Kommunalwahlen nicht unterschätzen!
Kommunalwahlen nicht überschätzen!
Aber wählen, was das Zeug hält!
Wir brauchen eine starke Minderheit in den Gremien!
Liebe MitstreiterInnen!
Die Entwicklung der GRÜNEN könnte einem wirklich die letzte Hoffnung rauben, dass es irgendeinen Sinn macht, zur Wahl zu gehen. Konsequent haben sie in den letzten Jahren – um sich als Partei der Mitte zu empfehlen – zentrale Positionen verwässert, wegen derer sie gewählt wurden. Sie unternehmen inzwischen (außer – zugegeben – einigen kritischen Anträgen und Fragen im Stuttgarter Gemeinderat) nicht nur nichts gegen S21, sondern behindern sogar den S21-Widerstand. Neuestes Beispiel: Sie verweigern im Bundestag ihre Unterstützung für einen Antrag der Fraktion DIE LINKE auf einen S21-Untersuchungsausschuss, für den die Stimmen beider Fraktionen gebraucht werden (siehe dazu die Online-Petition an die Grünen-Bundestagsfraktion – für die ich herzlich um Unterstützung werbe).
Aber ich meine, aus dem Versagen der GRÜNEN im Baden-Württembergischen Landtag und nun auch im Bundestag kann man nicht schließen, dass es grundsätzlich keinen Sinn mache, wählen zu gehen – im Gegenteil.
Ich sehe zwei große Gefahren:
- dass wir die Kommunalwahlen überschätzen (und dann frustriert werden),
- dass wir die Kommunalwahlen unterschätzen (und deshalb meinen, es lohne sich nicht, zur Wahl zu gehen).
Meine These ist: Wir müssen unbedingt wählen – aber mit Frustbremse und klarem Blick. weiterlesen
