Medienberichte 15.10.

Veröffentlicht am 15. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SB: Rottweil: Pro Gäubahn fordert Stopp von S 21
SJ: Bahn reagiert auf Brandschutzdiskussion um Stuttgart 21
StZ: S21: Verhandlungen über Mehrkosten
TO: Reisen mit der Deutschen Bahn: Noch mehr Behinderungen am Hauptbahnhof Stuttgart
SB: OB-Wahl Stuttgart: Fritz Kuhn und Sebastian Turner
StZ: Stuttgarter OB-Wahl: Was erwarten Sie vom neuen Oberbürgermeister?
dpa: Mappus klagt auf Löschung seiner Mails
dpa: Kretschmann fordert Beitrittsperspektive für Türkei
dapd: Messe Stuttgart strebt Erweiterung auf eigenem Gelände an
StZ: Fünf Jahre Landesmesse auf den Fildern: Jetzt über den Messeausbau sprechen

Überregionale Tagesthemen
Cicero: Nobelpreis: Merkels selbstbewusste Euro-Mission
Cicero: Wolfgang Schäuble disqualifiziert sich selbst
FAZ: Plagiatsvorwürfe: Merkel spricht Schavan „vollstes Vertrauen“ aus
Tagesspiegel: NS- Kriegsverbrechen: Das ungesühnte Verbrechen

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[UPDATE] Geschönte Berichterstattung des SWR – Aktionsidee

Veröffentlicht am 15. Oktober 2012 von Julia

UPDATE 15.10. zum BAA-Artikel über die SWR-Berichterstattung zur Turner-Wahlkampfversanstaltung mit Kanzlerin Merkel:

Aktionsidee + Erfahrungsbericht eines Aktiven: "Seit September 2011 zahle ich meine GEZ-Gebühr nur noch ohne den SWR-Anteil, dazu habe ich 1/11 der Gesamtgebühr abgezogen (lt.GEZ-Formular=11 Anstalten in der ARD), was im Quartal 4,90€ beträgt. Dazu habe ich auch eine Begründung schon 2x an die GEZ geschickt, die dann vom SWR mit dem üblichen Bla-Bla beantwortet wird. Mehr ist bis jetzt nicht passiert, schließlich zahle ich ja für meist vernünftiges öffentlich-rechtliches Programm, nur nicht für einseitig programmierte Sender wie den SWR. Das ist ziviler SWR-Ungehorsam - ist ja keine Straftat!"

BAA-Bericht 13.10.:
Am Freitag, 12.10. berichtete auch der SWR in der Landesschau von Merkels Wahlkampfauftritt in Stuttgart. Der Titel des entsprechenden Ausschnitts aus der Sendung lautet viel versprechend "Kein netter Empfang für Kanzlerin Merkel". Auch der dazugehörige Text ist mit dem Titel "Pfiffe und Buh-Rufe für Angela Merkel" noch nah an der Realität. Schaut man sich jedoch den 31 Sekunden langen Ausschnitt aus der Sendung an, sind im Grunde nur 2 Schlüsse möglich:

1. Das war nicht die Veranstaltung auf dem Stuttgarter Marktplatz.

2. Der SWR schönt seine Berichte im Sinne der CDU. weiterlesen →

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CamS21-Video der Pressekonferenz: Brandschutz und Entgleisungen

Veröffentlicht am 15. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Das Aktionsbündnis gegen S21 und die Parkschützer hatten zu einer gemeinsamen Pressekonferenz geladen. HanSolo von CamS21 war auch da und hat alles mitgeschnitten (vielen Dank!).

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Presseerklärung: Die Bahn entgleist ohne Brandschutz!

Veröffentlicht am 15. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Bahn AG ignoriert Sicherheitsfragen konsequent

Stuttgart, 15. Oktober 2012: Seit Heiner Geißlers Faktencheck vor genau zwei Jahren hat die Deutsche Bahn AG nichts getan, um den unzureichenden Brandschutz bei S21 zu verbessern. Die Bahn ignoriert die klare Forderung des Schlichterspruchs, den Brandschutz zu verbessern und barrierefreie Fluchtwege zu schaffen (siehe schlichtung-s21.de/39.html; Forderung 11.4 und 11.5). Das vernichtende Urteil der Schweizer Brandgutachter der Gruner AG lautet: das Bahnkonzept ist „nicht funktions- und genehmigungsfähig“ und gefährdet Menschenleben.

„Wir sehen darin einen ungeheuerlichen, menschenverachtenden Skandal, den der international renommierte Brandschutzexperte Keim heute eindringlich beschrieben hat“, sagt Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21. „Wir fordern die bisher zögerliche Landesregierung und die Stadt Stuttgart, allen voran den künftigen Oberbürgermeister eindringlich zum Eingreifen auf, um diesen Skandal abzustellen. Wer das Versagen der Bahn verschweigt und darin gar eine 'grüne Verschleppung' sieht, wie jetzt OB-Kandidat Turner plakatiert, spielt in verantwortungsloser Weise mit Menschenleben.“
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144. Montagsdemo am 15.10.

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Die 144. Montagsdemo am 15. Oktober 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Demozug zur Mahnwache, siehe Karte unten. Schwabenstreich auf dem Schlossplatz.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Motto: Stuttgart 21: Sicherheit unterirdisch!

Redner:

  • Hannes Rockenbauch
  • Thilo Böhmer, Lokführer und Feuerwehrmann

Musik: Lokomotive Stuttgart und Capella Rebella

Verpflegung: Die UmkehrBAR bietet wieder Fingerfood gegen Spende, zugunsten des Umkehrbar e.V. (dem Trägerverein der Parkschützer). Sie finden die UmkehrBAR neben dem T-Shirt-Stand auf der rechten Seite der Kundgebung.

Moderation: Marta Aparicio, Aktionsbündnis gegen S21


144. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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Jetzt Einwendungen gegen das 7. Planänderungsverfahren (GWM) abschicken!

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Alice

Schicken Sie jetzt Ihre Einwendung gegen das 7. Planänderungsverfahren zum PFA 1.1., indem eine Erhöhung der bauzeitlichen Grundwasser-Entnahme von 3,2 Mio. m³  auf rund 6,8 Mio. m³ beantragt wurde, an das Regierungspräsdidium Stuttgart ab!

Die größere Absenkung des Grundwassers als bisher geplant, ergibt neue, größere Risiken und zusätzliche Betroffenheiten.

Alle Bürger können Einspruch einlegen, NICHT nur Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger, sondern bundesweit ALLE Menschen, welche sich von dieser Planänderung unmittelbar betroffen fühlen! Dies sind, neben den direkt betroffenen Stuttgartern, beispielsweise alle SteuerzahlerInnen, alle NutzerInnen des Stuttgarter Bahnhofs, alle ParkbesucherInnen und alle Menschen, die sich im von der Planänderung betroffenen Abschnitt in irgendeiner Weise aufhalten.

Doch Betroffene aus dem Kernerviertel, insbesondere Besitzer von Häusern oder Eigentumswohnungen, sollten ihre ganz individuelle Betroffenheit durch entsprechende Argumente hervorheben. Als Gründe persönlicher Betroffenheit kommen in Frage:
Beeinträchtigung des Eigentums, der Wohnqualität, des Klimas, der Gesundheit (Lärm,Feinstaub), Behinderung/Verzögerung beim Weg zur Arbeit, der persönlichen Sicherheit, usw.

Im Verfahren gelten spezielle Begründungen mehr als viele gleichlautende Einwendungen. Es geht auch darum beim Anhörungsverfahren möglichst viel Details von möglichst vielen Einwendern vorzubringen.

Daher finden Sie nachfolgend einige Musterformulierungen und Argumentationshilfen, die Sie für Ihre persönliche Einwendung verwenden können als PDF:
Gruende_Einwendung
Heydemann_mustereinwendung
PAE_mustereinwand
KernerViertel_Mustereinwand

Der Einspruch muss schriftlich erfolgen, unterschrieben sein und per Briefpost oder Fax 0711/904-12490 zugestellt werden. Dabei ist der Eingang des Einspruchs beim Regierungspräsidium relevant, nicht der Poststempel.

Die Adresse lautet:

Regierungspräsidium Stuttgart
Abteilung Wirtschaft und Infrastruktur
Postfach 800709
70507 Stuttgart

Die Einspruchsfrist endet am 23. Oktober 2012 um 24.00 Uhr!

Einen ganz herzlichen Dank an alle Mitwirkenden, für die Argumentationshilfen!

Nachfolgend finden Sie die oben verlinkten PDFs als Text:

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Presseerklärung: Stromfresser abschalten, Frau Merkel!

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Banner-Aktion ab Min 0:42

Großer Bannerempfang für die Kanzlerin

Stuttgart, 12. Oktober 2012: Die Parkschützer nutzen den heutigen Besuch von Angela Merkel, um die Kanzlerin an ihr unehrliches Versprechen 'Energiewende' und an eine ernste Warnung zu erinnern: „Kein Stuttgart 21! 2011 ist Landtagswahl … Gruß an Frau Merkel“ stand auf dem Banner am Bahnhofsdach, als dieses im Juli 2010 das erste Mal von Parkschützern besetzt wurde. Auch heute ist dieses Banner wieder vor Ort – diesmal hängt es am Rathaus – als Mahnung, dass es eine lange Serie der verlorenen Wahlen werden könnte, wenn die CDU weiterhin auf unterirdischen Beton setzt.

Durch das Tunnelprojekt wird nicht zuletzt der Atomausstieg der Kanzlerin konterkariert: Deutschlands größter Stromverbraucher, die Bahn AG, betoniert mit Tunnelprojekten wie Stuttgart 21 eine enorme Steigerung des Energieverbrauchs im Bahnverkehr der Zukunft: Vor allem durch den hohen Luftwiderstand im engen Tunnel würde sich z. B. der Stromverbrauch für eine Fahrt von Stuttgart nach Ulm durch S21 mehr als verdoppeln! Frau Merkel ist Physikerin, sie weiß, dass Energiewende und Stuttgart 21 nicht zusammenpassen. Deshalb fordert ein weiteres Banner: „Stromfresser abschalten – kein Stuttgart 21!“ Demnächst wird auf dem Bahnhofsdach-Banner stehen „2013 ist Bundestagswahl, Frau Merkel“; ob der Kanzlerin die Energiewende samt Atomausstieg gelingt, hängt wesentlich von ihrer Bahn-Infrastrukturpolitik ab!
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Medienberichte 13/14.10.

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Stuttgart 21: Feuerwehrmann dringend gesucht
Schwarzwälder-Bote: Pro Gäubahn fordert sofortigen Stopp von S 21
StN: Stuttgart 21: Grüne erwarten Offenbarungseid der DB
StN: Stuttgarter Hauptbahnhof: Bahn arbeitet an Hallendach – Sperrung möglich
Boulevard-Baden: Der Schienen-Gigant taumelt
ÖPNV: Deutsche Bahn wegen Stuttgart 21 neuerlich unter Druck
dapd: Wahlkampfveranstaltung: Stuttgarter pfeifen Merkel aus
SZ: Kanzlerin wird ausgepfiffen
EZ: Pfiffe für Merkel und Turner
BILD: So locker kämpft Merkel für Turners Sieg
StN: OB-Wahl: Schusters Stab wartet gespannt aufs Wahlergebnis
dpa: Zweite Amtszeit für Guido Till: Göppingen behält bisheriges Stadtoberhaupt

Überregionale Tagesthemen
FAZ: Der Fall Schavan: Wie aus einem früheren Leben
Berliner Zeitung: Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Schavan: Schavan in höchster Not
StN: Atomendlager-Suche: Vertrauen in die Schweiz schmilzt dahin
BM: Bahn-Chef will über Kameras an Bahnhöfen verhandeln
dapd: Fernbuslinien konkretisieren Angriffspläne gegen Bahn
dpa: Kanzlerin: „Das ist Demokratie“: Merkel verteidigt Anti-Merkel-Proteste in Athen
dpa: Appell nach Friedensnobelpreis: Merkel will Euro gegen Macht der Finanzmärkte verteidigen
DWN: Bund der Steuerzahler: Das Billionengrab
mmnews: Nigel Farage: Nobelpreis für EU ist eine Schande

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Wir sind in Bewegung: Wer entscheidet die Wahl? Wenn ja, wo?

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Andrea

Am Donnerstag, den 18. Oktober, findet um 19 Uhr in der Kellerschenke (DGB-Haus), Theodor-Heuss-Str. 2a, folgende Veranstaltung von Wir sind in Bewegung von Park Funk statt:

Wer entscheidet die Wahl? Wenn ja, wo?
Sind Wahlen die Gladiatorenspiele in unserer Zeit, zur Unterhaltung und Ruhigstellung des Volkes?
Wer sind die Spin-Doctors bei der OB-Wahl in Stuttgart?
Und welche Rollen spielen die Medien?
U.a. mit Selma Kruppschke, Jens Loewe mit Blick hinter die Kulissen des Wahlkampfzirkus, mit Erfahrungsberichten als GladiatorInnen und Christoph Scheel von Gläserne Urne
"Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten."
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Turners neue OB-Wahlkampagne: Unterstellungen und Ressentiments

Veröffentlicht am 14. Oktober 2012 von Petra A

„Ein Bürger als Oberbürgermeister“ wollte er sein. CDU, FDP und die Freien Wähler schickten den parteilosen Unternehmer Sebastian Turner für den OB-Posten ins Rennen. Warum? Um Stuttgart vor den Grünen zu retten. Sein Ziel, die absolute Mehrheit, hat er im ersten Wahlgang vergeigt. Sein Markenzeichen für den Wahlkampf, eine Riesenbrezel mit Händen, die er auf blaue Plakate mit dem Slogan „Miteinander. Mit Turner“ drucken ließ, wurde eher verspottet.

Die CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hat am Freitag im Regen auf dem Marktplatz für ihren Oberbürgermeisterkandidaten Sebastian Turner geworben. „Am Sonntag in einer Woche zählt jede Stimme“, so Merkel. Der Bewerber kämpfe für Stuttgart 21, sei „erfinderisch, kreativ, innovativ“ und habe gute Nerven, sagte Merkel angesichts der „Lügenpack“- und Buhrufe tausender nicht nur Stuttgart-21-Gegner. „Hier darf man demonstrieren. Hier darf man seine Meinung sagen." Aber wenn es um die Zukunft gehe, dann müsse man sich für jemanden entscheiden, der mehr könne als pfeifen. „Und das ist Sebastian Turner.“ Es sei heute einfach, gegen etwas zu sein. „Aber es ist sehr viel schwieriger, zu sagen, wofür wir eigentlich sind“, sagte sie. Allerdings zeigte Angela Merkel wenig Begeisterung über ein Geschenk aus Stuttgart, verweigerte gar die Annahme dieser Riesenbrezel; die musste ein anderer von der Bühne wegtragen.

Dennoch gibt sich Turner kämpferisch. Er werde „einen Zahn zulegen", damit er eine Chance beim zweiten Wahlgang habe. Neue Plakate werden in die Stadt gepflanzt, ohne Brezel versteht sich. Ob Turner allerdings mit diesen verleumderischen Plakaten gegen die Grünen gewinnen wird, bleibt fraglich. Weitere Hintergrundinformationen zum OB-Kandidaten Turner sind in einem interessanten Artikel von derFreitag enthalten.

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Geschönte Berichterstattung oder auf einer anderen Veranstaltung – der SWR zum gestrigen Besuch Merkels in Stuttgart

Veröffentlicht am 13. Oktober 2012 von Julia

Am Freitag, 12.10. berichtete auch der SWR in der Landesschau von Merkels Wahlkampfauftritt in Stuttgart. Der Titel des entsprechenden Ausschnitts aus der Sendung lautet viel versprechend "Kein netter Empfang für Kanzlerin Merkel". Auch der dazugehörige Text  ist mit dem Titel "Pfiffe und Buh-Rufe für Angela Merkel" noch nah an der Realität. Schaut man sich jedoch den 31 Sekunden langen Ausschnitt aus der Sendung an, sind im Grunde nur 2 Schlüsse möglich:

1. Das war nicht die gestrige Veranstaltung auf dem Stuttgarter Marktplatz.

2. Der SWR schönt seine Berichte im Sinne der CDU. weiterlesen →

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Medienberichte 12.10.

Veröffentlicht am 12. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: Land will nicht für Nachbesserungen bei "S 21"-Brandschutz zahlen
dpa: Heiner Geißler: Ich will von der Bahn eine Stellungnahme
dpa: Ministerpräsident und Stuttgarter OB verärgert
SWR: Vorwürfe von Geißler im S21-Brandschutzstreit
ots: »bestgeplante Projekt« mit Problemen: Stuttgart 21
SL: Brandschutz-Desaster bei Stuttgart 21 muss Konsequenzen haben
Tagblatt: Brandschutz wird für S-21-Planer zur Dauerbaustelle
Südkurier: Kommentar: Haarsträubend
StN: Stuttgart 21: Besserer Brandschutz kostet mehr Geld
Eisenbahnjournal: Massive Brandschutzmängel bei Stuttgart 21
StN: Stuttgart 21: „Wahnsinn, was alles auf uns zukommt“
dpa: Platzregen und Pfeifkonzert: Ungemütlicher Empfang für Angela Merkel in Stuttgart
TAZ: Merkel unterstützt Turner in Stuttgart: Déjà-vu vor protestierender Menge
Handelblatt: Wahlkampfveranstaltung: Stuttgarter pfeifen Merkel aus
european-news-agency: Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stuttgart
dapd: Wahlkampfauftritt - Stuttgart-21-Gegner pfeifen Merkel aus
Rhein-Zeitung: Merkel wird in Stuttgart minutenlang ausgebuht
SWR: Pfiffe und Buh-Rufe für Angela Merkel
StZ: OB-Wahlkampf: Kanzlerin Merkel macht sich für Turner stark
StN: Stuttgarter OB-Wahl: CDU erwartet 5000 Zuhörer bei Merkel-Auftritt
StN: Stuttgarter OB-Wahl: Kanzlerin kämpft gegen Trillerpfeifen
Mannheimer Morgen: „Es ist schön laut hier“
BZ: Wahlhilfe: Merkel springt dem Stuttgarter OB-Kandidaten Turner zur Seite
StN: Stuttgarter OB-Wahl: Neun Bewerber bei der OB-Wahl
dpa: EnBW-Deal: Zu teuer oder angemessen? Experten uneins
SWR: Gutachter uneins über Milliardenpreis bei EnBW-Deal
dpa: Bundesrats-Präsident: Kretschmann ist der zweite Mann im Staat

Überregionale Tagesthemen
Handelsblatt: Was vom Tage bleibt: Finanzkrise reloaded
Spiegel: Friedensnobelpreis für EU: Europa-Skeptiker lästern über "Aprilscherz"
Aktion Direkte Demokratie: Friedensnobelpreis: Die Nomenklatura läuft Amok
StZ: Umstrittene Entscheidung: EU erhält den Friedensnobelpreis
StZ: Kommentar zum Friedensnobelpreis: Selbstvergessen – und doch geehrt

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