Musik zu Beginn: Lokomotive Stuttgart
Anmoderation: Dr. Eisenhart v. Loeper
Zwischenmusik: Lokomotive Stuttgart
Zwischenmoderation: Dr. Eisenhart v. Loeper
Termine und Abmoderation: Dr. Eisenhart v. Loeper
Wie inmmer vielen Dank an Walter Steiger
Rede von Prof_in. Dr_in. Yvonne P. Doderer bei der 180. Montagsdemo am 15.7.2013
„Recht auf Stadt“
Liebe Bürgerinnen, liebe Mitstreiter_innen gegen Stuttgart 21,
auch heute noch meinen viele, es ginge bei Stuttgart 21 nur um einen Bahnhof. Dabei ist der geplante Tiefbahnhof mit einem Flächenverbrauch von weniger als einem Drittel der Gesamtfläche von Stuttgart 21 nur der klebrige Zuckerguss eines innerstädtischen Immobiliengeschäfts.
Und bereits heute können wir besichtigen nach welchem Rezept und mit welchen Zutaten hier eine Stadt zusammen gebacken wird. Die Ergebnisse sind so aufgeblasen, geschmacklos und hohl wie die süßen Stückle aus der Billigbackwaren-Fabrik!
Apropos süße Stückle: gleich am Anfang des Weges zu der stadtgestalterischen Vorhölle namens Europaviertel befindet sich eine Backwarenverkaufsstelle. Über der Ladenfront hängt ein Schild mit japanischen Schriftzeichen. Übersetzt steht da: Tod durch Überarbeitung!
Wer könnte damit gemeint sein? Sicher nicht die Architektinnen und Stadtplanerinnen, die sich im Rahmen von Stuttgart 21 verwirklichen!
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Die SPD Stuttgart lädt zum Sommerfest: am kommenden Sonntag von 13 bis 19 Uhr am Berger Festplatz in Bad Cannstatt. Diese Gelegenheit werden sich S21-Gegner nicht entgehen lassen, die SPD-Bundestagskandidaten Gernot Erler, Nicolas Schäfstoß und Ute Vogt zu fragen, ob diese es gerecht finden, dass ihr Landes-Chef Nils Schmid Millionen für Stuttgart 21 ausgibt und gleichzeitig junge Lehrer aus Kostengründen über die Sommerferien entlassen zu werden. Auch Bundestagskandidaten müssen zu solch einer Frage Stellung nehmen!
Hintergrund: Die Landesregierung hat keinerlei Verpflichtung, weiter für S21 zu zahlen, denn durch die extremen Kostensteigerungen ist die Geschäftsgrundlage des Finanzierungsvertrags entfallen und damit gibt es auch keine Projektförderpflicht mehr. Trotzdem hat die Landesregierung Ende Juni 2013 die erste Rate von 25 Mio. EUR an die Bahn gezahlt - Ende August stehen weitere 25 Mio. EUR an! Übrigens ist soviel noch gar nicht gebaut worden wie das Land schon gezahlt hat. Ist das sozialdemokratische Politik? Oder blinde Politik? Ach ja, Roswitha Blind, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion spricht auch am Sonntag.
Und danach zur Aktion der Bad Cannstatter gegen S21 zum geplanten Abbruch der Fußgängerbrücken, 15 Uhr ab Haltestelle Mineralbäder.
Die 180. Montagsdemo am 15. Juli 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug vorbei an der CDU-Kreisgeschäftsstelle, dort Schwabenstreich, siehe Karte unten. Anschließend weiter zum Berliner Platz, dort Offenes Mikrofon.
In der CDU-Kreisgeschäftsstelle in der Leuschnerstr. 12 hat auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Kaufmann sein Wahlkampfbüro. Er ist S21-Bericherstatter für die CDU-Fraktion im Bundestag. Er hatte vergeblich den OB-Kandidaten Sebastian Turner ins Rennen geschickt und Kanzlerin Merkel zum Pfeifkonzert auf den Marktplatz eingeladen. Im Rahmen unserer Sommerkampagne 2013 nehmen wir auch ihn ins Visier, denn er verteidigt das Loser-Projekt Stuttgart 21 weiterhin auf Bundesebene.
Laut CDU-Terminliste findet am 15.7. ab 19 Uhr ein 'Neumitgliederabend der CDU Stuttgart' statt.
Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo.
Redner:
Motto: Stuttgart 21 - Merkel will's, keiner braucht's, keiner zahlt's
Musik: Lokomotive Stuttgart
Moderation: Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
180. Montagsdemo (vor dem Hbf) auf einer größeren Karte anzeigen
Anfangsmusik: Daniel Sissenich
Anmoderation: Matthias von Herrmann
Zwischenmoderation: Matthias von Herrmann
Zwischenmusik: Daniel Sissenich
Abmoderation: Matthias von Herrmann
Demozug und Cappella Rebella
Wie immer vielen Dank an Walter Steiger!
Rede Peter Grohmann, AnStifter, bei der 179. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 8.7.2013
Köpfchen zeigen - oben bleiben!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die gute Nachricht zuerst kennen Sie ja längst: - Oberstaatsanwalt Berhard Häußler hat seinen Hut genommen! Wer sagt’s denn, - es geht doch - man muss nur am Ball bleiben. Auch in Portugal sind nach den Protesten gegen die Troika 3 Minister zurückgetreten - es wackelt im Karton! Und bei der Vatikanbank - o Herr, schmeiß Hirn ra’ - sind die Direktoren Paolo Cipriani und Massimo Tulli zurückgetreten. Die anderen wurden verhaftet.
Sag ich doch - einfach am Ball bleiben, wie in Bulgarien: Dort versammeln sich in vielen großen Städten täglich bis zu 10.000 Menschen und stehen gemeinsam gegen Korruption und Machtmissbrauch. In der Türkei protestierten am Wochenende 40 000 Menschen, um ihr Menschenrecht auf Versammlungsfreiheit, auf freie Rede wahrzunehmen.
Millionen haben in Ägypten die Diktatoren von gestern in die Wüste gejagt - Diktatoren, mit denen Deutschlands stets bestens zusammengearbeitet hat.
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Rede von Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel, auf der 179. Montagsdemo am 8.7.2013
Anhörung zur 7. Planänderung zu Stuttgart 21 (GWM)
Liebe Freunde und Freundinnen des Kopfbahnhofs!
Als Bewohner des Kernerviertels habe ich mit anderen Mitstreitern das Netzwerk Kernerviertel gegründet. Inzwischen haben sich weitere Netzwerke gebildet: am Killesberg, in Wangen und Untertürkheim und in Gablenberg. Wir sind im gewissen Sinne Lobbyisten, doch zunächst geht es uns um den Kopfbahnhof und nicht um unser Stückle.
Wir wollen die Eigentümer, unter deren Grundstücken die insgesamt mehr als 60 Kilometer Tunnel in Stuttgart gebaut werden sollen, über die Risiken informieren, die sich für sie als Folge der Tunnelbauten für das unsinnige Projekt Stuttgart 21 ergeben könnten.
Es geht nun darum, wer diese Risiken in Zukunft tragen soll.
Immer mehr Eigentümer werden nun aufgefordert, sog. Gestattungsverträge zu unterschreiben, die einmal die Voraussetzung für die Eintragung der Rechte zum Bau und Betrieb der Tunnel schaffen sollen, die aber darüber hinaus ein Reihe gravierende und unfairer Verpflichtungen enthalten. Diese Verträge und die darin angebotenen Entschädigungen, kann man allenfalls als Aufforderung an die Eigentümer verstehen, für ein Linsengericht die Souveränität über ihr Grundstück an die DB Netz AG abzutreten. Doch wir Haus- Wohnungs- und Grundbesitzer wollen uns die Souveränität über unser Eigentum nicht für eine unfaire Risikoverteilung und ein Nasenwasser abhandeln lassen.
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Aktuell in der StZ-exklusiv von Andreas Müller
Der wohl umstrittenste Ermittler und Ankläger in Baden-Württemberg gibt sein Amt auf: Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler, der Leiter der politischen Abteilung bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart, geht vorzeitig in den Ruhestand. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung hat Häußler (Jahrgang 1950) aus familiären Gründen um seine Pensionierung gebeten. Mit der Kritik an seiner Arbeit, vor allem im Zusammenhang mit Stuttgart 21 und dem EnBW-Deal, soll sein Rückzug nichts zu tun haben.... Den ganzen Artikel in der Stuttgarter Zeitung weiterlesen HIER
Holzbrücke über Neckar, Elefanten- und Leuzesteg müssen bleiben - Bad Cannstatter gegen Stuttgart 21 informieren und protestieren
Im Zuge von Stuttgart 21 sollen die Holzbrücke über den Neckar, der Elefanten- und Leuzesteg ersatzlos abgerissen werden. Diese beliebten und stark frequentierten Fuß- und Radwege von Bad Cannstatt zu Rosensteinpark und Wilhelma werden der Bevölkerung während der langjährigen Bauzeit nicht mehr zur Verfügung stehen.Vielen Menschen sind diese geplanten Abrissmaßnahmen nicht bekannt.
Nach dem Willen der S21-Planer müssten Fussgänger während der mindestens vierjährigen Bauzeit erhebliche Umwege entlang von stark befahrenen Hauptverkehrsstrassen über Treppen und provisorische Baustege auf sich nehmen. Die Naturkundemuseen, die Wilhelma und der Rosensteinpark werden von Bad Cannstatt aus zu Fuß nur schwer zu erreichen sein. Dies wurde deutlich bei einer ganztägigen Aktion der "Bad Cannstatter gegen Stuttgart 21" am Sonntag, den 07.07.2013.
Mit einer die Vorbereitung des Abrisses symbolisierenden Baustelleneinrichtung wurden die vorbeikommende Passanten informiert und mit vielen länger diskutiert. In regelmäßigen Abständen wurde mit einer spektakulären Aktion die Sprengung der Brücke simuliert. Es wurden sehr viele Flyer verteilt mit denen über den Abriss informiert und zu einer Demonstration für den Erhalt der Brücken am Sonntag, den 14. Juli 2013 aufgerufen wurde. Weitere Infos zur zweiten Aktion am 14.7. auf der Webseite der Bad Cannstatter gegen S21.
Foto: Wolfgang Rüter
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Manager Magazin: Nukleare Option für Stuttgart 21
Augsburger: Ulm-Stuttgart: Feuerwehr kritisiert Brandschutz bei Tunnelarbeiten der Bahn
StN: Turmforum: Stuttgart stoppte S21-Überweisung
SWR: S21: Bauarbeiter zuständig für Brandschutzkonzept bei Tunnelbau
SWR: Kretschmann - ein "leidenschaftlicher Provinzpolitiker"
SWR: Bundesratsentscheidung zu Atommüll: Die Endlagersuche kann beginnen
Tagblatt: Dietrich widerspricht Stadtverwaltung: Mündliche Zusage für Zuschuss
Tagblatt: Kostenexplosion bei John-Cranko-Schule
ES: Stadt und Bahn streiten um Turmforum-Zuschuss
derFreitag: S21: Was Recht ist muß rechts bleiben
StZ: Menschenkette gegen Rechts: 3500 sind nicht genug für 30 Kilometer
StZ: Kommentar zur Menschenkette gegen Rechts: Gezänk statt Geschlossenheit
StZ: Stromnetz in Stuttgart: OB Kuhn schwenkt bei Netzen um
Überregionale Tagesthemen
DWN: Merkel wusste alles: US-Geheimdienste dürfen in Deutschland legal schnüffeln
TheEuropean: Gabriels Wachtraum
Spiegel: Interview mit Edward Snowden: NSA liefert BND Werkzeuge für Lauschangriff
NDS: Edward Snowden – ein Freund, ein guter Freund …
Krone.at: Causa Snowden: Auch Boliviens Morales bietet Asyl
FAZ: Geheimdienst-Affäre: Amerika darf Deutsche abhören
Netzwertig: US-Internetüberwachung: Wo bleibt die massive Imagekampagne hiesiger Onlinedienste?
BZ: Ringsheim: "Herr Dr. Grube, es reicht!"
BZ: BZ-Interview: BUND-Landeschefin Brigitte Dahlbender
Welt: Atom-Endlagersuche - Kretschmann weist Oettinger zurecht
Welt: Kretschmann - Grüne sollen Ängste der Wirtschaft ernst nehmen
afp: Kretschmann lobt Altmaier für Neustart bei Endlagersuche
Tagblatt: Kretschmann lud zur 49. Stallwächterparty in Berlin ein
BZ: Wieder Tränengas am Taksim-Platz
