgegenüber ein Plus von 30 % bringen soll.“

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Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Mappus schließt Rückkehr in Politik nicht kategorisch aus
StZ: Bau der neuen Eisenbahnbrücke in Bad Cannstatt: Bahn liefert keine Infos
StZ: Bahnhof Göppingen: IC-Halt trotz Neubaustrecke?
StZ: Geplanter IC-Halt in Ludwigsburg - Bessere Anbindung an den Fernverkehr geplant
StZ: VVS: Keine S-Bahnen nach Bietigheim
StZ: Raidt schreibt: Liebe S-Bahn!
StZ: Zeitumstellung: So fahren Bus und Bahn in Stuttgart
StZ: Gemeinderat will Vorfahrt für Stadtbahnen
StZ: Plieningen trifft Ostfildern - Sitzung zu Verkehrsthemen
StZ: Göppingen - OB zweifelt an Bürgerbefragung
StZ: Linken-Stadtrat soll Ordnungsgeld bezahlen - OB Till hat die Faxen dicke
StZ: Umstrittenes Neubaugebiet in Ludwigsburg: Protest wirkt
StZ: Bayerischer Strom für Stuttgart
StZ: Daimler-Jubiläum Sindelfingen - Kretschmann: Coole Autos werden grün
StZ: Umfrage zur Landespolitik: Die Grünen siegen sich zu Tode
StN: Stadtwerke kaufen vier Windräder
StN: CDU sucht nach gerichtsfestem Kopftuchverbot
StN: Mysteriöses Brummen - Brummton-Opfer knüpfen Netzwerk
StN: Polizeirevier zieht an die Partymeile
StN: Kommentar - Wahlumfrage: Patt im Südwesten
SK: Das soll der Bahn-Ausbau bringen - Teure Überraschung bei Höllentalbahn-Projekt
SB: Deponiesanierung behindert Hermann-Hesse-Bahn nicht
NtZ: Arbeiten an der Neckar-Alb-Bahn
SWP: Verband Region sichert Trassen für die S-Bahn

Überregionale Tagesthemen
Welt: Die Bahn hat die Zeitumstellung längst vollzogen
Handelsblatt: Japanischer Zughersteller - Deutsche Bahn flirtet mit Hitachi
RP: Welche Vorschriften haben die Bahn und Busunternehmen?
TA: Bahntunnel: Erfurt muss Feuerwehr mit Digitalfunk ausrüsten
Gießener: IC kehrt nach Gießen zurück
BK: Streit um neue S-Bahn: Bombardier ausgebootet?
OVB: Fünf Eidechsen stoppen Bebauung
BZ: Straßenbahn-Haltestelle vor dem Berliner HBF müssen schon saniert werden
ksta: Neue Bahnstadt Opladen - Der Bagger knabbert am Stellwerk
LZ: Stromausfall - Chaos in der Niederlande wegen Blackout
dts: Müller bezeichnet Standort Schönefeld als "Geburtsfehler des BER"
OP: Automobilwirtschaft warnt vor weiteren Streiks bei der Bahn
FAZ: Das automatische Auto Ausgebremst

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 zum Wechsel von StN-Lokalchef Jörg Hamann zur Deutschen Bahn AG vom 26.3.2015

Von Pofalla bis Hamann

Mehr als ein Geschmäckle

Als geradezu schamlos bezeichnet das Aktionsbündnis den Wechsel von Jörg Hamann, dem langjährigen Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten, ohne jede Karenzzeit zur Deutschen Bahn AG in das Amt des neuen S21-Projektsprechers. Hamann stehe für die kritiklose, ja kampagnenförmige Unterstützung von Stuttgart 21 durch die beiden Stuttgarter Zeitungen in der kritischsten Phase des Projekts.

Hamann ist besonders bei S21-Kritiker/innen berüchtigt für Hofberichterstattung und bedingungsloses Schönschreiben des Projekts (blauer Himmels sichtbar im Tiefbahnhof, mit Bäumen bewachsenes Bahnhofsdach, zehngleisiger Tiefbahnhof), für die Begleitmusik zur Faktenschafferei der DB („Stuttgart 21 ist ab heute unumkehrbar“ – Schlagzeile StN am 2. April 2009) und für die Diffamierung der S21-Gegner/innen (“Furcht vor Hass und Gewalt”, StN am 11. Februar 2012). Erst am 7. Juli 2014 moderierte Hamann eine Jubelveranstaltung der StN unter dem Titel „Forum Stuttgart 21 – Meilenstein Fildertunnel“. Als „Experten“ geladen waren lauter S21-Befürworter: Bahnvorstand Volker Kefer, Tunnelbohr-Unternehmer Martin Herrenknecht und der Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart, Thomas Bopp.

Schon im Jahre 2012 fragte Klaus Arnoldi (VCD) auf der Website des Aktionsbündnisses: „Wem, Herr Hamann, sind Sie mehr verpflichtet – der freien Berichterstattung oder den Drahtziehern aus Politik und Wirtschaft?“

Während im Verhältnis von Politik und Staat spätestens seit dem Fall Pofalla, der vom Bundeskanzleramt zur DB wechselte, über Moral, Korruption und Karenzzeiten zumindest diskutiert wird, scheint der Fall Hamann bisher, leider auch in der eigenen Zunft, keine Diskussionen auszulösen. Korruption beginnt aber nicht erst mit der Aushändigung eines Schecks für getane Schreibarbeit, sondern kann auch in der Eröffnung lukrativer Jobaussichten bestehen.

Mit Hamann findet nicht der erste geschmeidige Wechsel vom Stuttgarter Verlagshaus zum Bahnkonzern statt. Vor Hamann wechselte bereits mit Frau Nadja El Ami von den Stuttgarter Nachrichten eine S21-Propagandistin in den Bereich „Kommunikation, Medien, Politik“ beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, wo sie gelegentlich als stellvertretende Projektsprecherin tätig ist.

Auch wenn die Berichterstattung der beiden Stuttgarter Zeitungen zu S21 seit einiger Zeit deutlich sachlicher geworden ist, haftet beiden Medien der Makel an, mit ihren langjährigen tendenziösen Berichten im Verbund mit DB und Politik maßgeblich das Skandalprojekt gegen alle Sachkritik und Bürgerproteste durchgeboxt zu haben. Vorgänge wie der Wechsel von Hamann bestärken alte Zweifel an der Unabhängigkeit der Stuttgarter Medien, deren Rolle in der Demokratie eigentlich die Kontrolle der Mächtigen sein sollte.

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS vom 26.3.2015

Stuttgarter Nachrichten: Presse im Dienste der Bahn

Am 25. März 2015 gab die Bahn den Namen des neuen Projektsprechers Stuttgart-Ulm bekannt: Jörg Hamann, langjähriger Leiter der Lokalredaktion der „Stuttgarter Nachrichten“, wird Nachfolger des ausgeschiedenen Wolfgang Dietrich. Jahrelang ist der Ressortchef für Lokalpolitik Jörg Hamann als glühender Verfechter des Tunnelwahnsinns Stuttgart 21 aufgetreten. Was wir schon seit langem geahnt haben bestätigt sich nun. Teile der Stuttgarter Presse arbeiten seit Jahren im Sinne der Bahn.

Somit tritt neben Nadja El Ami, die ebenfalls als Journalistin für die „Stuttgarter Nachrichten“ tätig war, der nächste einflussreiche Vertreter der in Stuttgart schreibenden Zunft ganz offiziell und im Auftrag des Bahnkonzerns auf den Plan. Denn während die Journalistin Nadja El Ami, die laut Homepage der Bahn im Bereich „Kommunikation, Medien, Politik“ beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm beschäftigt und nur gelegentlich als stellvertretende Projektsprecherin tätig ist, hat Jörg Hamann nun selbst die Aufgabe, für das Projekt zu werben, womit in der Rückschau einmal mehr große Zweifel an der Unabhängigkeit der Stuttgarter Nachrichten aufkommen.

„Was fällt einem dazu ein, wenn man erkennt, dass ein Lokaljournalist und Ressortleiter über Jahre hinweg über ein Projekt schreibt und dabei durch seine große Projektnähe auffällt? Was genau geht einem durch den Kopf, wenn dieser Journalist seinen Job gegen den des Projektsprechers eintauscht?“ so Fraktionsvorsitzender Thomas Adler. Offenbar ist - völlig unabhängig von Stilfragen - nicht wirklich gesichert, wo sie denn ist, die viel beschworene „vierte Macht im Staat“, die eine unabhängige Berichterstattung verspricht.

„Das Ganze hat, auf gut schwäbisch gesagt, mehr als ein „Gschmäckle. Es beweist einmal mehr, dass die Berichterstattung zum Projekt „Stuttgart 21“ in den Stuttgarter Nachrichten nicht unabhängig war und ist.“ so Hannes Rockenbauch. Ob den Stuttgarter Nachrichten in Zukunft beim Projekt Stuttgart 21 eine objektivere Berichterstattung gelingt, bleibt abzuwarten.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Stuttgart 21: Tunnelbohrmaschine gräbt sich Richtung Stadt
StZ: Eisenbahn-Bundesamt hat fehlende Baugenehmigung für die Strecke von Wendlingen nach Ulm erteilt
StZ: Fildertrasse S21: Mehrkosten für Lärmschutz drohen
StZ: Stuttgart 21: Neuer Sprecher für S 21
StZ: Fildertunnel: Unter Hochdruck durch den Filderboden
StZ: Bezirksbeirat Bad Cannstatt: Bahn spricht über Brückenbau
StZ: S-Bahn Stuttgart: Tunnel nach Weichenstörung gesperrt
StZ: Theaterviertel: Neuer Investor übernimmtam Pragsattel
StZ: Stadtteilbibliothek Bad Cannstatt - Kein Zugang für Rollis
StZ: Kahlschlag stößt in Filderstadt auf Unverständnis
StN: Neuer S-21-Sprecher: StN-Lokalchef Hamann wechselt zur Bahn
StN: Stuttgart 21: Im Sommer rollen Lkw über Straßen
StN: Nahverkehr: Metropol-Expresszüge stoppen S-5-Verlängerung
StN: Europäische Kulturhauptstadt 2025 wird sicher nicht Stuttgart heißen
SIR: Stellwerkstörung in Schorndorf bringt S2 aus dem Takt
SWP: Journalist Jörg Hamann neuer S-21-Sprecher
SWP: Stumpf erneut vor Ausschuss
SWP: Warum für Stuttgart die Krönung zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2025" nicht erstrebenswert ist
Newstix: Region sichert langfristig den S-Bahn-Fahrplan
SB: Hesse-Bahn: Fledermäuse sind kein Hindernis
SB: Horb a. N.: Hochbrücke: RP stellt Planungen vor
PM: Aalen: 1,9 Millionen Euro für Bahnübergang Walkstraße
dpa: Immobilienverwalter Patrizia erweitert Geschäftsmodell
Kontext: King of BaWü
Kontext: Ministerpräsident K - Von einem K zum andern
Kontext: CDU-Erbhöfe werden geschleift
Kontext: Verdammt lang her - 30 Jahre Theaterhaus

Überregionale Tagesthemen
Augsburger: Verkehr: Burgau: Welcher Weg führt bloß zum dritten Gleis?
RP: Deutsche Bahn und Co: Leise Züge kommen später
Test: Fernbus-Markt: Extremer Kampf um Marktanteile
SZ: Deutsche Bahn bangt um einen wichtigen Auftrag
SZ: Glückliches Garching - U-Bahn im Fünf-Minuten-Takt
DMM: DB Fernverkehr bedient weiterhin Sylt
NDR: Bahn zeigt Pläne für neue Lindaunis-Brücke
BZ: BI kämpft seit mehr als zehn Jahren für die Autobahnparallele
WAZ: Dreck, Platzmangel, Verspätungen – Hessenbahn mit Problemen
NB: StUB-Befürworter und -Gegner liefern sich Schlagabtausch
dts: Germanwings-Absturz: Flugbegleiter vertagen Tarifverhandlungen
SZ: Flughafen München - Söder verspricht: Keine Startbahn-Tricks

Rede von Dr. Carola Eckstein, Parkschützer, auf der 265. Montagsdemo am 23.3.2015

Ausbauschritt 2025 – wie die SBB den Schweizer Bahnverkehr plant

Wir haben in der Rede von Monika Lege einmal mehr gehört, wie unsinnig die Deutsche Bahn AG mit Geld umgeht: viele Millionen staatlicher Gelder werden nicht in nützliche Infrastruktur investiert, sondern unser Steuergeld wird sinnlos verbaut. Montag für Montag stehen wir hier und demonstrieren gegen diese verfehlte Infrastruktur-und Bahnpolitik, weil wir wissen, dass es auch anders geht. Und einmal mehr machen es unsere Nachbarn uns vor: Die Schweizer z.B. planen seit einigen Jahren den Fahrplan für das Jahr 2025. Schauen wir uns also einmal an, wie Infrastrukturplanung in der Schweiz läuft und auf welcher Grundlage dort über Investitionen entscheiden wird.

Den wichtigsten Punkt habe ich schon genannt, vermutlich ist es kaum jemandem aufgefallen: Geplant wird der Fahrplan 2025, nicht irgendwelche Bauprojekte. Die Bauprojekte ergeben sich dann hie und da als Erfordernisse des Fahrplans und nicht als Selbstzweck – das Ziel ist es schließlich, Züge zu fahren, Menschen und Güter zu befördern, nicht Beton in der Landschaft zu verteilen.

Die Basis des gesamten öffentlichen Verkehrs in der Schweiz, also für Züge, Busse und Seilbahnen ist der integrale Taktfahrplan. 14 Städte dienen als Knoten, zwischen den Knoten betragen die Fahrzeiten knapp 30 oder knapp 60 Minuten, sodass sich alle Züge immer zur vollen und zur halben Stunde in den Knoten treffen. Kurze Umsteigezeiten und eine perfekte Verknüpfung aller Regionen miteinander sind die Folge – minimiert wird nicht die Zeit, die man im Zug verbringt, sondern die Zeit, die man braucht, um von A nach B zu kommen. Der Integrale Taktfahrplan wurde in der Schweiz im Rahmen des Bahn2000-Projekts bereits vor 15 Jahren eingeführt. In Deutschland steht der Deutsch-land-Takt in allen Koalitionsverträgen, auch im grün-roten Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg. Doch offensichtlich verfolgt weder die Kanzlerin noch unsere Landesregierung dieses Ziel.

In der Schweiz wird derweil am 'Ausbauschritt 2025' gearbeitet, der 'Ausbauschritt 2030' ist in Planung, alles im Rahmen des Projekts 'Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur', kurz ZEB, das von der SBB so beschrieben wird: „Das Großprojekt ZEB umfasst mehr als 100 Projekte in der ganzen Schweiz. Ziel von ZEB ist es, die Schienenkapazitäten für den Güter-und den Personenfernverkehr bis 2025 auszubauen und die Zahl der Bahnhöfe mit Umsteigemöglichkeiten zur vollen und halben Stunde zu erhöhen.“ Am Anfang der Planung steht der Bedarf: Es wird prognostiziert, wieviele Personen und wieviel Güter zukünftig transportiert werden müssen und daraus ergibt sich, weiterlesen →

Rede von Monika Lege, Verkehrsexpertin bei Robin Wood und Mit-Autorin des "Alternativen Geschäftsberichts der DB AG, auf der 265. Montagsdemo am 23.3.2015

Alternativer Geschäftsbericht DB AG 2014:
Grube verabschiedet sich vom Brot- und Buttergeschäft der Bahn

Am vergangenen Donnerstag hat Rüdiger Grube die Bilanz der Deutschen Bahn AG für das Geschäftsjahr 2014 vorgelegt. Es ist die 21. Bilanz seit der Umwandlung von Bundesbahn und Reichsbahn in die privatrechtlich organisierte Deutsche Bahn AG.

Ich spreche hier für das Bündnis Bahn für Alle und die Umweltschutzorganisation Robin Wood. Bahn für Alle hat in diesem Jahr den 8. Alternativen Geschäftsbericht der DB AG produziert. Bernhard Knierim, Winfried Wolf und ich dröseln Jahr für Jahr die angeblichen Gewinne des zu 100 Prozent in Bundesbesitz befindlichen Unternehmens auf und speisen sie in die Berichterstattung über die angeblichen Erfolge des Unternehmens Deutsche Bahn AG ein.

Dies Jahr schlug Winnie vor, wir müssten eigentlich von der Deutschen Nicht-Bahn sprechen.

Warum?

Es herrscht ein krasses Ungleichgewicht zwischen den Unternehmensteilen, aus denen die DB AG ganz überwiegend ihren Gewinn zieht, und den Unternehmensteilen, in denen die DB AG ihren Hauptumsatz macht.

Im Geschäftsjahr 2014 machte die Deutsche Bahn AG mehr als als die Hälfte ihres Außenumsatzes NICHT auf der Schiene, sondern mit LKW und Luftfracht als Schenker Logistics sowie mit Bussen. Die Busse fahren in 14 europäischen Ländern unter dem Logo des größten Shoppaholic-Hang-Overs in der Geschichte der DB AG, der Arriva. Grube hatte das britische Unternehmen 2010 für fast 3 Milliarden Euro aufgekauft. Schenker Logistics und Arriva machten 2014 zusammen 19,4 Milliarden Euro Umsatz.

Das übersteigt die Außenumsätze im Schienenverkehr in Höhe von 18,7 Milliarden Euro aus den Unternehmensteilen DB Netze Fahrweg und Personenbahnhöfe, DB Bahn (sic!) Fernverkehr und Regio, DB Schenker Rail.

Rüdiger Grube trat 2009 die Nachfolge von Hartmut Mehdorn an. Der musste wegen großflächiger Bespitzelung von MitarbeiterInnen und weiterlesen →