Die Stuttgarter Nachrichten und die Stuttgarter Zeitung fragen in zwei getrennten online-Umfragen, ob die Montagsdemos sinnlos oder notwendig sind. Da heißt es: sofort abstimmen (auf der jeweiligen Hauptseite rechts unten)!
Video-Vorschau: KONTEXT Wochenzeitung Sonderausgabe zu S21
Kontext - die Vorschau 12.06. 2013 from fluegel.tv on Vimeo.
Die Vorschau zur Sonderausgabe zu S21 anlässlich der Großdemo am Samstag, dem 15.06. 2013
WEITERE THEMEN: Post aus Istanbul
Die Auseinandersetzungen um den Gezi-Park in Istanbul UND die Parallelen zu S21
EXTRA: Videodokumentation zu Gangolf Stockers Auseinandersetzungen mit der Justiz
NICHT VERPASSEN: GERHARD HÄUSSLER - Ein Phantom bekommt ein Gesicht
UND AUCH DIESMAL: Karikaturen vom Feinsten
FlügelTV: Gangolf Stocker – Versammlungsleiter in den Mühlen der Justiz
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PARK-FUNK Sondersendung zu Blockupy
Programmhinweis der Park-Funk-Redaktion:
Da Blockupy eine große Mobilisierung hier in Stuttgart hatte und sehr viele aus unserer Bewegung gegen Stuttgart21 zu den Blockupy-Tagen in Frankurt waren, möchte ich hier auf eine PARK-FUNK Sondersendung zum Thema Blockupy hinweisen.
Dienstag, 11.06.13 von 17-18 Uhr PARK-FUNK im Freien Radio für Stuttgart
Hier geht es direkt zum Live-Stream: http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u
Wir waren von Mittwoch bis Sonntag bei Blockupy, waren mit in den Aktionen, hatten eigene Aufgaben übernommen und am Demosamstag versucht einen Überblick zu behalten. weiterlesen
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[UPDATE] Was die Politik im Sommer 2013 erledigen muss …
... denn nix tun kann jeder!
Wir haben ein paar politische Forderungen zusammengetragen, die wir im Laufe des Sommers 2013 regelmäßig und öffentlich wahrnehmbar immer wieder thematisieren werden. Machen Sie mit, fordern Sie die Politiker auf, schreiben Sie Leserbriefe, gestalten Sie Plakate für die Montagsdemos ...
Rede von Matthias von Herrmann bei der 175. Montagsdemo
Rede von Matthias von Herrmann, Parkschützer, bei der 175. Montagsdemo am 10.6.2013 vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof
Verantwortliche Politik statt Stuttgart 21-Prinzip
Die Montagsdemo ist zurück am Bahnhof – zurück an unserem leider ziemlich ramponierten, aber trotzdem noch gut funktionierenden Kopfbahnhof und in unmittelbarer Nähe von Schlossgarten-Brache und Bahn-Murks. Dies alles ist ein Sinnbild für das Prinzip Stuttgart 21:
Auf der Grundlage unglaublicher Versprechen und beliebig geschönter Zahlen wurden von der Politik und von der Bahn Entscheidungen getroffen, die mit der Realität nichts gemein haben. Die Wirklichkeit sieht anders aus, aber das will von den verantwortlichen Politikern und von den Entscheidungsträgern bei der Bahn keiner wissen. Sie verweigern es, die Realität wahrzunehmen!
All diejenigen jedoch, die 1 und 1 zusammenzählen und die geschönten Zahlen und absurden Versprechen kritisieren, werden verspottet und kriminalisiert. So funktioniert das Prinzip Stuttgart 21, hier genauso wie bei den Flughäfen in Frankfurt und Berlin, bei der Elbphilharmonie in Hamburg oder beim Gezi-Park in Istanbul.
Und selbst jetzt, da bei Stuttgart 21 horrende Mehrkosten und untragbare technische Mängel amtlich sind, leben die verantwortlichen Politiker in vollständiger Realitätsverweigerung. In ihrer Welt scheint es weder Konsequenzen noch Verantwortung zu geben. Der typische S21-Politiker stellt sich dumm und blind für die Zukunft – er ist ein echter Zukunftsverweigerer!
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Bürgerchor im Gezi-Park
Immer mehr Gemeinsamkeiten zwischen den türkischen und den deutschen Parkschützern werden bekannt. Der Schwabenstreich hier hat in Istanbul sein Äquivalent, wenn die Bevölkerung um 21 Uhr gemeinsam auf Töpfe und Pfannen schlägt. Auch einen Bürgerchor gibt es (wir erinnern uns an Volker Löschs Projekt):
Und es geht noch weiter mit Gemeinsamkeiten: Das, was bei uns der Aktionskonsens ist (wir hatten ihn im Jahr 2010 tausendfach bei Demos und Aktionen verteilt), sind in Istanbul Aufrufe an Hauswände geklebt. Die FAZ beschreibt es so: "Damit der friedliche Protest durch sie nicht aus den Fugen gerät, haben die Aktivisten rund um den Taksim-Platz Zettel mit Verhaltensregeln an die Häuserwände geklebt: 'Wir harren im Gezi-Park aus. Wir machen nichts kaputt. Wir lassen nicht zu, dass unser Protest von einer politischen Partei besetzt wird. Wir gehen vorsichtig um mit Gerüchten, glauben nicht alles, was man sich erzählt, und stimmen Twitter-Aktionen miteinander ab. Wir bemühen uns darum, die in- und ausländische Presse über alle Ereignisse zu informieren.'"
Diese hoffnungsvolle, friedliche Bürgerbewegung in Istanbul verleiht auch uns in Stuttgart viel Kraft, mit dem Widerstand gegen S21 weiterzumachen, weil S21 weiterhin kein gutes Projekt ist und beendet werden muss. Über die vielen Gemeinsamkeiten freuen wir uns ganz besonders.
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Presseerklärung: Verantwortliche Politik statt Stuttgart 21-Prinzip!
Parkschützer stellen Sommer-Kampagne 2013 vor
Stuttgart, 10. Juni 2013: Zum Auftakt der Sommer-Kampagne zieht die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 zurück an den Bahnhof – zurück zu einem zwar ramponierten, aber immer noch gut funktionierenden Kopfbahnhof. In der Sommer-Kampagne ebenso wie am neuen alten Demo-Ort zwischen Brache und Murks rückt das „Prinzip Stuttgart 21“ in den Fokus: Mit geschönten Zahlen erschlichene Entscheidungen werden durchgesetzt, Kritiker werden diskreditiert und kriminalisiert. Und auch nachdem horrende Mehrkosten und untragbare technische Mängel amtlich sind, üben die verantwortlichen Politiker sich im organisierten Wegschauen.
Die Kritik am „Prinzip Stuttgart 21“ ist Ausgangspunkt der Sommer-Kampagne 2013: Die Parkschützer fordern die amtierenden Politiker auf, jetzt Konsequenzen zu ziehen, aus den bekannten Mehrkosten und gravierenden Mängeln beim Tunnelprojekt S21: weiterlesen
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Presseerklärung Aktionsbündnis gegen S21: „Stuttgart 21 im rechtlichen Niemandsland“
Aktionsbündnis fordert vom Land gerichtliche Klärung der Mehrkosten
Stuttgart, 10. Juni 2013: Der am 5. März 2013 vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG beschlossene Weiterbau des Projekts „Stuttgart 21“ ist nur eine Scheinlösung mit gewaltigen und noch immer ungelösten Finanzierungslücken. Dieses Fazit verbindet das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 mit seiner Forderung an das Land Baden-Württemberg, „das Heft des Handelns endlich in die Hand zu nehmen“: Mit einer „negativen Feststellungsklage“ müsse es gerichtlich klären lassen, dass ihm aus der vertraglichen „Sprechklausel“ keine zusätzlichen Zahlungspflichten entstehen. „Denn nach wie vor“, so Bündnissprecher und Jurist Eisenhart von Loeper, „verweigert die Bahn die volle Übernahme der Milliarden, die den Kostendeckel überschreiten“. Zugleich aber wolle das Land keine zusätzlichen, bisher nicht vereinbarten Zahlungen leisten.
In diesem Zusammenhang fordert von Loeper die Landesregierung und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf, ein Gutachten der Juristen zu S 21 von Ende Januar zu beachten. Demnach ist die Bahn ohne eine neue Vereinbarung nicht verpflichtet, S 21 zu vollenden; folglich können Land und Stadt ihre Zahlungen nun aussetzen. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG habe den Finanzrahmen für das Projekt zwar um zwei Milliarden Euro erhöht, wolle aber zugleich das Land in Milliardenhöhe verklagen.
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Helfer und Snacks für die Großdemo am Samstag und die Party danach gesucht
Für die Getränkeausgabe während der Kundgebung und für die Party nach der Demo im Kunstverein suchen wir noch HelferInnen. Wir brauchen HelferInnen ab 15 Uhr für den Aufbau, ab 17 Uhr für die Ausgabe, dann für den Abbau am Schloßplatz und den Aufbau im Kunstverein, die Ausgabe dort und für den Abbau spät Abends. Wer helfen kann/möchte, bitte hier melden.
Snacks bitte einfach mitbringen und bei den Getränkeausgabestellen abgeben.
Vielen Dank!
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Medienberichte 6.-10.6.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: 175. Montagsdemo - Stuttgart 21-Gegner wollen Land zur Klage bewegen
ZDF Heute: Bahn-Gipfel umkurvt Stuttgart 21
dpa: Kefer wird entlastet – oder entmachtet
dpa: S21-Ausschuss - Land soll Lärm-Gutachten mitfinanzieren
dpa: S21-Gegner wollen Land zur Klage bewegen
dpa: Bahn legt Investitionsschwerpunkt auf Baden-Württemberg
dpa: Bahn investiert 8,1 Milliarden Euro in Baden-Württemberg
dpa: Bahngipfel mit Grube und Kretschmann
dpa: Rhein und Neckar wieder für Schifffahrt frei
Mannheimer: Die Bahn investiert kräftig
BZ: Bahn investiert acht Milliarden Euro für Ausbau im Land
SWP: 175. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Main: Deutsche Bahn baut Vorstand um
Schwäbische: S21 Tunnel - Hausbesitzer fürchten um ihr Eigentum
ena: Auftaktkundgebung in Kehl
Radio-Utopie: Der Kampf gegen Stuttgart 21 wird ins Land getragen
PO: Stuttgart-21-Gegner demonstrierten gegen den Transport einer Tunnel-Bohrmaschine
StN: Bahn sucht noch Tunnelpatin
StZ: S21 in Leinfelden-Echterdingen: Termine fürs Verfahren sind noch nicht in Sicht
StZ: S21 - Dem Lenkungskreis fehlt der Plan
StZ: Gerlinde Kretschmann: Tunnelpatin gesucht
SWR: Seelsorger für Stuttgart 21
IM: Deutsche Bahn auf der Suche nach Technik-Vorstand?
Tagblatt: Siedlungswerk Stuttgart investiert 140 Millionen Euro in neues Stadtquartier
Geologie: Jahrundertprojekt und Jahrhunderthochwasser - S21 bei Hochwasser
Überregionale Tagesthemen
SN: Deutsche Bahn hat schwer zu kämpfen: Gewinn bricht deutlich ein
Aachener: „Barrierefrei-Check“: Mitreisende sollen Augen offenhalten
WAZ: Mauer und Bäume trotz Brutzeit weg
SL: Mehdorn abschalten – Flughafentragödie BER beenden!
Südkurier: Hochrhein-Elektrifizierung wieder auf Agenda - BW müsste die Hälfte der Kosten bezahlen
dts: "Focus": Umsatz der Deutschen Bahn unter Plan
StN: Hohe Millionenschäden in der Region nach den Fluten
DWN: Neue CO2-Steuer: Grüne wollen Strom teurer machen
JW: Demo gegen Polizeiübergriffe bei »Blockupy«-Protesten in Frankfurt am Main
Spiegel: Euro-Hawk-Affäre : Ministerium verschwieg Bundestag Ausmaß des Drohnen-Debakels
NDS: Das Verteidigungsministerium ein „Staat im Staate“
MP: Polizei warnt - Gewalt in der Türkei könnte auf Berlin übergreifen
