Bei Abriss Aufstand

Ein echtes Hammerprogramm erwartet uns am 19.10. auf dem Schlossplatz:

• eine aufrüttelnde Rede von Kolumnist Joe Bauer
• der Blick von außen: Heinrich Steinfest, Autor von "Wo die Löwen weinen"
• politisches Kabarett von Arnulf Rating
• und Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21

Anschließend Demozug über Bolzstraße, Friedrichstraße zum Hauptbahnhof.

Flyer 4x auf DIN A4 schwarz-weiß zum selber ausdrucken (PDF-Datei)

Aktionsbündnis gegen S 21 fordert „innere Einheit“ für bessere Bahn-Infrastruktur

Einzigartig zusammen

„Die innere Einheit muss erst noch erfüllt werden“, meint der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Eisenhart von Loeper, anlässlich der Feiern zum Jahrestag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober 2013. Denn wegen unsinniger Milliardenausgaben für Großprojekte wie Stuttgart 21 verfalle bundesweit und vor allem in den neuen Bundesländern die Infrastruktur der Bahn. Eine wirklich innere, solidarisch geprägte Einheit aber gebiete es, diese Infrastruktur zu verbessern und auszubauen.

Die damalige Bürgerbewegung in der DDR habe das Tor zur Einheit in Freiheit weit aufgestoßen. Dennoch friste die unmittelbare Demokratie in Bund und Land noch immer ein kümmerliches Dasein. Da die diesjährigen Einheitsfeiern in Stuttgart stattfinden, hält Eisenhart von Loeper es für überfällig, den Bogen vom Damals zum Heute zu spannen. Die Mahnungen und Proteste der Menschen in Bürgerbewegungen seien daher nicht nur historisch, sondern höchst aktuell zu verstehen.

Als Jurist betont von Loeper den Verfassungsauftrag zur Schaffung bundesweit gleichwertiger Lebensverhältnisse. Deshalb dürften milliardenschwere und sinnlose Großprojekte wie S 21 nicht die Infrastruktur der Bahn kannibalisieren und damit dem Gemeinwohl in ganz Deutschland schaden.

Das Aktionsbündnis erstreckt daher das Motto der Feiern - „Einzigartig zusammen“ - auf den einzigartigen Widerstand gegen den Irrsinn von Stuttgart 21. Der aktuelle Drei-Jahres-Tag des Schwarzen Donnerstags und die weitere Entwicklung würden zeigen, dass hier noch viel aufgearbeitet werden müsse. So werde das Aktionsbündnis die Einheitsfeiern am 2. und 3. Oktober demonstrativ begleiten, sie aber nicht stören.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Fast erblindeter S21-Gegner: "Klar fahre ich Rad - auf dem Tandem"
dpa: Polizeigewerkschaft fordert Diskussion über Wasserwerfer
Tagblatt: Schwarzer Donnerstag: „Der Tag hat mein Weltbild verändert.“
Tagblatt: Grüne: Schwarzer Donnerstag noch nicht aufgeklärt
Radio Utopie: Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!
Radio Utopie: Stuttgart 21: Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen
SWR: "Schwarzer Donnerstag" jährt sich zum dritten Mal - Diskussion über Wasserwerfereinsatz gefordert
StZ: Diskussion über Wasserwerfer gefordert
LE: Stuttgart 21: Sondersitzung des Gemeinderates
dpa: Grünen-Landeschefs fordern Aufarbeitung des «Schwarzen Donnerstags»
NewsTix: VCD-Programm für einen pünktlichen und zukunftsfähigen S-Bahn-Verkehr Stuttgart
european-news-agency: Stuttgarter Stern
StZ: S21: Der Stuttgarter Stern glänzt – zumindest einmal
StZ: S-Bahn-Misere: Verkehrsclub rügt Politik
StN: Innenminister Gall zu Stuttgart 21: S-21-Gegner werden „nicht pauschal überwacht“
StN: Sonderzug mit S-21-Kritikern
ZVW: „Mit Stuttgart 21 droht das Chaos“
Welt: Kretschmann verkündete, er gehe am Montag privat auf den "Wasen"
MW: Stuttgart droht Verkehrskollaps
dRadio: Grüne wollen Führungsgremien reformieren
SWP: Kretschmann für Reform der grünen Parteigremien
SWP: Viele Wünsche, wenig Geld
SWP: Fritz Kuhn schlägt vier Mal zu
Grüne: Mahnung und Aufarbeitung: Rahmenbefehl aufheben, anonymisierte Kennzeichnungspflicht einführen!
Tagesspiegel: Grünen: Özdemir offen für alle Koalitionsoptionen
Spiegel: Suche nach dem grünen Ich
fr: Wer ist schuld an der Wahlschlappe der Grünen?

Überregionale Tagesthemen
AFP: Bahn will Preise um bis zu drei Prozent erhöhen
Mainpost: Streit: Umbau des Hauptbahnhofs gestoppt
TAZ: Proteste weltweit: Wo bleibt die Wut?
Welt: Verkehrswege - Mehr als 30.000 deutsche Brücken sind marode
Welt: Grüne wollen der SPD die Treue aufkündigen
Standard.at: Deutschlands Grüne zieht es zu Merkel
See-Online: Winfried Kretschmann lädt zu Bürgerempfang in Überlingen

Offener Brief des AK Bürgertribunal zum 30.9.2010, verschickt an Ministerpräsident Kretschmann, Innenminister Gall, Justizminister Stickelberger und MdL Uli Sckerl (Grüne)

Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

bei dem brutalen Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Schlossgarten wurden über 400 Menschen verletzt. Etliche erlitten schwere Augenverletzungen und viele leiden seither unter Traumatisierung.

Das Bürgertribunal zum 30.9.2010 behandelte ein Jahr später die Ereignisse mit zahlreichen Zeugenaussagen, Fotodokumenten und juristischen Bewertungen mit dem Ergebnis: der Polizeieinsatz war unrechtmäßig und brutal, Wasserwerfer- und Pfeffersprayeinsätze waren lebensgefährdend und verstießen selbst gegen die eigenen Vorschriften und gegen die Menschenrechte.

Das Bürgertribunal verabschiedete eine Schlusserklärung u.a. mit den Forderungen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, den Einsatz für unrechtmäßig zu erklären und die Opfer zu entschädigen. Diese Erklärung wurde mit über 4.500 Unterschriften unterstützt und Ihnen am 5.12.2011 persönlich übergeben.

Nachdem über drei Monate später noch keine Reaktion erfolgt war, stellten wir 10 Fragen an Sie, die auch bei der Montagsdemonstration Ende März 2012 öffentlich vorgetragen wurden. Zwei weitere Nachfragen unsererseits folgten. weiterlesen →

Auf diversen Internetseiten werden immer mehr Fälle von Manipulationen bei der Bundestagswahl in Deutschland veröffentlicht. So ist zum Beispiel auf einem Zählformular aus Detmold zu sehen, wie aus zuerst gezählten 92 Stimmen für die SPD in der Spalte "Veröffentlichung" plötzlich 241 Stimmen werden. In Hamburg sind angeblich über 100.000 von den versendeten Briefwahlunterlagen nicht wieder aufgetaucht. Anderswo war die Summe der abgegebenen Stimmen höher als die Zahl der Wahlberechtigten.
Ergänzend zu den Medienberichten dazu eine kleine Auswahl aus Medienberichten:

Spiegel: Bundestagswahl: Bürger beschweren sich über Pannen bei Briefwahl
WAZ: Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen
WAZ: Pannen über Pannen bei der Bundestagswahl
WAZ: Fortsetzung des Essener Wahlkrimis – Stimmen werden neu ausgezählt
WAZ: Neue Hochrechnung: Hinz im Süd-Wahlkreis 31 Stimmen vor Hauer
WAZ: Süd-Wahlkreis wird neu ausgezählt
WAZ: Dicke Panne im knappsten Wahlkreis
WAZ: Verschlafen – dicke Panne im Süd-Wahlkreis
WAZ: Wahllokal im Essener "Thriller"-Wahlkreis öffnete mit Verspätung
WAZ: Wahlhelfer verließen das Lokal, ohne zu Ende zu zählen
Spiegel: Pannen in Essen: Deutschlands knappster Wahlkreis wird neu ausgezählt
Morgenpost: Bundestagswahl 2013: Hamburg: Chaos bei der Auszählung
WDR: Briefwahl auf vier Jahre alten Stimmzetteln
Welt: Bundestagswahl 2013 - "Nur" Rechenfehler bei der Erstellung der Statistik
Welt: Bundestagswahl - Schwere Pannen bei Auszählung in Hamburg
Hamburger Abendblatt: Wahlpannen - Zahl der Unregelmäßigkeiten in Hamburg muss beunruhigen
Zeit: Auszählungsfehler: Keine Wahl ohne Pannen
DWN: Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung
Waltroper-Zeitung: Korrigiertes Wahlergebnis - AFD hat mehr Stimmen
Osnabrücker-Zeitung: Auch in MEPPEN kam es zu “Unregelmäßigkeiten” beim Auszählen der AfD-Stimmen
mmnews: Neuwahl wg. Wahlbetrug?
Lokalkompass: Merkels erster Wahlbetrug, es wird nicht der Letzte sein!
wiwo: AfD-Anhänger wittern Wahlbetrug
wiwo: Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen
ARD1Live: 18 Uhr Prognose jetzt schon um 17.55 Uhr (Hier nur ein Screenshot da ARD später auf 18 Uhr korrigierte)
Tagesspiegel: Wahl-Panne: „Nordkurier“ - Zeitung bedauert zu frühe Prognoseveröffentlichung zur Bundestagswahl
Zeit: Wahlprognose über Twitter vorzeitig verbreitet
N24: Mehrfach sickerten auf Twitter bereits Wahlergebnisse vorab durch
SZ: Verhinderte Briefwähler
german.ru: Russlands Experten über die Wahl in Deutschland
dpa: Privater Briefzusteller löst Briefwahl-Chaos in Nürnberg aus
ReportK: Stadt Köln verursacht Chaos bei der Briefwahl
Express: Wähler bekamen Unterlagen mehrfach: Schaut her, ich habe sogar eine Dritt-Stimme
Focus: Stimmzettel verschwunden: Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?
TAZ: Pleiten, Pech und Pannen
Ostfriesen-Zeitung: Wahlpanne in Wiesmoor: 751 Wähler vergessen
RP: Wahlpanne: Neun Solinger durften nicht abstimmen - Insgesamt verschwanden Unterlagen von über 800 Bürgern

Aus Internetseiten:
Honigmann: Wie die Wahlfälschung in Deutschland funktioniert
Zukunftskinder: Pleiten, Pech und Pannen: Chaos bei der Bundestagswahl 2013
Bürgerstimme: Wahlbetrug und Wahlmanipulation anno 2013